DE1141867B - Stickrahmen fuer Naehmaschinen - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Stickrahmen für Nähmaschinen, der aus einem ringförmigen Rahmen und einem in diesen eingesetzten Spannring besteht und dessen Rahmenring in die kreisförmige Öffnung einer Tragplatte drehbar eingesetzt und mittels eines an dem Rahmenring angreifenden Antriebsmittels in verschiedene, durch Rasten festgelegte Stellungen verdrehbar ist.

Ein Stickrahmen dieser Art wird gemäß der Erfindung in der Weise ausgebildet, daß die Rastvorrichtung aus am Innenumfang der kreisförmigen Öffnung der Tragplatte im Abstand voneinander angeordneten, senkrecht zur Stickrahmenebene verlaufenden Nuten und aus am Außenumfang des Rahmenringes in Bohrungen unter Federdruck eingesetzten Kugeln besteht.

Gegenüber bekannten Einrichtungen wird durch diese Ausbildung der Vorteil erzielt, daß sowohl die obere als auch die untere Seite der Tragplatte frei von störenden Bauteilen ist, so daß die Rastvorrichtung die Auflage des Stoffes auf dem Stickrahmen und ebenso die Auflage der Tragplatte auf der Nähmaschine nicht behindern kann.

Der gemäß der Erfindung ausgebildete Stickrahmen zeichnet sich überdies durch besondere Einfachheit der Herstellung und des Zusammenbaues aus. Zu diesem Zweck kann nach einer Ausgestaltung der Erfindung die Anordnung so getroffen werden, daß an der Unterseite des Rahmenringes eine am Außenumfang gezahnte Ringplatte eingesetzt ist, welche den Rahmenring in der Tragplatte festhält und mit einer durch Handknopf betätigbaren Zahnscheibe im Eingriff steht.

Es sind an sich Stickeinrichtungen zum Sticken nach einer Musterschablone bekannt, bei welcher der Träger für das zu stickende Material sowie der Träger für die Musterschablone aus Ringen bestehen, welche drehbar in einer Tragplatte angeordnet und an ihrem Umfang mit einer Verzahnung versehen sind, wobei in diese Verzahnungen ein gemeinsames Ritzel eingreift. Damit wird erreicht, daß bei Verdrehen der Musterschablone der Träger für das zu stickende Material eine entsprechende Drehbewegung ausführt.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird an Hand der Zeichnung erläutert. In der Zeichnung zeigt Fig. 1 eine Draufsicht,

Fig. 2 einen Schnitt nach der Linie H-II der Fig. 1, Fig. 3 eine Ansicht auf der Unterseite des Rahmens,

Fig. 4 eine Einzelheit der Fig. 2 in größerem Maßstab, Fig. 5 einen Schnitt nach der Linie V-V der Fig. 3.

In der Zeichnung ist die Tragplatte 1, der auf dieser

Anmelder:
Necchi S.p.A., Pavia (Italien)

Vertreter: Dipl.-Ing. C. Wallach, Patentanwalt,
München 2, Kaufingerstr. 8

Beanspruchte Priorität:
Italien vom 17. Februar 1960 (Nr. 2621)

Luigi Bono, Pavia (Italien),
ist als Erfinder genannt worden

drehbare Rahmenring 2 und der Spannring 3 gezeigt. Zwischen den Ringen 2 und 3 wird der Stoff »α« angeordnet (Fig. 1). Die miteinander fest verbundenen Ringe 2 und 3, die auf der Tragplatte 1 drehbar angebracht sind, bilden den drehbaren Rahmen.

Der Ring 2 ist an der Ringwand 4 der Tragplatte mittels der Ringplatte 5, die am Ring 2 durch die Schrauben 6 befestigt ist, drehbar angebracht. Die Ringplatte 5 ist am Außenumfang mit einer Verzahnung versehen, die im Eingriff mit der Zahnscheibe 7 steht. Diese ist in der Tragplatte 1 eingesetzt und mit dem Knopf 8, der zur Verdrehung des Rahmens dient, fest verbunden. Offensichtlich könnte jedoch die Verdrehung des Rahmens auch auf andere Weise bewirkt werden, besonders durch unmittelbare Betätigung des einen oder des anderen der beiden Ansätze 3' des Ringes 3, wobei in diesem Falle der Knopf 8, die Zahnscheibe 7 und die Verzahnung des Ringes 5 in Fortfall kämen.

Der Ring 2 besitzt eine kreisförmige Gradeinteilung (Fig. 1), deren Teilungszeichen 9 mit dem auf der Tragplatte 1 vorgesehenen Bezugszeichen 10 in Übereinstimmung gebracht werden können. Auf diese Weise wird der Winkel angezeigt, um welchen die Ringe des Rahmens in bezug auf die Tragplatte gedreht werden.

Am Umfang des Ringes 2 sind diametral entgegengesetzt zwei Bohrungen 11 nach einer waagerechten Achslinie angebracht (Fig. 4), die kleine Kugeln 12 aufnehmen. Letztere drücken infolge der Wirkung der Federn 13 gegen die Ringwand 4 der Tragplatte 1. An der Ringwand 4 sind in gleichem Abstand von-

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einander Nuten 14 vorgesehen. Der Abstand der Nuten 14 voneinander ist gleich dem Abstand zwischen den Teilungszeichen 9 der Gradeinteilung des Ringes 2.

Die Teilungszeichen 9 des Ringes 2, das Bezugszeichen 10 der Tragplatte 1, die Bohrungen 11 und die Nuten 14 sind gegenseitig derart angepaßt, daß die Kugeln 12 in zwei diametral entgegengesetzte Nuten 14 in den Stellungen eingreifen, in denen eines der Teilungszeichen 9 sich mit dem Bezugszeichen 10 in Übereinstimmung befindet. In diesen Stellungen spürt man einen Widerstand gegen die Verdrehung der Ringe des Rahmens, wodurch das Erreichen der genauen Winkellage des Ringes mit Bezug auf die Tragplatte 1 erkennbar ist.

Es versteht sich, daß die Bohrungenil auf der Tragplatte 1 und die Nuten 14 auf dem Ring 2 angeordnet sein könnten. Ebenso könnten die Kugeln 12 durch andere gleichwertige Mittel ersetzt werden, die elastisch in die vorgesehenen Nuten eingreifen, um die Winkellagen des Ringes 2 in bezug auf die Tragplatte 1 erkennbar zu machen.

Bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel wird die Tragplatte an den von Kurvenscheiben oder Pantographen der Nähmaschine bewegten Mitteln durch zwei Stifte 15 und 16 befestigt, welche eine bequeme Anbringung der Tragplatte an den genannten Mitteln ermöglichen. Diese Befestigungsmittel sind fest an der Tragplatte 1 angeordnet, aber ihre Stellung in bezug auf die Tragplatte könnte statt dessen derart regelbar sein, daß die einzelnen Stickmuster in einem mehr oder weniger großen Abstand vom Mittelpunkt des Rahmens ausgeführt werden können.

Wie aus Fig. 1 und 3 ersichtlich, befindet sich in der Nähe der Stifte 15 und 16 eine Bohrung 17, welche es gestattet, diese Stifte von oben zu sehen, um die Einführung der Stifte in die zugeordneten (nicht dargestellten) Bohrungen der in der Nähmaschine vorgesehenen Mittel zu erleichtern.

Die Befestigungsmittel, die als Beispiel durch die Stifte 15 und 16 gebildet werden, können selbstverständlich durch andere Mittel ersetzt werden. Sie könnten insbesondere aus einem die bewegten Mittel mit der Tragplatte 1 fest verbindenden Teile bestehen. Die beschriebene Vorrichtung wird in der Weise benutzt, daß der Stoff auf dem Rahmen zwischen dem Rahmenring 2 und dem Spannring 3 eingelegt wird. Nach der Ausführung eines Stickmusters b in geschlossenem Zyklus wird die Maschine angehalten und der Rahmen um den gewünschten Winkel so verdreht, daß er in die für die Ausbildung eines zweiten Stickmusters erforderliche Stellung gelangt. Dann, wird in dieser Weise die Arbeit fortgesetzt, bis der Strahlenkranz der Stickmuster vollständig ist.

Claims (2)

PATENTANSPRÜCHE:

1. Aus einem ringförmigen Rahmen und einem in diesen eingesetzten Spannring bestehender Stickrahmen für Nähmaschinen, dessen Rahmenring in die kreisförmige Öffnung einer Tragplatte drehbar eingesetzt und mittels eines an dem Rahmenring angreifenden Antriebsmitteäs in verschiedene, durch Rasten festgelegte Stellungen verdrehbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastvorrichtung aus am Innenumfang der kreisförmigen Öffnung der Tragplatte (1) im Abstand voneinander angeordneten, senkrecht zur Stickrahmenebene verlaufenden Nuten (14) und aus am Außenumfang des Rahmenringes (2) in Bohrungen (11) unter Federdruck eingesetzten Kugeln (12) besteht.

2. Stickrahmen nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an der Unterseite des Rahmenringes (2) eine am Außenumfang gezahnte Ringplatte (5) eingesetzt ist, welche den Rahmenring (2) in der Tragplatte (1) festhält und mit einer durch Handknopf (8) betätigbaren Zahnscheibe (7) im Eingriff steht.

In Betracht gezogene Druckschriften: Schweizerische PatentschriftenNr. 253 692, 257 992; USA.-Patentschrift Nr. 1431 591.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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