DE1152862B - Schnappvorrichtung - Google Patents

Description

INTERNAT. KL. F 06 q

DEUTSCHES

PATENTAMT

R17672 IXb/47i

ANMELDETAG: 28. OKTOBER 1955

BEKANNTMACHUNG DER ANMELDUNG XJNDAUSGABE DER AUSLEGESCHRIFT: 14. AUGUST 1963

Die Erfindung bezieht sich auf eine Schnappvorrichtung zur Steuerung von elektrischen Kontaktapparaten, Ventilen od. dgl., bestehend aus einer blatt- oder streifenförmigen Metallfeder, welche eine oder mehrere quer zur Längsausdehnung verlaufende Wellen und nicht gewellte Enden aufweist, und deren einer Endrand fest eingespannt ist.

Schnappvorrichtungen der genannten Art sind an sich bekannt, jedoch haben sie den Nachteil, daß die mit Wellen versehenen blatt- oder streifenförmigen Metallfedern Einkerbungen, Schlitze oder Bohrungen aufweisen, wodurch einerseits zusätzliche, die Feder schwächende Spannungen im Material der Feder auftreten, die zu einer frühzeitigen Ermüdung der Feder führen, und andererseits die Herstellung komplizierter und damit teurer wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, unter Vermeidung dieser Nachteile eine Schnappvorrichtung zu schaffen, deren streifenförmige Metallfeder frei von Schlitzen, Lochungen oder scharfen Einprägungen ist, so daß sowohl ein zuverlässigeres Arbeiten als auch eine längere Lebensdauer gewährleistet sind. Außerdem soll sie eine größere Freiheit für eine nach Bedarf verschiedene Wahl der Kontaktwege geben.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die Wellen in der Nähe der beiden seitlichen Kanten der blatt- oder streifenförmigen Metallfeder flachgedrückt sind und der Längenüberschuß der Metallfeder an den seitlichen Kanten gegenüber dem mittleren Teil durch eine Verdrehung der beiden seitliehen Kanten nach entgegengesetzten Richtungen ausgeglichen ist.

Die Erfindung ist in der Zeichnung an Hand von Ausführungsbeispielen näher veranschaulicht. Es zeigt

Fig. 1 eine Ansicht einer rechteckigen Metallfeder gemäß der Erfindung,

Fig. 2 eine Seitenansicht der Fig. 1, wobei die Verdrehung deutlich wird,

Fig. 3, 4, 4 a und 4 b die Seitenansicht, Draufsicht und Stirnansichten eines einfachen Schnappschalters (Momentschalters) mit einer Metallfeder gemäß der Erfindung,

Fig. 5 bis 7 die Stirnansicht, Seitenansicht und Draufsicht eines Schnappschalters mit einer Metallfeder abgeänderter Ausführungsform,

Fig. 8 die erfindungsgemäße Schnappvorrichtung bei einem thermostatischen Gassteuerventil.

In der Zeichnung bedeutet A die blatt- oder streifenförmige Metallfeder, die mit Wellen 1, 2, 3 und 4 versehen ist, wobei die Veränderung der Schraffur die Abnahme der Tiefe der Wellen 1, 2, 3, 4 an den Kanten der Feder A andeutet, wodurch die Spannung in Schnappvorrichtung

Anmelder:

Satchwell Controls Limited,
Slough, Buckinghamshire (Großbritannien)

Vertreter: Dr. E. Wiegand, München 15,

und Dipl.-Ing. W. Niemann,
Hamburg 1, Ballindamm 26, Patentanwälte

Beanspruchte Priorität:
Großbritannien vom 28. Oktober 1954 (Nr. 31143)

Theodore Nicholas Flight,

Farnham Common, Buckinghamshire,

und Arthur John Chinn, Slough, Buckinghamshire

(Großbritannien),
sind als Erfinder genannt worden

der Federt erzeugt und sie veranlaßt wird, die in Fig. 2 dargestellte verkantete Form einzunehmen.

Bei dem Schnappschalter nach Fig. 3 und 4 ist die Feder A an einem Ende in ihrer ganzen Breite fest eingespannt, und ein von der Feder an einem seitlichen Arm des freien Endes getragener Kontakt 5 drückt gegen einen Kontakt 6, der so angeordnet ist, daß er die Bewegung des Kontaktes 5 anhält, bevor sich die Federal in ihre endgültige Gleichgewichtsstellung bewegt hat, um so einen Druck zwischen den Kontakten 5 und 6 zu erzeugen. Weiterhin wird dadurch die Empfindlichkeit der Federt gegenüber Druck- oder Bewegungsänderungen des Betätigungsgliedes erhöht.

Ein durch Pfeile angedeutetes Betätigungsglied 7 greift in der Mitte des freien Endes der Feder A afl. Wenn dieses Betätigungsglied 7 auf und ab bewegt wird, so bewegt sich die den Kontakt 5 tragende Ecke der Feder A mit Schnappwirkung zwischen dem Kontakt 6 und einem Anschlag 8 hin und her, wobei der Anschlag 8 wiederum so angeordnet ist, daß er die Feder A anhält, bevor sie in ihre zweite Gleichgewichtsstellung gelangt ist.

Bei der in den Fig. 5 bis 7 gezeigten Ausführungsform ist das freie Ende der Federt nach beiden Seiten verlängert, und diese Verlängerungen tragen

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Kontakte 9 und 10, welche wechselweise mit an einer Grundplatte B angebrachten Kontakten 11 und 12 zusammenarbeiten. In der Mitte des freien Endes wird die Feder A durch einen auf der Grundplatte B angebrachten Vorsprung 13 und durch eine Federzunge 14 gehalten, die sich von einer von der Grundplatte B getragenen Platte C aus erstreckt.

Wie aus Fig. 7 ersichtlich, ist bei der abgeänderten Ausführungsform gemäß den Fig. 5 bis 7 nur eine Ecke der Feder A bei D fest eingespannt, und eine Stellschraube 15 drückt die Feder A von der Grundplatte aus nach oben. Der Betätigungsdruck wird an einer Stelle 16 an die Feder A angelegt (Fig. 6). Bei dieser Ausführungsform kehrt sich die Schnappwirkung selbsttätig um, wenn der Betätigungsdruck aufgehoben wird.

Bei der Ausfuhrungsform gemäß Fig. 8 ist die Feder A an einer Ecke 17 an einem Halter 18 befestigt, der sich von einer Grundplatte 19 aus erstreckt. In der Nähe der Einspannstelle 17 wird durch eine mit 20 bezeichnete Zunge Druck auf die Feder .4 übertragen. Von der Grundplatte 19 aus erstreckt sich ein Rohr 21 nach unten, das aus einem Metall mit relativ hoher Wärmeausdehnung besteht und an seinem von der Grundplatte entfernten Ende an einer Stange 22 aus einem Material mit nur geringer Wärmeausdehnung befestigt ist. Die Stange 22 ist durch die Grundplatte 19 hmdurchgeführt und drückt an einer Stelle 23 zwischen der Druckstelle 20 und der Federblattkante entgegen dem Druck bei 20 auf die Federt.

An der Feder A ist an der Ecke, welche derjenigen, an welcher die Stange 22 auf sie drückt, diagonal gegenüberliegt, eine Ventilplatte 24 befestigt. Der Ventilsitz ist mit 25 und die Gaseinlaß- und -auslaßöffnungen sind mit 26 und 27 bezeichnet. Während des Betriebes wird der Druck an der Stelle 20 so eingestellt, daß, wenn der Druck der Stange 22 infolge einer Erwärmung und damit einer Ausdehnung des Rohres 21 nachläßt, die Feder A die in Fig. 8 dargestellte Stellung einnimmt, wobei das die Ventilplatte 24 tragende Ende der Feder A sich zur Grundplatte 19 hin bewegt hat und die Einlaßöffnung 26 geschlossen hat. Ein Absinken der Temperatur des Rohres 21 bewegt die Stange 22 derart, daß sie auf die Feder A drückt, bis das die Ventilplatte 24 tragende Ende eine Schnappbewegung ausführt, mit welcher das Ventil geöffnet wird.

Anstatt den auf die Federt wirkenden Betätigungsdruck durch eine bei Temperaturänderungen unterschiedliche Ausdehnung von Metallen zu erzeugen, kann der Betätigungsdruck auch durch die Ausdehnung einer Kapsel oder eines Balgens bei Änderungen des Druckes in der Kapsel oder in dem Balgen oder von Hand erzeugt werden. Ebenso kann die Schnappbewegung der Feder durch eine Verdrehungsbewegung erhalten werden, die an das entgegengesetzte Ende der Feder angelegt wird.

Claims (6)

PATENTANSPRÜCHE:

1. Schnappvorrichtung zur Steuerung von elektrischen Kontaktapparaten, Ventilen od. dgl., bestehend aus einer blatt- oder streifenfönnigen Metallfeder, welche eine oder mehrere quer zur Längsausdehnung verlaufende Wellen und nicht gewellte Enden aufweist, und deren einer Endrand fest eingespannt ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Wellen (1 bis 4) in der Nähe der beiden seitlichen Kanten der blatt- oder streifenfönnigen Metallfeder (A) flachgedrückt sind und der Längenüberschuß der Metallfeder (A) an den seitlichen Kanten gegenüber dem mittleren Teil durch eine Verdrehung der beiden seitlichen Kanten nach entgegengesetzten Richtungen ausgeglichen ist.

2. Schnappvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem freien Ende der Metallfeder (A) ein sich seitlich erstreckender Arm angeordnet ist, der einen Kontakt (5) trägt.

3. Schnappvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an dem freien Ende der Feder (A) zwei sich seitlich erstreckende Arme angeordnet sind, die Kontakte (9,10) tragen.

4. Schnappvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Metallfeder (A) nur an einer Ecke (D) ihres einen Endes fest eingespannt ist und die Metallfeder (A) an diesem Ende eine Vorspannung aufweist.

5. Schnappvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Angriffspunkt (7) des Betätigungsdruckes an der Metallfeder (A) zwischen den Wellungen (1 bis 4) und dem freien Ende der Metallfeder 0*4) liegt.

6. Schnappvorrichtung nach Anspruch 1 und 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Angriffspunkt (16) des Betätigungsdruckes an der der eingespannten Ecke (D) entgegengesetzten Ecke (16) des einen Metallfederendes liegt.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 937 712, 951646;
USA.-Patentschriften Nr. 2415473, 2629791;
britische Patentschrift Nr. 564766.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

©309 667/93 8.63