DE1163168B

DE1163168B - Sitz fuer Kraftfahrzeuge, der bei Verzoegerung des Fahrzeugs unter der Massenkraft relativ zu seinem Tragrahmen in Fahrtrichtung verschiebbar ist

Info

Publication number: DE1163168B
Application number: DEA29278A
Authority: DE
Inventors: Franz Amler; Oswald Johnel
Original assignee: OSWALD JOHNEL
Current assignee: OSWALD JOHNEL
Priority date: 1958-04-17
Filing date: 1958-04-17
Publication date: 1964-02-13

Description

Sitz für Kraftfahrzeuge, der bei Verzögerung des Fahrzeugs unter der Massenkraft relativ zu seinem Tragrahmen in Fahrtrichtung verschiebbar ist Die Erfindung bezieht sich auf einen Sitz für Kraftfahrzeuge, der bei Verzögerung des Fahrzeugs unter der Massenkraft relativ zu seinem Tragrahmen in Fahrtrichtung verschiebbar ist und im Bereich seiner hinteren Kante an einer nach vorn unten und in einem davorliegenden Bereich an einer nach vom oben verlaufenden Schrägfläche geführt ist, von denen die hintere Schrägfläche am Tragrahmen vorgesehen ist.
Ein Sitz dieser Art ist bekannt. Die Führungen am Tragrahmen sind bei diesem Sitz durch gekrümmte U-Schienen gebildet. In diesen U-Schienen, die beidseitig des Sitzes angeordnet sind, greifen je zwei beidseitig des Sitzes angebrachte Laufrollen ein. Je eine Laufrolle befindet sich hinten am Sitz. Je eine Laufrolle befindet sich etwa in dessen Mitte. Die Lehne und der eigentliche Sitz sind fest miteinander verbunden. Läuft der Sitz relativ zu seinem Tragrahmen vor, so kippt er nach rückwärts, wobei die Lehne mitkippt und im Ergebnis weiter nach hinten ragt als in Normalstellung. Das bedeutet, daß dieser Sitz beispielsweise nicht als rückwärtiger Sitz in einem Kraftfahrzeug verwendet werden kann, wo üblicherweise für das Rückwärtskippen der Lehne kein Raum ist. Die RollenU-Schienen-Führung dieses Sitzes hat ferner den Nachteil, daß man den Sitz nicht ohne weiteres, was bei der Innenreinigung des Fahrzeugs erforderlich ist, vom Tragrahmen abheben kann. Auch können sich die Rollen in ihren Führungen unter Umständen verklemmen, wenn nämlich der Sitz gegenüber dem Tragrahmen verkantet wird. Da die vorderen Laufrollen etwa im Mittelbereich an dem Sitz angeordnet sind und praktisch so angeordnet sein müssen, wenn die Führungsschienen nicht weit über die Vorderkanten des Sitzes hinaus verlängert werden sollen, muß überdies der Schwerpunkt von, Sitz und Person, damit eine sichere Wirkungsweise gewährleistet ist, relativ weit hinten liegen, was wohl auch der Grund dafür ist, daß Rücklehne und eigentlicher Sitz aneinander befestigt sind.
Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die neben dem Fahrer und auf den rückwärtigen Sitzen sitzenden Fahrgäste in den verhältnismäßig häufigen Fällen, in denen plötzlich bei einer unteren oder einer mittleren Geschwindigkeit stark gebremst werden muß, davor zu bewahren, nach vom geschleudert zu werden.
Der erfindungsgemäße Sitz ist dadurch gekennzeichnet, daß die Lehne unabhängig vom eigentlichen Sitz am Tragrahmen gehalten ist und die vordere Schrägfläche aus einer von der Vorderkante des Sitzes nach rückwärts unten verlaufenden Führung besteht, die auf dem Tagrahmen aufliegt. Die Trennung von Lehne und eigentlichem Sitz ist an sich bekannt, jedoch bei einer Vorrichtung, bei der der eigentliche Sitz durch eine äußere Kraft, nicht aber durch die Massenkraft von Sitz und Person (selbst), gekippt wird.
Ein erfindungsgemäßer Sitz liegt lose auf dem Tragrahmen auf, kann also leicht etwa zum Reinigen des Fahrzeuginnern abgenommen werden. Verklemmen kann er sich praktisch nicht, denn er kann sich etwas schräg gegenüber der Mittellinie des Tragrahmens relativ zum Tragrahmen verschieben lassen. Hinzu kommt, daß vorhandene Sitze und Tragrahmen leicht im Sinn der Erfindung umgebaut werden können. Schließlich dürfte ein erfindungsgemäßer Sitz sich auch dann sicher unter der Wirkung der Massenkraft im gewünschten Sinn verschieben, wenn der Schwerpunkt von Sitz und Person nicht so weit hinten liegt wie bei dem vorbekannten, oben beschriebenen Sitz: Er wird nämlich stets im Bereich der Vorderkante des Tragrahmens abgestützt.
In Ausbildung der Erfindung weist der Sitz eine an sich bekannte - bei Verzögerung des Fahrzeugs unter der Massenkraft ansprechende Sperre zur Verriegelung der Rückenlehne auf. Die Sperre kann aus einem Pendelhaken bestehen, der beim Ausschwingen in eine Halterung des Tragrahmens einrastet. Die Figuren zeigen ein Ausführungsbeispiel, und zwar F i g. 1 einen Sitz in Normalstellung; F i g. 2 denselben Sitz nach Verschiebung in die das Vorschleudem der Person hindernde Schräglage. Der Rahmen 1 des Sitzpolsters 2 liegt normalerweise lose auf dem Tragrahmen 3. Der Rahmen 1 ist - 1--1. vorderseitig mit zwei von vorn nach hinten schräg nach unten verlaufenden Gleitschienen4 versehen. Entsprechende, jedoch von vorn nach hinten ansteigende Gleitschienen 5 befinden sich an der Rückseite des Tragrahmens 3.
Bei starkem Bremsen oder einer ähnlichen Verzögerung verläßt der Sitz 1, 2 unter der Einwirkung der Massenkraft, die auf ihn und auf die auf ihm sitzende Person einwirkt, die Stellung nach Fig. 1 derart. daß die Sitzvorderkante auf Grund der am Sitz 1, 2 befestigten Gleitschienen 4, die über die Vorderkante des Tragrahmens3 gleiten, nach oben steigt, während das rückwärtige Ende des Sitzes 1, 2 auf den schräg nach unten gerichteten Gleitschienen 5 nach unten gleitet und dabei das Hochsteigen der vorderen Kante des Sitze 1, 2 unterstützt. An die nach vorn kippbare, vom Sitz 1, 2 getrennte Rücklehne 6 ist ein als Pendelgewicht wirksamer Fanghaken 7 angelenkt, der im Fall eines starken Bremsens nach vorn schwingt und einen Gegenhaken 8 am Tragrahmen 3 hintergreift, so daß die Lehne 6 gegen Verschwenken nach vorn verriegelt wird. Der Fanghaken 7 ist so angeordnet, daß er bei normalem langsamem Vorkippen der Rückenlehne 6 am Gegenhaken 8 vorbeigeht.

Claims

Patentansprüche: 1. Sitz für Kraftfahrzeuge, der bei Verzögerung des Fahrzeugs unter der Massenkraft relativ C zu seinem Tragrahmen in Fahrtrichtung verschiebbar ist und im Bereich seiner hinteren Kante an einer nach vorn unten und in einem davorliegenden Bereich an einer nach vorn oben verlaufenden Schrägfläche geführt ist, von denen die hintere Schrägfläche am Tragrahmen vorgesehen ist, dadurch gekennzeichn e t, daß die Lehne (6) unabhängig vom eigentlichen Sitz (1, 2) am Tragrahmen (3) gehalten ist und die vordere Schrägfläche aus einer von der Vorderkante des Sitzes nach rückwärts unten verlaufenden Führung (4) besteht, die auf dem Tragrahmen aufliegt.
2. Sitz nach Anspruch 1 mit nach vorn klappbarer Rückenlehne, #,ekennzeichnet durch eine bei Verzögerung des Fahrzeugs unter der Massenkraft ansprechende Sperre (7) zur Verriegelung der Rückenlehne (6). 3. Sitz nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperre (7) zur Verriegelung der Rückeniehne (6) aus einem Pendelhaken besteht, der beim Ausscbwingen in eine Halterung (8) des Traggestells (3) einrastet.
In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 902 348# 962 574., deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1711 168-. USA.-Patentschriften Nr. 2 102 979, 2 270 172. 2660222.