DE1428532C - Schubladensperrvorrichtung mit Alarmauslosung - Google Patents

Description

F i g. 3 die Seitenansicht bei eingerasteter Sperrhakenplatte der Vorrichtung,

F i g. 4 eine Darstellung einzelner der in F i g. 3 dargestellten Teile, jedoch in Alarmstellung,

F i g. 5 die Vorderansicht der Sperr- und Alarmvorrichtung,

F i g. 6 die Seitenansicht entsprechend F i g. 1 mit in Ruhestellung befindlichen Tastenhebeln,

F i g. 7 die der F i g. 6 entsprechende Seitenansicht der Sperrvorrichtung bei Betätigung eines Tastenhehels,

F i g. 8 eine Seitenansicht des Nockenhebels.

Der feste Teil der Sperr- und Alarmvorrichtung einer Schubladen-Zahlkasse, die in das Schubladengehäuse bzw. den Kassentisch eingebaut sein kann, besteht aus einer U-Eisenschiene 1, an dem die Widerlagerschiene 27 für die Sperrhakenplaite 12, die Schrägfläche 22 für den Aufziehhebel 21 und der Steuernockenbügel 28 für den Nockenhebel 18, 19 der Alarmvorrichtung befestigt sl.id. Am vorderen Teil der Schublade sind, von dem Muschelgriff 2 abgedeckt, mittels des Lagerstiftes 3 die Tastenhebel 4 gelagert, mittels derer die auf der Schiene5 aufliegenden Zwischenhebel 6 betätigt werden. Diese sind über einen Gelenkhebel an je einem um die Achse 9 schwenkbar gelagerten zweiarmigen Hebel 7 angelenkt, an dem ein T-förmiges Stellglieds zwischen zwei Anschlägen Sl, 52 (Fig. 1) um etwa 180^c schwenkbar gelagert ist. Im Ruhezustand I^;egt der Hebel? unter dem Gewicht des an ihm angelenkten Gelenkhebels und des Zwischenhebels 6 auf dem Stift 10 auf, während er bei Betätigung des zugehörigen Tastennebels 4 auf dem Stift 11 aufliegt, wie in Fig. 1 in gestrichelten Linien dargestellt ist. Wie insbesondere aus den F i g. 6 und 7 ersichtlich ist, liegt auf den in Wirkstellung umgelenkten Stellgliedern 8 eine Sperrhakenplatte 12 auf, die mit Hilfe der Lagerachse 13 an dem die Sperrteile aufnehmenden Gehäuse 14 schwenkbar gelagert ist. Hierbei liegt der hakenförmig nach oben abgebogene Rand der Sperrhakenplatte 12 hinter der hakenförmig abgebogenen Widerlagerschiene 27, so daß, solange der zugehörige Tastenhebel 4 nicht betätigt wird, die Schublade nicht geöffnet werden kann. F i g. 7 zeigt in ausgezogenen Linien den Hebel 7 bei Betätigung des entsprechenden Tastenhebels 4, wobei die auf dem in Wirkstellung umgelegten Stellglieds aufliegende Sperrhakenplatte 12 unter der Widerlagerplatte 27 vorbeigleiten kann. Die übrigen, nicht in Wirkstellung umgelegten Stellglieder 8, die in Richtung auf die Vor derwand der Schublade zeigen, treten hierbei erst dann in Funktion, wenn ein zugehöriger »falscher« Tastenhebel betätigt wird. l:i diesem Fall wird der Hebe! 7 mit seinem vorderen Ende, an dem der Zwischcnhebel 6 angelenkl ist. angehoben, so daß von den nicht in Wirkstellung umgelegten Stellgliedern 8 die Sperrhakenplatte 12 auch dann nach oben geschwenkt wird, wenn die richtigen« Tastenhebel betätigt werden, so daß die Schublade ebenfalls nicht geöffnet werden kann.

Zum Auslösen der Alarmvorrichtung, in dem dargestellten Ausführungsbeispiel eine Alarmglocke, sind folgende Maßnahmen getroffen:

Wie insbesondere aus den F i g. 3 und 4 ersichtlich ist, ist die Lagerachse 13 der Sperrhakenplatte 12 in Langlöchern der Seitenwände des die Sperrteile aufnehmenden Gehäuses 14 gelagert, so daß die Schublade, trotz der im Eingriff mit der Widerlager-Schiene 27 stehenden Sperrhakenplatte 12, um die Länge des die Lagerach?^ 13 aufnehmenden Langloches nach vorne beweg* werden kann, wobei die Lagerachse 13 an der unteren schrägen Kante des Hebels 15 entlanggleitet und diesen hierbei im Uhrzeigersinn um die Lagerachse 29 dicht. Das andere Ende dieses Hebels 15 wirkt hierbei auf einen die Alarmvorrichtung auslösenden Alarmauslösehebel 16, wobei Vorsorge getroffen ist, daß der Hebet 15 und damit der Alarmauslösehebel 16 nicht in seine Ruhelage zurückkehren kann. Dies wird mittels eines Nockenhebels 18 bewirkt, der ebenfalls auf der Lagerachse 29 am Gehäuse 14 drehbar gelagert ist und an seiner unteren Kante eine randoffene Aussparung aufweist, in die die Lagerachse 13 einrastet, da der Nockenhebel 18 unter der Einwirkung einer Zugfeder 31 steht, die den die randoffene Aussparung aufweisenden Hebelarm der Nockenhebels 18 nach unten zieht.

Um die Alarmvorrichtung wieder auszuschalten, müssen die »richtigen« Tastenhebel betätigt werden, so daß die Schublade nach vorne gezogen werden kann. Hierbei legt sich der Nockenhebel 19 gegen das Knie des Bügels 28, wobei beim weiteren Vorziehen der Schublade der Nockenhebel 18 entgegen der Wirkung der Zugfeder 31 im Uhrzeigersinn gedreht wird, so daß die Lagerachse 13 aus der randoffenen Aussparung des Nockenhebels 18 wieder ausrasten kann und mittels einer nicht dargestellten Feder im Langloch des Gehäuses 14 wieder in seine ursprüngliche Lage zurückkehrt. Dies bewirkt wiederum, daß auch der unter der Einwirkung einer Feder stehenc¹; Hebel 15 in seine ursprüngliche Lage entgegen dem Uhrzeigersinn zurückgeschwenkt wird und damit auch der Alarmauslösehebel 16 seine ursprüngliche Lage einnimmt.

Hierzu 1 Ellatt Zeichnungen

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Schubladensperrvorrichturtg mit Alarmauslösung mit einer Mehrzahl von mittels an der Schublade angeordneten Tastenhebel um eine bezüglich der Schublade feste Drehachse schwenkbaren zweiarmigen Hebeln, die wahlweise an dem einen oder anderen Arm mit einem Vorsprung zur Lageeinstellung eines in seiner Schließstellung gegen eine an dem Schubladengehäuse angeordnete Widerlagerschiene anschlagenden Sperrhakenpiaite versehen sind, und mit einem beim Vorziehen der im verriegelten Zustand befindlichen Schublade in Alarmstellung verschiebbaren Alarmauslösehebel, dadurch gekennzeichnet, daß die Vorsprünge von quer über den Schaft üb. stehenden Teilen eines mit seinem Schaft in der Nähe der Achse (9) des zweiarmi gen Hebels (7) an diesem in einem durch An- ao schlage (51, 52) begrenzten Winkelbereich von etwa 180° schwenkbar gelagerten T-förmigen Stellgliedes (8) gebildet sind, daß die zweiarmigen Hebel (7) mit ihrem jeweiligen Vorsprung von unten gegen eine schwenkbar und im wesent- »5 liehen horizontal an der Schublade angeordnete, in Sperrstellung gegen die Widerlagerschiene (27) des Schubladengehäuses anschlagende Sperrhakenplatte (Ii) bewegbar sind, und daß die mit einer Lagerachse (53) ve sehene Sperrhakenplatte bezüglich der Schublade in Langlöchern begrenzt längsverschiebbar a! jeordnet ist, wobei die Lagerachse (13) an der unteren schrägen Kante des Hebels (15) entlanggleitet, diesen verschwenkt und den Alarmauslösehebel (16) betä- tigt.

   Die Erfindung betrifft eine Schubiadensperrvorrichtung mit Alarmauslösung mit einer Mehrzahl von mittels an der Schubiack angeordneten Tastenhebeln um eine bezüglich der Schublade feste Drehachse schwenkbaren zweiarmigen Hebeln, die wahlweise an dem einen oder anderen Arm mit einem Vorsprung zur Lageeinstellung eines in seiner Schließstellung gegen eine an dem Schubladengehäuse angeordnete Widerlagerschiene anschlagenden Sperrhakenplatte versehen sind, und mit einem beim Vorziehen der im verriegelten Zustand befindlichen Schublade in Alarmstellung verschiebbaren Alarmauslösehebel.

   Es ist eine Schubladensperrvorrichtung dieser Art bekannt (deutsche Patentschrift 855 171), bei weleher die an dem Hebel anbringbaren Vorsprünge durch Bolzen gebildet sind, die gleichzeitig als Sperrhaken dienen. Die Bolzen können dort in zwei Stellungen an dem Hebel mittels in zwei entsprechende ringförmige Vertiefungen an den Bolzen einrastenden Kugelrasten festgehalten werden. Die beiden Bolzen eines jeden Hebels sind mittels einer an einem senkrecht über den Hebel überstehenden Ausleger schwenkbar gelagerten Stange so miteinander gekoppelt, daß jeweils nur einer der Bolzen als Vorsprung über den Hebel übersteht. Das Verschieben des Alarmauslösehebels erfolgt bei der bekannten Vorrichtung über das Widerlager, das zu diesem Zweck verschiebbar an dem Schubladcngehäuse angeordnet ist und gegen einen auf den Alarmauslösehebel einwirkenden Mitnehmerstab anliegt.

   Um ein betriebsgerechtes Hinrasten der bekannten Sperrbolzen in ihren beiden Stellungen zu bewirken, sind verhältnismäßig große Rastkräfte erforderlich. Dies bringt jedoch die Gefahr mit sich, daß die Sperrbolzen nic:ht in ihre vorbestimmte Snerrlage bzw. in ihre nichtwirksamc Lage gebracht werden, was zu Funktionsstörungen führen kann. Ferner kann sich unter Umstanden beim Transport, beispielsweise beim harten Aufstellen, einer solchen Schubladensperrvorrichtung ein Sperrbolzen aus seiner vorbestimmten Lage lösen, so daß ein Öffnen der betreffenden Schublade durch Betätigen der vorgesehenen Tastenhebel nicht mehr möglich ist. Ein weiterer Nachteil der bekannten Vorrichtung besteht darin, daß die Sperrholzen und die zugehörigen Hebel verhältnismäßig große Abmessungen aufweisen, so daß innerhalb eines vorgegebenen Gehäuses nur eine verhältnismäßig kleine Zahl derartiger Sperrbolzen untergebracht werden können, was die Anzahl der möglichen Einstellungen der Schubladensperrvorrichtung vermindert.

   Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Sperrvorrichtung mit Alarmauslösung der eingangs beschriebenen Art so zu konstruieren, daß die die Sperrung und Alarmauslösung bewirkenden Teile aus einfach geformten Teilen bestehen, einen geringen Platzbedarf haben und ein betriebsgerechtes Funktionieren der Vorrichtung gewährleisten.

   Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Vorsprünge von quer über den Schaft überstehenden Teilen eines mit seinem Schaft in der Nähe der Achse des zweiarmigen Hebels an diesem in einem durch Anschläge begrenzten Winkelbereich von etwa 180° schwenkbar gelagerten, I-förmigen Stellgliedes gebildet sind, daß die zweiarmigen Hebel mit ihrem jeweiligen Vorsprung von unten gegen eine schwenkbar und im wesentlichen horizontal an der Schublade angeordnete, in Sperrstellung gegen die Widerlagerschiene des Schubladengehäuses anschlagende Sperrhakenplatte bewegbar sind, und daß die mit einer Lagerachse versehene Sperrhakenplatte bezüglich der Schublade in Langlöchern begrenzt längsverschieb bar angeordnet ist, wobei die Lagerachse an der unteren schrägen Kante des Hebels entlanggleitet, diesen verschwenkt und den Alarmauslösehebel betätigt.

   Die Verwendung des T-förmigen, schwenkbar an dem zweiarmigen Hebel gelagerten Stellgliedes hat den Vorteil, daß dieses in seinen beiden um etwa 180° verschiedenen Endstellungen unter dem Einfluß der Schwere verharrt und zusätzlich durch die aufliegende Sperrhakenplatie an einer Schwenkbewegung gehindert wird. Die Hebel mit den angelenkten T-förmigen Stellgliedern können sehr schmal ausgebildet sein, so daß auf verhältnismäßig engem Raum eine große Zahl derartiger Hebel nebeneinander angeordnet werden können.

   In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung in schematischer Weise dargestellt. Es zeigt

   F i g. I einen senkrechten Längsschnitt durch eine Schublade mit Schubladensperrvorrichtung,

   Fig.2 eine Draufsicht auf die im rückwärtigen Teil der Schublade eingebaute Sperr- und Alarmvorrichtung,