DE1101083B

DE1101083B - Vorrichtung zum gegenseitigen Verriegeln von Ventilen mit Tuerverschluss-vorrichtungen fuer Druck- oder Vakuumgefaesse

Info

Publication number: DE1101083B
Application number: DEF20699A
Authority: DE
Inventors: Norman Wayland Lousley
Original assignee: Allen and Hanburys Ltd; Foster Yates and Thom Ltd
Current assignee: Allen and Hanburys Ltd; Foster Yates and Thom Ltd
Priority date: 1956-07-04
Filing date: 1956-07-04
Publication date: 1961-03-02

Description

Vorrichtung zum gegenseitigen Verriegeln von Ventilen mit Türverschlußvorrichtungen für Druck-oder Vakuumgefäße Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum gegenseitigen Verriegeln von Ventilen mit Türverschlußvorrichtungen von Druck- oder Vakuumbehältern, z. B. Autoklaven oder Steril.isatoren, um falsche Betätigung der Ventile zu verhindern.
Erfindungsgemäß trägt eine Spindel zum Betätigen der Türverschlußvorrichtung Scheiben mit je einem radialen Schlitz, und jede ein Ventil betätigende Spindel hat eine Scheibe mit einem radialen Schlitz, der so eingerichtet ist, @daß er mit einer der auf der Versehlußspirndel angeordneten Scheiben kämmt, so .daß die Ventile nur dann abetätigt werden können, wenn die Tür geschlossen isst, und die Tür nur geöffnet werden kann, wenn die Ventile in der entgegengesetzten Stellung sind.
In,den Zeichnungen ist Fig. 1 eine Seitenansicht im Schnitt einer erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung; Fig. 2 ist ein Schnitt längs der Linie II-II in Fig. 1; Fi:g. 3 ist ein Schnitt längs der Linie III-III in Fig. 2; Fig, 4 ist eine Vorderansicht.
Die Zeichnungen zeigen eine passende Anordnung zum Regeln der Hauptdampf- und Vakuumventile eines Sterilisators in Verbindung mit der Türverschlußvorrichtung.
Die Vorrichtung ,eist .auf einer Wand 1 befestigt, ,auf deren Vorderseite sich ein Handrad 2 zum Betätigen der Türversohlußvorrichtung, ein Handrad3 zum Betätigen des Hauptdampfventils 4 und ein Handrad 5 zum Betätigen des Vakuumventils 6 befinden. Das Handrad 2 ist mit einer Spindel 7 versehen, .die von einer Konsole 8 getragen wird und .ein Kegelrad 9 trägt, das mit einem Kegelrad 10 kämmt, das auf einer senkrechten, von Konsolen 12, 13 getragenen Welle 11 angeordnet eist. Auf der Welle 11 sind drei Scheiben 14, 15; 16 angeordnet, von denen die Scheiben 14, 15 radiale Schlitze 17, 18 tragen.
Das Handrad 3 $at eine von einer Konsole 20 getragene Spindel 19, auf der sieh ein Zahnrad 21 befindet, das mit einem Zahnrad 22 .auf einer Spindel 23 kämmt, @die eine mit einem radialen, Schlitz 25 versehene Scheibe 24 trägt. Das Handrad 5 hat eine von einer Konsole 27 getragene Spindel 26, die eine Scheibe 28 mit einem radialen Schlitz 29 trägt. Die Scheiben 14 und 24 stehen rechtwinklig zueinander und sind so angeordnet, rdaß ein Schlitz .in den radialen Schlitz der anderen Scheiibe eintritt; ,die Seheiben 15 und 28 sind ;n der gleichen Weise angeordnet. Infolgedessen können die Handrä@der3 und 5 zum Betätigen,der Ventile nur dann gedreht werden, wenn die Scheiben 14, 15 eich in der in Fig. 2 @darges,tellten Lage befinden, in der die Scheiben 24 seich ai.n den Schlitzen 17, 18 drehen können. Diie auf der Welle 11 befindliche Scheibe 16 ist mit dem die Tür betätigenden Mechanismus @so verbunden, daß die - Tür nur dann aufgeschlossen werden kann, wenn .die Welle 11 mittels des Hajndraides 2 von der in Fig. 2 gezeigten Stellung fortgedreht worden ist; dieses kann nur ad.annerfolgen, wenn das Dampfventil 4 geschlossen und ,das Vakuumventil 6 :offen -ist, weil dann die radialen Schlitze 25 und 29 in einer Stellung sind, in der &i@e D rehung der Scheiben 14 und 15 ermöglichen. Ebenso können die Ventile nur dann betätigt werden, wenn die Scheiben 14, 15 in der in Fang. 2 dargestellten Lage wind, nn der @die Tür geschlossen und verschlossen ist.
Die Scheiben 14, 15 haben Anschläge30, um ein Überdrehen der Spindel 11 zu verhüten.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: 1. Vorrichtung zum gegenseitigen Verriegeln von Ventilen mit Türverschlußvorrichtungen für Druck- oder Vakuumgefäße, dadurch gekennzeichnet, daß eine Spindel zum Betätigen der Türverschlußvorrichtung Scheiben trägt, die je einen radialen Schlitz haben, und jede ein Ventil betätigende Spindel eine Scheibe mit einem radialen Schlitz hat, die so eingerichtet ist, daß sie mit einer der auf der VerschluBspindel angeordneten Scheibe kämmt, so daB die Ventile nur dann betätigt werden können, wenn die Tür verschlossen ist, und die Tür nur dann geöffnet werden kann, wenn die Ventile in der entsprechenden Stellung sind. -2. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine über ein Getriebe durch ein Handrad betätigte Spindel zum Verriegeln einer Tür, nachdem sie geschlossen und verschlossen worden ist; wobei die Spindel- zwei geschlitzte Scheiben trägt, -und durch unter rechtem Winkel zu der ersterwähnten Spindel angeordnete Spindeln, die geschlitzte, je eine der Scheiben auf der ersten Spindel schneidende Scheiben tragen und die Ventile regeln:. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 602 254, 941579; Patentschrift Nr. 10 402 des Amtes für Erfindungs-und Patentwesen in der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands.