DE139826C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Gegenstand vorliegender Erfindung betrifft ein Becherwerk und unterscheidet sich von den bekannten dadurch, daß die Fördergefäße an verschiedenen Stellen zur Entleerung gebracht werden. Es geschieht dies dadurch, daß an den Seiten der einzelnen Becher verschieden breite Leisten angebracht sind, welche sich beim Vorrücken des Becherwerks gegen in der Breite einstellbare Kippböcke anlegen und dadurch je nach Bedarf die Becher an verschiedenen Stellen zum Kippen bringen.

Der Erfindungsgegenstand ist auf der beiliegenden Zeichnung veranschaulicht, und zwar stellen dar:

Fig. ι eine Seitenansicht des Becherwerks,

Fig. 2 und 3 senkrechte Querschnitte in vergrößertem Maßstabe durch die Einrichtung zum Kippen der Becher und
Fig. 4 eine Einzelheit.

Die Becher 6 sind schwingbar mittels Zapfen an zwei parallel nebeneinander laufenden Transportkettensträngen drehbar befestigt, welche aus inneren und äußeren, gelenkig miteinander verbundenen Gliedern 118, 119 bestehen.

Untereinander sind die Kettenstränge durch Querwellen 117 verbunden, deren Räder 120 zwischen den Schienen 123 und 124 laufen. An den Büchsen 126, in denen die Lagerzapfen der Becher 6 gelagert sind, setzen sich bogenförmige Anschlagleisten 162 an, welche an beiden Seiten der Becher 6 befestigt werden. Durch Anlegen dieser Leisten 162 gegen in der Bahn des Becherwerks einstellbare Kippböcke 160, 16 r wird das Umkippen und damit das Entleeren der Becher 6 bewirkt.

Damit dieses Entleeren nach Belieben an verschiedenen Stellen erfolgen kann, sind die Anschläge 162 mit verschiedenen breiten Leisten 164 versehen.

Um die Kippböcke 160, 161 in der Breite den Fördergefäßen 6 entsprechend einstellen zu können, sind sie auf Stangen 165 verschiebbar befestigt und werden mittels Stellringen 168 in ihrer jeweiligen Stellung festgehalten, wobei durch Einlegen von mit Haken 258 versehenen Riegeln 169 zwischen den Kippböcken 160 bezw. 161 und den äußeren bezw. inneren Stellringen 168 der Abstand der Kippböcke geregelt werden kann, so daß ein Teil der Fördergefäße die einen Kippböcke 160 im gefüllten Zustande passiert, während ein anderer Teil, welcher mit den entsprechend breiten Leisten versehen ist, durch dieselben zum Entleeren gebracht wird.

Claims (1)

1. Patent-Ansprtjch :

   Ein Becherwerk, gekennzeichnet durch das Zusammenwirken von verschieden breiten, an den Bechern befestigten Anschlagleisten (162, 164) mit seitlich einstellbaren, zum Entleeren der Becher (6) dienenden Kippböcken (160, 161) in der Weise, daß die Stelle, an welcher jeder Becher zum Kippen und völligen Entleeren gebracht wird, durch seitliches Verstellen der Kippböcke geändert werden kann, so daß ein Teil der Becher (6) an einer, andere Teile an beliebig anderen Stellen zum Kippen und völligen Entleeren gebracht werden können.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.