DE1116948B - Befestigungselement - Google Patents

Description

DEUTSCHES

PATENTAMT

J14763Xn/47a

ANMELDETAG: 28. APRIL 1958

BEKANNTMACHUNG
DER ANMELDUNG
UNDAUSGABEDER
AUSLEGESCHRiFT: 9. NOVEMBER 1961

Die Erfindung betrifft ein Befestigungselement und insbesondere ein solches, das von einer Seite aus in die Öffnung eines plattenförmigen Werkstückes eingesetzt werden kann.

In vielen Fällen ist es zur Anbringung von Handgriffen, Beschlägen oder anderen Teilen, beispielsweise Platten oder Wänden, an einer Platte erforderlich, hinter einer Öffnung dieser Platte eine Mutter zur Aufnahme einer Schraube anzubringen. Häufig ist aber die Rückseite der mit einer Schraube zu versehenden Platte unzugänglich, so daß man darauf angewiesen ist, die Mutter oder ein sonstiges Befestigungselement durch die Öffnung hindurch einzubringen und dann hinter der Platte in der richtigen Lage anzuordnen. Diese Art der Montage ist besonders bei Herden, Kühlschränken, Waschmaschinen od. dgl. erforderlich, bei denen die Wände emailliert sind, so daß man darüber hinaus noch darauf achten muß, ein Zerkratzen oder Abplatzen der Emaille zu vermeiden. Für derartige Zwecke sind einstückige Befestigungselemente bekanntgeworden, die einen sich auf eine Seite des Werkstückes auflegenden Kopf sowie einen sich gegen die andere Seite anlegenden Rumpf und einen den Kopf einstückig mit dem Rumpf verbindenden Hals umfassen. Derartige Befestigungselemente, die insbesondere aus einem elastischen Werkstoff, insbesondere Kunststoff, bestehen, können in eine Öffnung in einer Werkplatte von deren Vorderseite aus eingebracht werden, ohne dabei die Platte oder eine auf diese aufgebrachte Deckschicht, beispielsweise Emaille, zu beschädigen. Um diese bekannten Befestigungselemente in eine Werkplattenöffnung einzudrücken, ist es jedoch erforderlich, einen verhältnismäßig weichen Werkstoff zu wählen, der ein entsprechendes radiales Zusammendrücken des Rumpfes während des Einbringens gestattet. Will man dagegen einen weniger weichen Werkstoff verwenden, so darf man die den Hals bildenden beiderseitigen Einschnitte, die bei den bekannten Befestigungselementen symmetrisch ausgebildet sind, nicht zu tief halten. In jedem Falle sind die bekannten Befestigungselemente der vorerwähnten Art hinsichtlich der Festigkeit ihrer Verbindung mit der Werkplatte begrenzt, sei es durch die Weichheit des Werkstoffes, sei es durch das nur geringe Hintergreifen der Ränder der Werkplattenöffnung.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Befestigungselement der vorgenannten Art zu schaffen, das sich jedoch ebenso leicht oder noch leichter als die bekannten Befestigungselemente einbringen läßt, dabei jedoch eine wesentlich festere und tragfähigere Verbindung mit der Werkplatte gestattet.

Befestigungselement

Anmelder:

Illinois Tool Works,

Chicago, Dl. (V. St. A.)

Vertreter: Dr. phil. A. Mentzel, Patentanwalt,
Refrath bei Köln, Frankenforst 137

George Martin Rapata, Park Ridge, IU. (V. St. Α.), ist als Erfinder genannt worden

Die Erfindung besteht darin, daß der eine der beiden den Kopf vom Rumpf trennenden Einschnitte zur Erleichterung des anfänglichen Einschiebens des Befestigungselementes näher an die durchgehende Öffnung heranreicht als der andere, wobei der über diesem längeren Einschnitt liegende Teil des Kopfes in axialer Richtung der Öffnung elastisch biegsam ist und unterseitig eine in den Einschnitt einspringende Nase besitzt, die nach dem Einsetzen des Befestigungselementes in die Öffnung der Werkplatte einrastet und die relative Lage des Befestigungselementes zu dieser Öffnung festlegt. Das Einbringen eines erfindungsgemäßen Befestigungselementes geschieht durch seitliches Verschieben quer zur Durchgangsrichtung, wobei der Rand der Werkplattenöffnung auf der einen Seite der Durchgangsöffnung des Befestigungselementes in dessen tieferen Einschnitt eingeschoben wird, bis sich das Befestigungselement unter gleichzeitigem Kippen auch auf der gegenüberliegenden Seite mit dem kürzeren Einschnitt in Eingriff mit der Werkplatte bringen läßt. Dann wird das Befestigungselement innerhalb der Ebene der Werkplatte zu dem weniger tiefen Einschnitt verschoben, bis schließlich die auf der Unterseite des Kopfes befindliche Nase in die Öffnung der Werkplatte einrastet und das Befestigungselement in dieser Lage fixiert.

Der Kopf kann dabei den Hals und den Rumpf des Befestigungselementes allseitig übergreifen; vorzugsweise ist das Befestigungselement jedoch so ausgebildet, daß der Kopf, der Hals und der Rumpf in einer Richtung quer zur Achse der Schraubenöffnung dieselbe Breite aufweisen. Diese Ausbildung des Befestigungselemientes gestattet seine einfache und billige Herstellung aus einem Profil, das in größeren Längen, beispielsweise mit Hilfe einer Schnecken-

109 738/193

3 4

presse, hergestellt und dann durch entsprechende festigungselement 20 ist in jedem Fall einstückig und

Querschnitte unterteilt wird. vorzugsweise aus einem weichelastischen Kunststoff,

Zweckmäßig ist bei dem erfindungsgemäßen Be- insbesondere Polyamid, hergestellt,
festigungselement eine den Kopf, den Hals und den In der Ausführungsform gemäß Fig. 1 bis 6 umfaßt halsnahen Teil des Rumpfes durchziehende, quer 5 das Befestigungselement 20 einen Rumpf 22 und einen durch die Schraubenöffnung verlaufende, an sich be- Kopf 24 mit einer Öffnung 26, die diese beiden Teile kannte keilförmige Nut vorgesehen, die beim Ein- durchgehend durchzieht und eine Schraube oder ein schrauben der Schraube in die Schraubenöffnung eine entsprechendes komplementäres Befestigungselement seitliche Ausdehnung des Befestigungselementes im aufnehmen kann. Das Befestigungselement besitzt Oberteil und damit ein festes Anlegen der Halsteile io zwischen dem Rumpf und dem Kopf Einschnitte 28 gegen die Innenkanten der Werkstücköffnung ermög- und 30, die unterseitig, d. h. an der dem Rumpf zulicht, gewandten Seite, mit Klemmflächen 32 und 34, ober-Vorteilhaft kann das Befestigungselement so aus- seitig, d. h. an der Kopfunterseite, dagegen mit gebildet sein, daß der Rumpf von seinem kopffernen Klemmflächen 36 und 38 versehen sind, die sich Ende zu den Einschnitten hin beiderseits in der Höhe 15 gegen die beiden Seiten einer Werkstückplatte legen abnehmend und abgerundet verläuft. können. Durch die vorgenannten Einschnitte entsteht

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung weist in dem Befestigungselement ein kurzer Hals 40

der Rumpf an dem kürzeren von den beiden Hals- zwischen dem Kopf und dem Rumpf, dessen axiale

einschnitten an dessen innerem Ende einen Kanal auf, Länge vorzugsweise etwa gleich der Dicke der durch-

der von dem Rumpf einen Finger bzw. eine federnde 20 brochenen Werkplatte ist, in die das Befestigungs-

Anschlagleiste abteilt. Durch diese besondere Aus- element eingebracht werden soll. Es sei bemerkt, daß

bildung wird ein Zusammendrücken des Rumpfes in sich der Einschnitt 28 wesentlich tiefer als der andere

Halsnähe beim Einsetzen des Befestigungselementes Einschnitt 30 zur Mitte des Befestigungselementes hin

erleichtert. in dieses erstreckt, um zu ermöglichen, daß das Be-

Die Erfindung wird nachstehend in einigen Ausfüh- 25 festigungselement in der nachfolgend beschriebenen

rungsbeispielen an Hand der Zeichnung näher er- Weise in die Werkplatte eingebracht werden kann,

läutert. Dabei zeigt Der Kopf des Befestigungselementes ist so bemessen,

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines erfin- daß die an seiner Unterseite befindlichen Klemm-

dungsgemäßen Befestigungselementes, flächen 36 und 38 nach beiden Seiten die ihnen gegen-

Fig. 2 die Lage eines solchen Befestigungselementes 30 überstehenden Klemmflächen 32 und 34 des Rumpfes

in einer durchbrochenen Platte, überragen. Besonders wesentlich ist jedoch, daß der

Fig. 3 einen Schnitt durch das Befestigungselement Kopf eine Schulter oder Nase 42 trägt, die von der

nach Fig. 1, Klemmfläche 36 abwärts in den Einschnitt 28 ein-

Fig. 4 und 5 weitere Schnitte durch das Befesti- springt. Der Zweck dieser Nase wird nachstehend

gungselement gemäß Fig. 1 bis 3, die aufeinanderfol- 35 näher erläutert,

gende Phasen des Einsetzens in eine Platte zeigen, Wie man aus den Fig. 2 und 6 erkennt, kann das

Fig. 6 im Schnitt das Befestigungselement gemäß Befestigungselement 22 in eine mit einem Durchbruch

Fig. 1 bis 5 in seiner endgültigen Lage und mit einer 46 versehene Werkplatte 44 eingesetzt werden. Die

daran befestigten zweiten Platte, Art des Einsetzens ist in den Fig. 4 und 5 in aufein-

Fig. 7 eine perspektivische Darstellung einer etwas 40 anderfolgenden Phasen dargestellt. Wie man zunächst

abgeänderten Ausführungsform, aus Fig. 4 erkennt, wird das Befestigungselement zu-

Fig. 8 eine perspektivische Darstellung eines extru- erst seitlich gekippt und mit der Außenkante der

dierten Kunststoffstreifens, aus dem Befestigungs- Klemmfiäche 32 durch den Durchbruch 46 hindurch

elemente gemäß Fig. 7 hergestellt werden können, und unter die Kante der Werkplatte gebracht. Dabei

Fig. 9 in teilweise geschnittener Darstellung eine 45 legt sich die Außenkante der am Kopf befindlichen

andere Ausführungsform des Befestigungselementes, Klemmfiäche 36 auf die Vorderseite der Werkplatte,

in eine Platte eingesetzt und einen Handgriff tragend, Nunmehr wird das Befestigungselement mit seinem

Fig. 10 in teilweise geschnittener Darstelung eine Kopf in die Ebene der Werkplatte eingeschwenkt, um

etwas abgeänderte Ausführung eines Befestigungs- den Rumpf vollständig durch den Durchbruch zu

elementes beim Einbringen in eine Platte, 50 führen. Bei dieser Schwenkung wird der Kopf auf

Fig. 11 im Schnitt das Befestigungselement gemäß einer Seite etwas hochgebogen, so daß sich der Ein-

Fig. 10, jedoch in der endgültigen Lage nach dem schnitt 28 etwas öffnet und den Eintritt der Kante der

Einsetzen, Werkplatte gestattet. Gleichzeitig wird die Klemm-

Fig. 12 eine perspektivische Darstellung einer wei- fläche 32 an ihrer Außenkante abwärts gebogen und

teren Ausführungsform, 55 erleichtert dadurch den Eintritt der Werkplattenkante

Fig. 13 einen Schnitt längs der Linie 13-13 in in Richtung auf die Wand 48 des Halses, die den

Fig. 12, Einschnitt 28 innen begrenzt. Nachdem das Befesti-

Fig. 14 im Schnitt ein Befestigungselement gemäß gungselement auf diese Weise auf der einen Seite in

Fig. 12 und 13, in eine durchbrochene Platte ein- die Werkplatte eingebracht ist, wird sein Rumpf auch

gesetzt, und ⁵° auf der anderen Seite durch den Durchbruch geführt,

Fig. 15 im Schnitt das gleiche Befestigungselement wie es in Fig. 5 dargestellt ist. Um die Weite des

wie in Fig. 14, jedoch durch eine eingebrachte Durchbruches in der Werkplatte möglichst klein

Schraube endgültig festgezogen. halten zu können, ist die Stirnseite des Rumpfes in

Die entsprechenden Teile der verschiedenen in der der dargestellten Weise abgerundet.

Zeichnung dargestellten Ausführungsformen sind 65 Nachdem der Rumpf des Befestigungselementes

durchgehend mit den gleichen Bezugszeichen, jedoch vollständig durch den Durchbruch hindurchgeführt

erforderlichenfalls mit verschiedenen zusätzlichen In- ist, liegt die Außenkante der Klemmfläche 38 auf der

dizes versehen. Das in der Zeichnung dargestellte Be- Vorderseite der Werkplatte an und verhindert eine

In Fig. 9 ist eine weitere Ausführungsform der Erfindung dargestellt, wobei die verschiedenen Teile des Befestigungselementes durch einen zusätzlichen Index »b« gekennzeichnet sind. Bei dieser Ausfüh-5 rung ist der Kopf 24 & so ausgebildet, daß man an ihm einen Handgriff 64 od. dgl. befestigen und damit mit der Werkplatte 44 b verbinden kann. Dieser Kopf 24 b umfaßt einen verhältnismäßig dicken Teil 66, auf den der Schenkel 68 des Handgriffes, etwa parallel

weitere Verschiebung des Befestigungselementes in
den Durchbruch hinein. Anschließend wird das Befestigungselement innerhalb des Durchbruches seitlich
verschoben, bis die entsprechende Kante der Werkplatte in den Einschnitt 30 eintritt und schließlich die
Wand 50 des Halses, die den Boden des Einschnittes
darstellt, berührt. Die Lage der Nase 42 ist so gewählt, daß sie bei Berührung der vorgenannten Halswand 50 mit der Werkplattenkante in den Durchbruch 46 einrastet und sich gegen die ihr benachbarte io zur Werkplatte 44 b, aufgelegt werden kann. An Kante der Werkplatte legt. Auf diese Weise ist das diesen Schenkel 68 des Handgriffes schließt sich ein Befestigungselement formschlüssig mit der Werk- abgewinkeltes Ende 70 mit einer Bohrung an; entplatte verbunden. Da die Elastizität des Werkstoffes sprechend umfaßt der Kopf einen keilförmigen Teil des Befestigungselementes einem Aufwärtsbiegen des 72, auf den sich das vorgenannte Ende 70 auflegen Kopfes entgegenwirkt, verhindert die Nase 42 eine 15 kann. Die Öffnung 26 b des Befestigungselementes Verschiebung des Befestigungselementes nach links verläuft nicht rechtwinklig, sondern schräg zu den (Fig. 2 und 6) und damit eine Lösung desselben von Klemmflächen des Befestigungselementes 20 b, und der Werkplatte. Aus der vorstehenden Beschreibung dient zur Aufnahme einer Schraube 74, die durch die erkennt man, daß sich das Befestigungselement 22 Bohrung des Schenkelendes 70 des Handgriffes hinohne Schläge und ohne Gewaltanwendung leicht in 20 durchgeschraubt wird. Da der Kopf 24 b verhältnisdie Werkplatte einbringen läßt, so daß jede Gefahr mäßig dick ist, ist er vorzugsweise mit einem V-föreiner Beschädigung dieser Platte oder des Befesti- migen Einschnitt 76 versehen, der ein Zusammengungselementes beseitigt ist. Bei der vorstehend be- biegen während der Einbringung des Befestigungsschriebenen Ausführungsform gemäß Fig. 1 bis 6 elementes in die Werkplatte gestattet. Erforderlichenüberragt der Kopf an allein vier Seiten den Rumpf, 25 falls kann der Teil 66 des Kopfes hohl ausgebildet so daß der Durchbruch in der Werkplatte vollständig bzw. mit Ausnehmungen versehen sein, wie es in abgedeckt ist. Fig. 9 gestrichelt angedeutet ist, um Werkstoff einzu-

Das in die Werkplatte eingebrachte Befestigungs- sparen.

element kann zur Befestigung der verschiedensten Eine weitere Ausführungsform des erfindungs-

Teile an der Werkplatte dienen. Beispielsweise kann 30 gemäßen Befestigungselementes ist in den Fig. 10 und man gemäß Fig. 6 eine zweite Platte 52 durch das Be- 11 dargestellt, wobei die entsprechenden Teile durch festigungselement 22 und eine Schraube 54 an der einen zusätzlichen Index »c« gekennzeichnet sind. Werkplatte 44 befestigen. Die öffnung 26 im Be- Dieses Befestigungselement unterscheidet sich von festigungselement ist vorzugsweise glattwandig, um dem Befestigungselement 20 gemäß Fig. 1 bis 6 dadie Herstellungskosten zu verringern. Da der Werk- 35 durch, daß der Rumpf 22 c einen etwa senkrecht zur stoff des Befestigungselementes verhältnismäßig weich Werkplatte verlaufenden, an den Einschnitt 30 c an ist, kann man jede übliche Schraube in dieses ein- dessen innerem Ende angrenzenden Kanal 78 besitzt, schrauben oder aber, falls erforderlich, eine Schraube Durch diesen Kanal wird von dem Rumpf ein elastider dargestellten Art verwenden, die sich ihr Gewinde scher Finger bzw. eine federnde Anschlagleiste 60 selbst schneidet. Es sei bemerkt, daß die beiden ent- 40 abgeteilt, die an ihrem dem Kopf zugewandten freien gegengesetzten Enden des Kopfes 24 gegenüber Ende eine Klemmfläche 34 c besitzt. Während des seinem Mittelteil etwas verdickt sind. Dadurch wird Einbringens des Befestigungselementes 20 c in die erreicht, daß beim Anziehen der Schraube 54 der Mit- Werkplatte biegt sich die Anschlagleiste 80, wie aus telteil des Kopfes und der Rumpf nach außen ge- Fig. 10 ersichtlich, einwärts und erleichtert dadurch drückt werden, bis sie durch die Werkplatte in ihrer 45 den Durchtritt des Rumpfes durch die Werkplatte, endgültigen Lage festgehalten werden; dadurch Nach dem Durchtritt durch den Durchbruch springt werden die Klemmflächen 32 und 34 des Kopfes fest diese Anschlagleiste wieder nach außen, und die gegen die Rückseite der Werkplatte 44 gezogen. innere Klemmfläche 34 c legt sich, zumindest teil-

In Fig. 7 ist eine etwas abgewandelte Ausführungs- weise, unter die Werkplatte. Dadurch greift der Rand form des vorstehend beschriebenen Befestigungs- 50 der Werkplatte von selbst in den Einschnitt 30 c ein, elementes dargestellt, dessen Teile durch einen zusatz- und das Befestigungselement kann leicht in seine in liehen Index »α« gekennzeichnet sind. Dieses Be- Fig. 11 dargestellte Endlage verschoben werden, festigungselement 20 α läßt sich besonders leicht aus In den Fig. 12 bis 15 ist eine weitere, abgewandelte

einem Streifen 56 gemäß Fig. 8 herstellen, der in Ausführungsform dargestellt, bei der die einzelnen der dargestellten Form gegossen oder extrudiert sein 55 Teile durch einen zusätzlichen Index »d« bezeichnet kann. Nachdem dieser Streifen in der in Fig. 8 dar- sind. Im Unterschied zu der Ausbildung gemäß Fig. 1 gestellten Form hergestellt ist, wird er längs der punk- bis 6 erstreckt sich hier ein V-förmiger Einschnitt 82 tierten Linien 58 getrennt und in eine Vielzahl ein- durch den Kopf, den Hals und zum Teil auch durch zelner Befestigungselemente unterteilt. Die zur Auf- den Rumpf. Außerdem ist die Öffnung 26 d, die die nähme der Schrauben dienenden Öffnungen 26 a 60 Schraube 54 d aufnehmen soll, im Durchmesser etwas können entweder nach der Abtrennung einzeln ge- kleiner als diese Schraube gehalten. Dieses Befestibohrt werden oder bereits vor dem Zerschneiden des gungselement 20 d kann auch in einen Durchbruch Streifens in diesen eingebracht sein. Das auf die vor- eingesetzt werden, der ein gewisses Übermaß besitzt, stehende Weise hergestellte Befestigungselement 20 α wie man aus Fig. 14 erkennt. Beim Einsetzen der unterscheidet sich von dem Befestigungselement 20 65 Schraube werden dann die beiden Hakten des gemäß Fig. 1 bis 6 dadurch, daß die Seiten 60 des Kopfes und des Halses auseinandergespreizt, so daß Kopfes 24 a bündig mit den Seiten 62 des Rumpfes sich die Nase 42 d und die Wand 50 d des Halses fest 22 a sind. gegen die beiden gegenüberliegenden Kanten des

Werkplattendurchbruches legen (s. Fig. 15). Man kann diese Ausführung selbstverständlich auch dahingehend abwandern, daß man den V-förmigen Einschnitt 82 nicht von der Kopfseite, sondern von der Rumpfseite her einbringt. ___

Wie man aus der vorstehenden Beschreibung erkennt, ist das erfindungsgemäße einstückige Befestigungselement aus Kunststoff od. dgl. einfach im Aufbau und leicht und billig herzustellen; es kann leicht und ohne Gefährdung der Werkplatte in einen Durchbruch derselben eingebracht werden und wird zuverlässig und sicher in der Werkplatte gehalten.

Claims (5)

Patentansprüche:

1. Einstückiges Befestigungselement aus elastischem Werkstoff, insbesondere Kunststoff, das, von einer Seite aus in die Öffnung eines plattenförmigen Werkstückes eingesetzt, zur Aufnahme einer von derselben Seite her einzuführenden Schraube dient und einen sich auf die eine Seite des Werkstückes auflegenden Kopf, einen sich gegen die andere Seite des Werkstückes anlegenden Rumpf, einen den Kopf einstückig mit dem Rumpf verbindenden Hals und eine zur Aufnahme des Schaftes einer Schraube vorgesehene, den Kopf, den Hals und den Rumpf durchgehend durchsetzende kreiszylindrische Öffnung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der eine der beiden den Kopf (24) vom Rumpf (22) trennenden Einschnitte (28) zur Erleichterung des anfänglichen Einschiebens des Befestigungselementes näher an die durchgehende Öffnung (26) heranreicht als der andere (30), wobei der über diesem längeren Einschnitt (28) Hegende Teil des Kopfes in axialer Richtung der Öffnung elastisch biegsam ist und unterseitig eine in den Einschnitt einspringende Nase (42) besitzt, die nach dem Einsetzen des Befestigungselementes in die Öffnung (46) der Werkplatte einrastet und die relative Lage des Befestigungselementes zu dieser Öffnung festlegt.

2. Befestigungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (24 ä), der Hals und der Rumpf (22 a) in einer Richtung quer zur Achse den Schraubenöffnung (26) dieselbe Breite aufweisen.

3. Befestigungselement nach den Ansprüchen 1 und 2, gekennzeichnet durch eine den Kopf, den Hals und den halsnahen Teil des Rumpfes durchziehende, quer durch die Schraubenöffnung (26 if) verlaufende, an sich bekannte keilförmige Nut (82), die beim Einschrauben der Schraube in die Schraubenöffnung eine seitliche Ausdehnung des Befestigungselementes im Oberteil und damit ein festes Anlegen der Halsteile gegen die Innenkanten der Werkstücköffnung ermöglicht.

4. Befestigungselement nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Rumpf von seinem kopffernen Ende zu den Einschnitten (28, 30) hin beiderseits in der Höhe abnehmend und abgerundet verläuft.

5. Befestigungselement nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Rumpf (22 c) an dem kürzeren (30 c) der Halseinschnitte (28 c, 30 c) an dessen innerem Ende einen von dem Rumpf einen Finger bzw. eine federnde Anschlagleiste (80) abteilenden Kanal (78) aufweist, der ein Zusammendrücken des Rumpfes in Halsnähe beim Einsetzen des Befestigungselementes erleichtert.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1757 852;
USA.-Patentschrift Nr. 2788 047.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

© 109 738/193 10.