DE1146691B - Reinigungsanordnung fuer die Milchleitungen von Melkanlagen - Google Patents

Description

INTERNAT. KL. AOIj

DEUTSCHES

PATENTAMT

ANMELDETAG:

BEKANNTMACHUNG DER ANMELDUNG UNDAUSGABE DER AUSLEGESCHRIFT:

L 38387 m/45 g

7. MARZ 1961

4. A P RIL 1963

Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Reinigung der Milchleitung von Unterdruckmelkanlagen.

Unterdruckmelkanlagen sind im allgemeinen mit einer Milchleitung ausgerüstet, die mit einer Anzahl von Stallhähnen versehen ist, an die je ein Milchschlauch von einer Melkvorrichtung oder Melkeinheit angeschlossen werden kann. Die Melkeinheiten entnehmen die Milch aus den Kühen und liefern sie über die entsprechenden Milchschläuche und Stallhähne zu einer gemeinsamen Milchleitung, an die eine Unterdruckpumpe zum Abziehen der Milch über ihre Länge zu einem Sammelgefäß, beispielsweise zu einem Milchsammelbehälter, angeschlossen ist. In manchen Fällen wird das Sammelgefäß selbst unter Unterdruck gehalten, um die Milch aus der Milchleitung unmittelbar in das Gefäß zu saugen, während in anderen Fällen die Milchleitung zu einem sogenannten »Releaser« führt, an den die Luftpumpe angeschlossen ist und aus dem die Milch beispielsweise zu einer Milchpumpe abgesaugt wird, die dazu dient, die Milch zu einem Sammelgefäß zu fördern.

Aus sanitären Gründen müssen Melkanlagen dieser Art von Zeit zu Zeit gründlich gereinigt werden. Diejenigen Teile der Milchleitung, welche mit der Milch in Berührung kommen, müssen nach jedem Melkvorgang mit einer geeigneten Lösung gründlich gewaschen und gespült werden. Es ist natürlich schwierig und zeitraubend, die Milchleitung für die erforderliche Reinigung auseinanderzunehmen und dann die Teile für den nächsten Melkvorgang wieder zusammenzubauen. Es wurden daher Melkanlagen mit sogenannten »An-OrU-Reinigungsvorrichtungen vorgeschlagen, mit deren Hilfe die Milchleitung gereinigt werden kann, ohne daß sie zerlegt werden muß.

Zur Arbeitsersparnis beim Gebrauch solcher »An-Ort«-Reinigungsvorrichtungen wurden Versuche gemacht, eine völlig selbsttätige Reinigungsvorrichtung zu schaffen, die, nachdem sie in Gang gesetzt worden ist, die erforderlichen Wasch- und Spülflüssigkeiten durch die Milchleitung in der richtigen Reihenfolge und während der erforderlichen Zeiträume ohne Überwachung durch eine Bedienungsperson in Umlauf setzt. Diese selbsttätigen »An-Ort«-Reinigungseinrichtungen lassen jedoch im allgemeinen viel zu wünschen übrig, nicht nur hinsichtlich ihrer Zuverlässigkeit für einen täglichen Betrieb, sondern auch hinsichtlich der Gründlichkeit, mit welcher alle die gewünschten Vorgänge zur Vorbereitung der Anlage für den nachsten Melkvorgang durchgeführt werden. Beispielsweise ist bei bestimmten selbsttätigen Anordnungen dieser Reinigungsanordnung für die Milchleitungen von Melkanlagen

Anmelder:

The De Laval Separator Company, Poughkeepsie, N. Y. (V. St. A.)

Vertreter: Dr.-Ing. H. Ruschke, Patentanwalt, Berlin-Grunewald, Auguste-Viktoria-Str. 65

Beanspruchte Priorität: V. St. v. Amerika vom 9. März 1960 (Nr. 13 735)

Douglas James Norton, Red Hook, N. Y. (V. St. A.), ist als Erfinder genannt worden

Art ein Zeitschalter zur Steuerung aller Hauptvorgänge, einschließlich der Vorgänge für das Spülen der Einrichtung, das anschließende Waschen mit einer Reinigungslösung und das nachfolgende Nachspülen einschließlich der Milchleitung. Daher wird, falls bei einem dieser durch den Zeitschalter gesteuerten Vorgänge eine Störung eintritt, beispielsweise daß der übliche Behälter aus der Wasserleitung nicht ausreichend gefüllt wird, um die erforderliche Menge Reinigungsflüssigkeit zum Umlauf durch die Milchleitung zu liefern, der Reinigungsvorgang beeinträchtigt. Ferner kann eine Beschädigung der Anlage oder können Nachteile allgemeiner Art die Folge einer Störung eines dieser durch den Zeitschalter gesteuerten Vorgänge sein, beispielsweise dadurch, daß eine übermäßig große Flüssigkeitsmenge dem Behälter während des durch den Zeitschalter vorgesehenen Zeitintervalls zugeführt wird.

Ein Ziel der Erfindung besteht in der Schaffung einer selbsttätigen »An-OrU-Wascheinrichtung für Unterdruckmelkanlagen, bei welcher die vorerwähnten Mängel vermieden sind und welche alle die Vorgänge ausführt, die für eine wirksame und gründliche Reinigung der Milchleitung erforderlich ist, wobei der Umstand berücksichtigt wird, daß der Umlauf einer

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Flüssigkeit durch die Milchleitung aus einem Behälter erst dann eingeleitet werden soll, wenn, und nur wenn sich die erforderliche Flüssigkeitsmenge im Vorratsbehälter angesammelt hat.

Die erfindungsgemäße Anordnung umfaßt einen Tank, der eine Kammer oder einen Vorratsbehälter für eine durch die Milchleitung in Umlauf zu setzende Flüssigkeit bildet, eine Zufuhrleitung zur Förderung von Flüssigkeit zum Tank, ein Flüssigkeitszufuhr-

■ Luft durch die Leitung und die Milchleitung für einen Trocknungszeitraum gesaugt wird, der durch den zweiten Zeitschalter bestimmt wird.

Bei der bevorzugten vorangehend beschriebenen 5 Ausführungsform der erfindungsgemäßen Anordnung umfaßt die Antriebseinrichtung der Umlaufpumpe einen Behälter, der in der Milchleitung zwischen ihren Enden angeordnet ist, eine an den Behälter angeschlossene Unterdruckpumpe, eine Einrichtung, die

ventil in dieser Flüssigkeitsleitung und einen Leitungs- io durch die durch den oberen Spiegel in der Kammer weg, der vom unteren Teil der Tankkammer zu dem gesteuerte Vorrichtung betätigbar ist, um die Untereinen Endteil der Milchleitung führt. Eine Umlauf- druckpumpe in Gang zu setzen und hierdurch pumpe ist mit ihrer Saugseite mit dem anderen End- Flüssigkeit in den Behälter aus der Kammer zu teil der Milchleitung verbunden und kann mit aus saugen, eine Einrichtung, die durch einen hohen dem Tank durch den Leitungsweg und die Milch- 15 Flüssigkeitsspiegel im Behälter für das Ingangsetzen leitung abgesaugter Flüssigkeit beliefert werden. An der Umlaufpumpe gesteuert wird und hierdurch den die Förderseite der Pumpe ist ein Umschaltventil Flüssigkeitsspiegel im Behälter verringert, eine Einangeschlossen, welches dazu dient, in einer ersten richtung, die durch das Absinken des Flüssigkeits-Stellung Flüssigkeit aus der Pumpe zur Tankkammer spiegeis im Behälter auf einen niedrigen Spiegel zum zurückzuleiten, und in dessen zweiter Stellung 30 Abstellen der Umlaufpumpe für das Erhöhen des Flüssigkeit von der Pumpe zum Ablauf geleitet wird. Flüssigkeitsspiegels im Behälter gesteuert wird, wo-Ferner umfaßt das erfindungsgemäße System eine durch die Umlaufpumpe absatzweise angetrieben Einrichtung für das Öffnen des Zufuhrventils zur An- wird, und eine Einrichtung, die durch das Absinken Sammlung von Flüssigkeit in der Kammer, eine Vor- des Flüssigkeitsspiegels in der Kammer auf einen richtung, die durch einen hohen Flüssigkeitsspiegel 35 bestimmten niedrigen Spiegel gesteuert wird, um die in der Kammer gesteuert wird, eine Einrichtung, die Umlaufpumpe fortlaufend unter der Steuerung des durch die spiegelgesteuerte Vorrichtung zum Schlie- zweiten Zeitschalters anzutreiben. Ferner ist eine ßen des Zufuhrventils betätigbar ist, eine Einrichtung, Einrichtung vorgesehen, die durch den zweiten Zeitdie ebenfalls durch die spiegelgesteuerte Vorrichtung schalter betätigbar ist, um die Unterdruckpumpe abfür den Betrieb der Pumpe mit dem Umschaltventil 30 zustellen, so daß beide Pumpen nach der Trocknungsin seiner ersten Stellung und das erneute Inumlauf- zeit abgestellt werden.

setzen von Flüssigkeit aus der Kammer durch die Die erfindungsgemäße Anordnung ist in seiner beerwähnte Leitung und die Milchleitung betätigbar ist. vorzugten Ausführungsform so ausgebildet, daß ein Außerdem umfaßt das System einen ersten Zeit- Spülvorgang sowohl vor als auch nach dem Waschschalter, eine Einrichtung, die durch die durch den 35 Vorgang durchgeführt wird. Jeder Spülvorgang ist dem oberen Spiegel gesteuerte Vorrichtung für das Ingang- Wasch- und dem Trocknungsvorgang ähnlich, mit der setzen des ersten Zeitschalters betätigbar ist, eine Ausnahme, daß die anfängliche Ventilbetätigung nur Einrichtung, die durch den ersten Zeitschalter betätig- Spülwasser (statt Reinigungslösung) in die Kammer bar ist, um das Umschaltventil in seine zweite Stellung eintreten läßt, der erste Zeitschalter nicht in Tätigkeit zu schalten und den Flüssigkeitsspiegel in der 40 tritt und das Umschaltventil in seiner zweiten Stellung Kammer zu verringern, so daß beim weiteren Betrieb gehalten wird, um Wasser von der Umlaufpumpe zum der Pumpe Luft durch die Leitung und die Milch- Ablauf umzuleiten, wobei die zeitliche Steuerung leitung gesaugt wird, um diese zu trocknen, einen durch die Zeit bestimmt wird, die für diese Pumpe zweiten Zeitschalter, eine Einrichtung, die durch das für das Herabsetzen des Wasserspiegels in der Absinken des Flüssigkeitsspiegels in der Kammer auf 45 Kammer auf den Punkt erforderlich ist, an welchem einen niedrigen Spiegel zur Ingangsetzung des zweiten die durch den niedrigen Spiegel gesteuerte Einrich-Zeitschalters gesteuert wird, und eine Einrichtung, tung für diese Kammer den zweiten Zeitschalter in die durch den zweiten Zeitschalter zum Abstellen der Tätigkeit setzt, der den Trocknungsvorgang steuert. Pumpe betätigbar ist. Die Spültrocknungs-, die Waschtrocknungs- und die

Die vorangehend beschriebene erfindungsgemäße 50 Nachspültrocknungsvorgänge werden selbsttätig in Anordnung ist besonders für das Waschen der Milch- der richtigen Reihenfolge ausgeführt, nachdem die leitung mit einer wässerigen Reinigungsmittellösung
als umlaufende Flüssigkeit geeignet, wobei, wie erwähnt, das Füllen des Vorratsbehälter bzw. der
Kammer mit einer solchen Lösung nicht unter der 55
Steuerung eines Zeitschalters geschieht, sondern durch
die durch den oberen Spiegel gesteuerte Vorrichtung
der erste Zeitschalter in Tätigkeit tritt, wenn sich die
erforderliche Menge der Lösung in der Kammer angesammelt hat, und sicherstellt, daß diese Menge von 60 Reinigungsanordnung, neuem durch die Milchleitung während des erforder- Fig. 2 ein Schaltbild der Steuereinrichtungen für

liehen Zeitraums für ein gründliches Waschen in das in Fig. 1 dargestellte System und Umlauf gesetzt wird. Ferner tritt, wenn der erste Fig. 3 eine schematische Darstellung eines Teils

Zeitschalter die Umschaltung des Umschaltventils der in Fig. 1 gezeigten Anordnung mit einer Abände- und das Absenken des Flüssigkeitsspiegels in der 65 rung der Umlaufpumpe.

Kammer bewirkt, der zweite Zeitschalter erst in Das in Fig. 1 gezeigte System weist eine Milch-

Tätigkeit, wenn die Flüssigkeit auf einen bestimmten leitung 5 auf, die mit den üblichen Stallhähnen 6 verniedrigen Spiegel abgefallen ist, zu welchem Zeitpunkt sehen ist, welche mit Nippeln 6 a ausgerüstet sind,

Anordnung einmal in Tätigkeit gesetzt worden ist, und sie wird nach Abschluß des letzten Nachspül-Trocknungs-Vorgangs selbsttätig abgeschaltet.

Zum besseren Verständnis der Erfindung wird diese in Verbindung mit den Zeichnungen näher beschrieben, und zwar zeigt

Fig. 1 eine schematische Darstellung der bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen

an die die Milchschläuche von den einzelnen nicht gezeigten Melkeinheiten für die Melkarbeit angeschlossen werden können. Die StaHhähne 6 sind von an sich bekannter Art und weisen ein nicht gezeigtes Verschlußorgan auf, das von Hand oder selbsttätig geschlossen wird, wenn die Milchschläuche von den Nippeln 6 a nach Beendigung der Melkarbeit gelöst werden, so daß durch die Stallhähne keine Luft in die Milchleitung eintreten kann. Da Stallhähne dieser Art sowie die Melkeinheiten an sich bekannt sind und ihre Einzelheiten keinen Teil der Erfindung bilden, werden sie hier nicht näher beschrieben.

Die Milchleitung 5 führt von den Stallhähnen 6 zum oberen Teil eines Behälters 7 in Form eines durchsichtigen Gefäßes. Vom oberen Teil des Behälters 7 führt eine Rohrleitung 8 zu einer Unterdruckpumpe 9, die durch einen Elektromotor 10 angetrieben wird, der durch einen Schalter 11 ein- und ausgeschaltet werden kann, welcher durch eine Magnetspule 5 betätigt werden kann. Eine Rohrleitung 12, die praktisch eine Verlängerung der Milchleitung 5 bildet, führt vom Boden des Behälters 7 zur Saugseite einer Umlaufpumpe 13, die eine Kreiselpumpe sein kann. Die Pumpe 13 wird durch einen Elektromotor 14 angetrieben, der durch einen Schalter 15 unter der Steuerung einer Magnetspule 51 ein- und ausgeschaltet werden kann. An die Förderseite der Umlaufpumpe 13 ist eine Leitung 16 angeschaltet, welche bei der Melkarbeit zu einer Milchsammelstelle, beispielsweise zu einem nicht gezeigten Sammeltank, einer Kanne u. dgl., führt, wie mit gestrichelten Linien angedeutet und an sich bekannt. Eine Ablaufleitung 17 ist an den Boden der Umlaufpumpe 13 angeschlossen und enthält ein durch eine Magnetspule SI betätigbares Ablaufventil 18.

Hierbei ist zu erwähnen, daß während des Melkvorgangs die Unterdruckpumpe 9 Milch in den Behälter 7 aus den Stallhähnen 6 über die Milchleitung 5 ansaugt und die Umlaufpumpe 13 Milch am Boden des Behälters 7 absaugt und sie unter Druck über die Leitung 16 zum Speicherbehälter oder Sammelgefäß fördert. Die Pumpen 9 und 13 werden daher gleichzeitig angetrieben und bei der Erregung der jeweiligen Magnetspulen 5 und 51 in Tätigkeit gesetzt.

Die Anordnung weist einen Tank 20 auf, in welchem sich eine Trennwand 21 befindet, die den Tank in eine Speicherkammer bzw. in einen Flüssigkeitsbehälter 22 und in einen Ablaufbehälter 23 unterteilt. Der Ablaufbehälter 23 ist an seinem Boden mit einer Ablaufleitung 24 versehen. Die Speicherkammer 22 ist mit einem Bodenauslaß 25 versehen, der über eine Rohrleitung 6 zur Ablaufleitung 24 führt. Der Auslaß 25 kann durch ein Ablaufventil 27 geschlossen werden, das durch eine senkrechte Stange 28 mit einer Magnetspule 53 verbunden ist. Das Ablaufventil 27 wird normalerweise durch eine Feder 29 offengehalten und wird durch das Erregen der Magnetspule 53 geschlossen.

Der Speicherbehälter 22 wird mit Wasser von einer Heißwasserleitung 31 und einer Kaltwasserleitung 32 beliefert. Die Heißwasserleitung 31 verzweigt sich in eine Zweigleitung 33, die in einem Misch-T-Stück 34 endet, zu dem die Kaltwasserleitung 32 führt. Von diesem führt eine Rohrleitung 35 zu einer Stelle unmittelbar oberhalb des Bodens der Speicherkammer 32. Ein Ventil 36 in der Rohrleitung 35 ist kraftschlüssig mit einer Magnetspule 54 verbunden, wobei ein Rückschlagventil 37 in der Zweigleitung 33 eine Strömung durch letztere durch in Richtung zum T-Stück 34 zuläßt. Wenn das Ventil 36 durch das Erregen der Magnetspule 54 geöffnet wird, fließen sowohl Heißwasser aus der Leitung 31 als auch Kaltwasser aus der Leitung 32 durch die Rohrleitung 35 in die Speicherkammer 22, wodurch die letztere mit lauwarmem Wasser zum Spülen gefüllt wird.

Eine zweite Zweigleitung 38 der Heißwasserleitung 31 führt zu einem Reinigungsmittelbehälter 39. Durch den Boden dieses Behälters ist eine Rohrleitung 40 geführt, die zu einer Stelle unmittelbar oberhalb des Bodens des Speicherbehälters 22 führt, während sich das obere Ende der Rohrleitung 40 innerhalb des Behälters 39 ziemlich weit oberhalb des Bodens desselben befindet. Eine weitere Rohrleitung 43 führt unmittelbar von der Zweigleitung 38 nach unten zu einer Stelle unmittelbar oberhalb des Bodens der Speicherkammer 22, und in der Zweigleitung 38 ist ein Ventil 44 zur Regelung der Heißwasserströmung zur Rohrleitung 43 und zum Behälter 39. Das Ventil 44 ist durch eine Magnetspule 55 betätigbar.

Normalerweise enthält der Behälter 39 einen Vorrat eines Reinigungsmittels D. Daher wird, wenn das Ventil 44 durch die Erregung der Magnetspule 5 5 geöffnet wird, Heißwasser der Speicherkammer 22 unmittelbar über die Rohrleitung 43 zugeführt und mittelbar über den Behälter 39 und die Rohrleitung 40 als Reinigungslösung. Das in den Behälter 39 eintretende heiße Wasser bildet mit dem Reinigungsmittel D eine Lösung, welche bis zur Höhe des oberen Endes 40 a der Rohrleitung 40 ansteigt und dann in dieses Ende eintritt, so daß sie die Rohrleitung 40 nach unten in die Speicherkammer 22 gelangt.

Vom Boden des Behälters 39 führt eine Ablaufleitung zum Ablaufbehälter 23. Das obere Ende der Ablaufleitung 41 ist normalerweise durch ein von Hand bedienbares Ablaufventil 42 geschlossen. Nach jedem vollständigen Reinigungsvorgang des Systems wird das Ablaufventil 42 angehoben, um die verbliebene Reinigungsmittellösung aus dem Behälter 39 abzuleiten, worauf es wieder geschlossen wird. In Vorbereitung für den nächsten Reinigungszyklus des Reinigungssystems nach dem nächsten Melkvorgang wird in die Kammer 39 eine frische Zufuhr von Reinigungsmittel D vorgenommen.

Der Kammer bzw. dem Behälter 22 ist eine spiegelgesteuerte Vorrichtung zugeordnet, welche eine senkrechte Stange 45 aufweist, die in nicht gezeigten geeigneten Lagern zur Auf- und Abbewegung angeordnet ist und in einer bestimmten Stellung bleibt, bis sie in eine andere Stellung auf oder ab bewegt wird. An ihrem oberen Ende ist die Stange 45 mit einem Schalterarm 46 verbunden, der mit einem oberen und mit einem unteren Kontakt U bzw. L zusammenwirkt. Die Stange 45 erstreckt sich lose durch einen hohlen Schwimmer 47, der in der Tankkammer 22 angeordnet und zwischen einem oberen und einem unteren Anschlag 48 bzw. 49 an der Stange 45 begrenzt ist.

Wenn die Kammer 22 nahezu leer ist, ruht der Schwimmer 47 auf dem unteren Anschlag 48 auf und hält den Schalterarm 46 auf seinem unteren Kontakt L, während wenn sich die Kammer infolge der Erregung der Ventilmagnetspule 54 oder 55 füllt, der Schwimmer 47 längs der Stange 45 angehoben wird und schließlich am oberen Anschlag 49 zur Anlage kommt, wodurch dieser und damit die Stange 45 in ihre obere Stellung angehoben wird, was zur Folge hat, daß der Schalterarm 46 von seinem unteren

Kontakt L auf seinen oberen Kontakt U bewegt wird. Dies hat zur Folge, daß die Ventilmagnetspule 54 oder SS entregt wird, wodurch die Hüssigkeitszufuhr zur Kammer 22 abgeschaltet wird. Die Stange 45 und der Schalterarm 46 bleiben dann in ihren oberen Stellungen, selbst wenn der Flüssigkeitsspiegel in der Kammer 22 beträchtlich absinkt, da der Schwimmer 47 erst wenn der Flüssigkeitsspiegel weit abfällt auf den unteren Anschlag 48 zur Auflage kommt und die Stange 45 in ihre untere Stellung zurückführt, wodurch der Schalterarm 46 von seinem oberen Kontakt U zu seinem unteren Kontakt L bewegt wird. Die Anschläge 48, 49 können auf der Stange 45 senkrecht verstellbar sein, um den oberen Flüssigkeits-Bei der Vorbereitung des Systems zur Reinigung wird dasjenige Ende der Milchleitung 5, das der Austrittsleitung 16 abgekehrt ist, über Leitungen 63 bis 66 mit dem unteren Teil der Tankkammer 22 verbunden. Die erwähnten Leitungen umfassen die Milchschläuche und Melkbecher der einzelnen Melkeinheiten, die vorher mit den Stallhähnen 6 verbunden waren. Das heißt, jeder Milchschlauch 63 wird von dem entsprechenden Nippel 6 α getrennt, der für das

Lo Melken verwendet wurde, und mit einem Nippel 61 a einer Sammelleitung 61 verbunden, welche mit dem erwähnten abgekehrten Ende der Milchleitung 5 mittels einer Kupplung 62 lösbar gekuppelt ist. Die Melkbecher 84, von denen der Schlauch 63 wegführt

spiegel, bei welchem der Schalterarm 46 an seinem 15 (nur zwei der vier Melkbecher sind gezeigt), werden

oberen Kontakt U zur Auflage kommt, sowie den unteren Flüssigkeitsspiegel, bei welchem der Schalterarm zum unteren Kontakt L zurückgeführt wird, verändern zu können.

Der Behälter 7 ist ebenfalls mit einer spiegelgesteuerten Schaltvorrichtung versehen, welche in diesem Falle eine senkrechte Stange 51 aufweist, die sich durch das obere Ende des Behälters erstreckt, an welchem die Stange engen Gleitsitz in einer Dichtung 52 hat. Die Stange 51 trägt an ihrem unteren Ende im Behälter einen hohlen Schwimmer 53, während sie an ihrem oberen Ende oberhalb des Behälters mit einem Auslöser 54 versehen ist. Der Auslöser 54 betätigt einen Schalter mit einem schwenkbaren Schaltarm 56 oberhalb des Auslösers und einem festen Kontakt 57 oberhalb des Schaltarms. Mit dem Arm 56 ist eine Feder 58 verbunden, welche den Schalter 56, 57 normalerweise offenhält. Unterhalb des Armes 56 ist ein Hebel 59 angeordnet, der zwischen seinen Enden schwenkbar gelagert ist und dessen unterer Arm sich unterhalb des Auslösers 54 befindet. Der obere Arm des Hebels 59 wird durch eine Feder 60 in Anlage an einem vom Schaltarm 56 nach unten abstehenden Vorsprang 56 α gehalten.

Wenn der Flüssigkeitsspiegel im Behälter 7 ansteigt, hebt der Schwimmer 53 die Stange 51 an, bis der Auslöser 54 am Schaltarm 56 angreift und den Schalter 56, 57 schließt, wodurch die Umlaufpumpe 13, wie sich aus dem Nachfolgenden ergibt, in Gang an nicht gezeigte, mit enger Passung sitzende Nippel einer Sammelleitung 65 angeschlossen, von der der Schlauch 66 zum unteren Teil der Kammer 22 führt. Die Milchschläuche und Melkbecher der anderen nicht gezeigten Melkeinheiten werden in ähnlicher Weise mit der Sammelleitung 61 bzw. 65 verbunden. Auf diese Weise werden die genannten Teile der Melkeinheiten in der gleichen Weise wie die Milchleitung 5 während des Betriebs des Reinigungssysteins gereinigt. Während des Melkvorgangs kann die Sammelleitung 61 durch das übliche, nicht gezeigte Vakuumregelventil ersetzt werden, oder es können die Nippel 61a durch nicht gezeigte Ventile geschlossen werden. Sammelleitungen für den beabsichtigten Zweck sind an sich bekannt und beispielsweise in der USA.-Patentschrift 2794420 beschrieben.

Eine weitere Maßnahme zur Vorbereitung der Anordnung für die Reinigung besteht darin, die Leitung 16, die ein biegsamer Schlauch sein kann, von dem nicht gezeigten Milchsammeigefäß zu trennen und ihr Austrittsende in den oberen oder erweiterten Endteil eines Trichters 68 einzuführen. Letzterer ist bei 69 schwenkbar oberhalb der Tanktrennwand 21 angeordnet und wird durch eine Feder 70 normalerweise so gehalten, daß der Trichter in den Ablaufbehälter 23 mündet. An seinem oberen Teil ist der Trichter 68 mit einer Magnetspule 56 verbunden, welche, wenn sie erregt wird, den Trichter um seinen

gesetzt wird. Wenn der Schalter 56, 57 schließt, ver- 45 Schwenkzapfen 69 in eine Stellung verschwenkt, in

schwenkt die Feder 60 den Hebel 59 derart, daß dessen oberes Ende in eine Einkerbung 56 b im Schaltarmvorsprung56a eintritt, wodurch der Schalter geschlossen gehalten wird, selbst wenn der Flüssigkeitsspiegel im Behälter 7 beträchtlich abgesunken ist. Wenn jedoch dieser Spiegel weiter abfällt, kommt der Auslöser 54 am unteren Arm des Hebels 59 zum Angriff und zieht bei einem niedrigen Flüssigkeitsspiegel dessen oberen Arm aus der Einkerbung 56 & zurück, so daß die Feder 58 den Schalter 56, 57 wieder öffnet, wodurch die Umlaufpumpe 13, wie sich aus dem Nachfolgenden ergibt, stillgesetzt wird. Wenn beispielsweise angenommen wird, daß sich die Vakuumpumpe 9 in Betrieb befindet und Flüssigkeit der er in die Speicherkammer 22 mündet. Mit anderen Worten, der Trichter wirkt als Umschaltventil in der Weise, daß die Umlaufpumpe 13 entweder in den Ablaufbehälter 23 oder in den Speicherbehälter 22 fördert, je nachdem, ob die Magnetspule 56 entregt ist oder erregt.

Wenn die Anordnung zur Spülung verwendet werden soll, werden die Magnetspulen 5 3 und 54 erregt, wodurch das Ablaufventil 27 geschlossen und das Ventil 36 für das lauwarme Wasser geöffnet wird. Dies hat zur Folge, daß der Speichertank 22 gefüllt wird, so daß der Schwimmer 47 am Schaltarm 46 angreift und diesen auf seinen oberen Kontakt U bringt, wodurch die Magnetspule 54 zur Abschaltung der

aus der Milchleitung 5 in den Behälter 7 saugt und 60 Wasserzufuhr entregt und die Magnetspule 5 erregt

daß die Umlaufpumpenmagnetspule 51 durch den Schalter 56,57 gesteuert wird, wird die Umlaufpumpe intermittierend für den Abzug von Flüssigkeit aus dem Behälter betrieben, wobei zu erwärmen ist, daß die Umlaufpumpe 13 Flüssigkeit aus dem Behälter 7 mit einer Geschwindigkeit abziehen kann, die größer ist als diejenige, mit welcher die Unterdruckpumpe 9 Flüssigkeit in den Behälter 7 saugt.

wird, so daß die Unterdruckpumpe 9 in Gang gesetzt wird, welche Spülwasser über die Leitungen 63 bis 66 und die Milchleitung 5 in den Behälter 7 ansaugt.

Da die Umlaufpumpe 13 noch nicht in Betrieb ist, steigt der Wasserspiegel im Behälter 7 an, bis der Schwimmer 53 den Schalter 56, 57 schließt, wodurch die Magnetspule 51 erregt wird, so daß die Umlaufpumpe in Gang gesetzt wird, die dann Wasser aus

dem Behälter 7 abzieht und dieses in den Ablaufbehälter 23 über das Umschaltventil 68 fördert, dessen Magnetspule 56 entregt ist. Auf diese Weise wird im wesentlichen das ganze Wasser aus der Tankkammer 22 abgezogen, das kontinuierlich dem Behalter 7 und intermittierend durch die Pumpe 13 dem Ablauf zugeführt wird, was durch die ständig arbeitende Unterdruckpumpe 9 und durch den vorangehend beschriebenen intermittierenden Betrieb der Pumpe 13 bedingt ist. Der absinkende Tankschwimmer 47 bewirkt schließlich, daß der Schaltarm 46 wieder auf seinen unteren Kontakt L kommt, wodurch die Magnetspule 53 entregt und damit das Ablaufventil 27 geöffnet und ferner ein Zeitschalter (Tl in Fig. 2) in Gang gesetzt wird, welcher die Umlaufpumpenmagnetspule 51 während einer bestimmten Trocknungsperiode ständig erregt hält, während welcher die Pumpen 9 und 13 einen Luftstrom durch die vorher gespülten Leitungswege und durch die Milchleitung erzeugen. Am Ende der Trocknungsperiode werden durch den Zeitschalter die Magnetspulen 5 und 51 abgeschaltet, wodurch beide Pumpen stillgesetzt werden.

Beim Betrieb der Anordnung zum Waschen, das durch den Trocknungszeitschalter nach Beendigung der Trocknungsperiode eingeleitet wird, sind die Arbeitsvorgänge den vorangehend beschriebenen mit der Ausnahme ähnlich, daß die Heißwassermagnetspule 55 (anstatt der Magnetspule 54) erregt wird, um die Tankkammer 22 zu füllen, und dann durch die Aufwärtsbewegung des Schaltarms 46 entregt wird, wodurch in diesem Falle nicht nur die Unterdruckpumpe 9 in Gang gesetzt wird, sondern auch die Umschaltventilmagnetspule 56 unter der Steuerung eines zweiten Zeitschalters (T 2 in Fig. 2) erregt wird. Auf diese Weise wird eine Reinigungsmittellösung durch die vorher getrockneten Leitungswege und die Milchleitung in der gleichen Weise wie das Spülwasser gefördert, jedoch während eines beträchtlichen Zeitraums von neuem in Umlauf gesetzt, bis der zweite Zeitschalter die Magnetspule 5 6 abschaltet, was zur Folge hat, daß das Umschaltventil 68 in den Ablaufbehälter 23 fördert und die Arbeitsvorgänge der Leerung des Tankbehälters 22 und des Trocknens wie vorangehend beschrieben vor sich gehen.

Nach der Wiederholung der Spül- und Trocknungsvorgänge schaltet sich die Anordnung ab.

Eine beispielsweise Schaltanordnung zur Durchführung dieser Vorgänge während eines vollständigen Zyklus ist in Fig. 2 dargestellt, in welcher die in Fig. 1 gezeigten Steuerelemente sichtbar sind. In Fig. 1 ist die eine Seite einer elektrischen Netzleitung mit 72 bezeichnet, deren andere Seite geerdet dargestellt ist. Die Schaltanordnung umfaßt (außer den vorangehend beschriebenen elektrischen Steuerelementen) einen Startschalter 73, Relais CRl, CR 2, CR3, CR4, CR4-1, CRS, CRW und CRTD. Der Zeitschaltermotor Tl treibt eine Kurvenscheibe 74 an, welche einen Schalter 75 steuert, während der Zeitschaltermotor T 2 Kurvenscheiben TA und TB antreibt, die den Schaltarm 76 bzw. 77 steuern.

Die Arbeitsvorgänge werden nachfolgend in Verbindung mit Fig. 2 näher beschrieben.

65 A. Der anfängliche Spülzyklus

1. Das System wird durch kurzzeitiges Schließen des Startschalters 73 in Gang gesetzt, wodurch

a) das Relais CR1 erregt und über den Kontakt 2 des Relais CR1 sowie über den Kontakt 2 des Relais CRTD zur Netzleitung 72 erregt gehalten wird;

b) die Magnetspule 5 3 für das Tankablauf ventil 27 über den Kontakt 3 des Relais CR 3, den Kontakt 1 des Relais CRTD und den Kontakt 1 des Relais CjRI erregt wird, so daß der Ablauf 25 geschlossen wird;

c) die Magnetspule 54 für das lauwarme Wasser (32° C) über den Kontakt 1 des Relais CRW, den Kontakt 4 des Relais CR 2, den Kontakt 3 des Relais CR 3, den Kontakt 1 des Relais CRTD und den Kontakt 1 des Relais CR1 zur Netzleitung erregt wird, so daß die Leitung für das lauwarme Wasser freigegeben wird und dieses in die Tankspeicherkammer 22 fließen kann;

d) das Relais CR 4-1 in Parallelschaltung mit der Magnetspule für das lauwarme Wasser erregt und der Kontakt 1 des Relais CR 4-1 geöffnet wird.

2. Wenn das lauwarme Wasser in der Speicherkammer 22 einen hohen Spiegel erreicht,

a) schließt der obere Kontakt U des schwimmergesteuerten Schalters 46 und wird das Relais CR 2 über den Kontakt des Relais CR1 zur Netzleitung erregt. Das Relais CR 2 wird über seinen Kontakt 1, den Kontakt 1 des Relais CRTD und den Kontakt 1 des Relais Ci? 1 zur Netzleitung erregt gehalten, unabhängig von der nachfolgenden Unterbrechung des Kontakts U des schwimmergesteuerten Schalters 46, wenn der Wasserspiegel in der Speicherkammer 22 abzusinken beginnt;

b) wird die Magnetspule 5 4 für das lauwarme Wasser entregt, da deren Stromkreis (A, 1 c) am Kontakt 4 des Relais CR 2 unterbrochen wird und der Zufluß von lauwarmem Wasser zum Tank aufhört;

c) wird das Relais CR 4-1 in Parallelschaltung mit der Magnetspule für das lauwarme Wasser gleichzeitig entregt und der Kontakt 1 des Relais CR 4-1 geschlossen;

d) die Unterdruckpumpenmagnetspule 5 über den Kontakt 2 des Relais CR 2 und den Kontakt 1 des Relais CR1 zur Netzleitung erregt.

3. Durch den hierdurch verursachten Antrieb der Unterdruckpumpe 9 wird lauwarmes Wasser aus dem Tank über die Melkanlage zum Behälter 7 angesaugt. Wenn das Wasser im Behälter 7 einen hohen Spiegel erreicht, wird die Umlaufpumpe 13 intermittierend in der beschriebenen Weise angetrieben und fördert diese das Wasser über das Umschaltventil 68 zum Ablaufbehälter 23.

4. Wenn der Tankschwimmer 47 wieder am unteren Anschlag 48 zur Auflage kommt und die Stange 45 infolge der Entleerung der Speicherkammer 22 absinkt,

a) schließt der Kontakt L für den unteren Spiegel des schwimmergesteuerten Schalters 46, wodurch das Relais CR 3 über den Kontakt 3 des Relais CR 2 und den Kontakt 1 des Relais CR1 zur Netzleitung erregt wird;

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b) wird der Zeitschaltennotor ΓΙ (in Parallelschaltung mit dem Relais Ci? 3) über denKontakt 3 des Relais Ci? 2 und den Kontakt des Relais CR1 zur Netzleitung in Gang gesetzt;

c) wird der Erregungsstromkreis (A₃1 b) der Ab-Iaufventilmagnetspule53 am Kontakt 3 des Relais Ci? 3 unterbrochen, so daß das Ablaufventil 27 öffnet und das im Tank befindliche restliche Wasser zum Ablauf austritt;

d) beginnt die Umlaufpumpe 13 ständig zu lauf en, da ihre Magnetspule 51 über den Kontakt 1 des Relais CR 3 zur Netzleitung (der Kontakt des Relais CR 3 schließt die Steuerung für den normalen intermittierenden Betrieb bei 56, 57 kurz) und wird Luft durch die Melkanlage gesaugt, um diese luftzutrocknen;

e) wird das Relais CRW über den Kontakt 1 des Relais CR 5, den Kontakt 2 des Relais Ci? 3 und den Kontakt 1 des Relais CR1 zur Netzleitung erregt und über den Kontakt 1 des Relais CR 5, den Kontakt 3 des Relais CRW und den Kontakt 1 des Relais CR1 zur Netzleitung erregt gehalten.

5. Nach Abschluß des durch den Zeitschalter Tl ^a5 bestimmten Trocknungszyklus

a) wird das Relais CRTD kurzzeitig über den Schalter 75 (der durch die Zeitschalterkurvenscheibe 74 geschlossen wird) und den Kontakt 1 des Relais CR1 zur Netzleitung erregt;

b) wird das Relais CR 4 über den Kontakt 1 des Relais CR 4-1, den Kontakt 5 des Relais CRW, den Kontakt 3 des Relais CRTD und den Kontakt 1 des Relais CR1 zur Netzleitung erregt und über den Kontakt 1 des Relais CR 4-1, den Kontakt 1 des Relais CR 4 und den Kontakt 1 des Relais CR1 zur Netzleitung erregt gehalten;

c) wird der Haltestromkreis (A, 2 a) für das Relais CR 2 am Kontakt 1 des Relais CRDT geöffnet und das Relais CR 2 entregt;

d) wird der Erregungsstrorokreis (A, 2d) für die Vakuumpumpe und den intermittierenden Antrieb der Umlaufpumpe am Kontakt 2 des Relais CR 2 geöffnet, so daß die Vakuumpumpe abgeschaltet wird;

e) wird der Erregungsstromkreis (A, 4 a) für das Relais CR 3 und für den Zeitschalter Tl in Parallelschaltung mit diesem am Kontakt 3 des Relais CR 2 geöffnet, so daß das Relais CR3 entregt und der Zeitschaltern abgeschaltet wird;

f) wird der Erregungsstromkreis (A, 4d) für den ständigen Antrieb der Umlaufpumpe am Kontakt 1 des Relais CR 3 geöffnet und die Umlaufpumpe abgeschaltet;

g) wird während der kurzzeitigen Unterbrechung des Haltestromkreises (A, 1 a) für das Relais CRl am Kontakt 2 des Relais CRTD das Relais CR1 über den Kontakt 2 dieses Relais und den Kontakt 4 des Relais CRW zur Netzleitung erregt gehalten.

B. Der Waschzyklus ^5s

1. Bei erregt gehaltenem Relais CRW (s. A, 4e), bei erregt gehaltenem Relais CR 4 (s. A, 5 b) und bei erregt gehaltenem Relais CR1 (s. A, 5 g) wird nach Beendigung der kurzzeitigen Erregung (s. A, 5 a) des Relais CRTD

a) die Magnetspule 5 3 für das Ablaufventil 27 über den Kontakt 3 des Relais CR 3, den Kontakt 1 des Relais CRTD und den Kontakt 1 des Relais Ci? 1 zur Netzleitung erregt, so daß das Ablaufventil schließt;

b) die Magnetspule 55 für die Heißwasserleitung (82° C) über den Kontakt 2 des Relais CRW, den Kontakt 4 des Relais CR 2, den Kontakt 3 des Relais CR 3, den Kontakt 1 des Relais CRTD und den Kontakt 1 des Relais Ci? 1 zur Netzleitung erregt und diese Leitung unterbrochen, um die Speicherkammer 22 mit heißer Reinigungsmittellösung zu füllen, wie vorangehend beschrieben.

2. Wenn die heiße Lösung die vorher eingestellte Höhe in der Tankkammer 22 erreicht, wird

a) der obere Kontakt U des schwimmergesteuerten Schalters 46 geschlossen und das Relais CR 2 über den Kontakt 1 des Relais CR1 zur Netzleitung geschlossen. Das Relais CR 2 wird über seinen Kontakt 1, den Kontakt 1 des Relais CRTD und den Kontakt 1 des Relais Ci? 1 zur Netzleitung unabhängig von der nachfolgenden Unterbrechung des Kontakts Ό des schwimmergesteuerten Schalters 46, wenn der Spiegel abzufallen beginnt, erregt gehalten;

b) die Magnetspule 55 für die Heißwasserleitung entregt, da ihr Erregungsstromkreis (B, 1 b) am Kontakt 4 des Relais CR 2 unterbrochen wird, so daß der Zufluß der Heißwasserlösung in den Tank aufhört;

c) die Vakuumpumpenmagnetspule 5 über den Kontakt 2 des Relais CR 2 und den Kontakt 1 des Relais CR1 zur Netzleitung erregt;

d) die Umschaltventihnagnetspule56 über den Kontakt 2 des Relais CR 5, den Kontakt 2 des Relais CR 4, den Kontakt U des schwimmergesteuerten Schalters 46 und den Kontakt 1 des Relais CR1 zur Netzleitung erregt, so daß das Umschaltventil die Förderung der Umlaufpumpe zur Tankspeicherkammer 22 zurückfördert;

e) der 20-Minuten-Zeitschaltermotor T 2 über den Kontakt 2 der Scheibe TA, den Kontakt 2 des Relais Ci? 5, den Kontakt 2 des Relais CR 4, den Kontakt U des schwimmergesteuerten Schalters 46 und den Kontakt 1 des Relais CRl zur Netzleitung erregt.

3. Durch den Antrieb der Vakuumpumpe wird heiße Reinigungsmittellösung aus der Speicherkammer 22 durch die Melkanlage zum Behälter 7 gesaugt. Wenn die Flüssigkeit den oberen eingestellten Spiegel im Behälter 7 erreicht, wird die Umlaufpumpe intermittierend angetrieben, so daß sie die Reinigungsmittellösung über das Umschaltventil 68 zur Speicherkammer 22 zum ständigen Umlauf während der ganzen 20-Minuten-Periode zurückfördert.

4. Unmittelbar vor Beendigung der nicht verstellbaren 20-Minuten-Periode

a) bewegt die Kurvenscheibe TA den Schaltarm 76 so, daß er sich von seinem Kontakt 2 trennt und auf seinem Kontakt 1 zur Auflage kommt, so daß dem Motor Γ 2 über den Kontakt 1 des Relais CR1 weiterhin Leistung und fast unmittelbar darauf zugeführt wird;

b) schließt die Kurvenscheibe TB kurzzeitig den Schalter 77 und wird das Relais CÄ 5 über den Schalter 77 und den Kontakt 1 des Relais CR1 zur Netzleitung erregt. Das Relais CRS wird über den Kontakt 3 des Relais CÄ 5 und den Kontakt 1 des Relais CÄ1 zur Netzleitung erregt gehalten;

c) wird das Relais CRW dadurch entregt, daß sein Haltestromkreis (s. A, 4e) am Kontakt 1 des Relais CR S unterbrochen wird, während das Relais CR 4 über den Kontakt 1 des Relais Ci? 4-1, den Kontakt 1 des Relais CR 4 und den Kontakt 1 des Relais CRl zur Netzleitung erregt gehalten wird;

d) wird die UmschaltventilmagnetspuleS6 dadurch entregt, daß ihr Haltestromkreis (s. B, 2d) am Kontakt 2 des Relais CR 5 unterbrochen wird. Das Umschaltventil 68 nimmt daher seine normale Stellung wieder ein, so daß die Wasserströmung aus der Umlaufpumpe zum Ablaufbehälter 23 gefördert wird;

e) läuft der Zeitschaltermotor Γ 2 weiter, bis der Schaltarm 76 auf seinen Kontakt 1 unter der Wirkung der Scheibe TA zur Auflage kommt, worauf der Motor T 2 abgeschaltet wird, da sein Stromkreis (s. B, 2e) nun am Kontakt 2 des Relais CR S unterbrochen ist.

5. Wenn die Flüssigkeitsströmung aus der Umlaufpumpe nun zum Ablauf gefördert wird,

a) nimmt der Tankschwimmer 47 schließlich seine untere Stellung ein und betätigt den Schaltarm 46, so daß dieser auf seinen unteren Kontakt L kommt, wodurch das Relais CR 3 über den Kontakt 3 des Relais CR 2 und den Kontakt 1 des Relais CR1 zur Netzleitung erregt und der Zeitschaltern in Gang gesetzt wird;

b) wird die Ablaufventilmagnetspule S3 entregt und öffnet das Ventil 27, um das restliche Wasser aus dem Tank abzuleiten, da der Magnetspulen-Erregungsstromkreis (s. B, la) bei CR3-3 ist;

c) wird die Umlaufpumpenmagnetspule Sl ständig über den Kontakt 1 des Relais CR 3 zur Netzleitung erregt, da dieser Kontakt die normale intermittierende Antriebssteuerung am Schalter 56,57 kurzschließt. Daher wird, wenn die Speicherkammer 22 ausreichend geleert ist, Luft durch die Leitungen 63 bis 66 und durch die Teile 5, 7, 12 und 16 geleitet, um sie zu trocknen.

6. Nach Beendigung des durch den Zeitschalter Π bestimmten Zeitintervalls wird

a) das Relais CRTD kurzzeitig über den Zeitschalter 75 und den Kontakt 1 des Relais CR1 zur Netzleitung erregt;

b) der Haltestromkreis (s. B, 2 a) für das Relais CR 2 am Kontakt 1 des Relais CRTD unterbrochen und das Relais CR 2 entregt;

c) der Erregungsstromkreis (s. B, 2 c) für die Unterdruckpumpenmagnetspulei¹ und für den intermittierenden Antrieb der Umlaufpumpe am Kontakt 2 des Relais CR 2 unterbrochen und damit die Unterdruckpumpe abgeschaltet;

d) der Erregungsstromkreis (s. B, 5 a) für das Relais CR 3 und des zu diesem parallel geschalteten Zeitschalters Tl am Kontakt 3 des Relais CR 2 unterbrochen. Das Relais CR 3 wird daher entregt und der Zeitschalter Tl abgeschaltet;

e) der Erregungsstromkreis (s. B, 5 c) für den ständigen Antrieb der Umlaufpumpe am Kontakt 1 des Relais CR 3 unterbrochen und die Umlaufpumpe abgeschaltet;

f) während der kurzzeitigen Unterbrechung des Haltestromkreises (s. A, 1 a) für das Relais CÄl am Kontakt 2 des Relais CRDT das Relais CR1 über den Kontakt 2 des Relais CR1 und den Kontakt 3 des Relais CR 4 zur Netzleitung erregt gehalten.

C. Der zweite oder der endgültige Spülzyklus

1. Bei erregt gehaltenem Relais CR1 (s. B, 6f), erregt gehaltenem Relais CR 5 (s. B, 4 b) und erregt gehaltenem Relais CR 4 (s. B, 4 c) wird bei Beendigung der kurzzeitigen Erregung (B, 6 a) des Relais CRTD

a) die Magnetspule S3 für das Ablaufventil über den Kontakt 3 des Relais CR3, den Kontakt 1 des Relais CRTD und den Kontakt 1 des Relais CR1 zur Netzleitung erregt und das Ablaufventil 27 geschlossen;

b) die Magnetspule S 4 für die Leitung für das lauwarme Wasser über den Kontakt 1 des Relais CRW, den Kontakt 4 des Relais CR 2, den Kontakt 3 des Relais CR 3, den Kontakt 1 des Relais CRTD und den Kontakt 1 des Relais CR1 zur Netzleitung erregt und die erwähnte Leitung geöffnet, damit lauwarmes Wasser in die Tankkammer 22 fließen kann;

c) das Relais Ci? 4-1 in Parallelschaltung mit der Magnetspule für das lauwarme Wasser erregt und dementsprechend das Relais CR 4 entregt, da sein Haltestromkreis (s. B, 4 c) am Kontakt 1 des Relais CR 4-1 geöffnet wird.

2. Wenn das lauwarme Wasser den hohen Spiegel in der Tankkammer 22 erreicht, wird

a) der obere Kontakt U des schwimmergesteuerten Schalters 46 geschlossen und das Relais CR2 über den Kontakt 1 des Relais CÄl zur Netzleitung erregt. Das Relais CRl wird über den Kontakt 1 des Relais CR 2, den Kontakt 1 des Relais CRTD und den Kontakt 1 des Relais CR1 zur Netzleitung unabhängig von der nachfolgenden Unterbrechung des Kontakts U, wenn der Wasserspiegel zu fallen beginnt, erregt gehalten;

b) die Magnetspule 54 fur die Leitung für das lauwarme Wasser wird entregt (und der Zufluß von Wasser in den Tank hört auf), da ihr Erregungsstromkreis (s. C, 1 b) am Kontakt 4 des Relais CR 2 unterbrochen wird. Gleichzeitig wird das mit ihr in Parallelschaltung befindliche Zeitrelais CR 4-1 entregt;

c) die Unterdruckpumpenmagnetspule 5 wird über den Kontakt 2 des Relais CR 2 und den Kontakt 1 des Relais CR1 zur Netzleitung erregt.

3. Durch den Antrieb der Vakuumpumpe wird lauwarmes Wasser aus dem Tank durch die Melkanlage hindurch zum Behälter 7 gesaugt. Wenn das Wasser im Behälter 7 den eingestellten oberen Spiegel erreicht, wird die Umlaufpumpe in der üblichen Weise intermittierend angetrieben, so daß sie das Wasser über das Umschaltventil zum Ablauf fördert.

4. Wenn der Tankschwimmer 47 seine untere Stellung erreicht,

a) schließt der Kontakt L des schwimmergesteuerten Schalters 46 für den unteren Spiegel, wodurch das Relais CR 3 über den Kontakt 3 des Relais CR 2 und den Kontakt 1 des Relais CR1 zur Netzleitung erregt wird;

b) wird der Zeitschalter Π (in Parallelschaltung mit dem Relais CR 3) über den Kontakt 3 des Relais CR 2 und den Kontakt 1 des Relais CR1 zur Netzleitung in Gang gesetzt;

c) wird der Erregungsstromkreis für die Ablaufventilmagnetspule (C, 1 a) am Kontakt 3 des Relais CR 3 unterbrochen, so daß das Ablaufventil 27 öffnet und im Tank befindliches restliches Wasser zum Ablauf geleitet wird;

d) wird die Umlaufpumpe ständig über den Kontakt 1 des Relais CR 3 zur Netzleitung angetrieben, da dieser Kontakt die Steuerung für den normalen intermittierenden Antrieb am Schalter 56, 57 kurzschließt, und wird Luft durch die Milchleitung zum lufttrocknen derselben gesaugt.

e) der Erregungsstromkreis (s. C, 4d) für den ständigen Antrieb der Umlaufpumpe am Kontakt 1 des Relais CR 3 geöffnet und die Umlaufpumpe abgeschaltet;

f) die bisher verfügbaren Haltestromkreise (s. A, 5 g und B, 6f) für das Relais Ci? 1 über dessen Kontakt 2 während der kurzzeitigen Unterbrechung am Zeitgeberschalter 75 werden nun am Kontakt 4 des Relais CRW bzw. am Kontakt 3 des Relais CR 4 geöffnet, wodurch das Relais CR1 entregt wird;

g) das Relais Ci? 5 entregt, da sein Haltestromkreis (s. B, 4 b) am Kontakt 1 des Relais CR1 unterbrochen wird.

Nach Ablauf des durch den Zeitschalter Π bestimmten Zeitintervalls wird

a) das Relais CRTD kurzzeitig über den Schalter 75 des Zeitschalters Tl und den Kontakt 1 des Relais CR1 zur Netzleitung erregt;

der Haltestromkreis (s. C, 2 a) für das Relais CR 2 am Kontakt 1 des Relais CRTD geöffnet und das Relais Ci? 2 entregt;

c) der Erregungsstromkreis (s. C, 2 c) für die Unterdruckpumpe und den intermittierenden

Hierbei ist zu erwähnen, daß die Magnetspule 52 für den Umlaufpumpenablauf erregt ist, um den Pumpenablauf ständig geschlossen zu halten, wenn sich die Anordnung in Betrieb befindet. Die Magnetspule wird in Parallelschaltung mit dem Relais CR1 (s. A, la, A, 5g und B, 6f) erregt und in Parallelschaltung mit dem Relais CR 1 (s. C, 5 f) entregt. Der Zeitschalter Tl ist zur Veränderung der Dauer jeder Trocknungsperiode verstellbar, die zwischen IV2 und 5 Minuten betragen kann, während der Zeitschalter T 2 bleibend so eingestellt ist, daß er eine Umlaufperiode von 20 Minuten ergibt. Aus dem Vorangehenden ergibt sich, daß die Mittel zum Öffnen eines der Zufuhrventile 36 und 44 zur Ansammlung von Flüssigkeit in der Kammer 22 die Magnetspule 54 oder 55 und die Magnetspule CR1 umfassen, der Schalter 46 U eine Vorrichtung bildet, die durch einen hohen Flüssigkeitsspiegel in der Kammer 22 gesteuert wird, die Mittel für das Schließen des Zufuhrventils durch das Intätigkeittreten der erwähnten spiegelgesteuerten Vorrichtung das Relais CR 2 umfassen, die Mittel für den Antrieb der Umlaufpumpe 13 durch das Wirksamwerden der spiegelgesteuerten Vorrichtung die Unterdruckpumpe 9 und deren Magnetspule 5 und den intermittierend betätigten schwimmergesteuerten Schalter 56, 57 umfassen, die Mittel für das Ingangsetzen des Zeitschalters Γ 2 durch das Tätigwerden der erwähnten schwimmergesteuerten Vorrichtung die Relais CR 4 umfassen, die durch diesen Zeitschalter betätigbaren Mittel zur Umschaltung des Umschaltventils 68 aus seiner Umlaufstellung in seine Ablaufstellung das Relais CR 5 umfassen, der Schwimmerschalter 46 L und das Relais CR 2 Mittel für das Ingangsetzen des Zeitschalters Tl beim Absinken des Flüssigkeitsspiegels in der Kammer 22 auf einen niedrigen Spiegel umfassen und die Mittel, die durch den Zeitschalter T1 zum Abstellen der Umlaufpumpe 13 betätigbar sind, das Relais CRTD umfassen.

Das in Fig. 3 gezeigte System ist dem in Fig. 1 und 2 dargestellten mit Ausnahme der Umlaufpumpe 13 und deren Steuerorgane ähnlich. In Fig. 3 weist die Umlaufpumpe, die allgemein mit 13 α bezeichnet

Antrieb der Umlaufpumpe am Kontakt 2 des 60 ist, ein umgekehrtes T-Stück mit einem waagerechten

Relais CR 2 geöffnet und die Unterdruckpumpe abgeschaltet;

d) der Erregungsstromkreis (s. C, 4 a) für das Relais CR 3 und für den zu diesem parallel geschalteten ZeitschalterTl am Kontakts des Relais CR 2 unterbrochen, so daß das Relais CR 3 entregt und der Zeitschalter Tl abgeschaltet wird;

Rohrstück 80 und einem senkrechten Rohrstück 81 auf, welch letzteres vom mittleren Teil des Rohrstückes 80 senkrecht nach oben führt, wobei das T-Stück 80,81 eine Pumpenkammer bildet. Ein Rückschlagventil 82 bildet den Pumpeneinlaß vom Behälter 7, während ein Rückschlagventil 83 den Pumpenauslaß bildet, der zur Ablaufleitung 16 führt, wobei die erwähnten Rückschlagventile eine umgekehrte

Strömung durch den Pumpeneinlaß bzw. den Pumpenauslaß verhindern. An seinem oberen Ende ist das senkrechte Rohrstück 81 über eine Leitung 84 mit einem intermittierend arbeitenden Ventil 85 verbunden, das seinerseits mit der Unterdruckleitung 8 über ein Rohrverbindungsstück 86 in Verbindung steht, welches den Stallhähnen 6 (Fig. 11) ähnlich ist. Das Ventil 85 ist so betätigbar, daß es das T-Stück 81 wechselweise mit der Unterdruckpumpe 9 und mit der Außenluft beispielsweise durch einen Lufteinlaß 87 im Ventil 85 verbindet. Das wechselweise Arbeiten des Ventils 85 kann auf pneumatischem Wege durch den Unterdruck in der Leitung 8 bewirkt werden. Pneumatisch betätigbare Ventile dieser Art sind auf dem Gebiete des Melkmaschinenbaus als »pulsierende pneumatische Relais« bekannt.

Die Arbeitsweise der Umlaufpumpe 13 α mit den Teilen 80 bis 87 ist wie folgt:

Wenn die Unterdruckpumpe 9 in Betrieb ist, wird Flüssigkeit in den Behälter 7 aus der Milchleitung 5 und dem Speicherbehälter 22 (Fig. 1) angesaugt und wird das Rückschlagventil 82 durch den Unterdruck im Behälter 7 geschlossen gehalten. Mittels des pulsierenden pneumatischen Ventils 85 wird das Innere der Pumpenkammer 80, 81 wechselweise dem Unterdruck aus der Leitung 8 und der Außenluft über den Lufteinlaß 87 ausgesetzt. Wenn die Pumpenkammer 80, 81 unter Unterdruck steht, öffnet das Rückschlagventil 82 und schließt das Rückschlagventil 83, so daß Flüssigkeit aus dem Behälter 7 durch das Rückschlagventil 82 in die Kammer 80, 81 fließt. Wenn das pneumatische Ventil 85 so betätigt wird, daß die Pumpenkammer 80, 81 vom Unterdruck abgeschaltet und mit dem Lufteinlaß 87 verbunden wird, verursacht der konstante Unterdruck im Behälter 7 das Schließen des Rückschlagventils 82 und bewirkt der Außenluftdruck in der Leitung 87 das Öffnen des Rückschlagventils 83, so daß die Flüssigkeit durch Gefällewirkung aus der Pumpenkammer 80, 81 über die Rohrleitung 12 und die Leitung 16 zum Umschaltventil 68 (Fig. 1) fließen kann.

Bei der in Fig. 3 dargestellten Ausführungsform ist ersichtlich, daß die bei der Ausführungsform nach Fig. 1 dem Behälter 7 zugeordneten Wasserspiegelsteuerungen weggelassen sind. An deren Stelle umfassen die Mittel für die Ingangsetzung der Umlaufpumpe 13 α durch die Betätigung der auf den hohen Spiegel ansprechenden Vorrichtung 46 U die Unterdruckpumpe 9 und deren Magnetspule S, während die durch den Zeitschalter T1 zum Abstellen der Umlaufpumpe 13 a betätigbaren Mittel das Relais CRTD (Fig. 2) umfassen, das bei seiner Betätigung die Unterdruckpumpe 9 (wie vorangehend beschrieben) abstellt und dadurch die Umlaufpumpe 13 α abgestellt wird.

Claims (10)

PATENTANSPRÜCHE:

1. Selbsttätig arbeitende Reinigungsanordnung für die Milchleitung einer Melkanlage, welche ohne Zerlegung durch eingebaute Organe gereinigt wird, gekennzeichnet durch eine Kammer (22), eine Leitung (31, 38, 43) für die Zufuhr von Flüssigkeit zu dieser Kammer, ein in dieser Leitung angeordnetes Zufuhrventil (44), eine Leitung (63, 66) vom unteren Teil der Kammer zu dem einen Ende der Milchleitung (5) der Melkanlage, eine Umlaufpumpe (13), die mit ihrer Saugseite mit dem anderen Ende der Milchleitung verbunden ist und mit Flüssigkeit gespeist wird, welche aus der Kammer durch die Milchleitung abgesaugt wird, ein Umschaltventil (68, 69), das mit der Förderseite der Pumpe in Verbindung steht und in seiner ersten Stellung Flüssigkeit aus der Pumpe zur Kammer (22) zurückleitet, während es in seiner zweiten Stellung Flüssigkeit aus der Pumpe zum Ablauf (23, 24) leitet, eine Einrichtung (CR 1, CRW, SS) zum Öffnen des Zufuhrventils, um Flüssigkeit in der Kammer zu sammeln, eine Einrichtung (46 U), die durch einen hohen Flüssigkeitsspiegel in der Kammer gesteuert wird, eine Einrichtung (Ci? 2), welche durch die von dem hohen Flüssigkeitsspiegel gesteuerte Einrichtung zum Schließen des Zufuhrventils steuerbar ist, eine Einrichtung (7,9, S, 51,57, S 6, CR 4), welche durch die vom Flüssigkeitsspiegel gesteuerte Einrichtung (46 U) zum Antrieb der Pumpe in der ersten Stellung des Umschaltventils steuerbar ist, wobei Flüssigkeit aus der Kammer durch die Milchleitung in einen Kreislauf gepumpt wird, eine Einrichtung (Γ 2, 56, CR 4, CR 5) für das Einstellen des Umschaltventils in die andere Stellung und das Absenken des Flüssigkeitsspiegels in der Kammer, wodurch die Pumpe während ihres fortgesetzten Betriebes durch die Milchleitung Luft saugt und diese Leitung dadurch trocknet, einen Zeitschalter (Tl), eine Einrichtung (46 L, CR 2), die durch Absinken des Flüssigkeitsspiegels in der Kammer auf einen niedrigen Spiegel gesteuert wird, um den Zeitschalter in Gang zu setzen, und eine Einrichtung (CRTD), die durch den Zeitschalter steuerbar ist, um die Pumpe abzustellen.

2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zum Antrieb der Pumpe (13) einen Behälter (7), der in der Milchleitung (5) zwischen ihren Enden eingesetzt ist, eine Unterdruckpumpe (9), die an den Behälter angeschlossen ist, eine Einrichtung (S), welche durch die von einem hohen Spiegel gesteuerte Einrichtung steuerbar ist, um die Unterdruckpumpe in Gang zu setzen und dabei Flüssigkeit aus der Kammer (22) in den Behälter zu saugen, und eine Einrichtung (51, 56, 57, 5), die durch einen hohen Flüssigkeitsspiegel im Behälter (7) gesteuert wird, um die Umlaufpumpe (13) in Gang zu setzen, so daß der Flüssigkeitsspiegel im Behälter absinkt, enthält.

3. Anordnung nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (54, 59), die durch das Absinken des Flüssigkeitsspiegels im Behälter (7) auf einen niedrigen Spiegel gesteuert wird, um die Umlaufpumpe (13) abzustellen, wodurch der Flüssigkeitsspiegel im Behälter erhöht wird, so daß die Umlaufpumpe intermittierend arbeitet.

4. Anordnung nach Anspruch 3, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (46L, Tl, CRTD), die durch das Absinken des Flüssigkeitsspiegels in der Kammer (22) so gesteuert wird, daß die Umlaufpumpe (13) unter der Steuerung des Zeitschalters (Γ1) ununterbrochen angetrieben wird.

5. Anordnung nach Anspruch 4, gekennzeichnet durch eine von dem Zeitschalter (Tl) steuerbare Einrichtung (CRTD, CRl, S) zum Abstellen der Unterdruckpumpe (9).

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6. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammer (22) mit einem Auslaß (25) versehen ist, wobei ferner ein Ventil (27), welches den Auslaß bei geöffnetem Flüssigkeitszufuhrventil (44) geschlossen hält, sowie eine Einrichtung (46L, CR3, S3) vorgesehen sind, die beim Absinken des Flüssigkeitsspiegels in der Kammer das Auslaßventil öffnet.

7. Anordnung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen zusätzlichen Behälter (39), eine Zufuhrleitung (38), die von der ersten Zufuhrleitung (31, 38, 43) abgezweigt ist, um unter der Regelung durch das Zufuhrventil (44) Flüssigkeit dem zusätzlichen Behälter zuzuführen, und eine weitere Leitung (40), die aus dem zusätzlichen

Behälter herausführt und der Kammer (22) Flüssigkeit und Zusatzmittel zuführt.

8. Anordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die weitere Leitung (40) sich mit ihrem Eintrittsende oberhalb des Bodens des zusätzlichen Behälters (39) befindet.

9. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einrichtung zum Einstellen des Umschaltventils (68, 69) einen zweiten Zeitschalter (T 2) enthält.

10. Anordnung nach Anspruch 9, gekennzeichnet durch eine Einrichtung (CR 4, CR S), welche durch die von einem hohen Spiegel gesteuerte Einrichtung (46 U) steuerbar ist, um den zweiten Zeitschalter (Γ2) in Gang zu setzen.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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