DE112693C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE 85 h.

in MÜNCHEN.

Vorliegende Erfindung hat eine vom Sitze aus selbstthätig in Wirkung gesetzte Spülvorrichtung mit Windkesselbetrieb für Klosets zum Gegenstande, bei welcher die zur Spülung benöthigte Wassermenge mit, Hülfe des Windkessels geregelt werden kann.

Zu diesem Zwecke ist in dem als Wasserbehälter dienenden Windkessel d ein Rohr f senkrecht verschiebbar angeordnet, durch dessen Höher- oder Tieferstellen die Wassermenge, welche der Behälter aufnehmen soll, geregelt werden kann.

Dieses Rohr/ ist nämlich nach unten durch ein Lippenventil I abgeschlossen und oben am Kopfe g mit Luftlöchern versehen. Das durch ab c e in den Kessel d einströmende Wasser verdrängt nun eine gleich grofse Raummenge Luft aus demselben, welche Luft durch das Ventil Z, das Rohr/ und den Kopf g nach aufsen entweicht.

Sobald nun das Wasser in d bis an das Lippenventil I gestiegen ist, schliefst das Wässer dieses Ventil durch Zusammendrücken selbstthätig ab. Die Folge davon ist, dafs das weiter noch einströmende Wasser im Aufsteigen die im Kessel d noch vorhandene Luft zusammenprefsf. Dieses Zusammenpressen der Luft durch das aufsteigende Wasser findet so lange statt, bis die Luft im Kessel d auf einen gewissen Höchstgrad zusammengeprefst ist und dabei der Kessel d mit der zur Spülung erforderlichen Wassermenge gefüllt ist.

Um nun eine weitere Spannung im Kessel rf, welche gegebenenfalls ein Platzen des letzteren zur Folge haben könnte, hintanzuhalten, ist über dem Wassereinlauf α ein Druckverminderungsventil m ο vorgesehen, welches sofort selbstthätig in Wirksamkeit tritt, wenn jener Druck im Kessel d erreicht ist. Sobald dies der Fall ist, steigt nämlich der von α kommende Druck in einem Kessel η über einen Kolben m empor und drückt diesen nieder. Dabei drückt die Stange dieses letzteren mit ihrem unteren Ende eine Membran auf die innere Mündung von α und schliefst diese ab. Es kann somit kein Wasser mehr zum Kessel rf strömen und ist ein Platzen desselben ausgeschlossen. Die Anordnung dieses Druckverminderungsventils ermöglicht, die Windkessel statt aus Walzeisen oder dergl. aus Blech herzustellen, wodurch sie viel billiger zu stehen kommen.

Die Spülung erfolgt nach Füllung des Kessels in bekannter Weise dadurch, dafs bei Entlastung des Sitzes j die das Auslaufventil k geschlossen haltende Feder i entspannt wird, wodurch mit Hülfe einer auf das Ventil h wirkenden Feder, sowie durch den von e kommenden Druck das Auslaufventil k sich öffnet.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Durch Vermittelung des Sitzbrettes in Gang gesetzte Abortspülvorrichtung mit Windkessel und mit Regelung der Spülwassermenge, dadurch gekennzeichnet, dafs im Windkessel (d) ein senkrecht verschiebbares, unten durch ein Lippenventil (I) abgeschlossenes und oben mit Luftlöchern versehenes Rohr (f) angeordnet ist, durch dessen Höher- oder Tieferstellen die Füllung des Windkessels mit Spülwasser geregelt werden kann.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.