DE121523C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet ein Schlüssellochverschlufs für Sicherheitsschlösser besonders derjenigen Art, wie sie im Patent 41669 beschrieben sind, und welche im Wesentlichen aus einem mit zwei seitlichen Ansätzen versehenen Gehäuse besteht, welches zur Aufnahme des durch die Ansätze hindurchgesteckten Riegels dient, welcher letztere vermittelst mehrerer in das Gehäuse eintretender, mit dem Riegel zusammenhängender Blattfedern im Gehäuse festgehalten wird, die sich durch Einführung eines eigenthümlich gestalteten Schlüssels, dessen Ausschnitt die Blattfedern zusammendrückt, von der Verbindung mit dem Gehäuse loslösen lassen und dadurch das Herausziehen des Riegels gestatten. Diese Sicherheitsschlösser bieten aber noch keine vollkommene Sicherheit gegen Oeffnen durch Unberufene. Eine solche wird bei vorliegender Erfindung da durch erreicht, dafs man die Schlüsselloch-Öffnung des Schlosses derart verdeckt, dafs der Schlüssellochverschlufs nicht von aufsen erkennbar ist und unbefugten Oeffnungsversuchen keine Angriffsstellen bietet. Bei einer solchen Einrichtung wird daher nur der Eingeweihte, welcher weifs, auf welcher Seite des Schlosses das Schlüsselloch zu suchen ist, dasselbe zu öffnen vermögen. Nach Ansicht des Erfinders erfüllen erst durch eine solche Anordnung Sicherheitsschlösser der oben beschriebenen Art ihren Zweck vollkommen und erlangen eine grofse Verwendungsfähigkeit.

Auf beiliegender Zeichnung ist der Schlüssellochverschlufs in einer beispielsweisen Ausführungsform in Verbindung mit einem der in der Patentschrift 41669 beschriebenen Sicherheitsschlösser zur Darstellung gebracht, und zwar zeigt Fig. 1 die Vorrichtung im Längsschnitt in der Verschlufsstellung und Fig.. 2 im geöffneten Zustande nach Einführung des Schlüssels, dessen seitliche Oeffnung die Blattfedern k zusammendrückt und den Riegel aus dem Gehäuse herausschiebt. Fig. 3 zeigt in der Oberansicht die das Schlüsselloch enthaltende Platte n. . Fig. 4 zeigt die zweite Ausführungsform des Schlüssellochverschlusses. Fig. 5 zeigt im Schnitt durch die Achse s die in den Fig. 1 und 2 dargestellte Ausführungsform des Schlüssellochverschlusses.

Die das Schlüsselloch t enthaltende und in Fig. 3 besonders dargestellte Platte η ist mit einer Bohrung versehen, die zum Durchtritt der Achse einer zum Verdecken des Schlüsselloches dienenden Verschlufsplatte 0 dient. Die Platte η ist etwas versenkt in dem Gehäuse a angeordnet, und die dadurch entstehende Vertiefung an einem Ende des Gehäuses dient zur Aufnahme der drehbaren Verschlufsplatte 0, deren Dicke genau der Tiefe der Einsenkung entspricht. Die Verschlufsplatte ist ferner in zwangläufiger Verbindung mit einer Platte q, welche innerhalb des das Schlüsselloch enthaltenden Gehäuseansatzes verschiebbar ist und durch einen Ansatz i des Gehäuses in der Längsbewegung begrenzt wird. Die Verbindung dieser verschiebbaren, mit einer Durchschnittsöffnung / für den Riegel d versehenen Platte mit der drehbaren Verschlufsplatte 0 ist derart, dafs die letztere beim Einwärtsschieben der Platte q ebenfalls um ein entsprechendes Stück verschoben wird und dadurch aus der

sie aufnehmenden Versenkung heraustritt, wonach sie frei drehbar ist, ohne die Platte q in irgend welcher Weise dabei zu beeinflussen.

In der Ausführungsform Fig. i, 2 und 5 geschieht die Verbindung der einschiebbaren mit der drehbaren Platte dadurch, dafs an der einschiebbaren Platte q ein Stift befestigt ist, der in die als Hülse ausgebildete Achse 5 der drehbaren Platte 0 hineinpafst und dieser als Zapfen dient. In die Hülse ist ein fast ringsum verlaufender ringförmiger Schlitz ρ eingeschnitten, in welchen, ein seitlicher Ansatz r des an der einschiebbaren Platte q befindlichen Zapfens eingreift.

In der Ausführungsform Fig. 4 ist dieser Stift derart an einem Ansatz g der Platte q angeordnet, dafs er nicht von innen, sondern von aufsen in eine fast ringsum verlaufende Ringnuth der Drehachse s der Platte 0 eingreift, die in diesem Fall natürlich nicht hohl ausgebildet zu sein braucht, sondern auch massiv sein kann.

In beiden Ausführungsformen wird die Verschlufsplatte o, die in der Ruhestellung mit dem Rand des Gehäuses abschneidet, beim Hineinschieben der Platte q um einen gleichen Betrag herausgehoben und wird dadurch frei drehbar, ohne dafs die Verbindung mit der einschiebbaren Platte gelöst wird. In der geschlossenen Stellung ist es nicht möglich, von aufsen die Lage des Schlüsselloches im Gehäuse zu erkennen.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Schlüssellochverschlufs mit einer das Schlüsselloch verdeckenden drehbaren Platte, dadurch gekennzeichnet, dafs die Aufsenfläche der Platte 0 in der Schliefsstellung in das Schlofsgehäuse eingesenkt liegt und daher beim unbefugten Oeffnungsversuche keine Angriffsstellen bietet, wobei die Achse der Platte 0 derart drehbar mit einem Ansätze einer in das Gehäuse hinein verschiebbaren Platte q zusammenhängt, dafs bei der Verschiebung der Platte q die Verschlufsplatte aus der die Drehung verhindernden Führung herausgehoben wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.