DE1429366A1 - Drehstuhl - Google Patents

Description

• D r e h s t u h 1 Die Erfindung betrifft einen Drehstuhl mit einem innerhalb eines feststehenden Fussrohres federnd gelagerten und in seiner Höhenlage verstellbaren Sitz.
• Bei derartigen Drehstühlen liegen die Federelemente innerhalb des Fussrohres um die Schraubenspindel, die auch den Sitz trägt, Eine ebenfalls im Fussrohr angeordnete Spindelmutter ist über einen von aussen zu betätigenden Hebel oder Riegel zu entsperren, um eine ungewollte Höhenverstellung des Sitzes im belasteten Zustand zu vermeiden. Erst wenn die Spindelmutter verriegelt wird, kann die Spindel höhenverstellt werden.
• Es handelt sich um die Aufgabe, eine Tföh enverstellung des Sitzes ohne Betätigung besonderer Verriegelungen zu ermöglichen, wobei zugleich eine möglichst weiche Federung bei verhältnismässig grossen Federhüben erhalten bleiben soll. Dabei soll verhindert werden, dass der Sitz im belasteten Zustand durch Verdrehung ungewollt die Ilöheneinstellung verändert, Dagegen@soll eine Höhenverstellung im unbelasteten Zustand erfolgen können, Diese Aufgabe wird erfindungsgemäss durch ein den Sitz tragendes, über eine innerhalb des Fussrohres feststehende Schraubenspindel gestecktes Innenrohr gelöst, das über eine Druckfeder unter Zwischenschaltung eines Axiallagers gegen eine Spindelmutter abgestützt ist, wobei Si)indelmutter und Innenrohr über eine Kopplung miteinander verbunden sind, die bei belastetem Sitz durch Verschiebung den Innenrohres entgegen dem Druck der Feder veöffnet und bei unbelastetem Sitz unter Einwirkung der Federvorspannung geschlossen ist. Zur Vereinfachung der Montage kann das obere Ende der.Druckfeder gegen einen in einer Einschnürung des Innenrohres gehaltenen Stützring anliegen, Zur Vermeidung von Korrosionserscheinungen zwischen Innenrohr und Stützring und zur Gewidhtseinsparung kann der Stützring aus Kunststoff hergestellt sein, was gleichzeitig zur Geräuschdämpfung beiträgt. Als Kupplung kann eine Reibkupplung verwendet werden. Es hat sich jedoch als-vorteilhaft erwiesen, die Kupplung zwischen Spindelmutter und Innenrohr als Klauenkupplung auszubilden.
• Ebenfalls aus Montagegründen ist die Schraubenspindel mit einer auf das Fussrohr von aussen aufschraubbaren Abschlusskuppe fest verbunden, wobei die Einspannung des Fussrohres in das Fussgestell des Drehstuhls über die Abschlusskappe erfolgt, In der Zeichnung ist eine Ausführungsform der Erfindung beisp"e,ls` weise dargestellt. Zur besseren Verdeutlichung ist das Ihnen@ohr bis auf den Grund des Fussrohres heruntergeschraubt und kärin--in = dieser Stellung nicht federn, .: .. .,.-Innerhalb des Fussrohres 1 ist das Innenrohr 2 vierdrehbar und-in der Höhe verstellbar geführt. Die zwischen Fussund Innenrohr eingelegten Kunststoffringe 11 und 12 übernehmen die Rohrführung.
• In dem oberen Ende des Innenrohres 2 ist ein Konus 3 befestigt, auf dem wiederum der in der Zeichnung nicht dargestellte Sitz befestigt ist. Die Schraubenspindel ö innerhalb des Innenrohres 2 ist mit der Abschlusskappe 10 fest verbunden und zusammen mit der Abschlusskappe 10 von aussen auf das untere Ende des Fussrohres 1 I aufgeschraubt. Die nach aussen vorstehenden Kanten der Abschlusskappe bilden die Abstützung für die Einspannung des Fussgestells 13 des Drehstuhls, wobei eine entsprechende Auskröpfung 15 am Aussenumfang des Fussrohres 1 das Gegenlager bildet. Etwa in der Mitte des Innenrohren 2 ist eine stufenförmige Einkröpfung vorgesehen, in die ein aus Kunststoff bestehender Stützring 4 formschlüssig eingelegt ist, Das Innenrohr 2 ist über eine Druckfeder 5 unter Zwischenschaltung einen Axiallagers ? gegen die Spindelmutler 8 abgestützt, Im unteren Ende den Innenrohres 2 ist ein Mitnehberring mittels der Stifte 14 undrehbar und in Achsrichtung unverschiebbar befestigt. Am oberen Ende den Mitnehmerringes befinden sich Mitnehmerzapfen, die in entsprechende Ausnehmungen am unteren Ende der 8pindelmutter bei unbelastetem Sitz form- schlüssig eingreifen, Die Verstellung der Sitzhöhe erfolgt im unbelasteten Zustand durch Verdrehen des Innenrohres 2, wobei der Mitnehmerring 9 infolge der Federvorspannung die eingeratete Spindelmutter 8 zwangsläufig mitnimmt und somit eine Verstellung auf der fest eingebauten Schraubenspindel ermöglicht, Bei Belastung öffnet sich die Kupplung zwischen Spindelmutter 8 und Mitnehmerring 9, da zwischen Schraubenspindel und Innenrohr eine Relativbewegung entgegen dem Druck der Feder 5 -stattfindet. In dieser Lage ist ein. Verdrehen der Spindelnutter 8 und damit eine Verstellung der Sitzhöhe unmöglich, Die bei der Belastung eintretenden Axial- kräfte werden von der Druckfeder 5 über die Axial-Rillenlager 7 und die Spindelmutter 8 an die eingebaute Schraubenspindel ß abgeleitet. Zwar ist im belasteten Zustand ein leichtes Verdrehen des Innenrohres 2 auf dem Axial-Rillenlager 7 gewährleistet, jedoch die Flächenpressung innerhalb der Gewindegänge der Spindel- mutter 8 so gross, dass letztere nicht mit verdreht werden kann

Claims (1)

1. P a t e n t a n s p r ü c h e 1, Drehstuhl mit einem innerhalb eines feststehenden Fussrohres federnd gelagerten und in seiner Höhenlage verstellbaren Sitz, g e k e n n z e i c h n e t d u r c h ein den Sitz tragendes, über eine innerhalb des Fussrohres (l)nfeatstehende Schraubenspindel (6) gestecktes Innenrohr (2), das über eine Druckfeder (5) unter Zwischenschaltung eines Axiallagers (7) gegen eine Spndelmutter (8) abgestützt ist, wobei Spindelmutter (8) und Innenrohr (2) über eine Kupplung (16) miteinander verbunden sind, die bei belastetem Sitz durch Verschiebung des Innenrohres (2) entgegen dem Druck der Feder (5) geöffnet und bei unbelastetem Sitz unter Einwirkung der Federvorspannung geschlossen ist, 2. Drehstuhl nach Anspruch 1, d a d u r c h g e k e n n z e i c h -n e t , dass das obere Ende der Druckfeddr (5) gegen einen in einer Einschnürung des Innenrohren (2) gehaltenen Stützring (4) anliegt. 3. Drehstuhl nach den Einsprüchen 1 und 2, d a d u r c h g e -k e n n z e i c h n e t , dass die Kupplung (16) zwischen Spindelmutter (8) und Innenrohr (2) als Klauenkupplung ausgebildet ist. 4. Drehstuhl nach den Ansprüchen 1 bis 3, d a d u r c h g e -k e n n z e i c h n e t , dass die Schraubenspindel (6) mit einer auf das Fussrohr (1) von aussen aufschraubbaren Abschlusskappe (10) fest verbunden ist, wobei die Einspannung des Fussrohres (1) in das Fussgestell (13) des Drehstuhls über die Anschlusskappe (10) erfolgt.