DE1285931B - Zwischenfoerderer fuer nebeneinanderliegende Reihen von Filterstaeben, Zigaretten oder anderen stabfoermigen Gegenstaenden - Google Patents

Description

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Die Erfindung betrifft einen Zwischenförderer für derart in und entgegen der Förderrichtung beweglich zwei oder mehr nebeneinanderliegende Reihen von ;und steuerbar, daß sie aus ihrer koaxialen Lage zu-Filterstäben, Zigaretten oder anderen stabförmigen einander um eine Teilung versetzt, in Reihe mit den Gegenständen zu deren queraxial erfolgendem starren mittig gelegenen Muldenteilen hinter- bzw. Übertragen unter gleichzeitigem queraxialem Be- 5 voreinander gebracht werden können,
wegen gegeneinander mittels unterschiedlich langer Gemäß einer weiteren Ausführung (deutsche Förderstrecken, wobei η Förderern des Zwischen- Patentschrift 1156 008) wird in einer Vorrichtung förderers einerseits ein Muldenförderer mit einer Tei- zum Herstellen von Filterstäben für Mehrfachfilterlung t und andererseits ein Muldenförderer mit einer zigaretten den Filterstabteilen zwischen den Schneid-Teilung tin zugeordnet sind. io trommeln und der Zusammenstelltrommel durch nach

Den im Querverf ahren arbeitenden Filterzigaretten- den Schneidtrommeln hin konvergierende Übergabemaschinen müssen bekanntlich Filterstopfen doppel- scheiben eine axiale Relativbewegung erteilt,
ter Gebrauchslänge (Doppelstopf en), quer zur Förder- Zum Staffeln derartiger Filterstäbe wie auch zum richtung liegend, in einer Reihe zugeführt werden. Ausrichten von gestaffelt zugeführten Zigaretten liegt

Zu diesem Zweck ist es erforderlich, die Doppel- 15 noch ein weiterer Vorschlag vor, ibei dem die unterstopfen, sofern sie durch Zerschneiden von Filter- schiedlichen Förderstrecken für die stabförmigen stäben mehrfacher Doppelstopfenlänge auf einer ent- Gegenstände durch einen Zwischenförderer gebildet sprechend breiten Müldentrommel hergestellt wer- werden, der aus Muldenscheiben besteht, deren Umden, zunächst zu staffeln und dann axial, z. B. mittels fange unterschiedlichen Durchmesser haben. Dieser bekannter Leitbleche, zu einer einzigen Reihe zusam- 20 Vorschlag hat sich in der Praxis sehr gut bewährt. Er menzuschieben. erfordert aber wegen der nicht ganz korrekten Lage

So ist es bekannt, mittels eines stufenförmigen der zusammenarbeitenden Mulden an der Aufgabe-Leitbleches Filterstopfen aus nebeneinanderliegenden und an der Abgabestelle eine gewisse Vergrößerung Reihen nacheinanderfolgend in die Mulden eines der Mulden, damit jede Beschädigung der Zigaretten entsprechend schneller umlaufenden Muldenrades 25 verhindert wird,
zu legen und dort axial in eine Reihe zu schieben. Nach einem weiteren älteren Vorschlag ist eine

Es ist auch bekannt, das queraxiale Staffeln mittels Vorrichtung zum kontinuierlichen Zerschneiden von Muldenketten vorzunehmen, die unterschiedlich lange Filterstäben der sechsfachen Länge eines Filtermund-Förderstrecken aufweisen. Stückes für Zigaretten in drei gleich lange Teile

Da das queraxial erfolgende Übertragen von stab- 30 (Doppelstopfen) und zum Überführen dieser Doppeiförmigen Gegenständen, z. B. Doppelstopfen, mittels stopfen in eine sich quer zur zur Achse der Doppelsolcher Ketten außerordentlich anfällig ist, sind auch stopfen bewegenden Reihe dadurch gekennzeichnet, schon Verfahren und Vorrichtungen zum Staffeln daß drei als Zwischenförderer dienende Muldenvon aus Filterstäben mehrfacher Doppelstopfenlänge scheiben so nebeneinander angeordnet sind, daß ihre hergestellten Doppelstopfen vorgeschlagen worden. - 35 Achsen in einer gemeinsamen Ebene liegen, die senk-

So besteht ein bekanntes Verfahren (deutsche recht steht zu der Ebene, in der die beiden Achsen Patentschrift 1102 625) darin, daß Filterstäbe der in bezug auf die Förderrichtung vor und hinter w-facher Doppelstopfenlänge in die n-te Mulde den Scheiben vorgesehenen Trommel liegen, wobei einer stetig umlaufenden Magazintrommel eingelegt, sich die Achse der mittleren der drei Scheiben in der während ihrer Weiterbewegung in «Doppelstopfen 40 Schnittlinie der beiden Ebenen befindet. Diese drei zerschnitten, eine der so gebildeten Doppel- Muldenscheiben des nach dem älteren Vorschlag stopfenreihen in ihrer Förderebene verbleibend verwendeten Zwischenförderers haben jedoch einen weiterbewegt und von den anderen Doppelstopfen- seitlichen Achsenabstand voneinander, der mindereihen entfernt wird, wobei die Doppelstopfen der stens der Summe der beiden Radien der jeweils beanderen Reihe während ihrer Entfernung von der in 45 nachbarten Muldenscheiben entspricht, und es ihrer Förderebene verbliebenen Doppelstopfenreihe müssen außerdem die beiden außenliegenden Muldennacheinanderfolgend in die Förderebene dieser scheiben wesentlich größer sein als die in der Mitte Doppelstopfenreihe verschoben und nach jeweils liegende.

einem Umlauf ihres Fördermittels nacheinander von. Die Erfindung betrifft ebenfalls eine Vorrichtung diesem in die den Doppelstopfen der in der Förder- 50 dieser Art mit einem Zwischenförderer, jedoch schon ebene verbliebenen Reihe folgenden leeren Mulden für zwei oder auch für mehr nebeneinanderliegende des diese Reihe fördernden Fördermittels eingelegt Reihen von Filtern, Zigaretten oder anderen stabwerden, förmigen Gegenständen zu deren queraxial erfolgen-

Zwecks Vereinfachung einer Vorrichtung zum dem Übertragen unter gleichzeitigem queraxialem

Ausüben dieses Verfahrens wurde weiterhin (deut- 55 Bewegen gegeneinander von einem Zuförderer, z. B.

sches Gebrauchsmuster 1835770) schon an einer einer Abgabetrommel, zu einemAbförderer,z.B. eine

Stirnseite des Fördermittels zum einseitigen Ausrich- Zigarettenmagazintrommel, mittels unterschiedlich

ten der Filterstäbe bzw. von Filterstabteilen ein langer Förderstrecken, wobei η Förderern des Zwi-

Anschlag angeordnet, gegen den die Filterstäbe bzw. schenförderers einerseits ein Muldenförderer mit einer

Filterstabteile geschoben werden, und eine aus nur 60 Teilung t und andererseits ein Muldenförderer mit

einem Messer bestehende Schneidvorrichtung in der Teilung tin zugeordnet sind,

einem der gewünschten Filterstabteillänge, z. B. Dieser Zwischenförderer zeichnet sich nach der

Doppelstopfenlänge, entsprechenden Abstand vor Erfindung dadurch aus, daß die Achsen der Förderer

dem Anschlag vorgesehen. für jede der nebeneinanderliegenden Reihen achs-

Bei einer anderen vorgeschlagenen Vorrichtung 65 parallel derart versetzt zueinander sind, daß der

(deutsches Patent 1103 074) sind die die zu verschie- radiale Abstand zwischen den Drehachsen jeweils

benden Filterstabteile aufweisenden Muldenteile ein zweier nebeneinander angeordneter Förderer kleiner

und desselben Förderers, z. B. einer Muldentrommel, ist als der Radius eines der beiden Förderer.

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Bei dieser Anordnung wird für die Förderer nur bzw. Muldenscheiben ist es von Vorteil, wenn

ein verhältnismäßig geringer Platz benötigt, beson- die Förderer einen gemeinsamen Antrieb im

ders wenn die Förderer nahezu koaxial angeordnet Bereich einer der beiden Überschneidungsstellen

sind. Wenn die Aufgabestellen von dem Zuförderer aufweisen.

zu den Förderern des Zwischenförderers sowie die 5 Sind mehr als drei Muldenscheiben vorgesehen, so Abgabestellen von den Förderern des Zwischen- müssen diese, wenn der Zu-bzw. Abförderer Muldenförderers zu den Abgabeförderern in Förderrichtung trommeln sind, einen größeren Durchmesser aufweiderart hintereinanderliegen, daß η aufeinanderfol- sen, so daß bei vier queraxial zu bewegenden Gegengende, gestaffelt zugeführte Zigaretten auf dem Ab- ständen zwei jeweils zwei Muldenscheiben gleichen förderer nacheinanderfolgend in der gleichen Auf- io Durchmessers aufweisende Muldenscheibenpaare nähme abgelegt werden und umgekehrt, so ergibt sich vorhanden sind, von denen die beiden Scheiben des beim Anfahren der Maschine, daß spätestens nach einen Muldenscheibenpaares größeren Durchmessers dem Zuführen von 2 η — 1 Zigaretten, d. h. bei η mit den Aufgabe- und Abgabestellen beiderseits der gleich 2 nach dem Zuführen von 3 Zigaretten die beiden Aufgabe- und Abgabestellen des anderen erste vollständige Gruppe axial ausgerichteter Ziga- 15 Muldenscheibenpaares liegen,
retten hergestellt ist. Bei der Einrichtung gemäß der Erfindung ist es

Die günstigste Lage der Förderer zueinander erhält gleichgültig, ob gestaffelt oder ausgerichtet wird und man, wenn jede Förderstrecke eines Förderes spiegel- ob Zigaretten, Zigarren, Zigarillos, Filterstäbe oder bildlich zu der nicht fördernden Strecke eines anderen Teile davon queraxial gegeneinander bewegt werden. Förderers angeordnet ist. Bei dieser Ausführung sind 20 Der größere Vorteil liegt jedoch in geradzahligen an der Aufgabestelle und an der Abgabestelle völlig Anzahlen von Muldenscheiben, z. B. 4, 6 usw., weil gleichartige Übergabebedingungen vorhanden. Eine jeweils zwei Muldenscheiben Scheiben gleichen besonders günstige Anwendung der Zwischenförderer Durchmessers haben und somit der bauliche Aufgemäß der Erfindung ergibt sich, wenn eine gerad- wand gering ist.

zahlige Anzahl von Gegenständen, z. B. zwei ge- 35 In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele

staffelt zugeführte Zigaretten, von einer Zigaretten- der Erfindung schematisch dargestellt. Es zeigt

maschine an eine Filterzigarettenmaschine abgegeben F i g. 1 eine Ansicht der Anschlußstelle einer Ziga-

werden und dort ausgerichtet nebeneinander liegen rettenmaschine an eine Filterzigarettenmaschine mit

sollen. Hierzu ist gemäß der Erfindung vorgesehen, einer Ablegertrommel, zwei Muldenscheiben und

daß jeweils zwei Förderer des Zwischenförderers, 3° einer Magazintrommel,

z. B. Muldenscheiben, gleichen Durchmesser haben. F i g. 2 a einen Ausschnitt der in F i g. 1 gezeigten

Im Gegensatz zu dem zuletzt genannten Vorschlag, Einrichtung, bei der die vordere Muldenscheibe weg-

bei dem jede Scheibe einen anderen Durchmesser gelassen ist,

hat, sind somit bei nur zwei zu fördernden Filter- Fig. 2b die Einrichtung gemäß Fig. 2a mit der stücken nur Muldenscheiben gleichen Durchmessers 35 hinteren Muldenscheibe in der Abgabestellung,
erforderlich. Bei zwei Muldenscheiben können diese Fig. 3a einen der Fig. 2a entsprechenden Ausüber ihre nach entgegengesetzten Seiten herausgef uhr- schnitt der Einrichtung gemäß Fig. 1, bei dem die ten Achsen gesondert angetrieben werden. hintere Muldenscheibe weggelassen ist und die vor-

Beim Fördern von jeweils drei Filterstücken ist dere Muldenscheibe in der Aufgabestellung steht,

zwischen zwei Muldenscheiben gleichen Durchmes- 40 Fig. 3b die Einrichtung gemäß Fig. 3a, bei der

sers eine dritte Muldenscheibe angeordnet. Haben die die vordere Muldenscheibe in der Abgabestellung

Muldenscheiben an den Übergabestellen die üblichen steht,

Abstände von etwa einem halben Millimeter von den F i g. 4 eine Abwicklung der von den Zigaretten

benachbarten Förderern, so ist daher in weiterer durch die Einrichtung gemäß Fig. 1 durchlaufenen

Ausgestaltung vorgesehen, daß zwischen den beiden 45 Förderstrecken,

Muldenscheiben gleichen Durchmessers eine dritte Fig. 5 eine Ansicht der Vorrichtung gemäß Muldenscheibe angeordnet ist, deren Durchmesser F i g. 1, bei der die Förderer und die Muldenscheiben gleich oder annähernd gleich (höchstens einige Zehn- nur als Teilkreise dargestellt sind, und
tel Millimeter kleiner) dem der beiden Muldenscheiben Fig. 6 eine Ansicht einer anderen Ausführungsist, wobei dieser dritten Muldenscheibe eine zwischen 50 form mit drei Muldenscheiben,
den beiden anderen liegende Aufgabe- und Abgabe- Die in Fig. 1 gezeigte Einrichtung besteht aus stelle zugeordnet ist. Der Abstand dieser dritten MuI- einer als Zuförderer dienenden Ablegertrommel 1 mit denscheibe an den Übergabestellen von den benach- Antriebswelle 11 und Mulden 12. Diese Ablegerbarten Förderern kann dabei etwas geringer als der trommel 1 arbeitet zum einen mit einer Muldender anderen beiden Muldenscheiben sein. In weiterer 55 scheibe 2, die eine Antriebswelle 21 und Mulden 22 Ausgestaltung der Einrichtung gemäß der Erfindung hat, und zum anderen mit einer parallel zu dieser anist vorgesehen, daß zum Ausrichten von gestaffelt zu- geordneten Muldenscheibe 3, die eine Antriebswelle geführten Zigaretten od. dgl. die Ablegertrommel bei 31 und Mulden 32 hat, triebstockartig zusammen. Die η Muldenscheiben eine Teilung tin und die Zigaretten- beiden Muldenscheiben 2 und 3 arbeiten mit einer magazintrommel eine Teilung t aufweist. Beim Zu- 60 als Abförderer dienenden Zigarettenmagazintromführen von ausgerichteten nebeneinanderliegenden mel 4, die eine Antriebswelle 41 und Mulden 42 aufGegenständen, insbesondere Filtern, weist dagegen weist, ebenfalls triebstockartig zusammen. Die Ander Zuförderer eine Teilung t und der Abförderer triebswellen 21 und 31 der Muldenscheiben 2 und 3, eine Teilung tin auf. die gleichen Durchmesser haben, sind derart versetzt

Hierbei ist in weiterer Vereinfachung der Ein- 65 zueinander, daß die Förderstrecke der schraffiert gerichtung gemäß der Erfindung vorgesehen, daß der zeichneten Zigaretten C von der Ablegertrommel 1 Zuförderer und der Abförderer Muldenscheiben bis zu der Zigarettenmagazintrommel 4 um eine halbe bzw. -trommeln sind. Bei mehr als zwei Förderern Teilung größer ist als die der nicht schraffiert ge-

zeichneten Zigaretten C₁. Die Muldenscheiben 2 2 b bzw. 3 a und 3 b, könnte dann auf die frei gelasse-

und 3 sowie die Zigarettenmagazintrommel 4 haben nen Mulden der Muldentrommel 1 verzichtet werden, eine Teilung t.

Fig. 2 a und 2 b zeigen nur die hintere Mulden- Arbeitsweise der Ausführungsform gemäß F i g. 1 bis 5 scheibe 2 mit Antriebswelle 21 und die Ablegertrom- 5

mel 1 sowie die Zigarettenmagazintrommel 4. Die Wie in F i g. 4 gezeigt, liegen die von der Ableger-Zigaretten C₁ liegen in jeder zweiten Mulde 12 der trommel 1 zugeführten Zigaretten C und C₁ seitlich Ablegertrommel 1, in jeder Mulde 22 der Mulden- nebeneinander, jedoch um eine halbe Teilung versetzt scheibe 2 und jeder Mulde 42 der Zigarettenmagazin- zueinander hintereinander.

trommel 4. In F i g. 2 a ist die Aufgabe einer Ziga- io Gemäß F i g. 1 und 3 a wird zuerst eine Zigarette C

rette C₁ in eine Mulde 22 der Muldenscheibe 2 und an der Aufgabestelle D (s. F i g. 4) an die Mulden-

in Fig. 2b die Abgabe der ZigaretteC₁ aus einer scheibe 3 abgegeben. Danach wird (s. Fig. 2a und

Mulde 22 der Muldenseheibe 2 an eine Mulde 42 der F i g. 5) die jeweils folgende Zigarette C₁ an der Auf-

Zigarettenmagazintrommel 4 gezeigt. gabestelle A an die Muldenscheibe 3 abgegeben, mit

Die F i g. 3 a und 3 b zeigen nur die vordere MuI- 15 dieser entlang der Förderstrecke 23 bewegt und nachdenscheibe 3 mit der Ablegertrommel 1 sowie der folgend an der Abgabestelle B an eine Mulde 42 der Zigarettenmagazintrommel 4. In den Fig. 3a und Zigarettenmagazintrommel 4 abgegeben. Während 3b sind in Übereinstimmung mit der Fig. 2a die dieser Zeit ist die Zigarette C entlang der Förder-Aufgabe einer Zigarette C aus einer Mulde 12 der strecke 33 und nach der Abgabe an der Abgabe-Ablegertrommel 1 in eine Mulde 32 der Mulden- 20 stelle E in die Mulde 42 entlang der Förderstrecke 35 trommel 3 und die Abgabe einer Zigarette C aus einer bewegt werden, so daß nachfolgend in den Mulden 42 Mulde 32 der Muldenseheibe 3 in eine Mulde 42 der der Zigarettenmagazintrommel 4 eine Zigarette C₁ Zigarettenmagazintrommel 4 gezeigt. Es liegen auch und eine Zigarette C nebeneinander abgelegt sind,
hier nur in jeder zweiten Mulde der Ablegertrommel 1 In Fig. 6 ist eine andere Ausführungsform der und in jeder Mulde der Muldenseheibe 3 sowie der »5 Erfindung mit drei Muldenscheiben in der Ansicht Zigarettenmagazintrommel 4 eine Zigarette C. In den gemäß F i g. 1 gezeigt. Diese Einrichtung besteht aus Fig. 2a, 2b, 3a und 3b sind jeweils die anderen einer Ablegertrommel 110 mit Antriebswelle 111 und Zigaretten weggelassen, damit nur der Durchlauf Mulden 112, deren Teilung i/3 beträgt. Unter der entweder der Zigarette C₁ oder der Zigarette C er- Ablegertrommel 110 sind drei Muldenscheiben 120, sichtlich ist. 30 150 und 130 mit den Stirnseiten nebeneinander und

In F i g. 4 ist eine Abwicklung der einzelnen For- mit den Drehachsen 121,151 und 131 versetzt zuein-

derstrecken gezeigt, wobei von der längeren Förder- ander angeordnet. Sie haben eine Teilung t. Den

strecke der auf der Muldenseheibe 3 von der Auf- Muldenscheiben nachgeschaltet ist eine Zigaretten-

gabestelle der Ablegertrommel 1 bis zur Abgabe- magazintrommel 140, die eine Antriebswelle 141 und

stelle an die Zigarettenmagazintrommel 4 befindliche 35 Mulden 142 aufweist, die ebenfalls eine Teilung t

Teil wegen der erforderlichen Ausrichtung der Auf- haben.

gäbe- und Abgabestellen bogenförmig gezeichnet ist, Die Muldenseheibe 120 hat eine Aufgabestelle F F i g. 4 zeigt auf der rechten Seite die Aufgabestelle A und eine Abgabestelle G, die Muldenseheibe 150 hat von der Ablegertrommel 1 zu der Muldenseheibe 2 eine Aufgabestelle H und eine Abgabestelle /, und sowie die Abgabestelle B von der Muldenseheibe 2 40 die Muldenseheibe 130 hat eine Aufgabestelle K und zu der Zigarettenmagazintrommel 4. Der Weg A eine Abgabestelle L. Der Abstand der Drehachsen nach B stellt die Förderstrecke 23 dar. Die linke Seite 121, 151 und 131 ist so gewählt, daß die Förderder F i g. 4 zeigt die Aufgabestelle D von der Ab- strecke 123 von F nach G gleich ist der Sume von legertrommel 1 zu der Muldenseheibe 3 und die Ab- der Strecke F—H plus der Förderstrecke 153 von H gabestelleE von der Muldenseheibe3 zu der Ziga- 45 nach / plus der Strecke/—G minus tß und außerrettenmagazintrommel 4. Der Weg von D nach E dem gleich ist der Summe von der Strecke F—K plus stellt die Förderstrecke 33 dar. Zu dieser Förder- der Förderstrecke 133 von K nach L plus der strecke 33 hinzu kommen der Weg von A nach D als der Strecke L—G minus -h1, so daß die Förder-Förderstrecke 36 und der Weg von E nach B als strecken 123, 153 und 133 jeweils um die Teilung t/3 Förderstrecke 35. So der Ablegertrommel 110 differieren.

Fig. 5 zeigt die Teilkreise 14, 24, 34 und 44 der

Ablegertrommel 1 der Muldenscheiben 2 und 3 so- Arbeitsweise der Vorrichtung gemäß Fig, 6
wie der Zigarettenmagazintrommel 4. In Ergänzung

der Darstellung in Fig. 4 ist aus Fig. 5 ersichtlich, Die mit der Teilung i/3 fortlaufend zugeführten daß sich die Förderstrecke 23 von der Aufgabe- 55 Zigaretten C₁₀, C₁₂ und C₁₁ werden in der Aufeinstelle A bis zu der Abgabestelle B und sich die For- anderfolge an die zugehörigen Muldenscheiben 130, derstrecke 33 von der Aufgabestelle D bis zur Ab- 150 und 120 abgegeben, und zwar zuerst die ZigagabestelleE erstreckt und daß zur Berechnung des retten C₁₀ an der Aufgabestelle K an die Mulden-Weges der Zigaretten C die Förderstrecken 36 und scheibe 130, dann die Zigaretten C_{1 2} an der Auf-35 hinzugerechnet werden müssen. Die Summe der 60 gabestelle H an die Muldenseheibe 150 und zuletzt Förderstrecken 36, 33 und 35 abzüglich einer halben die Zigaretten C₁₁ an der Aufgabestelle F an die Teilung ist gleich der Förderstrecke 23. Muldenscheibe 120. Durch die unterschiedliche

An Stelle der gezeigten Ablegertrommel 1 können Länge der Förderstrecken 123,153 und 133 und der selbstverständlich auch zwei nebeneinander angeord- versetzten Länge der Abgabestellen L, J, G werden nete Ablegerscheiben verwendet werden, von denen 65 die Zigaretten C₁₀, C₁₂ und C₁₁ aufeinanderfolgend jede die Teilung t hat und bei der die Mulden der in die gleiche Mulde 142 der Zigarettenmagazin-Ablegerscheiben um eine halbe Teilung versetzt zu- trommel 140 eingelegt. Das Einlagen der Zigaretten einander angeordnet sind. Bezogen auf Fig. 2a und in die Mulden 142 erfolgt in folgender Reihenfolge:

zuerst die Zigaretten C₁₀ an der Abgabestelle L, dann die ZigarettenC₁₂ an der Abgabestelle/ und darauffolgend die Zigaretten C₁₁ an der Abgabestelle G.

Dieses Einlegen ist z.B. dann von Interesse, wenn die Zigarette C₁₂ doppelte Gebrauchslänge hat und somit z. B. zum Herstellen von Filterzigaretten nach Einlegen von zwei Filterstopfen doppelter Gebrauchslänge zwischen die Zigaretten C₁₀ und C₁₂ bzw. C₁₂ und C₁₁ eingelegt werden, so daß eine Gruppe von Zigaretten und Filterstopfen doppelter Gebrauchslänge gebildet wird, die nachfolgend nach dem Umhüllen mit zwei Verbindungsblättchen in vier Filterzigaretten zerschnitten werden kann.

Die Ausführungsform gemäß F i g. 6 eignet sich besonders zum Staffeln von Filterstopfen doppelter Gebrauchslänge, die von einem Stab sechsfacher Gebrauchslänge abgeschnitten worden sind. Hierbei entstehen drei Filterstopfen, die durch die gezeigten Muldenscheiben 120, 150 und 130 gestaffelt werden können. In diesem Falle würde die Drehrichtung aller in F i g. 6 gezeigten Trommeln bzw. Scheiben umgekehrt, wodurch die mit Teilungsabstand t von den Mulden 142 zugeführten nebeneinanderliegenden Filterstopfen durch die Muldenscheiben gestaffelt und von der jetzt als Filtermuldenscheibe dienenden Ablegertrommel 110 weitergefördert werden. Es ist ersichtlich, daß es für die Einrichtung der Erfindung völlig gleichgültig ist, ob gestaffelte Gegenstände ausgerichtet oder ausgerichtete Gegenstände gestaffelt werden. Es können außerdem jede beliebige Anzahl von Gegenständen gestaffelt oder ausgerichtet werden. Für jeden zu staffelnden Gegenstand ist eine Muldenscheibe erforderlich. So wären z.B. bei sieben zu staffelnden oder auszurichtenden Gegenständen nur drei verschiedene Scheibengrößen erforderlich, und zwar drei Scheiben gleichen Durchmessers gemäß F i g. 6 und je zwei Scheibenpaare unterschiedlichen größeren Durchmessers.

Claims (7)

40 Patentansprüche:

1. Zwischenförderer für zwei oder mehr nebeneinanderliegende Reihen von Filterstäben, Zigaretten oder anderen stabförmigen Gegenständen zu deren queraxial erfolgendem Übertragen unter gleichzeitigem queraxialem Bewegen gegeneinander von einem Zuförderer, z. B. einer Abgabetrommel, zu einem Abförderer, z. B. einer Zigarettenmagazintrommel, mittels unterschiedlich langer Förderstrecken, wobei η Förderern des Zwischenförderers einerseits ein Muldenförderer mit einer Teilung t und andererseits ein Muldenförderer mit einer Teilung t/n zugeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Achsen (21, 31,121,131,151) der Förderer (2, 3,133,153) für jede der nebeneinanderliegenden Reihen achsparallel derart versetzt zueinander sind, daß der radiale Abstand zwischen den Drehachsen jeweils zweier nebeneinander angeordneter Förderer (2, 3,123,133,153) kleiner ist als der Radius eines der beiden Förderer.

2. Zwischenförderer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufgabestellen (F, H, K) von dem Zuförderer (1,110) zu den Förderern (2,3,123,133,153) des Zwischenförderers sowie die Abgabestellen (G, /, L) von den Förderern (2, 3,123,133,153) des Zwischenförderers zu dem Abförderer (4,140) in Förderrichtung derart hintereinander liegen, daß η aufeinanderfolgende, gestaffelt zugeführte Zigaretten auf dem Abförderer (4,140) nacheinanderfolgend in die gleiche Aufnahme abgelegt werden und umgekehrt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß jede Förderstrecke (23,33) eines Förderers spiegelbildlich zu der nicht fördernden Strecke eines anderen der Förderer angeordnet ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3 mit zwei oder mehr Förderern des Zwischenförderers, z. B. Muldenscheiben, geradzahliger Anzahl, dadurch gekennzeichnet, daß jeweils zwei Muldenscheiben (2, 3) gleichen Durchmesser haben.

5. Zwischenförderer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen zwei Muldenscheiben (120, 130) gleichen Durchmessers eine dritte Muldenscheibe (150) angeordnet ist, deren Durchmesser gleich oder annähernd gleich dem der beiden Muldenscheiben (120,130) ist.

6. Zwischenförderer nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Zuförderer (1) und der Abförderer (4) Muldenscheiben bzw. -trommeln sind.

7. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Förderer (120,150,130) einen gemeinsamen Antrieb im Bereich einer der beiden Überschneidungsstellen aufweisen.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen 809 648/1809