DE1169647B - Verfahren und Einrichtung zum Herstellen eines biegsamen Faltenschlauches - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

AUSLEGESCHRIFT

Internat. Kl.: B 29 d

Deutsche Kl.: 39 a3- 23/00

Nummer: 1169 647

Aktenzeichen: H 29725 X/39 a3

Anmeldetag: 27. März 1957

Auslegetag: 6. Mai 1964

Die Erfindung bezieht sich auf ein Verfahren und eine Einrichtung zum Herstellen eines biegsamen, in axialer Richtung dehnbaren Faltenschlauches, bestehend aus einem dünnen Hüllschlauch aus elastomerem Werkstoff und einer im Innern dieses Hüll-Schlauches angeordneten Drahtwendel, bei dem die Drahtwendel durch eine Schlauchpresse geführt und dort mit dem Hüllschlauch umpreßt wird.

Es ist für das Herstellen von biegsamen Faltenschläuchen beispielsweise bekannt, eine Verstärkungswendel zu wickeln, worauf die beiden aus thermoplastischem Material bestehenden Hüllschläuche, und zwar einer auf der Innenseite und einer auf der Außenseite der Wendel, herausgestoßen und zwischen Walzen bewegt werden, wodurch die beiden Schichten zusammengequetscht und zum Anhaften aneinandergebracht werden. Hierbei findet kein Strecken der Verstärkungswendel in Längsrichtung statt, und es sind keine Vorkehrungen getroffen, um dem ausgepreßten Schlauch zu erlauben oder ihn zu veranlassen, teilweise zwischen den Windungen der Wendel sich auszubauchen und infolgedessen die Wendel in Längsrichtung zusammenzuziehen, damit der Schlauch sich zwischen den Wendelwindungen zu einer tiefen schraubenförmigen Gestalt ausbaucht. Das Auspressen des Schlauches erfolgt zwar um die Wendel herum, jedoch nicht, während dieselbe sich ausdehnt.

Ferner ist es bekannt, eine mit einem elastoineren Werkstoff überzogene Drahtwendel mit einem dünnen Schlauch aus elastomerem Werkstoff zu umkleiden und die Wendel während des Umkleidens einer Längsspannung zu unterwerfen. Eine solche Drahtwendel ist jedoch nicht vorgespannt und wird nicht durch eine Schlauchpresse geführt und dort mit dem Hüllschlauch umpreßt.

Demgegenüber zeichnet sich das Verfahren der eingangs angegebenen Gattung, d.h. unter Verwendung einer durch eine Schlauchpresse geführten und dort mit dem Hüllschlauch umpreßten Drahtwendel dadurch aus, daß die vorgespannte Drahtwendel während des Umpressens mit dem Hüllschlauch einer Längsdehnung unterworfen wird. Dadurch wird ermöglicht, daß der Schlauch sich zwischen den Windungen der Drahtwendel teilweise ausbaucht und — während die Wendel immer noch ausgedehnt ist — teilweise festlegt, wonach der Wendel gestattet wird, sich in Längsrichtung zusammenzuziehen, wodurch der Schlauch sich zwischen seinen Windungen in tiefe schraubenförmige Wellungen ausbaucht.

Bei dem Verfahren kann auch so gearbeitet werden, daß mehrere Drahtwendeln begrenzter Länge Verfahren und Einrichtung zum Herstellen eines
biegsamen Faltenschlauches

Anmelder:

Hoover Limited, Perivale, Greenford, Middlesex

(Großbritannien)

Vertreter:

Dr.-Ing. A. van der Werth,

Hamburg-Harburg 1, Wilstorfer Str. 32,

und Dr. F. Lederer, München 8, Patentanwälte

Als Erfinder benannt:

Mary Cecilia Pavlic, North Canton, Ohio

(V. St. A.)

Beanspruchte Priorität:

V. St. v. Amerika vom 29. März 1956 (574 839)

hergestellt und diese an ilren Enden vorübergehend miteinander verbunden werden, wobei die so gebildete Wendel großer Länge der Schlauchpresse zugeführt wird. Bei der Verwendung einer Drahtwendel, deren Draht mit einem Überzug aus elastomerem Werkstoff überzogen ist, werden die Wendern begrenzter Länge durch Verschweißen an den elastomeren Überzug vorübergehend miteinander verbunden.

Gemäß einem weiteren Vorschlag der Erfindung wird das Innere des Schlauches unter Unterdruck gesetzt. Der Schlauch kann ferner außen durch eine strömende, unter Druck stehende Flüssigkeit beaufschlagt werden.

Für bestimmte Anwendungen kann es erwünscht sein, einen Schlauch herzustellen, bei dem die Tiefe der Wellung seines einen Teils sich von derjenigen des anderen Teils unterscheidet, wobei sie an diesem Ende der Wellung periodisch zunehmen kann. Dieses kann im Sinne einer weiteren zweckmäßigen Ausbildung des erfindungsgemäßen Verfahrens dadurch erreicht werden, daß die Wendel periodisch einer verschieden starken Längsdehnung unterworfen wird. Dabei können der Unterdruck im Schlauch oder der äußere Druck oder beide periodisch mit wechselnder Stärke angewandt werden.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung wird eine Einrichtung zur Ausübung des Verfahrens

409 588/419

angewandt, bei der, in Preßrichtung gesehen, vor einer Schlauchpresse eine Fördervorrichtung zum Zuführen der zu umpressenden Wendel, anschließend daran unmittelbar vor der Schlauchpresse ein aus zwei im Abstand voneinander stehenden Rollenpaaren bestehendes Streckwerk zur Dehnung der Wendel nach der Schlauchpresse zur Aufrechterhaltung des gedehnten Zustandes ein Paar Halterollen und daran anschließend eine Fördervorrichtung zum Wegführen des fertigen Schlauches vorgesehen sind. Vor der Fördervorrichtung zum Zuführen der Wendel kann gemäß einem weiteren Vorschlag der Erfindung eine Einrichtung zum Verbinden des Anfangs einer neuen Wendel mit dem Ende der vorhergehenden Wendel vorgesehen werden, wobei diese eine Vorrichtung zum Verschweißen der auf dem Draht der Wendel befindlichen Überzüge aus thermoplastischem Werkstoff aufweist.

Ferner kann eine Schneidvorrichtung zum Zerschneiden des fertigen Schlauches in mehrere Stücke angeordnet werden.

Gemäß einem weiteren Merkmal der Erfindung ist für Halterollen ein Antrieb mit veränderlicher Geschwindigkeit vorgesehen.

Die Erfindung ist an einem Beispiel im Zusammenhang mit den Zeichnungen erläutert; in diesen zeigt

F i g. 1 (aufgeteilt in F i g. 1 a und 1 b) eine schimärische Ansicht einer vollständigen Maschine zur Herstellung von Schläuchen gemäß vorliegender Erfindung,

F i g. 2 und 3 Ansichten, zum Teil ähnlich derjenigen nach F i g. 1, die zwei abgewandelte Anordnungen wiedergeben,

Fig. 4 einen für alle drei Ausführungsarten geltenden Schnitt nach Linie 4-4 der F i g. 1,

F i g. 5 einen Längsschnitt im vergrößerten Maßstab durch den Preßkopf der Strangpresse und

F i g. 6 einen Längsschnitt eines fertigen Schlauches, hergestellt gemäß der Erfindung.

Wie aus F i g. 6 hervorgeht, enthält der fertige Faltenschlauch eine Verstärkungswendel 10, die aus einem Metalldraht 11 etwa aus Stahl oder hochwiderstandsfähiger Aluminiumlegierung besteht und im Innern eines Überzugs 12 aus einem thermoplastischen Kunststoff, etwa aus Polyvinylchlorid, angeordnet ist. Die Wendel ist vorgespannt, wodurch sie das Bestreben hat, sich zu schließen, und ist von einem tief gewellten Hüllschlauch 13 umgeben.

Die Windungen der Wendel 10 werden durch die dazwischenliegenden Wandungen 14 des Hüllschlauchs 13 getrennt gehalten, welcher mit tiefen schraubenlinienförmigen, nach außen und nach innen offenen Wellungen 15 und 16 ausgebildet ist. Die Verstärkungswendel 10 ist in den nach innen offenen Wellungen 16 angeordnet und wird durch die Reibung mit ihnen in seiner Lage gehalten, während das Material der nach außen offenen Wellungen lose Schlaufen 17 bildet, durch die es möglich ist, den Schlauch eine bestimmte Strecke in Längsrichtung auszudehnen, ohne das Material des Hüllschlauches 13 zu strecken.

Die außerhalb der Linie A nach F i g. 6 befindlichen Schlauch-Endteile B sind biegsamer und dehnbarer als der mittlere Teil C. Die erhöhte Biegsamkeit und Dehnbarkeit der Endteile B werden durch größere Schlaufen 17 als in dem mittleren Teil erreicht. Die Schlauchenden sind mit Endverbindungsstücken 18 und 19 versehen.

Während die Abmessungen des Drahtes 11, der Schicht 12, des Hüllschlauches 13 und der Wendel

10 je nach Erfordernissen beträchtlich variiert werden können, wurde gefunden, daß ein Stahldraht mit einer Zugfestigkeit von 305 000 kg/cm² und einem Durchmesser von etwa 1,5 mm gut geeignet ist, während die Wandung des Überzuges eine Dicke von 0,35 mm, des Hüllschlauches 13 eine Stärke zwischen 5,56 und 6,73 mm und die Wendel 10 einen äußeren

ίο Durchmesser von etwa 38 bis 39,5 mm aufweisen kann. Diese Abmessungen wurden für die Herstellung eines für die Verwendung bei einem Staubsauger geeigneten dehnbaren und biegsamen Schlauches als zufriedenstellend ermittelt.

Das Herstellungsverfahren für einen Schlauch geht wie folgt vor sich.

Zuerst wird auf dem Draht 11 durch einen an sich bekannten Strangpreßvorgang eine Überzugsschicht

11 aufgebracht. Dann wird der überzogene Draht in an sich bekannter Weise aufgewickelt, um die Verstärkungswendel 10 zu bilden, welche vorgespannt ist, so daß ihre Windungen sich gegeneinanderpressen. Verstärkungswendel 10 wird in Abschnitte aufgeteilt, von denen jeder gerade noch lang genug ist, um einen fertigen Schlauch gewünschter Länge zu bilden. In der Praxis kann jede Verstärkungswendel in nicht ausgedehntem Zustand etwa 99 bis 103 cm lang sein. Die auf diese Weise gebildeten Abschnitte der Verstärkungswendel werden vorübergehend an ihren Enden miteinander verbunden, um eine ununterbrochene Länge zu bilden, wenn sie durch die in F i g. 1 wiedergegebene Einrichtung zur Herstellung des Faltenschlauches hindurchgeführt werden.
Diese Einrichtung enthält eine Strangpresse 20 der allgemein bekannten Konstruktion mit einem Querspritzkopf 21 mit Ringdüse 22, durch welchen die Wendel 10 hindurchgeführt und, wie später näher erläutert wird, mit dem Hüllschlauch 13 überzogen wird. Die ganze Maschine ist auf einem schweren Rahmengestell 25 aufgebaut.

Die Abschnitte der Verstärkungswendel können entweder vor oder während des Hersteilens des Schlauches in irgendeiner Weise miteinander verbunden werden. Eine in F i g. 1 veranschaulichte Art und Weise zeigt bei 26 eine Wendelverbindungsstelle, die einen Tisch 27 enthält, auf welchem ein hin- und herbewegbarer Wagen 28 angebracht ist. An dem Wagen 28 ist ein ständig eingeschalteter elektrischer Heizkörper 29 schwenkbar angeordnet und durch eine Torsionsfeder 30 in einer zurückgezogenen Stellung gehalten, aus der heraus er aber in eine Arbeitsstellung durch ein Solenoid 31 bewegt werden kann, was durch einen fußbetätigten Schalter 32 gesteuert wird.

Beim Betrieb werden die Enden der zwei Abschnitte der Verstärkungswendel 10 mit ihren Enden auf dem Wagen 28 angeordnet. Der Heizkörper wird ununterbrochen beheizt und der Schalter 32 geschlossen, um den Heizkörper zwischen die einander unmittelbar gegenüberliegenden Enden der beiden Wendelabschnitte zu bringen. Der Wagen 28 bewegt sich entlang des Tisches 27 mit den Enden von zwei Abschnitten der Verstärkungswendel, und der Überzug 12 wird auf die Schweißtemperatur erhitzt. Dann wird der Schalter 32 geöffnet, wodurch das Solenoid stromlos und der Heizkörper 29 durch die Feder 30 zurückgezogen wird. Die Enden der Verstärkungswendel 10 werden dann aneinandergepreßt, um die

Endkrümmungen zusammenzuschweißen und eine Verbindung 33 zu bilden, und durch Luftdüsen 34 gekühlt, um die Schweißstelle 12 zu verfestigen. Die Verstärkungswendel 10 wird dann auf den Tisch 27 heruntergelassen und der Wagen 28 entweder von Hand oder durch eine Feder in seine Ausgangsstellung für den nächsten Schweißvorgang zurückgebracht.

Wie in F i g. 1 gezeigt ist, befindet sich rechts von der Verbindungsstelle 26 eine Fördervorrichtung 35, die aus einem endlosen Förderband 36 besteht, das um die Rollen 37 und 38 umläuft, von welchen die Rolle 38 durch einen Elektromotor 39 angetrieben wird. Die Verstärkungswendel 10 wird durch eine Anpreßrolle 40 gegen das Förderband 36 gedrückt. Von dem Förderband 36 gelangt die Verstärkungswendel zu einem Paar von — außerdem in F i g. 4 gezeigten — in entgegengesetztem Drehsinn angetriebenen Rollen 41 und 42. Die Rollen 41 und 42 werden durch ein Triebwerk 43 mit einer Geschwindigkeit gleicher Größe angetrieben. An ihrem Umfang sind die Rollen 41, 42, wie in F i g. 4 gezeigt ist, konkav ausgebildet. Die Rolle 41 wird von der Rolle 37 des Förderbandes über einen Riemen 44 angetrieben.

Von den Rollen 41 und 42 gelangt die Wendel zu einer Streckstelle 45. Um diese Streckstelle zu bilden, sind ein Paar Rollen 46 und 47, welche ähnlich den Rollen 41 und 42 ausgebildet sind, jedoch mit einer höheren Geschwindigkeit als diese angetrieben werden, vorgesehen. Die Rollen 46 und 47 werden zusammen mit einer Geschwindigkeit gleicher Größe angetrieben, wobei die untere Rolle 47 durch einen Motor 48 über einen Riemen 49 angetrieben wird.

Die Geschwindigkeiten der Rollenpaare 41 und 42 und der Rollenpaare 46 und 47 können je nach Erfordernissen variiert werden! Es wurde gefunden, daß bei der Herstellung eines dehnbaren Schlauches für die Verwendung bei Staubsaugern die Umfangsgeschwindigkeit der Rollen 41 und 42 etwa 0,61 m/Min, und die Umfangsgeschwindigkeit der Streckrollen 46, 47 etwa 3,05 m/Min, betragen kann, wobei der Werkstoff aus der Strangpresse 20 mit einer etwas langsameren Geschwindigkeit ausgepreßt wird. Es ist festgestellt worden, daß dann, wenn die Preßgeschwindigkeit erhöht wird, die Geschwindigkeit der Rollen 41, 42 und 46, 47 jeweils auf 1,22 und 6,10 m/Min, erhöht werden kann. Auf diese Weise wird jeder eine Ausgangslänge von 101,6 cm besitzende Wendelteil auf eine Länge von annähernd 508 cm gestreckt, und der Windungszwischenraum der Wendel wird um etwa 10,4 mm erhöht.

In dem die Strangpresse 20 enthaltenden mittleren Teil 50 der Einrichtung wird die Steigung der Wendel mit Hilfe von einem Paar von nachstehend beschriebenen Abstandshalterollen 63, 64 gestreckt gehalten.

Wie in F i g. 5 gezeigt ist, weist der Preßkopf 21 der Strangpresse 20 einen zum Durchführen der Wendel 10 dienenden, von einer Ringdüse 22 umgebenen hohlen Dorn 51 und einen Kanal 53 zur Werkstoffzuführung zur Ringdüse 22 auf. Die Größe der Ringdüse 22 kann je nach Erfordernissen und insbesondere in Abhängigkeit von der Größe des zu bildenden Schlauches und der erforderlichen Wandstärke des Hüllschlauches 13 variiert werden. Für die Herstellung des für die Verwendung bei einem Staubsauger geeigneten Hüllschlauches 13 mit einem Außendurchmesser der Wendel von 39,5 bis 40 mm, einem Zwischenraum zwischen den Windungen der Wendel von 10,4 mm und einer Stärke von 5,56 bis 6,6 mm wurde gefunden, daß die Ringdüse 22 einen Außendurchmesser von 44,6 mm und einen Innendurchmesser von 41,8 mm und die Bohrung im Dorn einen Innendurchmesser von 40,1 mm haben sollte. Sofern der Hüllschlauch mit einer Stärke von 14 mm aus der Ringdüse 22 ausgepreßt wird, wird er, da die Wendel 10 etwas schneller bewegt wird als das aus der Ringdüse 22 ausgepreßte Material, gestreckt, um seine Stärke von 14 mm auf 5,56 bis 6,6 mm zu verringern. Ein solches Strecken ruft außerdem eine Herabsetzung des Durchmessers des Hüllschlauches 13 hervor, wodurch er sich auf die Wendel 10 auflegt und radial zusammenzieht, wie dieses der F i g. 5 zu entnehmen ist.

Auf der Seite, von der aus die Wendel 10 dem Preßkopf 21 der Strangpresse 20 zugeführt wird, ist dem Preßkopf 21 ein Vakuumkasten 55 unmittelbar vorgeschaltet, welcher über eine Rohrleitung 57 mit einem Sauggebläse 56 verbunden ist. Auf diese Weise steht die Bohrung des Domes und das Innere des Hüllschlauches unter Unterdruck; wie in F i g. 5 bei 54 gezeigt ist, dient dieser Unterdruck zum Einziehen der Wand des Hüllschlauches 13 zwischen die Windungen der Wendel 10. Im Hinblick darauf, daß die Windungen der Wendel 10 an dieser Stelle nicht aneinanderliegen, hat die Schlauchwand zwischen einander benachbarten Windungen eine solche Länge, die ausreicht, um tiefe Falten 17 zu bilden, wenn sich die Wendel zusammenzieht. Bei dieser Ausführungsform sind Vorkehrungen getroffen, um in den Endteilen B des Schlauches tiefe Falten zu bilden. Hierfür ist bei der Ausführung nach Fig. 1 ein Druckkasten 58, welcher den Schlauch an der Ausgangsseite der Strangpresse 20 umgibt, vorgesehen und über ein ein Druck-Reduzierventil 60 enthaltendes Rohr 59 mit einer (nicht dargestellten) Druckquelle verbunden. In dem Druckkasten 58 wird genau vor'einer Verbindungsstelle 33, während und genau nach derselben (dort gezeigt, wo die angrenzenden Längen der Wendel miteinander verbunden sind) ein Überdruck erzeugt. Der Überdruck veranlaßt das weiche Material der Schlauchwandung, sich zu strekken und tiefere Falten zu bilden. Außerdem dient die Verbindungsstelle 33 als eine Anzeige für die Stelle, an welcher der Schlauch hinterher zerschnitten werden soll.

Wenn ein Schlauch mit Falten von gleichmäßiger Tiefe über seine ganze Länge herzustellen ist, kann der Druckkasten 58 weggelassen oder auf seine Verwendung verzichtet werden.

Die Funktionen des Vakuumkastens 55 und des Druckkastens 58 können gewünschtenfalls vertauscht werden, indem der Druckkasten 58 zur Bildung von weniger tiefen Falten verwendet und das Sauggebläse periodisch betätigt wird, um tiefere Falten an jeder Seite der Verbindungsstelle 33 zu erzeugen. Bei einer weiteren Alternative kann der Saugkasten 55 ganz weggelassen werden, wobei die tieferen Falten durch die beispielsweise durch die Beeinflussung des Ventils 60 hervorgerufene periodische Drucksteigerung im Innern des Druckkastens 58 gebildet werden können.

Nach dem Verlassen des Druckkastens 58 durchläuft der Schlauch eine Kühlstelle, die aus einem Wassersprühring 61 besteht, welchem kaltes Wasser

auseinanderzuziehen. In diesem Punkt kann der Zwischenraum z. B. 13,96 mm betragen. Wenn die Windungen der Wendel hinreichend gestreckt sind, wird der Schalter 76 sofort in seine Ausgangsstellung zu-5 rückgebracht und der Motor auf seine normale Geschwindigkeit geschaltet. Infolge des vergrößerten Abstandes liegt zwischen den Windungen nach dem Durchlaufen der Strangpresse eine größere Länge des Hüllschlauches, so daß, wenn die Verstärkungs-

das Material der die tieferen Falten 17 des Endteiles B bildenden Schlauchwandung bei der Ausfüh-

durch ein Rohr 62 unter Druck zugeführt wird. Erforderlichenfalls können dabei zwei oder mehr Wassersprühvorrichtungen vorgesehen werden. Diese Kühlstelle dient zum Kühlen des Schlauches sowie zum teilweisen Verfestigen des Werkstoffes, so daß der Schlauch seine Form beibehalten kann und dennoch hinreichend weich ist, um an der Stelle für das endgültige Formen weiterhin geformt zu werden.

Von dem Wassersprühring 61 wird der Schlauch
durch die bereits erwähnten Abstandshalterollen 63 io wendel sich wieder zusammenzieht, in den End- und 64 geführt. Diese Rollen sind getrieblich mitein- teilen B tiefere Falten als in den anderen Schlauchander verbunden, um mit derselben Geschwindigkeit teilen gebildet werden. Es sei hervorgehoben, daß gedreht zu werden; sie werden mit der gleichen Geschwindigkeit wie die Streckrollen 46 und 47 von

dem Motor 48 angetrieben. Von den Rollen63, 64 15 rung nach Fig. 3 von derselben Wandstärke ist wie läuft der Schlauch auf ein endloses Förderband 65, das Material der Falten im übrigen Schlauch, das sich rund um die Rollen 66 und 67 erstreckt, von Gewünschtenfalls können die Rollen 46 und 47

denen die Rollen 66 von den Rollen 63 über einen wegfallen; in diesem Falle werden die Rollen 63 und Riemen angetrieben werden, so daß das Förderband 64 sowohl die Funktion der Streckung der Wendel 65 sich mit derselben Geschwindigkeit wie die Um- 20 als auch des Haltens derselben im gestreckten Zufangsgeschwindigkeit der Rollen 63 und 64 bewegt. stand verrichten. Es ist jedoch vorteilhafter, die RoI-Zum Andrücken des Schlauches auf das Förderband len 46 und 47 beizubehalten, da so gleichmäßigere 65 ist eine Anpreßrolle 69 vorgesehen; seine Lauf- Windungszwischenräume erzeugt werden können, geschwindigkeit bis an diesen Punkt ist dieselbe wie Die Preßtemperatur ist so gewählt, daß keine Ver-

die Geschwindigkeit, bei welcher er aus der Preßöff- 25 bindung zwischen dem Hüllschlauch 13 und dem nung austritt. Überzug 12 der Wendel stattfindet. In dem Kühlring

Nachdem der Schlauch die Anpreßrolle 69 durch- 61 wird der Werkstoff teilweise verfestigt, so daß er laufen hat, zieht sich die bis hierher gestreckt gehal- seine Form beibehält und nicht klebt, sobald er tene Verstärkungswendel 10 zusammen. Wenn der durch den übrigen Teil der Einrichtung hindurch-Schlauch das Förderband 65 verläßt, sind daher die 30 läuft, während er weich genug ist, um in der End-Windungen der Wendel soweit wie möglich aufein- formstelle 70 endgültig geformt zu werden, andergepreßt, und der Schlauch erhält die aus F i g. 6 In der Stelle 70 wird das Material des Hüllersichtliche Form. Schlauches durch die natürliche Luftkühlung an

Unmittelbar nachdem der Schlauch die Anpreß- seiner Außenseite und durch die durch das Innere rolle 69 verlassen hat, ist das Material der Rohrwan- 35 derselben infolge des Unterdruckes in dem Saugdung noch nicht vollständig verfestigt, sondern liegt kasten 55 strömende Luft endgültig verfestigt. Eine in verflachten Falten zwischen den Windungen der solche Kühlung wurde für ein Material wie Polyvinyl-Wendel. Sobald die Windungen der Wendel sich auf- chlorid bei niedriger Preßgeschwindigkeit als hineinander zu bewegen, werden die Falten nach innen reichend gefunden; wenn aber andere Materialien gelegt und bilden dann in dem fertigen Schlauch tiefe 40 oder eine höhere Preßgeschwindigkeit verwendet Falten 17. Diese Wirkung wird durch den Unterdruck im Innern des mit dem Vakuumkasten 55 verbundenen Schlauches verstärkt.

Vom Förderband 65 gelangt der Schlauch zur Ab-

werden, kann in dem Bereich 70 eine zusätzliche Kühlung vorgesehen werden.

Für die Herstellung eines Schlauches, welcher der Wirkung von sehr niedrigen Temperaturen oder der

schneidvorrichtung 71, welche den Schlauch zer- 45 Korrosionseinwirkung von Chemikalien ausgesetzt

ist, kann beispielsweise Polyäthylen und für die Herstellung eines hohen Temperaturen ausgesetzten Schlauches Polymonochlortrifluoräthylen verwendet werden.

Die Wirkungsweise der Einrichtung und der Betrieb der Abtrennvorrichtung 71 wurden als von Hand betätigt erläutert; es ist aber verständlich, daß diese Vorgänge automatisch gesteuert werden können. So kann z. B. die Anpreßrolle 40 aus einer Meß

schneidet, sobald die Verbindungsstellen 33 sie passieren.

F i g. 2 zeigt eine Abwandlung der Einrichtung
zum Bilden tieferer Falten 17 in den Endteilen B des
fertigen Schlauches. In diesem Falle ist anstatt der 5°
Verwendung eines Druckkastens auf der Düsenseite
der Strangpresse 20 ein Verstärkungsgebläse 72 mit
dem Vakuumkasten 55 über ein Rohr 73 verbunden,
damit die Saugwirkung verstärkt werden kann, sobald die Verbindungsstelle 33 die Strangpresse ver- 55 vorrichtung bestehen, um "die Windungen der Wendel läßt. 10 zu zählen, sobald sie unter diese Vorrichtung ge-

Fig. 3 veranschaulicht eine weitere bevorzugte langen; sie kann ausgebildet werden, um die Schalter Ausbildung der Einrichtung zum Bilden von tieferen zu betätigen, um verschiedene, nach bisheriger BeFalten 17 in den Endteilen B des Schlauches. Bei Schreibung von Hand eingeleitete Steuerfunktionen dieser Ausführungsform werden die Rollen 63 und 60 zu verrichten. durch einen auf zwei verschiedene Geschwindigkeiten umschaltbaren Motor 75 angetrieben.

Der Motor 75 wird durch einen Wechselschalter 76 gesteuert, so daß, wenn eine Verbindungsstelle 33 zwischen zwei Wendelwindungen die Strangpresse 65 passiert, der Motor 75 sofort beschleunigt werden kann, um die Windungen der Wendel, in dem Bereich der Strangpresse, wie bei 77 gezeigt ist, weiter

Claims (11)

Patentansprüche:

1. Verfahren zum Herstellen eines biegsamen, in axialer Richtung dehnbaren Faltenschlauches, bestehend aus einem dünnen Hüllschlauch aus elastomerem Werkstoff und einer im Innern dieses Hüllschlauches angeordneten Drahtwendel,

bei dem die Drahtwendel durch eine Schlauchpresse geführt und dort mit dem Hüllschlauch umpreßt wird, dadurch gekennzeichnet, daß die vorgespannte Drahtwendel während des Umpressens mit dem Hüllschlauch einer Längsdehnung unterworfen wird.

2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß mehrere Drähtwendeln begrenzter Länge hergestellt und an ihren Enden vorübergehend miteinander verbunden werden und die so gebildete Wendel großer Länge der Schlauchpresse zugeführt wird.

3. Verfahren nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß bei der Verwendung einer Drahtwendel, deren Draht mit einem Überzug aus einem elastomeren Werkstoff überzogen ist, die Wendeln begrenzter Länge durch Verschweißen an dem elastomeren Überzug vorübergehend miteinander verbunden werden.

4. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das. Innere des Schlauches unter Unterdruck gesetzt wird.

5. Verfahren nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Schlauch außen durch eine strömende, unter Druck stehende Flüssigkeit beaufschlagt wird.

6. Verfahren nach Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Wendel periodisch einer verschieden starken Längsdehnung unterworfen wird.

7. Verfahren nach Ansprüchen 4 und 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Unterdruck im Schlauch oder der äußere Druck oder beide periodisch mit wechselnder Stärke angewandt werden.

8. Einrichtung zur Ausübung des Verfahrens nach Ansprüchen 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß in Preßrichtung gesehen vor einer Schlauchpresse (20) eine Fördervorrichtung (35) zum Zuführen der zu umpressenden Wendel, anschließend daran unmittelbar vor der Schlauchpresse ein aus zwei im Abstand voneinander stehenden Rollenpaaren (41, 42, 46, 47) bestehendes Streckwerk zur Dehnung der Wendel, nach der Schlauchpresse zur Aufrechterhaltung des gedehnten Zustandes ein Paar Halterollen (63, 64) und daran anschließend eine Fördervorrichtung zum Wegführen des fertigen Schlauchs vorgesehen sind.

9. Einrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß vor der Fördervorrichtung (35) zum Zuführen der Wendel eine Einrichtung (26) zum Verbinden des Anfangs einer neuen Wendel mit dem Ende der vorhergehenden Wendel vorgesehen ist und diese eine Vorrichtung (28 bis 32) zum Verschweißen der auf dem Draht der Wendel befindlichen Überzüge (12) aus thermoplastischem Werkstoff aufweist.

10. Einrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß eine Schneidvorrichtung (71) zum Zerschneiden des fertigen Schlauches in mehrere Stücke angeordnet ist.

11. Einrichtung nach Ansprüchen 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß für die Halterollen (63, 64) ein Antrieb mit veränderlicher Geschwindigkeit vorgesehen ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
USA.-Patentschriften Nr. 2 739 616, 2 730 762,
2730761.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

409 588/419 4.64 © Bundesdruckerei Berlin