DE1171562B - Verbindungsglied zum Befestigen des einen Gliedes einer Spritze an einem zweiten Glied - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

AUSLEGESCHRIFT

Internat. Kl.: A 61 m

Deutsche Kl.: 30 k-3/04

Nummer: 1 171 562

Aktenzeichen: R 27615 IX d / 30 k

Anmeldetag: 22. März 1960

Auslegetag: 4. Juni 1964

Die Erfindung bezieht sich auf ein Verbindungsglied zum Befestigen des einen Gliedes einer Spritze an einem zweiten Glied, das mit einem Behälter für durch Einspritzen zu verabfolgenden Materials in Verbindung steht, wobei nur eines der genannten Glieder ein schraubenförmiges Verriegelungsmittel aufweist.

Einige hypodermische Injektionsspritzen und besonders solche für zahnärztliche Zwecke bestehen aus einem metallenen Spritzenkörper, einer in den Spritzenkörper einzusetzenden Patrone in Form einer ein medizinisches Mittel enthaltenden Ampulle, die an dem einen Ende von einem Gleitkolben und am anderen Ende von einer durchdringbaren Gummimembran abgeschlossen ist, und aus einer sterilen, zwei Enden aufweisenden Kanüle, die die Gummimembran durchsticht, wenn sie an dem Ende des Spritzenkörpers angebracht wird. Im allgemeinen wird zwischen dem metallenen Spritzenkörper und dem Heft der hypodermischen Nadel eine Schraub-Verbindung vorgesehen, damit die Verabfolgung des medizinischen Mittels mit größter Sicherheit erfolgen kann.

Bisher wurde es als erforderlich angesehen, das Nadelheft mit einem zu dem am Auslaßende des Spritzenkörpers vorgesehenen Gewinde passenden Gewinde zu versehen. Da verschiedene Spritzen häufig verschiedene Gewinde besitzen, mußten Nadelhefte mit verschiedenen Gewinden für die verschiedenen Spritzenkörper versehen werden. Es ist auch leicht einzusehen, daß Nadelhefte und Spritzen, die mit Gewinde versehen werden müssen, erheblich mehr Herstellungskosten erfordern als Nadeln oder Spritzen ohne Gewinde.

Die Erfindung bezweckt deshalb eine verbesserte Verbindung zwischen einer hypodermischen Nadel und einem Spritzenkörper vorzusehen.

Die Erfindung sieht vor:

ein verbessertes Mittel zum Verbinden eines Spritzenkörpers mit einer hypodermischen Nadel, wobei nur ein Teil mit Gewinde versehen ist,

ein verbessertes Nadelheft, das an einem mit Gewinde versehenen Spritzenkörperglied derart befestigt werden kann, daß die Gefahr einer Verunreinigung beim Einsetzen der Nadel in die Spritze verringert wird,

ein verbessertes Nadelheft, das an Spritzenkörpergliedern mit unterschiedlichem Gewinde angebracht werden kann,

einen verbesserten Aufbau einer Spritze mit hypodermischer Nadel, der ein neuartiges Mittel aufweist, das lösbar an einem Aufsatz mit Gewinde, beispiels-Verbindungsglied zum Befestigen des einen
Gliedes einer Spritze an einem zweiten Glied

Anmelder:

Brunswick Corporation, Chicago, JH. (V. St. A.)

Vertreter:

Dr.-Ing. H. Ruschke, Berlin 33,

und Dipl.-Ing. H. Agular,

München 27, Pienzenauer Str. 2, Patentanwälte

Als Erfinder benannt:

John L. Higgins, Daytona Beach, Fla. (V. St. A.)

Beanspruchte Priorität:

V. St. v. Amerika vom 30. März 1959 (802 708)

weise an dem Heft einer hypodermischen Nadel angreift.

Die Erfindung bezieht sich auf ein Verbindungsglied zum Befestigen des einen Spritzengliedes an einem zweiten Spritzenglied, das mit einem Behälter für durch Einspritzen zu verabfolgenden Stoff in Verbindung steht, wobei nur das eine der genannten Glieder mit einem schraubenförmigen Verriegelungsmittel versehen ist. Die Erfindung besteht darin, daß das Verbindungsglied aus mehreren in der Längsrichtung verlaufenden, verformbaren, an einer Seitenfläche des anderen das schraubenförmige Verriegelungsmittel nicht aufweisenden Gliedes in Abständen angeordneten Rippen besteht, die am schraubenförmigen Verriegelungsmittel angreifen, von diesem verformt werden und eine lösbare Verbindung mit dem schraubenförmigen Verriegelungsmittel herstellen.

Die vorliegende Erfindung sieht folgende Ausführungsformen im besonderen vor:

ein Mittel zum Befestigen einer hypodermischen Nadel an einem Injektionsspritzenkörper, der einen axialen Auslaß mit einem im wesentlichen schraubenförmigen Verriegelungsmittel aufweist, welches Mittel aus einem an einer axial verlaufenden Kanüle befestigten Körperabschnitt besteht, der an einer Seitenfläche mehrere in der Längsrichtung verlaufende und in Abständen angeordnete Keile aufweist, die in das Verriegelungsmittel eingreifen, von diesem verformt werden und eine Verriegelung mit dem Spritzenkörper herstellen, und

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Spritze lösbar aufgesteckt werden soll, weist einen zylindrischen Kragen oder einen Ringabschnitt 27 mit einem kleinen Durchmesser auf, welcher Kragen auf die Kanüle 28 abgeschoben oder auf andere 5 Weise an dieser zwischen deren Enden befestigt ist, so daß eine Kanüle geschaffen wird, die an beiden Enden zugespitzt ist. Das innenliegende Ende des Kragens 27 besitzt einen Flansch 29, während die zylindrische Außenseite des Kragens 27 mehrere in

Drehbewegung der Kanüle 28 in bezug auf ein Befestigungsmittel verhindern, das aus dem Glied 31 besteht, in das der Kragen eingesetzt wird.

Das Heftglied 31 weist einen vorzugsweise zylindrisch ausgebildeten Körperabschnitt 32 mit einem axial verlaufenden Kanal 32' auf. Die Oberseite des Körperabschnittes 32 besitzt einen Hülsen- oder Halsabschnitt 33, der sich axial nach außen erstreckt. In

eine hypodermische Injektionsspritze mit einem
aus Kunststoff bestehenden Körperabschnitt, der
einen allgemein zylindrischen axial verlaufenden
Auslaß besitzt, der mit dem Befestigungsmittel einer
hypodermischen Nadel mit einem allgemein schraubenförmigen Verriegelungsmittel am Ende in Eingriff gebracht wird, welcher Auslaß mehrere auf Abstand stehende und in der Längsrichtung verlaufende
Keile aufweist, in die das Verriegelungsmittel eingreift und verformt, wobei die Spritze mit dem Be- io Abständen angeordnete und in der Längsrichtung festigungsmittel der Nadel verbunden wird. verlaufende Rippen 30 aufweist, die eine Axial- und

Weitere Vorzüge der Erfindung sind aus der Beschreibung und der Zeichnung zu ersehen, in der ist
Fig. 1 eine Seitenansicht (zum Teil als Schnitt
dargestellt) des Körpers einer hypodermischen In- 15
jektionsspritze mit einer Patrone und einer aufgesetzten hypodermischen Nadel,

F i g. 2 ein senkrechter Schnitt (zum Teil als Seitenansicht dargestellt) durch das Befestigungsmittel für
die Nadel nach der F i g. 1 zusammen mit einer 20 den axialen Kanal des Körperabschnittes 32 wird der Schutzhülse, zylindrische Kragen 27 eingesetzt, wobei die Rippen

F i g. 3 eine Stirnansicht des Befestigungsmittels 30 an der Innenseite des außenliegenden Abschnittes für die Nadel nach der F i g. 2, des Kanals 32' mit kleinem Durchmesser reibend an-

F i g. 4 ein Teil einer Seitenansicht (zum Teil als liegen. Der Flanschabschnitt 29 greift an der Ober-Schnitt dargestellt) einer anderen Ausführungsform 25 fläche des Körperabschnittes 32 an und verhindert der Erfindung, eine axiale Bewegung der Kanüle im Kanal 32'.

F i g. 5 eine Seitenansicht (zum Teil als senkrech- Der Halsabschnitt 33 ist mit mehreren auf Abter Schnitt dargestellt) einer abgeänderten Befesti- stand stehenden Längskeilen oder Rippen 34 vergung für die Nadel nach der F i g. 4, sehen, die sich radial nach innen zur Achse des Ka-

Fig. 6 ein senkrechter Schnitt (zumTeil als Seiten- 30 nals 32' erstrecken und einen freien Durchlaß im ansicht dargestellt) einer abgeänderten Ausführung Halsabschnitt schaffen, dessen Durchmesser kleiner des Befestigungsmittels für die Nadel, ist als der Außendurchmesser des Gewindeabschnit-

F i g. 7 ein Teil eines senkrechten Schnittes (zum tes 23 des Spritzenkörpers, mit dem eine Verbindung Teil als Seitenansicht dargestellt) durch eine abge- hergestellt werden soll. Bei der bevorzugten Ausfühänderte Ausführungsform eines Befestigungsmittels 35 rungsform der Erfindung erstrecken sich die Rippen für die Nadel, das mit einer Ampulle im Eingreif! 34 nicht bis zum inneren oder benachbarten Ende

des Halsteiles 33, sondern liegen von diesem entfernt und stellen eine Führung dar, die das Einsetzen der Nadel durch Ausrichtung deren Achse auf die Achse 40 der Spritze wesentlich erleichtert.

Beim Befestigen der Nadelanordnung 25 an dem Außengewindeabschnitt 23 des Spritzenkörpers wird die Nadelanordnung 25, die vorzugsweise in einer Schutzkappe 26 so untergebracht ist, daß der Halsrostfreiem Stahl od. dgl. hergestellten metallischen 45 teil 33 aus dem offenen Ende nach außen vorsteht, Injektionsspritzenkörper 10, der mit den herkömm- auf den Gewindeabschnitt 23 aufgesetzt und mit liehen Längsschlitzen 11 und einem Kopf 12 ver- Hilfe der als Schraubenschlüssel dienenden Schutzsehen ist, der am oberen Ende 13 schwenkbar ange- kappe 26 gedreht, wobei die innenliegenden Rippen bracht ist und eine hin- und herbewegbare Kolben- 37 an den Ansätzen 38 an der Außenseite des Körstange 14 trägt. Die Kolbenstange 14 besitzt am 50 perabschnittes 32 angreifen. Beim Drehen des Heftaußenliegenden Ende einen Knopf 15 und am innen- gliedes 31 wird vom Gewinde 23 des Spritzenkörpers liegenden Ende ein Mittel zum Befestigen am Gleit- ein Gewinde an den Rippen 34 eingeschnitten oder kolben 16 der Patrone 17, die sich im Spritzenkörper eingedrückt, da das nicht nachgiebige Gewinde am 10 befindet. Das zum Kolben 16 entgegengesetzte Spritzenkörper in die verhältnismäßig weichere und Ende der Patrone 17 ist durch ein durchdringbares 55 nachgebende Oberfläche der Rippen 34 eingreift. Stopfenglied 18 abgeschlossen. Das Ende 19 der Pa- Irgendwelches Material, das von den Rippen durch trone liegt an der inneren Schulter 20 des Spritzen- das Gewinde beim Aufschrauben entfernt wird, setzt körpers 10 an und wird im Körper von der Kolben- in den Zwischenräumen zwischen den Rippen ab und stange 14 festgehalten, die am oberen Ende angreift. wird dort festgehalten. Das Aufschrauben der Nadel-Das Auslaßende 21 des Spritzenkörpers 10 ist mit 60 anordnung 25 wird fortgesetzt, bis das Heftglied 31 einem axial verlaufenden Ansatz oder Auslaß 22 ver- ganz auf dem Auslaß 22 des Spritzenkörpers sitzt, sehen, an dessen Außenseite ein im wesentlichen wobei der kurze vorstehende Teil der Kanüle 39 geschraubenförmiges Mittel in Form eines Gewinde- nügend weit in den Körperabschnitt 10 hineinragt, abschnittes 23 vorgesehen ist. Durch den Ansatz 22 um den Stopfen 18 zu durchstoßen und eine Verbinhindurch erstreckt sich ein axialer Kanal 24 in das 6g dung mit dem Inneren der Patrone 17 herzustellen. Innere des Körperabschnittes der Injektionsspritze. Soll das medizinische Mittel verabfolgt werden, so Das Befestigungsmittel 25 für die hypodermische kann die Schutzkappe 26 von der Nadelanordnung Nadel, die auf den Körper 10 einer hypodermischen 25 abgezogen und das Mittel durch die Kanüle 36

steht,

F i g. 8 ein Teil einer Seitenansicht einer weiteren,
in die Bestandteile zerlegten Ausführungsform der
Erfindung und die

Fig. 9 ein Teil einer Seitenansicht noch einer
weiteren, in die Bestandteile zerlegten Ausführungsform der Erfindung.

Die F i g. 1 bis 3 der Zeichnung zeigen einen aus

eingespritzt werden. Offensichtlich verhindert der gegenseitige Eingriff des Gewindes am Spritzenkörper 10 und des an den Rippen 34 geformten Gewindes, daß die Nadel durch einen Zug in der Längsrichtung entfernt wird. Die Nadel kann jedoch leicht durch Drehen in der umgekehrten Richtung gelöst werden.

Bei der in den F i g. 4 und 5 dargestellten abgeänderten Ausführungsform der Erfindung wurde der Gewindeabschnitt 23 des Spritzenkörpers durch einen mit Innengewinde versehenen Nippel oder Halsabschnitt 40 ersetzt, der einen sich in das Innere des Spritzenkörpers erstreckenden Kanal 41 aufweist. In den Gewindeabschnitt 40 wird eine Nadelanordnung 42 eingesetzt, die eine Kanüle 43 aufweist, an der zwischen den Enden ein Befestigungsmittel oder ein Heft 44 angebracht ist, so daß eine Kanüle mit zwei Enden geschaffen wird. Das innenliegende Ende des Heftes besitzt einen allgemein zylindrischen Teil 45, an dessen Außenseite vorzugsweise in einiger Entfernung von dem Ende mehrere auf Abstand stehende und in der Längsrichtung verlaufende Rippen 46 vorgesehen sind, die sich radial nach außen erstrecken. Der größte Außendurchmesser des Endes des Teiles 45 ist kleiner als der Innendurchmesser des mit Gewinde versehenen Halsabschnittes 40, während der Außendurchmesser des die Rippen 46 aufweisenden Abschnittes des Teiles 45 größer ist als der Innendurchmesser des Gewindeabschnittes 40 des Spntzenkörpers, so daß die Rippen 46 in das Gewinde 47 am Abschnitt 40 eingreifen, wenn die Nadelanordnung 42 in den Halsabschnitt 40 eingesetzt und gedreht wird. Das Gewinde 47 schneidet oder drückt in die Rippen 46 ein entsprechendes Gewinde ein, wenn die Nadelanordnung 42 mit Hilfe der Schutzkappe od. dgl. gedreht wird, wie in der Fig. 2 dargestellt. Sitzt die Nadelanordnung ganz fest, so ragt der Kanülenteil 48 so weit in das Innere des Körperabschnittes der Spritze hinein, daß die Abdichtungsmembran der darin befindlichen Patrone durchstoßen wird.

Bei der in der F i g. 6 dargestellten abgeänderten Ausführungsform der Erfindung ist eine hypodermische Nadelkanüle 50 mit einem einen kleinen Durchmesser aufweisenden röhrenförmigen Kragen oder einer Hülse 51 mit einem allgemein ovalen Längsschnitt, welcher Kragen oder Hülse auf die Kanüle 50 aufgeschoben oder in irgendeiner Weise befestigt ist, in einem Heftglied 53 angeordnet, das vorzugsweise aus einem nachgiebigen elastischen Kunststoff hergestellt ist, wobei die Hülse 51 axial in einen Hohlraum 54 am außenliegenden Ende eines sich durch das Heftglied 53 axial erstreckenden Kanals eingedrückt wird. Der Hohlraum 54 weist nach innen vorstehende, am benachbarten Ende angeordnete Lippenteile 56, 56' auf, die eine verengte öffnung bilden, durch die hindurch sich die Hülse 51 erstreckt und eine axiale Bewegung der Nadel verhindert. Daher sitzt die Hülse 51 im Hohlraum 54 gewissermaßen eingerastet fest, liegt elastisch an den inneren Wandungen des Hohlraumes 54 an und kann sich in bezug auf das Heft 53 nicht drehen. Das außenliegende Ende des axialen Kanals ist, wie bei 57 dargestellt, verengt, so daß die Kanüle hindurchtreten kann, wodurch eine Anschlagfläche 58 geschaffen wird, die verhindert, daß die Hülse 51 sich axial nach außen bewegt. Wenn gewünscht, können die Lippenteile 56, 56' am äußersten Ende des Hohlraumes 54 vorgesehen werden.

Der Hülsen- oder Halsteil des Heftgliedes 53 weist einen dem Halsabschnitt 33 nach den F i g. 1 bis 3 ähnlichen Aufbau auf, unterscheidet sich jedoch dadurch, daß die innenliegende Seitenfläche mit verbesserten Rippen versehen ist. Jede der auf Abstand stehenden und sich in der Längsrichtung erstreckenden Keile oder Rippen 59 weist eine verhältnismäßig kleine Querbreite und radiale Dicke am Außenende auf von einer Stelle aus beginnend, die von der

ίο Flanschkante 55 des Halsabschnittes aus nach innen etwas entfernt liegt, wobei sich die Dicke und Breite der Keile in der Längsrichtung allmählich vergrößert, so daß Keile geschaffen werden, die sich nach innen zu allmählich verjüngen. Wird das Heft 53 auf einen mit Außengewinde versehenen Auslaß eines Spritzenkörpers wie die in der F i g. 2 dargestellte Heftanordnung aufgesetzt, so wird anfangs das Gewinde in die Rippen 59 nur oberflächlich eingeschnitten oder eingedrückt; das eingeschnittene Gewinde vertieft sich jedoch rasch beim Drehen des Heftes 53, wodurch sich die Haltekraft entsprechend verstärkt.

Die F i g. 7 zeigt eine weiter abgeänderte Ausführungsform der Erfindung, wobei eine hypodermische Nadel-und-Heft-Anordnung 60 an einer Medizinalpatrone 61 angebracht wird, bevor die Einheit in eine Injektionsspritze eingesetzt wird, die im allgemeinen der in der Fig. 4 dargestellten Spritze gleicht und am außenliegenden Ende einen Nippel mit Innengewinde besitzt, in das das Heft 62 der Anordnung 60 eingeschraubt wird. In das Heft 62 ist eine Kanüle 63 mit zwei Enden fest eingesetzt, wobei das innere Ende des Heftes die Form einer zylindrischen Hülse 64 aufweist, die auf das Ende der Patrone 61 aufgestülpt werden kann. Beim Aufsetzen des Heftes 62 auf die Patrone durchstößt das innenliegende Ende der Kanüle die Membran der Patrone. Der außenliegende Abschnitt des Heftgliedes 62 weist die Form eines zylindrischen Ansatzes 65 mit kleinem Durchmesser auf, an dessen Umfang in Abständen mehrere in der Längsrichtung verlaufende Keile oder Rippen 66 angeordnet sind, die sich von der Außenseite des Ansatzes 65 aus radial nach außen erstrekken. Wird die Anordnung 60 in das offene Ende der Injektionsspritze so eingesetzt, daß die Nadel 63 nach außen vorsteht, so greifen die Rippen 66 in das Innengewinde des Nippels ein, wobei, wenn die Anordnung 60 gedreht wird, in die Rippen 66 ein Gewinde eingeschnitten oder eingedrückt wird, wodurch sich die Anordnung mit der Spritze fest verschraubt. Um ein unbeabsichtigtes Ausfließen des Medikamentes aus der Patrone zu verhindern, kann, wenn gewünscht, zum Abschließen des Auslaßendes der Kanüle 63 eine Schutzkappe 67 benutzt werden.'

Bei der in der F i g. 8 dargestellten abgeänderten Ausführungsform der Erfindung ist ein aus Kunststoff geformter Spritzenbehälterkörper 70 vorgesehen, der einen axial verlaufenden zylindrischen Auslaßansatz 71 aufweist mit einem axialen Kanal 72, der mit dem Inneren des Spritzenkörpers in Verbindung steht. Bei dieser Ausführungsform der Erfindung ist die Außenseite des Auslaßabchnittes 71 mit mehreren in Abständen angeordneten Längsrippen 73 versehen, die sich radial nach außen erstrecken. Auf den Auslaßabschnitt 71 mit den Rippen 73 wird das Heftglied 74 einer hypodermischen Nadel aufgesetzt, welches Glied mit einem Innengewinde versehen ist. Wie bei den zuvor beschriebenen Ausführungsformen der Erfindung werden von den unnachgiebigen Ge-

windezügen 75 des Heftes 74 in die Rippen 73 entsprechende Gewindezüge eingeschnitten oder eingedrückt, wenn das Heft beim Aufsetzen gedreht wird, wie bereits beschrieben. Sitzt das Nadelheft ganz fest, so wird das Medikament durch Eindrücken des Kolbens 77 durch die Kanüle 76 eingespritzt.

Bei der in der F i g. 9 dargestellten weiter abgeänderten Ausführungsform der Erfindung ist ein aus. Kunststoff bestehender Behälterkörper für eine hypodermische Injektionsspritze mit einem zylindrischen Nippel oder Halsabschnitt 80 vorgesehen, dessen Kanal 81 mit dem Inneren des Spritzenkörpers in Verbindung steht. An der Innenseite des Halsabschnittes 80 sind in Abständen mehrere in der Längsrichtung verlaufende Rippen 82 vorgesehen, die sich radial zur Längsachse des Spritzenkörpers erstrecken. Die Rippen 82 erfassen das Gewinde eines Heftgliedes 83. Wird das ein Gewinde tragende Heftglied 83 in den Halsabschnitt 80 eingesetzt und gedreht, so werden die Rippen 82 von dem unnachgiebgen Gewinde 84 des Heftes verformt, so daß das Heft im Halsabschnitt 80 sicher festsitzt. Irgendwelches Material, das beim Aufschrauben oder Aufsetzen abgespant wurde, setzt sich in dem Bezirk zwischen den Rippen ab und verbleibt dort.

Aus der vorstehenden Beschreibung ist zu ersehen, daß, wenn Befestigungsmittel für hypodermische Nadeln, ganz gleich ob diese Kanüle zwei oder ein Ende aufweisen, mit den Verbesserungen der vorliegenden Erfindung nach den Fig. 1 bis 3, 4, 5, 6 bzw. 7 versehen werden, deren Herstellungskosten wesentlich verbilligt werden können, da deren Form einfacher herzustellen ist und wegen des vereinfachten Aufbaus mit weniger Ausschuß bei den geformten Teilen gerechnet werden kann. Ferner ist einzusehen, daß die Nadelhefte der vorliegenden Erfindung ein müheloses und rascheres Aufsetzen der hypodermischen Nadeln auf einen mit Gewinde versehenen Injektionsspritzenkörper ermöglichen, da es nicht erforderlich ist, zwei Gewindeglieder miteinander in Eingriff zu bringen, welche Glieder nicht genau zueinander passende Gewinde zu haben brauchen; auch brauchen die Teile nicht genau die gleichen Durchmesser aufzuweisen, um einen gegenseitigen Eingriff der Teile zu sichern.

Ebenso ist leicht einzusehen, daß hypodermische Spitzenbehälter der in den Fig. 8 und 9 dargestellten Ausführung, die ein Medikament enthalten und normalerweise durch eine Kappe verschlossen werden, mühelos und sehr rasch zum Verabfolgen sehr einfach dadurch bereit gemacht werden können, daß ein mit Innen- bzw. Außengewinde versehenes Nadelheft ohne Rücksicht auf die Art des Gewindes oder den genauen Durchmesser ausgesetzt werden kann, da die Rippen eine sehr sichere Befestigung der Nadelhefte sehr unterschiedlicher Größe und abweichender Gewinde ermöglichen.

Obwohl bei den hier beschriebenen besonderen Ausführungsformen der Erfindung ein aus Kunststoff geformtes Nadelheft oder ein aus Polyäthylen geformier Spritzenkörper verwendet wurde, können auch andere Kunststoffe, beispielsweise Methylmethacrylat verwendet werden oder auch Polystyrol u. dgl., welche Kunststoffe von einem Metall oder einem anderen verhältnismäßig starren Gewindeteil, der in bezug auf die Rippen verhältnismäßig unnachgiebig ist, ohne zu zerbrechen leicht verformt werden können. Die Erfindung kann beispielsweise auch bei im Spritzgußverfahren aus einer weichen Zinklegierung oder aus anderen weichen Metallzusammensetzungen hergestellten Nadelheften angewendet werden, und die Gewinde oder ähnliche schraubenförmige Verriegelungsmittel können, wenn gewünscht, aus einem steifen geformten Kunststoff hergestellt werden.

Die vorliegende Erfindung ist selbstverständlich nicht auf die Anwendung bei einem besonderen Gewindeabschnitt begrenzt, sondern kann vielmehr für jeden Gegenstand mit einem im wesentlichen schraubenförmigen Verriegelungsmittel verwendet werden, das in bezug auf die Keile oder Rippen verhältnismäßig unnachgiebig ist und aus einem einzelnen Gewindegang oder, wenn gewünscht, aus einem Gewinde mit Unterbrechung od. dgl. bestehen kann, welche Verbindung eine schräge Fläche aufweist, die an einem Ansatz, mit dem eine Verbindung hergestellt werden soll, angreift und diesen in der Längsrichtung bewegt.

Sachkundigen wird es verständlich sein, daß die vorliegende Erfindung nicht auf die Befestigung einer Kanüle an einer Injektionsspritze bechränkt ist, sondern auch zum Anbringen oder Befestigen von verschiedenen Mundstücken und Kunststoffteilen, beispielsweise von Schlauchansätzen, Anpassungsstücken oder Verschlußstücken an einer mit Gewinde versehenen Spritze, einer Verabfolgungsvorrichtung, einem anderen mit Gewinde versehenen Teil verwendet werden kann.

An den vorstehend beschriebenen Ausführungsformen der Erfindung können von Sachkundigen ohne Abzweigung vom Erfindungsgedanken Änderungen, Abwandlungen und Ersetzungen vorgenommen werden.

Claims (15)

Patentansprüche:

1. Verbindungsglied zum Befestigen des einen Gliedes einer Spritze an einem zweiten Glied, das mit einem Behälter für durch Einspritzen zu verabfolgendes Material in Verbindung steht, wobei nur eines der genannten Glieder ein schraubenförmiges Verriegelungsmittel aufweist, gekennzeichnet durch eine Anzahl von verformbaren, in Abständen angeordneten und sich in der Längsrichtung erstreckenden Rippen (34, 46, 59, 66,73, 82) an einer Seitenfläche des anderen, die genannten schraubenförmigen Verriegelungsmittel (23,47,74,84) nicht aufweisenden Gliedes, welche Rippen durch den Eingriff des schraubenförmigen Verriegelungsmittels verformt werden und eine lösbare Verbindung mit diesem herstellen.

2. Verbindungsglied nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Rippen (59) am Außenende einen verhältnismäßig kleinen Querschnitt aufweisen, der sich allmählich längs der Achse der Rippen vergrößert, wobei die Rippen anfangs nur einen leichten, später jedoch einen immer größer werdenden Druck auf das schraubenförmige Verriegelungsmittel ausüben, wenn die Rippen drehend in das Verriegelungsmittel eingreifen.

3. Verbindungsglied nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das genannte andere Glied aus dem nadelseitigen Teil (73) einer hypodermischen Injektionsspritze besteht.

4. Verbindungsglied nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die genannten Rippen (82) an einer von dem genannten Außenende des genannten Gliedes (80) entfernten Umfangslinie enden und einen Führungsabschnitt bilden, der die genannten Rippen auf das schraubenförmige Verriegelungsmittel (84) ausrichtet, bevor die Rippen mit diesem in Eingriff gelangen.

5. Verbindungsglied nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das genannte andere Glied aus einem Heft (25) einer hypodermischen Nadel besteht.

6. Verbindungsglied nach Anspruch 1 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß das genannte Heft (31, 53, 62) axial an einer hypodermischen Nadel so befestigt ist, daß ein von der genannten Nadel entfernter, in der Längsrichtung verlaufender Halsabschnitt (33, 53, 65) gebildet wird, und daß an einer Seitenfläche des Halsabschnittes die genannte Anzahl von in Abständen angeordneten und in der Längsrichtung verlaufenden Rippen (34, 59, 66) vorgesehen ist.

7. Verbindungsglied nach Anspruch 1 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß das genannte Heft eine axial verlaufende hypodermische Nadel mit einem axial verlaufenden Ansatz (33, 53, 65) aufweist, an dessen Seitenfläche die genannte Anzahl von Rippen (34, 59, 66) vorgesehen ist, die mit dem genannten schraubenförmigen Verriegelungsmittel zusammenwirken.

8. Verbindungsglied nach Anspruch 1, 2, 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß das genannte Heft (31, 53, 62) und die Rippen (34, 59, 66) aus einem nachgiebigen Material hergestellt sind, das leicht verformbar ist, wenn es in den Dreheingriff mit dem schraubenförmigen Verriegelungsmittel (23, 53) gebracht wird.

9. Verbindungsglied nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das genannte Heft (31, 53, 62) und die Rippen (34, 59, 66) aus einem elastischen Kunststoff geformt sind.

10. Verbindungsglied nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die hypodermische Nadel (28) axial am genannten Heft (25) mittels eines an der Außenseite der Nadel befestigten Kragens (27) angebracht ist, der mit dem Heft im Reibeingriff steht.

11. Verbindungsglied nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der genannte Kragen (27) in einem axialen Hohlraum (32') im genannten Heft (25) eingerastet sitzt.

12. Verbindungsglied nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß der genannte Aus^ laßabschnitt einen axial verlaufenden Ansatz (71) aufweist, an dem die genannte Anzahl von Rippen (72) angeordnet ist.

13. Verbindungsglied nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß der genannte Auslaßabschnitt einen in der Längsrichtung verlaufenden Halsabschnitt (80) aufweist, an dem die genannte Anzahl von Rippen (82) vorgesehen ist.

14. Verbindungsglied nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Körperabschnitt der Injektionsspritze an einer dazu axial verlaufenden Kanüle befestigt ist.

15. Verbindungsglied nach Anspruch 14, gekennzeichnet durch einen Kunststoffkörperabschnitt mit einem zylindrischen, sich in axialer Richtung davon erstreckenden Auslaß, der zur Aufnahme einer Halterung für eine hypodermische Nadel eingerichtet ist, welche Halterung an ihrem Ende mit einer schraubenförmigen Verriegelungsvorrichtung versehen ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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