DE107051C

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PATENTAMT.PATENT OFFICE.

PATENTSCHRIFTPATENT LETTERING

KLASSE 42: Instrumente.CLASS 42: Instruments.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 16. Juni 1897 ab.Patented in the German Empire on June 16, 1897.

Bei den zur Verausgabung von Fahrscheinen oder Karten in Pferdebahn- und dergl. Wagen aufzustellenden Selbstverkäufern ist es erforderlich, dafs das durch Vermittelung des eingeworfenen Geldstückes in Wirkung, kommende Auslösewerk nicht durch die Erschütterungen des Wagens beinträchtigt wird. Vorliegende Erfindung bildet nun eine Auslösevorrichtung für die benannten Selbstverkäufer, bei welcher das Geldstück vor und während der Bethätigung d'es Verkaufens in den jeweiligen Lagen sicher und zuverlässig gehalten wird, so dafs zufällige' äufsere Einwirkungen keine Störungen herbeiführen können. Zugleich ist die Auslösevorrichtung zur Münzcontrole hergerichtet, so dafs mit der Vorrichtung ebenso sicher die Au.s_T werfung des Geldstückes nach Verausgabung des Billets erzielt wird und beim etwaigen Gebrauch von Falsificaten diese von der Vorrichtung ohne Ausgabe eines Billet's ausgeschieden werden. ■''..■In the case of the self-sellers to be set up for the issuing of tickets or tickets in horse-drawn tram and similar wagons, it is necessary that the triggering mechanism, which comes into effect through the mediation of the inserted coin, is not impaired by the vibrations of the wagon. The present invention now forms a triggering device for the named self-sellers, in which the coin is held securely and reliably in the respective positions before and during the operation of the sale, so that accidental external influences cannot cause any disturbances. At the same time, the triggering device is adapted for Münzcontrole; so that the device also ensures the Au.s _T werfung the money piece by exertion of the billet is achieved and these are excreted from the device without issuing a ticket's in any use of Falsificaten. ■ '' .. ■

Die Anordnung des die Fahrscheine fortlaufend enthaltenden Papierstreifens auf der Wal-ze b (Fig. 1) und des durch den Ein-' schalthebel ft bewegten Getriebes g^l g (Fig. 1 und 2) zur Drehung der Walze behufs Fortbewegung des Streifens sind bekannt. Um' die oben genannten Zwecke zu erreichen, besteht nun die Vorrichtung zur Auslösung des Getriebes und zur Drehung desselben aus einem das eingeworfene Geldstück in einem Quereinschnitt aufnehmenden Cylinder, zwei denselben umschliefsenden Schalenhälften , von welchen die untere mit dem Cylinder durch ein Zug- oder Druckwerk verschoben wird, einem in einem Längsschlitz des Cylinders liegenden Hebelwerk zum Anheben des Geldstückes und einem den Einschalthebel beeinflussenden, von dem Geldstück beeinfiufsten Druckhebel. Zum Durchlassen eines zu kleinen Geldstückes enthält die untere Schalenhälfte einen entsprechenden Schlitz, während für die Ausscheidung einer zu grofsen Münze der Cylinder unter einen besonderen Auswerfschlitz gestellt wird, aus welchem dann durch den Fortgang der unteren Schalenhälfte die Münze mittelst des Hebelwerkes ausgeworfen wird.The arrangement of the paper strip continuously containing the tickets on the roller b (FIG. 1) and the gear mechanism g ^l g (FIGS. 1 and 2) moved by the switching lever ft for rotating the roller for advancing the strip are known . In order to achieve the above-mentioned purposes, the device for triggering the gear mechanism and for rotating it consists of a cylinder receiving the coin in a transverse incision, two shell halves enclosing the same, of which the lower one with the cylinder is operated by a pulling or pushing mechanism is displaced, a lever mechanism lying in a longitudinal slot of the cylinder for lifting the coin and a pressure lever which influences the switch-on lever and is influenced by the coin. To allow a coin that is too small to pass through, the lower half of the shell contains a corresponding slot, while for the ejection of a coin that is too large, the cylinder is placed under a special ejection slot, from which the coin is then ejected by means of the lever mechanism as the lower half of the shell progresses.

An dem Hebel ft, gerade gegenüber dem Kreise der Löcher α des Ge'trieberades g¹, sitzt ein Stift ft¹, welcher bei einer Bewegung des Hebels nach dem Rade g^l _ hin in das dem 'Stift gegenüberstehende Loch α eintritt und den Justirstift i zurückdrückt, wobei das Rad g^l ausgelöst wird. Dem Hebel h, welcher durch den Zug einer' Feder ft² (Fig. 1) ' an einen Anschlag gezogen und hierbei in eine Stellung gebracht wird, in welcher der Stift ft¹ genau einem Loche α gegenüber steht, kann eine kurze Schwingung gegeben werden in der Richtung der Fläche des Rades g\ so dafs dieses um den Abstand der Löcher a, wenn der Stift h¹ des Hebels mit dem Rade in Eingriff steht, gedreht wird. Hierbei wird auch das Rad g bezw. die den Billetstreifen fortziehende Walze in Umdrehung versetzt, wodurch nun der Streifen eine der Länge des Billets entsprechende Fortbewegung erfährt.On the lever ft, just opposite the circle of the holes α of the gear wheel g ¹ , there is a pin ft ¹ which, when the lever moves towards the wheel g ^l _ , enters the hole α opposite the pin and the adjusting pin i pushes back, triggering the wheel g ^l. The lever h, which is pulled against a stop by the pull of a 'spring ft ² (Fig. 1)' and is brought into a position in which the pin ft ^{1 is} exactly opposite a hole α , can be given a brief oscillation in the direction of the surface of the wheel g \ so that it is rotated by the distance between the holes a when the pin h ^{1 of} the lever is in engagement with the wheel. Here, the wheel g respectively. the roller, which pulls the ticket strip away, is set in rotation, as a result of which the strip now experiences a movement corresponding to the length of the ticket.

Die Bewegung des Hebels ft, durch welche derselbe an dem Stift h¹ in Berührung mit dem Rade g¹ gesetzt wird, erfolgt, durch das eingeworfene Geldstück c k (Fig. 2), welchesThe movement of the lever ft, by means of which the same is placed on the pin h ¹ in contact with the wheel g ¹ , takes place through the inserted coin ck (FIG. 2), which

durch eine der Einwurfrinnen e oder e¹ in den Trichter e² und aus diesem in den Quereinschnitt /³ des verschiebbaren Cylinders Z fällt (Fig. i, 4 und 5). Dieser Einschnitt wird seitlich begrenzt von Führungsstücken Z¹ I¹, deren Abstand von eiqander so eingerichtet ist, dafs zwischen denselben ein Zehnpfennigstück gerade gehalten wird, d. h. so weit einfällt, dafs der obere Rand nicht über den Cylinder / hervorsteht. Letzterer ist umschlossen von zwei Schalenhälften nn¹, wovon die obere Hälfte n¹ in den Hä'ngelagern n² w² befestigt ist, während die untere Hälfte in diesen Lagern in der Längenrichtung hin und her verschoben werden kann. Die Führungsleisten Z¹ des Cylinders / liegen in entsprechenden Aussparungen des Randes der Schalen, und es wird der Cylinder, wenn die untere Schalenhälfte verschoben wird, um ein kurzes Stück mit der Hälfte fortbewegt, indem zwischen dieser und dem Cylinder eine Verbindung durch ein Hebelwerk ο ο¹ (Fig. 3, 4, 6 und 7) besteht. Der Hebel 0 ist winkelförmig gestaltet und bewegt sich, um den Punkt o² drehbar, in einem Längsschlitz des Cylinders Z. Der freie Arm dieses Hebels reicht bis unter den Quereinschnitt Z³ des Cylinders /, dagegen ist der andere Arm durch das Gelenkstück o¹ mit der Hälfte η verbunden. Bei einer Verschiebung dieser Hälfte aus der Stellung Fig. 4 nach rechts wird der Cylinder Z, welcher in seinem Quereinschnitt das Geldstück ck aufgenommen hat, so weit mitgenommen, dafs das Geldstück unter die Oeffnung n³ der oberen Schalenhälfte n^l gelangt. Nunmehr stofsen die Führungsstücke Z¹ an das Ende «⁴ (Fig. 4) des Ausschnittes der oberen Schalenhälfte, wodurch die Bewegung des Cylinders begrenzt wird. Bei der weiteren Bewegung der unteren Schalenhälfte η in die Stellung Fig. 3 erfolgt dann durch den Zug des Gelenkes o¹ eine Drehung des Hebels o, welcher dabei, mit seinem freien Ende aufwärts schwingend, das Geldstück ck aus . dem Quereinschnitt /³ des Cylinders durch die Oeffnung n³ nach oben herausdrückt (Fig. 3). Das Geldstück wirkt nun bei seiner Aufwärtsbewegung auf den doppelarmigen Hebel qq¹ (Fig. 1 und 2), indem es in eine entsprechende Aussparung des Armes q eintritt und den Hebel in die Stellung Fig. 2 bringt. Der andere Hebelarm ^¹ liegt aber vor einer Erbreiterung des für die schrittweise Drehung des Rades g^l bestimmten Hebels /?, so dafs dieser durch den Anhub des Geldstückes ck eine Bewegung nach dem Rade hin ausführt und dieses, wie oben schon beschrieben, mit dem Ansatz Zi¹ fafst und zugleich auslöst. Gleichzeitig wird der Hebel'/j in Eingriff gesetzt mit dem waagrecht gelagerten Schieber r, welcher mittelst einer Nase r¹ (Fig. 2) hinter den Hebel h fafst.falls through one of the chutes e or e ¹ into the funnel e ² and from this into the transverse incision / ^{3 of} the displaceable cylinder Z (FIGS. 1, 4 and 5). This incision is laterally bounded by guide ^{pieces Z 1} I ¹ , the distance between which is arranged so that a ten-penny piece is held between them, that is, falls in so far that the upper edge does not protrude beyond the cylinder. The latter is enclosed by two shell halves nn ¹ , of which the upper half n ¹ is fastened in the hanger bearings n ² w ² , while the lower half can be moved back and forth in these bearings in the longitudinal direction. The guide strips Z ^{1 of} the cylinder / are in corresponding recesses in the edge of the shells, and when the lower half of the shell is shifted, the cylinder is moved a short distance by half by a link between it and the cylinder by means of a lever mechanism ο ο ¹ (Fig. 3, 4, 6 and 7) exists. The lever 0 is angular and moves, ^{rotatable about the point o 2} , in a longitudinal slot of the cylinder Z. The free arm of this lever extends under the transverse incision Z ^{3 of} the cylinder /, while the other arm is through the joint piece o ¹ connected with half η . When this half is shifted to the right from the position in FIG. 4, the cylinder Z, which has received the coin ck in its transverse incision, is carried along to such an extent that the coin passes under the opening n ^{3 of} the upper shell half n ¹ . The guide pieces Z ¹ now abut the end « ⁴ (FIG. 4) of the cutout of the upper shell half, whereby the movement of the cylinder is limited. During the further movement of the lower shell half η into the position of FIG. 3, the pull of the joint o ¹ then results in a rotation of the lever o which, with its free end swinging upwards, pulls out the coin ck . the transverse ^{incision / 3 of} the cylinder through the opening n ³ pushes out upwards (Fig. 3). During its upward movement, the coin now acts on the double-armed lever qq ¹ (FIGS. 1 and 2) by entering a corresponding recess in the arm q and bringing the lever into the position shown in FIG. The other lever arm ^ ¹ is but the g for the stepwise rotation of the wheel in front of a Erbreiterung ^l certain lever / ?, so DAF this by the uplift of the money piece ck movement after the wheel runs back and this, as already described above, with the Approach Zi ¹ fafst and triggers at the same time. At the same time, the lever '/ j is engaged with the horizontally mounted slide r, which is held behind the lever h by ^{means of a nose r 1} (FIG. 2).

Dieser Schieber r ist mit dem Hebelarm s (Fig. 1) verbunden, welcher gemeinsam mit dem Hebel s¹ um den Lagerbolzen s'² drehbar ist und welcher dadurch in eine kurze.Schwingung versetzt wird, dafs auf den Hebel s¹ durch einen Zug mittelst der Stange t oder durch einen Druck auf die Stange i¹ eine kurze schwingende Bewegung ausgeübt wird. Diese Bewegung vermittelt auch, indem der Hebel s^l mit seinem Ende in die untere Schalenhälfte η greift (Fig. 1, 3, 4 und 6), die Verschiebung dieser Schale zum Zwecke der Versetzung des Cylinders Z und des Heraushebens des Geldstückes ck. Beim Aufhören des Zuges an der Stange t bezw. des Druckes auf tⁱ bringt nun eine Feder t² durch ihre Wirkung auf die mit dem Hebel s¹ verbundene Druckstange t³ die Zurückschwingung der Hebel s¹ s in die Stellung Fig. 1 zu Stande, wobei der Schieber r an der Nase r¹ den Hebel h mitnimmt. Letzterer hat dann eine kurze Drehung des Rades g^l zur Folge, womit zugleich der Transport des Papierstreifens bezw. Fahrscheines vor sich geht.This slide r is connected to the lever arm s (Fig. 1) which, together with the lever s ^{1, can} be rotated about the bearing pin s' ² and which is set in a short oscillation by pulling on the lever s ¹ a short oscillating movement is exerted by means of the rod t or by pressing on the rod i ^1. This movement also mediates, in that the end of the lever s ^l engages in the lower shell half η (FIGS. 1, 3, 4 and 6), the displacement of this shell for the purpose of moving the cylinder Z and lifting out the coin ck. When you stop the train on the rod t respectively. of the pressure on t ⁱ , a spring t ^2, through its action on the push rod t ³ connected to the lever s ¹ , brings about the oscillation of the lever s ¹ s back into the position of FIG. 1, with the slide r on the nose r ¹ takes the lever h with it. The latter then has a brief rotation of the wheel g ^l result, which at the same time BEZW the transport of the paper strip. Ticket is going on.

Das eingeworfene Geldstück wird durch den Hebel q beim Anhub zugleich in der Querrichtung seitwärts gedrückt und so in die Abfallrinne A (Fig. 1) geworfen, aus welcher es in die Geldschublade G gelangt.The inserted coin is simultaneously pushed sideways in the transverse direction by the lever q when it is lifted and thus thrown into the waste chute A (FIG. 1), from which it enters the cash drawer G.

Ein minderwerthiges bezw. zu kleines Geldstück fällt ohne Weiteres durch den Quereinschnitt Z³ in eine besondere Rinne und wird durch diese in einen offenen Raum geführt. ' Um nun auch ein gröfseres Geldstück oder ein Falsificat selbstthätig in diesen Raum zu schaffen, ist über dem Cylinder Z, wie aus den Fig. 1, 3, 4, 6 und 7 ersichtlich, eine Kappe ν (in Fig. 8 in hinterer Ansicht und Grundrifs für sich dargestellt) angebracht, welche mit ihrem oberen Theil hinter dem Quereinschnitt Z⁸ des Cylinders Z in einer Aussparung der Schalenhälfte η^λ liegt. Die Seitentheile v^l v'², welche an einem Ende den oberen Theil der Kappe tragen, sind am anderen Ende vor dem Kopf des Cylinders Z durch einen Quersteg ν³ vereinigt. An diesen greift eine Feder v⁴ (Fig. 3, 4 und 6), welche andererseits an· dem in der Oberschale n¹ angebrachten Boden v⁵ befestigt ist. Diese Feder ν⁴ zieht die Kappe ν stets in die Stellung Fig. 3. Gelangt dagegen ein zu grofses Geldstück oder ein Falsificat in den Quereinschnitt des Cylinders, so ragt dasselbe oben über die Cylinderfiäche hinaus, und bei der Verschiebung des Cylinders wird dann die Kappe v, gegen welche sich der Rand des Geldstückes legt, mitgenommen, und zwar so weit, bis ein Haken n> (Fig. 7) durch eine auf denselben wirkende Feder w^l in einen Einschnitt des Seitentheiles v² der Kappe einspringt und nun die Kappe festhält. In dieser Stellung ist aber derAn inferior resp. Coin that is too small easily falls through the transverse cut Z ³ into a special channel and is led through this into an open space. In order to now also automatically create a larger coin or a falsification in this space, a cap ν is above the cylinder Z, as can be seen in FIGS. 1, 3, 4, 6 and 7 (in FIG and Grundrifs shown separately), which lies with its upper part behind the transverse incision Z ^{8 of} the cylinder Z in a recess of the shell half η ^λ. The side parts v ¹ v ' ² , which at one end bear the upper part of the cap, are united at the other end in front of the head of the cylinder Z by a transverse web ν ^3. This is engaged by a spring v ⁴ (FIGS. 3, 4 and 6) which, on the other hand, is attached to the base v ⁵ attached to the upper shell n ^1. This spring ν ⁴ always pulls the cap ν into the position of Fig. 3. If, on the other hand, a too large coin or a falsification gets into the transverse incision of the cylinder, it protrudes above the cylinder surface, and when the cylinder is moved the cap becomes v, against which the edge of the coin lies, taken along until a hook n> (Fig. 7) jumps into an incision in the side part v ^{2 of} the cap by a spring w ^l acting on the same, and now the cap holds on. In this position, however, is the

Quereinschnitt /³ des Cylinders / noch nicht unter die Austrittsöffhung n³ für das richtige Geldstück gelangt, und da durch die weitere Verschiebung der unteren Schalenhälfte η die Aufwä'rtsbewegung des Hebels ο erfolgt, wird das zu grofse Geldstück bezw. Falsificat bereits aus dem Quereinschnitt des Cylinders herausgehoben (Fig. 6), wenn die Kappe ν in die justirte Lage Fig. 7 gebracht ist. Das so vorher ausgeworfene Geldstück fällt nun ebenfalls in die entsprechende Rinne und aus dieser in den offenen Raum. Nach dem Auswurf des Geldstückes oder Falsificats wird die Kappe ν durch die Zugfeder v* sogleich wieder in die Stellung Fig. 3 zurückgeschoben, wobei eine Aushebung des Hakens w erfolgt, der dann von der Kappe in dieser Lage gehalten wird.Cross cut / ^{3 of} the cylinder / has not yet got under the outlet opening n ³ for the correct coin, and since the upward movement of the lever ο occurs due to the further displacement of the lower shell half η, the excessively large coin is or. Falsified product already lifted out of the transverse incision of the cylinder (Fig. 6) when the cap ν is brought into the adjusted position of Fig. 7. The coin ejected in this way now also falls into the corresponding channel and out of this into the open space. After the coin or falsification has been ejected, the cap ν is immediately pushed back into the position in FIG. 3 by the tension spring v * , the hook w being lifted out, which is then held in this position by the cap.

Claims

Patent claim:

A release and control device for self-sellers of tickets, characterized by a cylinder (I) provided with a transverse cut for receiving the coin, stored in a shell half (s) and connected to this by a lever mechanism (0 o ¹ ), which is mounted on a through Stops in the displacement of the shell half brought about by the pulling or pushing mechanism and from which in its end position the coin is ^{ejected by the lever mechanism (Oo 1} J in order to activate the further mechanism of the self-seller, whereby the transverse incision in the cylinder ( I) has such dimensions that a coin that is too small falls through it, while a coin that is too large, because it protrudes at the top, takes a cap (v) with it when it is moved, which holds the cylinder in front of that end position and thereby causes the coin to be too large at a special point, without affecting the rest of the mechanism, by the lever mechanism (o 0 ^l ) au is stofed.

1 sheet of drawings.