DE1069963B - Schmaeranlage - Google Patents

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung bezieht sich auf eine Schmieranlage mit einer mehrere Schmierstellen versorgenden Schmiermittel-Förderpumpe und mit einzelnen Schmierstellen vorgeschalteten Zumeßventilen, die bei jedem Schmiervorgang eine bestimmte Schmiermittelmenge den ihnen zugeordneten Schmierstellen zuteilen. Bei Verwendung von Zumeßventilen muß die Förderleitung zwischen der Förderpumpe und den einzelnen Zumeßventilen nach jedem Schmiervorgang entlastet werden. Die Zumeßkolben in den Zumeßventilen treten nach dieser Entlastung in ihre Ausgangsstellung zurück und lassen dabei die für ihre jeweils nachgeschaltete Schmierstelle für einen Schmiervorgang vorgesehene Schmiermittelmenge aus der von der Pumpe kommenden Förderleitung in die vom Zumeßventil zur Schmierstelle führende Leitung übertreten. Beim nächsten Schmiervorgang werden dann die Zumeßkolben von dem von der Pumpe geförderten Schmiermittel wieder aus ihrer Ausgangsstellung herausgeschoben. Sie drücken dabei das vorher übergetretene Schmiermittel gegen die Schmierstelle hin. Um die Förderleitung nach jedem Schmiervorgang auf einen Restdruck zu entlasten, bei dem die Zumeßkolben mit Sicherheit ihre Ausgangsstellung wieder einnehmen können, wird z. B. bei stoßweise fördernden Kolbenpumpen ein Druckventil in die Förderleitung eingebaut, dessen Schließkörper in an sich bekannter Weise einen Entlastungsschaft besitzt. Nach Beendigung des Druckhubes wird die Förderleitung durch den sich gegen seinen Sitz bewegenden Schließkörper des Druckventils um einen bestimmten Raum vergrößert. Dieser Raumvergrößerung entspricht eine bestimmte Entspannung des Schmiermittels, die je nach .den Eigenschaften des gewählten Schmiermittels, z. B. der Zähigkeit und der Temperatur, verschieden groß sein kann. Bei Schmieranlagen dieser Art ist außer dem als Entlastungsventil arbeitenden Pumpendruckventil ein Überströmventil eingebaut, das das von der Pumpe überschüssig geförderte Schmiermittel aus der Druckleitung ausfließen läßt.

Um den Restdruck in der entspannten Förderleitung unabhängig vom verwendeten Schmiermittel und dessen Betriebszustand auf einem bestimmten, annähernd konstanten Wert zu halten, und um das zusätzliche Überströmventil zu ersparen und dadurch die Anlage zu vereinfachen, wird bei bekannten Einrichtungen in die Förderleitung zwischen der Schmiermittel-Förderpumpe und den Zumeßventilen ein Zweidruckventil als Entlastungsventil eingebaut, das bei einem bestimmten Schmiermitteldruck in der Förderleitung öffnet und die Förderleitung entlastet, d. h. bei einem Druck, bei dem mit Sicherheit alle Zumeßkolben in den Zumeßventilen ihren Förderhub ausgeführt haben, und das bei einem Schmiermitteldruck in der Förderleitung schließt, bei dem die Zumeßkolben in den Zumeß-Schmieranlage

Anmelder:

Robert Bosch G. m. b. H.,
Stuttgart-W, Breitscheidstr. 4

Josef Heinzelmann, Stuttgart-Feuerbach,

und Albert Allgaier, Gerungen,

sind als Erfinder genannt worden

ventilen mit Sicherheit ihre Ausgangsstellung einnehmen können. Der nach der Entspannung verbleibende

ao Restdruck in der Förderleitung wird dabei im wesentlichen nur noch von der Spannung der Schließfeder im Entlastungsventil und den Abmessungen des Ventilschließkörpers bestimmt.

Es ist auch schon eine Schmieranlage vorgeschlagen worden, die ein vom Schmiermittel angetriebenes Zeitschaltwerk besitzt. Zur genauen Schmiermittelzumessung und zum zeitabhängigen Versorgen einzelner Schmierstellen oder Schmierstellengruppen wird ein zusätzlicher Kolben verwendet, 'dessen Stirnseite in

ao einem an die Förderleitung der Pumpe angeschlossenen Zylinder unter Förderleitungsdruck steht und der entgegen diesem Druck von einer Rückstellkraft belastet ist. Seine Ausgangsstellung ist von außen veränderbar, und außerdem ist er mit einer Anzeigevorrichtung gekoppelt. Diese Ausbildung allein ist daher nicht Gegenstand der vorliegenden Erfindung. Diese vorgeschlagene Einrichtung ist aber durch die zusätzliche Anordnung eines Überströmventils, eines Entlastungsventils und eines Drosselventils verhältnismäßig umständlich aufgebaut.

Gemäß der Erfindung wird nun zum vereinfachten und sicheren Einhalten gewünschter. Schmierintervalle vorgeschlagen, ein Zweidruck-Entlastungsventil unmittelbar in die Stirnseite eines in einem Gehäuse entgegen einer Rückstellkraft beweglichen, zusätzlichen Kolbens einzubauen und diese Stirnseite mindestens zeitweise dem Schmiermitteldruck in der Förderleitung auszusetzen. Je nach dem Weg, den der Kolben durch den ansteigenden Schmiermitteldruck in der Förderleitung zurücklegen kann, wird das Förderleitungsvolumen um einen bestimmten Raum vermehrt und die Zeitspanne, die bis zum Aufbau des öfFnungsdruckes des Entlastungsventils erforderlich ist, entsprechend vergrößert. Der Kolben und das Zweidruckventil

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rken auf diese Weise nach Art eines Zeitschalt- :rkes.

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in der dehnung dargestellt. Es zeigt

Fig. 1 halbschematisch eine Schmieranlage mit einer sichmäßig fördernden Schmierpumpe und mit Zuißventilen, die sowohl durch einen dynamischen ruckstoß als auch; durch statischen Druckaufbau betigt werden können, und

Fig. 2 halbschematisch eine Schmieranlage mit einer aßweise fördernden Kolbenschmierpumpe und mit irch dynamische Druckstöße zu betätigenden Zumeßmtilen, von denen ein Teil direkt an die Förderpumpe !geschlossen ist, also bei jedem Förderstoß der Pumpe tätigt wird, während ein anderer Teil der Zumeß- :ntile über eine eigeneEntlastungseinrichtung an die ;hmierpumpe angeschlossen ist und nur in größeren ntabständen betätigt wird.

In der in Fig. 1 gezeigten Anlage führt von einem :hmiermittelbehälter 1 eine Saugleitung 2 in den lugstutzen einer Zahnradförderpumpe 3. Diese Pumpe t über eine sich verzweigende Druckleitung 4 mit staschen Zumeßventilen 5 verbunden. Von der Druckitung 4 zweigt außerdem eine Leitung 6 ab, die in nen Zylinderraum 7 einer Entlastungseinrichtung 8 nmündet.

In jedem der Zumeßventile 5 ist in einer zentralen, nerseits mit der Förderleitung 4 und andererseits mit ner zu einer Schmierstelle 9 führenden Leitung 10 :rbundenen Längsbohrung Ii ein federbelasteter teuerkolben 12 und ein federbelasteter Zumeßkolben J beweglich geführt. Ein den Zumeßkolben 13 in sei- ;r Ruhelage umgehender Kanal 14 ist vom Steuerten 12 in dessen linker Endlage freigegeben. Der teuerkolben 12 hat eine gegen den Zumeßkolben 13 hin ϊεηε Sackbohrung und eine Bohrung 15 in der die ackbohrung umgebenden Wand. Die Bohrung 15 steht jeder Lage des Steuerkolbens 12 mit einer Nut 16 ι Ventilgehäuse in Verbindung. In der rechten Endge des Steuerkolbens 12 ist die Nut 16 mit der För- ;rleitung 4 verbunden.

In der Entlastungseinrichtung 8 ist ein Kolben 17 iweglich geführt. Der Kolben ist hohl und hat nur an :iner dem Schmiermitteldruck ausgesetzten Stirnseite nen Boden 18. In diesem Boden ist eine Büchse 19 ngeschraubt, die sich innerhalb des hohlen Kolbens 7 erstreckt. An ihrem offenen Ende trägt sie einen olzen 20, an dem eine Gewindespindel 21 angelenkt t. Das Gehäuse der Entlastungseinrichtung 8 besteht is einem Topfkörper 22 und einem Deckel 23. Am eckel ist mittels einer Spannplatte 24 ein durchsichger Schaukörper 25 dicht gehalten. Der Deckel 23 und ie Spannplatte 24 sind mittels Schrauben 26 am Topfi >rper 22 befestigt. Die Spindel 21 reicht lose durch ;n Deckel 23 hindurch und erstreckt sich bis in einen 'ohlraum 27 des Schaukörpers hinein. Innerhalb die- :s Hohlraumes trägt die Spindel 21 eine Gewindemutr 28. Eine Rückführfeder 29 für den Kolben 17 vericht, diesen so lange zu verschieben, bis sich die mit :m Kolben in Längsrichtung kraftschlüssig verbun- :ne Mutter 28 am Deckel 23 anlegt. Die Rückführder 29 ist weicher als die Rückführfedern der Steuer-)lben 12 in den Zumeßventilen 5. Die Mutter 28 ist ne Vierkantmutter, und der Querschnitt des Hohllumes 27 im Schaukörper 25 ist so gewählt, daß sich e Mutter 28 wohl in Längsrichtung bewegen, aber cht gegenüber dem Schaukörper 25 verdrehen kann.
Die Büchse 19 ist an ihrer im Kolbenboden 18 einschraubten, geschlossenen Stirnseite mit einer Ven-Ibohrung30 versehen. Ein Ventilkörper 31 vermag sich · mit einem kegelig ausgebildeten Bolzenteil 32 dicht an die innere Mündung der Bohrung 30 anzulegen. An den Bolzenteil 32 schließt sich ein Zylinderteil 33 an, der sich in der Innenwand der Büchse' führt und an seiner Mantelfläche durchgehende Längsnuten hat. Eine Rückführfeder 34 für den Ventilkörper 31 greift an diesem in einer Aussparung am Zylinderteil 33 an und stützt sich in einer Schale 35 ab, die an einem Sprengring 36 anliegt. In den Zylindermantel der

ίο Büchse 19 sind Bohrungen 37 eingearbeitet, die in der Schließstellung des Ventilkörpers 31 von dessen Zylinderteil 33 überdeckt sind. Der Kolben 17 trägt an seiner offenen Seite 40 etwa gleichmäßig über den Umfang verteilte Aussparungen 41 und ist an dem an die Stirnseite 40 angrenzenden Mantelteil abgesetzt. Eine Rücklauf leitung 45 führt vom Raum unterhalb des Kolbens 17 in der Entlastungseinrichtung zurück zum Schmiermittelvorratsbehälter 1.

Diese Anlage wirkt wie folgt: Das von der Zahnradpumpe 3 stetig geförderte Schmiermittel tritt durch die Leitung 4 hinter die Steuerkolben 12 in den Zumeßventilen 5 und in den Raum 7 der Entlastungseinrichtung 8. Wenn dieser durch die Stellung der Mutter 28 auf der Spindel 21 in seiner Mindestgröße bestimmte Raum aufgefüllt ist, beginnt der Kolben 17 auf Grund seiner schwachen Rückführfeder 29 noch bevor die Steuerkolben 12 in den Zumeßventilen 5 bewegt werden, nach unten zu wandern, bis er schließlich mit seiner offenen Seite 40 am Deckel 23 anschlägt. Von diesem Zeitpunkt ab steigt der Schmiermitteldruck im Leitungssystem 4, 6 und im Raum 7 an, und die Steuerkolben 12 werden nach rechts verschoben. Ein jeder Steuerkolben verschließt zunächst den Kanal 14 und verbindet sodann das Leitungssystem 4 über die Nut 16 und die Bohrung 15 mit dem Raum zwischen sich und den zugehörigen Zumeßkolben 13. Die Zumeßkolben 13 werden in ihre entgegengesetzte Endlage bewegt und das vor ihnen befindliche Schmiermittel zu den Schmierstellen gedrückt.

. Wenn alle Zumeßkolben 13 ihre rechte Endlage erreicht haben und keine weitere Raumvergrößerung mehr möglich ist, steigt der Druck im Leitungssystem 4, 6 und im Raum 7 weiter an, und zwar so lange, bis sich der Ventilkörper 31 des Entlastungsventils von seinem Sitz an der Ventilbohrung 30 abhebt. Das Schmiermittel drückt sodann auf die Stirnfläche des Zylinderteils 33, die ein Mehrfaches der Sitzfläche an der Ventilbohrung 30 beträgt. Der Ventilkörper 31 wird nach unten gedrückt, bis er an der Schale 35 anliegt und die Bohrungen 37 freigibt. Das Schmiermittel im Raum 7 und im Leitungssystem 4, 6 und das von der Pumpe 3 gleichmäßig weitergeförderte Schmiermittel kann nun über die Bohrungen 30, 37 in der Büchse 19, die Aussparungen 41 im Kolben 17 und die Rücklaufleitung 45 in den Schmiermittelbehälter 1 abströmen.

Mit nachlassendem Schmiermitteldruck wird der Kolben 17 von der Rückführfeder 29 wieder nach oben in seine Ausgangsstellung bewegt.

Die Steuerkolben 12 in den ZumeBventilen 5 werden von ihren Rückführfedern wieder in die Normallage, in der Zeichnung die linke Endlage, geschoben. Dabei wird die Verbindung der Leitung 4 mit der Nut 16 unterbrochen und der Kanal 14 freigegeben. Durch den nachlassenden Schmiermitteldruck zwischen Steuerkolben 12 und Zumeßkolben 13 wird letzterer von seiner Rückführfeder ebenfalls nach links zurückgeschoben. Bei dieser Bewegung wird das zwischen Steuerkolben 12 und Zumeßkolben 13 eingeschlossene Schmiermittel durch den dann beiderseits geöffneten

Kanal 14 bis auf einen verbleibenden Rest vor den Zumeßkolben 13 gedrückt. Wenn beide Kolben in ihren linken Endlagen angekommen sind, ist das Zumeßventil 5 für den nächsten Schmiervorgang bereit.

Wenn sich der Schmiermitteldruck im Raum 7 so weit gesenkt hat, daß die von ihm auf die Stirnseite des Zylinderteils 33 erzeugte Kraft der Kraft der Rückführfeder 34 nicht mehr das Gleichgewicht halten kann, schließt das Entlastungsventil. Der Ventilkörper 31, dessen Rückführfeder 34 und die Rückführfedern der Steuerkolben 12 sind so bemessen, daß bei dem das Schließen des Entlastungsventils erlaubenden Schmiermitteldruck die Steuerkolben 12 mit Sicherheit ihre Ausgangsstellung einnehmen können. Das zwischen dem Zylinderteil 33 und dem Boden der Büchse 19 eingeschlossene Schmiermittel kann beim Schließen des Ventils durch die Längsnuten am Mantel des Zylinderteils 33 treten und ebenfalls in den Vorratsbehälter 1 zurückströmen. Hat sich der Ventilkörper 31 auf seinen Sitz aufgelegt, so beginnt das oben beschriebene Arbeitsspiel von neuem.

Durch Verstellung der Schraubenmutter 28 auf der Spindel 21 wird die Ausgangsstellung des Kolbens 17 verändert. Damit ändern sich auch die Auffüllzeit des Zylinderraums 7 und die Ansprechintervalle der Zumeßventile 5. Die Mutter 28 wird durch Drehung des Schraubenkörpers 25, gegebenenfalls nach vorherigem Lockern der Schrauben 26, verstellt. Dabei wird die Spindel 21 mehr oder weniger tief in die Aussparung 27 des Schaukörpers 25 hineingezogen. Es ist deshalb besonders vorteilhaft, das Ende der Spindel mit einem Markierungsstrich und den Schaukörper an entsprechenden Stellen mit Skalenstrichen und Indexzahlen derart zu versehen, daß man die der eingestellten Kolbenausgangsstellung entsprechende Zeit zwischen dem Ansprechen der Zumeßventile 5 ablesen kann.

Bei der in Fig. 2 gezeigten Schmieranlage dient eine Kolbenpumpe 49 zur Förderung des Schmiermittels. Diese Anlage unterscheidet sich außerdem von der in Fig. 1 gezeigten dadurch, daß mittels dynamischer Druckstöße zu betätigende Zumeßventile verwendet und daß einige Zumeßventile direkt an die Pumpenförderleitung angeschlossen sind und bei jedem Druckhub der Pumpe betätigt werden. Dieser abweichende Aufbau macht einige zusätzliche Einrichtungen und Leitungen erforderlich. Die Entlastungseinrichtung ist in ihrem Aufbau im wesentlichen jedoch gleich wie die in der Anlage nach Fig. 1. Es sind deshalb der Einfachheit halber für die Entlastungseinrichtung in Fig. 2 für gleiche Teile die gleichen Bezugszahlen wie in Fig. 1 gewählt. Die Kolbenpumpe 49 ist über ein einfaches Druckventil 50 und mittels einer sich verzweigenden Förderleitung 51 mit Schmierstellen vorgeschalteten, dynamisch zu betätigenden Zumeßventilen 52, mit einem einer Entlastungseinrichtung 53 vorgeschalteten Zumeßventil .54 und einem Zweklruck-Entlastungsventil 55 zur Entlastung des Leitungssystems 51 verbunden. Die zum öffnen dieses Entlastungsventils 55 erforderliche Schmiermittelspannung ist größer als jene, die zum öffnen des Ventils in der Entlastungseinrichtung 53 notwendig ist. Vom Entlastungsventil 55 führt eine Rücklaufleitung 56 zurück in den Vorratsbehälter der Pumpe. Die Zumeßventile 52 und 54 haben den gleichen Aufbau. Ein federbelasteter Zumeßkolben 57 ist mit Spiel in einer Bohrung 58 im Gehäuse des Ventils geführt. Er hat an seinem vorderen Ende, einen kegelig auslaufenden, als Ventilkörper dienenden Ansatz 59, der dicht an dem Auslauf einer Bohrung 60 zur Anlage kommen kann. Die Bohrung 60 wird an ihrem anderen Ende von einem Rückschlagventil 61 überwacht. Die Rückschlagventile 61 sind so bemessen, daß zu ihrer Öffnung eine größere Schmiermittelspannung erforderlich ist als jene Spannung, die der Kraft der Rückführfeder 29 in einer die Stelle. 67 geöffneten Lage des Kolbens 17 das Gleichgewicht hält.

Vom Zumeßventil 54 führt eine Leitung 62 in den Zylinderraum 7 der Entlastungseinrichtung 53. Ein das Zumeßventil 54 umgehender Förderleitungsabschnitt 63 mündet an einer Stelle 64 im Gehäuse der

ίο Entlastungseinrichtung 53, die normalerweise vom Kolben 17 verschlossen und nur in dessen Belastungsendstellung freigegeben und mit dem Zylinderraum 7 verbunden ist.

Eine von der Entlastungseinrichtung 53 zu Zumeßventilen 65 führende Leitung 66 ist an einer Stelle 67 mit dem Zylinderraum 7 verbunden, die normalerweise vom Kolben 17 verschlossen ist und die von dem nach unten gehenden Kolben zeitlich kurz vor der öffnung der Leitung 63 freigegeben wird. In den Topfkörper 22 ist eine Längsnut 68 eingearbeitet, die mit der Einmündung 67 der Leitung 66 verbunden und deren Länge so gewählt ist, daß ihr der Einmündung 67 gegenüberliegender Auslauf mindestens in der untersten Kolbenstellung vom Kolben 17 verschlossen ist. Die Zu-

s5 meßventile 65 haben denselben Aufbau wie die Zumeßventile 52 und 54. Die Pumpe 49 fördert bei einem Hub mehr Schmiermittel, als sämtliche Zumeßventile 52,54 und 65 gemeinsam bei einmaliger Betätigung fördern. Die in Fig. 2 skizzierte Anlage arbeitet wie folgt:

Beim Druckhub der Förderpumpe 49 tritt das geförderte Schmiermittel durch die Leitungen 51 vor die Zumeßkolben 57 in den Ventilen 52 und 54 und in die Leitung 63. Sind alle Leitungen aufgefüllt, so werden nach einer bestimmten Drucksteigerung die Zumeßkolben 57 verschoben, bis sich ihre Ansätze 59 auf die Sitze in den Bohrungen 60 auflegen und diese Bohrungen abschließen. Sie fördern dabei einen ihrem Hub entsprechenden Teil des zwischen ihnen und den Rückschlagventilen 61 eingeschlossenen Schmiermittels hinter das Rückschlagventil 61 zu den Schmierstellen, bzw. im Falle des Ventils 54 in den Zytinderraum 7 der Entlastungseinrichtung 53. Ist die Bewegung der Zumeßkolben beendet, so steigt der Schmiermitteldruck innerhalb der Leitungen 51 und 63 weiter an, bis das Entlastungsventil 55 öffnet. Das überschüssige geförderte Schmiermittel kann in den Behälter 1 zurückfließen, und die Leitungen 51 und 63 können sich bis auf einen geringen Restdruck entlasten. Während bzw. nach dieser Entlastung werden die Zumeßkolben 57 von ihren Rückführfedern in die Ausgangsstellung zurückgeschoben. Dabei tritt eine dem Hub der Zumeßkolben 57 entsprechende Schmiermittelmenge durch den Ringspalt zwischen Kolben 57 und Gehäuse in den Raum hinter den Zumeßkolben über.

Bei jedem Druckhub der Förderpumpe gelangt so durch das Zumeßventil 54 eine bestimmte Schmiermittelmenge in den Raum 7 der Entlastungseinrichtung. Wenn der durch die höchste Kolbenstellung begrenzte Teil dieses Raumes aufgefüllt ist, beginnt der Kolben 17 schrittweise im Zeitmaß der Pumpenhubzahl und im Größenmaß der zugeführten Schmiermittelmengen nach unten zu wandern, bis er endlich die Leitung 66 auf steuert. Beim darauf folgenden Druckhub tritt die über das Zumeßventil 54 zugeteilte Schmiermittelmenge auch in die Leitung 66 über. Ist diese Leitung dann aufgefüllt, so tritt bei den nachfolgenden Förderhüben das vom Zumeßventil 54 zugeteilte, ohne wesentliche Bewegungsenergie auf die Zumeßkolben 57 in den Ventilen 65 auftreffende Schmiermittel durch den Ringspalt um die Zumeßkolben 57 zwischen diese

Claims (12)

1 die zugehörigen Rückschlagventile 61. Die letz- tn verhindern dabei ein Weiterströmen zur Schmier-Ue hin. Sind auch die Räume zwischen den Zumeßben und den Rückschlagventilen in den Zumeßitilen 65 aufgefüllt, dann wird der Kolben 17 weiter :h unten gedrängt, so daß er auch die Einmündung der Leitung 63 freigibt. Der Kolben 17 ist so bessen, daß er mit seiner unteren Stirnkante 40 am ekel 23 anliegt, wenn er die Leitung 63 aufgesteuert i. Nun kann sich das beim nächsten Druckhub von : Pumpe geförderte Schmiermittel und der von der mpe erzeugte Druckstoß ungehindert über die Leiig 63, den Raum 7 und die Leitung 66 auf die Zu- :ßkolben 57 der Ventile 65 auswirken. Die Kolben 57 :rden verschoben und das zwischen ihnen und den ickschlagventilen 61 eingeschlossene Schmiermittel gen die Schmierstelle hin gedrängt. Ist der Weg dier Kolben beendet, so steigt der Schmiermitteldruck iiter an, bis das Entlastungsventil in derEntlastungslrichtung 53 öffnet, wobei die Leitung 66 zu den Zu-2ßventilen 65 entlastet wird. Es wird also bei dem impenhub, bei dem auch die Zumeßkolben in den mtilen 65 betätigt werden, durch das überschüssig förderte Schmiermittel eine das Entlastungsventil fnende Drucksteigerung erreicht. Durch den Druck-•bau im Raum 7 wird der Kolben 17 nach oben zuckgeführt, die Verbindung der Leitungen 63 und 66 itereinander und mit dem Raum 7 unterbrochen und e Nut 68 mit dem Raum unterhalb des Kolbens 17 id mit der Rücklaufleitung 45 verbunden. Dadurch mn sich die Leitung 66 entlasten. Wenn der Kolben τ seine Ausgangsstellung erreicht hat und der Druck 1 Raum 7 auf den gewünschten Restdruck abgesunken t, wird der Schließkörper 31 des Entlastungsventiles ieder auf seinen Sitz geführt. Es beginnt dann ein ;ues Arbeitsspiel.

Bei der zuletzt gezeigten Anlage werden die Zumeß- :ntile65 erst kurz vor Ablauf der Zeitspanne zwischen vei Schmiervorgängen dem Schmiermitteldruck von :r Pumpe her ausgesetzt. In der Anlage nach Fig. 1 nd die Steuerkolben in den Zumeßventilen dagegen auernd dem Druck in der Förderleitung 4 ausgesetzt, lsbesondere bei längeren Schaltpausen und bei Verendung von Schmierfett, die eine starke Rückführ- :der 29 für den Kolben 17 und einen höheren Förderruck erfordert, ist es möglich, daß das Schmiermittel urch die Führungen der Steuerkolben -und Zumeßolben in den Ventilen 5 hindurchtritt und die Fördeing unerwünscht beeinflußt. Deshalb ist es auch bei ieser Anlage zweckmäßig, die von der Entlastungsinrichtung8 zu den Zumeßventilen 5 führende Leitung ti einer Stelle, des Zylinderraumes 7 aus diesem aus-•eten zu lassen, die normalerweise vom Kolben 17 ver- :hlossen und erst in dessen Belastungs-Endstellung ■eigegeben ist. Die Entlastung der zu den Zumeßentilen5 führenden Leitung kann auch in diesem Falle urch Aufsteuerung einer mit der Leitung verbundenen Tut im Topfkörper 22 durch den Kolben 17 in dessen nbelasteter Endstellung erfolgen.
Bei der in Fig. 2 gezeigten Anlage kann die Entistungseinrichtung 55 für die unmittelbar an die Förerpumpe 49 angeschlossenen Zumeßventile 52 auch urch ein übliches Überströmventil und durch ein in ekannter Weise als Entlastungsventil ausgebildetes iruckventil an der Pumpe ersetzt werden.

■'■·■··. ' Patentansprüche.·

.1. Schmieranlage mit einer mehrere Schmierstellen versorgenden Schmiermittel-Förderpumpe und mit einzelnen Schmierstellen vorgeschalteten Zumeßventilen, die bei jedem Schmiervorgang eine bestimmte Schmiermittelmenge den ihnen zu^_ geordneten Schmierstellen zuteilen, sowie mit 'HnenFän~cfie Forderleitung hinter der Pumpe angeschlossenen Zweidruckventil, das bei einem bestimmten Druck einen Rücklauf öffnet und bis zu einem bestimmten Druckabfall in der Förderleitung offen hält, dadurch gekennzeichnet, daß das Zweidruckventil in einen zusätzlichen Kolben (17) eingebaut ist, dessen Stirnseite (18) in einem an die Förderleitung (4, 51) der Pumpe (3, 49) angeschlossenen Zylinder (22) mindestens zeitweise unter dem Förderleitungsdruck gehalten und der entgegen diesem Druck von einer Rückstellkraft (29) belastet ist.

2. Schmieranlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der zusätzliche Kolben (17) bei seiner vom steigenden Schmiermitteldruck im Zylinderraum (7) hervorgerufenen Bewegung zuerst die hinter dem Zylinderraum beginnende Förderleitung (66) und danach den von der Förderpumpe kommenden Förderleitungsabschnitt (63) aufsteuert.

3. Schmieranlage nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstelleinrichtung (20, 21, 28) für den Weg des Kolbens (17) an der dem Zylinderraum (7) abgewendeten Seite des Kolbens auf diesen einwirkt.

4. Schmieranlage nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Einstelleinrichtung eine am Kolben (19) befestigte Spindel (21) ist, die durch einen Verschlußdeckel (23) des Gehäuses hindurchreicht und jenseits dieses Deckels mit einem auf ihr axial beweglichen Bauteil (28) am Deckel zur Anlage kommen kann.

5. Schmieranlage nach den Ansprüchen 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindel (21) lose durch den Deckel (23) hindurchreicht und daß jenseits des Deckels ein durchsichtiger, am Deckel dicht anliegender, in einer zentralen Aussparung die Spindel aufnehmender Körper (25) abnehmbar befestigt ist.

6. Schmieranlage nach den Ansprüchen 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der auf der Spindel axial bewegliche Bauteil (28) eine auf einem Gewinde in der Spindel drehbare Schraubenmutter ist.

7. Schmieranlage nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung im durchsichtigen Körper (25) derart bemessen ist, daß die Schraubenmutter (28) in bezug auf Drehbewegung um die Längsachse der Spindel kraftschlüssig mit dem durchsichtigen Körper verbunden, dagegen in Richtung der Längsachse gegenüber dem durchsichtigen Körper verschiebbar ist.

8. Schmieranlage nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Zweidruckventil einen in die Stirnseite des Kolbens (17) eingebauten Ventilkörper (31) hat, der aus einem die Ventilsitzflache tragenden Bolzenteil (32) und einem mit diesem fest verbundenen zylindrischen Teil (33) besteht, dessen Durchmesser größer als dear Durchmesser des Bolzenteils ist, und ferner, daß der Ventilkörper mit seinem zylindrischen Teil in einer in der Stirnseite des Kolbens (17) befestigten, den festen Ventilsitz tragenden Büchse (19) geführt ist.

9. Schmieranlage nach den Ansprüchen 1 und 8, dadurch gekennzeichnet, daß der zylindrische Teil

(33) des Ventilkörpers (31) in seiner Mantelfläche Längsnuten aufweist.

10. Schmieranlage nach den Ansprüchen 1, 8 und 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Büchse (19) an ihrem Mantelteil Bohrungen (37) aufweist, die mindestens bei geöffnetem Entlastungsventil vom zylindrischen Teil (33) des Ventilkörpers freigegeben und mit dem Raum zwischen Ventilsitz und zylindrischen Teil (33) des Ventilkörpers (31) verbunden sind.

11. Schmieranlage nach, den Ansprüchen 1 und 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die den Ventilkörper führende Büchse (19) sich innerhalb des hohlen Kolbens (17) erstreckt, an ihrem Mantel zur Führung einer Rückführfeder (29) für

den Kolben (17) dient und daß an ihrem, dem Ventilsitz entgegengesetzten, offenen Ende die Spindel (21) gelenkig gelagert ist.

12. Schmieranlage nach den Ansprüchen 1 und 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß eine Rückführfeder (34) für den Ventilkörper (31) des Entlastungsventils an einem Sprengring im Mantel der Büchse (19) abgestützt ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
USA.-Patentschriften Nr. 1 767 490, 2 597 137.

In Betracht gezogene ältere Patente:
Deutsches Patent Nr. 956 107.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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