DE1078395B - Entlastungsventil - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung bezieht sich auf ein Entlastungsventil, das beim Überschreiten eines vorbestimmten einstellbaren Druckes in einer von einer Pumpe gespeisten Anlage die Leitung zur Pumpe mit dem Ablauf verbindet und völlig entlastet, während die Leitung zur Anlage dabei durch ein Rückschlagventil abgesperrt wird, das in einem beweglichen Kolben angeordnet ist, der vom Druck in der Anlage beaufschlagt wird und das federbelastete Rückschlagventil in Offenlage drängt.

Entlastungsventile als solche sind in mannigfachen Ausführungen bekannt. Die britische Patentschrift 519 429 beschreibt z.B. ein Ventil, das Entlastungsventilen der erwähnten Art entspricht. Nachteilig bei mit der Ausführung gemäß der genannten britischen Patentschrift vergleichbaren Ausführungen ist ihre große Baulänge, die nicht nur den Einbau und die Anordnung der Ventile, sondern auch ihre Herstellung erschwert.

Die Erfindung bezweckt demgegenüber, ein Entlastungsventil zu schaffen, das kurzbauend ist und sich noch dazu einfach herstellen läßt. Außerdem soll das Ventil so beschaffen sein, daß einerseits Leckverluste ausgeschlossen sind und andererseits keine Er-. wärmung des jeweiligen Mediums eintritt.

Dieses Ziel wird nach der Erfindung dadurch erreicht, daß der Kolben als hohler Differentialkolben ausgebildet ist, dessen Ringfläche dem Druck in der Anlage ausgesetzt ist, dessen größere Stirnfläche von einer Schließfeder belastet ist und dessen kleinere Stirnfläche den Verschluß des Überströmventils bildet, wobei der Sitz für das Rückschlagventil in seinem hohlen Inneren angeordnet ist, das durch radiale Bohrungen einerseits mit dem Zulauf von der Pumpe her, andererseits mit dem Raum im Bereich der Ringfläche des Differentialkolbens verbunden ist. Das erfindungsgemäße Ineinanderlegen der Einzelteile führt ■— wie angestrebt — zu einem kurzbauenden Entlastungsventil, das im vorteilhaften Gegensatz zu den bekannten Ausführungen auch dort anwendbar ist, wo Raumnot herrscht. Außerdem ist es bei kurzbauenden Ausführungen günstig, daß keine Aufheizung des Öls in langen Kanälen durch Reibung erfolgen kann. Nicht zuletzt ist auch die vorteilhafte Fertigungsmöglichkeit hervorzuheben, da durch das Ineinanderschachteln der Einzelteile der Differentialkolben in einer Spannung, höchstens aber in zwei Spannungen gefertigt werden und kann ferner auch die erforderlichen Bohrungen und das Gewinde für das Rückschlagventil auf ein und derselben Bearbeitungsmaschine, nämlich auf einer Drehbank, hergestellt werden können.

Im Hinblick auf eine kurze Bauweise ist es gemäß der Erfindung ferner günstig, wenn der Raum im Bereich der Ringfläche des Differentialkolbens durch Entlastungsventil

Anmelder:

Kraumath werk Sickenberg K. G.,

Fabrik für ölhydraulik, Ingolstadt/Donau, Münchner Str. 155-159

Hans Lincks, Unsernherrn über Ingolstadt/Donau, ist als Erfinder genannt worden

zueinanderweisende Lippendichtungen abgedichtet ist, die unterschiedliche Durchmesser haben und ferner zwischen einer Verschraubung des Ventilgehäuses und einem Absatz unter Zwischenschaltung eines auf ihre mittleren Durchmesser abgestimmten Lochzylinders lagesicher festgehalten sind.

Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der

^a5 Beschreibung der Zeichnung, die ein Entlastungsventil gemäß der Erfindung beispielsweise und im Schnitt veranschaulicht.

Die Zeichnung läßt erkennen, daß ein regelbares Ventil 1 in einem Gehäuse 2 und in einer hutartigen Verschraubung 3 einen Differentialkolben4 führt. Der Kolben 4 weist an seinem unteren Ende einen mit einer entsprechenden Gegenfläche 5 des Gehäuses 2 zusammenwirkenden Kegelsitz 6 auf, der eine Überlaufbohrung 7 abschließt oder freigibt. Für den Eintritt des Druckmediums in das Ventil 1 dient eine Bohrung 8 und für den Austritt eineBohrung9. Das durch die Bohrung 8 einströmende Medium tritt durch radiale Durchbrüche 10 in den hohl ausgebildeten Kolben 4 und bewirkt durch Druck auf die Fläche 11 eines schwimmenden Kolbens 12 eine axiale Verschiebung des Kolbens 12, so daß das Medium durch radiale Bohrungen 13 in einen Ringraum 14 und von dort zur Auslaufbohrung 9 gelangen kann. Der schwimmende Kolben 12 ist mittels einer schwachen Feder 15 gegen eine Kolbenverschraubung 16 abgestützt, die unter Zwischenschaltung einer Dichtung 17 den Hohlkolben 4 nach oben dicht abschließt. Im Bereich des Ringraumes 14 ist der Kolben 4 abgesetzt, so daß eine Ringfläche 18 entsteht, die bei steigendem Druck den Kolben 4 gegen die Kraft einer mittels einer Spindel 19 auf bestimmte Drücke einstellbaren Feder 20 verschiebt.

Damit das Ventil störungsfrei und ohne Lack- sowie Spaltverluste arbeitet, ist der Ringraum 14 durch

9W 767/220

Lippendichtungen 21 abgedichtet, die zwischen der Verschraubung 3 und einem Absatz 22 des Gehäuses 2 unter Zwischenschaltung eines Lochzylinders 23 lagesicher festgehalten sind und mit ihren Dichtlippen zueinander weisen.

Die erwähnte Feder 15 könnte bei einer stehenden Anordnung des Ventils 1 in Fortfall kommen, jedoch ist sie dann erforderlich, wenn das Ventil 1 in jeder Lage, insbesondere hängend, einwandfrei arbeiten soll. Es versteht sich, daß die schwache Feder 15 bei den in hydraulischen Anlagen zur Anwendung kommenden hohen Drücken praktisch keine Drosselwirkung hervorruft und daher keinen Nachteil darstellt; dies um so mehr, wenn man berücksichtigt, daß durch die Feder 15 das Ventil 1 in jeder Lage arbeitsfähig ist.

Das erfindungsgemäße Entlastungsventil arbeitet wie folgt:

Wenn das einem Aggregat vorgeschaltete und an eine Pumpe angeschlossene Ventil 1 von der Pumpe her gespeist wird und das Ventil 1 beispielsweise auf au einen Druck von 30 atü eingestellt ist, dann fließt das Medium unter Anheben des schwimmenden Kolbens 12 in den Ringraum 14 des Gehäuses 2 und von dort zum Aggregat. Ist am Aggregat der eingestellte Druck erreicht und der von der Pumpe erzeugte Druck höher als 30 atü, so wird die Arbeitsfläche 18 im Ringraum 14 wirksam, d. h., der Kolben 4 wird gegen die Kraft der Kolbenfeder 20 verschoben, wodurch ein Überlaufquerschnitt frei wird, durch den das von der Pumpe kommende Medium abfließt. In diesem Augenblick schließt sich das Rückschlagventil 12 mit dem Ergebnis, daß trotz Abfallens des Druckes in der Pumpenleitung der Druck in dem Ringraum 14 erhalten bleibt und die unter Druck stehende Arbeitsfläche 18 des Kolbens 4 den Kolben in seiner Offenlage festhält. Dadurch ergibt sich der Vorteil, daß die Feder 20 des Kolbens 4 auf den Überlauf querschnitt wirkungslos ist und das Medium drucklos, also ohne Erwärmungs- und Gasbildungsgefahr durch den freigegebenen und konstant gehaltenen Überlaufquerschnitt abfließen kann. Außerdem hat die Ausführung mit der erwähnten Arbeitsfläche den Vorteil, daß die Pumpe praktisch leer läuft, also ihr Antriebsmotor einen wesentlich geringeren Energiebedarf hat als Motoren für Pumpen, die über bekannte Druckminderer irgendwelche hydraulische Aggregate speisen. Das Rückschlagventil vermeidet daher nicht nur Schädigungen bei Rückstößen, sondern es wird auch durch seine oben angegebene Wirkungsweise zu einem Teil einer Anordnung, die das gefürchtete Aufheizen des Druckmediums verhindert.

Claims (2)

Patentansprüche:

1. Entlastungsventil, das beim Überschreiten eines vorbestimmten einstellbaren Druckes in einer von einer Pumpe gespeisten Anlage die Leitung zur Pumpe mit dem Ablauf verbindet und völlig entlastet, während die Leitung zur Anlage dabei durch ein Rückschlagventil abgesperrt wird, das in einem beweglichen Kolben angeordnet ist, der vom Druck in der Anlage beaufschlagt wird und das federbelastete Rückschlagventil in Offenlage drängt, dadurch gekennzeichnet, daß der Kolben als hohler Differentialkolben (4) ausgebildet ist, dessen Ringfläche (18) dem Druck in der Anlage ausgesetzt ist, dessen größere Stirnfläche von einer Schließfeder (20) belastet ist und dessen kleinere Stirnfläche den Verschluß des Überströmventils bildet, wobei der Sitz für das Rückschlagventil (12) in seinem hohlen Inneren angeordnet ist, das durch radiale Bohrungen (10,13) einerseits mit dem Zulauf (8) von der Pumpe her, andererseits mit dem Raum (14) im Bereich der Ringfläche (18) des Differentialkolbens (4) verbunden ist.

2. Entlastungsventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Raum (14) im Bereich der Ringfläche (18) durch zueinander weisende Lippendichtungen (21) abgedichtet ist, die unterschiedliche Durchmesser haben und ferner zwischen einer Verschraubung (3) und einem Absatz (22) unter Zwischenschaltung eines auf ihre mittleren Durchmesser abgestimmten Lochzylinders (23) lagesicher festgehalten sind.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Britische Patentschriften Nr. 519 429, 538 362, 935;

USA.-Patentschriften Nr. 2 050 853, 2 493 111.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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