DE1196078B

DE1196078B - Piston machine that can be used as a pump or motor with a prismatic piston driven by an eccentric

Info

Publication number: DE1196078B
Application number: DEH41841A
Authority: DE
Inventors: Simeon Holdener
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1960-08-05
Filing date: 1961-02-24
Publication date: 1965-07-01

Description

Als Pumpe oder Motor verwendbare Kolbenmaschine mit einem durch einen Exzenter angetriebenen prismatischen Kolben Die Erfindung betrifft eine als Pumpe oder Motor verwendbare Kolbenmaschine mit einem durch einen Exzenter angetriebenen prismatischen Kolben, der in einer Kammer hin- und herbeweglich ist, die durch Seitenwände des Gehäuses und einen den Kolben umschließenden Rahmen gebildet ist, der senkrecht zur Bewegungsrichtung des Kolbens im Gehäuse hin- und herbeweglich geführt ist, wobei die Seitenwände Ein- und Auslaßöffnungen aufweisen, welche bei der Hin- und Herbewegung von Kolben und Rahmen selbsttätig gesteuert werden.A piston machine that can be used as a pump or motor with one through one Eccentrically driven prismatic piston The invention relates to a pump or engine usable piston machine with a driven by an eccentric prismatic piston that is reciprocable in a chamber defined by side walls of the housing and a frame surrounding the piston is formed, which is perpendicular is guided to and fro to the direction of movement of the piston in the housing, wherein the side walls have inlet and outlet openings, which at the back and forth Movement of the piston and frame can be controlled automatically.

Es sind solche Kolbenmaschinen bekanntgeworden, bei denen ein innerer, auf einem Exzenter gelagerter Kolben vorgesehen und der diesen Kolben umgebende Rahmen als zweiter Kolben ausgebildet ist, der in einer äußeren Kammer rechtwinklig zum inneren Kolben hin- und herbeweglich ist. Die beiden Kolben arbeiten somit um 90° zueinander versetzt, und es wird im Betrieb ein kontinuierlicher Förderstrom erhalten. Da hierbei im Inneren der beiden Kolben Öffnungen und Kanäle für die Steuerung und Umleitung des Fördermittels vorgesehen sein müssen, sind diese Kolben von kompliziertem Aufbau. Die auf der Außenseite des inneren Kolbens sowie auf der Innen- als auf der Außenseite des äußeren Kolbens und auf der Innenseite des Gehäuses vorgesehenen Laufflächen für die Kolben müssen äußerst genau bearbeitet werden, damit sowohl ein leichter Lauf der Kolben als auch eine gute Abdichtung erreicht wird. Dies ist zufolge des komplizierten Aufbaues der Kolben sehr schwer zu verwirklichen. Die beiden Kolben sind ferner sowohl in der Größe als auch in der Form sehr unterschiedlich, wodurch ihre Herstellung weiter erschwert ist.Such piston machines have become known in which an inner, provided on an eccentric mounted piston and surrounding this piston Frame is designed as a second piston which is at right angles in an outer chamber is reciprocable to the inner piston. The two pistons thus work 90 ° to each other, and there is a continuous flow during operation obtain. There are openings and channels for the control inside the two pistons and diversion of the conveyor must be provided, these pistons are complicated Construction. Those on the outside of the inner piston as well as on the inside as on the outside of the outer piston and on the inside of the housing Running surfaces for the pistons must be machined extremely precisely so that both a smooth running of the piston as well as a good seal is achieved. This is very difficult to realize due to the complicated structure of the pistons. the both pistons are also very different both in size and shape, whereby their production is further complicated.

Zum Unterschied von diesen bekannten Kolbenmaschinen sind beim Erfindungsgegenstand zwei um 90° winklig zueinander versetzt arbeitende Kolben und Rahmen nebeneinander zwischen einer mittleren und zwei äußeren, die Ein- und Auslaßöffnungen aufweisenden Seitenplatten angeordnet. Diese Kolben weisen keine Kanäle für die Umleitung des Fördermittels auf, und sie können daher von einfachem Aufbau sein. Eine weitere Vereinfachung im Aufbau und der Herstellung der Kolben und Rahmen ergibt sich daraus, daß beide Kolben und beide Rahmen genau gleich sind. Ferner befinden sich alle Laufflächen an leicht zugänglichen Stellen an der Außenseite der Kolben bzw. an der Innenseite der Rahmen und den Seitenflächen der Seitenplatten und können daher mit einfachen Mitteln genau bearbeitet werden. Es kann daher ein leichter Lauf und gute Abdichtung der Kolben erreicht werden. . Vorteilhaft sind die beiden Kolben auf dem gleichen Exzenterzapfen gelagert. Zur Lagerung der Rahmen an ortsfesten Zapfen können sie entsprechende Führungsgabeln aufweisen. Ferner können die Rahmen zur Gewichtserleichterung profiliert sein.In contrast to these known piston machines, the subject matter of the invention two pistons and frames working next to each other at an angle of 90 ° between a middle and two outer ones, which have inlet and outlet openings Side plates arranged. These pistons have no channels for the diversion of the Funds on, and they can therefore be of simple construction. Another Simplification in the construction and manufacture of the pistons and frames results from this, that both pistons and both frames are exactly the same. Furthermore, there are all running surfaces in easily accessible places on the outside of the pistons or on the inside the frame and the side surfaces of the side plates and can therefore with simple Means are processed precisely. It can therefore run smoothly and seal well the piston can be reached. . The two pistons are advantageously on the same Eccentric journals stored. To store the frame on stationary pegs, you can have corresponding guide forks. Furthermore, the frame can be used to reduce weight be profiled.

Gemäß einer Ausführungsform der Erfindung stehen die Ein- und Auslaßöffnungen in den äußeren Seitenplatten mit Längsnuten auf der Innenseite der Gehäuseteile in Verbindung. Andernends sind die Längsnuten mit Druckmittelzu- und -abfuhrkanälen verbunden. Hierbei stehen die Längsnuten in einem Gehäuseteil durch Rohre mit den im anderen Gehäuseteil vorhandenen Druckmittelzu- und -abfuhrkanälen in Verbindung. Diese sind von Distanzhülsen umgeben, durch welche der Abstand zwischen den Seitenplatten eingestellt wird. Dabei können die Druckmittelzu- und -abfuhrkanäle mit zwei axial gegeneinanderversetzten Verteilerkammern in Verbindung stehen, an die stirnseitig oder am Umfang Zu- und Ablaufstutzen angeschlossen sind.According to one embodiment of the invention, the inlet and outlet openings are in the outer side plates with longitudinal grooves on the inside of the housing parts in connection. At the other end are the longitudinal grooves with pressure medium supply and discharge channels tied together. Here are the longitudinal grooves in a housing part through tubes with the in the other housing part existing pressure medium supply and discharge channels in connection. These are surrounded by spacer sleeves, through which the distance between the side plates is set. The pressure medium supply and discharge channels can have two axially offset distribution chambers are connected to the front side or are connected to the circumference of the inlet and outlet nozzles.

In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt.In the drawings is an exemplary embodiment of the subject matter of the invention shown.

F i g. 1 zeigt einen axialen Längsschnitt durch die Maschine; F i g. 2 ist ein Querschnitt nach der Linie II-II der F i g. 1; F i g. 3 ist ein Querschnitt nach der Linie III-III der F i g. 1; F i g. 4 ist ein Schnitt nach der Linie IV-IV der F i g. 2, 3 und 5, und F i g. 5 ist ein Querschnitt nach der Linie V-V der F i g. 1.F i g. 1 shows an axial longitudinal section through the machine; F i G. Figure 2 is a cross-section along line II-II of Figure 2. 1; F i g. 3 is a cross section according to the line III-III of FIG. 1; F i g. 4 is a section along the line IV-IV the F i g. 2, 3 and 5, and F i g. 5 is a cross-section according to FIG Line V-V of FIG. 1.

In einer Bohrung eines Gehäusehauptteiles 1 ist auf einem Kugellager 2 und einem Nadellager 3 eine Antriebswelle 4 gelagert, weiche an einem Ende einen Exzenterzapfen 5 besitzt. An der vertieften inneren Stirnwand des Hauptteiles 1 sind vier Längsnuten 6, 7, 8, 9 vorhanden (F i g.1 und 2). Gegen diese Stirnwand liegt eine scheibenförmige Seitenplatte 10 an, welche einen kreisförmigen Umriß hat Und in welcher vier Blendenöffnungen 11, 12, 13, 14 gebildet sind, die die Form von Rechteckschiitzen aufweisen. Ferner besitzt die Seitenplatte' 10 vier Bohrungen 15, 16, 17, 18, welche mit den einen Enden der Längsnuten 6, 7, 8, 9 übereinstimmen. In die Bohrungen 15, 16, 17, 18 sind die einen Enden von vier Durchgangsrohren 19, 20, 21, 22 eingesetzt (F i g. 2, 3 und 4). Vier Distanzhülsen 23, 24, 25, 26 umgeben die Rohre 1.9, 20, 21, 22 zwischen der äußeren Seitenplatte 10 und einer mittleren Seitenplatte 27, die Bohrungen für den Durchlaß der Rohre 19, 20, 21, 22 besitzt. In den Hauptteil 1 des Gehäuses sind zwei Schraubenbolzen 28, 29 eingeschraubt, welche sich durch die Seitenplatte 10 in den Zwischenraum zwischen dieser Platte 10 und der Seitenplatte 27 erstrecken und hier mittels Nadellagern 30, 31 zylindrische Führungsbüchsen 32, 33 tragen. Über diese Büchsen 32, 33 greifen zwei Führungsgabeln 34, 35 eines Rahmens 36 mit rechteckiger Öffnung. Dieser Rahmen 36 ist auf eine solche Dicke beidseitig plan geschliffen, daß er zwischen den beiden durch die Distanzhülsen 23, 24, 25, 26 in genauem Abstand gehaltenen Seitenplatten 10, 27 mit dem erforderlichen Laufspiel hin- und hergleiten kann. Damit der Rahmen eine möglichst geringe oszillierende Masse hat, ist er profiliert ausgebildet. In der rechteckigen Öffnung des Rahmens 36 befindet sich ein Kolben 37, der auf genau gleiche Dicke geschliffen ist wie der Rahmen 36 und in diesem auf- und abwärts gleiten kann. Der Kolben 37 hat eine zentrale Bohrung, in die ein Nadellager 38 eingesetzt ist, mittels welchem der Kolben 37 auf dem Exzenterzapfen 5 der Antriebswelle 4 gelagert ist. Der Kolben 37 weist im Bereich der Blendenöffnungen 11, 12, 13, 14 vier Aussparungen 39, 40, 41, 42 auf, welche in den Endlagen des Kolbens zur Erleichterung des Zu- und Abfließens des Druckmittels dienen.In a bore of a main housing part 1, a drive shaft 4 is mounted on a ball bearing 2 and a needle bearing 3, which has an eccentric pin 5 at one end. On the recessed inner end wall of the main part 1 there are four longitudinal grooves 6, 7, 8, 9 (FIGS. 1 and 2). A disk-shaped side plate 10 , which has a circular outline and in which four aperture openings 11, 12, 13, 14 are formed, which have the shape of rectangular slits, rests against this end wall. Furthermore, the side plate '10 has four bores 15, 16, 17, 18 which coincide with one end of the longitudinal grooves 6, 7, 8, 9. One ends of four through tubes 19, 20, 21, 22 are inserted into the bores 15, 16, 17, 18 (FIGS. 2, 3 and 4). Four spacer sleeves 23, 24, 25, 26 surround the tubes 1.9, 20, 21, 22 between the outer side plate 10 and a central side plate 27 which has bores for the tubes 19, 20, 21, 22 to pass through. Two screw bolts 28, 29 are screwed into the main part 1 of the housing, which extend through the side plate 10 into the space between this plate 10 and the side plate 27 and here carry cylindrical guide bushes 32, 33 by means of needle bearings 30, 31. About these sleeves 32, 33 engage two guide forks 34, 35 of a frame 36 with a rectangular opening. This frame 36 is ground flat on both sides to such a thickness that it can slide back and forth between the two side plates 10, 27, which are kept at a precise distance by the spacer sleeves 23, 24, 25, 26 with the required running clearance. So that the frame has the lowest possible oscillating mass, it is designed to be profiled. In the rectangular opening of the frame 36 there is a piston 37, which is ground to exactly the same thickness as the frame 36 and can slide up and down in this. The piston 37 has a central bore into which a needle bearing 38 is inserted, by means of which the piston 37 is mounted on the eccentric pin 5 of the drive shaft 4. The piston 37 has four recesses 39, 40, 41, 42 in the area of the aperture openings 11, 12, 13, 14 , which in the end positions of the piston serve to facilitate the inflow and outflow of the pressure medium.

Zwischen der mittleren Seitenplatte 27 und einer weiteren, der Seitenplatte 10 gegenüberliegenden äußeren Seitenplatte 43 befinden sich Distanzhülsen 44, 45, 46, 47 auf den Durchgangsrohren 19, 20, 21, 22. Die Seitenplatte 43. liegt gegen die Innenseite eines Deckelteils 48 an, in welchen zwei Schraubenbolzen 49, 50 eingeschraubt sind, die durch die Seitenplatte 43 hindurchgehen und im Zwischenraum zwischen der Seitenplatte 43 und der mittleren Seitenplatte 27 mittels Nadellagern 51, 52 zylindrische Führungsbüchsen 53, 54 tragen. Über diese Büchsen 53, 54 greifen zwei Führungsgabeln 55, 56 eines Rahmens 57 mit rechteckiger Öffnung. Dieser Rahmen 57 ist zufolge der Führung auf den Büchsen 53, 54 zwischen den Seitenplatten 27, 43 auf- und abwärts verschiebbar, und er ist gleich wie der Rahmen 36 profiliert. In der rechteckigen Öffnung des Rahmens 57 ist ein prismatischer Kolben 58 von genau gleicher Dicke wie der Rahmen 57 hin- und herverschiebbar geführt. In der zentralen Bohrung des Kolbens 58 befindet sich ein Nadellager 59, mittels welchem der Kolben 58 auf dem Exzenterzapfen 5 der Antriebswelle 4 gelagert ist. Der Kolben 58 weist an vier Ecken Aussparungen 60, 61, 62, 63 auf, welche in den Kolbenendlagen zur Erleichterung des Zu- und Abfließens des Druckmittels dienen. In der kreisförmigen Seitenplatte 43 sind vier Blendenöf>-nungen 64, 65, 66, 67 gebildet, welche die Form von rechteckigen Schlitzen haben. Ferner sind in der Seitenplatte 43 vier Bohrungen 68, 69, 70, 71 vorhanden, in welche die rechtsseitigen Enden der Durchgangsrohre 19, 20, 21, 22 eingesetzt sind (F i g. 4). Der Deckelteil 48 wird mittels vier Schrauben 72 und Muttern 73 gegen den Hauptteil 1 des Gehäuses gedrückt, wodurch die drei Seitenplatten 10, 27 und 43 und die zwischen ihnen befindlichen Teile zusammengehalten werden. Auf der Innenseite des Deckelteiles 48 sind Längsnuten 74, 75, 76, 77 gebildet, die einerends mit den Blendenöffnungen 64, 65, 66, 67 in Verbindung stehen und an die sich andernends axiale Bohrungen 78, 79, 80, 81 anschließen, die zu radialen Bohrungen 82, 83, 84, 85 führen. Weitere axiale Bohrungen 86, 87, 88, 89 führen von den vier Bohrungen 68, 69, 70, 71 der Seitenplatte 43 zu radialen Bohrungen 90, 91, 92, 93. Die radialen Bohrungen 82 und 84 und 91 und 93 befinden sich in einer Ebene und stehen mit einer gemeinsamen zentralen Verteilerkammer 94 in Verbindung. Ferner liegen die übrigen radialen Bohrungen 81, 83, 90, 92 in einer anderen Ebene und stehen mit einer weiteren zentralen Verteilerkammer 95 in Verbindung. An die beiden Verteilerkammern 94 und 95 sind stirnseitig oder am Umfang des Gehäuseteiles 48 Zu- und Ablaufstutzen angeschlossen, über welche das Druckmittel zu- bzw. abgeführt wird.Between the middle side plate 27 and a further outer side plate 43 opposite the side plate 10 , there are spacer sleeves 44, 45, 46, 47 on the through pipes 19, 20, 21, 22. The side plate 43 rests against the inside of a cover part 48, in which two screw bolts 49, 50 are screwed, which pass through the side plate 43 and in the space between the side plate 43 and the central side plate 27 by means of needle bearings 51, 52 carry cylindrical guide bushes 53, 54. About these sleeves 53, 54 engage two guide forks 55, 56 of a frame 57 with a rectangular opening. This frame 57 can be moved up and down between the side plates 27, 43 as a result of the guide on the sleeves 53, 54 , and it has the same profile as the frame 36. In the rectangular opening of the frame 57 , a prismatic piston 58 of exactly the same thickness as the frame 57 is guided so that it can be pushed back and forth. In the central bore of the piston 58 there is a needle bearing 59, by means of which the piston 58 is mounted on the eccentric pin 5 of the drive shaft 4. The piston 58 has recesses 60, 61, 62, 63 at four corners, which in the piston end positions serve to facilitate the inflow and outflow of the pressure medium. In the circular side plate 43, four aperture openings 64, 65, 66, 67 are formed, which have the shape of rectangular slots. Furthermore, there are four bores 68, 69, 70, 71 in the side plate 43, into which the right-hand ends of the through tubes 19, 20, 21, 22 are inserted (FIG. 4). The cover part 48 is pressed against the main part 1 of the housing by means of four screws 72 and nuts 73, whereby the three side plates 10, 27 and 43 and the parts located between them are held together. On the inside of the cover part 48, longitudinal grooves 74, 75, 76, 77 are formed which are connected at one end to the aperture openings 64, 65, 66, 67 and to which axial bores 78, 79, 80, 81 adjoin at the other end, which close to radial bores 82, 83, 84, 85 lead. Further axial bores 86, 87, 88, 89 lead from the four bores 68, 69, 70, 71 of the side plate 43 to radial bores 90, 91, 92, 93. The radial bores 82 and 84 and 91 and 93 are located in one Level and are connected to a common central distribution chamber 94 . Furthermore, the remaining radial bores 81, 83, 90, 92 lie in a different plane and are connected to a further central distribution chamber 95. At the end of the two distribution chambers 94 and 95, or on the circumference of the housing part 48, inlet and outlet nozzles are connected, via which the pressure medium is fed in or discharged.

Wenn angenommen wird, daß die beschriebene Kolbenmaschine als Pumpe arbeitet und der Exzenterzapfen 5 aus seiner in F i g. 2 der Zeichnung gezeigten obersten Lage sich entgegen dem Uhrzeigersinn dreht, so bewegt sich der Kolben 37 zusammen mit dem Rahmen 36 nach links. Gleichzeitig bewegt sich der Kolben 37 im Rahmen 36 aus seiner obersten Stellung abwärts. Dabei wird der Hohlraum zwischen der unteren Umfangsfläche des' Kolbens 37 und der unteren Innenfläche des Rahmens 36 verkleinert, und das in diesem Hohlraum befindliche Druckmittel wird durch die durch den Rahmen 36 allmählich freigegebene Blendenöffnung 12 der Zwischenplatte 10 in die Längsnut 7 des Gehäuseteiles 1 gedrückt und wird aus dieser Längsnut 7 durch die Bohrung 16 der Zwischenplatte 10, das Durchgangsrohr 20, die axiale Bohrung 87 und die radiale Bohrung 91 in die Verteilerkammer 94 geleitet. Gleichzeitig entsteht über der oberen Umfangsfläche des Kolbens 37 ein sich vergrößernder Hohlraum, welcher über die allmählich freigegebene Blendenöffnung 11 mit der Längsnut 6 in Verbindung steht, so daß über die Bohrung 15, das Durchgangsrohr 19, die axiale Bohrung 86 und die radiale Bohrung 90 Druckmittel aus der Verteilerkammer 95 in den erwähnten Hohlraum angesaugt wird.If it is assumed that the piston machine described works as a pump and the eccentric pin 5 from its in F i g. 2 of the drawing, the top layer rotates counterclockwise, so the piston 37 moves together with the frame 36 to the left. At the same time, the piston 37 moves downward in the frame 36 from its uppermost position. The cavity between the lower circumferential surface of the 'piston 37 and the lower inner surface of the frame 36 is reduced, and the pressure medium located in this cavity is pressed through the aperture 12 of the intermediate plate 10 gradually released by the frame 36 into the longitudinal groove 7 of the housing part 1 and is passed from this longitudinal groove 7 through the bore 16 of the intermediate plate 10, the through pipe 20, the axial bore 87 and the radial bore 91 into the distribution chamber 94. At the same time, an enlarging cavity arises over the upper circumferential surface of the piston 37, which is connected to the longitudinal groove 6 via the gradually released orifice 11, so that pressure medium via the bore 15, the through tube 19, the axial bore 86 and the radial bore 90 is sucked from the distribution chamber 95 into the cavity mentioned.

Wie aus F i g. 3 ersichtlich ist, befindet sich in der obersten Lage des Exzenterzapfens 5 der zweite Rahmen 57 in seiner obersten Lage und der Kolben 58 in einer Mittellage im Rahmen 57. Da sich der Exzenterzapfen 5 in F i g. 2 entgegen dem Uhrzeigersinn dreht, dreht er sich in F i g. 3 im Uhrzeigersinn, und es wird der rechte Zylinderraum zwischen Kolben 58 und Rahmen 57 verkleinert und Druckmittel daraus über die Blendenöffnung 64 in der Zwischenplatte 43; die Längsnut 74 im Deckelteil 48 und die axiale Bohrung 78 und die radiale Bohrung 82 in die Verteilerkammer 94 gedrückt. Gleichzeitig vergrößert sich der linke Zylinderraum, und es wird in denselben Druckmittel aus der Verteilerkammer 95 über die fadiale Bohrung 85, die axiale Bohrung 81, die Längsnut 77 und die Blendenöffnung 67 angesaugt.As shown in FIG. 3, in the uppermost position of the eccentric pin 5, the second frame 57 is in its uppermost position and the piston 58 is in a central position in the frame 57. Since the eccentric pin 5 in FIG. 2 rotates counterclockwise, it rotates in FIG. 3 clockwise, and the right cylinder space between piston 58 and frame 57 is reduced and pressure medium is drawn from it via the aperture 64 in the intermediate plate 43; the longitudinal groove 74 in the cover part 48 and the axial bore 78 and the radial bore 82 are pressed into the distribution chamber 94. At the same time, the left cylinder space is enlarged, and pressure medium is sucked into the same from the distribution chamber 95 via the fadial bore 85, the axial bore 81, the longitudinal groove 77 and the diaphragm opening 67.

Nach einer- Vierteldrehung befindet sich der Rahmen 36. (F i g. 2) in seiner linken Endstellung und der Kolben 37 in der Mittellage im Rahmen 37. Die beiden Blendenöffnungen 11 und 12 sind ganz geöffnet. Ferner befindet sich der zweite Rahmen 57 (F i g. 3) in einer Mittellage und der Kolben 58 in seiner rechten Endlage,* in welcher der linke Zylinderraum Null und der rechte Zylinderraum ein Maximum ist. In dieser Mittellage des Rahmens 57 sind alle vier von ihm gesteuerten Blendenöffnungen 64, 65, 66, 67 der Zwischenplatte 43 durch den Rahmen 57 abgedeckt. Bei der Weiterdrehung des Exzenterzapfens 5 vergrößert sich der rechte Zylinderraum, und es wird in denselben Druckmittel aus der Verteilerkammer 95 über die Kanäle 83, 79, die Längsnut 75 und die Blendenöffnung 65 angesaugt. Ferner verkleinert sich der linke Zylinderraum, und es wird Druckmittel über die Blendenöffnung 66, die Längsnut 76 und die Kanäle 80 und 84 in die Verteilerkammer 94 gefördert. In gleicher Weise werden bei der Weiterdrehung die übrigen Blendenöffnungen gesteuert. Dadurch, daß die beiden Kolben 37 und 58 um 90° zueinander versetzt arbeiten, ergibt sich ein kontinuierlicher Pumpstrom.After a quarter turn, the frame 36 (FIG. 2) is in its left end position and the piston 37 is in the middle position in the frame 37. The two diaphragm openings 11 and 12 are fully open. Furthermore, the second frame 57 (FIG. 3) is in a central position and the piston 58 is in its right end position, in which the left cylinder space is zero and the right cylinder space is a maximum. In this central position of the frame 57, all four aperture openings 64, 65, 66, 67 of the intermediate plate 43 controlled by it are covered by the frame 57. As the eccentric pin 5 continues to rotate, the right cylinder space increases, and pressure medium is sucked into the same pressure medium from the distribution chamber 95 via the channels 83, 79, the longitudinal groove 75 and the aperture 65. Furthermore, the left cylinder space is reduced in size, and pressure medium is conveyed into the distribution chamber 94 via the orifice 66, the longitudinal groove 76 and the channels 80 and 84. The remaining diaphragm openings are controlled in the same way as the rotation continues. The fact that the two pistons 37 and 58 work offset from one another by 90 ° results in a continuous pumping current.

Die Maschine könnte auch nur einen Kolben und Rahmen aufweisen, in welchem Fall sich jedoch ein pulsierender Pumpstrom ergeben würde.The machine could also have just one piston and frame, in in which case, however, a pulsating pump current would result.

Ferner kann die beschriebene Kolbenmaschine statt als Pumpe auch als Motor betrieben werden.Furthermore, the piston machine described can also be used as a pump instead of Motor operated.

Claims

Claims: 1. A piston machine that can be used as a pump or motor with a prismatic piston driven by an eccentric, which is in a Chamber is movable back and forth through the side walls of the housing and one of the Piston enclosing frame is formed which is perpendicular to the direction of movement of the Piston is guided to and fro in the housing, with the side walls and have outlet openings which, in the reciprocating motion of the piston and Frame are controlled automatically, characterized in that two at an angle of 90 ° The same pistons (37, 58) and frames (36, 57) working offset from one another next to one another between a middle one (27) and two outer ones, the inlet and outlet openings (11 to 14, 64 to 67) having side plates (10, 43) are arranged.

2. Piston machine according to claim 1, characterized in that both pistons (37, 58) are mounted on the same eccentric pin (5).

3. Piston machine according to claim 1, characterized characterized in that the frames (36, 57) have guide forks (34, 35, 55, 56), by means of which they are guided on stationary pegs (28, 29, 49, 50).

4. Piston engine according to claims 1 and 3, characterized in that the frames (36, 57) to reduce weight are profiled.

5. Piston machine according to claim 1, characterized in that the inlet and outlet openings (11 to 14, 64 to 67) in the outer side plates (10, 43) with longitudinal grooves (6 to 9, 74 to 77) on the inner surface of the housing parts (1, 48) are connected, which longitudinal grooves (6 to 9, 74 to 77) are connected at the other end to pressure medium supply and discharge channels (78 to 93).

6. Piston engine according to claim 1 and 5, characterized in that the longitudinal grooves (6 to 9) in one Housing part (1) through tubes (19 to 22) with those in the other housing part (48) Pressure medium supply and discharge channels (78 to 93) are in communication.

7. Piston engine according to claim 1, 5 and 6, characterized in that the pass-through pipes (19 to 22) are surrounded by spacer sleeves (23 to 26, 44 to 47) through which the distance is set between the side plates (10, 27, 43). B. piston engine after Claims 1 and 5 to 7, characterized in that the pressure medium supply and discharge channels (78 to 93) with two axially offset distribution chambers (94, 95) in Connections are connected to the inlet and outlet nozzles on the face or on the circumference are. Considered publications: German Patent Specifications No. 827155, 590 200; German interpretative document No. 1054 840; British Patent Specification No. 655 343, 443 512, 387 706; U.S. Patent No. 968126.