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Magnetverschluß für Behältnisse, insbesondere für Kühlmöbel, mit einem
auf einem elastischen, die Tür oder den Behälterrahmen umgebenden Dichtungsstreifen
angebrachten biegsamen Dauermagnetstreifen Die Erfindung bezieht sich auf einen
Magnetverschluß für Behältnisse, insbesondere für Kühlmöbel, mit einem auf einem
elastischen, die Tür oder den Behälterrahmen umgebenden Dichtungsstreifen angebrachten
biegsamen Dauermagnetstreifen.
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Zur Abdichtung eines Raumes, insbesondere eines Kühlraumes von der
Außenluft wird dessen Tür mit einem elastischen Dichtungsstreifen abgedichtet, welcher
auf dem gesamten Umfang der Tür oder des Türrahmens angebracht ist. Durch ein mechanisch
wirkendes Schloß wird der beispielsweise an der Kühlschranktür befestigte, elastische
Dichtungsstreifen an den Schrankrahmen gepreßt.
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Zur Vermeidung eines derartigen Schlosses hat man bereits den elastischen
Dichtungsstreifen mit einem biegsamen Dauermagnetstreifen versehen, welcher im Zusammenwirken
mit den gegenüberstehenden, ferromagnetischen Teilen die Tür in der Schließlage
hält, indem dessen magnetischer Kreis durch die ferromagnetischen Teile geschlossen
wird.
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Die Vereinigung des biegsamen Dauermagnetstreifens mit dem elastischen
Dichtungsstreifen ist bisher auf verschiedene Weise vorgenommen worden. Bei einer
bekannten Ausführung ist der Dichtungsstreifen in Längsausdehnung mit einem im Querschnitt
vorzugsweise rechteckigen, einen Kanal oder eine Tasche bildenden Profil versehen.
In dieses Profil wird der Dauermagnetstreifen eingeschoben, so daß seine magnetisch
wirksame Fläche mit einer dünnen Schicht aus unmagnetischem Material abgedeckt ist.
Dieses unmagnetische Material bildet einen Luftspalt zwischen dem Dauermagnetstreifen
und der ferromagnetischen Anlagefläche, welcher zur Verringerung der Haftkraft führt.
Darüber hinaus hat die den Dauermagnetstreifen abdeckende dünne Schicht aus Gummi
oder weichgestelltem Kunststoff das Bestreben, Wellen zu bilden, die den Luftspalt
noch mehr vergrößern, so daß eine weitere Schwächung der Haftkraft eintritt. Dieser
Mangel läßt sich nur durch einen größeren Einsatz an Magnetmaterial beseitigen.
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Eine andere Ausbildung, die diesen Mangel vermeidet, besteht darin,
daß der elastische Dichtungsstreifen auf seiner Stirnseite, die gegen den Schrankrahmen
gerichtet ist, eine schwalbenschwanzförmige Aussparung aufweist, in welche der Dauermagnetstreifen
mit einer entsprechend angeformten, schwalbenschwanzförmigen Erhöhung eingeschoben
ist.
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Diese Ausbildung besitzt jedoch den Nachteil, daß sich der Dauermagnetstreifen
unter einer senkrecht zu seiner Haftfläche wirkenden erhöhten Kraft aus der Nut
des verhältnismäßig weichen und elastischen Dichtungsstreifens, welcher aus Gummi
oder einem mit Weichmachern versetzten thermoplastischen Kunststoff besteht, lösen
läßt. Diese erhöhte Kraft kann dann auftreten, wenn klebende Stoffe, wie Fette oder
zuckerhaltige Lebensmittel, an die Dichtung gelangen. Darüber hinaus kann der Dauermagnetstreifen
verhältnismäßig leicht durch spielende Kinder aus der schwalbenschwanzförmigen Nut
entfernt werden.
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Ferner bereitet es bei einer derartigen Ausbildung Schwierigkeiten,
die in die schwalbenschwanzförmige Nut eingeschobenen Dauermagnetstreifen an den
Stoßstellen, beispielsweise an den Ecken der Tür, miteinander zu verbinden. Diese
Dauermagnetstreifen, welche aus einem Gemisch eines pulverförmigen Dauermagnetwerkstoffes
mit einem weichgestellten Bindemittel durch plastisches Verformen hergestellt sind,
lassen sich nämlich nicht bzw. nur sehr schwer zusammenschweißen; Klebungen sind
zu zeitraubend, unsauber und kostspielig. Durch die stumpf anein-. anderstoßenden
Streifen entstehen unerwünschte, undichte Stellen.
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Die Erfindung setzt sich zum Ziel, diese genannten Nachteile zu vermeiden
und eine funktionssichere _ und mit verhältnismäßig niedrigen Kosten herstellbare
Dichtung zu schaffen, welche gute Verschluß-und Dichtungseigenschaften aufweist
und sich an den Stoßstellen auf einfache Art und Weise verbinden läßt.
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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß in der Weise gelöst, daß der Dauermagnetstreifen
im Innern einen sich in Längsausdehnung erstreckenden, nach der der
ebenen
Haftfläche gegenüberliegenden Seite offenen Hohlraum aufweist, in den zur Verbindung
mit dem Dichtungsstreifen ein auf diesem angebrachtes, entsprechend dem Querschnitt
des Hohlraumes angepaßtes Profil eingreift und/oder ein Verbindungsmittel zur Verbindung
der Stoßstellen innerhalb des Hohlraumes angeordnet ist.
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Gegenüber dem weichelastischen Dichtungsstreifen besitzt der Dauermagnetstreifen
eine größere Härte und ändert die ihm einmal gegebene Form nicht mehr, so daß durch
die das Profil des Dichtungsstreifens umgreifende Ausbildung des Dauermagnetstreifens
eine sichere und schnell herzustellende Verbindung geschaffen wird, die sich nicht
mehr durch senkrecht zur Haftfläche gerichtete Kräfte von dem Dichtungsstreifen
lösen läßt.
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Diese Ausbildung des Dauermagnetstreifens besitzt aber nicht nur Vorteile
hinsichtlich der mechanischen Befestigung auf dem elastischen Dichtungsstreifen,
sondern bringt auch in magnetischer Beziehung bessere Ergebnisse, weil bei einer
sprossenförmigen Magnetisierung, bei der die Pole mit wechselnder Polarität quer
zur Längsrichtung des Streifens verlaufen, die Seitenschenkel voll in den magnetischen
Kreis eingeschaltet werden können. Hierdurch wird die Kantenhaftung wesentlich erhöht.
Man wird deshalb bei Anwendung der Sprossenmagnetisierung die den Hohlraum begrenzenden
Seitenschenkel gegenüber dem Quersteg dicker ausbilden. Wird jedoch eine Magnetisierung
mit in Längsausdehnung des Dauermagnetstreifens verlaufenden Polen gewünscht, so
kann man den Quersteg gegenüber den Seitenschenkeln dicker bemessen.
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Ein weiterer Vorteil der erfindungsgemäßen Ausbildung besteht darin,
daß sich auch verhältnismäßig breite Streifen vorteilhaft auf dem elastischen Dichtungsstreifen
befestigen lassen, indem mehrere, vorzugsweise zwei sich in Längsausdehnung des
Streifens erstreckende, die erfindungsgemäße Gestalt aufweisende Hohlräume vorgesehen
sind. Nach der erfindungsgemäßen Ausbildung besteht überdies die Möglichkeit, den
Dauermagnetstreifen auch besonders schmal auszubilden, was besonders dann erwünscht
ist, wenn dieser in eine in die Tür oder den Schrankrahmen eingefräste Nut federnd
eingelegt werden soll.
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Ferner wurde erkannt, daß sich der erfindungsgemäß ausgebildete Dauermagnetstreifen
besonders vorteilhaft an den Stoßstellen verbinden läßt, weil der innerhalb des
Dauermagnetstreifens gebildete Hohlraum zur Aufnahme eines mechanischen Verbindungsmittels
dienen kann, welches jedoch nach außen unsichtbar ist. Zu diesem Zweck wird ein
Befestigungsstück aus geeignetem Werkstoff, vorzugsweise aus Metall oder hartem
Kunststoff, vorgeschlagen, welches an seinen Rändern eine sägezahnförmige Ausbildung
aufweist und innerhalb des Hohlraumes so angeordnet ist, daß es mit seinen sägezahnförmigen
Spitzen in die den Hohlraum begrenzenden Seitenteile des Dauermagnetstreifens eingreift.
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Vor dem Einschieben des Befestigungsstückes kann, falls erforderlich,
das Profil des elastischen Dichtungsstreifens, welches den Hohlraum an sich ausfüllt;
in einer Länge, die der Länge des Befestigungsstückes entspricht, teilweise je nach
Ausbildung des Befestigungsstückes entfernt werden. Zumindest bleibt der senkrechte
Steg des vorzugsweise verwendeten T-förmigen Profils stehen, damit ein Labyrinth
entsteht, welches das Eindringen von Außenluft in den Kühlraum verhindert.
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Das Befestigungsstück kann auch mit einer sich in Längsausdehnung
erstreckenden Auswölbung versehen sein, so daß der senkrechte Steg des T-förmigen
Profils zur besseren Abdichtung noch höher in den Hohlraum des Dauermagnetstreifens
hineinreichen kann.
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Zur Verbindung der an den Ecken zusammenstoßenden Dauermagnetstreifen
ist das Befestigungsstück rechtwinklig ausgebildet.
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Das Befestigungsstück kann selbstverständlich mit den zusammenstoßenden
Enden der Dichtungsstreifen auch noch zusätzlich verklebt werden. In diesem Falle
kann man gegebenenfalls auf die sägezahnförmige Ausbildung verzichten.
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Auf besonders einfache Art und Weise läßt sich bei der Ausführung
nach der Erfindung auch das Absetzen von Schmutz an den Rändern zwischen Dauermagnetstreifen
und Dichtungsstreifen verhindern, indem die Teile des Dichtungsstreifens, die im
Bereich der Befestigungsstelle mit Dauermagnetstreifen liegen, verstärkt ausgebildet
und so geformt sind, daß sie unter Vorspannung an den Dauermagnetstreifen anliegen.
Durch die somit geschaffene hohe Kantenpressung wird ein Eindringen von Schmutz-
und Staubteilchen zwischen Dauermagnetstreifen und Dichtungsstreifen mit Sicherheit
vermieden.
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Da der Dauermagnetstreifen eine schwarzbraune Färbung besitzt, welche
durch den dunklen Farbton des dauermagnetischen Ferritpulvers hervorgerufen wird
und gegenüber den hellen Teilen von Kühlmöbeln unschön wirkt, ist der Dauermagnetstreifen
mit einem farbigen Lack überzogen. Der Farbüberzug kann in bekannter Weise durch
Spritzen oder Tauchen aufgebracht werden. Zweckmäßig verwendet man einen vulkanisierbaren
Farbüberzug mit großer Abriebfestigkeit, wie er z. B. bei Spielbällen Verwendung
findet.
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Die Erfindung zeigt somit einen Weg, die Dauermagnetstreifen schnell
und sicher in dem gewünschten passenden Farbton auf den Dichtungsstreifen anzubringen
und die zusammenstoßenden Teile auf einfache Art und Weise miteinander zu verbinden.
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Nachfolgend werden vorteilhafte Ausführungen der Erfindung an Hand
zeichnerischer Darstellungen näher erläutert. Es zeigen Fig. 1 bis 5 verschiedene
Ausführungsformen des Dauermagnetstreifens in perspektivischer Darstellung, Fig.6
den in den Hohlraum des Dauermagnetstreifens eingeschobenen Dichtungsstreifen in
perspektivischer Darstellung, Fig. 7 bis 9 verschiedene Ausbildungen des Dichtungsstreifens,
durch die das Absetzen von Schmutz zwischen Dichtungsstreifen und Dauermagnetstreifen
verhindert wird, Fig. 10 einen Ausschnitt der Dichtung in eingebautem Zustand an
einem Kühlschrank bei geschlossener Kühlschranktür, Fig. 11 ein anderes Ausführungsbeispiel
der Dichtung, die in einen Schrank aus nichtferromagnetischem Werkstoff eingebaut
ist, wobei in der Tür des Schrankes ein Anker aus dauermagnetischem Werkstoff oder
ein Weicheisenband vorgesehen ist, Fig. 12 die allseitig auf einer Kühlschranktür
angebrachte Dichtung, wobei die in den Ecken zusammenstoßenden Dauermagnetstreifen
mit Befestigungsstücken
verbunden sind, die zur Veranschaulichung
sichtbar gekennzeichnet wurden, Fig. 13 und 14 verschiedene Ausführungsformen des
Befestigungsstückes, Fig. 15 einen Querschnitt des Befestigungsstückes nach der
Linie 1-I der Fig. 14, Fig. 16 einen Ausschnitt der Eckenbefestigung in vergrößerter
Darstellung, Fig. 17 den gleichen Ausschnitt, bei dem jedoch ein Dauermagnetstreifen
bereits über das Befestigungsstück geschoben ist, Fig. 18 einen senkrechten Schnitt
durch die Dichtung, bei der innerhalb des in dem Dauermagnetstreifen vorgesehenen
Hohlraumes ein Befestigungsstück angeordnet ist, Fig. 19 eine vergrößerte Darstellung
des Dauermagnetstreifens mit innerhalb des Hohlraumes angeordnetem Befestigungsstück,
welches eine Auswölbung gemäß Fig. 15 aufweist.
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Der Dauermagnetstreifen 1 der Dichtung nach der Erfindung besteht
aus einem thermoplastischen Kunststoff oder aus Gummi, dem ein pulverförmiger Dauermagnetstoff
hoher Koerzitivfeldstärke, beispielsweise ein Ferrit des Bariums, Strontiums oder
Bleis, einverleibt ist. Der Dauermagnetstreifen ist so ausgebildet, daß er neben
der ebenen Haftfläche 2 einen sich in Längsausdehnung erstreckenden Hohlraum 3 aufweist.
Der Hohlraum kann gemäß Fig. 1 einen kreisförmigen oder gemäß Fig. 2 einen T-förmigen
Querschnitt besitzen. Zur Verbindung des Dauermagnetstreifens 1 mit dem elastischen
Dichtungsstreifen 4 ist letzterer mit einem dem Querschnitt des Hohlraumes angepaßten
Profil 5 versehen, welches in den Hohlraum des Dauermagnetstreifens 1 eingreift.
Der Dauermagnetstreifen kann somit auf einfache Art und Weise auf den Dichtungsstreifen
aufgeschoben werden.
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Bei Verwendung von verhältnismäßig breit ausgebildeten Dauermagnetstreifen
sind zur Befestigung innerhalb des Dauermagnetstreifens mehrere Hohlräume vorgesehen,
wie in Fig. 3 dargestellt ist.
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Eine vorteilhafte Ausbildung des Dauermagnetstreifens nach der Erfindung
ist in Fig. 4 dargestellt, die insbesondere dann Anwendung finden kann, wenn eine
hohe Kantenhaftung erwünscht ist. Bei dieser Ausführung besitzen die den Hohlraum
des Dauermagnetstreifens begrenzenden seitlichen vertikalen Schenkel 6 gegenüber
dem diese Schenkel verbindenden horizontalen Steg 7 eine größere Dicke, wobei eine
Magnetisierung mit quer zur Längsrichtung des Dauermagnetstreifens verlaufenden
Polen wechselnder Polarität gewählt ist. Wie aus dem in der Zeichnung eingetragenen
Verlauf der Feldlinien innerhalb des Materials hervorgeht, werden die Seitenschenkel
voll in den magnetischen Kreis eingeschaltet, die infolge ihrer größeren Stablänge
an den Außenkanten des Dauermagnetstreifens eine größere Haftkraft erzeugen als
in dem mittleren Bereich. Man kann aber auch den Streifen so magnetisieren, daß
die Pole wechselnder Polarität in Längsrichtung des Streifens verlaufen. Man wird
bei dieser Magnetisierung eine Ausbildung des Dauermagnetstreifens gemäß Fig. 5
wählen, bei der der horizontale Steg 7 gegenüber den seitlichen Schenkeln 6 eine
größere Dicke besitzt.
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Der in Fig. 7 im Querschnitt dargestellte Dichtungsstreifen ist im
Bereich seiner Befestigungsstelle mit dem Dauermagnetstreifen mit verstärkt ausgebildeten
Ansätzen 8, 9 versehen, die bei aufgeschobenem Dauermagnetstreifen gemäß Fig.8 unter
Vorspannung an der der Haftfläche gegenüberliegenden Fläche desselben anliegen.
Durch diese Ausbildung wird ein Absetzen von Schmutzteilchen zwischen Dauermagnetstreifen
und Dichtungsstreifen vermieden, weil durch die hohe Kantenpressung auch beim Öffnen
der Schranktür, wo auf den Dichtungsstreifen ein bestimmter Zug ausgeübt wird, kein
Luftspalt zwischen Dauermagnetstreifen und Dichtungsstreifen entstehen kann. Eine
andere Ausbildung des Dichtungsstreifens, welche ein Absetzen von Schmutzteilchen
im Bereich der Befestigungstelle verhindert, ist in Fig. 9 dargestellt. Der Dichtungsstreifen
4 besitzt bei dieser Ausführung seitliche Laschen 10, welche den mit Vorsprüngen
11 versehenen Dauermagnetstreifen umgreifen.
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Der Dichtungsstreifen 4 ist an dem Innenrahmen der Kühlschranktür
12 befestigt. Eine besonders vorteilhafte Befestigung des Dichtungsstreifens, die
das Eindringen von Milch oder anderen flüssigen Nahrungsmitteln in den einseitig
offenen Dichtungsstreifen, wie er bisher häufig verwendet wurde, vermeidet, ist
in Fig. 10 dargestellt. Zu diesem Zweck weisen die beiden Profilseiten des Dichtungsstreifens
hakenförmige Abbiegungen 1.3 auf, in die Abwinklungen 15 einer Befestigungsschiene
14 eingreifen. Bei der Montage wird zunächst die eine hakenförmig abgebogene Profilseite
des Dichtungsstreifens in die eine Abwinklung 15 der Befestigungsschiene 14 eingelegt
und diese bei hochgeklapptem Dichtungsstreifen an der Türinnenseite verschraubt.
Sodann kann die andere Profilseite des Dichtungsstreifens mit ihrer hakenförmigen
Abbiegung 13, die vorzugsweise eine Abschrägung zur guten Einführung aufweist, in
die andere Abwinklung 15 der bereits verschraubten Befestigungsschiene eingedrückt
werden.
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In der Türschließlage, wie in Fig. 10 dargestellt ist, liegt der Dauermagnetstreifen
1 fest an dem als Kraftlinienrückschluß dienenden Schrankrahmen 17 an und gewährleistet
eine vollkommene Abdichtung des Kühlraumes von der Außenluft.
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Eine andere Befestigungsart ist in Fig. 11 dargestellt, bei der die
Dichtung in einem Schrank aus Holz eingebaut ist. Im Schrankrahmen 18 ist eine Nut
19 mit abgestuftem Querschnitt eingefräst. Innerhalb dieser Nut ist der den Dauermagnetstreifen
tragende Dichtungsstreifen 4 so angeordnet, daß der an diesem angebrachte sägezahnförmige
Ansatz 20 in die Nut geringeren Querschnitts eingreift, während sich der Dauermagnetstreifen
durch seine elastische Anordnung innerhalb der Nut größeren Querschnitts den Unebenheiten
anpassen kann. Die Befestigung der Dichtung wird somit ohne jegliche Befestigungsmittel
allein durch Eindrücken in die ausgefräste Nut erreicht.
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Als Anker dient ein an der Tür befestigter Blechstreifen. An Stelle
des Blechstreifens kann auch ein Dauermagnetstreifen 21 Verwendung finden, welcher
ebenfalls einen sägezahnförmigen Ansatz 22 aufweist, der in die Nut 23 der Tür 24
eingedrückt wird.
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Der nach der Erfindung ausgebildete Dauermagnetstreifen läßt sich
besonders vorteilhaft an den Stoßstellen verbinden. In Fig. 12 ist die Verbindung
der an den Ecken zusammenstoßenden Dauermagnet-; streifen dargestellt, indem in
die Hohlräume der beiden zusammenstoßenden Enden der Dauermagnetstreifen ein Befestigungsstück
25 eingeschoben ist. Verschiedene Ausbildungen des Befestigungsstückes
sind
in den Fig. 13 und 14 vergrößert dargestellt. Das Befestigungsstück besteht aus
Metall oder Kunststoff und ist an seinen Rändern mit sägezahnförmigen Spitzen versehen,
die sich in die den Hohlraum begrenzenden Seitenwände des Dauermagnetstreifens eindrücken.
Zur Verbindung der lotrecht zusammenstoßenden Dauermagnetstreifen dient das in Fig.
13 dargestellte Befestigungsstück, während zur Verbindung der an den Ecken zusammenstoßenden
Dauermagnetstreifen das Verbindungsstück gemäß Fig. 14 rechtwinklig ausgebildet
ist. Das Befestigungsstück kann auch mit einer sich in Längsdehnung erstrekkenden
Auswölbung 26 versehen sein, wie in Fig. 15 dargestellt ist.
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In Fig. 16 ist die Verbindung zweier in der Ecke zusammenstoßender
Dauermagnetstreifen mit Hilfe eines Befestigungsstückes nach der Erfindung vergrößert
dargestellt. Das auf dem elastischen Dichtungsstreifen 4 angeordnete T-förmige Profil
5 ist in einer Länge, die etwa der Länge des Befestigungsstückes 25 entspricht,
teilweise entfernt. An dieser Stelle liegt das rechtwinklig ausgebildete Befestigungsstück
25 auf dem stehengebliebenen senkrechten Steg 27 des T-förnügen Profils gemäß Fig.
18. Die beiden Dauermagnetstreifen 1 werden nach Einlegen des Befestigungsstückes
in der angegebenen Pfeilrichtung von beiden Seiten so weit auf das Befestigungsstück
geschoben, bis sie in der Ecke zusammenstoßen. Durch die sägezahnförmige Ausbildung
der Ränder des Befestigungsstückes wird ein Verschieben der Dauermagnetstreifen
in entgegengesetzter Pfeilrichtung vermieden.
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Bei der in Fig. 17 dargestellten Eckbefestigung ragt der eine Schenkel
des Befestigungsstückes bereits in den Hohlraum des bis zur Ecke geschobenen Dauermagnetstreifens
1 hinein, während der senkrecht angeordnete Dauermagnetstreifen in Pfeilrichtung
auf den anderen Schenkel des Befestigungsstückes aufgeschoben werden muß. Das Befestigungsstück
kann selbstverständlich mit den zusammenstoßenden Enden der Dauermagnetstreifen
auch noch zusätzlich verklebt werden. In diesem Falle kann man gegebenenfalls auf
die sägezahnförmige Ausbildung verzichten.
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In Fig. 18 ist ausschnittsweise die Verbindung gemäß Fig. 16 und 17
im Schnitt dargestellt. In dem Hohlraum des Dauermagnetstreifens 1 liegt das Befestigungsstück
25 an Stelle des teilweise entfernten Profils, von dem lediglich der senkrechte
Steg 27 stehengeblieben ist.
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Eine vergrößerte Teilansicht der Verbindungsstelle ist in Fig. 19
im Schnitt dargestellt, wobei in den Hohlraum des Dauermagnetstreifens 1 ein Befestigungsblech
eingeschoben ist, welches eine Auswölbung 26 aufweist. In diesem Falle kann der
senkrechte Steg 27 weiter in den Hohlraum hineinragen, so daß eine noch bessere
Abdichtung der Verbindungsstelle gegen die Außenluft durch labyrinthartige Ausbildung
erreicht wird.
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Naturgemäß besitzt der Dauermagnetstreifen eine schwarzbraune Färbung,
die durch den dunklen Farbton des dauermagnetischen Ferritpulvers hervorgerufen
wird. Diese dunkle Färbung wirkt gegenüber den hellen Teilen von Kühlmöbeln störend,
so daß der Dauermagnetstreifen mit einem hellen Farbüberzug versehen wird. Das Aufbringen
des Farbüberzuges erfolgt durch Tauchen oder Spritzen. Zweckmäßig verwendet man
einen vulkanisierbaren Farbüberzug mit großer Abriebfestigkeit. Die Erfindung ist
nicht auf die dargestellten Ausführungen beschränkt. Beispielsweise kann der im
Dauermagnetstreifen vorgesehene Hohlraum einen trapezförmigen Querschnitt aufweisen.
Die in den Hohlraum eingreifenden Verbindungsmittel können auch aus gebogenem Draht
bestehen.