DE1231566B - Atemschutzmaske - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

AUSLEGESCHRIFT

Int. Cl.:

Nummer:
Aktenzeichen:
Anmeldetag:
Auslegetag:

A62b

Deutsche Kl,: 61 a-29/10

1 231566
D 40077 V/61 a
17. Oktober 1962
29. Dezember 1966

Die Erfindung betrifft eine Atemschutzmaske mit einem beim Einstecken des Auslaßteils eines Nährungsmittelbehälters od. dgl. sich selbsttätig öffnenden und bei dessen Herausnehmen sich selbsttätig schließenden Verschluß, der an einem Führungskörper angeordnet ist.

Bei einer bekannten Atemschutzmaske mit einer Vorrichtung zum Zuführen flüssiger Nahrung besteht die Vorrichtung aus einem in die Maskenwand eingesetzten Anschlußstück für eine Nahrungsflasche und einem in das Innere der Maske hineinragenden Mundstück. Das Anschlußstück ist als nach außen ragender Stutzen zum unmittelbaren Anschließen der Nahrungsflasche ausgebildet. In dem Stutzen ist ein Selbstschlußventil angeordnet, das beim Anschließen der Nahrungsflasche selbsttätig geöffnet wird.

Das Selbstschlußventil hat einen als Platte ausgebildeten, federbelasteten Verschlußkörper, dessen Feder auf der zum Maskeninneren gerichteten Seite des Verschlußkörpers angeordnet und an seinem anderen Ende an einer den Anschlußstutzen durchsetzenden Brücke abgestützt ist. Außerdem ist der Verschlußkörper mit einem den Ventilsitz durchsetzenden, nach außen ragenden Stift versehen. Der Anschlußstutzen der Nahrungsflasche kann durch ein sich nach dem Inneren der Flasche öffnendes Selbstschlußventil abgeschlossen sein. Dieses weist ebenfalls einen als federbelastete Platte ausgebildeten Verschlußkörper auf. Wenn die Flasche angeschlossen wird, wird dieser gegen den Stift des Verschlußkörpers im Anschlußstück der Maske gedrückt. Dadurch werden nun beide Ventile von ihren Sitzen abgehoben, so daß die Flüssigkeit aus der Flasche in den Mund gelangen kann.

Die bekannte Vorrichtung ist im Aufbau und in der Herstellung umständlich. Die schwer zu montierenden Ventile liegen im Anschlußstück und der Nahrungsflasche. Durch sie ist die Vorrichtung störungsanfällig, da insbesondere bei pastenförmigen Nahrungsmitteln die Federn in ihrer Funktion gestört werden können. Das kann wiederum dazu führen, daß beim Abnehmen der Flasche insbesondere das an der Maske angeordnete Ventil nicht dicht schließt. Schließlich besteht bei der bekannten Vorrichtung noch der Nachteil, daß keine sichere Verbindung zwisehen dem Flaschenanschlußstück und dem Anschlußstutzen an der Maske gewährleistet ist. Da die Ventile innerhalb des Anschlußstutzens angeordnet und durch Bauteile kraftschlüssig miteinander verbunden sind, kann der Anschlußstutzen für eine einwandfreie starke Verbindung zwischen der Flasche und der Maske nicht genügend lang ausgebildet werden.

Atemschutzmaske

Anmelder:

Drägerwerk, Heinr. & Bernh. Dräger,

Lübeck, Moislinger Allee 53-55

ίο Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zu beheben. Die Lösung der Aufgabe besteht nach der Erfindung darin, daß vor dem Verschluß in dem Führungskörper ein Dichtring angeordnet ist und der Verschluß aus einem den Auslaßteil des Nahrungsmittelbehälters umgreifenden, elastisch nachgiebigen Lippenventil besteht. Die Erfindung hat den Vorteil, daß der einfach und widerstandsfähig ausgebildete Verschluß den Auslaßteil des Nahrungsmittelbehälters einwandfrei gasdicht abschließt. Dieser gasdichte Abschluß ist durch den Dichtring sowohl beim Einstecken als auch beim Herausnehmen gewährleistet. Der Verschluß weist außerdem ein einfacher ausgebildetes Ventil auf. Durch den Führungskörper ist nicht nur in an sich

a₅ bekannter Weise stets eine einwandfreie Führung des Auslaßteils des Nahrungsmittelbehälters sichergestellt, sondern auch ein Verschwenken desselben verhindert, so daß der Dichtring nicht übermäßig beansprucht werden kann und Undichtheiten nicht auftreten können. Der Verschleiß der Dichtvorrichtung ist gering. Der erfindungsgemäß ausgebildete Verschluß kann auch von ungeübten Maskenträgern ohne Nachteil benutzt werden.
Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand des Unteranspruchs.

Die Erfindung wird an Hand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeipiels erläutert. Es zeigt
Abb. 1 die Verschlußvorrichtung im Schnitt und Abb. 2 denselben Schnitt bei eingeführtem Nahrungsmittelbehälter.

In die Maskenwand 1 ist ein Führungskörper 2 eingesetzt, dessen Durchbohrung dem äußeren Durchmesser des einzuführenden Auslaßteils des Nahrungsmittelbehälters entspricht. Der Führungskörper 2 ist mit einer Verschlußschraube 3 und einem in eine Nut eingesetzten Dichtring 4 versehen und durch den Schraubring 5 gehalten. Auf sein dem Maskeninneren zugewendetes Ende ist ein Lippenventil 6 auf- gesetzt. Wenn die Verschlußschraube abgenommen wird, verhindert das Lippenventil das Eindringen von Luft.

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In A b b. 2 ist eine eingesetzte Tube 7 dargestellt, die mit ihrem Ausläßteil 8 durch die Bohrung des Führungskörpers 2 hindurch in das Maskeninnere ragt, so daß die Mündung 10 zwischen die Lippen des Maskenträgers genommen werden kann. Zur weiteren Verbindimg ist die Tube 7 mit einem Anschlußgewinde 9 versehen, das in das Schraubgewinde der abgenommenen Verschlußschraube 3 eingeschraubt wird. Wenn der Auslaßteil 8 eingeschoben wird, öffnet sich das Lippenventil 6. - Nachdem die Tube durch Drücken entleert ist, wird sie herausgezogen. Das Ventil schließt sich selbsttätig. Die Öffnung wird durch die Verschlußschraube 3 geschlossen.

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Atemschutzmaske mit einem beim Einstecken des Auslaßteils eines Nahrungsmittelbehälters od. dgl. sich selbsttätig öffnenden und bei dessen Herausnehmen.· sich selbsttätig schließenden Verschluß, der an einem Führungskörpei angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß vor dem Verschluß in. dem Führungskörper (2) ein Dichtring (4) angeordnet ist und der Verschluß aus einem den Auslaßteil (8) des Nahrungsmittelbehälters umgreifenden, elastisch nachgiebigen Lippenventil besteht.

2. Atemschutzmaske nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Lippenventil (6) an dem zum Maskeninneren gekehrten Ende des Führungskörpers (2) angeordnet ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 697 407;
französische Patentschrift Nfc 1 273 145;
britische Patentschrift Nr. 513 769.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

609 749/23 12.66 © Bundesdruckerei Berlin