DE1132073B - Ventilanordnung fuer hydraulische Grubenstempel - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Ventilanordnung für hydraulische Grubenstempel mit Einlaßventil-, Überdruck- oder Druckminderungsventil und Raubventil.

Bei hydraulischen Grubenstempeln mit Einlaßventil wird die Druckflüssigkeit zum Ausfahren des Stempels von außen über einen vorstehenden Füllstutzen und das Einlaßventil in den Stempeldruckraum eingeführt. Das in Abhängigkeit vom Druck selbsttätig ansprechende Druckminderungsventil ist erforderlich, um bei übermäßigem Druckanstieg im Stempeldruckraum infolge Absenken des Hangenden einen Druckausgleich herbeizuführen, während das von Hand zu betätigende Raubventil in der Offenstellung ein Abschließen der Druckflüssigkeit aus dem Stempeldruckraum ins Freie ermöglicht, so daß der Stempel dadurch eingefahren werden kann.

Von der Funktionsfähigkeit dieser drei Ventile hängt die Betriebssicherheit eines hydraulischen Grubenstempels im wesentlichen ab. Es ist daher von ausschlaggebender Bedeutung, diese Ventile möglichst einfach, leicht zugänglich und außerordentlich betriebssicher zu machen.

Es ist ein hydraulischer Grubenstempel mit Vorratsraum für die Druckflüssigkeit und eingebauter, von Hand zu betätigender Kolbenpumpe zum Umpumpen der Druckflüssigkeit aus dem Vorratsbehälter in den Stempeldruckraum bekannt, bei dem das Raubventil und das Überdruckventil in einem gemeinsamen, in einer Querbohrung des Oberstempels liegenden Gehäuse untergebracht sind. Durch die unabhängig von dem Ventilgehäuse im Stempel eingebaute Pumpe mit den erforderlichen Pumpenventilen und dem Vorratsraum wird dieser Stempel in seinem Aufbau kompliziert und teuer. Vor allen Dingen sind die empfindlichsten Teile des Stempels, d. h. das Überdruckventil mit dem Raubventil und die Pumpenventile, nicht geschützt in einem einzigen Gehäuse untergebracht und daher auch nicht gleichzeitig zugänglich. Ein Einlaßventil zum Einführen der Druckflüssigkeit von außen fehlt bei diesem bekannten Stempel vollständig.

Es ist auch schon vorgeschlagen worden, bei einem hydraulischen Grubenstempel das Einlaßventil, Raubventil und Überdruckventil in einem hülsenförmigen Körper unterzubringen, der auswechselbar in eine Bohrung des Oberstempels eineingesetzt ist. Diese Ventileinheit besitzt drei unabhängig voneinander arbeitende Ventile, so daß sich ein außerordentlich unübersichtlicher Aufbau mit vielen Einzelteilen und kleine Ventilöffnungsquerschnitte ergeben.

Ventilanordnung
für hydraulische Grubenstempel

Anmelder:

Gutehoffnungshütte Sterkrade

Aktiengesellschaft,

Oberhausen (RhId.)

Franz Eichner, Duisburg,
ist als Erfinder genannt worden

Der vorliegenden Erfindung liegt nun die Aufgabe zugrunde, eine aus Einlaß-, Überdruck- und Raubventil bestehende Ventileinheit für hydraulische Grubenstempel so auszubilden, daß sich bei großen Ventilöffnungsquerschnitten eine außerordentlich einfache und gedrungene Bauweise ergibt.

Die Lösung dieser Aufgabe wird erfindungsgemäß darin gesehen, daß der federbelastete, sich unter dem Druck der einströmenden Flüssigkeit vom Ventilsitz abhebende Ventilkörper des Einlaßventils mit einer von Hand zu betätigenden Abhebeeinrichtung zum Rauben des Stempels versehen ist und aus einem Rohrkörper besteht, in dessen Innern das Druckminderungsventil eingebaut ist.

Durch diese besondere Ausbildung der Ventileinheit dient das Einlaßventil gleichzeitig als Raubventil, so daß sich das sonst erforderliche besondere Raubventil vollständig einsparen läßt. Die Ausbildung des Einlaßventils als Rohrkörper mit eingebautem Druckminderungsventil ergibt in Verbindung mit dem vereinigten Einlaß- und Raubventil eine außerordentlich einfache und platzsparende Anordnung. Die Ventileinheit läßt sich daher aus nur wenigen Automatendrehteilen herstellen, so daß die Ventilteile jederzeit ohne große Mühe ausgebaut werden können. Durch die wenigen Ventilteile wird gleichzeitig eine hohe Betriebssicherheit der Ventileinheit gewährleistet.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt

Fig. 1 die Ventilanordnung im Längsschnitt und Fig. 2 einen hydraulischen Stempel schematisch in Seitenansicht.

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Im rohrförmigen Oberstempel 1 ist quer zu seiner Längsachse eine Hülse 2 angeordnet. An ihrem einen Stirnende ist ein nippelartiger Einsatzkörper 3 eingebaut, dessen Bohrung 4 als Einlaß für das Druckmittel dient. Der Einsatzkörper 3 besitzt einen Bund 5, der mittels einer Rohrmutter 6 unter Zwischenschaltung einer Ringdichtung 7 fest gegen eine innere Ringschulter der Hülse 2 gezogen wird. Das innere freie Stirnende 8 des Einsatzkörpers 3 ist als Ventilsitz für ein Einlaßventil 9 ausgebildet. Dieses Ventil ist ein Rohrkörper, der in einer Rohrmutter 10 geführt ist. Das Einlaßventil 9 ist durch eine Schließfeder 11 belastet, die sich am inneren Stirnende der Rohrmutter 10 abstützt. Im Innern des Einlaßventils 9 ist als Überdruckventil ein Dehnstabventil 12 eingebaut, dessen Schließkörper 13 sich abdichtend auf den Ventilsitz 14 am Einlaßventil 9 legt. Das Einlaßventil 9 ist mit einer von außen zu bedienenden Handhabe 15 versehen, an die ein Handhebel 16 angeschlossen ist. Der durch das Dehnstabventil 12, 13 abgeschlossene Hohlraum 17 ist über radiale Bohrungen 18 mit einem Federraum 19 verbunden, der seinerseits über eine in der Hülse 2 vorgesehene Öffnung 20 mit dem Druckraum des Stempels in ständiger Verbindung steht.

Wie aus Abb. 2 ersichtlich, ist die die Ventile aufnehmende Hülse 2 im Oberstempel unmittelbar unter der Kopfplatte angeordnet.

Die Wirkungsweise der beschriebenen Ventileinrichtung ist folgende:

Zum Setzen des Stempels wird eine Druckleitung an den Einsatzkörper 3 angeschlossen, so daß das Druckmittel durch die Bohrung 4 einströmt. Durch den Flüssigkeitsdruck öffnet sich das als Rückschlagventil ausgebildete Einlaßventil 9 gegen die Kraft der Schließfeder 11. Die Druckflüssigkeit strömt in den Federraum 19 und von hier durch die in der Hülse 2 befindliche Öffnung 20 in den Druekraum des Stempels. Nach dem Setzen des Stempels wird die Druckleitung vom Einsatzkörper 3 entfernt, worauf das als Rückschlagventil arbeitende Einlaßventil sich schließt.

Beim Absenken des Gebirges steigert sich der Druck im Druckraum des Stempels. Beim Erreichen des zulässigen Höchstdruckes öffnet sich das Dehnstabventil 12, 13, so daß so viel Flüssigkeit aus dem Druckraum des Stempels austritt, bis ein genügender Druckabfall stattgefunden hat. Ein Überschreiten des höchstzulässigen Druckes im Stempel ist also nicht möglich.

Zum Rauben des Stempels wird die Handhabe 15 in Pfeilrichtung (Fig. 1) durch Betätigen des Handhebels 16 (Fig. 2) bewegt. Dadurch wird das nunmehr als Raubventil arbeitende Einlaßventil 9 von seinem Sitz 8 abgehoben, so daß ein Teil der Flüssigkeit aus dem Druckraum des Stempels nach dem Vorratsbehälter abfließen kann. Der Oberstempel 1 kann nunmehr in den Unterstempel hineingleiten, so daß der Stempel zu rauben ist.

An den Hebel 16 kann auch eine Kette oder ein Seil angeschlossen werden, mit deren bzw. dessen Hilfe das Raubventil vom sicheren Stand aus betätigt werden kann.

Dadurch, daß die einzelnen Ventile, nämlich Einlaß-, Druckminderungs- und Raubventil zu einer baulichen Einheit in einem von außen zugänglichen Gehäuse zusammengefaßt sind, kann die gesamte Ventileinrichtung als geschlossenes Aggregat in den Stempel eingebaut werden. Besonders vorteilhaft ist bei dieser Ausführung, daß es sich bei allen Ventilen um einfache Automatendrehteile handelt, die axial hintereinander im Gehäuse eingebaut werden, so daß die Ventile jederzeit ohne große Mühe ausgebaut werden können, ohne daß der Oberstempel aus dem Unterstempel herausgezogen werden muß,

Claims (4)

PATENTANSPRÜCHE:

1. Ventilanordnung für hydraulische Grubenstempel, bei denen das Einlaß-, Druckminderungs- und Raubventil zu einer baulichen Einheit in einem gemeinsamen Gehäuse zusammengefaßt sind, dadurch gekennzeichnet, daß der federbelastete, sich unter dem Druck der einströmenden Flüssigkeit vom Ventilsitz abhebende Ventilkörper des Einlaßventils mit einer von Hand zu betätigenden Abhebeeinrichtung (15, 16) zum Rauben des Stempels versehen ist und aus einem Rohrkörper (9) besteht, in dessen Innern das Druckminderungsventil (12, 13) eingebaut ist.

2. Ventilanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Druckminderungsventil ein Dehnstabventil (12,13) vorgesehen ist.

3. Ventilanordnung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringstirnfläche des rohrförmigen Einlaßventilkörpers (9) im äußeren Bereich als Dichtfläche für das Ein- bzw. Auslaßventil und im inneren Bereich als Ventilsitzfläche für das Druckminderungsventil ausgebildet ist.

4. Ventilanordnung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Einlaßventil (9) zum Öffnen im Sinne eines Raubventils mit einem von außen zugänglichen Verlängerungsstück (15) zum Anschließen eines Betätigungsorgans (16) versehen ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 967 341;
deutsche Auslegeschrift Nr. 1062 654.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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