DE1097217B

DE1097217B - Verstellbare Klemmvorrichtung fuer Stangen, Rohre od. dgl.

Info

Publication number: DE1097217B
Application number: DEH23379A
Authority: DE
Inventors: Arne Holmberg
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1955-03-23
Filing date: 1955-03-23
Publication date: 1961-01-12

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine verstellbare Klemmvorrichtung für Stangen, Rohre od. dgl. mit einem Klemmgehäuse, welches auf der Stange oder dem Rohr axial verschiebbar und in jeder Lage verriegelbar ist. '

Es sind bereits Klemmvorrichtungen dieser Art bekannt, bei denen in dem Klemmgehäuse Rollkörper, wie insbesondere Kugeln, ki einen konischen Sitz des Gehäuses derart eingedrückt werden können, daß sie zwischen der konischen Sitzfläche des Gehäuses und der Stange bzw. dem Rohr festgeklemmt werden, um das Klemmgehäuse in seiner jeweiligen Stellung auf der Stange oder dem Rohr festzuhalten. Zur Lösung dieser Verriegelung sind Gegendruckkörper vorhanden, die innerhalb des Klemmgehäuses in axialer Richtung verschiebbar sind, um die Rollkörper aus ihrer Klemmstellung herauszuheben, wonach das Klemmgehäuse wieder frei auf der Stange oder dem Rohr verschoben werden kann. Bei bekannten Vorrichtungen mit solchen festklemmbaren Rollkörpern ist es notwendig, die Auslösung des Sperrmechanismus durch eine Druckeinwirkung in Axialrichtung herbeizuführen, wobei man den Verriegelungskörper mit einer Hand und den Sperrmechanismus mit der anderen Hand halten bzw. betätigen muß. Dies hat sich als umständlich erwiesen.

Es ist zwar auch schon eine Klemmvorrichtung mit zwischen einer konischen Sitzfläche und einem Rohr oder einer Stange einklemmbaren Rollkörpern bekanntgeworden, bei der ein auf den Rollkörper wirkender Gegendruckkörper in axialer Richtung durch einen Keil verschiebbar ist, der quer zur Stangenoder Rohrachse in das Klemmgehäuse eindrückbar ist und innerhalb des Gehäuses gegen eine quer zur Stangen- oder Rohrachse verlaufende Schrägfläche des Gegendruckkörpers wirkt. Bei dieser bekannten Vorrichtung sind aber als Keile konische Zapfen vorgesehen, deren Achse radial nach dem Mittelpunkt der Stange oder des Rohres gerichtet ist. Da nun sämtliche um die Stange bzw. das Rohr herum verteilte Rollkörper gleichzeitig um denselben Betrag verschoben werden müssen, um eine einseitige Festklemmung zu vermeiden, ist es bei dieser Vorrichtung notwendig, das Klemmgehäuse mit mehreren um das Gehäuse herum verteilten konischen Zapfen zu versehen, welche gleichzeitig eingedrückt werden müssen. Andernfalls bleibt wenigstens einer der Klemmkörper in seiner Verriegelungsstellung, zumal eine Feder dafür sorgt, daß die Rollkörper in den konischen Sitz gedrückt werden, wenn die Keilwirkung aufhört oder nicht ringsherum gleichmäßig eintritt. Auch diese Vorrichtung ist daher hinsichtlich ihrer Funktion unsicher und außerdem wegen der gleichzeitig zu bedienenden mehreren konischen Zapfen in ihrer Handhabung umständlich.

Verstellbare Klemmvorrichtung
für Stangen, Rohre od. dgl.

Anmelder:
Arne Holmberg, Saltsjö-Bo (Schweden)

Vertreter: Dipl.-Ing. E. F. Eitner, Patentanwalt,
München 5, Erhardtstr. 8

Arne Holmberg, Saltsjö-Bo (Schweden),
ist als Erfinder genannt worden

Durch die Erfindung wird bezweckt, diese Mangel der bekannten Klemmvorrichtungen zu beseitigen.

Die Erfindung besteht im wesentlichen darin, daß der auf den Gegendruckkörper der Rollen oder Kugeln wirkende Keil von einer die Stange oder das Rohr von beiden Seiten umfassenden Gabel gebildet wird, deren Schenkel sich mit ihren Keilflächen gegen die sich diametral beiderseits der Stange oder des Rohres erstreckende Schrägfläche des ringförmigen Gegendruckkörpers legen und die mit einem durch die Wandung des Klemmgehäuses nach außen geführten, verschiebbaren Zapfen versehen ist, welcher an seinem freien Ende einen Druckknopf trägt.

Der durch die Erfindung erzielte technische Fortschritt wird darin erblickt, daß mit Hilfe des gabelförmigen Keiles, dessen Schenkel die Stange oder das Rohr umfassen, durch eine manuelle Druckeinwirkung quer zur Stangen- oder Rohrachse eine rein axiale Verschiebung des auf die Rollkörper einwirkenden Druckorgans erreicht wird, ohne daß ein Verkanten des Druckorgans oder eine einseitige Einwirkung auf die Rollkörper stattfindet. Der gabelförmige Keil hebt den ringförmigen Gegendruckkörper und damit die Kugeln oder sonstigen Rollkörper entgegen der Wirkung der Belastungsfeder absolut gleichmäßig an, so daß sämtliche Rollkörper gleichzeitig und um den gleichen Betrag verschoben werden. Dabei ist es wesentlich, daß diese Wirkung mit Hilfe eines einzigen, durch das Klemmgehäuse geführten Zapfens erzielt wird, dessen Druckknopf bequem mit einer Hand bzw. mit einem Finger betätigt werden kann.

Die Klemmvorrichtung kann auch doppeltwirkend ausgebildet sein. In diesem Falle ist zwischen den gegenüberliegenden Schrägflächen der Gegendruck-

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organe zweier spiegelbildlich in dem Klemmgehäuse angeordneter Klemmvorrichtungen eine gemeinsame Keilgabel angeordnet, die mit ihren Schenkeln gleichzeitig auf die beiderseits der Gabel liegenden Schrägflächen der beiden Gegendruckorgane einwirkt.

In der Zeichnung ist die Erfindung in zwei Ausführungsformen beispielsweise veranschaulicht.

Fig. 1 und 2 zeigen eine einfache Klemmvorrichtung gemäß der Erfindung im Längsschnitt bzw. in einem Querschnitt nach der Linie H-II der Fig. 1, und

Fig. 3 zeigt eine doppeltwirkende Ausführungsform der Erfindung.

Gemäß der in Fig. 1 und 2 dargestellten Ausführungsform weist die Klemmvorrichtung ein zylindrisches Klemmgehäuse 1 auf, welches innen einen konischen Sitz 2 hat. Das Klemmgehäuse 1 ist durch zwei Deckel 3 und 4 verschlossen, welche mit zentralen Öffnungen für den Durchtritt einer Stange 5 oder eines Rohres od. dgl. versehen sind. Die Vorrichtung dient vor allem dazu, einen Gegenstand oder Körper, an dem sie befestigt ist, in bezug auf die Stange 5 in beliebigen Lagen festzuhalten. Zur Befestigung der Klemmvorrichtung an einem solchen Gegenstand oder Körper kann das Gehäuse 1 mit einem Flansch versehen sein.

Zur Verriegelung der Vorrichtung dienen Rollkörper, z. B. Kugeln 6, die durch eine Feder 7 in den sich verengenden, zwischen der konischen Sitzfläche 2 und der Stange 5 vorhandenen kegelstumpfförmigen Raum gedrückt und dadurch festgeklemmt werden. Die Kugern 6 können durch einen Käfig 8, auf den die Belastungsfeder 7 wirkt, in ihrer Klemmstellung gehalten werden.

Zur Entriegelung der Vorrichtung müssen die Kugeln 6 in der Achsrichtung der Stange 5 entgegen der von der Belastungsfeder 7 ausgeübten Wirkung aus ihrer Klemmstellung zurückgedrängt werden. Diesem Zweck dient ein auf der Stange 5 in axialer Richtung verschiebbarer, ringförmiger Gegendruckkörper 9, welcher an der von den Kugeln 6 abgewandten Seite mit einer quer zur Stangenachse verlaufenden Schrägfläche 10 versehen ist. Auf diese Schrägfläche wirken die keilförmigen Schenkel einer die Stange 5 von beiden Seiten umfassenden Gabel 11, an der ein Zapfen

12 befestigt ist. Der Zapfen 12 ist durch eine Bohrung des Klemmgehäuses 1 quer zur Stangenachse verschiebbar nach außen geführt und an seinem freien Ende mit einem Druckknopf 13 versehen. Durch Hineindrücken des Druckknopfes 13 wirken die keilförmigen Schenkel der Gabel 11 gegen die Schrägfläche 10 des ringförmigen Gegendruckkörpers 9, wodurch letzterer die Kugeln 6 entgegen der Wirkung der Belastungsfeder 7 in axialer Richtung verschiebt und aus ihrer Klemmstellung löst, wodurch die Vorrichtung entriegelt wird. Die Klemmvorrichtung kann dann zusammen mit dem an ihr befestigten Gegenstand oder Körper beliebig auf der Stange 5 verschoben und in der neuen Stellung durch Loslassen des Druckknopfes

13 wieder sicher verriegelt werden.

Gemäß der in Fig. 3 veranschaulichten Ausführungsform ist eine gleichartige Klemmvorrichtung doppeltwirkend ausgebildet. Diese Vorrichtung besteht aus zwei spiegelbildlichen Anordnungen von Kugeln 6', 6", Kugelkäfigen 8', 8", Druckfedern 7', 7" und ringförmigen Gegendruckkörpern 9', 9", auf deren Schrägflächen jedoch nur ein gemeinsamer gabelförmiger Keil 11 in der vorstehend beschriebenen Weise wirkt. Durch diese Ausbildung wird eine in beliebiger Verschieberichtung wirkende Klemmvorrichtung geschaffen, ohne daß auch die Baulänge der Vorrichtung und die Anzahl aller ihrer Bestandteile verdoppelt werden muß.

Zwecks Kostenersparnis können die Kugeln 6 in dem Gehäuse 1 auch lose ohne Anwendung von Kugelkäfigen untergebracht werden, wobei anstatt dessen zwischen der Belastungsfeder 7 und den Kugeln 6 ein Druckring angeordnet ist. Der Außendurchmesser dieses Druckringes ist kleiner als der Zentrumsabstand der Kugeln, so daß diese stets gegen die konische Sitzfläche des Gehäuses gedrückt werden können.

Claims

Patentansprüche:

1. Verstellbare Klemmvorrichtung für Stangen, Rohre od. dgl. mit einem auf der Stange oder dem Rohr axial verschiebbaren Klemmgehäuse, in welchem Rollkörper unter Federbelastung in einen konischen Sitz des Gehäuses eindrückbar und aus ihrem Klemmsitz unter der Wirkung eines Gegendruckkörpers lösbar sind, der durch einen quer zur Stangen- oder Rohrachse in das Gehäuse eindrückbaren, gegen eine quer zur Stangen- oder Rohrachse verlaufende Schrägfläche des Gegendruckkörpers wirkenden Keil in axialer Richtung verschiebbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Keil aus einer die Stange (5) od. dgl. von beiden Seiten umfassenden Gabel (11) besteht, deren Schenkel sich mit ihren Keilflächen gegen die sich diametral beiderseits der Stange (5) od. dgl. erstreckende Schrägfläche (10) des ringförmigen Gegendruckkörpers (9) legen und die mit einem durch die Wandung des Klemmgehäuses (1) nach außen geführten, verschiebbaren Zapfen (12) versehen ist, welcher an seinem freien Ende einen Druckknopf (13) trägt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen den gegenüberliegenden Schrägflächen (10) der Gegendruckkörper (9', 9'') zweier spiegelbildlich in dem Klemmgehäuse (1) angeordneter Klemmvorrichtungen eine gemeinsame, mit ihren Schenkeln gleichzeitig auf die gegenüberliegenden Schrägflächen (10) einwirkende Keilgabel (11) angeordnet ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 67 806, 59932;
schweizerische Patentschriften Nr. 262 053, 87 614; französische Patentschriften Nr. 1058496, 574364; britische Patentschrift Nr. 652 546.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen