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Spannschelle Zusatz zur Anmeldung; H 46798 XII/47 f Auslegeschrift
1256,014 Die Erfindung bezieht sich auf eine Verbesserung und weitere Ausbildung
des Gegenstandes der Patentanmeldung H 46798 XIi / 47f (deutsche Auslegeschrift
1256 014).
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Die Hauptpatentanmeldung bezieht sich auf eine Spannschelle, bestehend
aus einer in Gewindegänge eines Spannbandes eingreifenden Schnecke, die innerhalb
einer Kappe drehbar gelagert ist, wobei die Kappe über einen diese durchdringenden,
in an Lagerwangen eines Lagerbockes vorn vorgesehene Schrägschlitze .eingreifenden
Bolzen verschieb- und hochklappbar ist. An den rückwärtigen Kanten der Lagerwangen
ist dabei zur Führung und gleichzeitigen Sicherung gegen Hochklappen je ein nach
hinten zu offener, parallel zu den jeweiligen vorn liegenden Schrägschlitzen verlaufender
Schrägschlitz vorgesehen, in den je ein am hinteren Ende des Kappendaches abgewinkelter,
in der Spannstellung parallel zur Schrägrichtung der offenen Schlitze verlaufender
Flügel eingreift.
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Der vorliegenden Zusatzerfindung liegt die Aufgabe zugrunde, .eine
noch bessere Sicherung gegen unbeabsichtigtes Hochklappen der Schneckenkappe insbesondere
während des Montagevorganges zu erreichen, als dies nach der Erfindung der Hauptpatentanmeldung
.schon der Fall ist, wobei diese Sicherung gegen Hochklappen bereits am Anfang des
Anziehvorganges, nachdem die Schneckenkappe bereits heruntergeklappt worden ist,
eintritt, zumal gerade in diesem Anfangsstadium das ungewollte Hochklappen besonders
leicht eintreten kann.
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Die Aufgabe wird erfindungsgemäß .dadurch gelöst, daß am Ende der
offenen Schrägschlitze im Bereich der rückwärtigen Kante der Wangen je eine nach
unten gerichtete Sicherungsnase an diesen vorgesehen ist, die beim Einrasten der
am Kappenboden seitlich vorgesehenen Flügel mit nach vorn und oben gerichteten Haken
ihrerseits hinter die Nasen eingreifen.
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Diese Ausgestaltung des Erfindungsgedankens hat den Vorteil, - daß
nach Herumlegen des Schellenbandes um die zu verbindenden schlauch- und rohrartigen
Konstruktionsteile und nach Einfädeln des freien Spannbandendes am Grunde des Lagerbockes
zwischen ihm und der Schnecke, nachdem vorher die Schnecke mit ihrer Kappe in aufgeklappten
Zustand gebracht worden war, nach Herunterklappen der Schnecke mit ihrer Kappe und
Einschieben der Flügel des Kappenbodens in die nach hinten offenen Schrägschlitze
an den Wangen des Lagerbockes die Haken mit den Sicherungsnasen zum gegenseitigen
Eingriff kommen. Damit wird vermieden, daß 'bei dem anschließenden manuellen Vorgang
des Anziehens die Schnecke mit ihrer Kappe ungewollt aus den nach hinten zu offenen
Schrägschlitzen herausspringt, was leicht eintreten kann, weil in diesem Stadium
des Beginns des Anziehens der Schnecke die Flügel sich im äußersten Bereich der
nach hinten zu offenen Schrägschlitze befinden und daher bei nicht sehr sorgfältiger
Handhabung sich die Schneckenkappe zusammen mit der Schnecke etwas nach hinten zurückbewegen
und dann mit den Flügeln aus den nach hinten zu offenen Schrägschlitzen herausspringen
kann.
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Dadurch wird auch bei nicht ganz geschicktem Einfädeln sowie Anziehen
und Festschrauben der Schnecke durch weniger geschultes Personal doch eine schnelle
und sichere Montage der Spannschelle erreicht, weil nach .erfolgtem Eingreifen der
Nasen hinter die Haken nicht mehr die Gefahr des unbeabsichtigten Herausspringens
besteht.
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Die vorliegende Erfindung hat auch noch den weiteren Vorteil, daß
in jenen Fällen der Konstruktion, bei welchen die Spannschelle in einer Vormontage=
stellung benutzt werden soll, nämlich dann, wenn sie von der einen Stirnseite über
die zu umspannende Rohrleitung aufgeschoben werden soll, diese Vormontagestellung
überhaupt erst möglich ist, indem außerhalb der Schlauch- und Rohrverbindung, unter
Umständen schon im Herstellerwerk, das Spannband in die Spannschelle eingefädelt
wird und hier nach erfolgtem Herunterklappen der Schneckenkappe die Haken mit den
Nasen zum gegenseitigen Einrasten gebracht werden.
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Bei der bisherigen Konstruktion nach der Hauptpatentanmeldung war
diese Vormontagestellung nicht oder nur unvollkommen möglich, weil es leicht vorkommen
konnte,
insbesondere durch die Erschütterungen während des Transportes und während der Lagerung,
daß die Flügel, die keine Haken aufwiesen, aus den hinteren, nach hinten zu offenen
Schrägschlitzen heraussprangen: Die Zeichnung stellt die Erfindung in einem Ausführungsbeispiel
dar. Es zeigt F i g. 1 eine teilweise Seitenansicht auf eine Spannschelle im Bereich
des Spannschlosses und F i g. 2 eine Stirnansicht auf die Schnecke.
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Die entsprechend der Hauptpatentanmeldung innerhalb einer Kappe 94
gelagerte Schnecke 98 wird mittels des an der Schneckenkappe 94 befestigten Bolzens
93 in den vorderen Schrägschlitzen 92 der beiden Wangen 87 des Lagerbockes 84 geführt.
Die beidseitig am Kappendach 101 hinten vorgesehenen Flügel 102 sind nach vorn zu
mit nach oben gerichteten Haken 121_ versehen, von denen das obere Hakenende 122
sich gegen die obere Kante 123 des offenen Schlitzes 103 zu einer nach unten gerichteten
Sicherungsnase 125 ausgebildet ist. Zum Zweck der Montage wird zunächst die Schnecke
98 mit ihrer Kappe 94 -hochgeklappt, nachdem auf die Kappe in Richtung des Pfeiles
126 Zugkräfte ausgeübt worden sind, so daß der Bolzen 93 in die gestrichelte Stellung
der F i g. 1 gelangt.
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Nunmehr wird das freie Ende 104 des Spannbandes in Richtung des Pfeiles
129 von links her zwischen die Schnecke einerseits und den unteren Steg 130 des
Lagerbockes 84 anderseits eingefädelt, etwa bis in die in F i g. 1 voll eingezeichnete
Stellung.
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Alsdann wird die Kappe 94 zusammen mit der Schnecke 98 in Richtung
des Pfeiles 132 nach unten geklappt, bis die unteren Teile der Gewindegänge auf
dem- eingefädelten Spannbandende 104 zur Auflage kommen.
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Anschließend wird von den Fingern der Bedienungsperson in Richtung
des Pfeiles 133 ein Druck auf die Schnecke 98 bzw. ihre Kappe 94 ausgeübt und gleichzeitig
durch Hinunterdrücken dieser Teile in Richtung des Pfeiles 132 dafür gesorgt, daß
die beiden Haken 121 der Flügel 102 der Kappe 94 mit ihren Hakenenden 122 unter
die Enden 134 der Nasen 125 der hinteren Schlitze 103 gelangen. übt man nunmehr
weder auf die Kappe 94 noch auf die Schnecke 98 Druckkräfte aus, so kann die Kappe
94 mit ihren Flügeln 102 nicht mehr aus den offenen Schrägschlitzen 103 herausspringen,
weil sich die Hakeni 121 mit den Nasen 125 verhakt haben.
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Jetzt wird der Vorgang des Anziehens eingeleitet, indem mittels eines
Werkzeuges, das in den Kreuzschlitz 135 am rückwärtigen Stirnende 136 der Schnecke
98 zum Eingriff gebracht wird, die Schnecke gedreht wird. Im Verlauf des fortschreitenden
Anziehens treten Kräfte auf, die bestrebt sind, die Schnecke 98 mit ihrer Kappe
94 in Richtung des Pfeiles 133 zu bewegen, wodurch erreicht wird, daß die Flügel
102 mittels ihrer Hakenenden 122 an den oberen Kanten 123 der offenen Schlitze 103
entlanggleiten, wobei gleichzeitig die Zapfenenden des Zapfens 93 in den vorderen
Schrägschlitzen 92 in der gleichen Richtung gleiten und damit, wie bei der Hauptpatentanmeldung
sichergestellt ist, daß die Schnecke mit paralleler Andruckkraft auf das Spannbandende
104 aufgepreßt wird.
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Um beim Anziehen der Schnecke das Hakenende 122 zu entlasten, kann
es sinnvoll sein, das Nasenende 134 der Nase 125 in seiner Länge so zu wählen, daß
beim Anziehen der Schnecke 98 nicht nur das Hakenende 122 auf der Kante 123 des
offenen Schrägschlitzes 103 gleitet, sondern außerdem auch noch das Nasenende 134
der Nase 125 auf der oberen Fläche 138 des Flügels 102, die zu diesem Zweck genau
parallel mit der oberen _Kante 123 verläuft. Dadurch wird erreicht, daß die Druckkraft
infolge des Anziehens nicht nur auf: die Enden des Flügels 102 und der Nase 125,
sond6rn auch auf die obere Kante 123 und die obere Fläche 138 verteilt wird.: