DE108073C - - Google Patents

Description

■KAISERLICHES

PATENTAMT.

KLASSE

Den Gegenstand des vorliegenden Patentes bildet eine Vorrichtung, welche es ermöglicht, eine durch beliebige Mittel verstellte Weiche oder ähnliche Bewegungsvorrichtung in jeder ihrer beiden Endlagen zu überwachen bezw. zu verriegeln.

Bei der Wahl der hierfür zu benutzenden Mittel war aufserdem der Gesichtspunkt mafsgebend, dafs die beabsichtigte Wirkung mit einem einzigen, um eine Achse schwingenden Bewegungstheile zu erreichen sein sollte — einerseits im Interesse der Einfachheit der Herstellung und des Betriebes, andererseits deshalb, um die Verriegelung und die Ueberwachung in einfachster Weise auf elektrischem Wege bewirken und diese elektrischen Einrichtungen in einem besonderen, möglichst dicht geschlossenen Gehäuse unterbringen zu können, welches nur eine einzige Oeffnung besitzt, durch welche jene Achse in das Gehäuse eintritt, so dafs Feuchtigkeit und Unreinigkeiten von dem Innern dieses Gehäuses abgehalten werden.

Vorausgesetzt wird das Vorhandensein einer sogenannten Leerlaufwelle, d. h. einer solchen, bei welcher die Bewegungstheile, nachdem die sich an die Mutterschiene legende Zunge ihren Weg bereits vollendet hat, noch eine weitere Bewegung vollführen, die zur Herbeiführung eines mechanischen Verschlusses dieser Zunge benutzt wird. Bei dem Beginn der Bewegung bewegt sich dementsprechend die offene Zunge zuerst, während die anliegende zunächst noch in Ruhe bleibt, bis ihre Verschlufsvorrichtung sich gelöst hat. Alsdann beginnt auch sie ihre Wanderung.

Zur Herbeiführung der eingangs gekennzeichneten Wirkung wird mit den Bewegungstheilen eine Schubstange 5 (Fig. 1) verbunden, die an ihrem Ende einen schieberartigen Körper mit einem Einschnitt α und zwei Sätteln b und B₁ trägt.

Diese Elemente treten in Wechselwirkung zu einer Doppelklinke k, welche nach Art einer W^Tippe schwingt und welche, wenn sie durch keine andere äufsere Kraft beeinflufst wird, mittelst einer doppeltwirkenden Feder f in ihre Mittelstellung gedrängt und darin erhalten wird.

Das Spiel der Wippe ist nun so geordnet, dafs z. B. bei Schlufslage der Weichenzunge Z₁ und offener Lage von Z in Fig. 1 der Sattel b unter einer Rolle r der Klinke k liegt, während das rechte Klinkenende in dem Einschnitt α ruht. Wird die Weiche nun nach links, in die durch Fig. 3 dargestellte Lage gelegt, so verläfst im Anfange der durch die gröfsere Ausdehnung des Einschnittes α ermöglichten Bewegung der Sattel b die Rolle r, und die Wippe oder Klinke k wird durch den Einflufs der doppeltwirkenden Feder f in ihre (waagerechte) Mittellage gedreht. Dadurch hebt sich das rechte Klinkenende aus dem Einschnitte α heraus, und es kann nun die völlige Umstellung der Weiche erfolgen, worauf die einzelnen Theile die durch Fig. 3 dargestellte Lage einnehmen.

Es ist einleuchtend, dafs eine solche Umstellung nicht stattfinden kann _f sobald die

Klinke k in ihrer ursprünglichen Lage, auch nach Freigabe ihrer Rolle r oder r₁ durch den Sattel b oder ^₁, festgehalten wird. Dieses Festhalten kann auf" beliebige Weise, am einfachsten aber auf elektrischem Wege bewerkstelligt werden.

Zu diesem Zwecke ist die Drehachse der Klinke k verlängert und in das die elektrischen Theile enthaltende Gehäuse g (Fig. 2) eingeführt. Diese als Welle w bezeichnete Fortsetzung trägt einen Hebel h, der in Zusammenspiel mit dem hakenförmig ausgebildeten Ende eines Elektromagnetankers e (Fig. 1 und 2) kommt, sobald dieser Anker von seinem Elektromagneten 111 angezogen wird. Der Haken des Ankers e vermag den Hebel h sowohl in dessen oberer wie auch in seiner unteren Lage zu sperren, mithin kann durch Entsendung von Strom in den Elektromagneten m die Weiche in ihrer jeweiligen Endlage verriegelt werden.

Damit der Verriegelungsstrom nicht so lange andauern mufs, wie die Verriegelung aufrecht erhalten werden soll, kann in sonst schon bekannter Weise ein zweiter Elektromagnet M₁ angeordnet werden, dessen Anker e_x den Anker e, sobald dieser angezogen wird, durch die beiderseitigen Sperrarme c und C₁ (Fig. 1) fängt und ihn auch nach Aufhören des Stromes im Elektromagneten m festhält, und zwar so lange, bis er selbst durch einen in seinen Elektromagneten In₁ entsendeten Strom angezogen wird und durch diese Bewegung den Sperrarm c frei lassen mufs.

Mit der Welle w kann nun noch in beliebiger Weise ein weiterer Hebel verbunden werden, der in seinen beiden, den Arbeitslagen der Klinke k entsprechenden Endstellungen je einen unter Strom liegenden Contact schliefst, so dafs der Eintritt beider Endlagen selbstthätig gemeldet wird. Oder es kann, wie es in der Zeichnung, Fig. 2, dargestellt ist, der Arm h (mittelst des seitlichen Stiftes t) diese Thätigkeit übernehmen. Statt dieser elektrischen Meldung der beiden Endlagen kann natürlich auch eine mechanische oder optische dienen.

Erwähnt mag noch werden, dafs in der Zeichnung eine Anordnung zur Darstellung gebracht ist, bei welcher die doppeltwirkende Feder zusammen mit den elektrischen Theilen im Gehäuse g Platz gefunden hat.

Die geschilderte Einrichtung gestattet, wie leicht einzusehen, ein Aufschneiden der Weichen auch bei elektrisch verriegeltem Zustande, denn die Ausdehnung des Ausschnittes α läfst stets eine hierfür genügende Bewegung zu.

Die gleiche Vorrichtung kann auch dazu benutzt werden, statt der Bewegungstheile der Weiche deren heide Zungen einzeln zu ,verriegeln. Zu diesem Zwecke braucht nur dje Stange s nebst ihrem Schieber und der Klinke k zweimal angeordnet zu werden, einmal für jede Zunge, mit der dann die zugehörige Stange (s oder S₁ in Fig. 4) unmittelbar verbunden wird.

In dieser Fig. 4 sind die mit gemeinsamer Drehachse versehenen, sich gleichzeitig bewegenden Wippen k und Zc₁ in rein schematischer Weise über einander gezeichnet, während sie in Wirklichkeit natürlich in ein und derselben waagrechten Ebene liegen und sogar ganz zu einer einzigen Klinke verschmolzen sein können, wenn ihre Haken nur breit genug sind, um mit beiden Stangen s und S₁ gleichzeitig zusammenspielen zu können.

Die beiden Schieber enthalten jeder nur einen Sattel b bezw. ^₁ (der bei offener Stellung der zugehörigen Zunge mit der zugehörigen Rolle r oder r₁ der Wippe k oder Ic₁ zusammenspielt), und jeder Schieber trägt einen Einschnitt α und ^₁, dessen für den Leerlauf dienende Erweiterung naturgemäfs auf derjenigen Seite vorhanden sein mufs, welche der offenen Lage der zugehörigen Zunge entspricht. Die übrige Einrichtung bleibt wie bisher, und die Wirkungsweise ist ganz die gleiche. Wird z. B. die Weiche aus der Lage nach Fig. 4 in die entgegengesetzte umgelegt, so treibt die sich zuerst' bewegende Zunge Z die Stange s vermöge des Leerlaufes bei a nach links, entfernt den unter der Rolle r liegenden Sattel b, und nun bewegt die auch hier vorgesehene doppeltwirkende Feder aus Fig. ι die beiden mit gemeinsamer Achse versehenen Klinken in die neutrale Mittellage. Hat die Zunge ^ ihre Endlage erreicht, so befindet sich der Ausschnitt α unter dem linken Ende der Klinke k. Ist auch die Zunge ^₁ in ihrer äufsersten Lage angekommen, so befindet sich auch Ausschnitt a_x unter dem linken Ende der Klinke k_l, und es schiebt sich der Sattel b_{ unter die Rolle T₁, wodurch beide Klinken, k und Ic₁, nach links gedreht werden. Tritt nun die Festlegung der Klinkenwelle w in beliebiger oder in der vorher erörterten elektrischen Weise ein, so sind die Zungen verriegelt und die elektrische Rückmeldung der vorschriftsmäi'sigen Lage läfst sich wiederum in einfachster Weise vorsehen.

Mit den beschriebenen Einrichtungen lassen sich ebensogut wie Weichen natürlich auch andere Bewegungstheile verriegeln und überwachen.

Claims (1)

1. Patent-Ansprüche:

   i. Eine Verriegelungs- und Ueberwachungs-Vorrichtung für Weichen oder ähnlich bewegte Theile, gekennzeichnet durch eine von dem zu überwachenden Bewegungs-

   theil selbst gesteuerte wippenartige Doppelklinke oder ein ihr gleichwerthiges, doppeltwirkendes Sperrelement, welches die Sperrung in beiden Endlagen besorgt und welches in seiner jeweiligen Endlage durch eine elektrische oder sonstige Sperrung festgehalten wird.

   Eine Vorrichtung der unter i. geschützten Art, dadurch gekennzeichnet, dafs durch Meldung der Endlagen der die Doppelklinke tragenden Achse (etwa durch elektrische Contacte) die Endlagen der Weiche bezw. des sonstigen ßewegungstheiles überwacht werden.

   3. Eine Vorrichtung der unter 1. geschützten Art, dadurch gekennzeichnet, dafs zwecks gleichzeitigerVerriegelungundUeberwachung mehrerer verstellbarer Theile eine entsprechend breite, diese Theile gleichzeitig beherrschende wippenartige Klinke oder mehrere sich gemeinsam und gleichzeitig bewegende solcher Klinken oder ähnlicher Sperrelemente angeordnet sind , wobei wiederum durch Sperrung einer einzigen Drehachse die Bewegungstheile verriegelt und durch die beiden Endlagen dieser Achse die Endstellungen der Bewegungstheile kenntlich gemacht werden können.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.