DE1239451B - Stuhl mit in der Hoehe verstellbarem Sitz und mit verstellbarer Lehne - Google Patents

Description

• Stuhl mit in der Höhe verstellbarem Sitz und mit verstellbarer Lehne Die Erfindung betrifft einen Stuhl mit in der Höhe verstellbarem Sitz und mit verstellbarer Lehne, die in einer unterhalb des Sitzes von der Stuhlmitte nach hinten und oben schräg verlaufenden Führung gehalten ist.
• Bei den bekannten Stühlen dieser Art hat man bereits die Möglichkeit, beispielsweise nach Erhöhung des Sitzes die Lehne in der schrägen Führung nach außen zu verschieben, um dadurch gleichzeitig die Sitztiefe und die Lehnenhöhe der Erhöhung des Sitzes anzupassen. Da die Lehne in der Führung festgeklemmt ist, muß zunächst die Klemmhalterung gelöst werden, um sie dann nach der Verschiebung der Lehne wieder festzuspannen. Es besteht außerdem die Gefahr, daß die Verstellung der Lehne entsprechend der Sitzerhöhung bzw. -veränderung vergessen wird oder die Lehnenveränderung nicht in dem richtigen Verhältnis zur Sitzhöhenveränderung vorgenommen wird.
• Es ist des weiteren bekannt, mit Hilfe eines komplizierten Kegelrad-, Spindel- und Gestängegetriebes gleichzeitig den Abstand von Pult und Bank, die Höhe von Pult und Bank und die Höhenlage der Lehne gegenüber der Sitzfläche zu ändern. Diese nicht nur komplizierte, sondern auch sehr aufwendige Konstruktion erfordert für die Verstellung der Teile gegeneinander einen besonderen Kurbeltrieb.
• Um diese Nachteile zu vermeiden, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß an der Unterseite des in an sich bekannter Weise im Fuß des Stuhles durch eine Gewindespindel abgestützten und daher durch Drehen in der Höhe verstellbaren Sitzes ein doppelarmiger Hebel gelagert ist, dessen eines Ende über eine Gelenkstange mit der Lehne und dessen anderes Ende über eine weitere Gelenkstanae mit einem am Fuß drehbar gelagerten und gegen axiale Verschiebung gesicherten Ring derart verbunden sind, daß die Lehne mit zunehmender Sitzhöhe von der Sitzmitte nach außen und gegenüber der Sitzfläche nach oben verschoben wird und mit abnehmender Sitzhöhe in umgekehrtem Sinn verschoben wird.
• Auf diese Weise ist erreicht, daß automatisch mit der in üblicher Weise durch Drehen des Sitzes durchführbaren Sitzhöhenänderung auch eine Änderung der Lehnenstellung bewirkt wird, so daß stets beide Änderungen in einem üblicherweise# richtigen Verhältnis zueinander stehen. Damit kann einer Forderung der Orthopädie entsprochen werden, die besonders im Zusammenhang mit der Benutzung des Stuhles durch Jugendliche verschiedener Größe gilt.
• In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung beispielsweise und schematisch dargestellt. Es zeigt C F i g. 1 eine Seitenansicht des Stuhls, F i g. 2 eine Draufsicht im Schnitt.
• Der Stuhl besteht in bekannter Weise aus einem Fuß 1, dessen Mittelteil als Schraubenmutter ausgebildet ist, einem Sitz 2, an dessen Unterseite eine Spindel 3 befestigt ist, die in die Schraubenmutter des Fußes 1 eingreift. Durch Drehen des Sitzes 2 gegenüber dem Fuß 1 wird demzufolge eine Höhenverstellung des Sitzes erreicht.
• Von der Hinterkante des Sitzes 2 aus erstreckt sich schräg zum Fuß hin eine Schiene 4, die mit dem Sitz fest verbunden ist. Die Rückenlehne 5 weist zwei parallele Lehnenstützen 6 auf, an deren unterem Ende eine die Schiene 4 teilweise umfassende Führung 7 vorgesehen ist. Die Schiene 4 hat im Ausführungsbeispiel gegenüber der Waagerechten eine Neigung von 51'. Wird die Lehne 5 auf der Schiene 4 verschoben, so ändert sich die Höhe der Lehne 5 gegenüber dem Sitz und auch ihr Abstand von der Sitzmitte.
• Auf einem waagerechten unter dem Sitz 2 angeordneten Bolzen 8 ist ein doppelarmiger Hebel 9 gelagert, dessen eines Ende über eine Gelenkstange 10 mit dem unteren Ende der Lehnenstützen 7 und dessen anderes Ende über eine Gelenkstange 11 mit einem Ring 12 gelenkig verbunden sind, der am Fuß 1 konzentrisch zur Spindel 3 drehbar gelagert, aber gegen axiale Verschiebung gesichert ist.
• Das Gestänge 9, 10 und 11 ist vorteilhaft zweifach zu beiden Seiten der Spindel 3 vorgesehen.
• Wird der Sitz 2 gedreht, um ihn höherzustellen, so dreht sich der Ring 12 mit. Da der Ring 12 sich in senkrechter Richtung nicht verschieben kann, der Sitz 2 aber seinen Abstand gegenüber dem Fuß 1 vergrößert und demzufolge auch den Gelenkbolzen 8 anhebt, so bewirkt die mit dem Ring 12 gelenkig verbundene Gelenkstange 11 ein Schwenken des Doppelhebels 9 entgegen dem Uhrzeigersinne. Diese Schwenkung des Doppelhebels 9 bewirkt über die Gelenkstange 10 eine Verschiebung der Führung 7 der Lehne 5 auf der Schiene 4 nach oben. Zufolge der Schräge der Schiene wird die Lehne nicht nur gegenüber dem Sitz 2 in der Höhe verstellt, sondern auch von der Sitzmitte in waagerechter Richtung entfernt. Wird der Sitz 2 durch Drehen in der Gegenrichtung, d. h. nach unten, verstellt, so schwenkt der Doppelhebel 9 im Uhrzeigersinne und bewirkt damit eine Verstellung der Lehne 5 nach unten und auf die senkrechte Mittelachse des Stuhles zu.

Claims (1)

1. Patentanspruch: Stuhl mit in der Höhe verstellbarem Sitz und mit verstellbarer Lehne, die in einer unterhalb des Sitzes von der Stuhlmitte nach hinten und oben schräg verlaufenden Führung gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite des in an sich bekannter Weise im Fuß des Stuhles durch eine Gewindespindel abgestützten und daher duirch Drehen in der Höhe verstellbaren Sitzes ein doppelarmiger Hebel gelagert ist, dessen eines Ende über eine Gelenkstange mit der Lohne und dessen anderes Ende über eine weitere Gelenkstange mit einem am Fuß drehbar gelagerten und gegen axiale Verschiebung gesicherten Ring derart verbunden sind, daß die Lehne mit zunehmender Sitzhöhe von der Sitzmitte nach außen und gegenüber der Sitzfläche nach oben verschoben wird und mit abnehmender Sitzhöhe in umgekehrtem Sinn verschoben wird. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Gebrauchsmuster Nr. 1789 354, 1805 267; französische Patentschrift Nr. 948 897; britische Patentschrift Nr. 848 092; USA.-Patentschriften Nr. 2 343 739, 2 859 801.