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Druckregeleinrichtung für eine Pumpe Die Erfindung betrifft einen
Druckregler für eine Pumpe, die zum Antrieb eines insbesondere hydraulischen Druckmittelmotors
dient, mit einem in einem Schaltzylinder gegen die Kraft eines federnden Mittels
verschiebbaren Schaltschieber, der die Druckleitung der Pumpe im Wechsel mit einem
Vorratsbehälter verbindet oder von diesem trennt und dessen erste Stirnseite mindestens
zeitweise unter dem in der Zuleitung zum Motor herrschenden Druck steht, während
die zweite Stirnseite des Schaltschiebers eine Kammer abschließt, die über eine
Drosselstelle mit der zum Motor führenden Leitung und über ein überströmventil mit
dem Vorratsbehälter verbunden ist.
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Bei bekannten Ventilen mit diesen Merkmalen wird beim . Ansprechen
des überströmventils und Verschieben des Schaltschiebers die bei geschlossenem Ventil
wirksame, . dem Zuleitungsdruck ausgesetzte Fläche mindestens zum Teil unwirksam,
und der Zuleitungsdruck wirkt auf eine Fläche, deren Querschnitt eine andere Größe
hat. Ausschließlich der in dieser Leitung wirkende Druck steuert das Ventil. Durch
die verschiedene Größe der diesem Drück ausgesetzten wirksamen Fläche entsteht die
für das Arbeiten des Ventils nötige Schaltspanne, d. h., das Ventil schließt sich
bei einem niedrigeren Druck und öffnet sich bei einem höheren Druck in dieser Leitung.
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Diese bekannte Anordnung hat den Nachteil, daß die Schaltspanne nicht
verändert werden kann, da die Flächen ein für allemal festliegen, und daß Zwischenzustände
auftreten können, bei denen sich überdruckventil, Schaltventil und Pumpenförderung
in ein solches Gleichgewicht einpendeln, daß die Pumpe nicht drucklos ist, sondern
stets gegen einen Gegendruck fördert. Der Regler kann die Pumpe daher nicht mit
Sicherheit entlasten. Die Pumpe kann auch nicht längere Zeit dzucklos fördern, bis
sich der Druck in der das Ventil beeinflussenden Leitung langsam auf den unteren,
vorgesehenen Grenzwert senkt. Die bekannten Ventile lassen vielmehr nur den Druck
in der Pumpenförderleitung bis auf diesen unteren Grenzwert fallen und schalten
dann wieder um, bis die Pumpe mit dem oberen Grenzdruck fördert.
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Weiter sind die bekannten Ventile als Sitzventile ausgebildet, deren
Schaltschieber an einer Stirnseite den Schließkörper bildet und dort unter dem Druck
der Leitung steht, die nach Öffnen des Ventils mit dem Rücklauf verbunden werden
soll. Das Beeinflussen des Ventils von einer Motorzuleitung aus, die von der Pumpenförderleitung
getrennt wäre, ist daher nicht möglich. Die Ventile eignen sich also nicht dazu,
die Versorgung eines mit einem Speicher versehenen Arbeitskreises so zu regeln,
daß bei, noch ausreichendem Druck in diesem Kreis die Pumpe drucklos fördert und
daß bei etwas geringerem Druck in diesem Kreis die Förderung einsetzt, wobei die
Spanne zwischen den beiden Drücken im Arbeitskreis sehr klein sein kann. Die bekannten
Ventile sind, wenn sie einigermaßen sicher arbeiten sollen, auf eine verhältnismäßig
große Druckspanne angewiesen.
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Es ist auch bekannt, einen Kolbenschieber zum Steuern eines Rückflusses
.zu verwenden und ihm durch den Druckunterschied zu beeinflussen, der an einer Verengung
einer Leitung abhängig von der Durchflußmenge bzw. -geschwindigkeit des sie durchfließenden
Druckmittels entsteht. Damit kann jedoch nur die zugeführte Druckmittelmenge in
bestimmter Weise begrenzt oder aufgeteilt werden, die Pumpe wird aber nicht entlastet,
und es wird auch nicht der ganze Förderstrom umgeleitet.
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Diese Nachteile werden nach der Erfindung dadurch beseitigt, daß die
zum Motor führende Zuleitung, wie an sich bekannt, mit einem Druckspeicher und über
ein Rückschlagventil mit der Druckleitung der Pumpe verbunden ist und daß parallel
zu dem UJberströmventil über eine Drosselstelle ein zweites, sich bei geringerem
Drucköffnendes überströmventil geschaltet ist.
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Die beiden tlberströmventile bestimmen damit Ober- und Untergrenze
der Schaltspanne. Beide können leicht verstellbar sein, so daß sich der Öffnungsdruck
und damit die jeweilige Grenze der Schaltspanne rasch und einfach an verschiedene
Betriebszustände oder Aufgaben einer mit dem Ventil verbundenen Anlage anpassen
läßt.
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Dabei ist es besonders zweckmäßig, wenn die Drosselung des Druckmittels
auf seinem Weg von der zum Motor führenden Zuleitung zu den überströmventilen
von
der Stellung des Schaltschiebers abhängig ist, und zwar größer wird, wenn der Schaltschieber
die Verbindung zwischen der Pumpendruckleitung und dem Vorratsbehälter herstellt.
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Der Druckregler wird dadurch vielseitiger verwendbar und ist auch
nicht teurer als die bekannten, da für die überströmventile auch sonst gebrauchte
Teile üblicher Ventile verwendet werden können.
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Weitere Ausbildungsmerkmale der Erfindung sind in den Unteransprüchen
enthalten.
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In der Zeichnung sind zwei Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes
dargestellt. Es zeigt F i g. 1 eine schematische Übersicht über das erste Ausführungsbeispiel,
F i g. 2 eine schematische Übersicht über das zweite Ausführungsbeispiel, F i g.
3 einen Längsschnitt durch das zweite Ausführungsbeispiel nach Linie III-III in
F i g. 4, F i g. 4 eine Seitenansicht des zweiten Beispiels, teilweise im Schnitt.
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Gemäß F i g. 1 ist eine Pumpe 1 über eine Leitung 2 an einen
Vorratsbehälter 3 angeschlossen und über eine ein Rückschlagventil 4 enthaltende
Druckleitung 5 und 6 an einen Speicher 7. An der Druckleitung 6 hängt noch mindestens
ein Verbraucher M. Zwischen dem Rückschlagventil 4 und dem Speicher 7 zweigt von
der Druckleitung 6 eine Druckleitung 8 ab, die zu einem Steuerzylinder 9 und einer
Drosselstelle 10 sowie über eine Abzweigung 12 zu einer Drosselstelle
13 führt. Die beiden Endabschnitte 14 und 15 des Steuerzylinders
9 sind gegenüber dessen Mittelabschnitt 17 abgesetzt, so daß sich zwei Schultern
18 und 19 bilden. In dem Steuerzylinder ist ein Steuerschieber 20 verschiebbar
gelagert, der an seiner Außenfläche eine ringförmige Ausnehmung 22 aufweist.
Zwischen dem Ende 14
des Steuerzylinders 9 und dem Steuerschieber 20 ist eine
Feder 23 eingespannt, die bestrebt ist, den Schieber 20 gegen die Schulter
19 zu drucken.
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Ein Verbindungskanal 24 führt vom Steuerzylinder 9 zu einem Schaltzylinder
25, dessen Endabschnitte 27 und 28 ebenfalls im Durchmesser kleiner sind
als sein Mittelabschnitt, so daß auch hier Schultern 29 und 30 gebildet
werden. Der Verbindungskanal 24 mündet in eine Kammer 50 im Endabschnitt
28 des Schaltzylinders 25, in dem ein Schaltschieber 32 mit einer ringförmigen
Ausnehmung 33 verschiebbar gelagert ist. Zwischen der Stirnwand am Endabschnitt
27 des Schaltzylinders 25 und dem Schaltschieber 32 ist eine Feder 34 eingespannt,
die bestrebt ist, den Schaltschieber 32 gegen die Schulter 30 zu drücken.
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Zwischen der Pumpe 1 urid dem Rückschlagventil 4 zweigt von der Druckleitung
5 eine zum Schaltzylinder 25 führende Leitung 35 ab, die in Höhe der Ausnehmung
33 - bei in Ruhelage befindlichem Schaltschieber 32 - in den Schaltzylinder 25 mündet.
In einem Abstand, der kleiner ist als die Höhe der Ausnehmung 33, geht eine Leitung
37 vom federseitigen Ende des Schaltzylinders 25 aus, deren Ausgangspunkt in Ruhelage
des Schaltschiebers 32 von diesem abgedeckt und damit von der Leitung 35 getrennt
ist. Die Leitung 37 mündet in eine zum Vorratsbehälter 3 führende Leitung 38. Eine
Steuerleitung 39 geht von der Stirnseite des Endabschnittes 27 des Schaltzylinders
25 aus und führt zu einem Überströmventil 40 sowie zu einer Drosselstelle
42.
Von dieser führt eine Leitung 43 zu einem parallel zum Überströmventil40
geschalteten Oberströmventil 44. Beide überströmventile sind mit der Rückleitung
38 verbunden und bei beiden ist der Öffnungsdruck veränderbar. Das Oberströmventil44
hat einen niedereren Öffnungsdruck als das überströmventil 40.
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Eine nach der Drosselstelle 10 die Leitung 8 weiterführende Leitung
45 mündet zwischen Drosselstelle 42 und überströmventil 44 in die
Leitung 43,
und eine von der Drosselstelle 13 die Abzweigung 12 weiterführende
Leitung 47 mündet zwischen der Schulter 29 des Schaltzylinders und der oberen Kante
des in Ruhestellung befindlichen Schaltschiebers 32 in den Schaltzylinder 25. Von
der Stirnseite am Ende des Steuerzylinders 9 geht eine Leitung 48 aus, die in die
Leitung 45 mündet, und vom Mittelabschnitt des Steuerzylinders 9, und zwar im Bereich
der Ausnehmung 22 des in Ruhelage befindlichen Steuerschiebers 20, geht eine
Leitung 49 aus, die in die Rückleitung 38 mündet. Die Drosselstelle
42 ist enger als die Drosselstelle 10 und diese enger als die Drosselstelle
13.
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Die Druckregeleinrichtung nach dem ersten Ausführungsbeispiel arbeitet
wie folgt: Der Speicher 7 wird von der Pumpe 1 gefüllt, und der Druck in den Leitungen
5, 6, 8, 12, 47, 39, 43, 45 und 48 sowie in den federseitigen Enden
14 und 27
des Steuer- und Schaltzylinders 9 bzw. 25 steigt an. Sobald
der Öffnungsdruck des überströmventils 44
erreicht ist und in der Leitung
43 aufrechterhalten bleibt, kann über die Drosselstelle 10 und in geringerem Maße
über die Drosselstellen 13 und 42
Druckmittel in die Rückleitung 38
und damit in den Vorratsbehälter 3 strömen. Der in der Drosselstelle 10 erzeugte
Druckabfall wirkt sich über die Leitungen 45 und 48 auf die von der Feder 23 belastete
Stirnseite des Steuerschiebers 20 aus, so daß infolge des auf seine andere Stirnseite
wirkenden Drucks in der Leitung 8 der Steuerschieber 20 entgegen der
Kraft der Feder 23 in Richtung zur Schulter 18 des Steuerzylinders
9 verschoben wird. Sobald das untere Ende des Steuerschiebers 20 die Verbindungsleitung
24 nicht mehr von der Leitung 8 abschließt, strömt Druckmittel aus
dieser Leitung über den Steuerzylinder 9 und die Verbindungsleitung 24 in den Endabschnitt
28 des Schaltzylinders 25, der mit der Stirnseite des Schaltschiebers 32 eine Kammer
50 bildet. Der Schaltschieber 32 wird jedoch noch nicht im Schaltzylinder 25 verschoben,
da die durch die Drosselstelle 13 strömende Druckmittelmenge noch nicht ausreicht,
um den erforderlichen Druckabfall zu erzeugen.
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Durch den weiterhin ansteigenden Druck im Speicher 7 und den angeschlossenen
Leitungen wird auch das überströmventil 40 geöffnet, und Druckmittel strömt
durch dieses Ventil über die Drosselstelle 13
durch die Leitung 47, den Schaltzylinder
25 und die Leitungen 39 und 38 zum Vorratsbehälter 3 zurück; solange der Öffnungsdruck
in der Leitung 39 erhalten bleibt. Durch das hierbei in der Drosselstelle 13 auftretende
größere Druckgefälle bzw. den nun gegenüber dem Druck in der Leitung 8 herrschenden
Unterdruck wird nun der Schaltschieber 32 entgegen der Kraft seiner Feder 34 verschoben.
Die Ausnehmung 33 verbindet hierbei die Pumpe 1 über die Leitung 35 und die Leitungen
37 und 38 mit dem Vorratsbehälter 3. Gleichzeitig schiebt sich der Schaltschieber
32 vor die Mündung der Leitung 47 im
Schaltzylinder 25. Durch das
Spiel zwischen dem Schaltschieber 32 und dem Schaltzylinder 25 bleiben die Leitungen
47 und 39 verbunden, jedoch ergibt sich eine stärkere Drosselung des durch die Drosselstelle
13 fließenden Druckmittels. Falls hierbei der Schließdruck des überströmventils
40 erreicht wird, schließt sich dieses sofort, spätestens aber, wenn der Druck im
Speicher 7 entsprechend gesunken ist. Bei geschlossenem überströmventil40 wird ein
über die Drosselstellen 13, 42 und das Spiel zwischen Schaltschieber 32 und Schaltzylinder
25 fließender Reststrom aufrechterhalten, dessen Druckabfall nach Durchströmen der
Drosselstelle 13 und des genannten Spieles bzw. dessen geringer Druck im
Endabschnitt 27 des Schaltzylinders 25 den Schaltschieber 32 in seiner angehobenen
Stellung hält.
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Sinkt der Druck im Speicher 7 weiter, so schließt auch das Überströmventil44.
Dadurch strömt kein Druckmittel mehr durch die Drosselstelle 10 einerseits- und
die Drosselstellen 13, 42 und das Spiel zwischen Schaltzylinder-25 und Schaltschieber
32 andererseits. Dies hat zur Folge, daß der Steuerschieber 20 in seine Ruhelage
zurückgeht. Weil dadurch die Kammer 50 über die Leitungen 24, 49 und
38 und die Ausnehmung 22 im Steuerschieber 20 mit dem Vorratsbehälter 3 verbunden
wird, geht auch der Schaltschieber 32 in seine Ruhelage zurück. Dadurch wird die
druckseitige Verbindung zwischen Pumpe 1 und Vorratsbehälter 3 abgeschnitten und
die Verbindung zum Speicher 7 durch öffnen des Rückschlagventils 4 wiederhergestellt.
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Beim zweiten Ausführungsbeispiel tragen gleiche Teile gleiche Bezugszeichen.
Im wesentlichen besteht der Unterschied zwischen dem ersten und dem zweiten Ausführungsbeispiel
darin, daß der Schaltzylinder 25 ohne Zwischenschaltung des Steuerschiebers 20 (im
Steuerzylinder 9) an die Leitung 8 angeschlossen ist. Die Leitungen 24, 45, 48 und
49 sind somit entbehrlich. Die Drosselstelle 10 befindet sich nunmehr am Anfang
einer Leitung 52, die zwischen der Mündung der Leitung 47 im Schaltzylinder 25 und
dem Endabschnitt 27 des Schaltzylinders 25 liegt.
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Die Druckregeleinrichtung nach dem zweiten Ausführungsbeispiel wirkt
wie folgt: Beim Füllen des Speichers 7 durch die Pumpe 1 steigt der Druck in den
Leitungen 5, 6, 8, 47, 52, 39,
43 sowie im Endabschnitt 27 des Schaltzylinders
25 an. Sobald der Öffnungsdruck des überströmventils 44 erreicht ist und
in der Leitung 43 aufrechterhalten bleibt, strömt über die Leitung 8, die
parallel geschalteten Leitungen 52 und 47 hinter den Drosselstellen 10 und 13, den
Schaltzylinder 25, die Leitung 39, die sehr enge Drosselstelle
42 vor der Leitung 43 und diese selbst Druckmittel durch das überströmventil
44 und über die Rückleitung 38 in den Vorratsbehälter 3. Infolge der starken Drosselung
in der Drosselstelle 42 strömt in der Zeiteinheit nur eine geringe Menge durch diese
hindurch. Der beim Durchströmen der Drosselstellen 10 und 13 im Druckmittel erzeugte
Druckabfall, gegenüber dem in der Druckleitung 8 vorhandenen Druck, reicht noch
nicht aus, um den Schaltzylinder 32 aus seiner Ruhelage anzuheben. Erst wenn das
überströmventil40 auch noch den Durchfluß zum Vorratsbehälter 3 öffnet, wird in
dem nunmehr die Drosselstellen 10
und 13 durchströmenden Druckmittel ein Druckabfall
erzeugt, der so groß ist, daß der auf die andere Stirnseite wirkende Druck in der
Leitung 8 in der Lage ist, den Schaltschieber 32 gegen die Wirkung seiner Feder
34 und des noch im Endabschnitt 27 vorhandenen Drucks anzuheben. Während seines
Hubes überschleift er die Mündung der Leitung 47 im Schaltzylinder 25 und schaltet
somit die Drosselstelle 13 aus. Falls durch den hierbei auftretenden starken Druckabfall
im Endabschnitt 27 des Schaltzylinders 25 und in der Leitung 39 das überströmventi140
schließt, wird trotzdem die Hubbewegung des Schaltschiebers 32 nicht aufgehalten,
weil die durch die Drosselstellen 10 und 42 und das überströmventil
44 strömende Druckmittelmenge ausreicht, um in der Drosselstelle 10 einen
ausreichenden Druckabfall zu erzeugen und einen gegenüber dem Druck in der Leitung
8 geringeren Druck im Endabschnitt 27 des Schaltzylinders aufrechtzuhalten.
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Im letzten Abschnitt seines Hubes verbindet der Schaltschieber 32
die Leitungen 35 und 37 miteinander, so daß die Pumpe 1 in den Vorratsbehälter 3
fördert. Außerdem überschleift er vor Erreichen seiner Hubendlage die Mündung der
Leitung 52 im Schaltzylinder 25, so daß für das Durchströmen des Druckmittels durch
den Schaltzylinder 25 nur noch das Spiel zwischen diesem und dem Schaltschieber
32 vorhanden ist: Dadurch wird eine solch starke Drosselung erzielt, daß
der Schaltschieber 32 seine Hubendlage beibehält, solange das überströmventil
44 offensteht. Wenn auch dieses schließt, kehrt durch den im Endabschnitt
27 des Schaltzylinders 25 sich vollziehenden Druckausgleich mit dem Druck in der
Leitung 8 der Schaltschieber 32 in seine Ruhelage zurück.
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Sollte nach dem Aussteuern der Mündung der Leitung 52 durch
den Schaltschieber 32 das 1Tberströmventil 44 infolge des in den Leitungen
42 und 43 ansteigenden Druckes wieder öffnen, so genügt die durch die Drosselstelle
10 in der Zeiteinheit hindurchgehende geringe Druckmittelmenge nicht, um einen den
Schaltschieber 32 in seiner Bewegung aufzuhaltenden Druckabfall bzw. Unterdruck
im Endabschnitt 27 des Schaltzylinders 25 zu erzielen.
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Bei weiterem Sinken trennt der Schaltschieber 32 die Leitungen 35
und 37 und damit die Druckseite der Pumpe 1 vom Vorratsbehälter 3. Die Pumpe 1 fördert
nun wieder in den Speicher 7 sowie die daran angeschlossenen Verbraucher. Vor Erreichen
seiner Ruhelage gibt der Schaltschieber 32 noch die Mündung der Leitung 47 in den
Schaltzylinder 25 frei.
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Bei der konstruktiven Ausbildung des zweiten Ausführungsbeispiels
in den F i g. 3 und 4 tragen die in F i g. 2 nur schematisch angegebenen Teile eine
um 100 erhöhte Bezugszahl. In einem Gehäuse 55 ist in einem Schaltzylinder 125 ein
Schaltschieber 132 verschiebbar gelagert. Der Schaltzylinder 125 weist fünf Ringnuten
56 bis 60 auf. Die Ringnut 57
ist mit einer über die Leitung
38 zu dem Vorratsbehälter 3 führenden und zum Anschluß eines nicht dargestellten
Nippels dienenden Auslaßbohrung 62 verbunden. Die Ringnut 58 ist über eine ebenfalls
zum Anschluß eines nicht dargestellten Nippels dienenden Einlaßbohrung
64 und über die Leitung 5
mit der Pumpe 1 verbunden. In dem in F i_g.
3 oben liegenden Abschnitt des Schaltzylinders 125 ist ein hülsenförmiger Ventilkörper
65 eingesetzt; der durch eine im Gehäuse 55 befestigte Schraubbüchse 66 über eine
Dichtung 67 gegen eine Schulter 68 im Schaltzylinder 125 gedrückt wird. Der Ventilkörper
65
weist eine zentrale Bohrung 69 auf, die von einem verschiebbar in diesem gelagerten,
beweglichen Ventilglied 140 verschließbar ist und seitliche Bohrungen 70 hat, welche
in eine Ringnut 72 münden. In der Schraubbüchse 66 ist ein Gewindebolzen 73 eingeschraubt,
dessen Lage durch eine Mutter 74 gesichert ist: Auf dem in der Schraubbüchse 66
befindlichen Ende des Gewindebolzens 73 ist in eine Nut ein Dichtring 77 eingelegt.
Zwischen dem beweglichen Ventilglied 140 und der Schraubbüchse 66 ist eine Feder
78 eingespannt, deren Vorspannung durch Verändern der Lage des Gewindebolzens 73
veränderbar ist. Die Schraubhülse 66 trägt eine Verschlußkappe 79.
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Das andere Ende des Schaltzylinders 125 ist durch eine mit einem Dichtring
80 versehene Verschlußschraube 81 abgeschlossen. Eine zwischen dem Ventilkörper
65 und dem Schaltschieber 132 eingespannte Feder 134 ist bestrebt, den Schaltschieber
gegen die Verschlußschraube 81 zu drücken. An das Gewinde für die Befestigung
der Verschlußschraube 81. schließt sich die Ringnut 60 an, von der eine Bohrung
108 zu einem Hohlraum 83 führt, der über eine mit Gewinde für die Aufnahme eines
nicht dargestellten Nippels versehenen Auslaßbohrung 84 und über die Leitung 6 mit
dem Speicher 7 und dem Verbraucher M verbunden ist.
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Von der Ringnut 59 führt eine Bohrung 85, in der ein Drosselkörper
110 eingeschraubt ist, zu einer Sacklochbohrung 87, die durch eine mit Dichtring
88 versehene Verschlußschraube 89 abgeschlossen ist. Zwischen den Ringnuten 59 und
60 führt eine Bohrung 90, in der ein Drosselkörper 113 eingeschraubt ist,
dessen Drosselquerschnitt etwa das Vierfache des Drosselquerschnitts im Drosselkörper
110 ist, von dem Schaltzylinder 125 ebenfalls zur Sacklochbohrung 87. Eine
schräg zu deren Grund angeordnete Bohrung 91 führt zu einer parallel zum
Schaltzylinder 125 angeordneten Bohrung 92, die über eine quer dazu liegende Bohrung
93 mit der Ringnut 56 verbunden ist. Die von der Außenfläche des Gehäuses 55 aus
gebohrten Bohrungen 92 und 93 sind jeweils nach außen durch einen Bolzen abgeschlossen.
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Der Schaltschieber 132 weist in seinem Mittelabschnitt eine ringförmige
Ausnehmung 133 auf, deren Länge in Axialrichtung des Schiebers größer ist als der
zwischen den beiden Ringnuten 57 und 58 im Schaltzylinder 125 vorhandene Bund. Am
unteren Abschnitt des Schaltschiebers 132 sind zwei Ringnuten 94 und 95 vorhanden,
von denen die Ringnut 94 etwa in Höhe der die Drosselstelle 113 aufnehmenden Bohrung
90 und die Ringnut 95 etwa in Höhe der die Drosselstelle 110 aufnehmenden Bohrung
85 liegt, wenn sich der Schaltschieber in Ruhelage befindet.
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Das Spiel zwischen dem Schaltschieber 132 und dem Schaltzylinder 125,
in dem zwischen der Ringnut 60 und der Bohrung 90 liegenden Abschnitt, dient als
Spaltfilter für das durchströmende Druckmittel. Das mit den Ringnuten 94 und 95
versehene Ende des Schaltschiebers 132 sticht in eine Ausnehmung 97 der Verschlußschraube
81 hinein und schließt mit seinem Ende die durch die Ausnehmung 97 und die
Ringnut 60 gebildete Druckkammer 150
ab. Von der Ringnut 95 geht eine
im wesentlichen parallel zur Achse des Schaltschiebers 132 liegende Bohrung 98 aus,
deren Mündung oberhalb der Ringnut 94 liegt. Von der oberen Stirnseite des Schalt-Schiebers
132 aus geht eine Mittenbohrung 99 aus; die etwa in Höhe des zwischen den Ringnuten
94
und 95 im Schaltschieber 132 liegenden Abschnitts endet und mit einer zwischen
diesen Ringnuten mündenden Querbohrung 155 verbunden ist.
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Parallel zum Schaltzylinder 125 ist von zwei gegenüberliegenden Seiten
des Gehäuses 55 aus je eine nicht bis zur Mitte durchgehende Sacklochbohrung 160
und 161 eingebracht. In der die Einlaßbohrung 64 mit der Auslaßbohrung
84 bzw. der Ausnehmung 83 verbindenden Sacklochbohrung 160 ist in dem zwischen
beiden Bohrungen liegenden Gehäuseabschnitt ein bewegliches Ventilglied 104 verschiebbar
gelagert, dessen Ventilsitz sich in der Ausnehmung 83 befindet. Die Sacklochbohrung
160 ist durch eine mit Dichtring 162 versehene hülsenförmige Verschlußschraube
163 verschlossen. Zwischen dieser und dem beweglichen Ventilglied 104 ist
eine Feder 164 eingespannt, die bestrebt ist, das bewegliche Ventilglied
104 auf seinen Sitz zu drücken.
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In der Sacklochbohrung 161 ist in gleicher Weise und in gleicher
Ausführung wie im oberen Abschnitt des Schaltzylinders 125 ein ein bewegliches Ventilglied
144 aufnehmender Ventilkörper 65 durch eine Schraubenbüchse 66 gehalten,
die über eine Dichtung 67 den Ventilkörper 65 gegen eine Schulter 168 im Gehäuse
55 drückt. Die Sacklochbohrung 161 läuft in einen im Durchmesser kleineren Abschnitt
169 aus, in den ein Drosselkörper 142 eingeschraubt ist, dessen Drosselquerschnitt
etwa dem des Drosselkörpers 110 entspricht. Ein in F i g. 3 gestrichelt dargestellter
Verbindungskanal 139 verbindet den Bohrungsabschnitt 169 mit dem Schaltzylinder
125,
wobei dieser Kanal unterhalb der Schulter 68 mündet. Ein Kanal
138 führt von der Sacklochbohrung 161
zur Ringnut 57 und verbindet
diese mit der Ringnut 72 in dem in dieser Sacklochbohrung befindlichen Ventilkörper
65. Ein vom Schaltzylinder 125 in Höhe der Ringnut 72 des darin befindlichen Ventilkörpers
65 ausgehender Kanal 170 mündet in den Kanal 138.
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Das von der Pumpe 1 geförderte Druckmittel strömt über die
Leitung 5, die Bohrung 64, das Rück-Schlagventil 104, die Ausnehmung
83, die Bohrung 84 und die Leitung 6 zum Speicher 7 bzw. zu dem Verbraucher
M. über die mit der Ausnehmung 83
verbundene Bohrung 108 und die Ringnut
60 wirkt das Druckmittel auf die der Verschlußschraube 81
bzw. der
Druckkammer 150 zugewandten Stirnseite des Schaltschiebers 132. Durch das
zwischen dem Schaltzylinder 125 und dem Schaltschieber 132 vorhandene Spiel
gelangt Druckmittel in die Ringnut 94
im Schaltschieber 132 und zu
der Bohrung 90; wo es durch den Drosselkörper 113 hindurchtritt und
über die Bohrungen 91 bis 93 in den an die Ringnut 56 angrenzenden Abschnitt des
Schaltzylinders 125 unmittelbar vor das mit dem beweglichen Ventilglied
140 versehene Überströmventil 40 (F i g. 2) gelangt. über die Bohrung
139, die Ansatzbohrung 169 und den Drosselkörper 142 gelangt Druckmittel
auch vor das mit dem beweglichen Ventilglied 144 versehene überströmventil
44 (F i g. 2). Sobald der öffnungsdruck dieses überströmventils überschritten wird,
strömt Druckmittel über die Bohrung 138 zur Ringnut 57 und über die Auslaßbohrung
62 sowie die Rücklaufleitung 38 zum Vorratsbehälter 3 zurück. Wird der Öffnungsdruck
des Ventils 40 mit dem beweglichen Ventilglied 140 überschritten, so fließt das
überströmende Druckmittel über die Bohrung 170 in
die Bohrung 138
und über den vorbeschriebenen Weg zum Vorratsbehälter 3.
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Die Wirkung der Drosselstellen 10, 13 und 42 (F i g. 2), die den Drosselstellen
in den Drosselkörpern 110, 113 und 142 entsprechen, wurde bereits bei der Beschreibung
der Wirkungsweise der Anordnung nach F i g. 2 dargelegt. Es genügt deshalb die Beschreibung
des Druckmittelweges in der Bauform nach den F i g. 3 und 4 bei verschiedener Stellung
des Schaltschiebers 132.
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Wird der Schaltschieber 132 durch den Druck in der Kammer 150 so weit
angehoben, daß der unterhalb der Ringnut 94 liegende Schieberabschnitt die Bohrung
90 überdeckt, so wird durch das andere Ende des Schaltschiebers 132 auch die Ringnut
56 abgedeckt, so daß kein Druckmittel mehr durch den Drosselkörepr 113 und die Bohrungen
91 bis 93 fließen kann. Die Querbohrung 155 liegt nun in Höhe der Ringnut 59, so
daß der Weg des vor die Überströmventile und den beweglichen Ventilgliedern 140
bzw. 144 gelangenden Druckmittels nunmehr über das Spiel zwischen dem Schaltschieber
132 und dem Schaltzylinder 125, die Bohrung 90, den Drosselkörper 113, die Sacklochbohrung
87, den Drosselkörper 110, die Bohrung 85, die Querbohrung 155 und die Mittenbohrung
99 führt. Die Pumpe 1 fördert bei dieser Stellung des Schaltschiebers 132 immer
noch Druckmittel in den Speicher 7 und die angeschlossenen Verbraucher.
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Wird der Schaltschieber 132 noch mehr angehoben, so fördert nach Überschleifen
der unteren Kante der Ringnut 57 im Schaltzylinder 125 durch die obere Kante der
Ringnut 133 im Schaltschieber 132 die Pumpe 1 Druckmittel über die Bohrung 64, die
Ringnuten 58 und 57 sowie den dazwischenliegenden Abschnitt im Schaltzylinder 125,
die Bohrung 62 und die Leitung 38 in den Vorratsbehälter 3. Nach dem Abdecken der
Mündung der Querbohrung 155 im Schaltschieber 132 durch den oberhalb der Ringnut
59 im Schaltzylinder 125 liegenden Wandabschnitt wird die durch die Mittenbohrung
99 strömende Druckmittelmenge infolge des an dieser Stelle vorhandenen sehr engen
Spiels zwischen Schaltschieber 132 und Schaltzylinder 125 noch stärker gedrosselt
als beim Durchströmen durch den Drosselkörper 110, so daß der hierbei auftretende
Druckabfall noch größer ist und der Schaltschieber bei anhaltender Strömung in der
angehobenen Lage bleibt.
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Damit der Druck vor dem überströmventil 40 mit dem beweglichen Ventilglied
140 nicht von dem Druck im Vorratsbehälter 3 über das Spiel zwischen Schaltschieber
132 und Schaltzylinder 125 beeinflußt wird, ist die Ringnut 56 vorgesehen, die stets
unter dem Druck steht, der auch in der Sacklochbohrung 87 herrscht. Nachdem die
untere Mündung der Bohrung 98 im Schaltschieber 132 durch die Ringnut 59 im Schaltzylinder
125 aufgesteuert ist, herrscht in der Ringnut 95 im Schaltschieber 132 stets der
gleiche Druck wie in der Ringnut 59, so daß auch die Querbohrung 155 gegenüber der
Druckbeeinflussung aus dem Vorratsbehälter 3, der in der Ringnut 58 zeitweise herrscht,
unbeeinflußt ist. Ohne die beschriebenen Sicherungen gegenüber dem Druckeinfluß
aus dem Vorratsbehälter bestünde die Gefahr, daß beim Schließen der überströmventile
40 und 44, die die beweglichen Ventilglieder 140, 144 haben, der vor diesen Ventilgliedern
herrschende Druck infolge von Leckverlusten wesentlich geringer wäre als der Druck
in der Leitung 6 und deshalb der Schaltschieber nicht in seine Ruhelage zurückkehren
würde.
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Während des Rückkehrvorganges des Schaltschiebers 132 in seine Ruhelage
werden die beschriebenen Umsteuerungen des Druckmittelflusses aufgehoben und der
vorher vorhandene Druckmittellauf wiederhergestellt.