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TECHNISCHES GEBIET
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Die vorliegende Erfindung betrifft einen Toilettensitz, genauer gesagt einen Toilettensitz, der ein Befestigungsmittel aufweist, um den Toilettensitz lösbar an einer Toilettenschüssel zu befestigen.
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HINTERGRUND
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Heutzutage werden Toilettenschüsseln wie, beispielsweise, aber nicht darauf beschränkt, üblicherweise verwendete Keramiktoilettenschüsseln häufig mit einem separaten und lösbaren Toilettensitz ausgestattet. Solche Toilettensitze können nur ein Sitzbrett umfassen, das eine umlaufende Sitzoberfläche um ein Loch herum umfasst, welches im Wesentlichen in der Mittel positioniert ist und der Öffnung der Toilettenschüssel entspricht. Auch können solche Toilettensitze eine Baugruppe bilden, die ein Sitzbrett und einen bewegbaren Deckel oder Abdeckung auf dem Sitz umfasst. Der Toilettensitz kann ein Scharnier umfassen, das eingerichtet sein kann, um an der Toilettenschüssel mit oder ohne Basis auf der Toilettenschüssel, durch Befestigungsmittel (wie beispielsweise Schrauben und Muttern) befestigt zu werden. In solchen Fällen ist der Toilettensitz aufklappbar an der Toilettenschüssel befestigt. Jedoch erfordert das Lösen des Toilettensitzes mit einer solchen Befestigungslösung eine langwierige und schwere Handlungstätigkeit zum Entfernen aller Befestigungen. Ein ablösbarer Toilettensitz, der nicht dauerhaft befestigt ist und auf einfache und schnelle Weise von der Toilettenschüssel abgelöst werden kann, kann vorteilhaft sein. Zum Beispiel erlaubt dies eine bessere Reinigung der Toilettenschüssel und des Toilettensitzes getrennt voneinander und ist daher hygienischer. Zudem erlaubt dies eine schnellere Entfernung im Falle eines Ersatzes.
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Stand der Technik, der ablösbare Toilettensitze betrifft, konzentriert sich hauptsächlich auf zwei Arten von ablösbaren Lösungen: Lösungen, die ein manuelles Klemm- und Entklemm-Befestigungssystem aufweisen, und Lösungen mit Befestigungsvorrichtungen, die Ablöseknöpfe aufweisen.
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Die Lösungen, die ein manuelles Klemm- und Entklemm-Befestigungssystem aufweisen, sind zum Beispiel durch
WO 02/100235 A1 dargestellt, insbesondere durch
1, oder durch
FR 2473871 A1 , insbesondere durch
2. In solchen Lösungen ist eine Basis, die mindestens einen Vorsprung aufweist, der sich vertikal erstreckt, an der Toilettenschüssel befestigt. Vorzugsweise sind zwei Vorsprünge an zwei gegenüberliegenden Seiten der Toilettenschüssel positioniert. Der mindestens eine Vorsprung kann dann in einen Einrastmechanismus eingeführt und eingerastet werden, um den Toilettensitz an der Toilettenschüssel zu befestigen. Der Einrastmechanismus kann dann manuell durch Kraft, die von einem Benutzer auf das Einrastteil ausgeübt wird, entrastet werden. Eine solche Lösung hat den Nachteil, dass sie eine unangenehme Tätigkeit von einem Benutzer erfordert, z.B. muss der Benutzer genügend Kraft auf den Einrastmechanismus ausüben, um diesen manuell zu entrasten, manchmal auf zwei unterschiedliche Teile des Toilettensitzes, wenn mehrere Vorsprünge zu entrasten sind. Die Lösung erfordert von einem Benutzer während der Ablösehandlungstätigkeit zudem mindestens zwei aufeinander folgende Handlungstätigkeiten: manuelles Entrasten des mindestes einen Vorsprungs aus dem Einrastmechanismus, und anschließend Ziehen an dem Toilettensitz, um diesen zu entfernen. Zusätzlich ist der Einrastmechanismus an einer Position positioniert, die Schmutz, der körperliche Abfälle wie Urin beinhaltet, ausgesetzt ist, was die Entrast-Handlungstätigkeit durch den Benutzer unhygienisch macht.
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Die Lösung mit Befestigungsvorrichtung, die Ablöseknöpfe umfassen, ist beispielsweise durch
DE 10 2013 210 353 A1 dargestellt, insbesondere durch
3. Bei einer solchen Lösung ist eine Basis auf der Toilettenschüssel befestigt. Die Basis kann mindestens einen Vorsprung umfassen, der sich vertikal erstreckt, der in ein Loch eingeführt werden kann, das innerhalb des Scharniers des Toilettensitzes definiert ist, wo es durch einen Klemmmechanismus geklemmt werden kann, um den Toilettensitz an der Toilettenschüssel zu befestigen. Der Klemmmechanismus in der Basis umfasst mindestens einen Ablöseknopf, der, wenn er betätigt wird, den Klemmmechanismus entsperrt um den Vorsprung zu entklemmen, was somit Ablösen des Toilettensitzes von der Toilettenschüssel erlaubt. Im Vergleich zu den Lösungen, die ein manuelles Klemm- und Entklemm-Befestigungssystem aufweisen, macht der Ablöseknopf die Ablösehandlungstätigkeit komfortabler/einfacher. Jedoch hat dies den Nachtweil, dass zwei Handlungstätigkeiten von einem Benutzer während der Ablösehandlungstätigkeit erforderlich sind: Betätigen des mindestens einen Ablöseknopfs und anschließend oder gleichzeitig Ziehen an dem Toilettensitz. Zudem ist der Ablöseknopf, der an dem Scharnier auf dem Toilettensitz befestigt ist, an einer Position angebracht, an der dieser Schmutz, der körperliche Abfälle wir Urin beinhaltet, ausgesetzt ist, was die Betätigung durch den Benutzer unhygienisch macht.
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Es ist daher das Ziel der Erfindung, einen Befestigungsmechanismus für einen Toilettensitz bereitzustellen, der es dem Toilettensitz ermöglicht, einfach befestigt zu werden, wenn er auf der Toilettenschüsseln positioniert ist (z.B. einfach durch Einführen und Klemmen eines Vorsprungs in ein Befestigungsmittel) und auf einfache Weise von der Toilettenschüssel mit minimaler Manipulation abgelöst zu werden (beispielsweise nur durch Hochziehen des Toilettensitzes). Idealerweise weist der Befestigungsmechanismus, der bereitgestellt werden soll, eine anpassbare Haltekraft auf und sollte eingerichtet sein, um auf einfache Weise an mehrere Modelle von Toilettenschüsseln anpassbar zu sein.
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ZUSAMMENFASSUNG
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Verschiedene Ausführungsformen stellen einen Toilettensitz bereit, der ein Befestigungsmittel zum ablösbaren Befestigen des Toilettensitzes an einer Toilettenschüssel gemäß der Lehre der vorliegenden Erfindung aufweist.
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In einer Ausführungsform weist der Toilettensitz ein Befestigungsmittel zum ablösbaren Befestigen des Toilettensitzes an der Toilettenschüssel, wobei der Toilettensitz aus thermoplastischem oder duroplastischem Material besteht, wobei das Befestigungsmittel einen länglichen Vorsprung umfasst, der so in anpassbares Spannmittel, das einen elastischen Mechanismus umfasst, eingreift, sodass eine Zugkraft auf den Toilettensitz in einer Richtung, die im Wesentlichen parallel zu dem länglichen Vorsprung ist, das Spannmittel löst und das Ablösen des Toilettensitzes von der Toilettenschüssel erlaubt.
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In allen Ausführungsformen des Toilettensitzes, der ein Befestigungsmittel aufweist, kann der längliche Vorsprung als ein quadratischer Pfosten ausgebildet sein.
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In allen Ausführungsformen des Toilettensitzes, der ein Befestigungsmittel aufweist, kann der längliche Vorsprung eine oder mehrere Vertiefungen oder Noppen auf seiner lateralen Oberfläche umfassen, um in das anpassbare Spannmittel einzugreifen.
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In der vorhergehenden Ausführungsform des Toilettensitzes, der ein Befestigungsmittel aufweist, kann eine Vorderseite des anpassbaren Spannmittels den einen oder mehreren Vertiefungen oder Noppen auf dem länglichen Vorsprung entsprechen.
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In allen Ausführungsformen des Toilettensitzes, der ein Befestigungsmittel aufweist, kann das Spannmittel eine Haltekraft auf zwei sich gegenüberliegende laterale Seiten des länglichen Vorsprungs ausüben, um den Eingriff zwischen dem länglichen Vorsprung und dem Spannmittel aufrechtzuerhalten.
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In allen Ausführungsformen des Toilettensitzes, der ein Befestigungsmittel aufweist, kann der elastische Mechanismus einen Kolben und eine Feder umfassen, die zumindest teilweise den Kolben in einer länglichen Richtung des Kolbens umgibt.
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In der vorhergehenden Ausführungsform des Toilettensitzes, der ein Befestigungsmittel aufweist, kann ein Kopf des Kolbens den einen oder mehreren Vertiefungen oder Noppen auf dem länglichen Vorsprung entsprechen.
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In dem Toilettensitz, der ein Befestigungsmittel aufweist, gemäß einer der zwei vorhergehenden Ausführungsformen, kann der Kolben ferner eine Rückseite umfassen, die dem Kolbenkopf gegenüberliegt, und die ein Kompressionsmittel für die Feder umfasst, um die Spannkraft der Feder anzupassen.
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In der vorhergehenden Ausführungsform des Toilettensitzes, der ein Befestigungsmittel aufweist, kann das Kompressionsmittel eine Sechskant-Stellschraube umfassen.
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In allen Ausführungsformen des Toilettensitzes, der ein Befestigungsmittel aufweist, kann das Befestigungsmittel ferner eine Basis zur Befestigung an der Toilettenschüssel umfassen, wobei die Basis das Spannmittel umfasst.
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In der vorhergehenden Ausführungsform des Toilettensitzes, der ein Befestigungsmittel aufweist, kann die Basis ferner ein Loch zum Einführen des länglichen Vorsprungs umfassen.
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In der vorhergehenden Ausführungsform des Toilettensitzes, der ein Befestigungsmittel aufweist, kann die Basis einen Befestigungssteckplatz aufweisen, der eingerichtet ist, um Anpassen eines Befestigungsmittels der Basis zu ermöglichen, sodass der Toilettensitz auf verschiedenen Toilettenschüsseln montiert werden kann.
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In allen Ausführungsformen des Toilettensitzes, der ein Befestigungsmittel aufweist, kann der Toilettensitz ein Sitzbrett und einen Toilettendeckel umfassen.
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In der vorhergehenden Ausführungsform des Toilettensitzes, der ein Befestigungsmittel aufweist, können das Sitzbrett und der Toilettendeckel durch ein Scharnier befestigt sein.
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In allen der vorhergehenden Ausführungsformen des Toilettensitzes, kann das duroplastische oder thermoplastische Material Duroplast (UF), Polypropylen oder Acrylnitril-Butadien-Styrol (ABS) sein.
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Die Details von einer oder mehreren Ausführungsformen sind in den beiliegenden Zeichnungen und der nachfolgenden detaillierten Beschreibung dargestellt.
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Figurenliste
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- 1 ist eine detaillierte Querschnittsansicht eines Toilettensitzes, der eine manuelles Klemm- und Entklemm-Befestigungssystem gemäß einem verwandten Stand der Technik aufweist.
- 2 zeigt mehrere Ansichten eines Toilettensitzes, der eine manuelles Klemm- und Entklemm-Befestigungssystem gemäß einem verwandten Stand der Technik aufweist.
- 3 zeigt mehrere detaillierte Querschnittsansichten einer Befestigungsvorrichtung für einen Toilettensitz, der einen zylindrischen Vorsprung und einen Ablöseknopf gemäß einem verwandten Stand der Technik umfasst.
- 4 zeigt mehrere Ansichten eines Toilettensitzes mit einem Scharnier und einem Befestigungsmittel gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
- 5 zeigt einen länglichen Vorsprung in der Form eines quadratischen Pfostens mit Vertiefungen oder Noppen auf seiner lateralen Seite gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
- 6 zeigt ein röhrenförmiges Scharnier, dass mit dem länglichen Vorsprung in der Form eines quadratischen Pfostens ohne Vertiefungen und Noppen verbunden ist.
- 7 zeigt eine Ausführungsform eines röhrenförmigen Scharniers in Voll- und Explosionsansicht.
- 8 zeigt eine Ausführungsform eines zusammengesetzten Toilettensitzes mit einem Deckel, einem Sitzbrett und einem Scharnier.
- 9 A/B zeigen zwei detaillierte Querschnittsansichten eines anpassbaren Spannmittels gemäß verschiedener Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung.
- 10 zeigt eine Ansicht einer Basis zur Befestigung an einer Toilettenschüssel, gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung.
- 11 A-C zeigen verschiedene Montagebeispiele zum Befestigen der Basis des Befestigungsmittels des Toilettensitzes an der Toilettenschüssel, und zum Verbinden dieser Basis mit dem Rest des Befestigungsmittels des Toilettensitzes.
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DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER AUSFÜHRUNGSFORMEN
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Die Begriffe, die in dieser Beschreibung verwendet werden, wurden ausgewählt, um aktuelle, weitverbreitete allgemeine Begriffe zu beinhalten. In bestimmten Fällen kann ein Begriff ein solcher sein, der willkürlich vom Anmelder eingeführt wurde. In solchen Fällen wird die Bedeutung des Begriffs in den relevanten Abschnitten der detaillierten Beschreibung definiert. Als solches dürfen die Begriffe, die in der Beschreibung verwendet werden, nicht einfach durch den Namen des Begriffs definiert werden, sondern sind basierend auf den Bedeutungen der Begriffe als auch der allgemeinen Beschreibung der vorliegenden Offenbarung zu definieren.
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Im Folgenden werden Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung im Detail mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben. Es ist zu erwähnen, dass für die 4 bis 8C die gleichen Referenzzeichen verwendet werden um die gleichen oder ähnliche Elemente durch die Zeichnungen hindurch zu kennzeichnen.
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1 bis 3 zeigen Toilettensitze und entsprechende Befestigungsvorrichtungen gemäß dem bereits erwähnten Stand der Technik.
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4 zeigt ein anschauliches Beispiel einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung in der Form eines Toilettensitzes mit einem Scharnier und einem Befestigungsmittel.
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Mit Bezug auf 4 ist der Toilettensitz 1 in einer Ausführungsform an einer Toilettenschüssel 2 befestigt. Die Toilettenschüssel 2 kann von jeglicher Art sein, und beinhaltet üblicherweise verwendete Keramiktoilettenschüsseln. Die Toilettenschüssel 2 kann eine obere Oberfläche 21 aufweisen, die im Wesentlichen horizontal ist und mindestes ein Durchgangsloch 22 zur Platzierung von Befestigungs-/Fixiermitteln wie beispielsweise Schrauben aufweist. Die Toilettenschüssel 2 hat eine Öffnung 23 in ihrer im Wesentlichen horizontalen Oberfläche 21, wobei die Öffnung im Wesentlichen in der Mitte der Oberfläche 21 platziert sein kann, und im Wesentlichen von ovaler Form sein kann. Die Öffnung 23 ist vorzugsweise eingerichtet, um körperliche Abfälle aufzunehmen und sie aufgrund von Ablauf von Wasser in ein Abwassersystem zu entleeren.
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Der Toilettensitz 1 kann aus jeglichem duroplastischen oder thermoplastischen Material wie beispielweise, aber nicht darauf beschränkt, Duroplast (UF), Polypropylen oder ABS bestehen. Diese Materialien bieten den Vorteil der Möglichkeit, das Scharnier 4 direkt in Elemente des Toilettensitzes 1 zu gießen. Mit einer begrenzten Anzahl von Elementen kann diese Konstruktion eine simple und einfach zusammensetzbare Ausführungsform bereitstellen, wodurch die Produktionskosten auch begrenzt werden können. Zusätzlich weisen Toilettensitze, die aus diesen Materialien bestehen, einen hohen Grad an Stabilität und Widerstandsfähigkeit auf, und ihre Oberflächen lassen sich auf praktische Weise reinigen.
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Der Toilettensitz 1 kann ein Sitzbrett 3 umfassen, das eingerichtet ist, um an die Oberfläche 21 der Toilettenschüssel 2 angepasst zu werden. Das Sitzbrett 3 kann mindestens die Gesamtheit des Teils der Oberfläche 21 bedecken, der die Öffnung 23 umgibt. Das Sitzbrett 3 kann vorzugsweise mit einem Durchgangsloch 6 versehen sein, dass angepasst ist, um der Öffnung 23 der Toilettenschüssel 2 zu entsprechen, wenn das Sitzbrett des Toilettensitzes 1 in einer horizontalen Position auf der Toilettenschüssel 2 auf der Höhe der Oberfläche 21 platziert ist.
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Der Toilettensitz 1 kann ein Scharnier 4 auf einer seiner Seiten umfassen. Der Toilettensitz kann ferner einen bewegbaren Toilettendeckel umfassen, der aufklappbar an dem Sitzbrett 3 befestigt ist und eingerichtet ist, um mindestes das Loch 6 zu bedecken. Der Deckel 5 besteht vorzugsweise, aber nicht notwendigerweise, aus dem gleichen Material wie das Sitzbrett 3. In der bevorzugten Ausführungsform sind sowohl der Deckel 5 als auch das Sitzbrett 3 aus beispielsweise Duroplast gebildet.
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Das Befestigungsmittel 7 (nicht in 4 gezeigt) gemäß der Erfindung kann auf der Höhe des Scharniers 4 des Toilettensitzes 1 platziert sein. Das Befestigungsmittel kann an der Toilettenschüssel 2 aufgrund von Befestigungen (wie beispielsweise Schrauben) befestigt werden, die in den einem oder mehreren Löchern 22 der Toilettenschüssel 2 positioniert sind.
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Mit Bezug auf 5 kann das Befestigungsmittel 7 zum lösbaren Befestigen des Toilettensitzes 1 an der Toilettenschüssel 2 einen länglichen Vorsprung 71 umfassen, der in ein Spannmittel 8 (nicht in 5 gezeigt, siehe 6) eingreifen kann. Der längliche Vorsprung kann aus jeglichem gewöhnlich verwendeten Material für Toilettensitze oder Befestigungen von Toilettensitzen bestehen, wobei das Material jegliche Art von metallischen Legierungen beinhaltet.
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Der längliche Vorsprung 71 kann mit einem oder mehreren Noppen oder Vertiefungen 72 auf seiner/seinen lateralen Oberfläche/Oberflächen versehen werden. Der Begriff „laterale Oberfläche(n)“ bezieht sich auf die äußere Oberfläche oder Oberflächen, die sich in der länglichen Richtung des Vorsprungs erstrecken. Solche strukturellen Anpassungen können das Einrasten des Vorsprungs in ein Spannmittel 8 erleichtern (siehe 8).
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Der längliche Vorsprung 71 kann als ein quadratischer Pfosten ausgebildet sein. Diese Form ermöglicht eine erhöhte Stabilität in Bezug auf mögliche Drehbewegungen um die Achse des länglichen Vorsprungs herum, wenn dieser in ein Spannmittel 8 (siehe 6) eingreift. In der vorliegenden Konfiguration, die auf Toilettensitzen basiert, die einen Deckel und ein Sitzbrett umfassen, die aus einem duroplastischen oder thermoplastischen Polymer bestehen, hat sich Konstruieren des länglichen Vorsprungs als ein Quadrat in verschiedenen Versuchen als gut funktionierend erwiesen.
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Mit Bezug auf 6 kann das Befestigungsmittel 7 ein röhrenförmiges Scharnier 4 umfassen, das mit einem eingerückten quadratischen Pfosten 71 verbunden ist. Ein Scharnieraufklapppfosten 41 kann konstruiert sein, um als ein hydraulisch gedämpftes Softclose-Scharnier zu fungieren. Die röhrenförmige Konstruktion des Scharnierkörpers 42 erstreckt sich entlang der Breite der Scharniermontagepunkte auf dem Toilettensitzdeckel 5 und Sitzbrett 3.
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7 zeigt eine Ausführungsform eines röhrenförmigen Scharniers 4 in Voll- und in Explosionsansicht. Mit Bezug auf 7 kann der hydraulische Dämpfer 43 das Sitzbrett 3 des Toilettensitzes 1 steuern. Die zwei länglichen Vorsprünge 71 in der Form von Pfosten ohne Vertiefungen oder Noppen können in die Toilettenschüssel 2 oder eine Basis, die an der Toilettenschüssel 2 befestigt ist, eingeführt werden. Während die Pfosten ohne Vertiefungen oder Noppen gezeigt sind, wie bereits diskutiert, können eine oder mehrere solche Vertiefungen vorhanden sein um das Einrasten in ein entsprechende Spannmittel zu vereinfachen. In der gezeigten Ausführungsform ist der röhrenförmige Körper 44 des Scharniers 4 hohl. Der hydraulische Dämpfer 45 kann den Deckel 5 des Toilettensitzes 1 steuern. Eine Feder 46 passt in den hohlen röhrenförmigen Körper 44. Wenn das röhrenförmige Scharnier 4 zusammengebaut ist, können die hydraulischen Dämpfer 43, 45 gegen die Feder 46 in dem röhrenförmigen Körper 44 drücken. Um das Scharnier an den Sitz zusammenzubauen, können die Dämpfer 43, 45 in den röhrenförmigen Körper 44 gedrückt werden, sodass die Betätigungsstäbe 431, 451 bündig zu dem Ende des Rohres sein können. Der röhrenförmige Körper 44 kann dann zwischen Scharnierhalterungen, die in das Sitzbrett 3 hineingegossen sind, und dem Toilettendeckel 5 positioniert sein (siehe 8). Die Dämpfer 43,45 können dann gelöst und die Betätigungsstäbe 431, 451 können die geformten Löcher in den Halterungen des Sitzbretts 3 und des Toilettendeckels 5 penetrieren, wodurch ein komplett zusammengebauter Toilettensitz 1 bereitgestellt wird.
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Diese Konstruktion kann mit Duroplast (UF), Polypropylen, ABS Toilettensitzen als auch jedem anderen duroplastischen oder thermoplastischen Material Sitz realisiert werden, der Gießen von Scharnierbolzen in das Sitzbrett 3 und/oder den Toilettendeckel 5 erlaubt. In Kontrast zu Toilettensitzen, die aus beispielsweise Formholz, mitteldichten Faserplatten oder ähnlichen Materialien bestehen, kann das Scharnier einschließlich den länglichen Vorsprüngen 71 dann in den eingegossenen Scharnierhalterungen des Sitzbretts 3 und/oder des Toilettendeckels 5 positioniert werden. Daher sind die länglichen Vorsprünge insbesondere in Kombination mit den zuvor erwähnten Materialien, und vorzugsweise mit den eingegossenen Scharnierhalterungen nützlich. Insgesamt werden die Kosten für solche Ausführungsformen aufgrund der Simplizität, minimalen Anzahl von Komponenten und einfachen Montage auf einem attraktiven Niveau gehalten.
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8 zeigt eine Ausführungsform eines montierten Toilettensitzes 1, mit einem Deckel 5, einem Sitzbrett 3 und einem Scharnier 4. Die Betätigungsstäbe 431, 451 sind mit punktierten Linien dargestellt, da diese sich innerhalb der eingegossenen Scharnierbolzen des Sitzbretts 3 und des Toilettendeckels 5 befinden. Ein Vorteil dieser spezifischen Ausführungsform, in der das Scharnier direkt in die Elemente des Toilettensitzes 1 integriert ist, ist, dass aufgrund der gegossenen Bolzen in Kombination mit dem röhrenförmigen Körper 44 das Befestigungsmittel 7 und das Scharnier 4 sehr stabil sind.
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Mit Bezug auf 9A-B kann das Befestigungsmittel 7 ein Spannmittel 8 umfassen, das eingerichtet ist zum Eingreifen mit dem länglichen Vorsprungs 71. Das Spannmittel 8 kann ein Loch 81 umfassen, in das der längliche Vorsprung eingeführt werden kann. Das Spannmittel 8 kann einen elastischen Mechanismus 9 umfassen der eingerichtet ist, um eine variable Haltekraft F auf die laterale Oberfläche oder Oberflächen des länglichen Vorsprungs 71 auszuüben, um den länglichen Vorsprung 71 in das Loch 81 eingegriffen zu halten, um so die Befestigung des Toilettensitzes 1 an der Toilettenschüssel 2 aufrechtzuerhalten. Der elastische Mechanismus 9 des Spannmittels 8 kann ein oder mehrere vordere Enden 91 zum Ausüben der variablen Haltekraft F aus den länglichen Vorsprung 71 umfassen. Vorzugsweise, wenn der länglichen Vorsprung 71 einen oder mehrere Noppen oder Vertiefungen 72 umfasst, kann der elastische Mechanismus 9 die gleiche Anzahl an vorderen Enden 91 wie die Anzahl der Vertiefungen oder Noppen aufweisen. Zusätzlich kann ein vorderes Ende 91 eine Endform 92 aufweisen, die den länglichen Vorsprung 71 auf der Höhe der einen oder mehreren Vertiefungen oder Noppen 72 kontaktiert, wenn der längliche Vorsprung 71 sich in einer eingegriffenen Position befindet, die der Form der einen oder mehreren Vertiefungen oder Noppen 72 entspricht.
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Das elastische Mittel zum Ausüben der variablen Haltekraft F auf den länglichen Vorsprung 71 kann ferner ein Kompressionsmittel umfassen, das eine Feder 93, eine Schraube 94 und einen Sechskantbolzen 95 umfasst. Der Bolzen 95 ist auf der Schraube 94 montiert, und die Feder 93 ist auf der Schraube 94 zwischen dem Bolzen 95 und der Seite des vorderen Endes 91 gegenüber der Endform 92 platziert, so dass wenn der Bolzen angezogen wird, seine Verschiebung die Feder 95 zwischen dem Bolzen 95 und dem vorderen Ende 91 komprimiert. Wenn komprimiert, übt die Feder 95 eine variable Kraft F auf das vordere Ende 91 in der Richtung des länglichen Vorsprungs aus (das vordere Ende 91 agiert dann als ein Kolben, und die Endform 92 als der Kopf des Kolbens), die gemäß der Kompression der Feder 95 variiert. Als ein Ergebnis üben die eine oder mehreren vordere Enden 91 eine variable Haltekraft F auf den länglichen Vorsprung 71 aus. Wenn eine variable Haltekraft F auf den länglichen Vorsprung 71 ausgeübt wird, kann die notwendige Zugkraft, die auf den Toilettensitz 1 in der Richtung auszuüben ist, die im Wesentlichen parallel zu dem länglichen Vorsprungs 71 ist, um Ablösen des Toilettensitzes 1 von dem Spannmittel 8 zu ermöglichen, entsprechend gewählt werden. Zum Beispiel kann das Gewicht oder die spezifische Größe des Toilettensitzes berücksichtigt werden. Zudem kann der Benutzer die Haltekraft F variieren, so dass diese zu der Umgebung, in der der Sitz verwendet wird, oder den Nutzungsbedingungen eines spezifischen Benutzers passt.
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In einer Ausführungsform übt das Spannmittel 8 die Haltekraft F auf zwei laterale einander gegenüberliegende Seiten des länglichen Vorsprungs 71 aus, um den Eingriff zwischen dem länglichen Vorsprung 71 und dem Spannmittel 8 aufrechtzuerhalten.
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Die eine oder mehreren Vertiefungen oder Noppen und die Endform 92 könne eine gerundete Form oder jegliche andere Form aufweisen, die eine Bewegung des länglichen Vorsprungs erlauben, wenn eine ausreichende Zugkraft an diesem ausgeübt wird, um der variablen Haltekraft F entgegenzuwirken.
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Mit Bezug auf 10 kann das Befestigungsmittel 7 ferner ein oder mehrere Basen 10 zum Befestigen an der Toilettenschüssel 2 aufweisen, wobei eine Basis 10 ein oder mehrere Spannmittel 8 umfassen kann. Der Fachmann wird leicht verstehen, dass diese Konfiguration leicht umgekehrt werden kann, wobei die Basis den länglichen Vorsprung 71 und der Sitz das Spannmittel 8 umfasst.
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Die Basis 10 kann ein oder mehrere Befestigungssteckplätze 11 umfassen, die eingerichtet sind, um Anpassung zu erlauben, so dass der Toilettensitz 1 angepasst werden kann, um auf verschiedenen Modellen von Toilettenschüsseln 2 montiert zu werden. Zum Beispiel kann ein Steckplatz 11 in einer Richtung verlängert sein, so dass im Fall von zwei Basen und zwei Löchern 22 ein Benutzer das Befestigungsmittel 12 (wie beispielsweise Schrauben mit Bolzen) das durch die zwei Löcher 22 der Toilettenschüssel 2 führt, in die Steckplätze 11 ohne Konfigurationseinschränkungen bezüglich der Distanz zwischen den zwei Löchern 22 und der Toilettenschüssel 2 positionieren kann.
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Mit Bezug auf 11A-C werden mehrere Ausführungsformen der Basis 10 beschrieben. In 11A kann das Befestigungsmittel 12 (wie beispielsweise eine Schraube), das durch das Loch 22 und den Steckplatz 11 zum Befestigen der Basis 10 an der Toilettenschüssel 2 führt, einen gerundeten Querschnitt aufweisen. Auf der Höhe der zentralen Achse des Befestigungsmittels 12 wird dann ein Drehpunkt P erzeugt, um den herum die Basis 10 rotieren kann, was den Toilettensitz 1 dazu veranlasst, instabil zu sein. Der längliche Vorsprung 71 und das Loch 81 des Spannmittels, das in der Basis enthalten ist, können auch einen gerundeten Querschnitt aufweisen. Auf der Höhe der zentralen Achse dieses länglichen Vorsprungs 71 wird dann ein zweiter Drehpunkt P erzeugt, um den herum die Basis 10 rotieren kann, was den Toilettensitz dazu veranlasst, instabil zu sein. 11B stellt Konfigurationen dar, in denen Basen 10 gemäß dieser Ausführungsform sich in einer rotierten Position (auf der linken Seite und auf der rechten Seite) befinden. Als ein Ergebnis verschiebt sich der Toilettensitz von links nach rechts und umgekehrt. In 11C kann das Befestigungsmittel 12 (wie beispielsweise eine Schraube), das durch das Loch und den Steckplatz 11 zum Befestigen der Basis 10 an der Toilettenschüssel 2 führt, auch einen gerundeten Querschnitt aufweisen, jedoch ist hier der längliche Vorsprung ein quadratischer Pfosten und das Loch 81 weist eine quadratische Form auf. Auf der Höhe der zentralen Achse des Befestigungsmittels 12 wird dann ein Drehpunkt P erzeugt. Jedoch befindet sich kein zweiter Drehpunkt auf der Höhe des länglichen Vorsprungs in der Form eines quadratischen Pfostens. Während die Basis auf der Höhe des Befestigungsmittels 12 rotieren kann, ist der Betrag potentieller Rotation der Basis durch dieses quadratische Loch beschränkt. Daher ist die Konfiguration der 8C viel stabiler als Konfigurationen, die eine gerundetes Loch für sowohl den länglichen Vorsprung als auch das Befestigungsmittel 12 verwenden.
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Während einige Ausführungsformen hierin beschrieben wurden, ist zu verstehen, dass der Gegenstand der Erfindung nicht auf die offenbarten Ausführungsformen zu beschränken ist, und dass der angestrebte Schutzbereich durch die Ansprüche definiert ist.
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ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur
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- WO 02/100235 A1 [0004]
- FR 2473871 A1 [0004]
- DE 102013210353 A1 [0005]
