DE125647C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die im Patent 124476 geschützte Vorrichtung zur Begrenzung von Geschwindigkeiten kann auch in der Form ausgeführt werden, dafs die Kenntlichmachung einer Geschwindigkeitsüberschreitung nicht durch gänzliche Hinderung, sondern durch Verlangsamung der Bewegung erfolgt. Mit dieser Abänderung sind die Fig. 1 bis 3 des Haupt-Patentes in der beiliegenden Zeichnung wiederholt. Die im Bewegungskörper befindlichen Ausweichkanäle e sind hier ebenfalls vorhanden, nur ist in Fig. 3 statt der drei kurzen Kanäle ein langer gezeichnet. Die Anschläge f sind so ausgeführt, dafs die am Arm c befestigte Rolle b bei ihrem Gegentreffen keine unmittelbare Bewegungshinderung verursacht, sondern ausweichen kann und eine Zeit lang in der Ausweichstellung, nämlich auf dem Rücken i, verharrt, bis sie bei g wieder in die Ruhelage zurückkehrt. Diese Lageänderung wird benutzt, um, beispielsweise durch die Hebelübertragung h k f, die mittelst der Feder ο elastisch gemacht ist, ein Andrücken des Bremsklotzes m an die Fläche des Bewegungskörpers α zu bewirken und dessen Geschwindigkeit zu verlangsamen. Der Bremsklotz kann natürlich auch so angebracht werden, dafs er nicht gegen den Körper a, sondern gegen einen mit diesem in Bewegungszusammenhang stehenden wirkt.

Die Kenntlichmachung der Geschwindigkeitsüberschreitung kann auch, und zwar gegebenenfalls gleichzeitig, durch Abgabe eines Klingelzeichens geschehen. In der Zeichnung ist eine elektrische Contactvorrichtung ρ angedeutet, die von dem ausweichenden Arm c aus in Thätigkeit gesetzt wird. Ebenso gut kann natürlich auch eine mechanisch zu bewegende Glocke Anwendung finden.

In Fig. 4 ist eine Einrichtung dargestellt, die der durch das erste Zusatz-Patent 124477 geschützten Einrichtung entspricht, bei der die Bewegung des Armes c durch die Fläche / des Bewegungskörpers selbst geschieht. Nach dem Gesagten erläutert sich diese Figur von selbst, um so mehr, als die wiederkehrenden Theile mit gleichen Buchstaben bezeichnet sind.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :
   Vorrichtung zur Begrenzung von Geschwindigkeiten nach Patent 124476, dadurch gekennzeichnet, dafs an Stelle der die Geschwindigkeitsüberschreitung anzeigenden Anschläge nach dem Haupt-Patente ansatzartige Auflaufstücke treten, die bei Ueberschreitung der vorgeschriebenen Geschwindigkeit dem auflaufenden Körper b eine Lagenänderung ertheilen, um eine Brems- oder Signalvorrichtung in Wirksamkeit zu setzen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.