DE107010C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Vorliegende Kanne für feuergefährliche Flüssigkeiten unterscheidet sich von den bisher bekannten im Wesentlichen dadurch, dafs in das Ausgufsrohr bezw. Eingufsöffnung eine durchbrochene Kapsel eingefügt ist, in welcher sich ein Abschlufsstück, an welchem sich zurückschlagende, erhitzte oder entzündete Gase bis zur Gefahrlosigkeit abkühlen können, befindet, wobei einer dieser Theile, Kapsel oder Abschlufsstück, mit Oberflächenunebenheiten versehen ist.

Auf beiliegender Zeichnung ist eine solche Kanne in einigen Ausführungsbeispielen dargestellt, und zwar zeigt Fig. 1 eine mit einer solchen Abschusseinrichtung .versehene Petroleumkanne theilweise im Längsschnitt.' Fig. 2 zeigt die Abschlufseinrichtung selbst im Schnitt. Fig. 3 ist ein Qrundrifs derselben, wobei die eine Kapselhälfte fehlt. Die Fig. 4 bis 7 betreffen zwei weitere Ausführungsformen der Erfindung.

Am Fufsende der Eingufsröhre α der Petroleumkanne c (Fig. 1) ist eine durchbrochene Kapsel d befestigt. In diese Kapsel d ist ein mit Oberfiächenunebenheiten e versehenes Abschlufsstück g eingesetzt. Im Ausführungsbeispiel nach Fig. 1 bis 3 sind die Oberflächenunebenheiten des AbschlufsstUckes g durch warzenförmige Erhöhungen gebildet. Einzelne dieser Erhöhungen, beispielsweise die auf der unteren Hälfte des Äbschlufsstückes befindlichen, sind in Punkten mit der Kapsel d in Berührung, und es werden durch diese Erhöhungen und die Kapsel d kleine Zwischenräume gebildet, durch welche das Petroleum hindurchfliefsen kann.

Im Ausgufsrohr b ist ebenfalls eine durchbrochene Kapsel d eingefügt und in dieselbe ein mit warzenförmigen Erhöhungen versehenes Abschlufsstück g eingesetzt.

Wird nun beim Einschütten von Petroleum oder dergl. in das Eingufsrohr α dasselbe durch Annäherung einer offenen Flamme oder sonstwie erhitzt oder sogar entzündet, so kommen die erhitzten bezw. brennenden Gase mit der kühlen Oberfläche des Äbschlufsstückes g in Berührung, wodurch eine derartige Abkühlung der in die Kanne eintretenden Gase bezw. Flüssigkeit bewerkstelligt werden soll, dafs eine Explosion verhindert wird.

Findet beim Ausgiefsen des Petroleums aus der Kanne eine Entzündung desselben statt, so soll das in die in das Ausgufsrohr b eingefügte Kapsel d eingesetzte Abschlufsstück g eine derartige Abkühlung der brennenden Gase bezw. Flüssigkeit herbeiführen, dafs jede Explosion der in der Kanne befindlichen Gase bezw. Flüssigkeit ausgeschlossen ist.

Die Fig. 4 und 5 zeigen eine Abschlufseinrichtung mit einem Abschlufsstück g, welches nur aus einer einzigen mit Oberflächenunebenheiten e in Form von radialen Rippen versehenen Kreisscheibe gebildet ist.

Bei der durch die Fig. 6 und 7 dargestellten Einrichtung besteht das Abschlufsstück g aus einer kreisförmigen Mittelscheibe/ und je einer

ringförmigen Seitenscheibe k, welche mit Oberflächenunebenheiten e in Form von radialen Rippen versehen ist. Das beispielsweise von links in die Kapsel d tretende Petroleum (Fig. 6) kann längs der radialen Rippen der linken Ringscheibe k nach dem Rand der Kreisscheibey, um denselben herum und längs der radialen Rippen der rechten Ringscheibe k nach der Abschlufsöffnung der Kapsel d fliefsen.

Selbstredend können die Oberflächenunebenheiten des Abschlufsstückes auch anders geformt sein, als hier dargestellt.

Principiell bleibt der Erfindungsgegenstand derselbe, wenn die Kapselt Oberflächenunebenheiten e, das Abschlufsstück dagegen eine glatte Oberfläche hat.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Eine Kanne für feuergefährliche Flüssigkeiten, dadurch gekennzeichnet, dafs in einer in die Ein- bezw. Ausgufsröhre der Kanne einfügbaren durchbrochenen Kapsel d ein Abschlufsstück g eingesetzt ist, an welchem sich zurückschlagende, erhitzte oder entzündete Gase bis zur Gefahrlosigkeit abkühlen, und wobei einer dieser Theile (Kapsel oder Abschlufsstück) mit Oberflächenunebenheiten versehen ist.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.