DE120432C

DE120432C -

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Publication number: DE120432C
Application number: DENDAT120432D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

M120432 KLASSE 64«.

in FRANKFURT a. M.

Gefäfsverschlufs.

Der Erfindungsgegenstand besteht in einem Verschlufs für Flaschen, Büchsen, Milchkannen u. dergl. und bezweckt, einen sicheren, luft- und flüssigkeitsdichten Abschlufs des Gefäfsinneren dadurch zu erzielen, dafs in einen in' der Gefäfsmündung befestigten, nach unten schwach konisch zulaufenden und oben mit über dem Gefäfsrand kreisförmig umgebördeltem Rand versehenen hülsenförmigen Theil eine aus einem engeren und einem weiteren Theil bestehende Hohlkappe so eingesetzt wird, dafs ■ der engere, , nach unten gleichfalls schwach konisch zulaufende und geschlossene Theil sich dicht gegen die Innenwand des genannten hülsenförmigen Theils anlegt, eine zwischen dem engeren und weiteren Kappentheil vorgesehene Kreisrille von etwas geringerem Durchmesser als der umgebördelte Hülsenrand, aber den letzteren unter Ausübung eines seitlichen Druckes übergreift, so dafs drei Abdichtungsstellen zwischen Hülse, und Hohlkappe entstehen und aufserdem zwischen der Hülsenumbördelung und der Kappenrille ein Luftraum gebildet wird und die in diesem eingeschlossene Luft gleichfalls als Abdichtungsmittel dient.

In beiliegender Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand veranschaulicht, und zwar zeigt

Fig. ι den Verschlufs in Seitenansicht,

Fig. 2 dagegen in Längsschnittansicht.

α ist die in den Hals des Gefäfses einzusetzende und in demselben zu befestigende Hülse, welche nach abwärts schwach konisch sich verengt, an ihrem oberen, .:über der Ge:- fä'fsmündung hervorstehenden Rand aber, wie aus Fig. 2 ersichtlich, so umgebördelt ist, dafs sie einen im Querschnitt kreisförmigen Ring b bildet, c ist die auf die Hülse α aufzusetzende Hohlkappe, welche aus zwei cylindrischen, durch eine Rinne d mit einander verbundenen Theilen von verschiedenem Durchmesser besteht.

Der untere Hohlkappentheil von geringerem Durchmesser ist nach unten durch einen Boden e, Fig. 2, geschlossen und seine Seitenwand, welche nach abwärts schwach konisch sich verjüngt, legt sich beim Einschieben in die Hülse α dicht gegen den inneren Umfang derselben an.

Der Durchmesser der Rinne d ist etwas geringer als der des Hülsenringes b, so dafs beim Aufpressen der Hohlkappe c auf die Hülse a der äufsere Rand d^l der Rinne d von aufsen her und gleichzeitig eine scharfe Kante f der Rinne von innen aus gegen den Hülsenring d drückt und letzteren unter Bildung eines dichten Verschlusses etwas abflacht.

Zwischen Kappenrinne d und Hülsenring b verbleibt ein lufterfüllter Raum g, welcher in Gemeinschaft mit den genannten Berührungsstellen der Hohlkappe c mit der Hülse α den vollkommen luft- und flüssigkeitsdichten Verschlufs bewirkt. Es sind mithin bei vorliegender Anordnung vier Verschlussteilen vorhanden, erstens die Anlegefläche des unteren Hohlkappentheils gegen den inneren Hülsenumfang, welche sich entweder über die ganze Fläche, des letzteren oder, wie in Fig. 2 ge-

zeigt, nur über einen schmalen, ringförmigen Theil erstrecken kann, zweitens die Anlegestelle zwischen dem äufseren Rinnenrand d¹ und Hülsenring b, drittens die Anlegestelle zwischen der scharfen Kante / der Rinne d und dem Hülsenring b und viertens der zwischen Hülse α und Kappenrinne d gebildete lufterfüllte Raum g.

Der Verschlufs kann aus Metall oder sonst geeignetem Material hergestellt und an seinem oberen Ende mit Einschnitten h versehen sein zur Einführung eines die Lösung des Verschlusses erleichternden Werkzeuges.

Bei gestanzten oder gefalzten Gefäfsen (Milchkannen, Conservenbüchsen u. s. w.) kann der Hals selbst schwach konisch gestaltet und am oberen Rande mit dem Hohlring b versehen sein, so dafs dann die Anwendung einer besonderen Hülse a in Wegfall kommt.

Claims

Patent-Anspruch:

Ein Gefäfsverschlufs, gekennzeichnet durch eine im Gefäfshalse zu befestigende bezw. den Gefäfshals selbst bildende Hülse (a) mit nach unten schwach konisch sich verjüngendem Innenraum und über den Gefäfsrand vorstehendem Hohlring (b), sowie durch eine in diese Hülse einsetzbare, nach unten geschlossene und aus zwei durch eine Rinne (d), begrenzten Theilen von. verschiedenem Durchmesser bestehende Hohlkappe (c), welche so geformt ist, dafs bei ihrem Einschieben in die Hülse (a) durch Aufpressen der Kappenrinne (d) auf den Hülsenring (bj, dessen Durchmesser etwas gröfser ist, an drei Stellen eine Berührung zwischen Hülse und Hohlkappe erzielt und zwischen Hülsenring und Kappenrinne ein mit Luft erfüllter Raum (g) gebildet wird.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.