DE133638C - - Google Patents

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE .42 β.

JOSEF WILD in BERLIN.

in zwei Theilmengen.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung, mit der man im Stande ist, selbsttätig eine ständig und mit gleichbleibender Geschwindigkeit zufliefsende Flüssigkeit (Wasser, Wein, Bier u. s. w.) in beliebig zu wählende Theilmengen zu zerlegen.

Die Vorrichtung wird durch ein unterhalb des Ausflusses angeordnetes Uhrwerk in Bewegung gesetzt. Die Flüssigkeit tritt durch eine am oberen Ende angeordnete Ocffnung in das Innere ein.

. Unterhalb dieser Eintrittsöffnung befindet sich der Leitboden, welcher aus einer senkrechten beweglichen Wand besteht, die in gleichen Zeitzwischenräumen nach rechts oder links geschwenkt wird. . . ·.

Infolge dieser Bewegung wird die Flüssigkeit in gleichen Theilmengen abgetheilt, von denen jede auf besonderem Wege abfliefst.
■ Die abgeflossenen Theilmengen werden selbstthätig auf einem Zifferblatt verzeichnet, so dafs .ein besonderes Messen oder Wiegen der Flüssigkeiten vollkommen überflüssig wird.

In der beiliegenden Zeichnung ist eine Ausführungsform der Vorrichtung dargestellt.

Fig. ι ist ein Aufrifs, theilweise im Schnitt, ohne Darstellung des an sich bekannten. Uhrwerks, das einfach bei r anzusch liefsen ist.
r Fig. ι ist ein wagerechter Schnitt nach A-B., wobei der ■ vordere Theil abgenommen ist, um in das Innere einsehen zu können.

Fig. 3 ist ein ,wagerechter Schnitt nach D-E, wobei ebenfalls die zu oberst liegenden Theile weggenommen sind, um in das Innere frei sehen zu können.

Fig. 4 bis io zeigen Einzelheiten.

Der Boden 1 hat die Form einer Scheibe, die mit einer rückwärtigen Verlängerung ausgerüstet ist.

Auf diesem Boden erhebt sich die Wand 2 mit den Trägern 3 und 4; unterhalb des Trägers 3 befindet ■ sich die Trommel 5, die eine Feder enthält Und von dieser in der Richtung des Pfeiles 11 in Umdrehung versetzt wird. Zum Spannen der Feder dient das Zahnrad 8, dessen Achse im Bock 9 gelagert ist und mit einem auf der Achse der Trommel festgekeilten Zahnrad 7 in Eingriff steht. '·

Zwischen den Trägern 3 und 4 ist die Trommel 12 gelagert, deren Feder hier in gleicher Weise gespannt wird wie oben; nur läuft die Trommel 12 im Sinne des Pfeiles 14.

Der Zahnkranz der Trommel 5 steht in Eingriff mit einem Zahnrad 18 auf der Welle 15. Ein zweites Zahnrad 19 auf dieser steht in Eingriff mit einem Rad 20, das sich im Sinne des Pfeiles 21 (Fig. 2) dreht. Auf derselben Welle 22 sitzen aufser dem Rad 20 noch die Räder 23 und 24, von denen das letztere mit einem Zahn 25 versehen ist.

Auf diese Weise wirkt die Trommel 5 beim Ablaufen auf den Zahn 25 ein, welcher durch die Gabel der Stange,2,8 aufgehalten wird. ,.

Nimmt die Stange 28 die entgegengesetzte Stellung ein, dann gleitet der Zahn 25 nach links ab und wird rechts durch den anderen Ast der Gabel aufgehalten, so dafs das Rad 24 sich jeweilig nur um eine halbe Drehung bewegen kann.

Der Träger 30, an der Wand 2 befestigt, trägt die Achse 31, sowie die Achse, auf der das Rad 32 sitzt. Letzteres wird durch die Trommel 12 in der gleichen Weise bewegt, wie das Rad 19 durch die Trommel 5. Auf der Achse 31 sind sowohl das Zahnrad 33, wie die beiden Räder 34 und 35 aufgekeilt.

Der Antrieb dieser Räder erfolgt durch das Rad 32. Die Räder 34 und 35 sind mit je einem Stift 36 und 37 ausgerüstet. Der Stift 36 des Rades 34 (Fig. 6) spielt in einem Schlitz 39, der am hinteren Ende der Stange 28 vorgesehen ist. Läuft also die Trommel 12 ab, so wird die Stange 28 von rechts nach links und von links nach rechts verstellt und auf diese Weise dem Rade 24 die intermittirende Bewegung ertheilt.

Das Rad 35 (Fig. 4, senkrechte Darstellung) wird mit seinem Stift 37 durch die Achsen 38 und 39, die in entsprechender Weise gelagert und durch ein Getriebe 43 verbunden sind, aufgehalten, derart, dafs nur die Ausschnitte 41 und 42 ein Hinausgleiten ermöglichen. Das Getriebe 43 bringt die Aussparungen 41 und 42 einmal links und einmal rechts abwechselnd vor den Zahn 37.

Die Achsen 38 und 39 rotiren dauernd durch Vermittelung der Räder 44 und 45 (Fig. 2), auf die die Drehung der durch ein Uhrwerk bethätigten Welle 46 übertragen wird. Die Unterbrechung für die halben Touren des Rades 24 ist also durchaus gleichmäfsig, weil sie von der Bewegung des Uhrwerks abhängt. Das Rad 23 (Fig. 1 und 2) überträgt mittelst der Kette 61 seine intermittirende Bewegung auf das Rad 51 (Fig. 1, 3 und 5); dieses letztere ist lose auf die Achse 48 aufgebracht, und ist mit einem excentrisch angeordneten Stift 58 (Fig. 5) versehen, welcher in dem Schlitz 56 (Fig. 1) der flachen Stange 57 (Fig. 1, 3 und 5) gleitet. Die in Oeffnungen 59 und 60 geführte Stange erhält jeweilig einen Lauf nach rechts oder nach links, je nach der Stellung des Excenters 58.

Die Achse 48 und deren Arm 54, welcher ebenfalls in dem Schlitz 56 gleitet, übertragen die Bewegung auf den Leitboden 47, welcher fest auf der Achse 48 angebracht ist.

Ein zweiter Arm 55 der Achse 48 dient dazu, die Drehung durch Anschlagen des Armes gegen 95 und 96 (Fig. 3) zu begrenzen.

Der Leitboden 47 ist im Grundrifs in Fig. 3 und von der Seite in Fig. 5 dargestellt, im Profil je nach seinen beiden äufsersten Stellungen in Fig. ι durch gestrichelte Linien. Aus den Stellungen 62 und 63 ersieht man am deutlichsten, dafs die durch die Mündung 64 eintretende Flüssigkeit je nach der Stellung des Leitbodens 47 durch die Kammern 68 und 69 im Sinne der Pfeile abfliefst nach den Ausflufsöffnungen 70 und 71.

Ein senkrechter Schnitt durch den Vertheiler (Fig. 7) zeigt die Verbindung desselben mit der Achse 48, die hohl gestaltet ist, um die Vereinigungsstelle 55 der Wände 66 und 67 zu bedecken, die die Kammern 68 und 69 bilden.

Die Dauer der Unterbrechung für die Bewegung des Leitbodens wird durch die Getriebe 44 und 45 bestimmt, welche man je nach Belieben einstellen kann.

An der Vorderseite der HUlSe₁Z(FIg. 8 und 1) ist ein Schlitz 73 vorgesehen, in den die Verlängerung 54 greift, deren Ende beim Vorübergehen den Klöppel der Glocke 72 anschlägt, wodurch im rechtzeitigen Moment ein Signal gegeben wird.

An der Vorderseite der Vorrichtung befinden sich die Zifferblätter 75 und 76, die die den Ausflufsöffnungen 70 und 71 entnommenen Flüssigkeitsmengen anzeigen (Fig. 3 im Grundrifs und Fig. 9 und 10 Einzelheiten).

Die Stange 57 wirkt mit ihren beiden Enden auf die· Zifferblätter, je nach ihrer eigenen Stellung ein, derart, dafs ihre Stellung jederzeit der Stellung des Leitbodens entspricht, so dafs die Mengen der entnommenen Flüssigkeiten zuverlässig zu bestimmen sind. Das Ende der Stange 57 ist mit einer bei 78 befestigten Feder 77 versehen. So oft die Stange sich bewegt, bringt sie einen Zahn des Rades 79 zur Bewegung, welches sich unter Einwirkung der Sperrklinke 80 nicht mehr bewegen kann, bevor die Stange 57 wieder zurückgezogen ist.

Concentrisch zum Rade 79 nun ist ein Zahnrad 81 angeordnet, welches zur Uebertragung der Bewegung auf einen oder mehrere Zeiger dient, derart, dafs sich diese bei jeder Bewegung der Stange 57, also entsprechend jeder entnommenen Flüssigkeitsmenge drehen.

Mittelst des Knopfes 87 ist man in der Lage, diese letztere Zählvorrichtung aufser Betrieb zu setzen, in der Weise, dafs der Knopf 81 herausgezogen wird.

Der Bolzen 90 hält die Verriegelung 91 (Fig. 10), welche durch Hinaufgleiten auf 92 ein Herunterziehen der Feder 77 herbeiführt (gestrichelte Linien Fig. 9 und 10).

Claims (2)

1. Patent-Ansprüche:

   j. Vorrichtung zum selbsttätigen Zerlegen einer ständig zufliefsenden Flüssigkeitsmenge in zwei Theilmengen, dadurch gekennzeichnet, dafs ein unterhalb des Flüssig-

   keitseintrittes um eine Achse drehbar angeordneter Leitboden durch ein Uhrwerk eine ■ derartig pendelnde Bewegung erhält, dafs die Flüssigkeit während gleicher Zeiträume abwechselnd nach zwei verschiedenen Richtungen abfliefst.
2. 2. Eine Ausführungsform nach Anspruch i, bei welcher der Leitboden mit einem Zählwerk für die Mengen der entnommenen Flüssigkeiten derartig verbunden ist, dafs er dieses bei seiner Bewegung weiterschaltet.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.