DE131701C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Lehnstuhl.

Die Erfindung bezieht sich auf jene Lehnstühle, welche aus einem Traggestell, einer oberhalb ihres unteren Endes an diesem Gestell drehbar gelagerten Rücklehne und aus einem Sitz bestehen, wobei der Sitz mit seinem hinteren Ende am unteren Ende der Rücklehne angelenkt und nahe seinem vorderen Ende vom Gestell getragen wird, so zwar, dafs beim Abwärtsschwingen der Rücklehne in die Schräglage der Sitz nach vorwärts und beim Zurückschwingen der Lehne in eine mehr oder' weniger steile Lage der Sitz nach rückwärts bewegt wird.

Bei diesen Lehnstühlen kann die Stellung der Rücklehne sowohl wie des Sitzes durch den Sitzenden ohne Verlassen des Stuhls geändert werden, einfach durch Ausübung eines Druckes in der geeigneten Richtung gegen die Rücklehne oder gegen den Sitz.

Bewegt sich die im Stuhl ruhende Person aus der sitzenden in eine mehr oder weniger geneigte Lage, so bewegt sich der Rücken der Person auf der Rücklehne des Stuhls nach abwärts, wodurch die Kleidungsstücke am Rücken der Person durch Berührung mit der Rücklehne mehr oder weniger weit nach aufwärts gezogen werden, und umgekehrt.

Erfindungsgegenstand ist ein Stuhl dieser Art, bei welchem dieser Uebelstand möglichst beseitigt ist.

Der Stuhl besitzt dementsprechend eine bewegliche Hülfslehne, welche an der Vorderseite der neigbaren Hauptlehne angeordnet ist.

Diese Hülfslehne ist so mit dem Sitz verbunden, dafs sie' auf der neigbaren Hauptlehne nach abwärts bewegt wird, sobald die Hülfslehne in die Schräglage geschwungen wird und auf der Hauptlehne nach" aufwärts bewegt wird, wenn letztere in die aufrechte Stellung geschwungen wird, so dafs also bei den verschiedenen Stellungen der Rücklehne und des Sitzes der Rücken der im Stuhl befindlichen Person seine Lage zur Hülfslehne nahezu unverändert beibehält.

In beiliegenden Zeichnungen ist:

Fig. ι ein Längsschnitt des Stuhls mit Rücklehne und Sitz in Sitzlage.

Fig. 2 ist ein Längsschnitt des Stuhls mit Sitz und Rücklehne in geneigter Lage.

Fig. 3 ist die Rückansicht des Stuhls.

Fig. 4 ist die Oberansicht, theilweise im Schnitt durch die Rücklehne.

Fig. 5 ist eine Einzeldarstellung eines Längsschnitts durch die dem Sitz und der Rücklehne zunächst liegenden Theile nach Linie 5-5, der Fig. 4 in gröfserem Mafsstabe.

Das feststehende Gestell, die neigbare Hauptlehne und der Sitz sind von der üblichen Bauart und Anordnung. Dieselbe ist, wie aus den Zeichnungen ersichtlich, folgende:

Das feststehende Gestell besteht aus den durch Vorderzarge jB, Fig. 1, 2 und 4, verbundenen Vorderbeinen, aus den durch Hinterzarge D mit einander verbundenen Hinterbeinen C und aus seitlichen, die Vorder- und Hinterbeine verbindenden· Zargen d.

Die hinteren Beine C erstrecken sich über die Zargen nach aufwärts und bilden Stützen c für die Drehlager der Stuhlrücklehne. Auch die vorderen Beine erstrecken sich über die Zargen nach aufwärts und bilden Stützen α für die Armlehnen E.

F ist der Sitz, welcher die Form eines offenen Rahmens //' besitzt. Er ruht mit seinem vorderen Theil lose auf Rollen k, die auf der vorderen Zarge B befestigt sind, und ist an seinem hinteren Theil durch Gelenkey² (Fig. 4 und 5) mit dem unteren Ende der Hauptrücklehne G verbunden. Die letztere ist .oberhalb ihres unteren Endes mit den hinteren Stützen c verbunden durch Lagerzapfen g (Fig. ι und 2), welche an den Stützen c sitzen und in Lager g^l (Fig. 3) an den Aufsenflächen der aufrechten Seitenstangen g² der Hauptrücklehne eindringen.

Um ein leichtes Aufbringen und Abnehmen der Rücklehne auf und von den hinteren Stützen c zuzulassen, sind die Drehlager hinten und unten offen.

Der in den Zeichnungen dargestellte Stuhl ist zum Aufpolstern bestimmt, wobei Sitz und Rücklehne die Gestalt von offenen Rahmen haben, indessen können auch Sitz und Rücklchne anders ausgebildet sein.

/ ist die Hülfsrücklehne, welche gegen die Vorderseite der neigbaren Hauptrücklehne G anliegt und an der letzteren geführt ist, so dafs sie sich über derselben nach auf- und abwärts bewegen kann.

Eine geeignete Führungsvorrichtung besteht aus Längsführungszungen i an den Seitenstangen g² der neigbaren Hauptrücklehne G und Nuthen i¹ an den Seitenstangen z² der HülfsrUcklehne I. An ihrem unteren Ende ist die Hülfsrücklehne mit dem hinteren Theil des Sitzes durch Gelenke oder in anderer Weise so verbunden, dafs sie der Vorwärts- und Rückwärtsbewegung des Sitzes durch Ab- und Aufvvärtsgleiten über derHaiiptrücklehne zwang-Iäufig folgt.

Nach Zeichnung besteht diese Verbindung aus Gelenken J an den Seiten der Hülfsrücklehne und des Sitzes. Diese Gelenke sind mit ihren Vorderenden bei j (Fig. 4 und 5) an den Seitentheilen des Sitzrahmens und mit ihren Hinterenden bei j^l an den unteren Endtheilen der Seitenstangen i'² der Hülfsrücklehne schwingend .gelagert (Fig. 1 und 2), .

Die Gelenke sind zweckmäfsig nach abwärts gekrümmt, so dafs sie sich stets unter den Stirnflächen des Sitzes und der Rücklehne befinden und zwischen den Seitenschienen des Gestells und Sitzes nahezu verborgen liegen, mithin die äufsere Erscheinung des Stuhls nicht stören.

K ist ein an der Unterseite des Hintertheils des Sitzrahmens befestigtes Gewicht, welches dazu dient, Sitz und Rücklehne in ihrer gewöhnlichen Lage (Fig. 1) zu erhalten, in welcher die Rücklehne nahezu aufrecht steht und der Sitz sich in seiner hintersten Stellung befindet, zur Unterstützung der im Stuhl befindlichen Person in der Sitzlage.

Befinden sich die Theile in der Schräglage (Fig. 2), so nimmt die Hülfsrücklehne ihre unterste Lage zur Hauptrücklehne ein. Bei der Ueberführung der Theile in die Sitzlage nähern sich die vorderen Enden j der Gelenke J der Vorderseite der neigbaren Rücklehne, so dafs die hinteren Stangenenden j¹ auf der Hauptrücklehne nach aufwärts gehen müssen und die Hülfsrücklehne über dieser emporschieben.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :
   Ein Lehnstuhl mit am Stuhlgestell drehbar gelagerter Rücklehne, welche in bekannter Weise beim Schwingen den gelenkig mit ihr verbundenen Sitz verschiebt, dadurch gekennzeichnet, dafs über der neigbaren Hauptrück-' lehne (G) eine Hülfsrücklehne (I) nach auf- und abwärts verschiebbar gelagert und zwischen ihr und dem Sitz ein Verbindungsglied (J) eingeschaltet ist, derart, dafs bei der Ueberführung der Hauptrücklehne und des Sitzes aus einer Lage in die ..andere die Hülfsrücklehne auf der Hauptrücklehne entsprechend nach auf- und abwärts verschoben wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.