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Beschlag für wahlweise um eine untere waagerechte Achse kippbare oder
um eine seitliche lotrechte Achse schwenkbare Flügel von Fenstern, Türen od. dgl.
Die Erfindung bezieht sich auf einen Beschlag für wahlweise um eine untere waagerechte
Achse kippbare oder um eine seitliche lotrechte Achse schwenkbare Flügel von Fenstern,
Türen od. dgl. mit in den Bewegungsachsen oder parallel zu diesen am Flügel angeordneten
SteRstangen zum Ein- und Auskuppeln der Schwenk- und Kippgelenke und einem SteUgriff
zum Betätigen der Stellstangen sowie mit einem mittels eines Riegelgriffs bewegbaren
Riegelgestänge an der der Schwenkachse gegenüberliegenden Seite des Flügels.
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Zur Betätigung eines mit einem derartigen Beschlag versehenen Flügels
wird zunächst der auf die Stellstangen einwirkende Stellgriff entweder auf Drehen
oder Kippen des Flügels eingestellt, wonach dann durch Lösen des Riegelgestänges
mittels des Riegelgriffes die Dreh- oder Kippbewegung ausgeführt werden
kann.
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Es sind auch bereits Beschläge bekanntgeworden, bei denen ein Kipp-Schwenk-Flügel
mittels zweier Verschlußhebel derart betätigt werden kann, daß jedem dieser Verschlußhebel
eine bestimmte Bewegung des Flügels, nänilich die Schwenk- oder die Kippbewegung
zugeordnet ist. Bei diesen bekannten Ausführungsformen sind die beweglichen Beschlagteile
jedoch teils am Flügel, teils am feststehenden Rahmen angeordnet; ferner besteht
bei ihnen die Gefahr von Fehlbedienungen. Falls nämlich bei geöffnetem Riegelgestänge
der Stellgriff betätigt wird, kann sich der Flügel teilweise vom Rahmen lösen und
hierbei beschädigt werden. Es ist zwar möglich, besondere Sicherungsvorrichtungen
hiergegen anzuordnen, jedoch werden dazu zusätzliche Beschlagteile benötigt.
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Demgegenüber liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, bei einem Beschlag
der eingangs genannten Art das Stellgestänge derart mit dem Riegelgestänge zu verbinden,
daß zum Schwenken und zum Kippen des Flügels jeweils nur ein Hebel betätigt wird.
Dies wird gemäß der Erfindung dadurch erreicht, daß bei einem derartigen Beschlag
das Riegelgestänge mit dem Stellgestänge durch eine selbsttätige Kupplungsvorrichtung
verbunden ist, welche beim Betätigen des Stellgestänges das Riegelgestänge zum Ver-
und Entriegeln des Flügels mitbewegt, jedoch beim Betätigen des Riegelgriffs eine
vom Stellgestänge unabhängige Bewegung des Riegelgestänges zuläßt. Bei diesem Beschlag
können sämtliche beweglichen Teile am Flügel angeordnet und verdeckt eingebaut werden,
wodurch das Anschlagen erleichtert wird. Außerdem werden ohne zusätzliche Sicherungsvorrichtunggen
Fehlbedienungen vermieden. Bei einer Ausführungsform der Erfindung besteht die Kupplungsvorrichtung
aus einem im Getriebegehäuse der Riegelvorrichtung geführten Schlitten, der an einer
parallel zu einer Riegelstange bewegbaren Verbindungsstange des Stellgestänges befestigt
ist, und an dem Schlitten ist ein durch Anschläge kraftschlüssig mit Ausnehmungen
der Riegelstange in Eingriff zu bringendes Kupplungsglied schwenkbar gelagert. Als
Kupplungsglied können verschiedene Konstruktionsteile Verwendung finden
je nach den Anforderungen, die an den Beschlag gestellt werden. So kann beispielsweise
das Kupplungsglied aus einer Klinke oder aber aus einem Zahnsegment bestehen, wobei
die Verbindung zwischen Riegelstange und Kupplungsglied jeweils entsprechend gestaltet
sein muß.
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Bei einer anderen zweckmäßigen Ausführungsform der Erfindung ist die
Riegelstano:"e längsverschiebbar und drehbar, und die Kupplungsvorrichtung besteht
aus einer durch das Stellgestänge bewegbaren Hülse, die am unteren Ende der Riegelstange
angeordnet ist. Die Riegelstange ist dabei mit Verschlußhaken versehen, die bei
der Hub- und Drehbewegung mit einem oder mehreren am feststehenden Rahmen angebrachten
und mit im Querschnitt L-förmigen Ausnehmungen verschenen Schließblechen zusammenwirken.
Auch hier sind wieder verschiedene Möglichkeiten des Aufbaues gegeben.
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Um eine einfache Sicherung gegen Fehlbedienungen zu erreichen, sind
die Hubbewe0 ngen der Riegelstange oder seiner Verschlußglieder in an sich bekannter
Weise durch Anschläge begrenzt. In der
Schwenkstellung des Flügels
befinden sich die Verschlußglieder des Riegelgriffs bereits in der geöffneten und
durch die Anschläge begrenzten Stellung, so daß eine Bewegung des Stellgestänges
nicht mehr möglich ist.
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Weitere Merkmale der Erfindung können den Patentansprücheii in Verbindung
mit der folgenden Zeichnungsbeschreibung entnommen werden.
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In den Zeichnungen sind mehrere, Ausführungsbeispiele der Erfindung
dargestellt. Es zeigt Fig. 1 eine Ansicht eines Fensters mit einem Beschlag
gemäß der Erfindung, Fig. 2 einen Längsschnitt eines Teils der den Riegelgriff tragenden
Flügelseite in Schließstellung und in größerem Maßstab, Fig. 3 einen Schnitt
nach der Linie 111-III in Fig. 2, Fig. 4 einen Schnitt entsprechend Fig. 2 in der
Kippstellung des Flügels, Fig. 5 einen Schnitt entsprechend Fig. 2 in der
Schwenkstellung des Flügels, Fig. 6 einen Schnitt entsprechend Fig. 2 einer
anderen Ausführungsforrn des Beschlages, Fig. 7 die Vorderansicht der den
Riegelgriff tragenden Flügelseite mit einer weiteren Ausführungsform des Beschlages,
Fig. 8 einen Schnitt nach der Linie IX-IX in Fig. 7,
Fig.
9 einen Schnitt nach der Linie X-X in Fig. 7,
Fig. 10 die Ansicht
entsprechend Fig. 7 einer anderen Ausführungsform des Beschlages,
. Fig. 11 einen Schnitt nach der Linie XII-XII in Fig. 10 und
Fig. 12 einen Schnitt nach der Linie XIII-XIII in Fig. 10.
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Der Flügel 1 ist schwenkbar um eine seitliche Achse und kippbar
um eine untere Achse am feststehenden Rahmen 4 aufgehängt und ist in Fig.
1 in der Schließstellung dargestellt. In bekannter Weise ist auf der Schwenkgelenkseite
ein Schwenkgelenk 5 mit einem kuppelbaren Schwenkgelenkbolzen 2 und auf der
Kippgelenkseite ein Kippgelenk 18 mit einem kuppelbaren Kippgelenkbolzen
3 angeordnet. Zur Betätigung der Gelenkbolzen 2 und 3 ist eine lotrechte
Stellstange 6 und eine waagerechte Stellstange 7 vorgesehen. Diese
werden in an sich bekannter Weise durch einen Handhebel 8 betätigt. Auf der
der Schwenkachse gegenüberliegenden Seite des Flügels 1 ist ein Riegelgriff
9 angeordnet, mit welchem eine Riegelstange 10 betätigt wird, die
mit Schließblechen 11 zusammenwirkt. Der Drehzapfen 12 des Riegelgriffes
9
ist, wie in Fig. 2 dargestellt, auf einem lotrecht schiebbaren Schlitten
13 gelagert und mit einem Zahnsegment 14 verbunden, welches in Ausnehmungen
15
der Riegelstange 10 eingreift. Durch Drehen des Riegelgriffes
9 und damit des Drehzapfens 12 kann die Riegelstange 10 auf und ab
bewegt und mit den Schließblechen 11 verriegelt werden. Der längs schiebbare
Schlitten 13 ist über eine Verbindungsstange 16
und einen schwenkbar
am Flügel 1 gelagerten Winkelhebel 17 mit der waagerechten Stellstange-
7 verbunden. Durch Betätigen des Handhebels 8 wird also auch der Schlitten
13 in lotrechter Richtung auf und ab bewegt.
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In Fig. 2 ist die Schließstellung des Flügels 1 dargestellt.
Der Schlitten 13 befindet sich ebenso wie die Riegelstange 10 in der
untersten Lage, wobei die Riegelstange 10 mit den Schließblechen
11 verriegelt ist. Das Kippgelenk 18 ist entkuppelt und das Schwenkgelenk
5 gekuppelt. Wenn der Riegelgriff 9 nach unten geschwenkt wird, so
daß das Zahnsegment 14 die Riegelstange 10 nach oben bewegt hat und die Schließbleche
11 entriegelt sind, kann der Flügel um die seitliche Achse geschwenkt
werden. Diese Schwenkstellung ist aus Fig. 5 ersichtlich.
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Um den Flügel zu kippen, wird der Flügel zunächst wieder in die geschlossene
Lage nach Fig. 1 gebracht. Anschließend wird der Handhebel 8 bewegt,
wodurch das Schwenkgelenk 5 entkuppelt und das Kippgelenk 18 gekuppelt
wird. Gleichzeitig wird die Bewegung der SteRstange 7 auf die Verbindungsstange
16 übertragen und der Schlitten 13 mitsamt der Riegelstange
10 nach oben geschoben, so daß die Schließbleche 11
freigegeben werden.
Auf diese Weise dient der Riegelgriff 9 zum Schwenken und der Handhebel
8 zum Kippen des Flügels. Dadurch wird die Bedienung des Fläiels
1 erheblich vereinfacht.
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Die Bewegungen der Riegelstange 10 sind durch Anschläge
19 begrenzt. Wenn sich die Riegelstange 10
durch Betätigen des Riegelgriffes
9, wie in Fig. 5 dargestellt, in ihrer obersten Lage befindet, ist
die Riegelstange 10 in ihrer Stellung festgelegt, und da die Reibung des
Drehzapfens 12 des Zahnseginentes 14 verhältnismäßig groß ist, ist ein zusätzliches
Betätigen des Handhebels 8 praktisch nicht möglich.
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Aus Fig. 3 ist die Form des Schlittens 13 ersichtlich.
Dieser ist im Querschnitt etwa T-förmig ausgebildet, wobei der senkrecht zur Flügelebene
gerichtete Flansch 26 als Führung für die Riegelstange 10
dient, während
im parallel zur Flügelebene verlaufenden Steg 27 der Drehzapfen 12 des Riegelgriffes
9 mit dem Zahnsegment 14 und die Verbindungsstange 16
gelagert sind.
Um ein leichtes Gleiten des Schlittens 13 zu erreichen, befindet sich dieser
in einem U-förmigen Getriebegehäuse 28, das in das Holz des Flügels
1 eingelassen ist.
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Bei der Ausführungsform nach den Fig. 1 bis 5
erfolgt
bei Bewegen des Handhebels 8 gleichzeitig ein lotrechtes Schieben des Riegelgriffes
9, wodurch eine verhältnismäßig große Ausnehmung im Flügel 1 erforderlich
ist. In Fig. 6 ist eine Ausführungsform des Beschlages dargestellt, bei dem
die Längsbewegung des Riegelgriffes 9 vermieden wird. Der Drehzapfen 12 des
Riegelgriffes 9 ist hier nicht mehr im Schlitten 13, sondern drehbar
am Flügel 1 gelagerL Eine Riegelstange 51 ]legt im Flügelholz auf
der Verbindungsstange 16 und ist mit einer Zahnstange 52 versehen,
in welche das Zahnsegment 14 eingreift. Ein lotrecht schiebbarer Schlitten
53 hat eine etwas andere Form als der entsprechende Schlitten 13 des
Ausführungsbeispiels nach Fig. 1 bis 5 und weist eine schwenkbar angeordnete
Klinke 54 auf. Die Klin e 54 ist mit einem Zahn 55 und einem Ansatz
56 versehen. Der Zahn 55 ist zum Eingriff in eine Ausnehmung
57 der Riegelstange 51 ausgebildet, während der Ansatz 56
in
der unteren Stellung des Schlittens 53 in einen Ausschnitt 58 in der
Rückwand des Getriebegehäuses 28 hineinragt.
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Sobald der Schlitten 53 und damit die Klinke 54 durch die Bewegung
der Verbindungsstange 16 nach oben geschoben werden, schwenkt die Klinke
54 durch das Zusammenwirken ihres abgerundeten Ansatzes 56 mit dem Ausschnitt
58 nach innen und greift mit ihrem Zahn 55 in die Ausnehmung
57 der Riegelstange 51 ein, so daß eine starre Verbindung der Riegelstange
51 mit der Verbindungsstange 16
hergestellt ist und
die Riegelstange 51 ebenfalls nach oben bewegt wird. Dadurch wird das Zahnsegment
14 zwar ebenfalls mitgenommen, jedoch erfolgt nunmehr keine Längsschiebung des Riegelgriffes
9, sondern nur eine Drehung desselben. Wird dagegen in der in Fig.
6
dargestellten Lage der Riegelgriff 9 und damit der Drehzapfen 12
bewegt, so greift der Zahn 55 der Klinke 54 nicht in die Ausnehmung
57 ein, und die Riegelstange 51 wird ohne Änderung der Lage der Verbindungsstange
16 bewegt.
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Mit der Riegelstange 51 kann außerdem ein Verschlußzapfen
59 verbunden sein, der in bekannter Weise mit einem entsprechenden nicht
dargestellten Schließblech zusammenwirkt. Ebenso kann auch hier ein Ausstellarin
20 mit dem Schlitten 53 verbunden sein.
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An Stelle von zwei schiebbaren Stangen, wie in den Fig.
1 bis 6 dargestellt, können auch zwei drehbare Stangen verwendet werden.
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Außerdem besteht auch noch die Möglichkeit, eine der Stangen drehbar
und eine längs schiebbar zu lagern, wobei sich wiederum unterschiedliche Ausführungsforinen
ergeben, je nachdem ob man die drehbare Stange als Riegelstange oder als
Verbindungsstange ausführt. Bei zwei weiteren in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen
sind die Funktionen von Verbindungs- und Riegelstangen zusammengefaßt und nur einer
Stange zugeordnet worden, die eine Dreh- und eine Schiebebewegung ausführen kann.
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In Fig. 7 ist die Riegelstange 29 undrehbar, aber längs
schiebbar mit einer Hülse 30 verbunden, die in nicht dargestellter Weise
am Fensterflügel 1 gelagert ist.
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Die waagerechte Stellstange 7 weist an ihrem freien Ende Ausnehmungen
31 auf, in die, wie aus Fig. 9 ersichtlich, ein Zahnritzel
32 eingreift, welches am Umfang der Hülse 30 angeordnet ist. Die Bewegungen
der Stellstangen 6, 7 werden auf diese Weise als Drehbewegung auf die Riegelstange
29 übertragen.
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Die Riegelstange 29 wird durch einen Riegelgriff
33
betätigt, der auf einem Lagerzapfen 34 schwenkbar am Flügel 1 gelagert
ist. Der Riegelgriff 33 greift in die Riegelstange 29 zwischen zwei
fest mit dieser verbundenen ringförinigen Ansätzen 35 ein, so daß sich die
Riegelstange 29 gegenüber dem Riegelgriff 33
drehen kann. An ihrem
unteren Ende ist die Riegelstange 29 als Kippgelenkzapfen 36 ausgebildet
und wirkt in an sich bekannter Weise mit dem Riegelblech 37 zusammen.
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Um den Flügel zu schwenken, wird der Riegelgriff 33 nach oben
geschwenkt, wodurch sich die Riegelstange 29 ebenfalls nach oben bewegt.
Dadurch wird der Kippgelenkzapfen 36 vom Riegelblech 37 gelöst. Am
oberen Ende der Riegelstange 29 ist ein weiteres Schließblech 38 angeordnet,
das mit einer L-förmigen Ausnehmung 39 versehen ist. In diese Ausnehmung
greift, wie aus Fig. 9 ersichtlich, ein Verschlußhaken 40 ein, der sich in
der unteren Stellung der Riegelstange 29 hinter einen Absatz 41 des Schließbleches
38 abstützt. Sobald die Riegelstange 29 nach oben geschoben ist, liegt
der Verschlußhaken 40 im oberen Teil 42 der Ausnehmung 39, und die Riegelstange
29
wird auf diese Weise freigegeben, so daß der Flügel geschwenkt werden kann.
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Zum Kippen des Flügels wird der Handhebel 8
betätigt, worauf
mittels der Stellstange 7 die Riegelstange 29 um ihre eigene Achse
gedreht wird, so daß der Verschlußhaken 40 aus der Ausnehmung 39 austreten
kann. Der Kippgelenkzapfen 36 bleibt weiterhin im Schließblech
37 und dient als Kippgelenk.
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In Fig. 10 ist eine weitere Ausführungsform. dargestellt, bei
welcher eine Längsbewegung einer Riegelstange 43 von der Stellstange 7 bewirkt
wird. Die Riegelstange 43 ist mit einer Hülse 44 drehbar, jedoch unschiebbar verbunden.
Die Hülse 44 ist durch einen am Flügel 1 drehbar gelagerten Winkelhebel 45
an die Stellstange 7 angelenkt. Am Flügel 1 ist, wie aus Fig. 12 ersichtlich,
ein gabelförmiges Lager 46 befestigt, welches zwischen seinen Armen 47 eine Griffhülse
48 aufnimmt, die schiebbar, jedoch undrehbar mit der Riegelstange 43 verbunden ist.
An der Griffhülse 48 ist schwenkbar ein Riegelgriff 49 angelenkt.
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Die Riegelstange 43 ist ebenfalls mit Verschlußhaken 40, die in L-förmige
Ausnehmungen 39 von Schließblechen 38 eingreifen, versehen. Die Wirkungsweise
ist hier grundsätzlich die gleiche wie bei Fig. 7
bereits beschrieben. Unterschiedlich
ist nur die Ab-
leitung der einzelnen Bewegungen. Nach Fig. 10 wird
die Längsbewegung der Riegelstange 43 durch die Stellstange 7 erreicht und
die Drehbewegung durch Schwenken des Riegelgriffes49 und damit derHülse 48.
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Um auch hier einen zusätzlichen Ausstellarm 50
anbringen zu
können, ist auf der Riegelstange 43 eine weitere Hülse 60 drehbar, jedoch
unverschiebbar ge-
lagert, an der der Ausstellann 50 angelenkt ist.
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Die in Fig. 1 dargestellte Verbindungsstange 16
kann
auch nach oben verlängert und sogar um den ganzen Rahmen herumgeführt werden, wobei
auch eine Kupplung der Verbindungsstange 16 mit der Stellstange
6 möglich ist, so daß ein in sich ge,-schlossener Stangenantrieb erhalten
wird.