DE1076787B

DE1076787B - Verschliessbarer elektrischer Wippenschalter

Info

Publication number: DE1076787B
Application number: DEB47089A
Authority: DE
Inventors: Kurt Knappe
Original assignee: Berker GmbH and Co KG; Albrecht Jung GmbH and Co KG
Current assignee: Berker GmbH and Co KG; Albrecht Jung GmbH and Co KG
Priority date: 1957-12-10
Filing date: 1957-12-10
Publication date: 1960-03-03

Description

DEUTSCHES

Es sind bereits sogenannte Steckschlüsselschalter bekanntgeworden, bei denen ein Schalter in beliebiger Schaltstellung durch einen abziehbaren Steckschlüssel verriegelt werden kann. Im besonderen handelt es sich bei den bekannten Einrichtungen um Drehschalter, bei 5 denen an Stelle des Drehknebels ein abziehbarer Schlüssel vorgesehen ist. Bei anderen bekannten Schaltern wird der Schaltknebel durch einen mit Schlüssel verriegelbaren Überfallbügel in seiner Schaltstellung gesichert.

Die Erfindung löst das Problem der Verriegelung bei verschließbaren Wippenschaltern in einer vorteilhaften Weise und besteht darin, daß ein Sperriegel in der Betätigungswippe untergebracht ist, der in den Schaltstellungen mittels eines abziehbaren Steckschlüsseis betätigt werden kann.

Bei Verwendung einer quergeteilten Betätigungswippe wird der Sperriegel beispielsweise zwischen dem Betätigungshebel und dem Schaltnocken drehbeweglich gelagert. In diesem Falle erfolgt die Befestigung der beiden Teile zweckmäßig dadurch, daß der Betätigungshebel mit einem gabelförmigen Teil über den Schaltnocken greift und beide Teile durch die Drehachse zusammengehalten werden.

Bei einer anderen Ausführung ist der Sperriegel zwischen den Hälften einer längsgeteilten Betätigungswippe drehbeweglich gelagert. Die Hälften der Betätigungswippe werden hierbei durch einen Hohlniet zusammengehalten.

Zwecks Verriegelung befinden sich an den Enden des drehbeweglich gelagerten Sperriegels Nasen, die sich mit der Schalterbrücke verriegeln lassen. Um die Stellung des Sperriegels -gegen unbeabsichtigte Lageveränderung infolge Erschütterungen zu sichern, dient ein federndes Anpreßglied, Im Sperriegel befindet sich eine profilierte Öffnung für den Steckschlüssel. Zur Einführung des Streckschlüssels ist in der Schaltwippe eine Einführungsöffnung mit einem dem Steckschlüssel ähnlichen Profil vorgesehen, die eine Einführung des Schlüssels nur in .einer bestimmten Lage gestattet, aber die zur Betätigung des Schlüssels notwendige Drehung zuläßt.

Eine andere Ausführung verwendet zwei drehbar in der Betätigungswippe gelagerte Winkelhebel. Die Winkelhebel besitzen an ihren Enden Haken, die 4-5 durch Federn nach außen gedrängt werden und sich selbsttätig mit der Schalterbrücke verriegeln.

In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung dargestellt. Es zeigt

Fig. 1 einen Wippenschalter mit quergeteilter Betätigungswippe in Seitenansicht,

Fig. 2 einen Teilschnitt nach der Linie I-I der Fig. 1,

Fig. 3 einen Schnitt nach der Linie H-II der Fig. 1, Verschließbarer elektrischer
Wippenschalter

Anmelder:

Gebr. Berker und Fa. Albrecht Jung,
Schalksmühle (Westf.)

Kurt Knappe, Schalksmühle (Westf.},
ist als Erfinder genannt worden

Fig. 4, 5 und 6 einen drehbaren Sperriegel in Seitenansicht, im Grundriß und von der Seite gesehen,

Fig. 7 einen Wippenschalter mit längsgeteilter Betätigungswippe in Seitenansicht,

Fig. 8 einen Schnitt nach der Linie III-III der Fig. 7, ·

Fig. 9 eine Draufsicht auf den Wippenschalter nach Fig. 7 und 8,

Fig. 10 einen Wippenschalter mit einem Sperriegel in Gestalt von zwei Winkelhebeln.

Der Wippenschalter nach Fig. 1 bis 6 besitzt ein in der Zeichnung nicht dargestelltes normales Schaltwerk, welches im Sockel 1 eingebaut ist. Als Antrieb dient eine in der Schalterbrücke 2 gelagerte quergeteilte Betätigungswippe, die sich aus dem Betätigungshebel 3 und dem Schaltnocken 4 zusammensetzt. In einer Aussparung 5 des Schaltnockens 4 befindet sich der drehbeweglich gelagerte Sperriegel 6, dessen Enden 7, 8 gegen die Schalterbrücke 2 zu abgebogen sind. Mittels der Achse 9 werden die Teile 3 und 4 nebst dem dazwischen gelagerten Sperriegel 6 zusammengehalten. Ein Anpreßglied 10 in Gestalt eines Sprengringes oder einer Feder soll verhindern, daß der Sperriegel 6 infolge von Erschütterungen seine Lage ändert.

Durch eine Einführungsöffnung 11 der Betatig'ungswippe läßt sich ein Steckschlüssel 12 mit dem Profil 13 in eine dem Profil entsprechende Öffnung 14 des Sperriegels 6 einführen. Bei Drehung des Steckschlüssels 12 wird der Sperriegel 6 je nach der Drehrichtung mit der Schalterbrücke 2 verriegelt bzw. entriegelt. Zu diesem Zweck sind in der Schalterbrücke 2 Öffnungen 15, 16 vorgesehen, in die jeweils eines der Enden 7, 8 des Sperriegels 6 eingreift. An den Enden T₁ 8 befinden sich Nasen VJ₁ 18, die bei der Verriegelung unter die Schalterbrücke 2 zu liegen kommen: (vgl. Fig. 3, 5 und 6).

90&758-/381

Bei der in Fig. 1 und 3 dargestellten Schaltstellung ragt das abgebogene Ende 8 des Sperriegels 6 durch die öffnung 16 der Schalterbrücke 2, wobei sich die Nase 18 bei Rechtsdrehung des Schlüssels 12 mit der Schalterbrücke verriegelt. Ebenso läßt sich die Betätigungswippe in der anderen Schaltstellung verriegeln, wobei das Ende 7 des Sperriegels 6 in die Öffnung 15 der Schalterbrücke 2 eingreift und deren Nase 17 unter die Schalterbrücke 2 zu liegen kommt. Wenn der Sperriegel 6 in die Gegenlage der Verriegelungsstelle zurückgedreht wird, kommen die Nasen 17, 18 des Sperriegels von der Schalterbrücke 2 frei, so daß der Schalter nach Abziehen des Steckschlüssels 12 wie ein normaler Wippenschalter bedient werden kann.

Die Ausführung nach Fig. 7, 8 und 9 entspricht in ihrer Wirkungsweise völlig dem vorerwähnten Beispiel. Es bestehen lediglich Unterschiede in der Befestigung des Sperriegels 19 innerhalb der längsgeteilten Betätigungswippe. Letztere besteht aus den Hälften 20, 21, zwischen denen sich seitliche Aussparungen 22, 23 zur Aufnahme des Sperriegels 19 befinden. Ein Anpreßglied 23 in Gestalt eines Sperrringes sichert den Sperriegel 19 gegen eine unbeabsichtige Lageveränderung. Durch den Hohlniet 25 werden die beiden Hälften 20; 21 zusammengehalten, wobei abwechselnd Zapfen 26 und Nocken 27 der aufeinanderliegender Seiten der Hälften einen genauen Sitz gewährleisten. Durch den Hohlniet 25 ist eine Achse 28 geführt, die in bekannter Weise in den Lagerarmen 29 der Schalterbrücke 30 gelagert ist.

Die öffnung 31 in der Betätigungswippe dient zur Einführung eines Schlüssels, der die Betätigung des Sperriegels 19 in der bereits beschriebenen Weise erlaubt. Der Schlüssel 12 (Fig. 1) besitzt aus Gründen der Festigkeit der Betätigungswippe keinen ausgedehnten Bart, sondern ein innerhalb des Schlüsselschaftes liegendes Profil 13. Um nun den Schlüssel 12 gleich in der richtigen Lage in die _ Einfuhrungsöffnung 31 (Fig. 9) einzuführen, wird dieser ein ähnliches Profil gegeben, das jedoch durch Verbreiterung an der Stelle 31c die notwendige Drehung des Schlüssels zuläßt. Gummipuffer 32, 33 sind in der Schalterbrücke 30 eingesetzt und dienen als geräuschdämpfende Anschläge für die Betätigungswippe.

Eine andere Ausführung des Sperriegels ist in Fig. 10 angegeben. Hier besteht der Sperriegel aus zwei Winkelhebeln 34, 35, die innerhalb der Aussparungen' 36., 37 der Betätigungswippe 38 drehbar um die Achsen 39, 40 gelagert sind. Die aus der Betätigungswippe 38 lierausragenden Enden 41, 42 endigen in Haken 43, "44, welche durch Federn 45, 46 in Richtung-der Pfeile 47, 48 gedrängt werden. Beim Anlegen der Betätigungswippe 38 in eine der Schaltstellungen greifen die Enden 41 bzw. 42 der Winkelhebel 34, 35 durch Öffnungen 49 bzw. 50 der Schalterbrücke 51, wobei sich die Haken 43 bzw. 44 mit der Schalterbrücke selbsttätig verriegeln. Zur Losung der Verriegelung wird ein Schlüssel 52 in die Öffnung 53 der Betätigungswippe 38 eingeführt und um 90° gedreht, so daß die Ansätze 54, 55 des Schlüssels unter die Enden 56, 57 der Winkelhebel 34, 35 zu liegen kommen, wie in der Fig. 1 punktiert dargestellt ist. Der Schlüssel 52 muH nunmehr in Richtung des Pfeiles 58 nach außen gezogen werden, wobei die Haken 34, 44 nach innen schwenken und sich entriegeln. Nach der Entriegelung kann die Betätigungswippe 38 umgeschaltet werden, wobei sich der Winkelhebel 34 selbsttätig mit der Schalterbrücke 49 verriegelt.

Claims

Patentansprüche:

1. Verschließbarer elektrischer Wippenschalter, gekennzeichnet durch einen in der Betätigungswippe (3 bzw. 20, 21 bzw. 38) untergebrachten Sperriegel (6 bzw. 19 bzw. 34, 35), der in den Schaltstellungen mittels eines abziehbaren Steckschlüssels (12 bzw. 52) betätigt werden kann.

2. Wippenschalter nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine .quergeteilte Betätigungswippe (3, 4), bei der der Sperriegel (6) zwischen dem Betätigungshebel (3) und dem Schaltnocken (4) drehbeweglich gelagert ist.

3. Wippenschalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß- der Betätigungshebel (3) mit

- einem gabelförmigen Teil über den Schaltnocken (4) greift und beide Teile durch die -Drehachse (9), zusammengehalten werden.

4.. Wippenschalter nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine längsgeteilte Betätigungswippe,· zwischen deren Hälften (20, 21) der ■ Sperriegel (19) drehbeweglich gelagert ist.

5. Wippenschalter nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Hälften (20,-21) der Betätigungswippe durch einen Hohlniet (25) zusammengehalten werden.

6. Wippenschalter nach Anspruch 1- bis 5, gekennzeichnet durch einen drehbeweglichen-Sperrriegel (6), an dessen Enden (7, 8) sich Nasen (17, 18) befinden, die mit der Schalterbrücke (2)-verriegelbar sind.

7. Wippenschalter, nach Anspruch 1 bis 6, gekennzeichnet durch ein federndes Anpreßglied (10, 24), das den Sperriegel (6, 19) in der eingestellten Schaltstellung gegen unbeabsichtigte Lageverände_T rung, sichert. . . .

8. Wippenschalter nach Anspruch 1 .bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß in dem Sperriegel (6,19) eine profilierte öffnung (14) für den abziehbaren Steckschlüssel (12) vorgesehen ist. . .

9. Wippenschalter nach Anspruch 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Einführungsöffnung (11 bzw. 31) .in der Betätigungswippe (3 bzw. 20, 21) ein dem Steckschlüssel (12) ähnliches Profil aufweist, die eine Einführung des Schlüssels nur in einer bestimmten Lage gestattet,. aber die zur Betätigung des Schlüssels notwendige Drehung zuläßt.

10. Wippenschalter, nach Anspruch 1 bis 5, gekennzeichnet durch zwei drehbar in der Betätigungswippe (38) gelagerte Winkelhebel (34, 35).

11. Wippenschalter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Winkelhebel (34, 35) an ihren Enden Haken (43,44) besitzen, die durch Federn (45,46) nach außen gedrängt werden und sich selbsttätig mit der Schalterbrücke (51) verriegeln.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen