DE1432120A1 - Abgabebehaelterverschluesse - Google Patents

Description

PArENTANWALT

8 MÜNCHEN 22 Isartvrplatz ·

Abgabebehälterversehlüsse

Die Erfindung bezieht sich auf Verbesserungen bei Abgabebehälterverschlüssen und insbesondere auf Verschlüsse der Art, bei denen ein Bauteil zwischen Stellungen gedreht werden kann, in denen er eine Abgabeöffnung sehliesst bzw. freigibt.

Verschlüsse der obengenannten Art werden vielfach enge- . wendet. Beispielsweise kann ein Behälter für Puder eine mit einer öffnung versehene obere Wandung haben und eine Kappe, die drehbar auf der genannten oDcrcn wandung * angeordnet ist und die weitere öffnungen hat, die in

809813/0236

Übereinstimmung mit der.ersten Öffnung oder aus s er Übereinstimmung mit dieser gebracht werden können,- indem die Kappe gedreht wird. ·

Ein Ziel der vorliegenden Erfindung ist, eine verbesserte Verschlußeinrichtung zu schaffen einschliesslich eines drehbaren Teil der obengenannten Art mit einer automa- ' tischen Einrichtung, um den drehbaren Teil aus einer offenen oder Abgabe-Stellung in eine geschlossene zurückzubringen,,

Ein weiteres Ziel der vorliegenden Erfindung ist, eine Baugruppe zu schaffen, die die genannte selbsttätige Rückholvorrichtung aufweist, wobei diese Vorrichtung auf die üblichen Federn verzichtet und einfach und wirtschaftlich herzustellen ist.

In Übereinstimmung mit bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung wird eine Behälterversehlußgruppe geschaffen, die aus einem ersten Bauteil mit einer Abgabeöffnung besteht. Dieser erste Bauteil kann ein Behälter oder ein Gefäß sein oder kann wahlweise "am Oberteil eines Behälters aufgesetzt, angeschraubt oder in anderer Weise daran befestigt sein. Die Gruppe weist auch einen zweiten- Bauteil auf. Eine Tülle ist an einem Bauteil befestigt und ein Drehorgan ist an dem anderen Bauteil.befestigt und nicht drehend in der Tülle aufgenommen. Dem-

809813/0236

gemäss liegen die beiden Bauteile einander gegenüber, wobei der zweite Bauteil normalerweise die Abgabeöffnung ' versehliesst.

Als ein bedeutsames Merkmal der Erfindung ist mindestens einer Teile, entweder die Tülle oder das Drehorgan.verdrehbar, um ein Drehen des zweiten Bauteiles gegenüber dem ersten Bauteile von Hand zu ermöglichen, um die Abgabeöffnung freizugeben. Weiterhin ist das drehbare Element elastisch, so'dass es automatisch den zweiten Bauteil bei seinem Loslassen·in die Stellung zurückführt, in der die Öffnung geschlossen wird«, Die Erfindung ist ganz besonders geeignet zum Verformen der Teile aus Kunststoff- So kann die Tülle aus einem Stück mit einem Bauteil hergestellt werden und das Drehorgan entweder aus einem Stück mit dem anderen Bauteil oder daran durch eine weitere Tülle befestigt werden. Wenn die zuerst erwähnte Tülle drehbar sein soll, dann kann der Bauteil, aus der sie verformt ist, beispielsweise aus Polypropylen bestehen, wobei die Tülle dünnwandig ist, damit sie verdreht werden kann. Starre Bauteile können beispielsweise aus Polystyrol hergestellt werden» In -jedem Falle sind di,e Verformungs- und Zusammenbau-Arbeitsgänge minimal.

Ein weiteres Merkmal der vorliegenden Erfindung liegt darin, dass eine Gruppe "aus einem ersten Bauteil und aus einem zweiten Bauteil zur Verfügung gestellt wird, von

809813/0236

%■-

14M12Q

- Mr- :..)..■■■.

denen der "eine eine vorher 'bestimmte Stellung im Ver- ^r ' hältiiis zum anderen hat mit "einem "f ersteh Körper- äuä einem einzigen Stück- aus "eiastisehem verdrehbärem Material der" eine Drehachse für den. eiiiefi der-'genannt en Bauteile'!-dar*·! stellt^ der gegenüber dem anderen .aus seiner vorher bestimmten· SteSl\ing verdreh^ai'· istϊ wobei^{1 r}di§sir elastische verdrehbare Körper aus einem Stück beispielsweise-^m-ei?*·", sten Bauteil befestigt wird undeinen. gegetoöheh-Ztlstahdi·"" hat, wenn der eine verdrehbare Bauteil sieh in seiner vorher' best iiümten^r Stellung' im^; Verhältnis"· zumϊ änderen Bau·*

tell QcXXIiIXcUo. JIiXXJiC SJL CXJ.tia.Xll'iCtluUJEXg, J.O b illliiUcb I/Cllö ■ UcXX^-" weisi am zweiten dieser Bauteile befestigt und greift.ah' dem einstückigen Körper an um diesen letzteren zu verdrehen^ wenn eliKer -des? Bauteile verdreht-wird« ''■'■■'.. ■ ■ -·: -

Weitere keriinaiie und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus' tier nächstehehden ^e^stifcie^buhgi raehiirerer^iii den ^h^LS^

ieiBhhungen^ da^gesteliiter iusfuhii^aigs·

Fig; 1 ist eine perspektivische Ansicht einer ersteh Ausrührungsform der¹-Erfindung; worin* die Tülle ver-» drehbar ist, -^* ,*" »» * <

Pigi 2 ist eine Schnittansicht entlang der Linie 2-2 der Pig; 1 und zeigt die Stellungen der inneren'Teile wenn die Baugruppe'sich in geschlossener Stellung befindet mit dem Deckelteil der Gruppe gestrichelt

Fig« JJ ist eine der Pig. 2 ähnliche Ansicht, die jedoch die Stellungen der inneren Teile zeigt, wenn die Gruppe sich in offener Stellung befindet, wobei der Deckelteil der Gruppe gestrichelt gezeichnet ist,

Fig. 4 ist eine bruchstückweise Schnittansicht entlang der Linie 4-4· der Fig. 2 und zeigt die verdrehbare Tülle in ihrer ungespannten Stellung,

Fig. 5 ist eine bruchstückweise perspektivische Ansicht und zeigt die verdrehbare Tülle in ihrer ungespannten Stellung,

Fig. 6 ist eine der Fig. 5 ähnliche Ansicht, die jedoch die verdrehbare Tülle in gespannter Stellung zeigt,

Fig· 7 ist eine der Fig. 4 ähnliche Ansicht, die jedoch .eine andere Ausführungsform der Erfindung mit einem verdrehbaren Drehorgan in ungespannter Stellung zeigt,

Fig. 8 ist eine der Fig. 6 ähnliche Ansicht, die jedoch diese Ausführungsform der Erfindung mit dem verdrehbaren Drehorgan in gespannter Stellung zeigt,

Fig. 9 ist eine bruchstückweise Schnittansicht einer anderen Ausführungsform, die die Baugruppe in geschlossener ungespannter Stellung als eine Deckeleinrichtung zeigt,

809813/0230

143212Ö

die im Zusammenhang mit einem Topf oder ähnlichen Behälter verwendet werden soll.

Fig. 10 ist eine Draufsieht auf diese Ausführungsform, die " den Deckel in seiner geschlossenen Stellung zeigt, . -

Fig. 11 ist eine:· der Fig. 10 ähnliche Ansieht, die jedoch den Deckel in seiner offenen Stellung zeigt,

Fig. 12 ist eine perspektivische Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform, die den. Deckel in seiner geschlossenen Stellung zeigt, - -

Fig. 13 ist eine der Fig» 12 ähnliche Ansicht, die jedoeh noch.eine weitere Äusführungsform zeigt,

Fig. l4 ist eine der Fig. 12 ähnliche Ansicht, die jedoch eine weitere Ausführungsform zeigt,

Fig. 15 ist eine der Fig. 12 ähnliche Ansicht einer weiteren Ausführungsform,

Fig. l6^ist: eine perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsform einer Abgabevorrichtung, die die Bauweise der Erfindung aufweist, wobei der Aufbau nach Fig. 1 einen .Deckel hat, der in festen Linien in einer geschlossenen Stellung in Fig· 1 gezeigt ist und in gestrichelten Linien in einer offenen Stellung in Fig. 1, , λ

Fig. 17-isfc'.ieine ftuerschnittsansicht entlang der Linie ^v 17-17 der Fig. l6 in Richtung der Pfeile gesehen, ^c

809*13/0235

Fig. 18 ist eine Querschnittsansicht ähnlich der Fig. einer weiteren Ausführungsfarm einer Abgabevorrichtung nach der Erfindung,

Fig. 19 ist eine auseinandergezogene perspektivische-Dar·; stellung einer weiteren Ausführungsform eines.Aufbaus nach der vorliegenden Erfindung -_s

Fig· 20 ist eine bruchstückweise auseinandergezogene perspektivische Darstellung einer' weiteren ' Ausführungsform eines Aufbaus nach der Erfindung,

Fig«, 21 ist eine Querschriittsansicht einer Abgabevorrichtung mit einer anderen Art von Aufbau nach der Erfindung "daran angebracht, " -

Fig. 22 ist eine Qüerschn'ittsähsicht des oberen Teiles ^: '

einer weiteren Ausführimgsform einer Abgab'evbrriehiungj, bei der der-s Aufbau nach eier Erfindung-. angewendet,, ist» „-

Fig. 23 ist eine Draufsicht auf eine einer- anderen ,AusfUhrungsform. eines. Auf baxia nach, der .Er·

Fig. 2k ist einö'Drauf sieht auf den Aufbau riaeh Figo '25 von der Unterseite der Fig* 23

Fig. 25 ist ein Querschrii4i des Alifbaiis· na^ii Figv 23 ent* land de^I^iii^aS-^^r^Fig^ 23 iii Richttäng ρέφ Efeile gesehen,! "

Fig, 26 ist

vergrössertem Maßstab im Vergleich zu Fig. 23 entlang der , Linie 26-26 der Fig. 23 in Richtung der Pfeile gesehen,

Fig,' 27 ist eine äuseinanüßrgezogene perspektivische Darstellung einer weiteren Ausführungsform einer. ÄbgabeyDrrich-_T tung; nach, der Erfindung.!..., ; . . . . .

Fig» 28 ist eine bruchstückweise senkrechte Schnittansicht . des Aufbäus nach Fig* ¹ZJ? -

Fig, 2g ist» eiüeSeJmitta&sieht;. einer weiteren form des AufbaiAs^liacii der Br^jLtjelung; angewendet am eines; iBfehälfeers'· Zi^ ^Koiiferolle ,$er Äbgab#vdes .

daraus,-':-, l/^:- '■·..* .;.,:■-..-u-:.-.-:: -.-ν ■?. --:■.': ,·' ^-'_Λ.·-;.".Λ' -,.,'--,;>· ;, .,,>,,.η-: Fig. "5Q .zeigt den Äuf-bmi .naeii: Fig^^^iaaeh jVersfcellen- ,,, _r - ;. "durch den. Beraitzeai-irF.eine ioff ene.; 4tellung_:>-;^:jdep'de halt abgegeben werdeil; kmm* t, :.,><..-o± .^::· M:t :_:..,-Π<■: .vai a^>u Figv Jh-- .^:ist.eine :S:cf]nittdraufsiJpht «giitiang -der ;:;Iiini;e M~3M: der MgV 2g:,ih/SichMahg_;xder:Pfeile gestehm/ -,-r:..:-l>,-^ ,?^i

Fig* 32 zeigt eine Äbänderurig des Aufbaüs nach Fig. ji" Pig* 33 ist eine auseihahdergezogene perspektivische An** sieht im Längsschnitt, eiher weiteren Ätisfiliu?üngsf^prtn einer Abgäbevorriehtung ftaeh der Erfindungj * 34 geipl tie feile der Fig. 33 ima|!usainmen#ebaul>en E

Fig* 3| zeigt ι wie dtr Behälter nach Fig«. 33 und ^ von.

ht*. und .;.-"■". : . - ■:;■.

Pig· 36 ist eine Draufsicht auf den Verschlußteil nach . 33 - 35-

. 1-6.

Bei der ersten Ausführungsform der Erfindung^ wie sie in Fig. 1 bis 6 ^eZCl₀V₉ ist eine Behälterverschlußeinrichtung dargestellt, die aus einem ersten Bauteil oder Behälterverschlußunterteil 110 besteht, der als Behälter dient. Der Hauptteil des Behälters besteht aus einem Boden 111 und einer senkrecht von ihm verlaufenden peripheren Seitenwandung 112. Diese Seitenwandung 112 entspricht zum grössten Teil in ihrer Form einem Zylinder mit einer Unterbrechung an einem Punk"t· Im Mittelpunkt des Bodens 111 ist der Behälter 110 mit einer herausragenden Tülle 113 versehen. Wahlweise und vorzugsweise ist die Tülle II3 aus einem Stück mit dem Boden 111 hergestellt. An der öffnung des zylindrischen Teiles der Seitenwandung 112 ist der Behälter 110 mit einer Verlängerung in Form einer im allgemeinen V-förmigen Verlängerung 119 des Bodens versehen und ein entsprechendes Paar Seitenwandungen und 118 erstrecken sich aufwärts von dieser Verlängerungsbodenwandung 119 und dienen selbst als entsprechende Verlängerungen der Seitenwandung 112· Vorzugsweise ist die Verbindung der Wandungen 117 und II8 abgerundet und die

Wandung 119 ist dementsprechend ebenfalls abgerundet. Der

Oberteil des unteren Teiles oder Behälters 110 ist offen

809813/023C

mit der Öffnung durch, die Wandungen 117 und 11.8 begrenzt, die eine Abgabeöffnung 121 bildet.

In Übereinstimmung mit dieser Äusführungsform sind die. Tülle 113 und der Unterteil 110. aus einem Stück aus-einem Kunststoff wie etwa Polypropylen in solcher Weise verformt, dass der Behälter yerhältnismässig starr, aber die Tülle 113 verdrehbar und elastisch ist. Während die Tülle und der Behälter aus der selben Materialstärke sein können, ist es auch beim Verformen möglich, die.,Tülle aus dünnerem Material herzustellen als den.Sest des Behälters, falls die Starrheit des Behälters verbessert und gleichzeitig der Tülle die gewünschte Biegsamkeit verliehen werden soll. Im normalen nichtgespannten Zustand der Tülle ist diese fakultativ von viereckigem Querschnitt, wobei sich ihre Wandungen 113 senkrecht vom Boden.111 aufwärts erstrecken. In jedem Falle dhat die Tülle einen vorher eingestellten normalen Zustande '.'■■■ :

Die Gruppe weist auch einen zweiten Bauteil oder Deckel IiA" auf. Der¹ Deckel HA hat- einen Hauptoberwandungsteil IjO von? im allgemeinen lixeisfQi^igem Querschnitt und eine äbwärtsgerichtete periphere Wandung 125» die von teilzyJLlpärischer Form 1st lind sicfe, drehbar um die Seite^niifeadußg* 112 herum erstreckt · Das ,Drehprgan 115 erstreölctei,^ieh isenkr.echt, abwärts vom-Mit^elpunkt der iDber-> ;

wandung IjO und besteht wahlweise und vorzugsweise aus ■ einem Stück mit der genannten Qberwandung IJO, -Bei dieser.· ^: Ausführungsform kann beispielsweise der Deckel Il4 starr und vollständig aus einem· Kunststoff'wie etwa: Poly styrol verformt sein,'Bas genannte Brehorgan llg- ist wahlweise. von viereckigem Querschnitt und hat vorzugsweis.© ifö Jedem Falle den gleichen Querschnitt wie die Tülle 113t. Der·.· Deekel Il4 hat eine VerlangeriMg 120 von im;wesentlichen der gleichen Form" wie Böäenwanäverlängerung 119 ..und ist. so ausgebildet, dass sie über'der'Abgabeöffnung-.121 in normaler Stellung- des Deckels li4 liegt und aiesö abdeckt*: Das Drehorgan 115 erstreckt sieh nicht drehbar in die ■ , !Tülle 113. Wahlweise kaM'jedes beliebige geeignete . Mittel verwendet' werden,' um-das Drehörgan II5 in die :... . TÜlie il^ einzubringen; Sö^;kann beispielsweise der Ein- ... . griff'der ^;beiden T ei Ie'- ineinander vollständig im'Rieibungseingriff erfolgenί"''■ Wahlweise kann das · Drehergan· II5. einen, ■■ Wulst 115a haben, der sich um seinen Umfang erstaieefet ,und., die Wandungen 113' der Tülle II3 können eine entsprechende Nut iija^;tiabehV dife -■ sicfi· tan -ihren' Umfang auf- ihren Imie f lachen' eFstr^eO-Jct; Beim -Zusammenbau kann- das^Drehörgan 115 in die Tülie^; ^'l^eingef ttnrt^T; t&d
bis der'Wulst 115a in· die¹ Hut-JlJa
weise'"kann in dieser Stellung der' Böden des-115 lel^c<lht^: über dem' "Boden' der¹ T^lIe II3 -liegehv: Wahlweise-.

llegt'in"Se¹T züsamöiengefeäit^ren^:"S%el^!lung^!

115 und der Tülle I15 die Oberwandung 150 dureh Reibung

8098

an der Oberkante der Seitenwandung 1X2 ξϋα und die Verlängerung 120 liegt durch Reibung' an den Oberkanten der Wandungen 117 und-llS an. Die Oberwandung 1^0 ist leicht federnd und die entsprechenden Stellungen dee Wulsten Ii5a und der Nut 113a können so sein", dass sie leicht· den Mittel- " punkt der'öberwandung I5Ö in die zusammengebauten Stellungen der Teile'drücken, wodurch sichergestellt wird, dass das gewünschte Zusammenpassen durch Reibung Zwischen dem Deckel " und dein'Behälter aufrechterhalten bleibt. " ■ -

Im normalen Zustand der Baugruppe ist wie in Fig. 1, 2, 4 und 5 'gezeigt,' die" Tülle ungespannt und weist ihren nor-· ; malen viereckigen Querschnitt auf i^d die DeGkelverlängerürtg 120 liegt Über der Abgabeöffnung 121 und versohiiesst sie* " In dieser Stellung liegt wahlweise ein Ende der Deckel»· . seitenwandung 125 an der Viandungsverlängerung II8 an um als Anschlag, gegen die Drehung des Peokels in einer Rieh« tung_v zu dienen._Or Ebenso liegt im normalen Zustand d<?i» Teile das andere Ende der peckelseitenwandung 125 in einer Entfernung von ££f Wändungsverla^erutig Ϊ

Um Biiien oder ^andere Gegenstände ίΛΟ ab^ugejben

ührze|lg#3p&inne, von oben geseh^n^ gedl-eht in öeinl |li |?ig_A 6. geeeigt^ Stellving,, um so küng'dee P^aKeIs zu gestatten.

BADORiGINAL

- i5 -

Wenn die aufgewendete Verdrehungskraft vergrössert wird, wird das Ausmaß der Drehung des Deckels vergrösserti So . kann durch wahlweise Anwendung von Drehkraft der Deckel In eine Stellung gedreht werden* in der die Abgabeöffnung 121 freigegeben wird, um dadurch das Entfernen des Inhaltes aus der Gruppe zu gestatten« Bei Loslassen des Deckels 124 in seiner in der Drehung verformten und gespannten Stellung kehrt infolge der elastischen Art der Tülle 115 diese Tülle 115 in ihren normalen vorher eingestellten ungespannten Zustand zurück und bewirkt, dass das Drehorgan 115 einem gleichartigen Rückholen ausgesetzt wird, so dass der Deckel in seine normale geschlossene Stellung zurückkehrt und die Abgabeöffnung 121 verschliesst, wodurch ein Verschütten oder ein weiteres Entnehmen des Inhaltes verhütet wird«.

. 7 - 8,

Bei dieser Ausführungsform haben der Deckel 250 und der Boden. 211, die dem Deckel 150 und dem Boden 111 der ersten Ausführungsform entsprechen,.starre Tüllen 222 und 215. Das Drehorgan 215 wird durch einen Wulst 215b in einer Nut 215b der Tülle 222 und durch einen Wulst 215a in einer Nut 215a der Tülle 215 festgelegt. Vorzugswelse ist das Drehorgan aus Polypropylen oder einem anderen geeigneten Material verformt,- so dass es biegsam Ist, was gestattet, dass das Drehorgan verdreht wird. Fig, 7 zeigt das Dreh-

809813/0236

■ - - -- > ■■■, :" .--:ΐ*$212β

organ 21.5 in. seinernormalen.angespannten wahlwei.se vier« ee-fclgen. ffeafcelfc. rai.fe.deaa- Gruppe in gesotiXossener Stellimg., Fig., 8 zeigt; die Verdrehung.des Drehorgäns 215 &1& Ergeb·» nls: der Yerdrehung des Deckels 2"5O, Beim Loslassen des Deckels■, kehr1?üas Drehorgan 215 in seinen normalen vorherigen Zustand zurück und bewirkt, dass der Deckel.in seine geschlossene Stellung zurückkehrt. .

. giß:. 9 - 11. ,

Bei dieser Aus führung sform hat der Grundteil 310 die Form ■■-" einer Schraubkappe 525 mit einer Seitenwandung 512 und Gewindegängen 324·,Die Verdickurig 340 hat eine viereckige ο > oder ähnliche Bohrung 341, die als Tülle dient. Der Deckel ■ 314 hat ein Drehorgan 315 von einem Querschnitt, der ähnlich dem der Tüllenbohrung 34X und wird durch ReilDung darin aufgenommen. Der Teil 342 des Drehorgahs: 315 verhütet,; das es herausgezogen wird..

Das Drehorgan 315 und der Deckel 314 können aus Polypropylenmaterial od,dgl. hergestellt sein* Dei¹ Deckel. 3l4 liegt' :· · normalerweise über der Öffnung 321 in der oberen Wandung. 323. Wenn der Deckel 3l4 in die in Fig. 11 gezeigte · . .-...-■ Stellung gedreht wird, gibt er die Öffnung 321 frei"und verdreht das Drehorgan 315· Wahlweise kann sich die · ' \ Arretierung 328 in-der Wandung 325 lösbar in eine öffnung: 329 in dem Element 3l4 erstrecken,; um den Deckel lösbar "

S09813/0 2 3S

in seiner offenen Stellung zu halten. Bei Herausnahme der-Arretierung aus der Öffnung wird der Deckel automatisch durch sein Drehorgan 315 wieder in die geschlossene Stellung nach Pig. IO zurückgedreht.

Fig. 12 - 13 ·

Diese Ausführungform der Erfindung dient als Deckelverschlußgruppe für „Tiegel oder ähnliche Behälter. Die Gruppe ist mit einem Grundteil 410 versehen mit einer Oberwandung 423 von der eine zylindrische periphere Seitenwandung·4ΐ2 sich nach unten erstreckt. Die innere Oberfläche der Seiten» wandung- 412 ist mit Gewindegängen 424 versehen, die es gestatten, die Deckelgruppe auf die Oberseite eines Tiegels oder Behälters aufzuschrauben.

Eine hohle becherartige Vertiefung 455 hängt von der Mitte der Oberwandung 423 abwarte mit Seitenwandungen 450 die abwärts auf die Mitte der Vertiefung zu geneigt sind und es ist eine untere flache Wandung 422 vorhanden* die parallel zur Oberwandung 422 liegt. Vorzugsweise ist die Seitenwandung 450 der V#rtiefung ähnlich 4em Drehpunkt eines Kegels und die Bodtnwandung 422 hat einen kreisförmigen Umfang. ■

Ein« Öffnung 451, vorzugsweise viereckig* erstreckt sich durch die ^odenwandung 422 an ihrer Mitte und bildet damit

' ^: ■ BAD 0R5GSNAL

die Bohrung einer Tülle, während die Bodehwaniing 422 die Wände der genannten Tülle darstellt« Eine zweite Öffnung 421 ist exzentrisch auf der oberen Wandung 42j5 angeordnet. Wahlweise ist die zweite Öffnung 421 von kreisförmiger Gestalt. Vorzugsweis.e sind die Vertiefung 455 und der Rest eines Grundteiles 410 aus einem Stück aus Polystyrol verformt, das diesen Teilen die erforderliche Starrheit vermittelt.

Die Verschlußgruppe ist mit einem zweiten und einem Deckel 4l4 versehen^ der eine Oberwandung 427 aufweist, von der eine periphere zylindrische Seitenwandung 425 abwärtsgeriehtet ist. Ein Drehorgan 415 hängt von der Mitte" der Oberwandung mit gleichem Querschnitt bis zur Vertiefungsbodenwandungsöffnung 451 hinab und entspricht dem .Drehorgan 315·. Ein Ansatz 442 entspricht dem Ansatz 342. Vorzugsweise sind das Drehorgan 415* der Ansatz 442 und der Deckel 4l4 aus Polypropylen hergestellt, wobei das Drehorgan und der Ansatz von kleineren Abmessungen sind, so dass&'Sie einen gewissen^ Grad an Eljasttzität bieten, während der Rest des Deckels starr "bleibt. Um "äen Deckel ^

414 am Grundteil 4lO zu befestigen, wird das Drehorgan

415 in die Ve^tiefungsiJoäenwandungsÖffnung 451 eingeführt, wodurch.der Lappen 442 zusammengepresst wM. Bei einem

weiteren Abwärtsdrücken des Drehorganes springt der elastische Lappen aus der Öffnung 451 heraus und umfasst die untere Oberfläche der Vertiefungsbodenwandung 422.

Dadurch legt sich der Deckel mit Reibung gegen den Grundteil,, und deckt die Oberwandung 427 und Seitenwandung 425 ' 6zw. liegt über der Oberwandung 423 und der Seitenwandung 4X2 des Grundteiles. Die Berührung zwischen dem Deckel und dem Grundteil verhütet jedoch nicht eine relative Gleit· bewegung zwischen ihnen. Eine öffnung 426 von gleichem Querschnitt wie öffnung 421 ist exzentrisch auf der Deckeloberwandung 427 in einer radialen Entfernung vom Mittelpunkt der Deckeloberwandung angeordnet identisch mit dem Abstand, im dem die öffnung 421 von der Mitte der Grundteiloberwandung 423 entfernt liegt. In der geschlossenen Stellung der Gruppe wenn das Drehorgan 415 sich in seinem normalen ungespannten Zustand befindet und vorzugsweise von viereckigem Querschnitt ist, wird die öffnung 426 in Umfangsrichtung van. der öffnung 421 weg verschoben, so dass die Öffnungen verschlossen sind» Die öffnung 421 ist durch die Deckeloberwandung 427 verschlossen und die öffnung 426 durch die Grundteiloberwandung 42J. Dadurch wird eine Entnehme des Inhalts aus dem Tiegel verhindert.

ITm den Tiegel au öffnen, so dass 4er Inhalt abgegeben wer* den kann, wird der Deokelobtrteil entgegen den Uhrzeigersinne, von oben gesehen, gedreht, bis die öffnungen 421, 4-26 in Überelnstiraming miteinander stehen« Fig. 1J5 zeigt klar die VersohluJgruppe in Ihrer offenen Abgäbestellung· Da. das Drehorgan 415 biegsam ist, verdreht es sich und gestattet dadurch die Drehwirkung des Deckels. Wie oben ge«

809813/0230

- l8 -

sagt, kann der Deckel, obwohl er in Reibungskontakt mit dem Grundteil steht, in die offene Stellung gedreht werden.

Um den Deckel zu schliessea braucht er nur aus seiner offenen Stellung freigegeben zu werden, so dass er dann in seine geschlossene Stellung zurückkehrt, in der die Öffnungen verschlossen sind, so dass dadurch das Herausnehmen des Inhaltes aus dem Tiegel verhindert wird. Die elastische Art des Drehorganes bewirkt, dass es automatisch in sinen vorbestimmten normalen ungespannten Zustand zurückkehrt und dadurch die gewünschte Deckelrückführung bewirkt. Es wird nochmals wiederholt, dass die Reibungsberührung zwischen dem Deckel und dem Grundteil die Bewegung des Deckels in keiner Weise stört.

Fig. IA

Diese Ausführungsform ist durchaus ähnlich der nach Fig. 12-13. Jedoch sind der Deckelteil 514, das Drehorgan 515 und der Ansatz 542 vorzugsweise vollständig aus Polystyrol od,dgl. hergestellt u« «int gewisse Starrheit zu erreichen. Zusätzlich sind die Oberwandung 533* die Orundteileeiienwandung 512 und dt« Terfciefune 515 vorzugsweise aus f&lypropylen od»dgl. hergestellt uai die cntspreohend· Elastizität zu erhalten» Zueätalioh besteht der Bund 552 mit der Tier· •okigen Bohrung 553 *us eine« Stück alt dem Boden der Tüll« oder Vertiefung 550 vm das Drehorgan 515 von gleieh«· Quer-0ohnit;t; aufzunehmen· .

ί ι

600013/0236

Die Arbeitsweise und die Bauwelse der Ausführungsform nach Fig. "Xh ist ähnlich der nach Fig. 12 - 13 -mit .der Ausnahme, ; dass, weiin der Deckel verdreht wird, um die Öffnungen 521 .; und 526 in Übereinstimmung miteinander zu bringen, die .. Tülle 5^2 verdreht wird mit einer Vorspannung dies es .¹EIe-, mentes, die es veranlasst, deii Deckel in - seine-Normalstellung zurückizubringen,· wenn 'der Benutzer-IhTi-IoSIaSSt. ■ ,-; .

.¹15.

Diese Ausführungsform ist ähnlich denen nach Fig„ 12-1J5 und l4. Jedoch ragt die Tülle 66O von dem Deckel 6l4 nach unten und nimmt das Drehorgan 615 auf, das sieh vom Boden der Tülle oder Vertiefung '622 nach aufwärts erstreckt« Das Ürehörgah 6l5'fra1r vorzugsweise einen · rechteckigen ■ ; Querschnitt und seih vergrössertes Ansatzende 6^2 wird ... durch die Öffnung''662 ili der TüH'enbödenwandung - 66I gedrückt. Das D'rehdrgari 6l5 besteht aus Pölypi*opyl'eja. odidgli ·. und kann auö einem Stück mit dferßrüpiJe 655 besteilen«, Es .* ist klär,^^"dass^ciie Arbeitsweise "diesel' ^fAusführungsfoEm ·.-...; sehr ähnlich dem Betrieb der beiden direkt vorstehend be- . scnriebenen Formen Ist; insofern; dass we^n-die Kappe 61Ψ gedreht wird, um Ole Öffnungen 626 und 621 in Übereinstimmung zu'bringen, das'Drehbrgan 615 verdreht wird« Wenn ■··. das Element 6l4 losgelassen wird, 4kehrt das Brehorgan · 615 in seine normale Stellung zurück und bewegt die Öffnungen 626 und 621 aus ihrer Übereinstimmung h.eraus.

. Pig. 16 und 17 ·

Diese Ansichten zeigen eine Abgabevorrichtung 20 aus einem Behälter 22 der aus einem Paar entgegengesetzter Seitenwandungen 24, einem Boden 26 und einer rückwärtigen Wandung 25 besteht. Die Seitenwandungen 24 bilden zwischen sich eine Öffnung für den Behälter 22 und diese Öffnung ist normalerweise durch einen Deckel 28 geschlossen, der vorzugsweise aus Polypropylen besteht. Der Deckel 28 hat eine Oberwandung JO und eine Vorderwandung 52 und liegt zwischen den Seitenwandungen 24 ucs Behälters 22, um normalerweise die öffnung zu verschliessen, die sich zwischen den Seitenwandungen 24 befindet um zu verhüten, dass irgendwelcher Inhalt aus dem Behälter abgegeben wird, so lange der Deckel sich in der geschlossenen Stellung befindet, wie sie in festen Linien in Fig. l6 gezeigt ist.

Der Deckel 28 kann gegenüber dem Behälter 22 aus der Stellung in festen Linien, wie sie in Fig. 16 gezeigt ist, in die in der gleichen Figur gezeigte Stellung in strichpunktierten Linien gebracht werden, um den Behälter 22 zu öffnen durch Freigeben'seiner öffnung in solcher Art und Weise, dass der Inhalt des Behälters daraus abgegeben werden kann und für diesen Zweck haben die Seitenwandung 24 ein Paar miteinander ausgerichteter öffnungen 54 von nicht kreisförmigem Querschnitt, wobei diese Öffnungen in dem dargestellter Beispiel einen viereckigen Querschnitt haben.

809813/0236

Unter Hinweis auf Fig. 17 ist es klar, dass die Oberwandung 30 des Deckels 28 ein Paar herausragender Teile 36 hat, die sich in die miteinander ausgerichteten öffnungen 34 erstrecken und in Übereinstimmung mit der Erfindung haben diese herausragenden Teile 36 die Form einteiliger Körper aus festem elastischem verdrehbarem Material. Wenn der Deckel 28 sich in der in Fig. l6 gezeigten geschlossenen Stellung befindet, haben diese Körper 36 einen solchen Zustand, dass sie den Deckel 28 in seiner geschlossenen Stellung halten. Wenn jedoch der Deckel 28 im Verhältnis zum Behälter 22 in die Stellung in strichpunktierten Linien In Fig. 16 gebracht wird, werden die elastischen Körper 36 verdreht und wegen ihrer inhärenten Elastizität kehren sie in den Zustand zurück, indem sie sich befinden wenn der Deckel 28 sich in seiner geschlossenen Stellung befindet, so dass bei Freigabe des Deckels 28, nachdem er in die offene Stellung verschoben worden ist, die in strichpunktierten Linien in Fig. 16 dargestellt ist, die Körper 36 automatisch ihre Anfangsstellung wieder einnehmen und dadurch automatisch den Deckel 28 in seine geschlossene Stellung zurückführen, wie sie in festen Linien in Fig. gezeigt ist.

Fig. 18

Diese Ausführungsform ist ähnlich der nach Fig. l6 und Jedoch hat der Deckel 40 eine Oberwandung 42 und Seitenwandungen 44, an der Aussenseite der Behälter Seitenwandungen 24. Die Stifte 46, die sich von den Wandungen 44

809813/023C

einwärts erstrecken, entsprechen den Stiften 56 der Fig. 16 und 17 und erstrecken sich einwärts in die Öffnungen der Wandungen 24. Die Arbeitsweise der Ausführungsform nach Pig. 18 entspricht der Arbeitsweise, nach der Ausführungsform nach Pig. l6 und 17. -

Fig. 19 "

Die in Fig. 19 gezeigte Abgabevorrichtung umfasst einen Behälter 50 mit einer Hinterwandung 52* einem Paar entgegengesetzter Seitenwandungen 54, einer Bodenwandung 56, wobei diese Seitenwandungen 54 zwischen sich selbst die Öffnung des Behälters darstellen, durch die der Inhalt abgegeben werden kann. Das Paar entgegengesetzter Seitenwandungen ist mit einem Paar miteinander ausgerichteter nichtkreisförmi· ger Öffnungen 58 ausgebildet, die neben den vorderen oberen Kanten der Seitenwandungen 54 liegen. Der Deckel 60 besitzt auch eine Oberwendung 62 und eine Vorderwandung 64 und wenn der Deckel 60 zwischen den Seitenwandungen 54 liegt mit seiner Oberwandung 62 parallel zur Bodenwandung 56 und seiner Vorderwandung 64 parallel zur Hinterwandung 52 ist der Behälter 50 geschlossen. Der Deckel 60 hat an der Verbindungsstelle seiner Wandungen 62 und 64 ein Paar aus einem Stück damit bestehender Teile 66, die an den entgegengesetzten Seitenoberflächen des Deckels 6O liegen und wovon nur einer in Fig. 4 sichtbar ist und diese Teile 66 sind mit einem Paar miteinander ausgerichteter öff- · nungen 68 ausgebildet, die von nichtkreisförjnigem Quer-

809813/0236

schnitt sind. Diese Öffnungen 68 sind vom gleichen Querschnitt wie die öffnungen 58 und wenn der Deckel 60 sich in seiner geschlossenen Stellung befindet, sind die öffnungen 68 ebenfalls winkelmässig mit den öffnungen 58 ausgerichtete wobei alle diese öffnungen 58 und 68 entlang einer gemeinsamen Achse liegen.

Bei der Ausführungsform nach Pig, 19 können alle oben beschriebenen Bestandteile aus einem ziemlich starren Material hergestellt sein, wie beispielsweise Polystyrol. Gemäss'dieser Ausführungsform ist ein Paar vollständig getrennter''länglicher fester Körper 70 aus elastischem verdrehbarem Material, wie etwa Polypropylen vorhanden und diöse Körper bilden die Drehachse des Deckels 60 im verhältnis zum Behälter 50. Jeder der Körper 70 weist einen ländlichen Teil 72 auf, der in einem inneren zugespitzten iSnde' 7% endet und ein Paar ringförmiger Nuten aufweist. !Es ist darauf hinzuweisen, dass der längliche Teil 72 deW Körpers 70 einen Querschnitt aufweist, der mit dem der Öffnungen 58 und 68 übereinstimmt. Das Paar Körper 70 kann von entgegengesetzten Richtungen in die öffnungen 58 von der Aussenseite des Behälters 50 eingeführt werden, wobei die zugespitzten Enden 74 zuerst in die öffnungen 58 eingebracht werden, so dass auf diese Art und Weise das Zusammenbauen der Körper 70 mit dem Behälter 50 und dem Deckel 60 erleichtert wird und die Körper 70 auf diese Art und Weise in die ausgerichteten öffnungen 58 und 68 eingeführt werden, bis die äusseren

809813/0236*

Nuten 76 der Körper 70 an den Aussenoberflächen der Seitenwandungen 54 liegen. Der Abstand zwischen einem Paar Nuten 76 eines Jeden Körpers 70 ist gleich der Stärke einer Seitenwandung 54 plus der Stärke eines Teiles 66 des Deckels 60, so dass, wenn die äussere Nut J6 an der Aussenfläche der Seitenwandung 54 liegt, die innere Nut 76 an der Innnen-, fläche des Teiles 66 des Deckels 60 liegt und wenn jeder Körper JO sich in dieser Stellung befindet, können Schnappringe 78 in.die Nuten 76 eingebracht werden, um den Bauteil, 7Oi der mit dem Behälter 50 und dem Deckel 60 zusammengebaut ist zu 'halten. Wenn der Deckel 60 aus seiner geschlossenen Stellung heraus bewegt wird, werden die einteiligen Körper 70 über den Zustand hinaus verdreht, den -sie haben, wenn der Deckel 60 sich.in seiner geschlossenen Stellung befindet, so dass diese Bauteile ' 70 durch ihre-inhärente Elastizität in ihren ursprünglichen Zustand zurückzukehren trachten, mit dem Ergebnis, dass wenn der Benutzer den Deckel 60 loslässt, die Bauteile 7P den Deckel ,60 automatisch in seine geschlossene Stellung zurückdrehen.

Fig. 20

Diese Ausführungsform entspricht der Fig. 19 mit der Ausnahme, dass der Körper JO durch einen Körper 80 von sohlüsselloohartigem Querschnitt ersetzt wird, mit einem zylindrischen Teil 82 und einer Rippe 84. Die Wandungen 54' haben entsprechende Schlussellochoffnungen 86 und die

609813/0230

Teile 88 des Deckels haben auoh miteinander ausgerichtete öffnungen S>0 von Schlüssellochbauweise. Die Deckelwandungen 62^f und 64 * entsprechen den Deckelwandungen 62 und 64 nach Fig. 19. Es ist klar, daß der Bauteil 80 durch die miteinander ausgerichteten öffnungen 86 und 90 geführt werden kann und daß die Arbeitsweise der AusfUhrungsform nach Fig. 20 die gleiche ist, wie die nach Fig. 19.

Fig. 21

Diese Ausführungsform entspricht im allgemeinen den Ausführungsformen nach Fig. 1 bis 8, obwohl die leicht abweichende Gestalt gegeben ist und eine verbesserte Lagervorrichtung für den verdrehbaren Steuerungsteil.

Fig. 21 zeigt einen Behälter 92 mit einer Bodenwandung 94 und einer zylindrischen Seltenwandung 96, wobei die Kerbe 98 sich von deren Oberkante abwärts erstreckt. Der Deckel 100 liegt über dem Behälter und hat eine zylindrische Seitenwandung Io2 mit einer öffnung Io4, die mit der Kerbe 98 in einer gedrehten Stellung des Dekels zur Abgabe des Inhaltes aus dem Behälter ausgerichtet werden kann. _t

Der Deckel 100 kann zusammen mit seiner abwärts gerichteten Verlängerung oder dem Drehorgan I08 aus verhältnismässig starrem Material hergestellt sein, wie etwa Polystyrol. Die Tülle I06, die sich von der Bodenwaodung 94 aufwärts erstreckt und vorzugsweise aus einem Stück damit besteht, dient als elastischer

8Q9813/023G

verdrehbarer Körper aus einem Stück und kann aus Polypropylen od. dgl. hergestellt sein. Die Elemente Io8 TBd Io6 sind von zueinander passendem, nicht kreisförmigem Querschnitt, wobei das Elemet Io8 im Element Io6 mit Hilfe eines Wulstes 110 des Elementes Io8 und einer Nut in der Wandung des Elementes Io6 ähnlich der Fig. 4 " aufgenommen wird.

Der Körper Io6 erstreckt sich vollständig hinauf bis zur unteren Oberfläche der Wandung 100, die einen abäwrts gerichteten inneren Flansch 112 aufweist, der den Körper Io6 eng umgibt.· Auf diese Art und Weise haben der herausragende Teil Io8 und der Kaper Io6 einen verhältnismässig großen Lagerbereich im Verhältnis zueinander und ein seitliches Verschieben des Deckels gegenüber dem Behälter wird vermieden.

Wenn der Deckel gedreht wird, um die Öffnung Io4 und den Schlitz 98 in Übereinstimmung miteinander · zu bringen, wird der Körper I06 v»rdr«ht, eo dafi bei Loslassen des Deckels der Körper I06 in seine normal· Stellung zurückkehrteund die öffnung Io4 ausser übereinstimmung mit dem Schlitz 98 bewegt.

. 22

S Diese ist Fig. 13 und 14 sehr ähnlich, mit

cd Ausnahme einer Abwandlung in der Lageranordnung.

Die Behälterschraubkappe II6 hat eine obere Wandung II8 mit einer Abgabeöffnung 12o und einer mittigen ·

Vertiefung 122, wobei die untere waagerechte Wand eine öffnung 124 von nicht kreisförmigem Querschnitt hat.

Der drehbare Deckel 126 hat eine öffnung 128 und einen mittig nach unten gerichteten aus einem Stück damit bestehenden elastischen Körper 150, der beispielsweise aus Polypropylen hergestellt ist. Der Körper 130 hat eine Form, die mit der Form von 124 übereinstimmt und durch die öffnung 124 verläuft, und an seinem unteren Ende in einem verdickten Kopf 132 endet.

Wie bei anderen Ausführungsformen ist es klar, daß, wenn der Deckel 126 -des Abgabebehälters 114 gedreht wird, um die öffnungen 128 und 120 in Übereinstimmung zu bringen, der Körper 130 verdreht wird. Beim Loslassen des Deckels kehrt der Körper 130 in seinen anfänglichen Zustand zurück und bringt die öffnungen 128 und 126 ausser Übereinstimmung.

Die Wandung 126 hat einen abwärts gerichteten kontinuierlichen Flansch 134, der sich durch Lagerung gegen die innere Oberfläche der peripheren Wandung der Vertiefung 122 erstreckt, um als Führung für den Bauteil 126 währeiid seiner Drehkwegung im Verhältnis zum Bauteil 116 um die Achse des Körpers 130 zu dienen.

Fig. 23 - 26

Der Abgabebehälter 136, der in diesen Ansichten .dargestellt let, besteht aus einem Behälter, von dem nur der obere Teil 137 dargestellt ist. Dieser obere Teil

809813/0 236 original jnspected

157 kann aus einem Stück mit dem Rest des Behälters bestehen oder kann die Form einer abnehmbaren Kappe haben, wie das der Fall mit Bauteil 116 der Fig. 22 war. Dieser obere Teil 137 des Behälters weist an seiner oberen Fläche einen ringförmigen Führungsflansch I38 auf. Ebenso ist die Oberwandung des Behälters mit einer Abgabeöffnung l40 ausgebildet, die ganz klar in Fig. 24 gezeigt ist. Wie aus Fig. 24 hervorgeht, liegt diese Abgabeöffnung l4o in einem gegebenen Bereijh innerhalb des Bereiches, der durch die Führungsrippe I38 umgeben wird und die obere Wandung 137 des Behälters weist ein paar zusätzliche Öffnungen 142 und 144 auf, die in einem paar zusätzlicher Zonen liegen, die winkelmässig gegenüber der Zone verteilt sind, die die öffnung l40 aufweist und zwar'um die Mittelachse der kreisförmigen Lippe 138. Während die öffnung l4o die Form einer einzelnen verhältnismässig großen Öffnung hat, ist darauf hinzuweisen, daß die Öffnungen 142 und 144 die Form von Ansammlungen von Öffnungen aufweisen und in dem besonderen dargestellten Beispiel die öffnungen, die die öffnung 142 darstellen, von geringerer Größe sind als die öffnungen, die die öffnung 144 darstellen.

Die Zonen, die die öffnungen l40, l42, 144 einsohliessen, sind voneinander durch drei längliche herausragende . Teile l46 getrennt, die an der Unterseite der Oberwandung 137 befestigt sind und im wesentlichen radial im Verhältnis zur'Mittelachse der kreisförmigen Lippe 138 herausragen.

809813/0236

U3212G

Diese länglichen, im wesentlichen radial herausragenden Teile 146 haben jeder den senkrechten Schnitt, wie er in Pig. 26 dargestellt ist. So ergibt sich aus Fig. 26 daß jeder herausragende Teil 146 einen dreieckigen senkrechten Querschnitt hat und eine Seiten oberfläche 148, die sich im wesentlichen senkrecht von der Unterseite der Oberwandung 137 erstreckt und eine, entgegengesetzte Seitenoberfläohe 150, die in einem anderen Winkel geneigt 1st, als einen rechten Winkel zur Innenoberfläche der Oberwandung des Behälters.

Innerhalb der kreisförmigen Führungslippe befindet sich ein umlaufender Deckelteil 152, der in geeigneter Art und Weise durch einen Knopf 154 ergriffen werden kann, der aus einem Stück mit dem Deckelteil besteht, wobei dieser Knopf 154aufwärts aus einer Wandung 156 dea Deckels 152 herausragt, der an seinem äußeren Umfang von kreisförmiger Gestalt ist und eng von der Führungslippe 138 umgeben wird, so daß diese letztere die Wandung 156 au einer Drehbewegung führt. Diese verhMltnismltsaig flache Wandung 156 des Deckels 152 1st mit einer Abgabeöffnung 158 versehen, die die co Gestalt hat, wie sie klar in gestrichelten Linien in **· Fig. 9 gezeigt ist und in der unten beschriebenen Art und ^JJ* Weise ist diese öffnung 158 so beschaffen, daß sie wahl-

« weise mit einer beliebigen der öffnungen l40, 142,

© " nach Wahl des Benutzers ausgerichtet werden kann. «o

Die Oberwandung 137 des Behälters ist mit einer mittigen öffnung I60 ausgebildet, die koaxial 8AD ORiGlNAL

mit der kreisförmigen Führungsrippe 138 liegt und die Wandung 156 des Deckels 152 hat aus einem Stück damit ausgebildet einen einteiligen festen Körper l62 aus elastischem verdrehbarem Material, das sich abwärts durch dieMittelöffnung I60 erstreckt und die Drehachse des Deckels 152 gegenüber der Behälterwandung 137 darstellt. Der Bodenendteil des Körpers l62 kann mit Gewinde versehen sein, um fest eine Kappe 164 aufzunehmen, die fest auf den Boden des Körpers 162 geschraubt wird und diese Kappe 164 hat einen nach aussen gerichteten Flansch l64a, der an einer Unterlegscheibe 166 angreift, die zwischen die Kappe 164 und die Unterseite der Oberwandung IJF des Behälters eingebracht wird.

Biese Kappe 164 kann aus einem starren Kunst» stoff oder Metall hergestellt sein und weist aus einem Stück damit ausgebildet einen herausragenden Teil 168 Huf, der sich radial Im Verhältnis aum Kaper 162 erstreckt und, wie Inbesondere aus Fig. 24 hervorgeht, liegen die" inneren lß$«i der heraueragtnd« TeSIe 146 näher an der Mitte der öffnung I60 als dem äußeren Ende des herfcu·- ragenden Teils 16Θ.

Wenn bei dieer Aueführungsform der Benutzer den Deckel 152 in einer Richtung dreht, greift der herausragende Teil I68 der Kappe 164 zunächst an der geneigten Oberfläche 150 eines herausragenden Teiles 146 an und wegen der Elastizität urtd Nachgiebigkeit des Materials, aus dem der herausragende Teil 146 hergestellt

bad 809813/0236

ist, wird dieser herausragende Teil nun durch den Bauteil 168 zusammengepreßt, der über solch einen herausragenden Teil 146 hinweggleitet· Wenn andererseits der Deckel in einer entgegengesetzten Richtung gedreht wii4 greift der herausragende Teil 168 an der senkrechten Oberfläche 148 an und kann nicht über den herausrageden Teil 146 weggleiten. Die Anordnung der Oberflächen und 150 der verschiedenen herausragenden Teil 146 ist in Fig. 24 illustriert. Solange also der Deckel in einer Richtung entgegen dem Uhrzeigersinne gedreht wird, wie in Fig. 24 gesehen, greift der herausragende Teil 168 immer zuerst an einer Oberfläche 150 an und so kann der Benutzer in dieser Richtung den Deckel weiter drehen, bis die öffnung 158 des Deckels in einer ausgewählten. Zone liegt, wo sie mit einer der ausgewählten Abgabeöffnungen l40, l42, 144 zusammenarbeitet, diein der Oberwandung 137 des Behälters ausgebildet sind. Wenn andererseits der Bedienungsmann den Deckel 152 im Uhrzeigersinne, in Fig. 24 gesehen, dreht, bleibt der herausragende Teil 168 in der Zone, in der er liegt, da er zunächst an einer senkrechten Oberfläche 148 angreift und nicht in der Lage ist, den herausragenden Teil l46 zusammenzupressen, sodaß bei Drehen im Uhrzeigersinne der Benutzer nicht in der Lage ist, den herausragenden Teil I68 über die Zone hinaus zu verschieben, in der er lifcgt. Die Teile sind in Fig. 24 gezeigt, wo der herausragende Teil 168 in der Zone liegt, die die öffnung 144 einschließt und die Teile sind in . Fig. 24 in der Stellung gezeigt, die sie einnehmen,

809833/0236

wenn J.er herausragende Teil 3.68 sich gerade in Eingriff mit der Oberfläche 3.4Q .bewegt hat. Es.ist darauf hinzuweisen,, daß in dieser .Stellung die Öffnung ,158 des Deckels sich noch nicht in Ausrichtung mit der öffnung 1^4 bewegt.-hat. . _: ........

V/enn die Teile sich in dies.er in Fig. 24 gezeigten ο teilung ,befinden, und .,wenn der Benutzer, den Deckel weiterhin im Uhrzeigersinne, in Fig. Ά gesehen, dreht, dann ist .der herausrag ende. Teil 168 nicht in der Lage, sich über den. her ausrag end en Tc-11 3.46. an dem., er. anliegt,' hinw eg zubeweg en,' -mit dem Ergebni-s,. daß .der Körper 3.62 verdreht wird, wenn der Bedienungsmann den Deckel 1^2 weiterdreht,um. die .öffnung 1£>8 in Ausrichtung mit der. Öffnung. 3.44 zu bringen .und^wenn so diese letzteren Öffnungen -.,in Übereinstip;nung miteinander stehen, Viird . der. Körper.-3.62. in.-einem Ausmasse _yerdreht, das. genügt, uirudi.-e. Öffnung. 158. -in .die Jji Fig.. .2.4 dargestellte Stellung zu bringen, wenn der Benutzer, den..Deckel 15.2 losläßt.

"*"■·""■■- ''-■-'■ Dl es e-'AiisEcht eh-zeigen eine: ^bwaiidlung- der,.

cm Au s führung s form en naah-'^:-Pigv-'l-6-*.2©"i-»

Der Abgabebehälter 200 besteht aus-,einem

■ Behalt ei* SOl'-'riiit "-entg eg erigese-tzt en.·.- Sei tenwandungen

mit Öffnungen·⁷-202 von' beispielsweise: vie schili'tt und' mit^r e:fn"Gr ^g emeiifs amm.^ Achse i ..Die De ekel'-:

Ansätze ?-ok Liit üffm-mcen 2oi3 gegonübf.r und koaxial nu

den Öffnungen 202 und von gleicher Gestalt.

Ein paar länglicher, aus einem Stück bestehender, elastischer verdrehbarer Körper 2o6 aus einem Material · wie etwa Polypropylen dienen als Drehzapfen und Federn. Jeder Körper 2o6 hat polygonale Teile 2o7 und 2o8, die zusammenpassend in den öffnungen 2o5 und 2o2 aufgenommen sind. Vorzugsweise paßt der Teil 2o8 gleitend, aber , nicht drehbar in die Öffnung 2o2 hinein. Und der Teil 2o7 paßt eng und nicht gleitend in die Öffnung 2o5 hinein. Dies gestattet eine gewisse Gleitbewegung des Teiles 2o8 wenn der Teil 21o infolge von Torsion oder Entspannens der Torsion seine Länge ändert.

Jeder Körper 2o6 weist einen zylindrischen Teil 21o auf, der sich zwischen seinen vieleckigen Teilen 2o7 und 2o8 von verringertem Durchmesser erstreckt, wobei dieser Teil 21o verdreht wird, wenn der Deckel 2o3 gedreht wird. Zusätzlich ist jeder Körper 2o6 in der Nähe seines Teiles 2o8 mit einer verjüngten Spitze 2o9 versehen, die das Einführen des Körpers in die Öffnungen erleichtert. Es ist klar, daß bei Loslassen des verdrehten Deckels der verdrehte Körper 210 in seine Normalstellung zurückkehrt und dadurch den Deckel schließt.

Fig. 29 - 31

Diese Ansichten zeigen einen Abgabebehälter 211 der aus dem Behälter 212 besteht, der an seinemoberen Ende mit einem zylindrischen Hals 215 endet, durch den der Inhalt des Behälters abgegeben werden kann. Am Hals

sind an seinem inneren und an einem Paar entgegengesetzter Teile davon zwei Paare länglicher Rippen 214 angeordnet, die längliche Nuten bilden, die sich in Längsrichtung des zylindrischen Nackens parallel zu dessen Achse an entgegengesetzten Teilen davon erstrecken, wie das besonders in Pig. J)I gezeigt sind. Die Rippen 214 können am Hals in jeder beliebigen geeigneten Art befestigt sein, wie etwa durch geeigneten Klebstoff oder können aus einem Stück damit ausgebildet sein.

Eine Kappe 215 ist auf die Aussengewinde des Halses 213 aufgeschraubt und diese Kappe 215 hat eine Oberwandung, die so beschaffen ist, daß sie den Behälter 212 in der Stellung der Kappe 215 schließt, die in Fig. 29 dargestellt ist. Ein länglicher, aus einem Stück bestehender elastisch verdrehbarer Körper 216 aus einem Material wie etwa Polypropylen ist an der Oberwandung der Kappe 215 befestigt, etwa durch Herstellung aus einem Stück damit und dieser Körper 216 erstreckt sich ab wärts entlang der Innenseite des Halses 213 und hat ein unteres freies Ende, das von der Oberwandung der Kappe 215 in einer Entfernung liegt. Ein Querteil 217, der starrer ist als der Körper 216, ist an dessen unterem freien Ende angeordnet und erstreckt sich quer über den Hals« Dieser Querteil 217 kann beispielsweise aus Polystyrol bestehen und ist in jeder beliebigen geeigneten Art und Weise am Unterende des Körpers 216 angebracht. Wahlweise kann der Bauteil 217 aus einem Stück und aus dem gleichen Material mit und wie der Körper 216 hergestellt sein. Wahlweise kann die Kappe

809813/0235

getrennt'vom'Körper'23.6 hergestellt xuid daran befestigt werden und sie kann aus ihenöTharz," i^rr-äil euer' einem anderen geeigneten Material hergestellt sein. Die freien Enden des Ciu er teil es 217 werden gleitend-"in die Nuten aufgenommen, die von den Rippenpaaren 21. ^l gebildet werden, so daß die Rippen 2l4^J und die freien ?2nden des öuerteils 217 eine Nut- und Federeinriehtung bilden,'die' den Oberteil 217 zu einer Bewegung' im Hälse aufwärts und abäwrts führt, aber verhindert, daß er sich uik die Achse des Halses drehen kann.

Die Kappe 215 weist'einen Fingerteil 21Ö auf, der aus einem Stück damit an der Aussenseite des' Abgäbebehülters 211 ausgebildet ist und zusätzlich ist die Seitenwandung der Kappe 215 neben'ihrer Oberwandung i.dt einem Paar entgegengesetzter öffnungen 219 Und 220 ' ausgebildet. Schließlich ist eine geeignete Dichtung 221 an der Unterseite "der Öb.erwanduiig der Kappe 215 zum Angreifen an der oberen ringförmigen Oberfläche ^; des Halses befestigt, um den Behälter fest zu

Wenn die in Fig. £9 gezeigten Teile· zusammengebaut werden, wird der· Querteil Ul¹J "zunächst im ^; ' "'■ · Verliältnis zur Kappe 215 verdreht, bevor die Enden des Querteiles 217 in den Nuten aufgenommen werden, die ' ^; zwischen den Rippen 215"ausgebildet sind*. Die Verdrehungs^ richtung der Bauteile 2Ϊ7 und "216 ist so, daß wenn die ' Kappe auf den Behälter mit den Enden des' Bauteils 217

80a813/023G

-■^i-'^?t

in den Nuten zwischen uen^ippen 214. auf gesetzt .,wi das Zurückdrehen des Körpers 216 ihn so dreht,^ daß die,Kappe auf den Behälter aufgesehraubt wird. Im auf geschraubt en Zustand der Kappe wie er in Fig. 29 gezeigt ist, wird eine gewisse Größe der Verdrehung im Körper 2l6 beibehalten, mit dem Ergebnis, daß der Körper 216 den Dichtungsring 221 gegen die Oberseite des Halses preßt.

Um den Abgabebehälter zu benutzen, drückt der Benutzer, mit dem Daumen oder einem. Fing er auf das Fingerstück 218, um so die Kappe abzuschrauben und sie in « die in Fig. 350 gezeigte Stellung zu bring en/ wodurch die öffnungen 219 und 220 über der Oberseite des Halses zu liegen kommen und gestatten den Inhalt durch die öffnung 219 abzugeben, während Luft durch die Öffnung 220 eintritt. Sobald der Benutzer das Fingerstück 2l8 losläßt, dreht die Energie, die in dem verdrehten Körper 2l6 gespeichert ist, die Kappe 215 sofort abwärts auf die Öewindegänge des Halses und schließt automatisch den Behälter und die Teile werden auf diese Art und Weise automat!sehr in die .-in Fig. 29 gezeigte Stellung zurückgeführt.

g- 32

^: Diese zeigt einen Aufbau ähnlich dem nach Fig. 29-31, wobei der einzige Unterschied ist, daß die ■-.;■ Nut-und-Feder-Einrichtung ein Paar entgegengesetzt liegender Nuten 2l4^! in der Wandung des Halses d'es Behälters aufweist,

Fla. 33 - 36
809813/0236

Diese Ausführungsform der Erfindung besteht aus einem Behälter 255, der Aussengewindegänge 226 in der Nähe seines oberen offenen Endes aufweist, wobei dieser Behälter beispielsweise ein üblicher Tiegel ist und eine Kappe 227 ist auf den Behälter 225 so aufgesehraubt, daß der letztere teilweise geschlossen wird, da die Oberwandung der Kappe 227 mit öffnungen ausgebildet ist, wie unten < besehrieben. Es ist darauf hinzuweisen, daß die Kappe bei 228 mit Gewinde versehen ist, so daß sie auf die Gewindegänge 226 des Behälters 225 aufgeschraubt werden kann. An der Unterseite ihrer Oberwandung tr^£ die Kappe einen Dichtungsring 229, der an der oberen Oberfläche des Behälters 225 angreift, um den letzteren eng an seiner oberen Oberfläche abzuschliessen, so daß verhütet wird, daß Inhalt um die Oberkante des Behälters 225 abwärts zwischen dem letzteren und der Seitenwandung der Kappe austritt.

Die Kapp® 227 &s& in ihrer Oberwandmtg ei» P«ar Öffmmgeß 230 und 2J2, die von der Mitfee äer If^p in einem Abstand liegen und der Dichtungsring 229 weist öffnuBgen auf, «lie mit de» öffnung®! 230 und 232 ausgerichtet sind und derart Verlängerungen bilden. In ihrer Mitte ist die Gberwanöung der Kappe 227 mit einer almilrfes gericht et en rohrförmigen Ferlängerung 231 von nicht kreisförmigem Querschnitt ausgebildet, mit einer offenen Oberseite, die an der Oberfläche der Oberwandung der Kappe 227 zugänglich ist und ein verlängertes Ende 223 aufweist, das durch einen auswärts gerichteten ringförmigen Teil

■ SAD 0Γ{·-3ϊ?ΐΛΙ.

809013/0236

von im wesentlichen V-förmigem Querschnitt gebildet wird,

wie aus Fig. YJ hervorgeht. , "

Ein Verschlußteil. 234 kann auf die Oberfläche der Oberwandung der Kappe 22J aufgebrächt werden und dieser Verschluß teil 234 hat aus einem Stück damit bestehend einen länglichen Körper .235 von elastiscnem verdrehbarem Material, wobei dieser Körper 235 aus einem Stück besteht und beispielsweise aus Polypropylen hergestellt ist, während der Querschnitt des Körpers 235 mit dem der rohrförmigen Verlängerung 231 übereinstimmt. An seinem unteren Ende weist der Körper

235 einen verdickten Teil 236 auf, der an seiner Aussenseite ebenfalls von im wesentlichen V-förmigem Querschnitt ist, so daß während des Einführ ens des Körpers 235 iodie Verlängerung 231 der vergrößerte Teil 236 zusammengedrückt wird, bis er die Höhe des verdickt en. Seiles 233 der Verlängerung 231 erreicht und dann sehaappfe der Teil

236 des Körpers 235 in ümi vergrößertem Teil 235* (ien Versehlttifceil 234 mit der Kappe zn

: . ' Per Versehiußtell 23& weiet eimtm auf, der- sicii entlang dem Ssmer^a. cles Tersenlußteiles •φοη seiner unteresa QfeerflEeite seiif vorderen lnäofe«rfl/iitlie in der Weise erstreckt, wie am feest«a In Fig· 33 gezeigt. und wenn der Körper. 235 £i& wesentlieheni nicht gespannt ist, äami liegt (ier Auslaß 235 SMSser tfeereiBsfcimtsuBg mit der öffnung· 230 und auf diese Art und Meise befinÄö; sieh, der Verschlußteil 2^4 in einer geschlossenen Stellung, in ü&v ' er die öffnung 230 verschließt„

00981.3/023.6. .

Der Verschlußteil 234 hat eine Verlängerung 258, die so beschaffen ist, daß sie vom Benutzer ergriffen werden kann, um den Verschlußteil 234 zwischen geschlossener und offener Stellung hin und her-zu drehen und zusätzlich vielst der Verschlußteil 234 einen zweiten Kanal 239 von seiner Bodenoberfläche zu einer äußeren Oberfläche auf, der ausser Übereinstimmung mit der Öffnung 232 steht, wenn der Verschlußteil 234 sich in seiner geschlossenen Stellung befindet. Wenn, der Benutzer jedoch den Verschlußteil in eine offene Stellung dreht, die duxh jegliche beliebige Anzeichen auf der Kappe 227 und dem Verschlußteil 23K identifiziert werden kann und die vom Benutzer in Übereinstimmung miteinander gebracht werden können, dann stimmen der Auslaß 257 bzw. der Kanal 239 mit den öffnungen 230 und 232 zusammen, so daß der Inhalt des Behälters durch die öffnung 230 und den Auslaß 237 abgegeben werden kann, während Luft durch den Kanal 239 und durch die öffnung 2j52 in den 'Behälter eindringen kann.

Der zusammengebaute Aufbau nach Fig. 33 ist in Fig. 34 dargestellt, die auch eine Platte von Dichtungsmaterial 240 in Form irgendwelcher geeigneter Kunststoffmembranen darstellt, die anfänglich in den Behälter eingebracht wird, um ihn dicht abzuschliessen, wenn er zunächst gefüllt wird und vor der Behälter vom Endverbraucher erworben wird. Es ist darauf hinzuweisen, ·,, daß die Membran 240 anfänglich einen oberen Teil 241 aufweist, der etwa durch Wärmeverschweissung od. dgl. 'an der Unterseite des Verschlußteiles 234 durch die

809813/023G

Öffnung 230 befestigt wird, so daßwenn dieser letztere
anfanglich gedrehtwird, um * den Auslaß 237 in Übereinstimmung mit der Öffnung 25Ö zu bringen, die Membran 240 zerrissen
und so die Dichtung durchbrochen wird, so* daß der 'Inhalt¹
aus dem Behälter abgegeben werden känhV

Außerdem" zeigen Fig/55'und 56 seitliche

Verlängerungen 242 aus einem Stück"mit' dem Verschlußtell 2J4 und seitlich daraus herausragend, wobei diese Verlängerungen Uhterfiäehen haben, die an der 'Oberfläphe der Oberwandung *-^; der Kappe' 227 angreifen, so daß' Vfehn die¹ Auslässe' 257
und 259 "ausser Übeteiristimmung mit den Öffnungen 25Ö und 252" stehen, die eine oder andere, oder beide Verlängerungen
242 garantieren, daß die/Öffnungen⁵ 25Ό und ^52 gedeckt' sind;

8098 13/023 6

Claims (1)

1* Verrichtung, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einem ersten Bauteil und einem zweiten Bauteil besteht, wobei eine Drehvorrichtung den ersten Bauteil und den zweiten Bauteil verbindet und der erste Bauteil eine vorher bestimmte Stellung im Verhältnis zu dem zweiten Bauteil hat und um die Achse des genannten Drehorganes aus der vorher bestimmten Stellung im Verhältnis zum zweiten Bauteil verdreht werden kann, wobei der genannte Drehteil aus einem elastischen Verdrehbaren Körper besteht, der verhältnismässlg starr 1st und In axialer Richtung mit einem Bauteil verbunden 1st und eine gegebene Lage iiät, wenn der erste Bauteil sich in der genannten vorbestimmten Stellung im Verhältnis zum zweiten Bauteil befindet und die Tendenz hat, durch seine eigene inhärente Elastizität in den gegebenen Zustand zurückzukehren, wenn dieser Bauteil Über den genannten Zustand hinaus verdreht wird und eine Verdreheinrichtung, die mindestens teilweise von dem anderen Bauteil getragen wird und in den genannten Körper eingreift, um diesen Über den genanten gegebenen Zustand hinaus zu verdrehen, wenn der erste Bauteil um die genannte Achse aus der vorher bestimmten Stellung im Verhältnis zu dem zweiten Bauteil verdreht wird, wobei der genannte Körper, wenn der erste Teil nachdem er aus der vorher bestimmten Stellung um die Achse gedreht worden ist, losgelassen wird, automatisch seinen gegebenen Zustand wieder einnimmt und dadurch den genannten ersten Bauteil automatisch im öle genannte vorher bestimmte Stellung im Verhältnis zum zweiten Bauteil zurückdreht.

809813/0236

A14TL4 10. ή

143212G

2. Baugruppe nach Anspruch 1, dadurch gekenn- ^v> zeichnet, daß einer der genannten Bauteile der Unterteil eines Behälters ist und der andere der genannten Bauteile ein Teil des Deckels für diesen Behälter eine obere Abgabeöffnung aufweist und der andere Teil so beschaffen ist, daß er die Abgabeöffnung blockieren kann, wenn er sich in der genannten vorher bestimmten Stellung befindet, und so beschaffen 1st, daß die genannte Abgabeöffnung freigelegt wird, wenn ein Drehen aus der genannten vorher bestimmten Stellung erfolgt·

3· Baugruppe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der genannte zweite Bauteil die Oberseite einer Kappe für einen Behälter 1st und eine Abgabeöffnung aufweist, während der erste Bauteil ein Teil eines Deckels ist und mit Reibung auf der Oberseite des Bauteiles drehbar ruht und eine weitere Öffnung hat, wobei diese Öffnungen ausser Übereinstimmung stehen, wenn der genannte erste Bauteil sich In seiner vorher bestimmten Stellung befindet und wobei der erste Bauteil so beschaffen 1st, daß er aus einer vorher bestimmten Stellung gedreht werden kann, um die genannten Öffnungen in Übereinstimmung zu bringen.

ο 4. . Baugruppe nach Anspruch 1, dadurch gekennco zeichnet, daß der elastisch verdrehbare Körper ein

σ»
ο
co

Zapfen 1st und die Drehvorrichtung eine Tülle.

5. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der genannte verdrehbare Körper eine Tülle ist und die genannte Dreheinrichtung ein starrer Zapfen,

der in der genannten Tülle aui^nömmen wird.

6. . Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der genannte erste Bauteil ein senkrechter Ansatz an einem Deckel ist und der verdrehbare Körper an diesem Ansatz durch einen Kopf des Körpers befestigt ist,. der starr, in einer öffnung des Ansatzes aufgenommen wird und wobei der genannte zweite. Bauteil die Seltenwandung eines Behälters ist und die Verdrehungseinrichtung ein Loch in der Seltenwandung des genannten Behälters, das nicht drehbar einen weiteren Kopf des genannten Körpers aufnimmt, wobei der Deckel in seiner vorher bestimmten Stellung die obere öffnung des Behälters verschließt und die genannte obers öffnung freigibt, wenn der Deckel gedreht wird.

7. Baugruppe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der erste Bauteil die Oberwandung einer Schraubkappe für einen Behälterhals ist und die Seltenwandung der Schraubkappe eine Abgabeöffnung aufweist, und eine Entlüftungsöffnung direkt unter der Oberwandung, wobei der genannte verdrehbare Körper sich von der Oberwandung abwärts erstreckt und der genannte zweite Bauteil den Behälterhals umfaßt und die Verdrehungseinrichtung einen Querteil aufweist, der mit dem Boden des Körpers verbunden und in Nuten in der Seltenwandung des Behälterhalses aufgenommen let. '

8. Baugruppe nach einem beliebigen der vorhergehenden Ansprüche» dadurch gekennzeichnet, daß der genannte verdrehbare Bauteil aus Polypropylen hergestellt ist· _r

809813/0235 ^6Al