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DE1111471B - Absperrventil mit einer einen Ringansatz als Dichtungaufweisenden hohlen Antriebsspindel - Google Patents

Absperrventil mit einer einen Ringansatz als Dichtungaufweisenden hohlen Antriebsspindel

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Publication number
DE1111471B
DE1111471B DEC17406A DEC0017406A DE1111471B DE 1111471 B DE1111471 B DE 1111471B DE C17406 A DEC17406 A DE C17406A DE C0017406 A DEC0017406 A DE C0017406A DE 1111471 B DE1111471 B DE 1111471B
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DE
Germany
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valve
hollow spindle
shut
ring attachment
housing
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Application number
DEC17406A
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English (en)
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Publication date
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    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K41/00Spindle sealings

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Details Of Valves (AREA)

Description

  • Absperrventil mit einer einen Ringansatz als Dichtung aufweisenden hohlen Antriebsspindel Die Erfindung betrifft ein Absperrventil für industrielle Zwecke zum Einbau in druckdichte Leitungen.
  • Bekannt sind Absperrventile, die eine mit Innengewinde versehene Hohlspindel haben, mit der eine Gewindespindel zusammenwirkt, die das Verschlußstück des Ventils trägt. Bei diesen bekannten Ventilkonstruktionen ist die Hohlspindel, die gegen die Gehäusedurchführung durch eine Stopfbüchse abgedichtet ist, mit einer zusätzlichen Dichtung versehen, die aus einem Ringansatz an der Hohlspindel und am Gehäuse des Ventils angeordneten Dichtflächen besteht. Die korrespondierenden Dichtflächen an dem Ringansatz der Hohlspindel und an dem Gehäuse sind übereinander angeordnet. Es kann daher die mechanische Dichtung sowohl in der Schließstellung und der Öffnungsstellung des Ventils als auch während des Verstellens des Verschlußstückes hergestellt vierden. Das Aufeinanderpressen der korrespondierenden Dichtflächen erfolgt in der jeweiligen Öffnungsstellung und während des Verstellens des Ventilverschlußstückes durch den Innendruck im Ventil, d. h. also durch den Druck des Betriebsmediums.
  • Die Erfindung bezweckt eine Verbesserung dieses bekannten Ventils, insbesondere dahingehend, daß die mechanische Dichtung, die durch den Ringansatz an der Hohlspindel und durch die Dichtflächen am Ventilgehäuse gebildet wird, unabhängig von dem jeweiligen Druck des Betriebsmediums und auch unabhängig von der jeweiligen Öffnungsstellung des Ventilverschlußstückes auf mechanischem Wege hergestellt werden kann, so daß das Ventilgehäuse jederzeit sicher nach außen abgedichtet ist. Ferner bezweckt die Erfindung, das Verstellen des unter Betriebsdruck stehenden Verschlußstückes zu erleichtern und die bei dem Verstellvorgang auftretende Reibung an der mechanischen Dichtung herabzusetzen.
  • Erfindungsgemäß ist zum Festhalten des Ringansatzes an einem der Sitze eine Riegelvorrichtung vorgesehen, die bei jeder Betriebsstellung des Verschlußstückes unabhängig von dem Druck des Betriebsmediums im Gehäuse wirksam werden kann, wobei zweckmäßig mit dem Antrieb des Verschlußstückes eine Ausgleichsvorrichtung verbunden ist, die den auf den Ringansatz wirkenden Druck des Betriebsmediums bei Betätigung des Verschlußstückes teilweise oder auch ganz kräftemäßig ausgleicht.
  • Auf Grund der mechanischen Verriegelung ist es möglich, die mechanische Dichtung bei jeder beliebigen Betriebsstellung des Verschlußstückes und unabhängig vom Betriebsdruck herzustellen. Es können daher jederzeit sehr hohe Dichtkräfte an der mechanischen Dichtung aufgebracht werden, die eine absolut sichere Abdichtung gewährleisten. Die Verriegelung kann zum Zwecke des Verstehens des Verschlußstückes jederzeit gelöst werden, ohne daß hierbei aber die mechanische Dichtung aufgehoben wird. Besonders vorteilhaft ist hierbei auch, daß trotz der außerordentlich hohen Dichtkräfte, die an der mechanischen Dichtung aufgebracht werden können, das Verstellen des Verschlußstückes durch die Ausgleichsvorrichtung nach der Erfindung erleichtert wird. Die Ausgleichsvorrichtung wird bei der Betätigung des Verschlußstückes wirksam. Sie übt hierbei auf die Hohlspindel eine Kraft aus, die dem auf den Ringansatz wirkenden Druck des Betriebsmediums entgegengerichtet ist und deren Größe proportional der Kraft ist, die für die Betätigung des Verschlußstückes am Handrad od. dgl. aufgebracht werden muß. Durch die Ausgleichsvorrichtung läßt sich daher bei jedem Betriebsdruck im Ventil eine Gegenkraft erzeugen, welche die Reibung des Ringansatzes auf seiner Dichtfläche verringert und damit auch den Verschleiß der aufeinander gleitenden Dichtflächen erheblich herabsetzt.
  • Die Riegelvorrichtung kann in zweckmäßiger Ausführung so ausgebildet sein, daß sie im entriegelten Zustand der mechanischen Dichtung die Stopfbüchsenpackung anzieht. Zu diesem Zweck ist die Riegelvorrichtung beispielsweise aus einer auf der Hohlspindel verschiebbar angeordneten Hülse gebildet, die mittels eines Schraubenschlüssels od. dgl. in der Ventilgehäusehaube auf- und abschraubbar ist, wobei sie in ihrer einen Endstellung durch Anschlag an einer auf der Hohlspindel angebrachten' Mutter od. dgl. den Ringansatz an einen seiner Sitze preßt und in ihrer anderen Endstellung, bei der der Ringansatz entriegelt ist, die zusätzliche Stopfbüchsenpackung zusarnmenpreßt. Die Verriegelung der mechanischen Dichtung (des Ringansatzes) läßt sich durch Handbetätigung einer mechanischen Vorrichtung, beispielsweise durch Anziehen einer Mutter, erzielen, die auf der Hohlspindel sitzt. Diese Anordnung bietet unter anderem den Vorteil, daß die Packungen während des Betriebs bei jeder Betriebsstellung des Ventils jederzeit leicht ausgewechselt werden können. Mit der Riegelvorrichtung kann gegebenenfalls aber auch eine unter Spannung stehende, einen Anpreßdruck auf den Ringansatz bewirkende Feder verbunden sein, die zweckmäßig um die Hohlspindel herum angeordnet ist.
  • Die Zeichnung zeigt Ausführungsbeispiele der Erfindung.
  • Fig. 1 zeigt, teilweise im Schnitt, ein Ventil gemäß der Erfindung in der Schließstellung; Fig. 2 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel, wobei das Ventil zu etwa dreiviertel geöffnet ist; Fig.3 zeigt in einem dritten Ausführungsbeispiel ein Ventil in der vollen Offenstellung.
  • Das in der Fig. 1 dargestellte Ventil hat als Verschlußstück einen Keilschieber 1, der in der Schließstellung mit den Einlageringen 2 in dem Ventilgehäuse 3 abdichtend zusammenwirkt.
  • Der Keilschieber 1 wird betätigt durch eine Gewindespindel 4, mit der er nicht starr, sondern gelenkig mittels zweier Stifte 5 verbunden ist, die in entsprechende Schlitze eines Gelenkkopfes 6 an dem Ende der Gewindespindel 4 eingreifen.
  • Durch diese Anordnung kann sich der Keilschieber 1 den Ringen 2 anpassen. Die Gewindespindel 4 greift in das Innengewinde 7 einer Hohlspindel 8 ein. Die Gewindespindel 4 wird an einer Drehung um ihre Achse dadurch gehindert, daß ihr Gelenkkopf 6 gegen die beiden Stifte 5 des Keilschiebers 1 anschlägt, der seinerseits durch Anschlag an das Ventilgehäuse 3 an einer Drehung gehindert wird. Daher wird beim Öffnen und Schließen des Ventils, was durch Drehen der Hohlspindel 8 mittels eines Handrades oder einer anderen Vorrichtung geschieht, die auf das obere Ende der Spindel aufgesetzt wird, die Gewindespindel 4 zusammen mit dem Keilschieber 1 von einer Grenzstellung zu einer anderen Grenzstellung, die in Fig. 1 gestrichelt dargestellt ist, bzw. von der Schließstellung zur vollen Offenstellung oder zu irgendeiner Zwischenstellung axial bewegt. Die Hohlspindel 8 trägt einen Ringansatz 9 mit einer oberen Fläche 10 und einer unteren Fläche 11, die beide eine konische oder ähnliche Form aufweisen. Der Ringansatz 9 liegt zwischen einem oberen Sitz 12 und einem unteren Sitz 13. Die Sitze 12 und 13 befinden sich in einer Kammer im unteren Teil einer Ventilhaube 14. Sie sind unter Zwischenlage eines geeigneten Dichtungsringes (nicht dargestellt) gegeneinander und gleichzeitig gegenüber der Ventilhaube 14 durch den Anpreßdruck einer Mutter 15, die in der Ventilhaube verschraubt ist, abgedichtet. Der obere Teil der Ventilhaube 14, die mit dem Ventilgehäuse 3 mittels Schrauben od. dgl. unter Zwischenlage von Dichtungen 16 verbunden ist, enthält eine Stopfbüchse mit darin angeordneten Packungen 17. Die Anzahl, Form, Größe und das Material der Packungen richten sich nach der Art des Betriebsmediums und dem Betriebsdruck. Eine auch als Stopfbüchsenbrille dienende Hülse 18 ist mit der Ventilhaube 14 verschraubt. Sie ist innerhalb gewisser Grenzen auf der Hohlspindel 8 frei beweglich. Sie kann angezogen oder losgeschraubt werden mittels eines Schraubenschlüssels, der an ihrem beispielsweise als Sechskant ausgebildeten Kopf angreift.
  • Eine axiale Bewegung der Hülse 18 wird nach oben einerseits begrenzt durch eine Anschlagmutter 19, die auf der Hohlspindel 8 durch Verschrauben und Versplinten fest angebracht ist, und andererseits durch die obere Fläche 10 des Ringansatzes 9, die gegen den oberen Sitz 12 anschlägt. Beim Hochdrehen der Hülse 18 in der Ventilhaube 14 wird die Hohlspindel 8 angezogen und somit ein Anpreßdruck zwischen der Fläche 10 und dem Sitz 12 hervorgerufen, wodurch eine völlige Abdichtung des Inneren des Ventilgehäuses nach außen unabhängig von der Stellung des Keilschiebers 1 erzielt wird.
  • Ist die Hülse 18 vollständig nach oben bewegt, so erfolgt die Abdichtung nach außen allein durch die mechanische Dichtung, da die Hülse 18 nicht mehr auf die Büchse 20 und somit auf die Packungen 17 wirken kann. Bei einer Betätigung des Verschlußstückes, sei es zum Öffnen oder Schließen, wird die Hülse 18 so weit nach unten bewegt, bis sie in Berührung mit der Büchse 20 kommt und somit die Packungen 17 anpreßt. Durch die Abwärtsbewegung der Hülse 18 wird die Hohlspindel 8 freigegeben. Die mechanische Dichtung wird jedoch aufrechterhalten. da der Ringansatz 9 der Hohlspindel durch den Innendruck im Ventilgehäuse gegen seinen Sitz angepreßt wird. Wenn der Innendruck im Ventilgehäuse größer ist als der atmosphärische Druck, wird die obere Fläche 10 des Ringansatzes 9 gegen den oberen Sitz 12 gedrückt; wenn aber das Ventil in einem Vakuumsystem eingebaut ist, wird der Ringansatz 9 durch das Vakuum so weit nach unten gezogen, daß zwischen der unteren Fläche 11 des Ringansatzes und dem unteren Sitz 13 eine Dichtung entsteht.
  • Beim Betätigen des Ventilverschlußstückes dreht sich die Hohlspindel 8 zusammen mit ihrem Ringansatz 9, dessen Dichtfläche dabei auf dem jeweils wirksamen Sitz unter Beibehaltung der Abdichtung gleitet. Hierbei bilden die Packungen 17, die bei der Betätigung des Ventilverschlußstückes angepreßt werden, eine Sicherheitsdichtung in Verbindung mit der vorbeschriebenen mechanischen Dichtung.
  • Ein Deckel 21 verschließt das obere Ende der Ventilhaube 14 und ist mit ihr durch Schrauben od. dgl. verbunden. Durch den Deckel wird das Gewinde der Hülse 18 gegen äußere schädliche Einflüsse geschützt.
  • In Fig. 2 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Das Ventilverschlußstück befindet sich zwischen der Schließ- und Offenstellung und hat ebenfalls eine von Hand zu betätigende Riegelvorrichtung.
  • Der Keilschieber 101 wirkt in der Schließstellung mit Einlageringen 102, die in dem Ventilgehäuse 103 angeordnet sind, abdichtend zusammen. Der Keilschieber 101 wird betätigt durch eine mit Gewinde versehene Ventilspindel 104, mit der er mittels zweier Stifte 105 gelenkig verbunden ist, welche in entsprechende Schlitze eines Gelenkkopfes 106 der Gewindespindel 104 einfassen. Die Gewindespindel 104 greift mit ihrem Gewinde in ein Innengewinde eines Schraubgliedes 107 ein. Das Schraubglied 107 ist in einer Hohlspindel 108 angeordnet oder bildet zusammen mit dieser Spindel einen Körper.
  • Durch die erstgenannte Anordnung kann für das innere Schraubglied 107 jeweils das geeignete Material verwendet werden. Außerdem kann bei dieser Anordnung das Einsetzen und Zusammenbauen der Teile in zweckmäßiger Weise entsprechend den Erfordernissen des praktischen Betriebes vorgenommen werden. Bei dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel erfolgt das Einsetzen der Teile in die Hohlspindel 108 von unten. Es ist jedoch auch möglich, die Vorrichtung so zu treffen, daß das Einsetzen der Teile von oben erfolgen kann, falls aus betrieblichen Gründen die Möglichkeit geschaffen werden soll, das innere Schraubglied 107 auszubauen, ohne die Ventilhaube 144 abnehmen zu müssen.
  • Das innere Schraubglied 107 ist mit der Hohlspindel 108 verkeilt oder auf irgendeine andere geeignete Weise verbunden. Eine Sperrmutter 115 sichert das Schraubglied 107 in der Hohlspindel 108. Die Sperrmutter bildet gleichzeitig in üblicher Weise einen Sitz für eine Dichtfläche 106' an dem Kopf 106 der Gewindespindel 104. In der vollen Öffnungsstellung des Ventils liegt die Dichtfläche 106' an dem Sitz der Sperrmutter 115 an. Hierdurch werden das innere Schraubglied 107 und die Gewindespindel 104 der Einwirkung des Betriebsmediums entzogen, so daß eine wirkungsvollere Schmierung dieser Teile erzielt werden kann. Zu diesem bekannten Zweck ist die Hohlspindel 108 mit einer axialen Bohrung versehen und an ihrem oberen Ende durch einen Schraubstopfen 123 verschlossen.
  • Bei Betätigung des Handrades dreht sich das innere Schraubglied 107 zusammen mit der Hohlspindel 108, während die Gewindespindel 104, die durch die Befestigung ihres Kopfes 106 an einer Drehung gehindert wird, sich in axialer Richtung bewegt. Der Keilschieber 101 greift in Schlitzführungen 124 im Ventilgehäuse 103 ein und wird hierdurch am Drehen gehindert. Die Hohlspindel 108 hat einen Ringansatz 109, durch den die mechanische Dichtung bewirkt wird und der mit einer oberen Fläche 110 und einer unteren Fläche 111 von, konischer Form od. dgl. versehen ist. Der Ringansatz 109 ist mit einem gewissen axialen Spiel zwischen einem oberen Sitz 112 und einem unteren Sitz 113 eingeschlossen. Der Sitz 113 befindet sich an einem Bauteil, das mit der Ventilhaube 114 verschraubt ist.
  • Nach der Betätigung des Handrades wird unabhängig von der jeweiligen Stellung des Keilschiebers 1.01 die mechanische Dichtung durch Anpressung der oberen Fläche 110 des Ringansatzes 109 auf den Sitz 112 hergestellt. Zu diesem Zweck wird eine Verriegelungsmutter 119, welche mit dem oberen Ende der Hohlspindel 108 verschraubt ist, durch ein Handrad oder eine ähnliche Vorrichtung betätigt. Wenn die Mutter mit einem Ansatz gegen die obere Fläche einer Anschlagbüchse 125 anschlägt, bewegt sich letztere bis zu einem Anschlag herab, der an einem Brückenteil 121 in einem Einschnitt angebracht ist. Bei einer weiteren Betätigung der Verriegelungsmutter 119 wird der Ringansatz 109 abdichtend gegen den oberen Sitz 112 gepreßt.
  • Beim Öffnen oder Schließen des Ventils (dies erfolgt durch ein Handrad 127, nachdem die mechanische Dichtung durch Aufwärtsbewegung der Verriegelungsmutter 119 gelöst worden ist) wird die Dichtung zwischen der Fläche 110 des Ringansatzes 109 und dem Sitz 112 durch den Mediendruck im Ventilgehäuse aufrechterhalten. Der auf diese Flächen wirkende Mediendruck kann teilweise ausgeglichen werden durch eine Kraft, welche die Hohlspindel 108 und zusammen mit ihr den Ringansatz 109 der mechanischen Dichtung nach unten drückt. Diese Ausgleichskraft, deren Größe proportional ist der für die Betätigung des Handrades 127 erforderlichen Kraft, verringert den spezifischen Anpreßdruck zwischen dem Ringansatz der mechanischen Dichtung und dem entsprechenden Sitz, so daß infolge verminderter Reibung an diesen Flächen das Drehen der Hohlspindel erleichtert und außerdem der Verschleiß an den Gleitflächen verringert wird.
  • Der Ringansatz 109 ist kräftemäßig ausgeglichen durch eine besondere Vorrichtung, die eine Schraubbüchse 126, welche auf der Hohlspindel 108 beweg lich ist, und eine Anschlagbüchse 125 aufweist, welche mit dem Handrad 127 in Verbindung steht. Die genannten Büchsen sind mit je einem einander entsprechenden mehrgängigen Innengewinde vers;.-hen, von denen das eine rechtsgängig ist, während das andere linksgängig ist, so daß die axiale Kraftkomponente, die durch die ineinandergreifenden Gewinde übertragen wird, stets nach unten gerichtet ist und der genannten Kraft proportional ist. Das ist sowohl dann der Fall, wenn das Handrad 127 zum Öffnen des Ventils nach rechts gedreht wird, als auch dann, wenn das Handrad 127 zum Verschließen des Ventils nach links gedreht wird.
  • Das Verhältnis zwischen den axialen- Komponenten und den Umfangskomponenten der übertragenen Kraft ist abhängig von der Steigung der Gewinde und daher von der Anzahl der vorhandenen Gewindegänge. Im Grenzfall kann bei niedrigem Betriebsdruck der Anstieg der Gewindegänge den Wert Null aufweisen, wobei der Ringansatz kräftemäßig nicht ausgeglichen wird. Die Gewindegänge stellen hierbei eine Verzahnungskupplung dar.
  • Bei hohen Betriebsdrücken ist der Gewindeanstieg größer als Null. Er hat den für die Betätigung der Hohlspindel und des Verschlußstückes geeignetsten Wert, bei dem kräftemäßig ein Teilausgleich für den Ringansatz 109 vorliegt und der Restdruck noch so groß ist, daß die Dichtung zwischen dem Ringansatz und dem Sitz aufrechterhalten bleibt. Die Größe des Restdruckes ist auch eine Funktion der Kraft, die für die Betätigung des Handrades 127 und für die Drehung der Hohlspindel gegen alle Widerstandskräfte erforderlich ist. Diese Widerstandskräfte können unter besonderen Bedingungen im Hinblick auf die erwarteten Werte abnorm hohe Werte annehmen. In diesem Fall kann die Ausgleichskraft den Andruck durch das Betriebsmedium unter Umständen übersteigen, wodurch die Fläche 110 des Ringansatzes 109 von dem oberen Sitz 112 heruntergedrückt wird. Hierbei wird der Ringansatz nach unten verschoben, wobei seine untere Fläche 111 sich unter Abdichtung gegen den unteren Sitz 113 anlegt. Der Ringansatz kann zu seiner oberen Stellung unter der Wirkung des Mediendruckes zurückgelangen, sobald die durch das Handrad aufgebrachte Kraft sich wieder verringert. In solchen Fällen, die lediglich während der Betätigung des Verschlußstückes auftreten können, bilden die Hilfspackungen eine Sicherheitsdichtung. Im folgenden wird die in Fig. 2 dargestellte Ausgleichsvorrichtung für die mechanische Dichtung beschrieben: Auf der Hohlspindel 108 befindet sich ein mehrgängiges Rechtsgewinde 129. In dieses Gewinde greift ein entsprechendes Innengewinde einer SchraubbÜchse 126 ein. Diese Büchse trägt an ihrer äußeren Fläche ein Gewinde 130, dessen Steigung derjenigen des Gewindes 129 entspricht, aber ein Linksgewinde ist- Das Gewinde 130 greift in das Innengewinde der Anschlagbüchse 125 ein. Diese ist fest mit dem Handrad 127 durch Keile und eine Klemmschraube 128 verbunden und wird andererseits in einem Einschnitt der Brücke 121 gehalten.
  • Wenn das Handrad 127 zur Öffnung des Ventils rechtsherum gedreht wird, wird die Schraubbüchse 126 durch das Gewinde 129 angezogen, bis sie gegen einen Anschlag auf der Hohlspindel 108 anschlägt. Die Anschlagbüchse 125 schraubt sich aus dem Gewinde 130 heraus, bis sie gegen eine Schraube 131. arsschlägt, die in der Brücke 121 verschraubt ist. Hierbei bringt die an dem Handrad 127 aufgebrachte Kraft die Hohlspindel 108 in Umdrehung, welche durch die axiale Kraftkomponente gleichzeitig nach unten bewegt wird. Diese Kraft wird durch das Gewinde der Anschlagbüchse 125 auf das Gewinde 130 der Schraubbüchse 126 übertragen.
  • Wenn umgekehrt das Handrad zum Schließen des Ventils linksherum gedreht wird, wird die Anschlag-Büchse 125 auf das Gewinde 130 der Schraubbüchse 126 gezogen, welche sich ihrerseits von dem Gewinde 129 der Hohlspindel 108 losschraubt und sich aufwärts bewegt, bis sie gegen die Anschlagbüchse 125 anschlägt. Wenn das Handrad hierbei weiter linksherum gedreht wird, wird die sich drehende Hohlspindel nach unten gedrückt durch die axiale Kraftkomponente, die durch das Gewinde der Schraubbiichse 126 auf das Gewinde 129 der Hohlspindel 108 übertragen wird.
  • Die Hilfspackungen 117, deren Art, Ausbildung, Größe und Anzahl sich nach den jeweiligen Betriebsbedingungen richtet, werden innerhalb der Stopfbüchse angeordnet, die in dem oberen Teil der Ventilhaube 114 liegt.
  • Die Ventilhaube ist unter Zwischenlage eines Dichtringes 116 mit dem Ventilgehäuse 103 mittels Schrauben verbunden. Die Stopfbüchsenbrille 118 kann während des Betriebes und bei jeder öffnungsstellung des Ventils entfernt werden. Am Boden der Stopfbüchse befindet sich ein an sich bekannter Ring 120 und in Verbindung hiermit in der Ventilhaube 114 eine geeignete Schmiervorrichtung für die Pakkungen und die Teile der mechanischen Dichtung. Das Ventil ist mit einem Öffnungsanzeiger 132 versehen, an dem die jeweilige Öffnungsstellung des Verschlußstückes abgelesen werden kann. Der öffnungsanzeiger 132 ist mittels einer Mutter 133, die auf die Hohlspindel geschraubt ist, fest verbunden. Bei Bewegung der Hohlspindel bewegt sich der Öffnungsanzeiger in axialer Richtung, wobei er an einer entsprechenden Skala, die von der Brücke 121 des Ventils getragen wird, vorbeigleitet. In der Schließstellung des Ventils befindet sich der öffnungsanzeiger 132 unten in Nähe der Stopfbüchsenbrille 118. Um zu vermeiden, daß hierdurch ein Auswechseln der Hilfspackungen 117 behindert wird, kann der Öffnungsanzeiger aufwärts bewegt werden, ohne den Keilschieber 101 zu bewegen bzw. die Spindel 108 zu drehen. Hierfür genügt es, die Klemmschraube 1.34 zu lösen und den Öffnungsanzeiger 132 von der Schraube 133 abzunehmen. Die letztgenannte Schraube wird bis zu einer geeigneten Stellung auf der Hohlspindel 108 nach oben bewegt. Nach dem Auswechseln der Hilfspackungen 117 wird der Öffnungsanzeiger 132 wieder an seiner früheren Stelle angebracht.
  • Ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung zeigt die Fig.3. Das Ventil ist vollständig geöffnet. Es entspricht weitgehend dem in Fig.2 dargestellten Ventil mit Ausnahme einiger Änderungen, die unter Umständen zweckmäßig sein, können. Von einer eingehenden Beschreibung der sonstigen baulichen Ausbildung dieses Ventils kann daher abgesehen werden.
  • Die mechanische Dichtung wird verriegelt durch eine Feder 222, die in einer Anschlagbüchse 225 liegt und die zwischen dieser Büchse und einer Mutter 219 verspannt ist. Die Mutter 219 stellt hier ein Hilfsmittel für den Fall dar, daß aus irgendwelchen Gründen die Feder nicht ausreicht, um die Dichtung herzustellen. Eine andere Änderung besteht darin, daß in der Öffnungsstellung des Ventils nicht nur das innere Schraubglied 207 und die Gewindespindel 204 von dem Betriebsmedium isoliert sind, sondern zugleich auch die inneren Teile der mechanischen Dichtung, beispielsweise der Ringansatz 209, der Sitz 212 und der Sitz 213. Hierbei ist die Schraube 215 einzig für den vorgesehenen Zweck bestimmt, das innere Schraubglied 207 festzulegen, während das den Sitz 213 aufweisende Glied einerseits diesen inneren Sitz für die mechanische Dichtung, andererseits aber gleichzeitig einen Sitz hat, auf dem am Ende der Öffnungsbewegung die Dichtfläche 206' am Gelenkkopf 206 der Gewindespindel 204 aufliegt. Wenn hierbei das Handrad 227 weiter in Öffnungsstellung gedreht wird, liegt die untere Fläche 211 des Ringansatzes 209 unter Abdichtung an dem Sitz 213 an, so daß auf diese Weise eine Doppeldichtung erhalten wird.

Claims (9)

  1. PATENTANSPRÜCHE: 1. Absperrventil für industrielle Zwecke, welches eine mit Innengewinde versehene Hohlspindel aufweist, mit der eine mit dem Verschlußstück verbundene Gewindespindel zusammenwirkt, wobei die Hohlspindel, die gegen die Gehäusedurchführung durch eine Stopfbüchse abgedichtet ist, als weitere Dichtung einen Ringansatz mit beidseitigen Dichtflächen aufweist, die mit am Gehäuse des Ventils angeordneten Dichtflächen zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, daß zum Festhalten des Ringansatzes an einem der Sitze eine Riegelvorrichtung vorgesehen ist, die bei jeder Betriebsstellung des Verschlußstückes unabhängig von dem Druck des Betriebsmediums im Gehäuse wirksam werden kann, wobei zweckmäßig mit dem Antrieb eine Ausgleichsvorrichtung verbunden ist, die den auf den Ringansatz wirkenden Druck des Betriebsmediums bei Betätigung des . Verschlußstückes teilweise oder auch ganz kräftemäßig ausgleicht.
  2. 2. Absperrventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zweckmäßig konisch geformte Ringansatz (9, 109, 209) in an sich bekannter Weise zwei übereinanderliegende Dichtflächen (10/11, 110/111, 210/211) aufweist, die mit ebenfalls übereinander angeordneten Dichtflächen (12/13, 112/113, 212/213) des Ventilgehäuses zusammenarbeiten.
  3. 3. Absperrventil nach den Ansprüchen 1 und 2. dadurch gekennzeichnet, daß die Hohlspindel (8, 108, 208) bei gelöster Riegelvorrichtung in axialer Richtung so weit frei beweglich ist, daß der Ringansatz (9, 109, 209) unter dem Innendruck des Betriebsmediums im Ventilgehäuse gegen die eine oder die andere Dichtfläche (12/13, 112/113, 212! 213) am Ventilgehäuse angedrückt werden kann.
  4. 4. Absperrventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß mit der Riegelvorrichtung im entriegelten Zustand zusätzlich die Stopfbüchsenpackung (17) anziehbar ist.
  5. 5. Absperrventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelvorrichtung aus einer auf der Hohlspindel verschiebbar vorgesehenen Hülse (18) besteht, die mittels eines Schraubenschlüssels od. dgl. in der Ventilgehäusehaube (14) auf- und abschraubbar ist, wobei sie in ihrer einen Endstellung durch Anschlag an einer auf der Hohlspindel (8) angebrachten Anschlagmutter (19) od. dgl. den Ringansatz an einen seiner Sitze anpreßt und verriegelt und in ihrer anderen Endstellung, bei der der Ringansatz entriegelt ist, die zusätzliche Stopfbüchsenpackung (17) zusammenpreßt.
  6. 6. Absperrventil nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Riegelvorrichtung aus einer auf dem betätigungsseitigen Ende der Hohlspindel (108, 208) sitzenden Mutter (119, 219) besteht, die beim Anziehen an einer sich an dem Ventilgehäuse abstützenden Anschlagbüchse (125, 225) anschlägt.
  7. 7. Absperrventil nach den Ansprüchen 1 bis 3 und 6, dadurch. gekennzeichnet, daß mit der Riegelvorrichtung eine unter Spannung stehende, einen Anpreßdruck auf den Ringansatz bewirkende Feder (222) verbunden ist, die zweckmäßig um die Hohlspindel (208) herum angeordnet ist. B.
  8. Absperrventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Feder (222) in der Anschlagbüchse (225) angeordnet und zwischen dieser und der Mutter (219) eingespannt ist.
  9. 9. Absperrventil nach den Ansprüchen 1 bis 3, 7 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgleichsvorrichtung aus einer Schraubbüchse (126, 226) besteht, die mit einem Innengewinde in ein Gewinde (129, 229) der Hohlspindel (108, 208) und mit einem Außengewinde (130, 230), dessen Steigung dem Innengewinde entgegengerichtet ist, in ein Innengewinde der Anschlagbüchse (125, 225) eingreift, die mit dem Handrad (127, 227) fest verbunden ist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 879 043, 594 447, 529169; USA.-Patentschriften Nr. 2 757 896, 1720 346, 1483 631, 1218 877.
DEC17406A 1957-09-09 1958-08-27 Absperrventil mit einer einen Ringansatz als Dichtungaufweisenden hohlen Antriebsspindel Pending DE1111471B (de)

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