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Kombinationsschloß Die Erfindung betrifft ein Kombinationsschloß mit
einer Mehrzahl von üblicherweise in Form von Scheiben gehaltenen Zuhaltungen, von
denen eine jede eine Ausnehmung, die sogenannte Einfallöffnung, am Umfang aufweist
und innerhalb eines Zuhaltungsgehäuses des Schloßgehäuses frei drehbar gelagert
sowie durch eine unverschiebbare Ziffernscheibe einstellbar ist. Das Kombinationsschloß,
auf das sich die Erfindung bezieht, umfaßt ferner eine Nockenscheibe, die mit den
Zuhaltungen in Antriebsverbindung steht sowie eine Aussparung am Umfang besitzt,
und weiter einen schwenkbaren Einfallhebel, der sich mit einer Nase auf dem Umfang
der Nockenscheibe abstützt. Darüber hinaus ist bei dem Kombinationsschloß ein Abdeckschieber
vorgesehen, der auf der Nockenscheibe geführt ist und in der Abdeckstellung die
Nase des Einfallhebels gegen einen Eintritt in die Aussparung an den Nockenscheiben
sperrt. Weiterhin ist bei ihm eine von Hand einstellbare Schiebersteuerscheibe vorhanden,
die gegenüber der Ziffernscheibe zwischen zwei Endlagen drehbar ist, um den Abdeckschieber
aus der Abdeckstellung in die Freigabestellung zu verschieben. Schließlich besitzt
es feste Anschläge, die die Drehung der Nockenscheibe begrenzen, während der Abdeckschieber
sich in der Freigabestellung befindet.
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Derartige Kombinationsschlösser lassen sich ohne Schlüssel durch die
von außen verstellbaren Zuhaltungen dadurch öffnen, daß letztere so lange gedreht
werden, bis sie in ihrer Stellung zueinander in bestimmter, für das betreffende
Schloß eigentümlicherweise kombiniert sind. Der Grad der Sicherheit der Schlösser
hängt dabei davon ab, daß die Anzahl der möglichen Einstellungen oder Änderungen
jeder Zuhaltung, bevor deren Einfallöffnungen in Flucht miteinander gebracht sind,
so groß ist, daß für jemanden, welcher die Schloßkombination nicht kennt, die Aussichten
einer richtigen Zueinanderordnung dieser Einfallöffnungen so gering ist, daß sie
vernachlässigt werden kann.
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Bei bekannten Kombinationsschlössern der in Frage stehenden Art sind
bereits Mittel vorgesehen, die verhindern, daß eine Raste des Einfallhebels in die
Ausnehmung am Umfang der Zuhaltungen eintreten kann oder der Einfallhebel während
des Umlaufs der Zuhaltungen mit seiner Nase die Nockenscheibe berührt. Diese Mittel
weisen dabei auch schon Organe auf, die eine weitere Bewegung der Zuhaltungen verhindern,
wenn sich die Nockenscheibe in einer Lage befindet, die erlaubt, daß ihre Aussparung
die Nase des Einfallhebels aufnimmt. Bei solchen Kombinationsschlössern hat sich
jedoch herausgestellt, daß es für unbefugte, aber fachkundige Personen durch gefühlvolle
und sehr sorgfältige Einstellung der Nockenscheibe zur Lage der Zuhaltungen bzw.
unmittelbare Einstellung letzterer verhältnismäßig einfach ist, durch Wahrnehmung
der bei der Einstellung auftretenden geringen Geräusche eine Ausrichtung der Zuhaltungsausnehmungen
auf die Raste des Einfallhebels vorzunehmen und somit die richtige Kombination des
Schlosses aufzudecken.
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Die Erfindung hat sich nun die Aufgabe gestellt, bei einem solchen
Kombinationsschloß zur Erhöhung der Sicherheit Mittel vorzusehen, welche verhindern,
daß die Ziffernscheibe in einer Weise betätigt werden kann, die unbefugten Personen
einen Hinweis auf die Stellung der Ausnehmung der Zuhaltungen gibt, und dabei gleichzeitig
einen möglichst gedrängten Aufbau des Schlosses zu verwirklichen, um es in dem meist
verhältnismäßig begrenzten Raum von Geheimaktenkästen u. dgl. verwenden zu können.
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Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß eine von einem in einer
Nut der Schiebersteuerscheibe geführten Stift gebildete Verriegelung vorgesehen,
welche die Ziffernscheibe gegen Verdrehung mit dem Zuhaltungsgehäuse verriegelt,
außer wenn die Schiebersteuerscheibe sich in einer ihrer beiden Endlagen befindet,
und welche die Schiebersteuerscheibe gegen eine zur Ziffernscheibe relativ erfolgende
Handeinstellung mit Ausnahme des Falles sperrt, in dein die Ziffernscheibe eine
vorbestimmte Winkelstellung eingenommen hat.
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Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform sieht die Erfindung dabei
weiterhin vor, daß der Riegelstift in einer in der Ziffernscheibe vorgesehenen Radialnut
für eine begrenzte Radialbewegung in Richtung auf das Zuhaltungsgehäuse gehalten
ist und die Führungsnut der Schiebersteuerscheibe mit ihren Enden einen
größeren
Abstand von der Scheibenachse als ihr übriger Bereich aufweist.
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Durch die erfindungsgemäße Verriegelung, welche von dem in der Nut
der Ziffernscheibe geführten Riegelstift gebildet wird, wird einerseits erreicht,
daß die Zuhaltungen dann nicht betätigt werden können, wenn die Möglichkeit besteht,
die Schiebersteuerscheibe zu drehen und die Nockenscheibe für die Nase des Einfallhebels
freizugeben. Dadurch wird in wirksamer Weise eine Aufdeckung der Sehloßkombination
durch Manipulationen der Zuhaltungen verhindert, wenn der Abdeckschieber die Nockenscheibe
für den Eintritt der Nase des Einfallhebels freigibt. Zum anderen bewirkt die erfindungsgemäße
Verriegelung, daß die Schiebersteuerscheibe nur dann betätigt werden kann, wenn
die Ziffernscheibe eine Winkelstellung einnimmt, in welcher eine Verschiebung des
Abdeckschiebers in seine Freigabestellung erfolgen kann. Manipulationen der Schiebersteuerscheibe
zwecks Aufdeckung der Schloßkombination sind dann, wenn die Zuhaltungen über die
Ziffernscheibe betätigt werden können, daher auch nicht möglich. Schließlich ergibt
die erfindungsgemäße Verriegelung noch die angestrebte gedrängte Bauart des Kombinationsschlosses,
da von ihrem Verriegelungsstift sowie den zur Lagerung und Aufnahme desselben dienenden
Teilen keinerlei zusätzlicher Raum beansprucht wird.
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In den Zeichnungen sind zwei Ausführungsformen des Kombinationsschlosses
gemäß der Erfindung beispielsweise veranschaulicht.
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Fig.1. ist eine schaubildliche Darstellung eines Kombinationsschlosses,
das in einen Aktenkasten eingebaut ist; Fig. 2 stellt eine Unteransicht eines Kombinationsschlosses
dar, wobei Teile seiner Bodenplatte weggelassen sind, um den inneren Aufbau sichtbar
werden zu lassen; Fig. 3 zeigt einen vertikalen Längsschnitt des Kombinätionsschlösses
entlang der Linie 3-3 der Fig. 2; Fig. 4 bringt einen vertikalen Querschnitt des
Kombinationsschlosses entlang der Linie 4-4 der Fig. 3; Fig. 5 ist ein Horizontalschnitt
des Kombinationsschlosses nach der Linie 5-5 der Fig. 4; Fig. 6 ist eine perspektivische
Teilansicht mit dem Verriegelungsstift sowie Teilen der Ziffernscheibe und des Zuhaltungsgehäuses
des Kombinationsschlosses: Fig. 7 ist eine Draufsicht der Bodenplatte des Kombinationsschlosses;
Fig. 8 zeigt einen vertikalen Querschnitt eines Kombinationsschlosses für Aktenkästen
mit einer anderen ; Ausbildung des Ziffernscheiben- und Schiebersteuerscheibenverriegelungsmechanismus;
Fig. 9 ist eine waagerechte Schnittansicht des Kombinationsschlosses entlang der
Linie 9-9 der Fig. 8, und Fig. 10 zeigt in einem Ausschnitt eine schaubildliche
; Darstellung der Ziffernscheibe, der Schiebersteuerscheibe und des Verriegelungsmechanismus
des Kombinationsschlosses nach Fig. B.
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Das in den Zeichnungen dargestellte Kombinationsschloß 10 ist in dem
Teil eines Aktenkastens 1 untergebracht, der unmittelbar hinter der Oberrahmenleiste
12 desselben in deren mittlerem Bereich und oberhalb des beweglichen Kastenzuges
3 liegt. Das Schloß ist dabei so gedrängt ausgebildet, so däß es in den beschränkten
Raum zwischen der Oberfläche des Aktenkastens 1 und der Oberkante des Zuges 3 paßt,
und es dient dazu, eine übliche Verriegelung 14 für den-Kastenzug 3 zu steuern.
Das Schloß 10 besitzt ein Schloßgehäuse 15 sowie eine Bodenplatte 16. Innerhalb
des Schloßgehäuses 15 ist ein zylindrischer Zuhaltungsgehäuseteil 17 mit einer oberen
scheibenförmigen Wand 18 angeordnet, von dem ein Gehäuse für die Zuhaltungen 22,
23 und 24 gebildet wird. Der zylindrische Zuhaltungsgehäuseteil 17 ist mit einer
mit ihm eine stoffliche Einheit bildenden hohlzylindrischen Nabe 21 ausgestattet,
die in bezug auf die Mittelachse des Zuhaltungsgehäuses 17 koaxial angeordnet ist
und etwa über die gesamte Länge desselben nach unten ragt. Auf der Nabe 21 sind
die Zuhaltungen 22, 23 und 24 angeordnet. Diese besitzen dabei eine bei Kombinationsschlössern
der vorliegenden Art übliche Ausbildung und Anordnung.
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Innerhalb der Bohrung der Nabe 21 ist eine mit einem Außengewinde
versehene Hülse 26 angeordnet. Auf das untere Ende dieser Hülse 26 ist eine Nocken-Scheibe
27 aufgeschraubt und mit ihr gegen Relativbewegung verkeilt. Die Nockenscheibe 27
besitzt an ihrem Umfang eine Aussparung 28 zum Eingriff einer Nase 58 eines Einfallhebels
56. An der Unterseite der Nockenscheibe 27 ist in üblicher Weise zwischen einem
Paar von Führungsteilen 29 längsverschieblich ein Abdeckschieber 31 für die Aussparung
28 der Nockenscheibe 27 gelagert. Dieser Schieber 31 entspricht in Länge dem maximalen
Durchmesser der Nockenscheibe 27 und besitzt bogenförmige Enden 32 und 33, die dem
Umfang der Nockenscheibe 27 entsprechen. Wenn sich der Schieber 31 mit seinen bogenförmigen
Enden 32, 33 - wie in Fig: 2 gezeigt - mit dem Umfang der Nockenscheibe 27 in übereinstimmender
Lage befindet, so deckt er die Aussparung 28 ab, dagegen wird von ihm bei seitlicher
Verschiebung in von der Aussparung 28 abgekehrter Richtung diese Aussparung 28 freigegeben.
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Der Umfang der Nockenscheibe 27 ist weiterhin mit einer Einkerbung
34 versehen, und zwar in Anpassung an einen Mitnehmerstift 35, der von dem Schieber
31. in Richtung der Zuhaltungen 22, 23 und 24 vorragt, um das der untersten Zuhaltung
22 zugeordnete Gelenk bei Drehung der Nockenscheibe 27 zu ergreifen und wahlweise
die Bewegung der Nockenscheibe 27 auf die Zuhaltungen 22, 23 und 24 zu übertragen.
Wenn der Schieber 31 längs der Nockenscheibe 27 in eine. Stellung verschoben wird,
in welcher er die Aussparung 28 freigibt, so gelangt jedoch der Mitnehmerstift 35
außer Eingriff mit dem Gelenk der Zuhaltung 22, wodurch die Antriebsverbindung zwischen
der Nockenscheibe 27 und den Zuhaltungen 22, 23 und 24 unterbrochen wird.
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Das Schloßgehäuse 15 ist an seiner Oberseite mit einer das Zuhaltungsgehäuse
19 umgebenden zylindrischen Kammer 36 versehen. In dieser Kammer 36 ist eine Ziffernscheibe
38 angeordnet. Diese besitzt einen oberen scheibenförmigen Teil 39 sowie einen sich
an dessen Rand anschließenden, nach unten gerichteten Betätigungskragen 40, welcher
mit Skalenstrichen und Ziffern versehen ist. Mit ihrem scheibenförmigen Teil 39
ist die Ziffernscheibe 38 auf das obere Ende der mit Außengewinde versehenen, durch
die Nabe 21 tretenden Hülse 26 drehsicher durch Aufschrauben verbunden, wodurch
eine Drehbewegung der Ziffern-Scheibe 28 auf die Nockenscheibe 27 übertragen wird.
Mit der Unterseite ihres scheibenförmigen Teils 39 lagert die Ziffernscheibe 38
dabei auf der Oberseite der oberen Wandung 18 des Zuhaltungsgehäuses 19.
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Oberhalb der Ziffernscheibe 38 und koaxial zu ihr ist eine Schiebersteuerscheibe
45 angeordnet, die im
wesentlichen den gleichen Durchmesser wie
der obere Teil 39 der Ziffernscheibe 38 aufweist. Die Schiebersteuerscheibe 45 lagert
auf der Oberfläche der Ziffernscheibe 38 und besitzt an ihrem Rand einen nach unten
gerichteten Betätigungsflansch 47. Die Schiebersteuerscheibe 45 ist ferner in ihrer
Mitte mit einem Durchlaß 49 ausgestattet, in dem unverdrehbar eine Spindel 50 sitzt,
die sich koaxial durch die Bohrung der Hülse 26 erstreckt. An dem unteren Ende der
Spindel 50 ist ein Nocken 51 befestigt. Dieser lagert innerhalb einer in dem Schieber
31 vorgesehenen Öffnung 52 und steht dabei mit den unregelmäßig gestalteten Randflächen
53 und 54 derselben im Eingriff. Bei Drehung des Nockens 51 mit Bezug auf den Schieber
31 kann dieser aus der in Fig. 2 dargestellten Abdeckstellung in eine die Nockenaussparung
28 freilegende Freigabestellung sowie zurück in die Abdeckstellung verschoben werden.
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Parallel zur Drehachse der Zuhaltungen 22 bis 24 und in Abstand von
deren Umfangsflächen ist in dem Zuhaltungsgehäuse 19 eine starre Achse 55 vorgesehen,
auf welcher sich in drehbarer Anordnung der Einfallhebel 56 befindet. Der Einfallhebel
56 besitzt eine zum Eingriff mit Ausnehmungen am Umfang der Zuhaltungen dienende
Raste 57. Ferner weist er einen winkelförmigen Teil auf, welcher sich aus Nasen
58 und 59 zusammensetzt. Die Nase 58 dient dabei zum Eintritt in die Aussparung
28 der Nockenscheibe 27, während die Nase 59 mit einem Riegel 60 im Eingriff steht.
Durch eine Feder 56' ist der Hebel 56 noch derart belastet, daß seine Raste 57 sowie
seine Nase 58 ständig die Tendenz haben, sich in Richtung der Zuhaltungen 22, 23
und 24 sowie der Nockenscheibe 27 zu bewegen.
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Der Riegel 60 ist längsverschieblich im Schloßgehäuse 15 angeordnet
und steht unter der Einwirkung einer Feder 64, welche ständig bestrebt ist, ihn
von dem Einfallhebel 56 und der Nockenscheibe 27 wegzudrücken. An seinem dem Einfallhebel56
zugekehrten Ende ist der Riegel 60 mit einem Einschnitt 61 versehen, in welchen
die Nase 59 des Einfallhebels 56 eingreift. Das entgegengesetzte Ende des Riegels
60 dient dazu, einen quer zu der Bewegungsachse des Riegels 60 verschieblichen Kolben
65 zu sperren oder freizugeben. Das innere Ende dieses Kolbens 65 ist an die Kastenverriegelung
14 gekuppelt, während sein vorderes Ende als Druckknopf 72 ausgebildet ist. Der
Kolben 65 steht unter der Wirkung einer nicht dargestellten Feder, welche ihn bei
Freigabe durch den Riegel 60 mit seinem Druckknopf 72 durch eine in der Vorderwand
des Schloßgehäuses 15 befindliche öffnung nach außen schiebt. Zwecks erneuter Sperrung
des Kolbens 65 durch den Riegel 60 kann dieser dann mit dem Druckknopf 72 von Hand
in das Schloßgehäuse 15 eingedrückt werden.
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Die Bodenplatte 16 des Schloßgehäuses 15 ist, wie im einzelnen aus
Fig. 7 zu ersehen ist, mit einem Paar von aufwärts gerichteten bogenförmigen Anschlägen
76 ausgestattet, welche die Nockenscheibe 27 umgeben. Die Innenflächen 77 dieser
Anschläge 76 besitzen einen Radius, der ein wenig größer als der Radius der Nockenscheibe
27 ist. Die mit 78 bezeichneten Enden der Anschläge 76 befinden sich in einem Abstand
voneinander, welcher einen Durchlaß des Abdeckschiebers 31 gestattet. Ein Durchlaß
des Abdeckschiebers ist jedoch nur dann möglich, wenn dieser auf den Zwischenraum
zwischen den Anschlagenden 78 ausgerichtet ist. In allen anderen Stellungen stehen
einer Verschiebung des Abdeckschiebers 31 die Innenflächen 77 der Anschläge 76 entgegen.
Befindet sich der Abdeckschieber 31 mit seinem den Rand 33 aufweisenden Ende zwischen
den Anschlagenden 78, so wird hierdurch im übrigen eine Drehung der Nokkenscheibe
30 sowie der Zuhaltungen 22, 23 und 24 verhindert.
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Aus der in Fig. 2 gezeigten Schließstellung heraus wird das Schloß
durch Drehen der Ziffernscheibe 38 entriegelt, und zwar mit drei vollen Umläufen
im Gegenuhrzeigersinne, um eine bestimmte Scheibenmarkierung mit einer festen Marke
zur Deckung zu bringen, dann mit zwei Umdrehungen in umgekehrter Richtung, um eine
andere Scheibenmarkierung auf die feste Marke auszurichten, und schließlich mit
einer weiteren vollen Umdrehung wieder im Gegenuhrzeigersinne, um die dritte Scheibenmarkierung
mit der festen Marke in Flucht zu bringen. Während dieser Handhabung dreht sich
die Schiebersteuerscheibe 45 infolge einer diese mit der Ziffernscheibe 38 nachgiebig
verbindenden Federkupplung 80 mit. Die Drehung der Ziffernscheibe 38 wird ferner
über die Hülse 26 auf die Nockenscheibe 27 übertragen und verleiht über den an der
Nockenscheibe 27 sitzenden Abdeckschieber 31 und dessen Mitnehmerstift 35 den Zuhaltungen
22, 23 und 24 erforderliche Drehung, um zu erreichen, daß deren Umfangsausnehmung
auf die Raste 57 des Einfallhebels ausgerichtet wird.
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Um eine Drehung des Einfallhebels 56 zu ermöglichen, muß die Ziffernscheibe
38 sodann im Uhr-, zeigersinn auf eine bestimmte Marke, vorzugsweise die Nullmarke,
zurückgedreht werden, wodurch sich eine Ausrichtung des Abdeckschiebers 31 auf den
Zwischenraum zwischen den Enden 78 der Anschläge 76 ergibt. Zwecks Verschiebung
des Abdeckschiebers 31 ist die Schiebersteuerscheibe 45 sodann um etwa 100
bis 145° gegenüber der Ziffernscheibe 38 zu drehen, während diese stehenbleibt.
Die Schiebersteuerscheibe 45 wirkt dabei über die Spindel 50 und den Nocken 51 auf
den Abdeckschieber 31, wobei der radial vorspringende Teil des Nockens 51 gegen
die Randfläche 53 der Schieberöffnung 52 drückt und dadurch das Ende 33 des Schiebers
31 über den Umfang der Nockenscheibe 27 hinaus zwischen die Anschlagenden
78 und das Ende 32 des Schiebers 31 von der Aussparung 28 der Nockenscheibe
27 weg verschiebt. Nach Freigabe der Aussparung 28 der Nockenscheibe 27 kann dann
der Einfallhebel 56 unter der Wirkung seiner Feder 56' mit seiner Nase 58 in die
Nockenscheibenaussparwng 28 sowie mit einer Raste 57 in Ausnehmungen der Zuhaltungen
22, 23 und 24 eintreten. Eine begrenzte Drehung der Nockenscheibe 27 mit dem Schieber
31 ist infolge des Abstandes der Anschlagenden 78 auch danach noch möglich, so daß
die Nockenscheibe 27 in genügendem Ausmaß mit der in ihre Aussparung 28 eingefügten
Hebelnase 58 geschwenkt werden kann, um den Einfallhebel 56 zu drehen und damit
den Riegel 60 aus dem Kolben 65 herauszuziehen, womit dieser zur Lösung der Kastenverriegelung
14 freigegeben wird.
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Nach der Freigabe des Kolbens 65 durch den Riegel 60 ist eine erneute
Sperrung des Kolbens 65 durch den Riegel 60 erst dann wieder möglich, wenn der Kolben
65 mittels des Druckknopfes 72 von Hand in das Schloßgehäuse 15 eingedrückt worden
ist. Hat eine erneute Sperrung des Kolbens 65 mittels des Riegels 60 stattgefunden,
so kann die Schiebersteuerscheibe 45 in ihre Ausgangsstellung zurückbewegt werden,
um
den Schieber 31 wieder in seine mit der Nockenscheibe 27 übereinstimmende
Normallage zu bringen und die Nockenscheibenaussparung 28 abzudecken.
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Eine Ausführungsform der Ziffernscheiben- und Schiebersteuerscheibenverriegelungsvorrichtung
des Kombinationsschlosses 10 ist in den Fig. 4 bis 6 näher dargestellt. Diese Verriegelungsvorrichtung
umfaßt einen schwenkbaren Riegelstift 81, der gegenüber der Drehachse der Zuhaltungen
22, 23 und 24 im wesentlichen parallel angeordnet und an einem Stützblock 82 befestigt
ist. Der Stützblock 82 besitzt eine senkrechte sowie mit Bezug auf die Ziffernscheibe
38 radial verlaufende Nut 83 zur Aufnahme des Riegelstiftes 81 sowie einen Drehzapfen
84 zur schwenkbaren Befestigung des unteren Endes desselben. Der Block 82 hat einen
Querschnitt, der sich vollständig über den Abstand zwischen dem Betätigungskragen
40 der Ziffernscheibe 38 und dem zylindrischen Teil 17 des Zuhaltungsgehäuses 19
erstreckt, und ist an der Ziffernscheibe 38 durch Schrauben oder andere geeignete
Befestigungsmittel befestigt. Der Oberteil 85 des Riegelstiftes 81 ist in seinem
Querschnitt zylindrisch und erstreckt sich durch einen Radialschlitz 86 des oberen
Teils 39 der Ziffernscheibe 38.
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Die Unterseite der Schiebersteuerscheibe 45 ist mit einer Führungsnut
87 versehen, in die der obere zylindrische Teil 85 des Riegelstiftes 81 eingreift.
In der Außenfläche der Seitenwandung des zylindrischen Teils 17 des Zuhaltungsgehäuses
19 ist eine Kerbe 88 vorgesehen, die einen Teil des Riegelstiftes 81 aufnimmt, wenn
dieser um seinen Drehzapfen 84 in Richtung der Mittelachse des Zuhaltungsgehäuses
19 geschwenkt wird und sich die Ziffernscheibe 38 in einer Winkelstellung mit Bezug
auf das Zuhaltungsgehäuse 19 befindet, welche -eine seitliche Verschiebung des Abdeckschiebers
31 gestattet. Wie aus Fig. 5 zu erkennen ist, befindet sich die Führungsnut 87 mit
ihren Enden in einem Abstand von dem Zuhaltungsgehäuse 19, auf Grund dessen der
Riegelstift 81 in vertikaler Stellung außer Eingriff mit der Kerbe $8 des Zuhaltungsgehäuses
19 verbleibt. Mit ihrer Mitte liegt die Führungsnut 87 dagegen so nahe an dem Zuhaltungsgehäuse
19, daß der Riegelstift 81 bei Drehung der Schiebersteuerscheibe 45 in die Kerbe
88 des Zuhaltungsgehäuses geschwenkt werden kann. Zwischen den Enden und der Mitte
der Führungsnut 87 ist dabei ein allmählicher Übergang vorhanden.
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Wenn der Bedienende mit der Drehung der Schiebersteuerscheibe 45 beginnt,
nachdem die Zuhaltungen 22, 23 und 24 sowie die Ziffernscheibe 38 der Schloßkombination
entsprechend eingestellt worden sind, kann unmittelbar das obere zylindrische Ende
85 des in der Führungsnut 87 sitzenden Riegelstiftes 81 in Richtung des Zuhaltungsgehäuses
19 verschöben werden. Dadurch tritt dann der mittlere Bereich des Riegelstiftes
81 in die in dem Zuhaltungsgehäuse 19 vorgesehene Kerbe 88 ein und verriegelt die
Ziffernscheibe 38 mit dem Zuhaltungsgehäuse 19, bis die Schiebersteuerscheibe 45
mit der gesamten Länge ihrer Nut 87 längs des Riegelstiftes 81 gedreht werden ist.
Während dieser Drehbewegung der Schiebersteuerscheibe 45 wird der Abdeckschieber31
mit seinem Ende 33 zwischen die Anschlagenden 78 verschoben. Da der Riegelstift
81 am Ende der Drehbewegung der Schiebersteuerscheibe 45 wieder außer Eingriff mit
der Kerbe 88 des Zuhaltungsgehäuses 19 gelangt, kann durch Betätigung der Ziffernscheibe
38 nunmehr die Nockenscheibe 27 mit dem Abdeck-Schieber 31 in dem durch den Abstand
der Anschlagenden 78 bestimmten Bereich gedreht werden, um den Einfallhebel 56 zu
drehen und damit den Riegel 60 zu verschieben: Nach Rückdrehung der Ziffern-Scheibe
38 läßt ein Zurückdrehen der Schiebersteuerscheibe 45 in ihre Ursprungsstellung
den Riegelstift 81 zunächst wieder zwecks Verriegelung der Ziffernscheibe 38 mit
dem Zuhaltungsgehäuse 19 in dessen Kerbe 88 eintreten und später erneut aus dieser
austreten. Gleichzeitig bewirkt die Rückdrehung der Schiebersteuerscheibe 45 eine
Rückführung des Abdeckschebers 31 in seine Abdeckstellung.
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Eine andere Ausführungsart dieser Verriegelungsvorrichtung ist in
den Fig. 8 bis 10 dargestellt. Der Riegelstift 90 ist hier L-fönnig ausgebildet
und besitzt einen horizontalen Teil 91 sowie einen abwärts gerichteten Teil
92. Der waagerechte Teil 91 lagert längsverschieblich in einer sich
radial im oberen Teil der Ziffernscheibe 38 erstreckenden Nut 93, während der abwärts
gerichtete Teil 92 von einem am unteren äußeren Ende der Nut 93 vorhandenen
Schlitz 94 aufgenommen wird, der sich zum oberen Teil der Seiten-Fläche des Zühaltungsgehäuses
19 öffnet. Die in der Ziffernscheibe 38 vorgesehene Radialnut 93 ist etwas länger
als der waagerechte Teil 91 des Riegelstiftes 90; damit dieser sich von einer äußersten
Stellung, in der die nach innen gerichtete Stirnseite des abwärts gerichteten Teils
92 außerhalb der Seitenwandung des Zuhaltungsgehäuses 19 liegt, radial in eine Stellung
bewegen kann, in welcher der Teil 92 in eine an der Seitenwandung desZuhaltungsgehäuses19
vorgesehene Kerbe 95 eintreten kann.
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Auf dem waagerechten Teil 91 des Riegelstiftes 90 ist noch ein nach
oben ragender Zapfen 96 vorhanden. Dieser wird von einer Führungsnut 97 aufgenommen,
die sich in der Unterseite der Schiebersteuerscheibe 45 befindet. Die Führungsnut
97 besitzt die in Fig. 9 dargestellte Gestalt, wobei ihre Enden einen größeren Abstand
von der Mitte der Scheibe 45 als ihre übrigen Teile haben. Bei Drehung der Schiebersteuerscheibe
45 mit Bezug auf die Ziffernscheibe 38 wird wie bei der Verriegelungsvorrichtung
gemäß den Fig. 4 bis 6 der Riegelstift 90 mit seinem Teil 92 durch die Nut 97 und
den Zapfen 96 in und außer Eingriff mit der Kerbe 95 gebracht. Die Wirkungsweise
der Verriegelungsvorrichtung nach den Fig. 8 bis 10 entspricht dabei derjenigen
nach den Fig. 4 bis 6.
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Zur Klarstellung des Schutzumfanges wird noch erklärt, daß alle Teile
der Beschreibung und Zeichnungen, die über die Erläuterung des Inhaltes der Patentansprüche
hinausgehen, nicht Gegenstand der Erfindung sind.