DE131933C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Der Gegenstand vorliegender Erfindung betrifft eine Vorrichtung an Rahmenfilterpressen zur leichten Entleerung der Rahmen von den nach der Filterung verbleibenden Rückständen während des durch das Zurückziehen des verschiebbaren Kopfstückes erfolgenden Oeffnens der Presse. Durch die letztere-Vornahme erfolgte bisher nur die Einstellung der während des Filtervorganges fest auf einander liegenden Rahmen und Zwischenplatten in solchen Abständen von einander, dafs den Rückständen das Herausfallen in einen darunterliegenden Trog ermöglicht wurde. Die Rahmen blieben hierbei stets in senkrechter Stellung, so dafs eine freiwillige Trennung der Rückstände von ihrer Lagerstätte meistens nicht eintrat, da die obere waagerechte Fläche der unteren Rahmenleiste den auf ihr lagernden Rückständen keine Veranlassung zum selbstthätigen Abgleiten geben konnte.

Durch die vorliegende Einrichtung wird während des Oeffnens der Presse eine zwangläufige Schräglagerung der gefüllten Rahmen erzielt und dadurch das selbsttätige Abgleiten der Rückstände von der in diesem Fall aufserdem noch nach entsprechender Richtung abgeschrägten, oberen Fläche der unteren Rahmenleiste.

Auf der Zeichnung ist diese Anordnung zur Darstellung gebracht, und zwar zeigt

Fig. ι die Seitenansicht mit theilweisem Längsschnitt einer mit dieser Anordnung ausgestatteten, geöffneten Filterpresse,

Fig. 2 die Seitenansicht und

Fig. 3 die Draufsicht eines der zur Verwendung kommenden Gelenkstücke im vergröfserten Mafsstab, während in

Fig. 4 die Abschrägung der unteren Rahmenleiste dargestellt ist.

Die zur Aufnahme des Filtergutes bestimmten Rahmen JE" sind in diesem Fall auf der oberen und unteren Hälfte ihrer senkrechten Schmalseiten mit waagerechten Zapfen B ausgestattet, welche sogenannte Gelenkstücke A aufnehmen, von denen jedes mit zu beiden Seiten des Aufhängeloches O befindlichen Langlöchern M und N von verschiedenen Längen χ und y versehen ist (Fig. 2). Desgleichen tragen die zwischen den Rahmen befindlichen Platten F, sowie das feste und das bewegliche Kopfstück L und D der Presse solche Zapfen P, welche sich in gleicher Höhe mit jenen des ihnen benachbarten Rahmens befinden. Ueber diese Zapfen P sind die Gelenkstücke A derartig geschoben, dafs der obere Zapfen einer Platte bezw. eines Kopfstückes von dem längeren Langloch M aufgenommen wird, wenn über den unteren Zapfen' derselben Platte das kürzere Loch N übergeschoben ist und umgekehrt.

Die Langlöcher der Gelenkstücke A besitzen derartige Abmessungen, dafs sie das feste Zusammenpressen der mit ihren Breitseiten auf einander zur Lagerung kommenden Theile nicht hindern können, dafs sie aber bei dem durch Zurückziehen des Kopfstückes D erfolgenden Oeffnen der Presse infolge der verschiedenen Gleitlängen, welche den in ihnen

liegenden Zapfen geboten werden, eine Schräglagerung der die Gelenkstücke tragenden Rahmen E veranlassen, die um so gröfser sein wird, je mehr die Längen beider Langlöcher von einander abweichen. Durch diese Schräglagerung der Rahmen- wird das freiwillige Herausgleiten der in ihnen liegenden Prefsrückstände um so mehr veranlafst, als die obere Fläche der unteren Rahmenleiste eine Abschrägung (Fig. 4) erfahren hat, welche das Abgleiten des Rahmeninhaltes wesentlich erleichtert. Die die Zapfen B der Rahmen E aufnehmenden Löcher O der Gelenkstücke A sind als querliegende Langlöcher ausgebildet, um den Rahmen ihren Eintritt in die Schräglage zu ermöglichen. Unterhalb der Prefsrahmen ist zur Aufnahme des aus ihnen herausfallenden Gutes ein in der Fufsplatte G der Presse liegender Trog H angeordnet, sowie ferner eine Reihe von Walzen zum Führen und Reinigen des zwischen den Platten und Rahmen verschiebbar lagernden Filtertuches J.

Claims (1)

1. Paten t- Anspruch:

   .Vorrichtung an Rahmenfilterpressen zur leichten Entfernung der Filterrückstände aus den Rahmen, dadurch gekennzeichnet, dafs die Rahmen (E) an der Innenseite der Unterleiste abgeschrägt sind und oben und unten an ihren senkrechten Aufsenseiten an dort befindlichen Zapfen (B) Gelenkstücke (A) tragen, die an beiden Seiten der als querliegendes Langloch (O) gebildeten Aufhängestelle mit längsliegenden Langlöchern (M, N) von verschiedener Länge versehen sind, welche über Zapfen (P), die sich an den Zwischenplatten (F) und den beiden Kopfstücken (D, L) der Presse befinden, derartig geschoben sind, dafs die, oberen Zapfen der Platten bezw. der Kopfstücke dann das längere Langloch (M) aufnehmen, wenn den unteren das kürzere Langloch (N) übergeschoben ist oder umgekehrt, zum Zwecke, eine Schrägstellung der gefüllten Rahmen beim Oefifnen der Presse zu veranlassen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.