DE139477C

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Publication number: DE139477C
Application number: DENDAT139477D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 139477 KLASSE 35 d.

Zusatz zum Patente ι ο 1434 vom 25. September 1895.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 18. April 1902 ab. Längste Dauer: 24. September 1910.

Bei dem durch die Patentschrift 101434, Klasse 35, geschützten Verfahren und Vorrichtung zur Förderung mittels Auftriebs kann die Zeit von einer Förderung zur anderen wesentlieh abgekürzt, also die Leistungsfähigkeit gesteigert und die Vorrichtung selbst vereinfacht werden, wenn von der nachfolgend beschriebenen Abänderung Gebrauch gemacht wird.
Im Haupt-Patente sind zur Absperrung der Auftriebflüssigkeit zwischen Förderrohr und Schleusenkammer, sowie zwischen Schleusenkammer und Füllort besondere Absperrorgane, z. B. Wasserschieber 3 und 4 angeordnet.
Die Abänderung ist durch die beiliegende Zeichnung dargestellt; Fig. 1 zeigt an Stelle der Schleusenkammer 2 des Haupt - Patentes zur Aufnahme der Fördertonne 1 ein unten geschlossenes Schleusenrohr 2, , welches mit seinem oberen Rande 3 wasserdicht gegen den Flansch 5 des Förderrohrs gepreßt wird, wodurch die Absperrung der Auftriebflüssigkeit ohne Wasserschieber 3 des Haupt-Patentes erreicht ist. Nötigenfalls kann der wasserdichte Abschluß durch einen zwischengelegten Dichtungsring bewirkt werden, oder in der Weise, wie es aus Fig. 2 zu erkennen ist, also so, daß der obere Rand 3 des Schleusenrohrs 2 um einen entsprechenden Dichtungshals 6 des Förderrohrflansches 5 greift und die Abdichtung durch einen eingelegten Dichtungsstulpring 7 geschieht. Die im Förderrohr niedersinkende Fördertonne 1 setzt sich mit einem vorspringenden Rand 8 ihres Deckels 4 auf den Rand 9 des Rohrflansches 5 wasserdicht auf; auch dabei kann nötigenfalls der wasserdichte Abschluß durch einen besonderen Dichtungsring erzielt werden, z. B. durch den Stulpring 10 der Fig. 2, welche ferner noch die gleiche Dichtungskonstruktion für den Verschluß zwischen Fördertonne 1 und ihrem Deckel 4 zeigt.

Indem der Deckel 4 mit seinem Rande 8 auf den Rand 9 des Rohrflansches 5 sich aufsetzt, sperrt er die Auftriebflüssigkeit im Förderrohr von dem Schleusenrohr 2 ab,. erfüllt mithin die Aufgabe des Sperrorgans 4 im Haupt-Patent. Um jetzt die Beschickung der Fördertonne ausführen zu können, muß sie geöffnet werden, was dadurch geschieht, daß das Schleusenrohr 2 gesenkt wird, wobei auch die Fördertonne 1 infolge ihrer Belastung bezw. infolge ihres Eigengewichtes sich senkt, d. h. von ihrem Deckel 4 sich löst, also geöffnet wird; durch seitliches Verschieben des Schleusenrohrs 2 oder durch Kippen desselben kann nun die Öffnung der Fördertonne zum Zwecke der Beschickung zugängig gemacht werden. Ist die Beschickung der Fördertonne beendigt, so wird sie mit dem Schleusenrohr 2 wieder unter den Deckel 4 gebracht und gehoben, wobei sowohl die Tonne 1 sich schließt — z. B. bei Fig. 2, indem sie sich in den Deckel 4 hineinschiebt — als auch der Dichtungsring 7 das Schleusenrohr 2 nach außen absperrt.

Nach erfolgtem Schluß der Fördertonne ι wird beim Weiterheben des Schleusenrohrs 2 der Deckel 4 mitgehoben und damit ist beim Fehlen des Stulpringes 10 die Verbindung zwischen Schleusenrohr 2 und Förderrohr wieder hergestellt, so daß nun der Flüssigkeitsauftrieb die Fördertonne weiter heben muß, wenn sie nicht zu schwer beladen wurde. Bei Anwendung des Dichtungsstulpringes 10, nach Fig. 2, muß jedoch das Anheben des Deckels 4 so frühzeitig geschehen, daß, wenn der obere Rand 3 des Schleusenrohrs 2 an den Flansch 5 anstößt, der Dichtungsstulpring 10 bereits aus dem Dichtungshals 6 so weit herausgehoben ist, daß nun die erwähnte Verbindung hergestellt ist.

Fig. 3 zeigt die beschriebene Abänderung für den Fall, daß man mit mehreren Fördertonnen ι fördern will, für deren Bewegung also ein Steigrohr und ein Fallrohr erforderlich ist. Beide Rohre sind dauernd in offener Verbindung durch die Transporteurkammer 12. Der in der letzteren angeordnete Transporteur 13 ist um eine Welle 14 drehbar und dient dazu, die aus dem Schleusenrohr 2 nach der Beschickung emporgestiegene Fördertonne 1 zum Steigrohr zu bringen, oder die aus dem Fallrohr niedergegangene zum Schleusenrohr 2, wenn die Schleuse unter dem Steigrohr angeord-

net wird. Die in Fig. 3 angegebene Öffnung 171 im Boden des Schleusenrohrs 2 ist für den Fall vorgesehen, daß man von dem im Haupt Patente erwähnten, ebenfalls mit 171 bezeichneten Umlaufrohr Gebrauch macht, und es wurde angenommen, daß das Heben und Senken des Schleusenrohrs durch ein Hubrohr 11, z. B. in der durch die Fig. 3 angedeuteten Weise, mittels Hebels bewirkt wird. Das Hubrohr 11 muß unter Anwendung einer Stopfbüchse oder eines Dichtungsstulpringes in dem Ende des Umlaufrohrs sich wasserdicht auf- und abbewegen lassen und auch wasserdicht an die Öffnung 171 sich anlegen.' In die Umlaufleitung ist ein Sperrorgan 15 eingebaut, welches geschlossen wird, wenn das Schleusenrohr 2 zum Zwecke der Beschickung der Fördertonne 1 fortgeschoben oder gekippt werden soll, wobei die Verbindung mit dem Hubrohr und der Umlaufleitung unterbrochen werden muß. Die Fig. 3 zeigt das Schleusenrohr 2 und die Fördertonne 1 niedergelassen und geöffnet.

Claims

Patent-A NSPRUCH:

Eine Vorrichtung zur Förderung mittels Auftriebes nach Patent 101434, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand (3) des Schleusenrohrs (2) (Schleusenkammer), nötigenfalls unter Benutzung einer besonderen Dichtung, die Aufgabe des Sperrorgans (3) des Haupt-Patentes so lange übernimmt, bis der Deckelrand (8) der Fördertonne (1) an Stelle des Sperrorgans (4) im Haupt-Patent die Absperrung der Flüssigkeit bezw. des Förderrohrs von der Schleusenkammer (2) bewirkt, wobei die Fördertonne (1) durch Niederlassen der Schleusenkammer (2) von ihrem Deckel gelöst, also beschickt werden kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.