DE133304C

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Publication number: DE133304C
Application number: DENDAT133304D
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Description

KAISERLICHESIMPERIAL

PATENTAMT.PATENT OFFICE.

Vorliegende Erfindung betrifft einen Apparat zur Herstellung von Seifenstücken mit Einsatzkörpern, welche aufgedruckte oder sonstwie aufgebrachte Muster, Bilder oder Ankündigungen aufnehmen, die, sobald die darüberliegende Seifenschicht verbraucht ist, leicht zu erkennen sind.The present invention relates to an apparatus for producing soap bars with insert bodies, which printed or otherwise applied patterns, pictures or announcements which, as soon as the layer of soap above is used up, easily increases are recognizable.

Auf der beiliegenden Zeichnung ist der Apparat dargestellt.The device is shown in the accompanying drawing.

Die Fig. 1 zeigt denselben in senkrechtem Schnitt, fertig zum Giefsen eines Seifenriegels.Fig. 1 shows the same in vertical section, ready for casting a soap bar.

Fig. 2 ist eine ähnliche Ansicht mit fertig gegossenem Seifenriegel, der theilweise aus dem Apparat herausgezogen dargestellt ist.Fig. 2 is a similar view with the finished soap bar partially drawn from the Apparatus is shown pulled out.

Fig. 3 ist ein wagerechter Schnitt nach Linie A-A der Fig. 1. Fig. 4 ist die obere Ansicht eines Einsatzes mit darauf gebrachter, ornamentaler Verzierung. Fig. 5, 6 und 7 zeigen den Einsatz in Ansicht und Schnitten nach Linie B-B der Fig. 4.Fig. 3 is a horizontal section along line AA of Fig. 1. Fig. 4 is the top view of an insert with an ornamental decoration applied thereon. FIGS. 5, 6 and 7 show the insert in a view and sections along line BB in FIG. 4.

Der Apparat besteht aus einem Cylinder a, welcher zweckmäfsig an beiden Enden offen ist, um den geformten Seifenriegel besser entfernen zu können. Er kann indessen auch am unteren Ende durch eine geeignete Kappe geschlossen sein. An einer Seite dieses Cylinders erstreckt sich auf der ganzen Länge eine rohrförmige Erweiterung b\ zwischen dieser und dem Cylinder ist in der Verbindungsebene ein Schlitz vorgesehen (Fig. 3).The apparatus consists of a cylinder a, which is expediently open at both ends in order to be able to better remove the shaped soap bar. However, it can also be closed at the lower end by a suitable cap. On one side of this cylinder, a tubular widening b \ extends over the entire length between this and the cylinder, a slot is provided in the connecting plane (FIG. 3).

Diese rohrförmige Erweiterung kann im Querschnitt verschiedene Gestalt erhalten, zweckmäfsig jedoch, wie dargestellt, eine kreisrunde.This tubular extension can have various shapes in cross section, expediently however, as shown, a circular one.

In das Rohr b dicht eingepafst ist eine Stange c von gleicher Querschnittsform wie diejenige des Rohres; letzteres dient der Stange als Führung. An der Stange c, welche entweder massiv oder auch hohl sein kann, befinden sich in geeigneten Abständen Stifte d, von denen jeder den unmittelbaren Träger eines Einsatzes e bildet. Dieser besteht zweckmäfsig aus leichtem Holz, auf dessen gegenüberliegenden Flächen irgend ein ornamentales Muster, eine Ankündigung oder dergl. aufgedruckt oder sonstwie aufgebracht ist. A rod c of the same cross-sectional shape as that of the tube is tightly fitted into the tube b; the latter serves as a guide for the rod. On the rod c, which can be either solid or hollow, there are pins d at suitable intervals, each of which forms the direct support of an insert e . This consists expediently of light wood, on the opposite surfaces of which an ornamental pattern, an announcement or the like is printed or otherwise applied.

Für den Erfindungsgedanken als solchen ist es unerheblich, wie die Einsätze auf den Stützen zeitweise, d. h. während die Seife gegossen wird, befestigt sind; es können beispielsweise die Stifte d glatt und die Einsätze mit Bohrungen an einer oder mehreren Stellen ihres Umfanges versehen sein. In der PtOxIS₁ hat es sich jedoch als zweckmäfsig erwiesen, jeden Einsatz mit einer Nuth f am Umfange zu versehen und die Enden der Stifte e entsprechend der Weite und Tiefe dieser Nuth abzuflachen, so dafs, wenn die Enden der Stifte in die Nuth der Einsätze eingeführt werden, die Einsätze leicht in dem Formcylinder α centrirt werden können, ohne dafs ein Kanten oder Kippen der Einsätze zu befürchten wäre.For the inventive idea as such, it is irrelevant how the inserts are temporarily attached to the supports, ie while the soap is being poured; For example, the pins d can be smooth and the inserts can be provided with bores at one or more points on their circumference. In PtOxIS ₁ , however, it has proven to be expedient to provide each insert with a groove f on the circumference and to flatten the ends of the pins e according to the width and depth of this groove, so that when the ends of the pins are in the groove of the inserts are introduced, the inserts can easily be centered in the form cylinder α without fear of edges or tilting of the inserts.

Die Benutzung dieser Stifte mit abgeflachten Enden und der Nuthen in den Einsätzen ermöglicht ein schnelleres und genaueres Arbeiten, ohne dafs eine aufsergewöhnliche Geschicklichkeit aufgewendet werden müfste.The use of these pins with flattened ends and the grooves in the inserts allows faster and more precise work, without any extraordinary skill would have to be spent.

Die Einsätze e können von beliebiger Gestalt und Gröfse sein; vortheilhaft ist die dargestellte Form einer kreisrunden Scheibe mit flachen Seitenflächen und halbrunder oder profilirter Kante j. The inserts e can be of any shape and size; The shape of a circular disk with flat side surfaces and a semicircular or profiled edge is advantageous .

Um ein ornamentales Muster, ein Bild oder eine Ankündigung auf diesen Einsätzen anzubringen, besitzen letztere auf einer oder beiden Seitenflächen kreisrunde Eindrücke k (Fig. 6), in welche Karten / passen, die mit dem Muster, dem Bilde oder der Ankündigung versehen sind. Diese Karten besitzen einen Ueberzug m aus geeignetem durchsichtigen Material, welches dem Einflufs von Alkalien, Fettsäuren und anderen Chemikalien widersteht. Für diesen Ueberzug kann beispielsweise Celluloid benutzt werden, welches in dünner Schicht bequem . aufzubringen ist und das Aussehen des Musters nicht stört. Die Karte / mit ihrem Ueberzug m pafst dicht in den Eindruck k, so dafs, wenn sie fest darin eingedrückt ist, ihre Kante geschützt ist und die Alkalien und Säuren der Seife am Zutritt zum Aufdruck der Karte gehindert wird.In order to apply an ornamental pattern, a picture or an announcement to these inserts, the latter have circular impressions k (Fig. 6) on one or both side surfaces into which cards / which are provided with the pattern, the picture or the announcement fit. These cards have a covering of m of suitable transparent material, which resists the influence of alkalis, acids and other chemicals. Celluloid, for example, can be used for this coating, which is convenient in a thin layer. is to be applied and does not disturb the appearance of the pattern. The card / m with its covering of pafst tightly in the impression k, so that if it is pressed firmly therein, its edge is protected and the alkalis and acids of the soap is prevented from access to the overprint of the map.

Wo der Einsatz auch dem Zwecke eines Schwimmkörpers dienen soll, kann derselbe aus verschiedenen Materialien, wie Holz, Kork, Papiermache, Holzstoff oder dergl., hergestellt sein.Wherever the use is also intended to serve the purpose of a float, the same can be used made of various materials such as wood, cork, paper mache, wood pulp or the like be.

Bei der Benutzung des Apparates empfiehlt es sich, zunächst den Cylinder mit dem unteren Ende in ein Bett g von harter Seife oder ähnlichem Material zu stellen, in welches der Cylinder genügend tief einsinkt, um einen dichten, unteren Abschlufs zu bilden. Danach wird das untere Ende der Stange c in das obere Ende des Rohres b eingeführt und der erste Einsatz auf den unteren Haltestift gebracht. Diese Handhabung wiederholt sich bei jedem nachfolgenden Stift, indem die Stange allmählich gesenkt wird, bis auf allen Stiften je ein Einsatz steckt. Der den Apparat Bedienende hat dann noch die Einsätze in dem Cylinder zu centriren, was wegen der verhältnifsmäfsig geringen Entfernung zwischen den Kanten der Einsätze und der Cylinderwandung mit Leichtigkeit geschehen kann.In use of the apparatus, it is recommended that initially the cylinder with the lower end in a bed to provide g of hard soap or similar material in which the cylinder sinks deep enough to form a dense lower Abschlufs. Thereafter, the lower end of the rod c is inserted into the upper end of the tube b and the first insert is placed on the lower retaining pin. This operation is repeated with each subsequent pin by gradually lowering the rod until there is an insert on each of the pins. The operator of the apparatus then has to center the inserts in the cylinder, which can easily be done because of the relatively small distance between the edges of the inserts and the cylinder wall.

Wenn alle Einsätze in richtiger Lage sind, wird die flüssige Seife in die Form gegossen; da letztere von oben bis unten dicht ist, kann nichts von der flüssigen Seife entweichen. Auf diese Weise wird ein Seifenriegel von der Form des Cylinders α gebildet, da die Röhre b von der Stange c vollständig ausgefüllt ist. Wenn der Seifenriegel erstarrt ist, genügt ein leichter Druck auf das eine Ende der Stange c, um den Seifenriegel aus der Form herauszustofsen. Um diese Handhabung zu erleichtern, befinden sich an den Enden der Stange c Schlitze h, in welche Handhaben eingeführt werden können. Diese Handhaben und Schlitze dienen auch zum Herausziehen der Stifte d aus den Einsätzen, wenn der Seifenriegel mit der Stange aus der Form entfernt ist. Der Seifenriegel wird alsdann zerschnitten und in üblicher Weise zu Stücken geprefst, und zwar so, dafs die Einsätze etwa in der Mitte des Seifenstückes liegen.When all the inserts are in place, the liquid soap is poured into the mold; Since the latter is tight from top to bottom, none of the liquid soap can escape. In this way, a bar of soap is formed in the shape of the cylinder α , since the tube b is completely filled by the rod c. When the soap bar has solidified, light pressure on one end of the rod c is sufficient to push the soap bar out of the mold. In order to facilitate this handling, there are slots h at the ends of the rod c into which handles can be inserted. These handles and slots are also used to pull the pins d out of the inserts when the bar with the bar is removed from the mold. The soap bar is then cut up and pressed into pieces in the usual way, in such a way that the inserts are approximately in the middle of the soap bar.

Claims

Patent Claims:.
ι. Apparatus for producing soap bars with inserts, characterized in that a sleeve (b) for guiding the rod (c) carrying the inserts (e) is attached to the mold (a) and on which there are pins (d) which pass through protrude through a slot in the mold wall and serve to fasten the inserts provided with annular Aufstecknuthen.

2. An insert for bars of soap, according to claim i, characterized by the use of a body of lesser magnitude, specific gravity than water.

3. An insert for bars of soap according to claim ι and 2, characterized in that that the body has depressions on one or both opposite sides is provided, for the inclusion of samples, pictures, announcements, etc., which for Provide protection against the influences of alkalis and fatty acids with a transparent coating of celluloid or the like are.

1 sheet of drawings.