DE1172092B

DE1172092B - Motion transmission device

Info

Publication number: DE1172092B
Application number: DEP16132A
Authority: DE
Inventors: Walph H Wise
Original assignee: Anderson Company of Indiana
Current assignee: Anderson Company of Indiana
Priority date: 1955-06-10
Filing date: 1956-04-23
Publication date: 1964-06-11

Description

Bewegungsübertragungsvorrichtung Die Erfindung bezieht sich auf eine Bewegungsübertragungsvorrichtung mit mehreren in einem Träger gelagerten Gewinderollen und einer drehbaren Antriebsspindel, mit der diese Gewinderollen in Eingriff stehen. Jede dieser Gewinderollen ist mit Zapfen, deren Achse zur Antriebsspindelachse parallel läuft, und mit radial vorstehenden wulstförmigen Teilen versehen, und mindestens eine dieser Gewinderollen wird durch eine elastische Vorrichtung radial einwärts nach der Antriebsspindelachse zu gedrückt. Durch diese Vorrichtung kann entweder eine Drehung in eine geradlinig fortschreitende Bewegung oder eine geradlinig fortschreitende Bewegung in eine Drehung umgewandelt werden.Motion Transfer Apparatus The invention relates to a Movement transmission device with several thread rollers mounted in a carrier and a rotatable drive screw with which these thread rolls are engaged. Each of these thread rolls has a pin, the axis of which is parallel to the drive spindle axis runs, and provided with radially protruding bead-shaped parts, and at least one of these thread rolls is radially inward by an elastic device pressed towards the drive spindle axis. This device can either a rotation into a linear advancing motion or a linear advancing motion Movement can be converted into rotation.

Das Problem, eine Drehbewegung in eine gerad- i linig fortschreitende Bewegung umzuwandeln oder die umgekehrte Umwandlung vorzunehmen, ist schon von verschiedenen Erfindern mit wechselndem Erfolg zu lösen versucht worden. Beispielsweise ist bereits eine Übertragungsvorrichtung bekannt, bei der eine ; mit Gewinde versehene Zug- und Druckspindel durch drei oder mehr Spindelmuttern geführt wird, die als Walzen mit dem Spindelgewinde entsprechenden, in senkrechten Achsschnitten liegenden Querrillen ausgeführt sind, wobei die Walzenlängsachsen derart s schräg zur Spindelachse verlaufen, daß sie zur Ebene des Spindelgewindes senkrecht stehen. Bei dieser Ausführung einer B.ewegungsübertragungsvorrichtung ist jedoch bei der Montage bei nicht ganz genauer Einstellung des Winkels zwischen Gewindespindelführungen und Gewindespindel die Möglichkeit von Verklemmungen gegeben, ferner besteht ein ziemlich großer Raumbedarf der Vorrichtung infolge Schrägstellung der Spindelführungen. Bei einer anderen bekannten Vorrichtung greifen radial zur Spindelachse bewegliche, von einer Druckfeder gegen die Spindel gedrückte Bolzen in die Gewindegänge derselben ein. Auch hierbei besteht jedoch infolge der Notwendigkeit, für die einen Teil der Vorrichtung bildenden Mutternsegmentstücke einen Lagerkörper vorzusehen, sowie infolge des Platzbedarfs der radial zur Gewindespindel liegenden Schraubenfedern zum Andrücken der Mutternsegmente der Nachteil eines erhöhten Raumbedarfs. Ferner ist ebenso wie bei der erstgenannten Übertragungsvorrichtung wegen der q Schwierigkeit der Herbeiführung der richtigen Lage der Vorrichtungsteile zur Gewindespindel die Ausführung sehr sorgfältiger Dreh-, Bohr- und Fräsarbeiten notwendig. Bei diesen Arbeiten läßt es sich, insbesondere bei einer Massenfertigung, kaum ohne 5 Bohrlehren, Meßkaliber usw. auskommen. Außerdem ist infolge der Anordnung ruhender, eine Gleit-Bewegung ausführender Mutternsegmente mit einem ziemlich schweren Gang der Vorrichtung zu rechnen. Die bereits in einer USA.-Patentschrift behandelte Vorrichtung weist eine zentral angeordnete Spindel und gleichmäßig um sie herum verteilte, mit ihren Achsen einen Winkel zur Spindelachse einschließende Elemente auf, deren zahnradähnliche Abschnitte in die zentrale Gewindespindel eingreifen. Ebenso sind bei einer in einer französischen Patentschrift erläuterten Vorrichtung Eingriffselemente mit zahnradartigem Profil vorgesehen, die jedoch parallel zur Spindelachse gelagert sind. Bei einer Bewegungsübertragung mit zahnradartig geformten Elementen sind jedoch Bewegungsverhältnisse erforderlich, bei denen der Teilkreis der Zahnräder auf der (gedachten) Spindelzahnebene abrollt, weil sonst bei Abnutzung der ineinander eingreifenden Teile und Nachstellen der verstellbar vorgesehenen die Gefahr von Verklemmungen besteht. Bei einem anderen Vorschlag wird eine zentral liegende Gewindespindel mit gleichmäßig um sie herum verteilten Bewegungsübertragungsrollen mit wulstförmigen Abschnitten beschrieben, die in einer Tragvorrichtung geführt sind und mit ihren Wulsten in die Gewindegänge der Spindel eingreifen. Obwohl hier schon verschiedene Forderungen an eine gut funktionierende und leicht herzustellende Bewegungsübertragungsvorrichtung erfüllt sind, besteht doch keine Möglichkeit, den Verschleiß der Rollen bei längerem Gebrauch in zufriedenstellender Weise zu kompensieren. Die gestellte Aufgabe wird darin gesehen, eine Bewegungsübertragungsvorrichtung zu schaffen, die wenig Raum beansprucht, billig und ohne Beachtung enger Toleranzen, also gegebenenfalls ohne große Kosten, in Massenfertigung hergestellt werden kann, einen leichten Gang aufweist und den bei ihr mit der Zeit auftretenden Verschleiß selbsttätig korrigiert. Das erwähnte Problem wird dadurch gelöst, daß die als Eingriffselemente dienenden, an ihren Enden mit Zapfen im Träger geführten Rollkörper in Richtung auf die Spindelachse drückende elastische Vorrichtungen, wie z. B. eine sich im Träger abstützende Blattfeder aufweist, deren Kraft auf die beiden Zapfen eines Eingriffselements wirkt, wodurch dieses Element - Gewinderolle -, unter gleichzeitiger Beibehaltung seiner Längsachsenrichtung, senkrecht zur SpindeIachse verschoben werden kann. Zur Übertragung des Federdrucks dient eine Druckverteilungsvorrichtung, die derart zwischen die Feder und die Gewinderolle geschaltet ist, daß sie die Spannkraft der Blattfeder gleichmäßig auf die beiden Zapfen der Gewinderolle verteilt. Die Druckverteilungsvorrichtung hat dabei die Form eines Sattels mit Schenkeln, die sich auf die Zapfen des genannten Elements - Gewinderolle - auflegen, und einem eingebuchteten Teil, mit dem die Feder derart in Verbindung steht, daß sie die Gewinderolle gegen die drehbare Antriebsspindel drückt. Auf diese Weise wird bei auftretendem Verschleiß die unter der Wirkung der Blattfeder stehende Gewinderolle selbsttätig von dieser unter Beibehaltung ihrer Achsenlage näher an die Spindel herangedrückt und kann sich, mit ihren Wülsten immer den Gewindekopf beiderseits umfassend, tiefer in die konkaven Teile des Spindelgewindes hineinlegen, ohne daß es hierbei zu Verklemmungen zu kommen braucht: es findet somit eine selbsttätige Verschleißkompensierung statt, wie sie bei bisherigen Konstruktionen auf diesem Gebiet noch nicht hatte erzielt werden können. Durch die Ausführung der Eingriffselemente als Rollkörper wird die gleitende Reibung bisheriger Konstruktionen durch eine rollende ersetzt und damit ein leichterer Gang der Vorrichtung erzielt, durch die einfache Gestaltung der wirkenden Teile der Vorrichtung (Gewinderollkörper mit beiderseitigen Lagerungszapfen und Doppelwulst, Blattfeder und brückenförmiges Druckübertragungsmittel) eine billige, sich zur Massenfertigung eignende Konstruktion erreicht. Schließlich wird auch dadurch, daß die Achsen der Rollkörper zur Achse der Gewindespindel parallel liegen, der Raumbedarf der Vorrichtung gegenüber Konstruktionen mit schräg zur Gewindespindel liegenden Übertragungsteilen verringert. Derartige Bewegungsübertragungsvorrichtungen lassen sich zu den verschiedensten Zwecken verwenden, beispielsweise zum Bewegen der Fenster von Kraftfahrzeugen oder zum Ein- und Ausfahren von Antennen.The problem of turning a rotary motion into a linear one Converting motion or doing the reverse conversion is different Inventors have tried to solve with varying degrees of success. For example is already a transmission device known in which a; threaded pull and pressure spindle is guided by three or more spindle nuts acting as rollers with transverse grooves corresponding to the spindle thread and lying in vertical axial sections are designed, with the longitudinal axes of the rolls running at an angle to the spindle axis, that they are perpendicular to the plane of the spindle thread. In this version a B. motion transmission device is not entirely accurate during assembly Adjustment of the angle between the threaded spindle guides and the threaded spindle There is a possibility of jamming, and there is also a fairly large space requirement of the device due to the inclined position of the spindle guides. With another well-known Device engage radially to the spindle axis movable against by a compression spring the spindle pressed bolts into the threads of the same. Here, too, exists however, due to the need for the nut segment pieces forming part of the device to provide a bearing body, as well as due to the space requirement of the radial to the threaded spindle lying coil springs for pressing the nut segments the disadvantage of an increased Space requirements. Furthermore, it is the same as with the former transmission device because of the q difficulty in bringing about the correct position of the device parts the execution of very careful turning, drilling and milling work for the threaded spindle necessary. In this work, especially in the case of mass production, it is possible to Hardly do without 5 drilling jigs, measuring calibers, etc. In addition, as a result of the arrangement dormant, sliding nut segments with a rather heavy one Gear of the device to be expected. The one already dealt with in a United States patent Device has a centrally located spindle and evenly around it distributed elements with their axes enclosing an angle to the spindle axis on whose gear-like sections engage in the central threaded spindle. Likewise, in a device explained in a French patent specification Engaging elements provided with a gear-like profile, but parallel to the Spindle axis are stored. When transmitting motion with gear-like shaped Elements, however, require movement conditions in which the pitch circle the gears rolls on the (imaginary) spindle tooth plane, otherwise with wear of the interlocking parts and readjusting the adjustable ones provided there is a risk of deadlocks. In another proposal, one becomes central horizontal threaded spindle with motion transmission rollers evenly distributed around it described with bead-shaped sections, which are guided in a support device are and engage with their bulges in the threads of the spindle. Though here already different demands on a well-functioning and easy to manufacture Motion transmission device are met, but there is no way to To compensate for wear of the rollers with prolonged use in a satisfactory manner. the The task set is seen in creating a motion transmission device, which takes up little space, is cheap and does not take into account tight tolerances, i.e. if necessary without great cost, can be mass-produced, an easy gear and automatically corrects the wear and tear that occurs over time. The mentioned problem is solved in that the serving as engagement elements, at their ends with pins in the carrier guided rolling bodies in the direction of the spindle axis pressing elastic devices such. B. a leaf spring supported in the carrier has, the force of which acts on the two pins of an engaging element, whereby this element - thread roll - while maintaining its longitudinal axis direction, can be moved perpendicular to the spindle axis. To transfer the spring pressure serves a pressure distribution device, which is so between the spring and the thread roll is switched so that it applies the tension force of the leaf spring equally to the two Spigot of the thread roll distributed. The pressure distribution device has the Form of a saddle with legs that rest on the tenons of said element - Thread roll - put on, and a dented part with which the spring is so is in connection that they the thread roll against the rotatable drive spindle presses. In this way, when wear occurs, the under the effect of Leaf spring standing thread roll automatically from this while maintaining their Axis position is pushed closer to the spindle and can, with its bulges, always encompassing the threaded head on both sides, deeper into the concave parts of the spindle thread put in without it having to come to a deadlock: it thus finds an automatic wear compensation instead, as in previous designs had not yet been achieved in this area. By running the The sliding friction of previous constructions becomes the engaging elements as rolling bodies replaced by a rolling one, thus making the device easier to run, due to the simple design of the active parts of the device (thread rolling bodies with bearing pins on both sides and double bead, leaf spring and bridge-shaped Pressure transmission means) an inexpensive construction suitable for mass production achieved. Finally, the fact that the axes of the rolling elements become the axis the threaded spindle are parallel, the space requirement of the device compared to constructions with transmission parts at an angle to the threaded spindle. Such Motion transmission devices can be used for a wide variety of purposes, for example for moving the windows of motor vehicles or for driving in and out of antennas.

An Hand der Zeichnungen soll nunmehr ein Ausführungsbeispiel der Erfindung beschrieben werden. In den Zeichnungen ist F i g. 1 eine teilweise geschnittene Ansicht einer für Fahrzeugfenster bestimmten Hubvorrichtung mit der erwähnten Bewegungsübertragungsvorrichtung, F i g. 2 ein Schnitt nach Linie 2-2 der F i g. 1, F i g. 3 ein Teilschnitt nach Linie 3-3 der F i g. 1, F i g. 4 ein Teilschnitt nach Linie 4-4 der F i g. 2, F i g. 5 ein Teilschnitt nach Linie 5-5 der F i g. 2, und F i g. 6 ist eine auseinandergezogene schaubildliche Darstellung der Bewegungsübertragungsvorrichtungen nach F i g. 1 bis 5.An exemplary embodiment of the invention will now be given with reference to the drawings to be discribed. In the drawings, F i g. 1 a partially cut View of a lifting device intended for vehicle windows with the mentioned movement transmission device, F i g. 2 is a section along line 2-2 of FIG. 1, Fig. 3 a partial section after Line 3-3 of FIG. 1, Fig. 4 is a partial section along line 4-4 of FIG. 2, F i g. 5 is a partial section along line 5-5 of FIG. 2, and F i g. 6 is an exploded view Diagrammatic representation of the motion transmission devices according to FIG. 1 until 5.

In F i g. 1 ist ein Fahrzeugteil dargestellt, und zwar eine Tür 10 mit einer inneren Türbekleidung 11 und einer äußeren Türbekleidung 12. Die äußere Türbekleidung arbeitet mit der inneren Bekleidung 11 zusammen, um eine lotrecht bewegliche Fensterscheibe 14 zu führen.In Fig. 1 shows a vehicle part, namely a door 10 with an inner door lining 11 and an outer door lining 12. The outer door lining works together with the inner lining 11 in order to guide a vertically movable window pane 14.

An gegenüberliegenden Seiten der Fensterscheibe 14 befinden sich Wetterstreifen 15, die von den Türbekleidungen 11 und 12 getragen werden. Die äußere Türbekleidung 12 hat einen nach innen gerichteten Flansch 16, der ein Lager 17 trägt, das das obere Ende einer drehbaren, Außengewinde tragenden Antriebsspindel 18 drehbar aufnimmt. Ein Mittelabschnitt der Gewindespindel 18 wird von einer Bewegungsübertragungsvorrichtung 20 umgeben, die auf einem Flansch 19 aufgesetzt ist, der den Antriebsteil eines Fensterscheibenbetätigungsaufbaues bildet, welcher aus der Fensterscheibe 14, ferner aus einer am Trageisen 22 der Fensterscheibe 14 befestigten oberen Hängekonsole 21 und aus einer unteren Tragkonsole 24 besteht, die die Bewegungsübertragungsvorrichtung 20 unmittelbar auf dem nach oben weisenden Flansch 19 trägt. Obere Hängekonsole 21 und untere Tragkonsole 24 sind über Drehzapfen 23 miteinander verbunden. Bei der Drehung der Gewindespindel 18 wird die Bewegungsübertragungsvorrichtung oder -umwandlungsvorrichtung 20 in lotrechter Richtung längs der Spindel 18 verschoben, um die Fensterscheibe 14 zu heben oder zu senken und eine in der Tür 10 vorhandene Ventilationsöffnung zu schließen oder zu öffnen.On opposite sides of the window pane 14 there are weather strips 15 which are carried by the door linings 11 and 12. The outer door panel 12 has an inwardly directed flange 16 which carries a bearing 17 which rotatably receives the upper end of a rotatable, externally threaded drive spindle 18. A central section of the threaded spindle 18 is surrounded by a motion transmission device 20 which is placed on a flange 19 which forms the drive part of a window pane actuation structure, which consists of the window pane 14, furthermore from an upper hanging bracket 21 attached to the support iron 22 of the window pane 14 and from a lower one There is a support bracket 24 which carries the movement transmission device 20 directly on the flange 19 pointing upwards. Upper suspension bracket 21 and lower support bracket 24 are connected to one another via pivot pins 23. When the threaded spindle 18 is rotated, the motion transmission device or conversion device 20 is displaced in the vertical direction along the spindle 18 in order to raise or lower the window pane 14 and to close or open a ventilation opening provided in the door 10.

Die Bewegungsumwandlungsvorrichtung 20 (F i g. 2 und 4) weist einen Träger auf, der aus zwei übereinanderliegenden ebenen Platten 30 und 31 gebildet wird. Jede Platte hat einen mittleren, in lotrechter Richtung verlagerten Abschnitt 32 bzw. 33, der mit dem übrigen Teil der Platte durch schrägliegende Verbindungsstege 34 bzw. 35 verbunden ist. Die Platten 30, 31 sind beispielsweise über Niete 36 miteinander verbunden, so daß die versetzten oder gekröpften Abschnitte 32 und 33 übereinanderliegen und zwischen den Platten 30, 31 einen Hohlraum 37 (F i g. 4) bilden. Der Hohlraum 37 (F i g. 2 und 4) liegt in der Plattenmitte. Die Platte 30 hat in der Mitte ihres erhöhten Mittelabschnittes 32 eine Öffnung 38, während Platte 31 in der Mitte ihres vertieften Mittelabschnittes 33 eine ähnliche Öffnung 39 hat. Die Öffnung 38 und 39 fluchten miteinander und nehmen die Antriebsspindel 18 (F i g. 2 und 4) auf.The motion conversion device 20 (FIGS. 2 and 4) has a carrier which is formed from two flat plates 30 and 31 lying one above the other. Each plate has a central section 32 or 33 which is displaced in the vertical direction and which is connected to the remaining part of the plate by inclined connecting webs 34 and 35, respectively. The plates 30, 31 are connected to one another, for example by means of rivets 36, so that the offset or cranked sections 32 and 33 lie one above the other and form a cavity 37 (FIG. 4) between the plates 30, 31. The cavity 37 (FIGS. 2 and 4) lies in the center of the plate. Plate 30 has an opening 38 in the middle of its raised central portion 32, while plate 31 has a similar opening 39 in the middle of its recessed central portion 33. The openings 38 and 39 are aligned with one another and receive the drive spindle 18 (FIGS. 2 and 4).

Mehrere Gewinderollen 40 sind innerhalb des Hohlraumes.37 um den Umfang der Antriebsspindel 18 herum angeordnet. Der Eingriff dieser Gewinderollen ist in den F i g. 4 und 6 zu erkennen, während die Verteilung auf dem Umfange der Antriebsspindel aus F i g. 2 zu ersehen ist. Die Gewinderollen 40 (F i g. 4) sind einzeln um lotrechte Achsen mittels der Zapfen 41 drehbar, die sich an die Platten 30 und 31 in der nachstehend beschriebenen Weise anlegen. Zwischen den Zapfen 41 haben die Gewinderollen zwei auf Abstand voneinander stehende wulstförmige Gewindeeintrittsflächen - Teile 42 -, die über einen im Durchmesser verkleinerten konkaven Abschnitt 43 miteinander verbunden sind.A plurality of thread rolls 40 are arranged within the cavity. 37 around the circumference of the drive spindle 18. The engagement of these thread rolls is shown in FIGS. 4 and 6 can be seen, while the distribution on the circumference of the drive spindle from FIG. 2 can be seen. The thread rolls 40 (FIG. 4) are individually rotatable about vertical axes by means of the pins 41 which bear against the plates 30 and 31 in the manner described below. Between the journals 41, the thread rolls have two spaced apart bead-shaped thread entry surfaces - parts 42 - which are connected to one another via a concave section 43 of reduced diameter.

Die Antriebsspindel 18 ist vorzugsweise durch Auswalzen hergestellt, so daß sie radial verbreiterte Gewindeköpfe 18 a und dazwischenliegende, die Gewindeköpfe 18 a verbindende konkave Abschnitte 18 b hat. Die Wulstabschnitte - Teile 42 - der Gewinderolle 40 haben eine kleinere Längsabmessung als die konkaven Abschnitte 18 b der Antriebsspindel 18, so daß die konvexen Außenflächen der Wulstabschnitte - Teile 42 - an den konkaven Verbindungsabschnitten 18 b der Antriebsspindel 18 anliegen. Die konkaven Abschnitte 43 haben einen so stark verminderten Durchmesser, daß die Gewindeköpfe 18 a zwischen den Wulstabschnitten - Teilen 42 - einen freien Raum haben, während die Wulstabschnitte 42 an benachbarten konkaven Abschnitten 18 b auf beiden Seiten des in Frage stehenden Gewindekopfes 18 a anliegen. Ein Radialschnitt durch den Teil 42 einer Gewinderolle 40 hat einen kreisringförmigen Umriß, während ein parallel zur Drehachse der Gewinderolle 40 gelegter Schnitt an den Gewindeeingriffsstellen der Wulstteile 42 einen elliptischen Umriß hat.The drive spindle 18 is preferably produced by rolling so that it has radially widened threaded heads 18 a and concave sections 18 b that connect the threaded heads 18 a. The bead portions - portions 42 - of the thread roll 40 have a smaller longitudinal dimension than the concave portions 18 b of the drive spindle 18, so that the convex outer surfaces of the bead portions - portions 42 - to the connection concave portions 18 b of the drive spindle abut 18th The concave sections 43 have such a greatly reduced diameter that the threaded heads 18 a between the bead sections - parts 42 - have a free space, while the bead sections 42 rest against adjacent concave sections 18 b on both sides of the threaded head 18 a in question. A radial section through the part 42 of a thread roller 40 has an annular outline, while a section placed parallel to the axis of rotation of the thread roller 40 has an elliptical outline at the thread engagement points of the bead parts 42.

Die Gewinderollen 40 werden in dem Träger dadurch gelagert, daß sich die Zapfen 41 der Gewinderollen 40 an die Platten 30, 31 anlegen. Zum Halten der Gewinderolle 40 an ihrer Stelle haben die gekröpften Abschnitte 32, 33 der Platten 30, 31 Vertiefungen 45, die die Zapfen 41 aufnehmen. Eine dieser Vertiefungen 45 a (F i g. 2, 4 und 6) ist zur Achse der Antriebsspindel 18 verlängert, so daß sich die zugehörende Gewinderolle 40 radial mit Bezug auf das Gewinde zur Spindelachse hin und von der Spindelachse weg bewegen kann. Die beiden anderen drehbaren Gewinderollen 40 werden von ihren Vertiefungen so aufgenommen, daß die beiden Gewinderollen 40 gehalten werden und der axialen oder radialen Bewegung der beweglichen Gewinderolle entgegenwirken. Die lange Vertiefung 45 a ermöglicht nur eine radiale Bewegung der zugehörenden Gewinderolle 40, hält jedoch die Gewinderolle 40 von einer axialen Bewegung ab. Wie aus. den F i g. 4 und 6 zu erkennen ist, haben die gekröpften Abschnitte 32, 33 der Platten 30, 31 eine weitere Kröpfung 46, so daß die drehbaren Gewinderollen 40 in Axiahichtung der Antriebsspindel 18 richtig eingesetzt werden können und ein einwandfreier Eingriff mit den Gewindegängen der Antriebsspindel 18 erfolgt. Die drehbaren Gewinderollen 40 liegen also in verschiedenen Ebenen in Längsrichtung der Spindel, so daß ein sicherer und einwandreier Eingriff zwischen den Gewinderollen und der Antriebsspindel gesichert ist.The thread rolls 40 are stored in the carrier in that the pins 41 of the thread rolls 40 lie against the plates 30, 31. To hold the thread roll 40 in place, the cranked sections 32, 33 of the plates 30, 31 have depressions 45 which receive the pins 41. One of these recesses 45 a (FIGS. 2, 4 and 6) is extended to the axis of the drive spindle 18 so that the associated thread roll 40 can move radially with respect to the thread towards the spindle axis and away from the spindle axis. The two other rotatable thread rolls 40 are received in their recesses so that the two thread rolls 40 are held and counteract the axial or radial movement of the movable thread roll. The long recess 45 a allows only a radial movement of the associated thread roll 40, but keeps the thread roll 40 from axial movement. How out. the F i g. 4 and 6, the cranked sections 32, 33 of the plates 30, 31 have a further crank 46, so that the rotatable thread rollers 40 can be correctly inserted in the axial direction of the drive spindle 18 and a perfect engagement with the threads of the drive spindle 18 takes place . The rotatable thread rolls 40 are therefore in different planes in the longitudinal direction of the spindle, so that a safe and perfect engagement between the thread rolls and the drive spindle is ensured.

Die in der langen Vertiefung 45 (F i g. 2, 4 und 6) liegende Gewinderolle wird zur Achse der Gewindespindel nachgiebig federnd gedrückt, um erstens eine innige Berührung zwischen Spindel und den Rollen herbeizuführen, zweitens jeden Verschleiß auszugleichen, der an der Spindel oder an den Gewinderollen 40 erfolgt, drittens jede Abweichung der Spindel 18 und der Rollen auszugleichen, wie sie z. B. bei der Herstellung einer Türbekleidung erfolgt, beispielsweise der Tür 10, und viertens ein Geräusch dadurch zu dämpfen, daß eine innige und verschleißfeste Berührung zwischen Spindel und Rolle erfolgt.The thread roll lying in the long recess 45 (Figs. 2, 4 and 6) is resiliently pressed towards the axis of the threaded spindle in order to firstly bring about intimate contact between the spindle and the rollers, and secondly to compensate for any wear and tear on the spindle or takes place on the thread rolls 40, thirdly, to compensate for any deviation of the spindle 18 and the rolls, as z. B. takes place in the production of a door lining, for example the door 10, and fourthly, to dampen a noise in that there is an intimate and wear-resistant contact between the spindle and roller.

Die Vorrichtung, die die eine Rolle 40 zur Spindel 1.8 federnd nachgiebig drückt, hat eine nachgiebige Blattfeder 50, die von dem Träger getragen wird und einen federnden Druck in einer radial zur Spindel 18 gerichteten Ebene ausübt. Die Blattfeder 50 wird auf dem Träger von zwei Lappen 51 gehalten, die aus den ebenen Außenabschnitten der Platten 30 und 31 so ausgestanzt sind, daß sie sich im wesentlichen senkrecht zu den Platten erstrecken, wie F i g. 5 zeigt. Die Enden der Blattfeder 50 haben Ausschnitte 52 (F i g. 5) zur Aufnahme der Platten 30, 31, wobei die Ausschnitte 52 begrenzende Federansätze der Feder 50 an den Lappen 51 anliegen.The device which presses one roller 40 in a resilient manner towards the spindle 1.8 has a resilient leaf spring 50 which is carried by the carrier and exerts a resilient pressure in a plane directed radially to the spindle 18. The leaf spring 50 is held on the support by two tabs 51 which are punched out of the flat outer sections of the plates 30 and 31 so that they extend substantially perpendicular to the plates, as shown in FIG. 5 shows. The ends of the leaf spring 50 have cutouts 52 (FIG. 5) for receiving the plates 30, 31, the cutouts 52 delimiting spring attachments of the spring 50 resting against the tabs 51.

Eine Druckverteilungsvorrichtung 55 ist zwischen Blattfeder 50 und diejenige Gewinderolle 40 eingeschaltet, die in den langen Vertiefungen 45a gelagert ist. Diese Druckverteilungsvorrichtung 55 hat die Form eines Sattels mit einem Steg 56, der in breiter Flächenberührung mit der Innenfläche der Blattfeder 50 steht, und mit senkrecht auf Abstand stehenden Schenkeln 57, die sich in Radiahichtung der Spindel 18 erstrecken und an den Zapfen 41 der in Frage stehenden drehbaren Gewinderolle 40 anliegen. Die Innenenden der Schenkel 57 weisen Außenabschnitte 58 auf, die eine seitliche Relativbewegung zwischen dem Sattel der Druckverteilungsvorrichtung 55 und der benachbarten drehbaren Gewinderolle 40 verhüten.A pressure distribution device 55 is connected between the leaf spring 50 and that thread roll 40 which is mounted in the long depressions 45a. This pressure distribution device 55 has the shape of a saddle with a web 56, which is in broad surface contact with the inner surface of the leaf spring 50, and with perpendicularly spaced legs 57, which extend in the radial direction of the spindle 18 and on the pin 41 of the in question standing rotatable thread roll 40 rest. The inner ends of the legs 57 have outer sections 58 which prevent a lateral relative movement between the saddle of the pressure distribution device 55 and the adjacent rotatable thread roller 40.

Die Blattfeder 50 übt einen Druck in einer radial zur Spindel 18 gerichteten Ebene aus. Dieser Druck wird über den Sattel der Druckverteilungsanordnung 55 auf die Zapfen der Rolle 40 übertragen und verteilt, so daß ein gleichförmiger Druck auf diese Gewinderolle 40 übertragen wird. Die Zurückhaltung der Blattfeder 50 von den aus den Tragplatten 30, 31 ausgestanzten Lappen 51 sichert den leichten Zusammenbau der Vorrichtung und die sichere Verriegelung des Elements 55 und der Blattfeder 50 in ihrer Stellung durch die der Blattfeder innewohnende Federungskraft.The leaf spring 50 exerts a pressure in a plane directed radially to the spindle 18. This pressure is transmitted and distributed via the saddle of the pressure distribution arrangement 55 to the journals of the roller 40 , so that a uniform pressure is transmitted to this thread roller 40. The retention of the leaf spring 50 by the tabs 51 punched out of the support plates 30, 31 ensures the easy assembly of the device and the secure locking of the element 55 and the leaf spring 50 in their position by the spring force inherent in the leaf spring.

Die Platten 30, 31 (F i g. 3) sind am Flansch 19 mit Hilfe einer Kautschukbuchse 60 befestigt, die eine Umfangsnut 61 hat, in die der Flansch 19 eingreift, wobei die Buchse innerhalb einer Flanschöffnung 19 a liegt. Der zylindrische Mittelabschnitt 62 der Buchse hat eine Mittelöffnung zur Aufnahme eines langen Nietes 63, der die Platten 30 und 31 mit der Buchse 60 verbindet. Auf diese Weise wird der Träger oder der Halter der Bewegungsübertragungsvorrichtung 20 mit dem von der Fensterscheibe 14 getragenen Flansch 19 verbunden, wobei eine Relativbewegung durch Verformung der Buchse 60 möglich ist.The plates 30, 31 (FIG. 3) are attached to the flange 19 by means of a rubber bushing 60 which has a circumferential groove 61 in which the flange 19 engages, the bushing being located within a flange opening 19a. The cylindrical central portion 62 of the bushing has a central opening for receiving a long rivet 63 which connects the plates 30 and 31 to the bushing 60. In this way, the carrier or the holder of the movement transmission device 20 is connected to the flange 19 carried by the window pane 14, a relative movement being possible by deforming the bushing 60 .

Die Arbeitsweise der beschriebenen Vorrichtung ist zwar aus der vorstehenden Beschreibung ohne weiteres verständlich, doch wird nachstehend eine kurz zusammengefaßte Beschreibung der Arbeitsweise gegeben.The operation of the device described is indeed from the above The description is readily understandable, but a brief summary is given below Description of the mode of operation given.

Die Antriebsspindel 18 wird über eine Vorrichtung beispielsweise vom Fahrer des Fahrzeugs von Hand oder mittels eines Elektromotors gedreht. Bei der Drehung der Spindel 18 bewirken die Gewinderollen 40, die sich in Eingriff mit den Gewindegängen der Gewindespindel 18 befinden, eine Bewegung der Trägerplatten 30, 31, und der von den Platten getragenen Fensterscheibe 14, wobei die Bewegungsrichtung von der Drehrichtung der Spindel 18 abhängt.The drive spindle 18 is via a device, for example from Driver of the vehicle rotated by hand or by means of an electric motor. In the Rotation of the spindle 18 cause the thread rollers 40, which engage with the Threads of the threaded spindle 18 are located, a movement of the carrier plates 30, 31, and the window pane 14 carried by the panels, with the direction of movement depends on the direction of rotation of the spindle 18.

Die Blattfeder 50 und der Sattel der Druckverteilungsvorrichtung 55 sind in erster Linie eingebaut, um den Verschleiß auszuschalten, ohne daß die Leistungsfähigkeit der Bewegungsübertragung gestört wird. Die Federkraft, die die eine Eingriffsrolle 40 fest an die Antriebsspinde118 anlegt, kompensiert alle durch Verschleiß bewirkten Abmessungsänderungen. Der Sattel 50 drängt ferner den oberen Zapfen und auch den unteren Zapfen 41 der Rolle 40 zur Achse der Spindel 18, so daß sich also die Rolle 40 stets um eine Achse dreht, die im wesentlichen parallel zur Achse der Spindel 18 gerichtet ist.The leaf spring 50 and the saddle of the pressure distribution device 55 are primarily built in to eliminate wear and tear without compromising performance the transmission of motion is disturbed. The spring force that has one engaging role 40 is firmly attached to the drive spindle 118, compensates all through Wear caused dimensional changes. The saddle 50 also urges the upper one Pin and also the lower pin 41 of the roller 40 to the axis of the spindle 18, so so that the roller 40 always rotates about an axis which is essentially parallel is directed to the axis of the spindle 18.

Wenn irgendeine wesentliche Abweichung der Lage der Spindelachse in bezug auf die Lage der Rollen 40 erfolgt, was beispielsweise einen Verschleiß, ein Kippen oder Verkanten der Spindel beim Arbeiten oder eine Ungenauigkeit beim Zusammenbau zur Ursache haben kann, so wird die federnd nachgiebige Buchse 60 so weit verformt, daß die Achsparallelität wiederhergestellt wird. Die Druckfeder 50 übt einen ziemlich großen Druck auf die eine Gewinderolle 40 aus, die eine Radialbewegung in den langen Vertiefungen 45 a ausführen kann. Infolge der breiten Berührung zwischen Druckfeder 50 und Sattel der Druckverteilungsvorrichtung 55 wird gleichzeitig diese Wirkung stets in einer zur Spindel 18 senkrechten Richtung ausgeübt. Die Druckkraft der Feder 50 führt also den Träger in seine Normalstellung zurück. wobei die federnd nachgiebige Buchse 60 etwas verformt wird, damit eine derartige Bewegung des Trägers stattfinden kann.If there is any significant deviation in the position of the spindle axis with respect to the position of the rollers 40, which can be caused, for example, by wear, tilting or tilting of the spindle while working or inaccuracy during assembly, the resilient bushing 60 becomes so wide deformed that the axis parallelism is restored. The compression spring 50 exerts a fairly large pressure on a thread roller 40, which can perform a radial movement in the long depressions 45 a. As a result of the wide contact between the compression spring 50 and the saddle of the pressure distribution device 55, this effect is always exerted in a direction perpendicular to the spindle 18 at the same time. The compressive force of the spring 50 thus returns the wearer to its normal position. resilient bushing 60 being deformed somewhat to allow such movement of the carrier to take place.

Mit der beschriebenen Einrichtung wird also eine vorteilhafte Bewegungsübertragungs- und/oder Bewegungsumwandlungsvorrichtung geschaffen, mit der eine Drehbewegung in eine geradlinige Bewegung umgewandelt wird oder eine geradlinige Bewegung in eine Drehbewegung umgewandelt werden kann, und zwar in solcher Weise, daß eine Parallelität zwischen mehreren Gewinderollen und einer Gewindespindel aufrechterhalten werden kann, ohne Rücksicht auf den Verschleiß der gegenseitig beweglichen Bauteile der Vorrichtung und ohne Rücksicht auf kleine Ungenauigkeiten oder Abweichungen, die bei der Massenherstellung entstehen, beispielsweise bei Kraftfahrzeugzubehörteilen, bei denen die Vorrichtung verwendet wird.With the device described, an advantageous motion transmission and / or motion conversion device created with which a rotary movement in a rectilinear motion is converted or a rectilinear motion is converted into a Rotary motion can be converted in such a way that a parallelism be maintained between several thread rolls and a lead screw can, regardless of the wear and tear of the mutually movable components of the Device and regardless of small inaccuracies or deviations, the arise in mass production, for example in automotive accessories, in which the device is used.

Claims

Claims: 1. Movement transmission device with several mounted in a carrier and engaged with a rotatable drive spindle Thread rolls, in which each thread roll has a pin, its axes to the spindle axis run parallel, and is provided with radially protruding beads and an elastic Apparatus at least one of these thread rolls radially inwards after the spindle axis to press, d a d u r c h characterized that the elastic device z. Legs has leaf spring (50) supported in the carrier, the spring force of which acts on both Pin (41) of a thread roll (40) acts, making this thread roll perpendicular is displaceable to the spindle axis, while at the same time their longitudinal axis direction maintains.

2. Arrangement according to claim 1, characterized by a pressure distribution device (55) which is connected as part of the device between the leaf spring (50) and the one thread roller (40) that it applies the spring force evenly to the pin (41) of the one Thread roll distributed, wherein the pressure distribution device has the shape of a saddle with legs (57), which lie on the pins (41) of one of the rollers, and a web (56) with which the leaf spring is connected in such a way that it the thread roll presses against the rotatable drive spindle (18). Considered publications: German Patent Specifications No. 201925, 805 832; French Patent No. 859,734; British Patent No. 350,466; U.S. Patent No. 2,525,326.