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Mischbatterie, insbesondere für Badezimmerzwecke Die Erfindung betrifft
eine Mischbatterie mit zwei von einem gemeinsamen Handgriff betätigten Ventilen,
welche den Zufluß von warmem bzw. kaltem Wasser in die Mischkammer regulieren und
je einen stempelförmigen, einen Schaft besitzenden und unter Federkraft stehenden
Ventilverschlußkörper besitzen, wobei der Schaft jedes Ventilkörpers sich in die
Mischkammer erstreckt und durch Kippen der Ventilschäfte ein Öffnen des betreffenden
Ventils bewirkt wird und wobei zum Betätigen der Ventile ein auf einer drehbaren
und axial verschiebbaren Welle angeordneter Nockenkörper vorgesehen ist, der die
Ventilschäfte in gleichem Maße kippt, wenn die Welle zurückgezogen wird, und die
Ventilschäfte in ungleichem Maße kippt, wenn die Welle gedreht wird. Bei dieser
bekannten Bauart ist die Betätigungseinrichtung hinten oben angeordnet.
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese bekannte Bauart in
vorteilhafter Weise weiter auszugestalten. Hierzu kennzeichnet sich die Erfindung
dadurch, daß die vom Nockenkörper zum Handgriff führende Betätigungsstange sich
im wesentlichen axial durch die Mischkammer hindurch nach vorn zum Auslaß hin erstreckt.
Diese Ausgestaltung hat den Vorteil, daß die Lagerung und Dichtung der Betätigungsstange
wesentlich vereinfacht werden kann. Die Betätigungsstange wird nämlich verhältnismäßig
langt wodurch ihre beiden Lagerungen weit voneinander entfernt liegen und keine
großen Biegemomente aufzunehmen brauchen. Die Abdichtung wird vereinfacht, da das
auslaufende Wasser an der Dichtstelle vorbeiströmt und diese ohne Druck allenfalls
benetzt. Außerdem ist es für die Bedienung vorteilhaft, daß die Betätigungseinrichtung
nach vorne zur Bedienungsperson hin angeordnet ist und nicht hinten oben wie im
Falle der bekannten Bauart; dies beruht darauf, daß ein Knopf, welcher der Bedienungsperson
unmittelbar entgegenragt, leichter zu bedienen ist als ein Hebel, der seitlich von
der Bedienungsperson weggedrückt werden muß.
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Zwar sind Mischbatterien bekannt, bei denen der Auslauf derart ausgebildet
ist, daß er zur Bedienungsperson hinzeigt und selbst den Griff darstellt. Bei dieser
bekannten Bauart ist jedoch keine zum Handgriff führende, sich im wesentlichen axial
durch die Mischkammer hindurch nach vorn zum Auslaß hin erstreckende Betätigungsstange
vorgesehen; hier muß der Griff deshalb selbst schwenkbeweglich sein, wodurch jedoch
eine besondere Abdichtung gegen den festen Gehäuseteil nötig wird.
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Für die nachfolgenden Merkmale wird Schutz nur im Rahmen nach der
Erfindung nach dem Hauptanspruch geltend gemacht. So ist zur Erleichterung der Installationsarbeiten
in Verbindung mit der Verwendung derartiger Armaturen in Neubauten vorgesehen, daß
die Mischkammer auf einem Unterteil mit darin vorgesehenen Einläufen für die Warm-
und Kaltwasserzuleitungen befestigt ist und daß sich durch den rückwärtigen Teil
des die Mischkammer enthaltenden Oberteils eine Einrichtung zur Befestigung der
Mischkammer an dem Unterteil erstreckt. Dies macht es möglich, den Unterteil im
Zuge der Grobarbeiten zu installieren, während der Oberteil erst nach Abschluß der
Grobarbeiten selbständig eingebaut werden kann. Alle empfindlichen Teile, bei denen
die Gefahr einer Beschädigung durch Putz, Staub, Schmutz usw. besteht, sind dabei
im Oberteil enthalten. Das vorerwähnte Befestigungsglied kann dabei gleichzeitig
als Führung einer Stange zur Betätigung des Abflußstopfens bei Waschbecken dienen.
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Weiter empfiehlt es sich, wenn der rückwärtige Teil des Oberteils
gegen die Mischkammer abgedichtet ist und die Befestigungseinrichtung vorzugsweise
über eine Feder, insbesondere eine Tellerfeder, mit der Dichtung zusammenwirkt.
Zweckmäßig weist hierbei die Vorrichtung zur Abdichtung des hinteren Abschnittes
gegenüber der Mischkammer einen zylindrischen Stift auf, der in axialer Flucht mit
der Längsachse der Betätigungsstange in die Mischkammer vorspringt, wobei eine Bohrung
im Betätigungsnocken diesen Stift im Gleitsitz dergestalt aufnimmt,
daß
der Stift als Zapfenlager für das hintere Ende der Stange und den Betätigungsnocken
dient.
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Die Erfindung ist in der folgenden Beschreibung an Hand von Zeichnungen
erläutert. Es zeigt F i g. 1 einen vertikalen Längsschnitt durch die Mischbatterie,
F i g. 2 eine Querschnittsansicht auf der Linie 2-2 der F i g. 1, F i g. 3 eine
Draufsicht auf den Unterteil der Mischbatterie, F i g. 4 eine vergrößerte Querschnittsteilansicht
des oberen Endes eines der Ventilschäfte, F i g. 5 eine Schemazeichnung mit Draufsicht
auf die Enden der Ventilschäfte und den Betätigungsnocken, der zum Kippen der Schäfte
verwendet wird, wobei beide Ventile geschlossen sind, F i g. 6 eine Teilansicht
in der gleichen Ebene gemäß der Linie 2-2 der F i g. 1, in der die Mischbatterie
in der geschlossenen Stellung gemäß F i g. 5 gezeigt ist, F i g. 7 eine Ansicht
ähnlich F i g. 5, bei welcher der Betätigungsnocken in eine Stellung verbracht ist,
bei der beide Ventile gleich weit geöffnet sind, F i g. 8 eine Ansicht ähnlich F
i g. 6, bei der sich die Ventilschäfte in den gleichen Stellungen relativ zueinander
wie in F i g. 7 befinden, F i g. 9 eine Allsicht ähnlich F i g. 6, bei der die Stellung
des Betätigungsnockens gezeigt ist, in welcher der linke der beiden Ventilschäfte
verkippt ist, während der rechte der beiden Ventilschäfte in seiner stehenden geschlossenen
Lage bleibt, F i g: 10 eine Ansicht ähnlich F i g. 9, bei welcher der Betätigungsnocken
in eine Stellung gedreht ist, in der er nur auf den rechten der beiden Ventilschäfte
wirkt.
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Die in der Zeichnung dargestellte Mischbatterieausbildung ist auf
einer Horizontalebene, die längs der im allgemeinen mit dem Bezugszeichen 10 in
F i g. 1 bezeichneten Achse verläuft, in zwei Teile unterteilt. Diese Ebene trennt
die Mischbatterie in einen allgemein mit 12 bezeichneten Oberteil und einen mit
11 bezeichneten Unterteil. Der Unterteil 11 stellt ein Gußstück dar, das für den
Einbau im Zuge der Grobarbeiten bzw. -installation vorgesehen ist. Bei der Schlußmontage
wird der Unterteil mit einem Schild 13 eingefaßt, der den endgültigen Oberflächenabschluß
für die ,gesamte Mischbatterie bildet. Der Ober-teil 12 der Mischbatterie, der beim
Einbau oberhalb des Schildes, zu liegen kommt, ist ein Gußstück von hoher Oberflächengüte
in plattierter Ausführung.
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Der Gußunterteil umfaßt eine Deckplatte 14 mit zwei Nippeln 15, 15,
die in diesem Falle in Normalausführung mit einem Mittenabstand von 4 Zoll in einem
Stück mit der Deckplatte von der Unterseite derselben verlaufend .gegossen ausgebildet
sind. Bei der Einrichtung gemäß F i g. 1 laufen die Nippel durch entsprechende Öffnungen
in der Oberseite eines Waschbeckens nach unten, wobei die unteren Enden der Nippel,
wie bei 16 sichtbar, mit Gewinde zur Aufnahme von Unterlegscheiben und Gegenmuttern
versehen sind, von denen nur ein Satz bei 17 dargestellt ist. Ein vergrößerter Anguß
18 ist in der Mitte des vorderen Abschnitts des Gußunterteils vorgesehen, wobei
dieser Anguß groß genug zur Aufnahme zweier Eintrittsöffnungen ist, von denen die
bei 19 gezeigte für Warmwasser und die bei 20 zu erkennende für Kaltwasser vorgesehen
ist. Diese Eintrittsöffnungen stehen über im Gußstück ausgebildete Durchlässe 21
mit den beiden Nippeln 15 in Verbindung. Genau an der Rückseite des großen Mittelangusses
18 ist ein weiterer kleinerer Anguß 22 mit einer Gewindebohrung 23 vorgesehen, dessen
Funktion im nachstehenden noch näher beschrieben wird.
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-Der Oberteil 12 umfaßt im wesentlichen ein hohles Gußstück, das als
nach vorn und oben vorspringender Hohlauslauf 24 ausgebildet ist, ferner ein als
Mischkammer 25 dienendes Zwischenstück und einen durch eine Querwandung 27 von der
Mischkammer 25 abgetrennten rückwärtigen Abschnitt 26. Der Unterteil des unterhalb
der Mischkammer 25 und unterhalb des hinteren Abschnitts 26 liegenden Teils des
Mischbatteriegußstücks ist weitgehend flach und paßt bei der Schlußmontage genau
auf den Schild. Für Montagezwecke besitzt das Gußstück für den Mischbatteriekörper
hinten eine Öffnung, die durch einen Klemmdeckel 28 verschlossen wird. Das vordere
Ende der Mischbatterie besitzt an seiner Unterseite eine Ablauföffnung, die zur
Aufnahme einer Lüftungsvorrichtung 29 dient.
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Die Austrittsöffnungen 19 und 20 im Gußunterteil sind so bearbeitet,
daß die Gewähr für genaue Passung der Ventilgruppen gegeben ist. Da beide Ventilgruppen
identisch sind, wird nur eine hier näher beschrieben. Im dargestellten Falle nimmt
jede der Austrittsöffnungen 19, 20 eine Muffe 30 mit einer Ringnut zur Einpassung
eines O-Ringes 31 auf. Dieser O-Ring dient zur Abdichtung der Verbindung zwischen
Muffe und Gußunterteil. Der obere Abschnitt der Muffe 30 wird bevorzugt in eine
Bohrung entsprechender Größe am Grund des Auslaufgußstücks eingepaßt. Der Innendurchmesser
der Muffe 30 bildet einen im allgemeinen mit 32 bezeichneten Durchlaß, in dem die
Kippventile - generell mit 33 bezeichnet - eingesetzt sind. Diese Ventile werden
nach Möglichkeit aus nichtrostendem Stahl hergestellt und umfassen jeweils eine
Scheibe 34 mit einem gezackten äußeren Rand, der am besten in F i g. 4 zu erkennen
ist, einen länglichen Schaft 35, der von der Oberseite der Scheibe 34 vorspringt,
und einen Anguß 36, der von der Unterseite der Scheibe 34 aus nach vorne läuft.
Darüber hinaus ist, wie gezeigt, das obere Ende eines jeden Schaftes 35 zur Minderung
des Verschleißes verlängert. Die Scheibe 34 eines jeden Kippventils liegt innerhalb
der gezackten Kanten gegen einen runden Ventilfederring 37, der in die Unterseite
der Hohlbuchse 38 eingelassen ist. Der untere Abschnitt dieser Buchse ruht im Oberteil
der Muffe 30. Das obere Ende der Buchse 38 ist mit Gewinde versehen und auf diese
Weise mit dem Mischbatteriegußstück verbunden. Der Innenholraum in der Buchse 38
stellt einen Durchlaß für das aus der Eintrittsöffnung kommende Wasser dar, durch
den es zur Mischkammer 25 der Mischbatterie geleitet wird. Vorzugsweise wird jedes
Kippventil mittels einer Spiralfeder 39 gegen seinen Sitz gehalten. Das obere Ende
jeder Spiralfeder ist um die Buchse 36 an der Unterseite der Scheibe 34 gewunden,
während das untere Ende dieser Feder, das verjüngt ausgebildet ist, gegen die Oberfläche
eines konischen Maschendrahtsiebes 40 stößt. Der obere Rand dieses Siebes ist mittels
eines Ringes 41 mit L-förmigem Querschnitt zur Bildung eines Sitzes verstärkt, der
gegen das untere Ende der Muffe 30 drückt, um das Sieb in seiner Stellung zu halten.
Wie
in F i g. 2 gezeigt, verlaufen die beiden Ventilschäfte 35 bis in die Mischkammer
25 an den beiden Seiten einer rückseitigen Verlängerung der Längsachse vom Auslauf
24. Die Achsen der beiden Ventilschäfte liegen parallel und in einer gemeinsamen
Senkrechtebene: Dieses Verhältnis ist nicht kritisch. Es wurde festgestellt, daß
diese Schäfte in verschiedenen Winkelstellungen relativ zueinander liegen können,
solange sie mit der Form des zu ihrer Abweisung vorgesehenen Betätigungselements
in Eingriff zu bringen sind: Die zur Abteilung der Mischkammer 25 vom rückwärtigen
Teil des Mischbatterieauslaufs vorgesehene Wandung 27 besitzt eine Rundöffnung 42
zur Aufnahme eines Rundstopfens 43. Dieser Stopfen ist an seinem Rand mit einem
ringförmigen Wulst versehen, um einen O-Ring 44 aufnehmen zu können. Ein zylindrischer
Stift 45 springt von der Stopfenmitte vor, wobei die Achse dieses Stifts auf der
Längsachse des Mischbatterieauslaufs liegt. Die den Stift 45 umgebende Stirnfläche
des Stopfens ist zur Ausbildung eines umlaufenden U-Profils 46 mit einer
Gegenbohrung versehen. Die Unterkante des umlaufenden U-Profils 46 dient zur Begrenzung
der Bewegung eines allgemein mit der Ziffer 47 bezeichneten Betätigungsnockens nach
innen, der bei Betätigung der Mischbatterie zum Eingriff mit den Kippventilschäften
vorgesehen ist. Die äußere Randzone der Rückseite des Stopfens 43 ist, wie bei 48
zu sehen, abgefast zur Aufnahme einer Tellerfeder 49.
Gemäß F i g. 1 springt
der Mittelpunkt dieser Tellerfeder nach außen. zur Schaffung einer Kontaktzone vor,
die auf einer rohrförmigen Befestigung 50 aufliegt. Das obere Ende der Befestigung
50 besitzt einen Kopf 51, während das untere Ende der Befestigung,
wie bei 52 sichtbar, mit Gewinde versehen ist. Die Befestigung läuft nach unten
durch eine entsprechende Bohrung im Oberteil des Mischbatteriekörpers durch eine
Öffnung 53 im Schild und greift in eine mit passendem Gewinde versehene Bohrung
im Mischbatterieunterteil 23 ein. Die Befestigung 50
umfaßt Vorrichtungen
zur Verbindung des Mischbatterieaufsatzes mit dem Gußunterteil sowie eine Verriegelung
zwischen den beiden Gußstücken und dem Schild 13. Außerdem sind bei ihr Vorrichtungen
vorgesehen, um den Stopfen 43 durch die Tellerfeder 49 mit Druck zu beaufschlagen
und ihn kraftschlüssig in seiner Lage zu halten. Darüber hinaus dient der Innenhohlraum
der Befestigung 50 als Führung für eine Stange 54, die ein Bestandteil des Schnellventilmechanismus
bei einer typischen Waschbeckenausführung ist. Wie gezeigt, ist das obere Ende der
Stange 54 mit einem Knopf 55 versehen, auf dem der Kopf 51 an der Oberseite der
zylindrischen Muffe 43 aufliegt, wenn er sich in der unteren Stellung befindet:
Bei abgenommenem Klemmdeckel 28 und bei ausgebauter röhrenförmiger Befestigung
50 sind der Stopfen 43 und durch diesen das Innere der Mischkammer
sowie der Innenhohlraum der Mischbatterie zugänglich. Hierdurch wird eine Möglichkeit
zur Einführung der allgemein mit der Ziffer 55 bezeichneten verlängerten Betätigungsstange
in die Mischbatterie als Erleichterung bei der Montage geboten.
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Die Betätigungsstange 55 umfaßt einen auf ihr montierten vergrößerten
Ring 56, wobei das mit 57 bezeichnete Innenende der Stange über die Innenfläche
des Rings 56 hinaus in eine ganz durch den Betätigungsnocken 47 führende
Bohrung 58 verläuft. Das Innenende 57 der Betätigungsstange ist nur
geringfügig größer als der Stift 45 und fest mit dem Betätigungsnocken verbunden,
während der Stift 45 über den Nocken 47 in Schlupfpassung mit der Bohrung
48 steht. Wie gezeigt, paßt das vordere Ende des Betätigungsnockens 47 genau
gegen den Ring 56.
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Das Ende der Betätigungsstange ist über den Ring 56 hinaus nach außen
in zwei Abschnitte unterschiedlichen Durchmessers unterteilt, wobei diese Abschnitte
durch einen Absatz 59, welcher ein Widerlager für einen noch näher zu beschreibenden
Zweck bildet, voneinander abgesetzt sind. Der mit kleinem Durchmesser versehene
äußere Teil der Betätigungsstange 55 verläuft durch eine im allgemeinen mit
60 bezeichnete Stopfbüchse, die in einer ganz durch- das Vorderende der Mischbatterie
verlaufenden Bohrung angeordnet ist. Diese letztgenannte Bohrung besitzt eine Gegenbohrung
zur Ausbildung eines Sitzes 61 zur Aufnahme einer U-Scheibe 62. Die Stange springt
durch die U-Scheibe vor, wobei die Scheibe als Anschlag dient, und stößt bei Bewegung
der Betätigungsstange nach außen gegen den Absatz 59. Die U-Scheibe 62 bildet einen
Sitz für zwei federnde Dichtringe 63 von V-förmigem Querschnitt, die mittels einer
Gewindebuchse 64, welche in das äußerste Ende des Mischbatteriegußstücks eingeschraubt
ist, in ihrer Stellung gehalten werden. Das äußere Ende der Buchse 64 ist
gemäß F i g. 1 zur Ausbildung einer Muffe, deren Funktion noch näher zu beschreiben
sein wird, becherförmig angeordnet. Auf Grund der Beschaffenheit der federnden Dichtringe
63 ist es empfehlenswert, die Buchse 64 nur mit Handdruck anzuziehen.
Das äußere Ende der Betätigungsstange ist, wie bei 65 gezeigt, gebördelt und paßt
in einen Ansatz 66 an der Unterseite eines Zierknopfes 67 ein. Der äußere
Rand dieses Knopfes ist gemäß 69 zur besseren Griffigkeit gezackt. Der Knopf
besitzt ebenfalls eine Ummantelung 69, die über die becherförmige Muffe 64 der Buchse
als Verzierung vorspringt. Der Knopf wird am äußeren Ende der Betätigungsstange
mittels einer Schraube 70 gehalten, die durch eine entsprechende Bohrung in der
Mitte des Knopfes läuft und in das äußere Ende 65 der Betätigungsstange eingeschraubt
wird.
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Form und Funktion des in der Mischbatterie vorgesehenen Betätigungsnockens
sind am besten aus den F i g. 5 bis 10 verständlich. Der vordere Abschnitt des mit
71 bezeichneten Nockens hat keinerlei Funktion, soweit die Ventilschäfte betroffen
sind und er eine zylindrische Form sowie einen kleineren Durchmesser als der Nocken
selbst hat, so daß er nicht mit den Ventilschäften in Berührung kommt. Die Schulter
72, welche den zylindrischen vorderen Abschnitt 71 des Betätigungsnockens
mit dem hinteren Abschnitt verbindet, ist rund und auf der Mitte der Betätigungsstange
zentriert. Wie aus F i g. 6 ersichtlich, hat der Nocken von einem Ende zum anderen
längs einer an seiner Unterseite in Längsrichtung verlaufenden Achse den gleichen
Durchmesser. Das hintere Ende des Nockens 74 folgt dem Kreisbogen im oberen
Teil, wie in F i g. 6 dargestellt, doch wird die Krümmung aus einer horizontal durch
den Nocken verlaufenden Ebene größer, so daß die hintere Kante keinen größeren Radius
als die vordere Kante aufweist. Zwischen der Vorder- und Hinterseite des Nockens
verändern sich die Seitenflächen
in der unteren Hälfte nach und
nach von vorn nach hinten gehend. Somit werden bei einer Ansicht des Nockens gemäß
F i g. 5 die Seiten gleichmäßig von vorn nach hinten und nach außen ausgeweitet.
Unter diesen Voraussetzungen werden die beiden Ventilschäfte bei geradem Herausziehen
der Betätigungsstange in Kontakt gebracht und gleichmäßig verkippt. Hierbei tritt
Warm- und Kaltwasser zu gleichen Teilen in die Mischkammer ein. Eine Vollöffnungsstellung,
bei der eine gleichmäßige Mischung aus der Mischbatterie austritt, ist in F i g.
7 und 8 zu sehen. Nunmehr ist beim Weiterdrehen des Nockens nach links, wie in F
i g. 9 dargestellt, ersichtlich, daß der gemäß den F i g. 5 und 6 am Boden befindliche
Teil gegen den rechten der beiden Ventilschäfte zu liegen kommt; da aber der Nockendurchmesser
an dieser Stelle kleiner ist als der Abstand von Mitte Betätigungsstange bis Seite
Ventilschaft, erfährt der rechte der beiden Ventilschäfte keine Abbiegung. Jedoch
wird der linke Schaft, der auf dem größten Radius des Nockens liegt, voll abgelenkt.
Hieraus ergibt sich die voll geöffnete Stellung für Warmwasser. Mit Bezug auf die
den gegenteiligen Zustand darstellende F i g. 10 erhellt sich, daB der linke Schaft
keine Ablenkung erfährt, während der rechte bis in die voll geöffnete Stellung abgebogen
wird. Demgemäß liegt es auf der Hand, daß Stellungen zwischen den in F i g. 9 und
10 gezeigten zu unterschiedliqhen Wassergemischen führen würden, und zwar' der vollgeöffneten
Warmwasserstellung gemäß F i g. 9 über die Zwischengemische bis zu der in F i g.
10 dargestellten voll offenen Kaltwasserstellung.
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Soweit Linienkontakt zwischen den Oberflächen des Betätigungsnockens
und den Oberflächen des Ventilschaftes gegeben ist, wird bevorzugt der größere Radius
an der Schaftoberseite vorgesehen, um die Kontaktzone zu erweitern.
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Eine Gegenüberstellung der F i g. 5 und 7 zeigt, daß beim Vorziehen
des Nockens die Wasseraustrittsmenge erhöht wird. Es ergibt sich daraus, daß die
Schub- bzw. Ziehbewegung des Knopfes an der Vorderseite der Mischbatterie die Mengenregelung
bewirkt, während die Drehbewegung des Knopfes nach links oder rechts Temperaturänderungen
zur Folge hat.