DE131975C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Vorliegende Erfindung betrifft ein Streichholzfeuerzeug, vermöge dessen Ausbildung ein Versagen der Ausgebevorrichtung verhütet, sowie das jeweilig zur Ausgabe bereit gelegte Streichholz zuverlässig sicher erfafst und in entzündetem Zustande so von einem Ausgebehebel gehalten wird, dafs dasselbe ungehindert bis zum äufsersten Ende verbrennen kann, wobei der unverbrannte Zündholzrest selbsttätig vom Ausgebehebel freigegeben wird, so dafs derselbe ohne besonderes Zuthun zur Aufnahme des nächstfolgenden Zündholzes bereit ist.

Ebenso stellt die Vorrichtung keine Bedingungen an die Form der auszugebenden Zündhölzer, sondern es können mit derselben solche von runder wie auch eckiger Form zur Ausgabe kommen, ohne dafs hierzu eine Aenderung in der Construction der Vorrichtung erforderlich ist.

Zwar sind schon Streichholzautomaten, bei welchen durch Druck auf einen Hebel ein brennendes Streichholz zur Ausgabe gebracht werden kann, bekannt geworden, jedoch verlangten dieselben, dafs das ausgegebene Streichholz von Hand entfernt wurde, da sonst der Ausgebehebel das folgende Zündholz nicht erfassen konnte.

Andererseits waren auch die an .den Ausgebehebeln dieser Apparate vorgesehenen Klemmvorrichtungen ungeeignet, die Zündhölzer wirklich zuverlässig festzuhalten, um zu verhüten, dafs sich das eingeklemmte Zündholz beim Streichen über die Zündfläche von selbst löste oder wenn das Klemmmaul des Ausgebehebels eine Form erhielt, welche das selbst-' thätige Lösen des einmal erfafsten Zündholzes ausschlofs, so verlangte der Apparat rund gestaltete Zündhölzer, damit die Klemme dieselben erfassen konnte.

Diese Mängel hatten ihren Grund darin, dafs bei diesen Vorrichtungen die Zündhölzer entweder vom Ausgebehebel angespiefst oder durch Federklemmen von diesen erfafst wurden.

Ebenso wurden bei den bekannten Streichholzautomaten die Zündhölzer vom Ausgebehebel in der Mitte erfafst, wodurch dieselben nur äufserst kurze Zeit brennen konnten.

Allen diesen Mängeln wird bei vorliegender Erfindung dadurch abgeholfen, dafs die Zündhölzer mit einem Ende in das geöffnete Klemmmaul des Ausgebehebels geschoben, hier durch eine mechanische Klemmvorrichtung mit dem Ausgebehebel verbunden und so von diesem zur Ausgabe gebracht werden.

In der Zeichnung veranschaulichen

Fig. ι die Innenansicht des in Ruhestellung befindlichen Streichholzausgebers;

Fig. 2 einen Grundrifsschnitt desselben;

Fig. 3 ist ein Querschnitt des Streichholzausgebers ;

Fig. 4 eine Einzeldarstellung der Streichholzzuführung ;

Fig. 5 eine Stirnansicht des Treibwerkes;

Fig. 6 und 7 zeigen die Stellung der Streichholzzuführungseinrichtung bei niedergedrücktem Handhebel;

Fig. 8 und 9 veranschaulichen die Lage des zum Herausnehmen bereit gelegten Streichholzes ;

Fig. 10 und 11 sind Längsschnitte des Ausgebehebels ;

Fig. 12 ist eine Gesammtansicht des Automaten;

Fig. 13 bis 15 sind Einzeldarstellungen der Zündholzzuführung.

Die Vorrichtung ist beispielsweise in Gestalt eines Elephanten ausgeführt, dessen Rüssel durch den Ausgebehebel gebildet wird.

Die Vorrichtung wird in ähnlicher Weise wie die bekannten Zündholzausgebevorrichtungen durch Niederdrücken eines Handhebels h in Thätigkeit gesetzt, wobei das Klemmmaul des Ausgebehebels α mechanisch geschlossen wird, so dafs letzterer das vorgeschobene Streichholz fest und sicher erfafst, worauf der Ausgebehebel α angehoben und letzteres in bekannter Weise über eine Anstreichfläche hinweg nach aufsen gezogen, jedoch so lange brennend vom Ausgebehebel α gehalten wird, als auf den Handhebel /2 gedrückt wird, wohingegen nach Freigeben des letzteren der Ausgebehebel α das Streichholz freigiebt und hierauf in seine Anfangslage zurückkehrt.

Gleichzeitig mit der Bewegung des Hebels a wird auch eine .Streichholzzubringeeinrichtung in Thätigkeit gesetzt, sowie die Streichwalze ein wenig gedreht.

Der Handhebel h ist mit dem Drehbolzen b des zweiarmigen Hebels d fest verbunden, an dessen einem Ende die Feder _/ angreift, während das andere Ende durch die Stange g und Winkelhebel k mit der Klemmstange m in Verbindung steht, welch' letztere in dem hohl gestalteten Ausgebehebel α verschiebbar angeordnet ist.

Die Klemmstange m besitzt an zwei gegenüberliegenden Seiten entgegengesetzt gerichtete Keilflächen ti', von denen i das Festklemmen des zwischen Hebel α und Stange m getretenen Streichholzes s bewirkt (s. Fig. 11), sofern durch Niederdrücken des Handhebels h (siehe Fig. 12 ausgezogen) die Klemmstange entsprechend in den Ausgebehebel zurückgezogen wird.

Ist das Streichholz fest zwischen α und m eingeklemmt, so hindert dasselbe die Klemmstange m an der weiteren Aufwärtsverschiebung und es erfolgt nun mit dem weiteren Niederdrücken des Handhebels h das Anheben des Ausgebehebels α (s. Fig. 12 punktirt).

Das jeweilig zur Ausgabe gelangende Streichholz ruht auf einer mit entsprechender Streichmasse überzogenen Walze n> (s. Fig. 9) und wird durch ein federnd gehaltenes Gegendruckröllchen r gezwungen, beim Herausziehen mit dem Kopf auf der Oberfläche der Streichwalze n> hinzustreichen und dadurch sich zu entzünden.

Wird der Handhebel nach erfolgter Ausgabe eines entzündeten Streichholzes losgelassen, so bringt die Feder f denselben wieder in seine Anfangslage zurück, wie auch die Klemmstange m durch die zurückgehende Stange g zur Freigabe des eingeklemmten Zündholzes veranlafst wird, und zwar hält hierbei eine geeignet angebrachte Schleppfeder oder dergl. den Ausgebehebel s so lange in angehobener Stellung, bis die Klemmstange m die entsprechende Verschiebung in diesem ausgeführt hat, welche zur Freigabe des Zündholzes erforderlich ' ist.

Bei dieser Verschiebung steigt die Keilfläche V an einer Erhöhung innerhalb des Ausgebehebels α an (s. Fig. 10) und drängt so die Stange m zur Seite, worauf sich eine Nase n der letzteren gegen einen Steg des Ausgebehebels α legt (s. Fig. 1 und 9), so dafs nun auch dieser von der niedergehenden Klemmstange mitgenommen wird.

Die Streichhölzer befinden sich in einem mittels Klappe ρ verschliefsbaren Raum q, gegen dessen Bodenöffnung sich die Zubringewalze t legt, welch' letztere zur Hälfte ihres Umfanges um Zündholzdicke abgesetzt ist (siehe Fig. 3 und 4) und beim jedesmaligen Niederdrücken des Handhebels h so gedreht wird, dafs dieselbe die Bodenöffnung freigiebt (siehe Fig. 4).

Diese Drehbewegung wird der Walze t durch ein um Bolzen i" schwingendes Zahnsegment u ertheilt, gegen.dessen seitlichen Vorsprung u' sich ein auf der Walzenachse befestigter Arm ν lose legt (s. Fig. 5 bis 7).

Weiter treibt das Zahnsegment u eine Welle χ an, die parallel zur Walze t gelagert ist und eine Anzahl kleiner Rädchen 4 trägt, die den Zweck haben, durch Aufwärtsbewegen der in q befindlichen Zündhölzer bei einer jedesmaligen Bethätigung des Automaten ein Verstopfen der Bodenöffnung zu verhüten und gleichzeitig die Zündhölzer selbst in parallele Lage zu einander zu bringen.

Das Segment erhält seine Bewegung durch den zurückgehenden Ausstofsschiebery, indem sich dessen Vorsprung c gegen den unteren Theil von u legt.

Geht der Schieber y zurück, so wird das Segment durch den unter Federwirkung stehenden Arm ν gleichfalls wieder zurückgedrängt und es schwingt auch die Walze t so weit zurück, bis deren Ansatz Anschlag an den durchgefallenen Streichhölzern findet (s. Fig. 3).

Der Ausstofsschiebery besitzt an entsprechender Stelle eine Schlitzöffnung, die so bemessen ist, dafs immer nur ein Streichholz in dasselbe einfallen und so sich auf die Streichwalze w legen kann (s. Fig. 8, 9, 13 bis 15), was nur dann geschieht, wenn der Schieber j' zurückgezogen wird, welch' letzterer durch den

Treibstift ^ und die vony hochgeführte Gabel mit dem Hebel d verbunden ist (s. Fig. 5 und 6).

Geht der Schieber y in seine Anfangslage zurück, so schiebt derselbe das in dessen Schlitzöffnung gelangte Zündholz vor sich her ins Bereich des Ausgebehebels a (s. Fig. 8, 9, 14 und 15).

Damit den Zündhölzern immer eine frische Streichfläche geboten wird, ist die Einrichtung so ■ getroffen, dafs die Streichwalze nach jeder Ausgabe eines Zündholzes eine geringe Drehung ausführt, und zwar befindet sich auf deren Achse ein Sperrrad 1, in dessen Zähne sich eine seitlich zur Drehachse angeordnete Feder 2 einlegt, die mit einer kleinen Kröpfung versehen ist, an welcher eine an der unteren Fläche des Schiebers y vorgesehene Nase 3 bei dessen Vorwärtsgange ansteigt (s. Fig. 9), die dementsprechend die Feder 2 niederdrückt und so die Weiterschaltung der Walze w bewirkt.

Zweckmäfsig wird an der Vorrichtung ein Cigarrenabschneider angebracht, dessen Messer mit dem verlängerten Schenkel des Handhebels zu'verbinden ist (s. Fig. 2, 5 und 12).

Claims (2)

1. Patent-An Sprüche:

   i. Streichholzfeuerzeug mit durch Hebeldruck zu bewegendem Ausgebehebel, dadurch ; gekennzeichnet, dafs das vorher in das Klemmmaul des hochschwingbaren Ausgebehebels (a) geschobene Zündholz an , diesem mittels einer im Ausgebehebel (a) verschiebbaren Stange (m) festgeklemmt i wird, in bekannter Weise mit dem Kopf j über eine Streichfläche hinstreichend heraus-I bewegt, jedoch vom hochgeschwungenen Ausgebehebel so lange gehalten wird, als sich der Handhebel (h) in Tieflage befindet, wogegen nach Loslassen des letzteren durch entgegengesetztes Verschieben der Stange (m) zunächst das Zündholz freigegeben und erst danach der Ausgebehebel in seine Anfangslage zurückgebracht wird.
2. 2. Streichholzfeuerzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dafs die in einem Raum (q) lagernden Zündhölzer durch dessen Bodenöffnung auf eine mit Streichmasse bezogene Walze (n>) niederfallen und hier durch einen mit einem Hebel (d), der mit dem Handhebel (h) verbunden ist, in Verbindung gebrachten Schieber (y) in das Klemmmaul des Ausgebehebels (a) geschoben werden, wobei die Bodenöffnung des Lagerraumes (q) durch eine auf dem halben Umfang um Zündholzstärke abgesetzte Walze (t) geöffnet wird, sobald durch Niederdrücken des . Handhebels (h) der Schieber (y) zurückgezogen wurde, welcher letztere ein Zahnsegment (u) um eine Achse (V) aufwärts schwingt und dadurch bewirkt, dafs das Zahnsegment den auf seinem seitlichen Vorsprung fu'J ruhenden Arm (v) dreht, dementsprechend die mit Arm (v) verbundene Walze (t) bis zur Freigabe der Bodenöffnung zurückbewegt, sowie auch Rädchen (4) auf einer Welle (x), die zum Ordnen und Auswerfen der Streichhölzer aus dem Lagerraum dienen, in Drehung versetzt, während gleichzeitig die Streichwalze (n>) von dem vorwärts gehenden Ausstofsschieber (y) vorwärts geschaltet wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.