DE129798C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Vorliegende Erfindung betrifft eine Ausführungsform elektrisch gesteuerter Weichenstell- und Verriegelungsvorrichtungen, bei welchen während der Dauer der Stellbewegung die Weiche mit der Motorwelle gekuppelt und nach erfolgter Umstellung entkuppelt und verriegelt wird, bei gleichzeitiger Weiterdrehung des Motors und Verwendung der hierdurch erzeugten Energie zur Steuerung der Signale im Stellwerk.

Der Gegenstand der Erfindung ist auf beiliegender Zeichnung zur Darstellung gebracht, und zwar zeigt

Fig. ι einen Grundrifs der Vorrichtung,

Fig. 2 eine theilweise Ansicht derselben,

Fig. 3 eine theilweise Seitenansicht der Kupplungsvorrichtung in gröfserem Mafsstabe,

Fig. 4 einen Schnitt durch die wesentlichsten Theile der letzteren,

Fig. 5 eine Seitenansicht zu Fig. 4,

Fig. 6 eine Aufsicht zu Fig. 4.

Die Kupplungsvorrichtung besteht aus dem auf der Motorwelle 2 drehbar, aber nicht verschiebbar befestigten Zahnrade 3, dessen Zähne mit den Wangen 5 die Zähne des auf seiner Drehachse festgekeilten Zahnrades 6 umfassen und dessen Nabe 4 beiderseitig mit einer entgegengesetzt gerichteten Zahnung 8 versehen ist, und aus zwei mit entsprechenden Verzahnungen versehenen, auf der Welle 2 verschiebbaren, aber nicht drehbaren Muffen 7, die durch die Federn 10 gegen die gezahnte Radnabe angedrückt werden.

An den beiden äufseren Enden der Muffen 7 sind Anschlagringe 11 angebracht, mittelst welcher sie abwechselnd von den auf Welle 12 befestigten Mitnehmern 13 verschoben werden. Durch diese Verschiebung erfolgt die abwechselnde Kupplung entweder nur der einen oder gleichzeitig beider Muffen 7 mit Zahnrad 3.

Der eine Mitnehmerarm 13 (Fig. 6) enthält eine schraubenförmig verlaufende Nuth 14, in welche ein entsprechender Schraubengang 15 der auf der Welle 17 angeordneten Rolle 16 am Schlufs ihrer Umdrehung eintritt und dadurch ein Verschieben der Mitnehmervorrichtung veranlafst. Die Welle 17, auf welcher die Rolle 16 fest aufsitzt, erhält, so lange das Zahnrad 3 mit der Motorwelle 2 gekuppelt ist, durch Zahnradübertragung 6, 19 und 18 ihre Bewegung vom Motor 1 aus derart, dafs die Welle 17 eine volle Umdrehung ausführt, während die Weichenzunge von einer Endstellung in die andere übergeht. Das Zahnrad 18 überträgt, wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, die Bewegung auf die Weichenzunge unter Vermittlung der Stange 39 und auf den Riegelbolzen 29 unter Vermittlung der Stange 20. Die Stange 39 ist bei 45 am Ende des Armes 46 des um den Zapfen 47 schwingenden Hebels 44 angelenkt. Der am Zahnrad 18 befestigte Kurbelzapfen 48 liegt in dem Schlitz des Hebels 44 und veranlafst bei Drehung des Rades 18 die Bewegung des Armes 46 und dadurch der Stange 39 und der damit verbundenen Weiche 19. Durch die Stange 20, den Winkelhebel 40 und den Zwischenhebel 41 bewegt andererseits der Kurbelzapfen 48 gleichzeitig den Riegel 29. ^x

Am Ende ihrer Umdrehung in dem einen oder anderen Sinne verschiebt die Rolle 16 die Mitnehmervorrichtung und entkuppelt dadurch die entsprechende Muffe. Gleichzeitig tritt der Riegel 29 durch eine Oeffnung der in einem Rahmen 24 geführten Stange 30, die mit der Weichenzunge verbunden ist, und verriegelt damit letztere. Die andere Muffe bleibt zwar gekuppelt, kann aber infolge der entgegengesetzt gerichteten Verzahnung der Nabe des Zahnrades 3 letztere nicht mitnehmen, so dafs also die damit verbundenen Theile in Ruhe bleiben. Wird aber die Drehrichtung des Ankers und damit der Welle 2 umgekehrt, so wird diese Kupplung Arbeitskupplung. Nach beendeter Rückkehr der Schiene in die vorige Stellung wird sie dann ihrerseits in der erwähnten Weise wieder entkuppelt.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :
   Eine elektrische Weichenstell- und Verriegelungsvorrichtung, gekennzeichnet durch ein auf der Motorwelle (2) drehbar, aber nicht verschiebbar angeordnetes Zahnrad (3), mit dessen beiderseitig verlängerter, mit Zahnung versehener Nabe (4) ebenfalls gezahnte, auf der Welle (2) verschiebbar, aber nicht drehbar angeordnete Kupplungsmuffen (7) durch Federkraft in Eingriff gehalten werden, wovon die eine, die jeweilige Arbeitsmuffe, das Zahnrad nach der einen Richtung unter gleichzeitiger Verstellung der Weiche mitnimmt und nach Vollendung einer Umdrehung durch einen von einer Rolle (16) mittelst Schraubengang und Schraubennuth bewegten Arm (13) ausgerückt wird, wodurch eine Weiterdrehung des Motors auf die Umstelleinrichtung der Weiche ohne Einflufs bleibt, während die andere Muffe infolge ihrer Zahnrichtung das Zahnrad (3) nach Umkehr der Drehrichtung des Ankers nach der anderen Richtung mitnimmt, die Weiche in die Ausgangsstellung zurückführt und nach Beendigung der Umstellbewegung ebenfalls ausgerückt wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.