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DE1210277B - Schlauchfassung - Google Patents

Schlauchfassung

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Publication number
DE1210277B
DE1210277B DEA32956A DEA0032956A DE1210277B DE 1210277 B DE1210277 B DE 1210277B DE A32956 A DEA32956 A DE A32956A DE A0032956 A DEA0032956 A DE A0032956A DE 1210277 B DE1210277 B DE 1210277B
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
hose
clamping jaws
collar
sleeve
ring
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DEA32956A
Other languages
English (en)
Inventor
William M Cline
Richard J May
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Aeroquip AG
Original Assignee
Aeroquip AG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Aeroquip AG filed Critical Aeroquip AG
Publication of DE1210277B publication Critical patent/DE1210277B/de
Pending legal-status Critical Current

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Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L35/00Special arrangements used in connection with end fittings of hoses, e.g. safety or protecting devices
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A61MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
    • A61MDEVICES FOR INTRODUCING MEDIA INTO, OR ONTO, THE BODY; DEVICES FOR TRANSDUCING BODY MEDIA OR FOR TAKING MEDIA FROM THE BODY; DEVICES FOR PRODUCING OR ENDING SLEEP OR STUPOR
    • A61M39/00Tubes, tube connectors, tube couplings, valves, access sites or the like, specially adapted for medical use
    • A61M39/10Tube connectors; Tube couplings
    • A61M39/12Tube connectors; Tube couplings for joining a flexible tube to a rigid attachment
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16LPIPES; JOINTS OR FITTINGS FOR PIPES; SUPPORTS FOR PIPES, CABLES OR PROTECTIVE TUBING; MEANS FOR THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16L33/00Arrangements for connecting hoses to rigid members; Rigid hose-connectors, i.e. single members engaging both hoses
    • F16L33/22Arrangements for connecting hoses to rigid members; Rigid hose-connectors, i.e. single members engaging both hoses with means not mentioned in the preceding groups for gripping the hose between inner and outer parts
    • F16L33/221Arrangements for connecting hoses to rigid members; Rigid hose-connectors, i.e. single members engaging both hoses with means not mentioned in the preceding groups for gripping the hose between inner and outer parts the external piece comprising segments hingedly connected to an interior part
    • AHUMAN NECESSITIES
    • A61MEDICAL OR VETERINARY SCIENCE; HYGIENE
    • A61MDEVICES FOR INTRODUCING MEDIA INTO, OR ONTO, THE BODY; DEVICES FOR TRANSDUCING BODY MEDIA OR FOR TAKING MEDIA FROM THE BODY; DEVICES FOR PRODUCING OR ENDING SLEEP OR STUPOR
    • A61M39/00Tubes, tube connectors, tube couplings, valves, access sites or the like, specially adapted for medical use
    • A61M39/10Tube connectors; Tube couplings
    • A61M39/1011Locking means for securing connection; Additional tamper safeties

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Health & Medical Sciences (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Heart & Thoracic Surgery (AREA)
  • Anesthesiology (AREA)
  • Pulmonology (AREA)
  • Biomedical Technology (AREA)
  • Hematology (AREA)
  • Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
  • Animal Behavior & Ethology (AREA)
  • General Health & Medical Sciences (AREA)
  • Public Health (AREA)
  • Veterinary Medicine (AREA)
  • Quick-Acting Or Multi-Walled Pipe Joints (AREA)

Description

  • Schlauchfassung Die Erfindung bezieht sich auf eine Schlauchfassung mit einem Anschlußteil und einem einteilig damit ausgebildeten Schlauchnippel; auf den der Schlauch bis gegen einen ringförmigen Bund aufschiebbar ist und von mehreren kreiszylindersegmentartigen Klemmbacken gehalten wird, die an ihren dem Schlauch zugekehrten Wandungen mit in den Schlauch eindringenden Erhebungen versehen sind und an ihrem einen Ende von .einer Hülse schwenkbar gehalten werden, die einen ringförmigen Rezeß zwischen dem Anschlußteil und dem Bund nach außen abdeckt, in den die konzentrisch dazu angeordneten, radial nach innen, gekröpften zylindrischen Enden der Klemmbacken einfahrbar sind, während die Klemmbacken an ihrem anderen Ende durch ein: Haltemittel in Klemmstellung gehalten werden.
  • Die bekannten Schlauchfassungen dieser Art sind nicht nur recht schwierig zu handhaben, sondern auch kostspielig in der Herstellung. Dies ist vornehmlich darauf zurückzuführen, daß der Anschlußteil mit dem den Schlauch aufnehmenden Schlauchnippel einen Gewindestutzen aufweist, der mit einem Sechskant versehen ist, auf den wiederum eine mit Außengewinde versehene Buchse aufgeschoben wird, wobei diese Buchse so ausgebildet ist, daß zwischen ihrer Innenwandung und dem Schlauchnippel ein Rezeß verbleibt, der der schwenkbaren Aufnahme der Klemmbackenenden dient. Letztere greifen bei der bekannten Schlauchfassung in taschenförmige Ausnehmungen der Buchse ein. Weiterhin ist der vorgenannte Gewindestutzen noch. mit .einer Ringnut versehen, die der Aufnahme eines die Buchse sichernden Federringes dient.
  • Abgesehen davon, daß dieser Federring bei extremen Drücken aus der Ringnut herausspringen kann, wird offensichtlich, welchen Aufwandes es bei Herstellung einer solchen Schlauchfassung bedarf. Hinzu kommt, daß die Vielzahl der zu dieser Fassung gehörenden Teile die Handhabung derselben erschwert.
  • Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Schlauchfassung zu schaffen, die sich durch vergleichsweise einfache Herstellung auszeichnet und sich rasch und mühelos montieren läßt.. Die Lösung dieser Aufgabe besteht in der gemeinsamen Anwendung der Merkmale, daß a) die einen gesonderten Bauteil bildenden Hülse in axialem Abstand vor dem Bund endet und am Anschlußteil befestigt ist, b) der Außendurchmesser der zylindrischen Enden der Klemmbacken gleich dem Innendurchmesser der Hülse und der Innendurchmesser der zylindrischen Enden kleiner .als der Außendurchmesser des Bundes ist, c) das Haltemittel am anderen Ende der Klemmbacken in an sich bekannter Weise durch einen aufgeschobenen Ring dargestellt ist.
  • Nun bildet zwar auch die den Rezeß nach außen abdeckende Schraubbuchse bei der bekannten Schlauchfassung einen gesonderten Bauteil. Dieser bildet aber gleichzeitig den Träger für den Gewindestutzen, auf den das als Schraubbuchse ausgebildete, das andere Ende der Klemmbacken in Klemmstellung umgreifende Haltemittel aufgeschraubt ist. Da diese Schraubbuchse fernerhin mit, einem Innensechskant ausgerüstet ist, der mit dem Außensechskant des Gewindestutzens zwecks Verdrehungssicherung. zusammenarbeitet, ist die eingangs erwähnte recht komplizierte Herstellung der- Fassungsteile: bedingt. Da fernerhin die Schraubbuchse den Bund mit radialem Abstand überdeckt, läßt sich die bekannte Fassung nur mit erheblichen Schwierigkeiten montieren. Auch die übrigen Merkmale b) und c) vereinfachen demgegenüber den Aufwand der erfindungsgemäßen Schlauchfassung.
  • Weitere Merkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.
  • Die Erfindung ist in einem Ausführungsbeispiel in 'der Zeichnung dargestellt. Es zeigt F i g. 1 eine Seitenansicht auf die Schlauchfassung, teilweise im Schnitt und mit . geöffneten Klemmbacken, und F i g. 2 mit geschlossenen, durch einen aufgeschobenen Ring gesicherte Klemmbacken; F i g. 3 eine Seitenansicht auf eine andere Ausführungsform der Schlauchfassung, teilweise im Schnitt, F i g. 4 eine Seitenansicht auf eine Klemmbacke, F i g. 5 eine Stirnansicht auf die in F i g. 4 veranschaulichte Klemmbacke; .
  • F i g. 6 eine Seitenansicht auf den die Klemmbacken sichernden Ring, teilweise im Schnitt.
  • Die in F i g. 1 dargestellte Schlauchfassung besteht im wesentlichen aus einem Anschlußteil24, der an einem Ende zum Anschließen an ein Leitungssystem ein Gewinde 26 aufweist und am anderen Ende mit einem Schlauchnippel 12 versehen ist, auf den der Schlauch 10 aufschiebbar ist.
  • Der Schlauchnippel 12 kann an seinem Umfang mit mehreren ringförmigen Wülsten 16 versehen sein, die ein Abgleiten des aufgeschobenen Schlauches 10 verhindern sollen. Fernerhin weist der Schlauchnippel 12 einen Bund 14 auf, gegen den die Stirnseite des Schlauches 10 zur Anlage kommt.
  • Der Schlauchnippel 12 ist im Bereich seines Bundes 14 mit einem ringförmigen Rezeß 18 versehen, der teilweise von einer Hülse 22 überdeckt wird, die einen gesonderten Bauteil bildet, in axialem Abstand von dem Bund 14 endet und am Anschlußteil 24 befestigt ist. Der Innendurchmesser dieser Hülse ist so bemessen, daß-zwischen letzterer und dem Rezeß 18 ein gewollter Spielraum verbleibt, der dem Zweck dient, die Enden von zwei oder mehreren kreiszylindersegmentartigen Klemmbacken 28 aufzunehmen; die von der Hülse 22 an einem Ende schwenkbar gehalten werden.
  • Die Klemmbacken 28 sind an ihrer dem Schlauch 10 zugekehrten Wandung mit Erhebungen 30 versehen, die in den Schlauch 10 eindringen, sobald die Klemmbacken an den Schlauch gepreßt werden. Auf diese Weise wird die Dicht- und Haltewirkung des Schlauches 10 auf dem Schlauchnippel 12 erhöht und gleichzeitig dafür gesorgt, daß zwischen letzterem und dem Schlauch eine wirksame Verbindung zustande kommt. Die Erhebungen 30 dringen übrigens gleichmäßig in den Schlauch 10 ein, beispielsweise um etwa 2 mm; sofern es sich um einen Schlauch handelt, der eine lichte Weite von etwa 20 mm aufweist. Die Erhebungen 30 können in Richtung nach dem Schlauch zu konisch ausgebildet sein, so daß das Schlauchmateriäl durch die Erhebungen 30 lediglich verdrängt, jedoch nicht beschädigt wird.
  • Die Klemmbacken 28 sind im Bereich der sie scharnierartig erfassenden Hülse 22 zum Rezeß 18 hin abgekröpft und bilden dort zylindrische Enden 32, deren Außendurchmesser gleich dem Innendurchmesser der Hülse 22 -ist, während der Innendurchmesser der zylindrischen Enden 32 kleiner als der Außendurchmesser des Bundes 14 ist. Diese Maßnahme gewährleistet einen raschen und mühelosen Zusammenbau der Schlauchfassung, zumal dann, wenn weiterhin dafür gesorgt ist, daß die zylindrischen Enden 32 der Klemmbacken 18 eine geringere Bogenlänge aufweisen als der Teil der Klemmbacken, der mit dem Schlauch 10 in Eingriff gelangt (F i g. 5). Beispielsweise sind daher die Enden 32 nur etwa halb so breit wie der mit den Erhebungen 30 versehene Teil der Klemmbacken. Die anderen Enden 34 der' Klemmbacken 28 werden .in an sich bekannter Weise durch einen aufgeschobenen Ring 40 (F i g. 1 und 2) bzw. 46 (F i g. 3 und 6) gehalten. Nach .den F i g.1 und 2 ist jede Klemmhacke 28 zu diesem Zweck' an ihrem Ende 34 mit einer Raste 36 versehen, die ein Abgleiten des als Haltemittel ausgebildeten Ringes 40 verhindert. Auf den Klemmbacken 28 können fernerhin Ausladungen 38- vorgesehen sein, mit deren-Hilfe die Klemmbacken beim Zusammenbau der Schlauch-. fassung mit z. B. einer Zange zu erfassen sind.
  • Der Ring 40 ist in seiner einfachsten Form von rechteckigem .Querschnitt und von einem Innendurchmesser, welcher die Klemmbacken 28 im wesentlichen parallel zu der Achse des Schlauchnippels 12 und des Schlauches 10 hält, wenn die Schlauchfassung - wie in F i g. 2 gezeigt - zusammengebaut ist. Dieser Ring kann natürlich auch einen anderen Querschnitt aufweisen und doch seine Grundfunktion zum Halten der Klemmbacken in ihrer Lage gewährleisten: Eine Abwandlung der vorbeschriebenen Schlauch fassung ist in F i g. 3 gezeigt, in welcher ähnliche Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen sind. Die in F i g. 3 gezeigte Schlauchfassung unterscheidet sich von der in. F i g.1 und 2 gezeigten zunächst dadurch, daß an dem Bund 14 eine Lippendichtung 44 angeordnet ist. Letztere besteht aus .einem ringförmigen, sich axial erstreckenden Vorsprung, welcher mit einem scharfen Rand versehen und mit dem Bund 14 aus einem Stück gebildet ist.
  • Die F i g. 3 und 6 zeigen außerdem eine andere Ausführungsform des als Haltemittel für die Klemmbacken 28 dienenden Ringes 46, der als Unterstützung für eine Federsicherung dient. Der Ring 46 ist hier mit einem zylindrischen Endteil 50 versehen, der eine Ausnehmung 52 aufweist, in die der Halterand 36 eingreifen kann. .An seinem dem Endteil 50 abgekehrten Ende verjüngt sich der Ring 46 und ist mit mehreren, mindestens drei Noppen 56 versehen, die versetzt zueinander auf der Oberfläche 54 des Ringes 46 angeordnet sind, so daß eine Schutzfeder 48 auf den Ring 46 aufgeschraubt werden kann. So wird ein billiges Mittel zur Befestigung einer Federsicherung an der Schlauchfassung gemäß der Erfindung geschaffen, das mühelos und rasch angebaut werden kann.
  • Einzelheiten der Zeichnungsbeschreibung, die nicht zur Lösung der Erfindungsaufgabe im Sinne der Patentansprüche beitragen, gehören nicht zur Erfindung, sondern sind lediglich zum besseren Verständnis der gezeichneten Gesamtanordnung näher erläutert.

Claims (3)

  1. Patentansprüche: 1. Schlauchfassung mit einem Anschlußteil und einem einteilig .damit ausgebildeten Schlauchnippel, auf den der Schlauch bis gegen einen ringförmigen Bund aufschiebbar ist und von mehreren kreiszylindersegmentartigen Klemmbacken gehalten wird, die an ihren dem Schlauch zugekehrten Wandungen mit in den Schlauch eindringenden Erhebungen versehen sind und an ihrem einen Ende von einer Hülse schwenkbar gehalten werden, die einen ringförmigen Rezeß zwischen dem Anschlußteil und dem Bund nach außen abdeckt, in den die konzentrisch dazu angeordneten, radial nach innen gekröpften zylindrischen Enden der Klemmbacken einfuhrbar sind, während die Klemmbacken an ihrem anderen Ende durch ein Haltemittel in Klemmstellung :gehalten werden, gekennzeichnet d u r c h die gemeinsame Anwendung der nachstehenden Merkmale: a) daß die einen gesonderten Bauteil bildende Hülse (22) in axialem Abstand von dem Bund (14) endet und am Anschlußteil (24) befestigt ist, b) daß der Außendurchmesser der zylindrischen Enden (32) der Klemmbacken (28) gleich dem Innendurchmesser der Hülse (22) und der Innendurchmesser der zylindrischen Enden (32) kleiner als der Außendurchmesser des Bundes (14) ist, c) daß das Haltemittel am anderen Ende (34) der Klemmbacken (28) in an sich bekannter Weise von einem aufgeschobenen Ring (40, 46) gebildet ist.
  2. 2. Schlauchfassung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zylindrischen Enden (32) der Klemmbacken (28) eine geringere Bogenlänge aufweisen als ihr mit den Erhebungen (30) versehener Teil.
  3. 3. Schlauchfassung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring (46) einen axial vom Schlauchende weg gerichteten zylindrischen Endteil (50) zur Aufnahme einer Schutzfeder (48) aufweist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 737 252; schweizerische Patentschriften Nr. 322 398, 309 661; USA.-Patentschriften Nr. 2 280 892, 2 253 018, 2185 741, 1778 244, 1390 564, 1386 343. In Betracht gezogene ältere Patente: Deutsches Patent Nr. 1167 607.
DEA32956A 1958-10-13 1959-09-30 Schlauchfassung Pending DE1210277B (de)

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
US1210277XA 1958-10-13 1958-10-13

Publications (1)

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ID=22394036

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DEA32956A Pending DE1210277B (de) 1958-10-13 1959-09-30 Schlauchfassung

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