DE115682C

DE115682C -

Info

Publication number: DE115682C
Application number: DENDAT115682D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES-

PATENTAMT.

Den Gegenstand vorliegender Erfindung bildet eine Vorrichtung, mittels welcher eine in der Flasche befindliche Flüssigkeit, nachdem die Flasche gestöpselt worden ist, mit Kohlensäure behandelt werden kann.

Zu diesem Zweck ist der Stöpsel mit einer Durchbohrung versehen, welche durch ein Rückschlagventil geschlossen gehalten wird. Nachdem die Flasche gefüllt und gestöpselt worden, wird eine mit dem Kohlensäurebehälter in Verbindung stehende Düse in die Durchbohrung hineingeführt und die Flasche mittels eines Hebels auf die Düse herabgedrückt. Infolge dieses Druckes wird das die Düsen schliefsende Ventil geöffnet, so da'fs das Gas durch die Stöpselbohrung in die Flasche gelangen kann. Nachdem die Flüssigkeit genügend behandelt worden ist, nimmt man die Flasche aus dem Apparat, wobei die Gasdüse durch Federwirkung selbstthätig geschlossen wird, während das aus einem Gummiband bestehende Rückschlagventil das Entweichen des Gases aus der gesättigten Flüssigkeit verhindert.

Auf der beiliegenden Zeichnung ist der Apparat in Fig. ι in Seitenansicht, theilweise im Schnitt dargestellt, während Fig. 2 einen senkrechten Schnitt und Fig. 3 eine Ansicht des Stöpsels und Fig. 4 einen senkrechten Schnitt durch das Düsenventil darstellt.

Die Düse D mit der Bohrung M ist am unteren Ende mit einem Kegelventil G versehen , das in dem Ventilsitz H gelagert ist. Wird die Düse gegen die Wirkung ihrer Feder O niedergedrückt, so wird die Bohrung M durch den Kanal N mit dem Innern des Gehäuses K in Verbindung gesetzt. Das Gehäuse K steht durch die Oeffnung P mit dem Gasbehälter in Verbindung.. Der Ventilsitz wird durch eine Mutter L mit dem Gehäuse K verbunden, und das Düsenrohr D durch Stopfbüchse JI abgedichtet.

Der Stöpsel B der Flasche A hat eine Durchbohrung B¹, welche an dem unteren Ende des Stöpsels in eine seitlich gerichtete Bohrung B'² ausläuft. Letztere wird durch ein um den Stöpsel gelegtes Gummiband J3³ überdeckt, gestattet somit den Durchlafs des Druckgases bezw. der Druckflüssigkeit in die Flasche hinein, nicjit aber in umgekehrter Richtung.

Der obere Theil des Düsenrohres D ist mit einem Ansatzring F und Dichtungsring E ausgerüstet, durch welch letzteren die Düse gegen den Stöpsel in der aus Fig. 1 ersichtlichen Weise abgedichtet wird.

Auf einem an dem Pfosten R verstellbaren Consol ist ein drehbar gelagerter Handhebel V vorgesehen, dessen Daumen mit der gleitenden Büchse T in Verbindung steht. In der Büchse befindet sich ein Gleitstück Q., dessen unterer Flantsch gegen den Boden der Flasche mittels der Feder U angedrückt wird.

Ist die gestöpselte Flasche mit dem Hals C nach unten auf die Düsenmündung gestülpt worden, so drückt man den Hebel V nach links (Fig. 1). Die Flasche wird ,hierdurch abwärts gedrückt und öffnet das Ventil G N, so dafs die Kohlensäure in die Flasche hineinströmen kann. Ist die Flüssigkeit genügend mit Kohlensäure behandelt worden, so läfst

man den Hebel V frei und nimmt die Flasche heraus, wobei das Ventil B² B^s das Entweichen des Gases aus der behandelten Flüssigkeit verhindert.

Claims

Patent-Anspruch:

Vorrichtung zur Sättigung von Flüssigkeiten mittels Gase, insbesondere mittels Kohlensäure, in Flaschen, welche durch Stöpsel mit Rückschlagventil verschlossen gehalten werden, dadurch gekennzeichnet, dafs ein Düsenrohr (D) am unteren Ende zu einem durch Federdruck (O) geschlossen gehaltenen Ventil ausgebildet ist, dessen Gehäuse (K) mit dem Druckgas in Verbindung steht, so dafs beim Herabdrücken der Flasche das Düsenventil geöffnet und dem Druckgase der Zutritt zu dem Innern der Flasche durch das Rückschlagventil hindurch gestattet wird.

Hierzu ι Blatt Zeichnungen.