DE128015C

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Publication number: DE128015C
Application number: DENDAT128015D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist eine neue Verschlufseinrichtung für Grubenlampen, durch welche ein Oeffnen der letzteren durch Unbefugte verhindert werden soll.

Diese Einrichtung wird von einer Falle gebildet, welche an dem den oberen Lampentheil mit dem Cylinder am Ort haltenden, abschraubbaren Ring angelenkt ist und welche in ihrer Schlufslage mit einem mittleren, kastenartigen Gehäuse eine am Lampentopfe vorgesehene Nase völlig umschliefst und mit einem unter Wirkung einer starken Feder stehenden Riegelbolzen ausgestattet ist, der in eine Vertiefung der genannten Nase eingreift und so den Verschlufs herstellt.

Es sind bereits ähnliche Grubenlampenverschlüsse bekannt, bei welchen ein kastenartiges Gehäuse am Lampentopf befestigt ist, welches eine an der Falle befestigte Nase beim Niederklappen eingeführt und durch federnde, mittelst Magnete zu lösende, horizontale Sperrstifte festgehalten wird. Dem gegenüber weist vorliegender Verschlufs den Vortheil auf, dafs in der Schlufslage alle Verschlufstheile von dem Fallengehäuse verdeckt sind,und so noch besser vor Oeffnungsversuchen und vor Verschmutzen geschützt sind.

Auf beiliegender Zeichnung ist eine mit dieser neuen Verschlufseinrichtung ausgestattete Lampe dargestellt. Dabei zeigt:

Fig. ι dieselbe in Seitenansicht, die Verschlufseinrichtung im Schnitt,

Fig. 2 einen lothrechten Schnitt nach Linie A-A und

Fig. 3 einen wagerechten Schnitt nach Linie B-B der Fig. 1,

Fig. 4 und 5 veranschaulichen in zwei Ansichten eine eigenartige Verbindung der Falle mit dem aufgeschraubten Ring.

Der mit dem Deckel des Lampentopfes 1 verschraubte Ring 2 dient in bekannter Weise zur Befestigung des oberen Lampentheiles mit dem Cylinder auf dem den Brennstoff enthaltenden Topf ι.

Um nun ein Abschrauben dieses Ringes 2 durch Unbefugte und so ein Oeffnen der Lampe zu verhindern, ist an demselben in einer Gabel 3, drehbar um einen in letzterer durch Vernietung gehaltenen Bolzen 4, eine Falle 5 angeordnet, welche in ihrem mittleren Theile zu einem an der dem Topfe 1 zugekehrten Seite offenen, kastenartigen Gehäuse 6 ausgebildet ist und mit diesem bei Schlufslage über eine am Lampentopf vorgesehene Nase 7 greift und diese völlig umschliefst.

Um beide Theile, Falle und Nase, mit einander zu verriegeln und dadurch den Verschlufs herzustellen, ist in einer Bohrung 8 im unteren Theile der Falle 5 ein eiserner Riegelbolzen 9 verschiebbar angeordnet, dessen Kopf unter Wirkung einer Feder 11 in eine Vertiefung 12 in der Unterseite der Nase 7 eingreift. Die Feder 11 findet ihr Widerlager auf der in der Bohrung festgelötheten Büchse 10.

Die Anordnung des Riegelbolzens 9 ist so getroffen, dafs er bei geschlossener Lampe von aufsen mit keinerlei Werkzeug zurückgezogen werden kann. Ein Oeffnen durch Unbefugte ist also ausgeschlossen.

Zum Oeffnen wird in bekannter Weise ein Magnet verwendet, indem durch einen solchen der Riegelbolzen 9 entgegen der Wirkung der

Feder 11 aus der Vertiefung 12 der Nase 7 zurückgezogen wird. Aus diesem Grunde werden auch Falle und Nase aus einem unmagnetischen Stoffe hergestellt.

Die Nase 7 wird zweckmäfsig auf dem Umfang des Topfes 1 verstellbar, aber gegen Abheben gesichert angeordnet, z. B. durch Führung in einer Schwalbenschwanznuth 13 (Fig. 1 und 2), um so der verschiedenen Stellung der Falle 5 Rechnung tragen zu können, welche von der des aufgeschraubten Ringes 1 abhängig ist.

Hierbei ist jedoch Sorge zu tragen, dafs keine volle Kreisbewegung der Nase um den Topf möglich ist, weil sonst ein Abschrauben .des Ringes 2 ohne Oeffnen der Verschlufseinrichtung möglich sein würde, wobei nur der Druck der Feder 11 zu überwinden wäre.

,Anstatt dessen könnte auch die Nase 7 fest mit dem Lampentopfe 1 und die Falle 5 verstellbar an dem Ring 2 angebracht sein.

Bei dieser Anordnung würde die Falle 5 zweckmäfsig, wie die Fig. 4 und 5 veranschaulichen, drehbar mit einem Gleitstück 3^a verbunden werden, welches in einer über den halben Umfang des Ringes 2 sich erstreckenden, an den Enden verschlossenen Nuth i^a geführt ist. Um dabei unbefugtes Oeffnen des Verschlusses durch eine Drehung des Ringes 2 gegenüber dem Gleitstück 3" zu verhüten, kann die Falle mit einer Nase 5^rt versehen werden, welche je nach Stellung der Falle in die eine oder andere der an der Unterseite des Ringes vorgesehenen Aussparungen i^b eingreift.

In der Nase 5 Und den Seiteiiwänden des Fallengehäuses 6 könnten durchgehende Löcher 14, 15 angebracht sein zum Durchziehen einer Bleiniete, welche zu beiden Seiten gestempelt wird.

Bei der beschriebenen Verschlufseinrichtung sind bei Schlufslage derselben sämmtliche Theile verdeckt, bei Offenlage jedoch liegen sie völlig frei und können leicht und bequem zum Reinigen aus einander genommen werden.

Ein unbefugtes Oeffnen ist kaum denkbar.

Denn sollte bei starkem Aufstofsen der Lampe die Feder 11 ja einmal zurückspringen und dadurch der Bolzen 9 aus der Vertiefung 12 ausgelöst werden, so müfste auch im gleichen Augenblicke die Falle 5 nach oben gedreht werden. Diese Bewegung ist aber bei gleichzeitigem Aufstofsen der Lampe kaum ausführbar.

Ein weiterer Vortheil dieses Verschlusses besteht darin, dafs. zwischen der unteren Wand des Fallengehäuses 6 und der Unterseite der Nase 7 ein verhältnifsmäfsig grofser Spielraum gelassen werden kann, und so zwischen Topf 1 und dem oberen Lampentheile 2 verhältnifsmäfsig dicke Dichtungsscheiben eingelegt werden können, ohne dafs die Verschlufseinrichtung unbrauchbar würde.

Es sei noch erwähnt, dafs der neue Sicherheitsverschlufs mit Leichtigkeit an vorhandenen Lampen angebracht werden kann.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Sicherheitsverschlufs für Grubenlampen, bei welchem eine am Gestellringe angelenkte Falle mit einem am Lampentopf befestigten Anschlag durch einen nur mit Hülfe eines Magneten zu lösenden federnden Sperrstift verriegelt wird, dadurch gekennzeichnet, dafs die Falle (5) zu einem den Anschlag (7) umschliefsenden Gehäuse ausgebildet ist.

2. Ein Sicherheitsverschlufs gemäfs Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dafs der federnde Sperrstift (9) derart angeordnet ist, dafs er von unten in eine entsprechende Vertiefung (12) des Anschlages (7) eingreift, zum Zwecke,, die Einfügung von Dichtungsscheiben zwischen Ring (2) und Topf (1) zu ermöglichen.

3. Ein Sicherheitsverschlufs gemäfs Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dafs entweder die Falle (5) am Gestellring (2) oder der Anschlag (7) am Lampentopf (1) innerhalb bestimmter Grenzen verschiebbar angeordnet ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.