DE1189821B

DE1189821B - Sicherheitsventil fuer Niederdruckboiler

Info

Publication number: DE1189821B
Application number: DEM35190A
Authority: DE
Inventors: Fritz Yzerman
Original assignee: METALL PLASTIC HANS SASSERATH
Current assignee: METALL PLASTIC HANS SASSERATH
Priority date: 1957-08-30
Filing date: 1957-08-30
Publication date: 1965-03-25

Description

Sicherheitsventil für Niederdruckboiler Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsventil für einen Niederdruckboiler zur Aufspeicherung eines gasförmigen oder flüssigen Mediums und hat eine besonders zweckmäßige und eigenartige Ausgestaltung des für derartige Anlagen erforderlichen Sicherheitsventils zum Gegenstand, das sich gegenüber den bekannten vergleichbaren Vorrichtungen durch eine besonders einfache, nicht ohne weiteres von jedermann bedienbare Bauart auszeichnet.
Die Erfindung betrifft ein Sicherheitsventil, das einem Druckminderventil nachgeschaltet ist, mit einem in der Gehäusekammer angeordneten Verschlußstück, das durch einen in eine Rastnut des Verschlußstücks eingreifenden Sperrstift in Offenstellung festgehalten wird und aus dieser Sperrstellung durch eine auf ihn einwirkende, auf überdruck ansprechende Membran herausbewegt wird, so daß sich das Verschlußstück frei in seine Schließstellung bewegt, während es in die Offenstellung durch ein an ihm angreifendes Betätigungsteil von Hand bewegbar ist. Derartige Sicherheitsventile sind bereits bekannt.
Außerdem ist es auch schon bekannt, das Einstellen einer gewünschten Stahlfederspannung durch einen Schraubnippel vorzunehmen und zur Handauslösung des Verschlußstückes eine an dem Sperrstift befestigte Stange nach außen herauszuführen.
Bei dem bekannten Sicherheitsventil nach der französischen Patentschrift 1105 310 weist das Verschlußstück bereits ein Führungsteil auf, in dem eine Rastnut vorgesehen ist, in die in der Offenstellung ein Sperrstift einrastet.
Die Erfindung bezweckt, diese bekannten Sicherheitsventile weiter auszugestalten und derart zu verbessern, daß sie nicht nur in der Herstellung wesentlich einfacher und im Betrieb weniger störanfällig sind, sondern darüber hinaus auch noch den Vorteil haben, daß ein unbeabsichtigtes Öffnen des geschlossenen Ventils durch Unbefugte nicht möglich ist, vielmehr das Wiedereinschalten der ganzen Anlage ausschließlich von dem Betreuer selbst vorgenommen werden muß.
Dies wird gemäß der Erfindung dadurch erreicht, daß die Membran die das Verschlußstück aufnehmende Kammer auf einer Seite begrenzt und der Sperrstift direkt mit der Membran verbunden ist, sowie dadurch, daß die Rastnut am Verschlußstück vorgesehen ist, welches in die Offenstellung durch einen in eine weitere an ihm befindliche Nut eingreifenden Hebel bewegbar ist, der durch eine Schraubkappe abgedeckt ist.
Der Gegenstand der Erfindung ist in der Zeichnung beispielsweise erläutert, welche ein gemäß der Erfindung ausgestaltetes Sicherheitsventil in einem senkrechten Mittelschnitt darstellt.
Das Sicherheitsventil für Niederdruckboiler besteht aus dem Ventilgehäuse 1, das auf der rechten Seite mit einem Einsatzstutzen 2 und auf der linken Seite mit einem zu ersterem gleichachsig angeordneten Austrittsstutzen 3 versehen ist.
In einem an der oberen Seite vorgesehenen, mit Innengewinde 5 ausgerüsteten Kragen 4 ist eine Haube 6 eingebaut, die an ihrem oberen, etwas verjüngten Ende 7, durch einen eingeschraubten Nippel 8 verschlossen ist.
Der Nippel 8 dient zur Führung einer Stange 9, die an ihrem oberen Ende aus der Haube 6 und einer Schutzkappe 10 nach oben herausragt und mit einem Griff 11 versehen ist. An seinem entgegengesetzten inneren Ende 12 ist die Stange 9 mehrfach gegabelt, wobei die Gabelenden auf einem Teller 13 befestigt sind. Durch einen durch den Teller 13 in seiner Mitte hindurchgeführten Sperrstift 14 ist eine Platte 15 befestigt. Zwischen dem Teller 13 und der Platte 15 ist eine Membran 16 eingeklemmt, die an ihrem Rande zwischen dem kreisförmigen unteren Ende der Haube 6 einerseits und einem vorstehenden Innenwulst 17 des Kragens 4 andererseits eingeklemmt ist. Der Teller 13 wird durch eine Feder 19 belastet, die sich am oberen Ende gegen den Nippel 8 abstützt, so daß ein Ausweichen der Membran 16 nur gegen die Wirkung der Feder 19 erfolgen kann. Der den Teller 13 und die Platte 15 miteinander verbindende Sperrstift 14 wird in dem Kragen 21 einer Lochscheibe 20 geführt, die den Innenwulst 17, der zu diesem Zwecke mit einem vorspringenden Rand 22 zum Auflegen einer Lochscheibe 20 od. dgl. versehen ist, ausfüllt. Die in der Scheibe 20 vorgesehenen Löcher sind mit 24 bezeichnet.
Durch Verstellung des Nippels 8 kann die Membran 16 auf den jeweils gewünschten Druck eingestellt werden.
Der Sperrstift 14 ist durch den Kragen 21 der Lochscheibe 20 hindurchgeführt und greift mit seinem unteren Ende in eine Rastnut 26 des Verschlußstücks 25 ein. Letzteres ist mit einem Dichtungsring 34 und einem zylindrischen Führungskäfig 27 versehen, mit dem es in der Öffnung des Ventilaustrittsstutzens 3 geführt wird. Vor der Öffnung des Austrittsstutzens 3 ist ein Kragen 28 angeordnet, der als Sitz für das Verschlußstück 25 in der Ventilschließstellung dient.
In der Offenstellung wird das Verschlußstück 25 durch den in die Rastnut 26 eingreifenden Sperrstift 14 festgehalten. Steigt der Druck über eine im voraus festgesetzte Höhe an, so wird die Membran 16 gegen die Wirkung der Feder 19 nach oben durchgedrückt, was zur Folge hat, daß hierbei der Sperrstift 14 mit nach oben genommen wird, wobei er aus der Rastnut 26 heraustritt. Das Verschlußstück 25 ist dann nicht mehr durch den Sperrstift 14 gesperrt und wird nunmehr durch das das Ventil durchströmende Medium mitgerissen und mit seiner Dichtungsscheibe 34 auf den durch den Kragen 28 gebildeten Sitz gedrückt. Das Ventil ist somit geschlossen und schützt den Boiler vor dem vor dem Ventil herrschenden Druck des Mediums.
Zum Wiederöffnen des Ventils dient ein von außen zu betätigender Hebel 29, der fest auf einem Drehzapfen 30 sitzt. Letzterer ist in einem Stutzen 31 gelagert, der nach außen durch eine Schraubkappe 32 mit zwischengelegter Dichtungshülse 33 aus Gummi oder einem anderen geeigneten Stoff abgedichtet ist. Das wirksame Ende des Hebels 29 greift in eine zweite Nut 18 des Verschlußstücks 25 ein und dient dazu, das Verschlußstück 25 aus seiner Schließstellung in die in der Zeichnung dargestellte Offenstellung zu überführen. Dies ist aber nur möglich, wenn vorher die Stange 9 nach oben gezogen wird, bis der Sperrstift 14 nach dem Öffnen des Ventils wieder in die Rastnut 26 einrasten kann. Damit ist der Zufluß zum Boiler wieder geöffnet.
Der zylindrische Führungskäfig 27 ist mit einem Endflansch 35 versehen, der mit einer Ringschulter 36 im Austrittsstutzen 3 derart zusammenwirkt, daß die Rastnut 26 genau mit dem Sperrstift 14 übereinstimmt, wenn der Endflansch 35 gegen die Ringschulter 36 anstößt.
Durch axiale Verschiebung der Stange 9 von Hand kann das Schutzventil jederzeit aus seiner Offenstellung in seine Schließstellung übergeführt werden.

Claims

Patentansprüche: 1. Sicherheitsventil, welches einem Druckminderventil nachgeschaltet ist, mit einem in der Gehäusekammer angeordneten Verschlußstück, das durch einen in eine Rastnut des Verschluß-Stücks eingreifenden Sperrstift in der Offenstellung gehalten wird und aus der Sperrstellung durch eine auf ihn einwirkende, auf Überdruck ansprechende Membran herausbewegt wird, so daß sich das Verschlußstück frei in seine Schließstellung bewegt, während es in die Offenstellung durch ein an ihm angreifendes Betätigungsteil von Hand bewegbar ist, d a d u r c h gekennzeichnet, daß die Membran(16) die das Verschlußstück (25) aufnehmende Kammer (1) auf einer Seite begrenzt und der Sperrstift (14) direkt mit der Membran (16) verbunden ist sowie dadurch, daß die Rastnut (26) am Verschlußstück vorgesehen ist, welches in die Offenstellung durch einen in eine weitere an ihm befindliche Nut (18) eingreifenden Hebel (29) bewegbar ist, der durch eine Schraubkappe (32) abgedeckt ist.
2. Sicherheitsventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die zwischen einem am Sperrstift (14) befestigten Teller (13) und einer Platte (15) eingespannte Membran (16) durch eine mittels Schraubnippel (8) in ihrer Spannung verstellbare Feder (19) in Stellung gehalten wird und daß zur Handauslösung des Verschlußstücks (25) eine an den Teller (13) befestigte, nach außen herausgeführte Stange (9) vorgesehen ist.
3. Sicherheitsventil nach Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlußstück (25) innerhalb des Austrittsstutzens (3) mittels eines zylindrischen Führungskäfigs (27) geführt wird.
4. Sicherheitsventil nach Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß an dem dem Verschlußstück (25) entgegengesetzten Ende des Führungskäfigs (27) ein Endflansch (35) vorgesehen ist, der mit einer Ringschulter (36) im Austrittsstutzen (3) zusammenwirkt und das Verschlußstück in seinccr 5ußersten Offenstellung derart begrenzt, daß die Rastnut (26) des Verschlußstücks in Übereinstimmung mit dem Sperrstift (14) steht. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 503 304, 918 501, 960 942; französische Patentschrift Nr. 1105 310; USA.-Patentschrift Nr. 2 372190.