DE1111662B

DE1111662B - Bodenventil fuer grossraeumige, insbesondere fahrbare Behaelter

Info

Publication number: DE1111662B
Application number: DEG20018A
Authority: DE
Inventors: Johannes Schulze
Original assignee: Gustav F Gerdts KG
Current assignee: Gustav F Gerdts KG
Priority date: 1955-11-03
Filing date: 1956-07-05
Publication date: 1961-07-27

Description

Die Erfindung bezieht sich auf ein Bodenventil für großräumige, insbesondere fahrbare Behälter mit außerhalb des Behälterinneren angeordneter Ventilspindel, deren Betätigung durch eine unterhalb des Behälters vorgesehene, mittels Hand bedienbare Betätigungseinrichtung erfolgt, wobei die Ventilspindel durch die Wandung des Abflußkanals mittels eines abdichtenden Faltenbalges hindurchgeführt wird, der im Inneren des Abflußkanals von Schutzwänden gegen von außen her einwirkende mechanische Be-Schädigungen abgeschirmt ist, während lösbare Begrenzungsanschläge und Überlastungssicherungen zur Verhinderung von Balgüberdehnungen während des Betriebes und beim Ausbau des Ventils vorgesehen sind, nach Patentanmeldung G 1830511/2Oc. xs

Die Erfindung hat eine verbesserte Ausgestaltung und Weiterentwicklung derartiger Bodenventile zum Gegenstand. Insbesondere bei der Benutzung der großräumigen, fahrbaren Behälter für Flüssigkeiten, besonders aber für chemisch aggressive Flüssigkeiten, beispielsweise Laugen, Säuren od. dgl., ist es von außerordentlicher Bedeutung, daß das Bodenventil, derart ausgestaltet ist, daß ein leichter Ausbau der Betätigungs- und Absperrorgane durchgeführt werden kann. Außerdem wird angestrebt, leicht lösbare Einrichtungen vorzusehen, die ohne große Schwierigkeiten Verriegelungen zwischen der Ventilspindel, dem Ventilkörper und der Gehäusewandung gestatten, andererseits aber eine unbefugte Entnahme des Mediums verhindern.

Die Lösung der gestellten Aufgabe geschieht bei dem eingangs beschriebenen Bodenventil erfindungsgemäß dadurch, daß mit dem Faltenbalg, mit einer die Schutzwände bildenden Schutzhülse und mit der Ventilspindel ein durch beispielsweise eine Schweißnaht dicht verbundener, bajonettartig ausgebildeter Körper (Hülse mit Nocken) angeordnet ist, der mit einer an der Innenwand des Ventilkörpers angeordneten, als Gegenstück ausgebildeten Bajonettleiste gekuppelt ist.

Ferner wird in weiterer Ausgestaltung der Erfindung durch im Ventilsitz sowie in einem in der Wandung des Abflußrohres lösbar angeordneten Einsatzstück vorgesehene Führungsteile (Führungsstift, Nasen) ein Verdrehen des Ventilkörpers sowie der Ventilspindel im Betrieb verhindert.

Zur Erleichterung des Einbaues der Ventilspindel in den Ventilkörper wird nach der Erfindung das Einsatzstück als Zwischenflansch ausgebildet, der zur Aufnahme einer Festlegeeinrichtung (Bolzen) an seinem Umfang eine Nut von solcher Länge aufweist, daß das Einsatzstück und damit die Ventilspindel bei Bodenventil für großräumige,
insbesondere fahrbare Behälter

Zusatz zur Patentanmeldung G 18305II/20 c
(Auslegeschrift 1096945)

Anmelder:

Gustav F. GerdtsK.G.,
Bremen, Hemmstr. 130

Johannes Schulze f, Osterholz-Scharmbeck,
ist als Erfinder genannt worden

Entfernen der Befestigungsschrauben nur um den den Bajonettverschluß (Bajonettleiste und Nocken) freigebenden Winkel verdreht werden kann.

Das in den Zeichnungen dargestellte Ausführungsbeispiel zeigt in

Fig. 1 einen Längsschnitt eines Bodenventils im eingebauten Zustand,

Fig. 2 eine Draufsicht mit Schnitt nach der Linie A-A der Fig. 1,

Fig. 3 einen Längsschnitt des Bodenventils mit ein- oder ausbaubereiter Ventilspindel und

Fig. 4 eine Draufsicht mit Schnitt nach der Linie B-B der Fig. 3.

Das in Fig. 1 bis 4 dargestellte Ausführungsbeispiel veranschaulicht ein in der Bodenwandung 1 eines großräumigen Behälters angeordnetes Bodenventil, das aus dem Ventilsitz 2 und dem Ventilkörper 3 mit der Ventilspindel 4 besteht. Der Ventilkörper 3 ist mittels Spindelgewinde 5 zusammen mit der Ventilspindel 4 axial bewegbar und durch einen am Ventilsitz 2 vorgesehenen Führungsstift 6, der in der Führungsnut 37 einer Führungsrippe 7 des Ventilkörpers 3 gleitet, gegen Verdrehung gesichert.

Der Haltering 9, der innerhalb des in der Wandung 10 des Abflußrohres 11 befindlichen lösbaren Einsatzstückes 12 angeordnet ist, hat seine Lagerung im Einsatzstück 12, das den Ausbau des Ventils einschließlich des Ventilsitzes 2 nach unten durch die Wandung 10 hindurch ermöglicht.

Die Abdichtung der Ventilspindel 4 erfolgt durch einen Faltenbalg 13, der mit seinem einen Ende an einer am oberen Ende der Ventilspindel 4 zweck-

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mäßigerweise angeschweißten Hülse 14 und mit seinem anderen Ende an einen Flansch 15, der am lösbaren Einsatzstück 12 beispielsweise verschweißt ist, flüssigkeitsdicht verbunden ist. Die Hülse 14 und der Flansch 15 gewährleisten die zentrische Anordnung des Faltenbalges 13 um die Ventilspindel 4.

Die die axiale Bewegung der Ventilspindel 4 bewirkende Betätigungseinrichtung ist unterhalb des Abflußrohres 11 im Bereich des lösbaren Einsatz-Stückes 12 angeordnet und durch das Gehäuse 21 abgedeckt, das gegebenenfalls mit den Befestigungsschrauben 22, die zugleich das lösbare Einsatzstück 12 mit der Wand 10 des Abflußrohres 11 verbinden können, an dem Einsatzstück 12 angeflanscht wird.

Der Haltering 9 verhindert mit seiner Nase 26, die in der Nut 25 der Ventilspindel 4 gleitet, und seiner Nase 26', die im Einsatzstück 12 einrastet, eine Verdrehung der Ventilspindel 4 und des Faltenbalges 13 und gewährleistet somit auch eine unverdrehbare, aber axiale Bewegung des Ventilkörpers 3. Der Haltering 9 bewirkt auch dadurch eine Abgrenzung der Hubhöhe des Ventilkörpers 3 und der Ausdehnung des Faltenbalges 13, daß das Spindelgewinde 5 einen größeren Außendurchmesser besitzt als die Bohrung des Halteringes 9, so daß ein Anschlag des Spindelgewindes 5 am Haltering 9 beim Öffnen des Ventils erfolgt.

Zum Schütze des Faltenbalges 13 und der von ihm umhüllten Ventilspindel 4 dienen das Schutzrohr 27 und die Schutzhülse 28, die sich durch Ineinanderschieben gegenseitig überlappen. Die Bewegungsmöglichkeit der Schutzhülse 28 in Öffnungsrichtung des Ventils ist durch flanschartige Verstärkungen an ihrem unteren freien Ende und durch gleichartige Verstärkungen am oberen freien Ende des Schutzrohres 27 begrenzt und entspricht der Hubhöhe der Ventilspindel 4 sowie der größtzulässigen Ausdehnung des Faltenbalges 13. Die an der Innenwandung des Ventilkörpers 3 vorgesehene Bajonettleiste 29 dient mit den an der Hülse 14 ausgebildeten Nocken 30 als Kupplung zur Verbindung des Ventilkörpers 3 mit der Ventilspindel 4.

Der Zylinderstift 33, der in den Ventilsitz 2 sowie in die Wand 10 des Abflußrohres eingreift, dient als Paßstift gegen ein Verdrehen des Ventilsitzes 2 gegenüber der Außenwand 10.

Ferner arretiert der als Festlegeeinrichtung dienende Bolzen 35, der in der Wand 10 befestigt ist, über die bajonettartig ausgebildete Nut 34 das lösbare Einsatzstück 12, wodurch gleichzeitig die Ventilspindel 4 mit dem Ventilkörper 3 verriegelt wird. Der durch die Nut 34 festgelegte Verdrehwinkel des Einsatzstückes 12 entspricht hierbei dem Öffnungs- bzw. Schließweg des Bajonettverschlusses zwischen der Ventilspindel 4 und dem Ventilkörper 3.

Das in Fig. 1 und 2 dargestellte Beispiel der Erfindung zeigt das Bodenventil für großräumige Behälter im eingebauten und betriebsfertigen Zustand.

Bei dem in Fig. 3 und 4 gezeigten Bodenventil befindet sich die Ventilspindel 4 mit den an ihr angeordneten Elementen in dem Zustand des Aus- oder Einbaues. Nachdem das Gehäuse 21 und die Betätigungseinrichtung von der Ventilspindel 4 abgezogen sind, ist nach anschließendem Entfernen der Befestigungsschrauben 22 die Möglichkeit gegeben, die Ventilspindel 4 über die Bajonettleiste 29 und die Nocken 30, die als Bajonettverschluß wirken, von dem Ventilkörper 3 zu trennen, wobei zur gleichen Zeit auch die Entriegelung des Einsatzstückes 12 durch Trennung der Nut 34 von dem Bolzen 35 erfolgt. Beim Herausnehmen des gelösten Aggregats wird durch die an dem Schutzrohr 27 und der Schutzhülse 28 angeordneten flanschartigen Verstärkungen ίο verhindert, den Faltenbalg 13 übermäßig auszuziehen und dadurch zu beschädigen.

Die Ansprüche 2 und 3 haben nur im Zusammenhang mit dem Hauptanspruch Gültigkeit.

Claims

PATENTANSPRÜCHE:

1. Bodenventil für großräumige, insbesondere fahrbare Behälter mit außerhalb des Behälterinneren angeordneter Ventilspindel, deren Be-

ao tätigung durch eine unterhalb des Behälters vorgesehene, mittels Hand bedienbare Betätigungseinrichtung erfolgt, wobei die Ventilspindel durch die Wandung des Abflußkanals mittels eines abdichtenden Faltenbalges hindurchgeführt wird, der im Innern des Abflußkanals von Schutzwänden gegen von außen her einwirkende mechanische Beschädigungen abgeschirmt ist, während lösbare Begrenzungsanschläge und Uberlastungssicherungen zur Verhinderung von BaIg-

überdehnungen während des Betriebes und beim Ausbau des Ventils vorgesehen sind, nach Patentanmeldung G 18305 11/20c, dadurch gekenn zeichnet, daß mit dem Faltenbalg (13), mit einer die Schutzwände bildenden Schutzhülse (28) und mit der Ventilspindel (4) ein durch beispielsweise eine Schweißnaht dicht verbundener, bajonettartig ausgebildeter Körper (Hülse 14 mit Nocken 30) angeordnet ist, der mit einer an der Innenwand des Ventilkörpers (3) angeordneten, als Gegenstück ausgebildeten Bajonettleiste (29) gekuppelt ist.

2. Bodenventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß im Ventilsitz (2) sowie in einem in der Wandung (10) des Abflußrohres

(11) lösbar angeordneten Einsatzstück (12) Führungsteile (Führungsstift 6, Nasen 26 und 26') vorgesehen sind, die ein Verdrehen des Ventilkörpers (3) sowie der Ventilspindel (4) im Betrieb verhindern.

3. Bodenventil nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Einsatzstück (12) als Zwischenflansch ausgebildet ist, der zur Aufnahme einer Festlegeeinrichtung (Bolzen 35) an seinem Umfang eine Nut (34) von solcher Länge aufweist, daß das Einsatzstück (12) und damit die Ventilspindel (4) bei Entfernen der Befestigungsschrauben (22) nur um den den Bajonettverschluß (Bajonettleiste 29 und Nocken 30) freigebenden Winkel verdreht werden kann.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 269 839, 526 833,
862, 753 293, 755 400, 935 310;
französische Patentschrift Nr. 901503.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen