DE143644C

DE143644C -

Info

Publication number: DE143644C
Application number: DENDAT143644D
Authority: DE
Publication date: 1900-01-01

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT

Wie bekannt, haben aus Pappe oder dergl. hergestellte Gegenstände die Eigenschaft, daß sie sich leicht ausdehnen lassen und von selbst in ihrem Umfange sich wieder zusammenziehen. Nach der vorliegenden Erfindung sollen nun die vorerwähnten Eigenschaften der Pappe dazu ausgenutzt werden, dem Deckel und Boden in aus solchem Material hergestellten Gefäßen einen festen und sicheren Halt zu geben, indem man Deckel und Böden verwendet, die im Durchmesser größer sind als der innere Durchmesser der Gefäßmäntel, im übrigen aber auch gegenüber der Mantelwandung eine größere Dicke haben. Nachdem Böden oder Deckel am äußeren Umfange mit Klebstoff bestrichen' sind, werden die Gefäßmäntel an bestimmter Stelle des inneren Umfanges ebenfalls mit Klebstoff versehen, dann wird der Boden oder Deckel schräg eingelegt und durch geeignete Vorrichtungen im Gefäßmantel unter Ausweitung desselben emporgetrieben, d. h. in die richtige Lage gebracht, in welcher sie sodann durch die Spannkraft des Mantels erhalten bleiben.

Bei der vorliegenden Ausführungsform ist die Erfindung an einer Flasche und einer Dose dargestellt, und zwar zeigen die Fig. 1 bis 3 die Vorrichtung zum Einbringen des Deckels in den Mantel und die Art und Weise, wie der Deckel in die gewünschte Lage gebracht wird, während in den Fig. 4 bis 11 zwei verschiedene Vorrichtungen zum Einpressen der Böden in die betreffenden Gefäße veranschaulicht sind.

Nach dem vorliegenden Verfahren wird zunächst der Deckel in die Gefäßmäntel eingebracht.

Die Vorrichtung besteht aus einer Presse (Fig. ι bis 3), die in ihrem unteren Teile mit einem feststehenden hohen Klotze 23 und in ihrem oberen Teile mit einem in senkrechter Richtung auf- und abwärts sich bewegenden Preßstempel 16 versehen ist. Der Klotz 23 hat einen dem inneren Durchmesser der Gefäßmäntel entsprechenden Querschnitt, so daß letztere über ersteren hinweggeschoben werden können, während die Preßplatte 16 mit Rücksicht auf den Flaschenhals in der Mitte etwas ausgespart ist.

Die Arbeitsmethode ist folgende:

Die in bekannter Weise hergestellten Gefäßmäntel ι werden an der Stelle, wo der Deckel 3 seinen Sitz erhalten soll, inwendig mit Klebstoff bestrichen, sodann der auf seinem äußeren Umfange ebenfalls mit Klebstoff bestrichene, möglichst starke Deckel 3 schräg in den Mantel 1 eingelegt und hierauf der letztere über den Klotz 23 der Presse gestülpt (Fig. 1). Dann wird die Presse in Tätigkeit gesetzt und dabei durch Aufsetzen des nach abwärts sich bewegenden Preßstempels 16 auf den oberen Rand des Mantels 1 der letztere nach unten

über den Klotz hinweggeschoben, während der Deckel 3 durch die obere Fläche des Klotzes 23 gezwungen wird, in wagerechte Lage überzugehen. Da der Deckel 3 einen größeren Durchmesser als die lichte Weite des Mantels hat, wird der letztere nach oben hin etwas ausgeweitet und schließlich bei der weiteren Abwärtsbewegung der Preßplatte und Herunterschieben des Mantels über den Klotz der Deckel bis an den oberen Rand des Mantels hinaufbefördert (Fig. 2). In dieser Lage bleibt alsdann der Deckel durch den in seine Poren eingetretenen Klebstoff und jenen am inneren Umfange des Mantels befindlichen fest erhalten, und das soweit fertig gestellte Gefäß kann aus der Presse herausgenommen werden.

Genau in der vorbeschriebenen Weise wird bei Dosen der einen Ring darstellende, zur Aufnahme eines Blechverschlusses dienende Deckel eingebracht.

An Stelle des Klotzes 23 wird beispielsweise für Flaschen eine Vorrichtung benutzt, wie solche in Fig. 4 in Ansicht vor Beginn ihrer Wirksamkeit, in Fig. 6 im senkrechten Schnitt während ihrer Wirksamkeit, in Fig. 5 im senkrechten Schnitt während ihrer Tätigkeit, in Fig. 6 in Oberansicht und in Fig. 7 im Querschnitt nach der Linie M-M (Fig. 4) dargestellt ist.

Auf einer Grundplatte 8 befindet sich ein zentraler Kern 9, an welchem in den Punkten 10 vier (auch mehr oder weniger) Kniehebel 11,12 angelenkt sind, deren Arme 12 beweglich in das Kopfstück 13 einmontiert sind. Ein von einer Schraubenfeder 14 unterstützter Stab 15 hebt beständig das Kopfstück 13, so daß die Kniehebel in Strecklage um den zentralen Kern 9 anschließen (Fig. 4). In dieser Lage wird die an der für den Sitz des Bodens bestimmten Stelle inwendig mit Klebstoff bestrichene Flasche mit dem gegenüber dem Querschnitt des Gefäßmantels im Durchmesser wiederum größeren, auf seinem Umfange mit Klebstoff bestrichenen, schräg eingelegten Boden 2 auf den Kern 9 der Vorrichtung aufgeschoben.

Bei Abwärtsgang des Preßstempels 16 werden die Kniehebel 11,12 gezwungen, sich auseinander zu bewegen und die Lage Fig. 5 anzunehmen, wodurch der Boden 2 der Flasche während des gleichzeitigen Abwärtsganges des Mantels kräftig unterstützt und unter Ausweitung des letzteren der Boden 2 in seine Endlage gebracht wird, in welcher ihn dann der Klebstoff festhält. Geht der Preßstempel 16 zurück, so hebt die Feder 14 den Stab 15 und die Kniehebel 11, 12 schließen wieder an den zentralen Kern 9 an, so daß die Flasche, nunmehr so weit fertig, leicht abgenommen werden kann.

Bei der in den Fig. 8 bis *i 1 dargestellten Ausfuhrungsform sind in auf der Grundplatte 8 vorgesehenen Lagern 17, 17 vier (auch mehr oder weniger) um Zapfen 18 drehbare Backen 19 angeordnet, welche in der Ruhelage durch Federn 20, 20 oder auch durch einen umgelegten Gummiring gegen das zentrale Mittelstück 9 gepreßt werden. In dieser Lage ist es möglich, den in gleicher Weise wie der Flaschenmantel mit Klebstoff bestrichenen und den schräg eingelegten Boden 2 enthaltenden Dosenmantel 1 mit dem Ringe 7 über die Backen 19 zu schieben, so daß der Boden 2 auf das Auflagestück 21 aufzusitzen kommt.

Das Auflagestück 21 ist unten linsenförmig gedreht und liegt auf den abgerundeten Enden der Backen 19 auf. Sobald daher der Dosenmantel ι durch den Preßstempel 16 nach abwärts gepreßt wird, drückt das unten linsenförmige AuflagestUck 21 die Backen 19 auseinander (Fig. 9), so daß hierdurch der Boden 2 der Dose unter Ausweitung des Mantels 1 bis genau an den Rand des letzteren vorgeschoben wird. Hierauf geht die Preßplatte 16 wieder zurück und die Backen 19 klappen infolge der Federn 20, 20 gegeneinander, so daß die Dose aus der Preßvorrichtung entfernt werden kann.

Der feste Ring 22 dient dem Gefä'ßmantel während des Abwärtsschiebens durch die Preß- go platte zur Führung,

Da die Deckel und Böden gegenüber dem lichten Querschnitt des Gefäßmantels einen größeren Durchmesser haben und zwangsweise in den Mantel eingetrieben werden, wird der Mantel etwas ausgedehnt, zieht sich aber darauf in seinem Umfange wieder zusammen; so werden Deckel und Boden nicht nur durch den Klebstoff, sondern auch in ihrem vollen Umfange durch den Mantel fest eingepreßt gehalten werden, so daß ein Herausfallen dieser Teile gänzlich ausgeschlossen und ein Wiederherausbringen nur unter Anwendung von Gewalt möglich ist.

Claims

Patent-Ansprüche:

i. Verfahren zum Einsetzen der Böden und Deckel in aus Pappe oder dergl. hergestellte Gefäße, dadurch gekennzeichnet, daß die Böden und Deckel einen größeren Durchmesser haben,' als der lichte Querschnitt des Gefaßmantels beträgt, auf ihrem äußeren Umfange mit Klebstoff bestrichen, in die an der für ihren Sitz bestimmten, ebenfalls mit Klebstoff bestrichenen Stelle der Gefaßmäntel eingelegt und mittels geeigneter Preßvorrichtungen unter Ausdehnung des Mantels in diesen eingetrieben und in ihre richtige Lage gebracht, in

der sie durch den Klebstoff und die Spannkraft des Mantels festgehalten werden.
2. Zur Ausführung des Verfahrens nach Patent-Anspruch ι eine Preßvorrichtung, bestehend aus einer Anzahl um einen zentralen Kern (9) beweglich angeordneter Kniehebel (11, 12), welche bei Druck auf das Kopfstück (13) sich auseinander bewegen und für den Boden oder Deckel des Gefäßes während des Abwärtsganges des Gefäßmantels (1) und Einpressens des mit Hals versehenen oder als Ring ausgebildeten Deckels (3, 7) oder Bodens (2) eine tischartige Unterstützung bilden.
3. Eine Ausführungsform der Preßvorrichtung nach Patent-Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Anzahl sektorenartig um einen Zentralkern (9) drehbar angeordneter und gegen denselben federnder Backen (19), welche wahrend des Einpressens des Deckels oder Bodens in den im Ringe (22) geführten Mantel des Gefäßes durch ein an der Unterseite linsenförmig ausgebildetes, im Zentralkern (9) geführtes Auflagestück (21) auseinander bewegt werden und hierbei den Deckel oder den Boden längs der Innenfläche des Mantels (1) in die Endlage schieben.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.